Heute vor fünfzig Jahren Stichwort: Godesberger Programm der SPD

Dresden – Zum Abschluss des SPD-Bundesparteitags in Dresden lag die Verabschiedung des Godesberger Programms am Sonntag auf den Tag genau 50 Jahre zurück. „Noch heute gilt der Godesberger Parteitag als Geburtsstunde der modernen Sozialdemokratie“, heißt es dazu auf der Homepage der SPD. In Bad Godesberg stimmte am 15. November 1959 eine große Mehrheit von 324 der 340 Delegierten für das neue Grundsatzprogramm, das den Wandel der SPD von der Arbeiter- zur Volkspartei markiert.

Der Parteitag in Bad Godesberg dauerte 1959 vom 13. bis 15. November und fand damit exakt an den gleichen Tagen statt der dreitägige Kongress in Dresden von Freitag bis Sonntag. Bei dem Parteitag vor 50 Jahren war das schließlich verabschiedete Grundsatzprogramm jedoch der einzige inhaltliche Tagesordnungspunkt des Parteitags. Das Godesberger Programm mit seinem Abschied von klassenkämpferischen Zielen und dem Aufbruch der SPD in die Mitte der Gesellschaft bestimmte danach für die Rekordzeit von 30 Jahren die Grundlage sozialdemokratischer Politik.

Seiner Verabschiedung waren umfangreiche Vorarbeiten vorausgegangen. Bereits 1954 hatte ein Parteitag in Berlin die Einsetzung einer „Großen Programmkommission“ beschlossen, die aus 34 Personen bestand und im März 1955 ihre Arbeit aufnahm. Im Sommer 1958 wurde dann der erste Programmentwurf an alle Parteimitglieder verschickt, der erwartungsgemäß eine breite Diskussion in der SPD auslöste.

„Mit diesem Programm trennte sich die SPD von der Vorstellung einer naturnotwendigen Entwicklung zum Sozialismus und formulierte das Erfordernis einer reformorientierten Praxis“, schreibt die parteieigene Friedrich-Ebert-Stiftung. Der demokratische Sozialismus sei eine dauerhafte Aufgabe. Programmatisch habe die SPD damit den praktisch schon vollzogenen Wandel von der sozialistischen Arbeiterpartei zur linken Volkspartei abgeschlossen.

Die Forderung nach „Ablösung bürgerlicher Klassenherrschaft“ wurde ersetzt durch ein Ja zu einem, allerdings am Gemeinwohl orientierten Eigentum an Produktionsmitteln. Zentrale Forderungen des Programms waren zudem Rechtsstaat, soziale Marktwirtschaft und „freie Entfaltung des Menschen“. Als sozialdemokratische Grundwerte wurden mit dem Godesberger Programm der Dreiklang von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität festgehalten.

Auf dieser Grundlage gelang es der SPD schließlich, breite Bevölkerungskreise zu erreichen und zunächst 1965 in der Großen Koalition sowie ab 1969 im sozialliberalen Kabinett Willy Brandts Regierungsverantwortung zu übernehmen. (AP)

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