Amtsübergabe im Kanzleramt am Dienstagabend

Berlin - Nach der Wahl der Bundeskanzlerin und ihrer Vereidigung soll am Dienstagabend im Berliner Kanzleramt eine förmliche Amtsübergabe stattfinden. Das teilte das Bundespresseamt am Donnerstag auf Anfrage mit.

Bundestagspräsident Norbert Lammert veröffentlichte die Tagesordnung für die Sitzung, in der die neue Bundesregierung der großen Koalition ihre Amtsübernahmen vorbereitet. Danach wird zunächst (ab 10.00 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Bundestag gewählt. Sie braucht dazu die «Kanzlermehrheit» aller 614 Abgeordneten, also mindestens 308 Stimmen.

Anschließend wird die Sitzung unterbrochen, und Merkel fährt zu Bundespräsident Horst Köhler, um sich ihre Ernennungsurkunde abzuholen. Danach (14.00 Uhr) leistet sie ihren Eid vor dem Bundestagspräsidenten und dem Parlament. Es folgt wieder eine Sitzungsunterbrechung, während der die Regierungschefin sich mit ihrer Kabinettsriege wiederum zu Köhler begibt, der den Ministerinnen und Ministern ihre Urkunden überreicht. Darauf geht es zurück ins Parlament, und die Kabinettsmitglieder werden nacheinander vereidigt. Danach kommt die Amtsübergabe. Danach wiederum will sich sich das neue Kabinett zu seiner ersten förmlichen Sitzung versammeln, wie es seit Jahrzehnten üblich ist. (AP)

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