Nicht nachvollziehbar Aufschläge der Bahn für Regionalstrecken gestoppt

Bonn (apn) Bahnpendler können in ländlichen Regionen auf günstigere Preisen hoffen, müssen aber in Ballungsräumen möglicherweise mit steigenden Tarifen rechnen. Die Bundesnetzagentur stoppte die Praxis der Deutschen Bahn, für die Nutzung bestimmter Nebenstrecken Preisaufschläge zu verlangen. Die Bahn AG prüft eine Klage gegen die Entscheidung. Zugleich erklärte sie, um einen Wegfall der Regionalfaktoren zu kompensieren, werde sich „das Preisniveau des Schienenpersonennahverkehrs zwangsläufig erhöhen müssen“.

Die Bahntochter DB Netz AG darf nach der am Montag in Bonn veröffentlichten Entscheidung die sogenannten Regionalfaktoren vom Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2010 an nicht mehr berechnen. Die Aufschläge auf den Trassenpreis, der von Bahn-Wettbewerbern ebenso wie von der Bahn selbst bezahlt werden müssen, behindern nach Ansicht der Regulierungsbehörde „den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur rechtswidrig“.

Nach dem bisherigen Preissystem koste die Nutzung auf manchen Nebenstrecken mehr als in Ballungsräumen, erläuterte die Behörde. „Besonders auffällig ist, dass der Preisaufschlag auf Strecken erhoben wird, auf denen sich bislang der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr konzentriert. Die Verteuerung dieser Strecken belastet den Wettbewerb auf der Schiene erheblich“, erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth.

„Sachlich nicht nachvollziehbar“

Die Auswahl der betroffenen Strecken sei „sachlich nicht nachvollziehbar“, erklärte Kurth. Die Bahn habe die Ungleichbehandlung einzelner Strecken nicht mit sachlichen Gründen belegen können. Auch die Begründung, dass die Regionalfaktoren auf die geringe Auslastung der betroffenen Strecken und eine Kostenunterdeckung zurückzuführen seien, habe „weder sachlich noch rechnerisch nachvollziehbar dargelegt werden“ können.

Die Bahn dagegen betonte, die Belastung der Länder als Aufgabenträger werde durch die 2003 zugleich mit den Regionalfaktoren eingeführten Regionalisierungsmittel des Bundes voll ausgeglichen. Die Regionalfaktoren ermöglichten es aber, den Nahverkehr auch auf Netzen „in der Fläche weiter zu betreiben, die sonst wirtschaftlich nicht tragfähig gewesen wären“. (AP)