Aktuelle Nachrichten – Welt
19.10.2009
Kabul – Die UN-unterstützte Beschwerdekommission, ECC, in Afghanistan hat rund zwei Monate nach der Präsidentenwahl Hunderttausende Stimmen für Amtsinhaber Hamid Karsai für ungültig erklärt. Dies geht aus einem am Montag vorgelegten Bericht der ECC hervor. Konkrete Zahlen wurden zunächst nicht bekannt, doch fiel Karsai damit unter die 50-Prozent-Marke, wie zwei internationale Beobachter der Nachrichtenagentur AP sagten. Die Unabhängige Wahlkommission müsste dies allerdings noch bestätigen.
Hier zeichnete sich eine unmittelbare Konfrontation ab. Die von Karsai-Anhängern dominierte Wahlkommission weigert sich dem Vernehmen nach, die von der ECC vorgelegten Ergebnisse anzuerkennen und eine Stichwahl zwischen Karsai und dem früheren Außenminister Abdullah Abdullah anzuberaumen. „Ich glaube nicht, dass wir auf der Basis dieser Zahlen eine Entscheidung treffen können“, erklärte auch Karsais Wahlkampfsprecher Wahid Omar. Beobachter befürchteten politische Unruhen, sollte es zu einem Tauziehen zwischen den beiden Kommissionen kommen.
Die ECC untersuchte Vorwürfe des Wahlbetrugs, wobei ein Teil der Stimmen neu ausgezählt wurde. Nach dem Mitte September veröffentlichten vorläufigen Ergebnis kam Karsai bei der Abstimmung am 20. August auf knapp 55 Prozent, der zweitplatzierte Abdullah erreichte 28 Prozent. Die ECC gelangte laut Gewährsleuten indessen zu dem Schluss, dass Karsai im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht hat. Eine Stichwahl müsste rasch durchgeführt werden, bevor der einsetzende Winter eine Abstimmung nahezu unmöglich macht und damit zu einem noch Monate langen Machtvakuum führen könnte. (AP)
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