Kräfte in der Weltwirtschaft haben sich verschoben

Heiligendamm – Hegdefonds jagen täglich unkontrolliert Milliarden um den Globus, die Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels sind festgefahren und Schwellenländer wie China machen den etablierten Industriestaaten immer stärker Konkurrenz. Eigentlich wollte G-8-Präsidentin Angela Merkel Wirtschaftsfragen beim diesjährigen Gipfeltreffen der führenden Industrienationen wieder in den Vordergrund rücken. Doch das Spitzenthema Klimaschutz lässt bisher alle anderen Tagesordnungspunkte nebensächlich erscheinen.

Selbst in Währungsfragen demonstrieren die Staats- und Regierungschefs in Heiligendamm Gelassenheit. Zwar gebe es Sorgen wegen der Entwicklung der chinesischen Währung, die als massiv unterbewertet gilt, doch wolle man China bei dem Treffen „nicht in die Ecke stellen“, heißt es in Kreisen der Bundesregierung. In der Vergangenheit hatten Wechselkursfragen dagegen oft einen breiten Raum eingenommen bei den Treffen, die einst Weltwirtschaftsgipfel hießen.

Das Thema Hegdefonds bleibt zwar auf der Tagesordnung, doch ein Verhaltenscodex für die hochspekulativen Fonds soll in Heiligendamm nicht beschlossen werden. Von verbindlichen Richtlinien, wie sie Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eigentlich vorschwebten, war bereits beim Finanzministertreffen der G-8-Staaten Ende Mai nicht mehr die Rede. Lediglich „anspruchsvolle Standards“ forderten die Minister. Diese soll die Branche, die Schätzungen zufolge mittlerweile bis zu 1,6 Billionen Dollar verwaltet, selbst vereinbaren.

Für die festgefahrenen Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels soll von dem Gipfel ein Impuls ausgehen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso mahnte denn auch beim Gipfel, eine Einigung sei dringend. Die Sorge: Bei weiteren Verzögerungen der Gespräche könnte sich die Neigung vieler Länder verstärken, ihre Märkte gegenüber ausländischen Investoren abzuschotten. Nach Studien der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) wiesen 2005 rund 20 Prozent der staatlichen Investitionsregelungen protektionistische Tendenzen auf. In den 90er Jahren waren es nur etwa 2 bis 3 Prozent. Die Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO) waren im Juli vergangenen Jahres abgebrochen worden. Grund war vor allem der Streit über den Abbau der Agrarsubventionen in Europa und den USA.

Keine Aufnahme von Schwellenländer in G-8-Club

Einigkeit besteht bei den Staats- und Regierungschefs darüber, dass sich die Kräfte in der Weltwirtschaft in den vergangenen Jahren massiv verschoben haben. Volkswirtschaften wie Brasilien oder Indien haben kräftig aufgeholt. Besonders rasant ist das Wachstum in China. Der Internationale Währungsfonds geht mittlerweile davon aus, dass das Land bis 2015 die EU beim Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt mit 19 gegenüber 17 Prozent überholen wird. Bei den Warenexporten hat China bereits 2005 Japan von Platz drei verdrängt.

Dennoch steht derzeit eine Aufnahme der Schwellenländer Brasilien, Indien, Mexiko, China und Südafrika in den exklusiven Club der G8 nicht zur Debatte. Der Dialog mit den fünf Staaten soll in den nächsten zwei Jahren aber verstärkt werden.

http://www.g-8.de/ (AP)