Heiligendamm – Die Staats- und Regierungschefs der G-8 haben sich in Heiligendamm auf zwei Abschlusserklärungen verständigt. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:
KLIMA
Die G-8 verpflichten sich unter Verweis auf die Besorgnis erregenden Berichte des Weltklimarates (IPCC) zu entschlossenem und schnellem Handeln im Kampf gegen die Erderwärmung. Die Treibhausgas-Emissionen sollen weltweit beträchtlich gesenkt werden. Dabei werde das von der EU, Kanada und Japan proklamierte Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2050 zu halbieren, „ernsthaft in Betracht“ gezogen. Das geeignete Forum für künftige Verhandlungen über den Klimaschutz seien die Vereinten Nationen. Die Gipfelteilnehmer verweisen ausdrücklich auf die Notwendigkeit, alle großen Emittenten von Treibhausgasen einzubeziehen – also auch Schwellenländer wie Indien und China.
SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS
Die G-8 verweisen auf die notwendige Harmonisierung des internationalen Patentsystems, um den Schutz geistigen Eigentums weltweit zu verbessern. Gegen Markenpiraterie und Produktfälschung müsse vorgegangen werden. Die Zusammenarbeit zwischen den G-8 und anderen Staaten, insbesondere Schwellenländern, müsse intensiviert werden.
HEDGE FONDS
Die Gipfelerklärung betont die Notwendigkeit, hinsichtlich der weiteren Entwicklung von Hedge Fonds wachsam zu sein. Die G-8 appellieren an die Branche, ihre Kontrollmechanismen – insbesondere für das Risikomanagement, die Wertermittlung und Offenlegung von Informationen gegenüber Investoren und Geschäftspartnern – zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern.
SCHWELLENLÄNDER
Die Zusammenarbeit zwischen der G-8 und den wichtigsten Schwellenländern soll auf eine geregelte Basis gestellt werden. Über Themen wie Energieeffizienz, Investitionen und die soziale Dimension der Globalisierung soll in den kommenden zwei Jahren ein Dialog mit China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika aufgebaut werden.
AFRIKA
Die G-8 bekräftigen, ihre beim Gipfel im schottischen Gleneagles gegenüber den Entwicklungsländern eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen. Danach soll die Entwicklungshilfe weltweit bis 2010 um jährlich 50 Milliarden Dollar steigen. In Heiligdamm wurde ein Maßnahmepakt beschlossen, mit dem Wachstum und Investitionen gestärkt werden sollen, um Armut und Hunger zu bekämpfen. Frieden, Sicherheit und gute Regierungsführung sollen gefördert und die Gesundheitssysteme gestärkt werden.
BEKÄMPFUNG VON AIDS, MALARIA UND TUBERKULOSE
In den kommenden Jahren wollen die G-8 zur Bekämpfung des tödlichen HI-Virus sowie Malaria und Tuberkulose insgesamt 60 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen. Afrikanische Ländern, die Probleme bei Zugang zu wirksamen Medikamenten zur Behandlung von Aids haben, soll geholfen werden. Nationale Programme zu Bekämpfung der Malaria sollen unterstützt werden. (AP)