Nahost-Konflikt Hamas gibt sich am Jahrestag ihrer Gründung kämpferisch

Gaza/New York – Mit einer Massenparade hat die Hamas am Sonntag in Gaza ihren 21. Gründungstag gefeiert. Der Ministerpräsident des palästinensischen Autonomiegebiets, Ismail Hanija, gab sich vor rund 300.000 Teilnehmern kämpferisch: Die israelische Blockade werde die radikalislamische Bewegung nur stärken, und die Feinde der Hamas würden keinen Sieg davontragen.

Hanija kündete in seiner einstündigen Rede neue Bauprojekte im Gazastreifen an. Beobachter werteten dies als Zeichen, dass die Hamas, die das Gebiet seit Juni 2007 kontrolliert, trotz der Blockade immer noch an Geldmittel gelangt. Den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas von der rivalisierenden Fatah rief Hanija zum Rücktritt auf. An Israel stellte er die Forderung nach besseren Bedingungen, falls der am 19. Dezember auslaufende Waffenstillstand verlängert werden solle.

In einem kurzen Sketch wurde bei der Parade ein Palästinenser in israelischer Uniform vorgeführt, der an den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert appellierte, besser auf seine Soldaten aufzupassen. Dies war eine deutliche Anspielung an den seit Juni 2006 im Gazastreifen gefangen gehaltenen Gilad Schalit. Der israelische Regierungssprecher Mark Regev sprach von einem „weiteren Beispiel der Grausamkeit und Unmenschlichkeit“ der Hamas.

Anknüpfen an Annapolis

Die USA unternehmen kurz vor Ende der Amtszeit von Präsident George W. Bush einen neuen Anlauf zur Lösung des Nahost-Konflikts. Mit der Unterstützung Russlands brachten sie am Samstag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution ein, die zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern aufruft. Die Ratsmitglieder berieten über den Entwurf zunächst hinter verschlossenen Türen, eine Abstimmung wurde für Dienstag erwartet. Es wäre die erste UN-Resolution zum Nahen Osten seit fünf Jahren.

Offenbar findet die geplante Entschließung die nahezu einhellige Zustimmung des höchsten UN-Gremiums. Demnach sollen Israelis und Palästinenser aufgerufen werden, ihren Verpflichtungen nachzukommen, die sie vor gut einem Jahr auf der Friedenskonferenz von Annapolis bei Washington eingegangen sind. Der Sicherheitsrat würde außerdem seinen Wunsch nach einem friedlichen Nebeneinander zweier demokratischer Staaten – Israel und Palästina – bekräftigen.

„Dies ist ein wichtiger Zeitpunkt für den Rat, sich zum israelisch-palästinensischen Thema zu äußern“, sagte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zalmay Khalilzad, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Witali Tschurkin. In Annapolis hatten die USA die Vision verkündet, noch vor Ende von Bushs Amtszeit einen Friedensvertrag für den Nahen Osten unter Dach und Fach zu bringen. Dieses Ziel wurde nicht erreicht, doch betonten beide Botschafter, dass Fortschritte erzielt worden seien. (AP)