Moskau Proteste in Russland: Putin kehrt in den Kreml zurück

Moskau – Zum dritten Mal hat Wladimir Putin am Montag den Amtseid des russischen Präsidenten abgelegt. In einer kurzen Zeremonie vor rund 3.000 geladenen Gästen wurde er in einem Prunksaal des Kremls in sein Amt eingeführt. Dabei bekannte er sich auch zur Demokratie, während vor den Toren des Kremls Tausende Polizisten Hunderte Demonstranten am Protest gegen die Amtseinführung hinderten.

"Wir wollen und werden in einem demokratischen Land leben, das jedem Chancen und Freiheiten bietet", sagte Putin. "Wir wollen und werden in einem erfolgreichen Russland leben, das von der Welt als verlässlicher, offener, ehrlicher und berechenbarer Partner respektiert wird." Dem Vaterland und der Nation zu dienen, sei sein Lebensinhalt, erklärte Putin in seiner Ansprache.

Seit dem Jahr 2000 regiert Putin in Russland – zunächst als Präsident und dann während der vergangenen vier Jahre als Ministerpräsident. Dank einer Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre wird er nun bis 2018 im Kreml bleiben und kann dann erneut kandidieren.

Trotz beispielloser Sicherheitsvorkehrungen in der russischen Hauptstadt versuchten mindestens 1.000 Anhänger der Opposition, entlang der Route von Putins Konvoi zum Kreml zu protestieren. Viele trugen ein weißes Band, das Symbol der Anti-Putin Proteste. Den auf mehrere Gruppen verteilten Demonstranten stand ein massives Polizeiaufgebot entgegen. Rund 120 Demonstranten wurden am Montag von den Behörden festgenommen, darunter auch der Oppositionsführer Boris Nemzow.

400 Festnahmen am Vortag der Vereidigung

Am Sonntag waren bei einem Protestmarsch gegen die bevorstehende Vereidigung in Moskau rund 400 Demonstranten festgenommen worden, darunter auch führende Oppositionelle. Später kam es zu Zusammenstößen, als die Polizei Schlagstöcke gegen Demonstranten einsetzte, die eine abgesperrte Brücke zum Kreml überqueren wollten. Die Gewaltanwendung nach den meist friedlichen Massendemonstrationen im Winter lässt darauf schließen, dass Putin nun als Präsident wieder einen härteren Kurs einschlägt. Zwar war die Demonstration am Sonntag mit über 20.000 Teilnehmern nicht so groß wie die Kundgebungen im Winter, allerdings verdeutlicht die Teilnehmerzahl, dass sich der Protest gegen Putins Macht nicht in Luft aufgelöst hat.

Unter Putin ist die russische Wirtschaft vor allem dank des Energiereichtums des Landes wieder erstarkt. Er verlieh der nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gedemütigten Supermacht auch ein neues Selbstbewusstsein. Allerdings schaffte er auch viele der demokratischen Errungenschaften der 1990er Jahre wieder ab und etablierte ein politisches System, das keine Abweichler duldet.

Dmitri Medwedew, der die vergangenen vier Jahre das Präsidentenamt bekleidete, beendete seine Amtszeit mit einer kurzen Ansprache bei Putins Amtseinführung. "Ich habe, wie ich es beim Ablegen des Amtseides versprochen habe, offen und ehrlich im Interesse des Volkes gearbeitet, alles in meiner Macht Stehende getan, damit es frei ist und mit Zuversicht in die Zukunft sehen kann", sagte Medwedew. Es wird erwartet, dass Putin Medwedew am Dienstag offiziell als Ministerpräsident vorschlägt.

(dapd)

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