ASEAN einigt sich auf Entwurf für grundlegende Charta

Manila – Der Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) hat sich in Manila auf den Entwurf einer grundlegenden Charta geeinigt. Darin verpflichten sich die zehn Mitgliedsstaaten der Demokratie, den Menschenrechten und dem Rechtsstaatsprinzip. Mit der Charta wird die ASEAN zu einer juristischen Person und damit auch eine stabilere Organisation. Am Prinzip der Nichteinmischung in die Angelegenheiten der anderen Mitglieder wird jedoch festgehalten. Diese Neutralität wurde zuletzt im Fall von Birma heftig kritisiert.

Der auf den Philippinen verabschiedete Entwurf der Grundsätze soll von den Staatschefs der ASEAN auf ihrem jährlichen Gipfeltreffen am 20. November beschlossen werden. Bei der Zusammenkunft in Singapur wird auch das 40-jährige Gründungsjubiläum der Organisation gefeiert werden. Künftig sollen sich die Staatschefs, die das oberste Entscheidungsgremium des Blocks darstellen sollen, zwei Mal jährlich treffen. In dem Entwurf der Charta werden alle Arten von unrechtmäßigem Regierungswechsel verurteilt. Atomwaffen sollen im ASEAN-Gebiet verboten sein.

Die ASEAN wurde 1967 zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit gegründet. Weitere Ziele waren und sind wirtschaftlicher Aufschwung, sozialer Fortschritt und politische Stabilität. Von Anfang an dabei waren Thailand, Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Singapur. Brunei wurde nach seiner Unabhängigkeit 1984 aufgenommen, später stießen noch Vietnam (1995), Myanmar (Birma), Laos (1997) und Kambodscha (1999) hinzu. Innerhalb weniger Jahre vermochten es die zuvor zerstrittenen ASEAN-Staaten, Konflikte untereinander beizulegen, ihre wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit auszubauen und ein enges Beziehungsgeflecht zu allen wichtigen Großmächten zu knüpfen. (AP)