Bedarfspläne überprüfen „Stuttgart 21“-Neubaustrecke offenbar nur knapp wirtschaftlich

Stuttgart – Die zusammen mit dem "Stuttgart 21"-Projekt geplante Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm ist offenbar nur sehr knapp wirtschaftlich zu betreiben. Das ergibt sich nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" aus neuen Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Bundes, die Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag vorstellen will. Das baden-württembergische Verkehrsministerium gab sich dennoch zuversichtlich, dass das Projekt realisiert wird. Ein Sprecher Ramsauers wies Teile des Zeitungsberichts als falsch zurück.

Das Blatt hatte unter Berufung auf die noch nicht veröffentlichte "Überprüfung der Bedarfspläne für Straße und Schiene" des Bundes, dass die Wirtschaftlichkeit des Trassenprojekts sich nur mit mehr Güterverkehr rechne, und zwar sowohl auf der neuen als auf der alten Strecke über die Geislinger Steige. Den Angaben zufolge liegt das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Neubaustrecke, ohne die "Stuttgart 21" sinnlos scheint, bei 1,2. Das bedeutet, den Kosten pro Euro steht ein Nutzen von 1,20 Euro gegenüber.

Ein Sprecher von Landesverkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) konnte die Zahl am Mittwoch auf dapd-Anfrage nicht bestätigen. Sollte der Wert allerdings bei 1,2 liegen, bedeute das weiterhin grünes Licht für die Neubaustrecke. "Ab 1 kann realisiert werden", sagte er. Entsprechend äußerte sich auch der Sprecher Ramsauers.

Vor rund einer Woche hatte der Südwestrundfunk (SWR) berichtet, dass die Kosten für die aufwendigen Tunnelbauten an der Neubaustrecke zu niedrig angesetzt sein könnten. Von den 2,89 Milliarden Euro, die derzeit für die 60 Kilometer lange Hochgeschwindigkeitstrasse angesetzt werden, sollen 1,5 Milliarden Euro auf die Tunnel entfallen. Sollten diese Kosten steigen, würde sich auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts ändern. Der Sprecher sagte, dass es das bei jedem Projekt gebe und man nie eine hundertprozentige Sicherheit in Bezug auf die Kosten habe. Dennoch sei er weiterhin zuversichtlich, dass die Wirtschaftlichkeit bei der Neubaustrecke gewährleistet ist.

Machbarkeit von 40 Schienenprojekten wird überprüft

In dem Gutachten des Bundes wird den Berliner Ministeriumsangaben zufolge die Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit von rund 40 Schienenprojekten überprüft. Der Sprecher dementierte das angegebene Verhältnis von 1,2 nicht. Er erklärte: "Die Annahmen, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis unter den Faktor 1 fallen kann, sind falsch." Es sei abwegig, die Effekte des Güterverkehrs auf der Altstrecke und der Neubaustrecke herauszurechnen. Überdies sei in dem Gutachten kein Anstieg des Güterverkehrs auf der Altstrecke um 30 Prozent unterstellt. Es sei "nicht zielführend, vor der Vorstellung der Ergebnisse mit wilden Vermutungen die Öffentlichkeit zu verunsichern". (dapd)

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