Paris – Mit der Gründung einer Mittelmeerunion strebt die französische EU-Ratspräsidentschaft eine engere Partnerschaft zwischen Europa und den Küstenanrainern in Nordafrika und Nahost an. Der bisherige Rahmen für diese Zusammenarbeit, der Barcelona-Prozess, soll durch den Gründungsgipfel in Paris am (heutigen) Sonntag frische Impulse und eine neue Führungsstruktur erhalten. Laut einem Entwurf der Abschlusserklärung wird der Gipfel außerdem eine Reihe konkreter Projekte beschließen:
- Entgiftung des Mittelmeers: Bis 2020 soll das stark verschmutzte Mittelmeer gereinigt werden. Notwendig dazu seien vor allem Verbesserungen bei der Aufbereitung von Abwässern und der Müllentsorgung, heißt es in dem Entwurf.
- Ausbau von Verkehrsverbindungen: Die Verbindungen zwischen den Häfen „im gesamten Mittelmeerbecken“ und die Straßen entlang der Küsten sollen verbessert werden, die Bahnstrecken ausgebaut. Konkret erwähnt wird die „Modernisierung der Zugverbindung durch Nordafrika“, die derzeit unterbrochen ist, weil die Grenze zwischen Marokko und Algerien für den Reiseverkehr praktisch komplett geschlossen ist.
- Katastrophenschutz: „Ein gemeinsames Katastrophenschutzprogramm zur Vermeidung von Katastrophen und der Vorbereitung einer raschen Reaktion“ wird in dem Entwurf „als eine der wichtigsten Prioritäten für die Region“ bezeichnet.
- Verstärkte Nutzung von Sonnenenergie: Angesichts der günstigen Wetterverhältnisse rund um das Mittelmeer soll die Aufstellung eines gemeinsamen „Solarenergie-Plans“ geprüft werden.
- Bildung und Forschung: Die kürzlich in Slowenien gegründete euro-mediterrane Universität soll zusammen mit Partnerhochschulen aus der ganzen Region Forschungsprogramme entwickeln. Ziel ist der Aufbau eines „euro-mediterranen Raums für Forschung und Hochschulausbildung“.
- Wirtschaftsförderung: Geplant ist eine „mediterrane Initiative für Wirtschaftsentwicklung“, die vor allem kleinen und mittleren Unternehmen zugutekommen soll. Die Einzelheiten sind aber noch sehr vage. (AP)
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