Tschechien als erstes Team im Olympia-Eishockey-Halbfinale

Tschechiens Eishockey-Team steht zum ersten Mal seit 2006 wieder in einem olympischen Halbfinale.

Tschechiens Eishockey-Team steht zum ersten Mal seit 2006 wieder in einem olympischen Halbfinale. Am Mittwoch besiegte der Olympiasieger von 1998 die USA mit 3:2 nach Penaltyschießen im ersten Viertelfinale der Winterspiele in Pyeongchang. Die Halbfinals werden am Freitag ausgetragen. (dpa)

Straftäter und Gefährder: Abschiebeflug mit 14 Afghanen an Bord gestartet

Vom Flughafen München sind am Dienstagabend 14 Afghanen abgeschoben worden. Wie das Innenministerium auf seiner Website mitteilte, waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter, drei Identitätsverweigerer und ein Gefährder.

Vom Flughafen München sind am Dienstagabend 14 Afghanen abgeschoben worden. Die Männer wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie das Innenministerium in München mitteilte. Das Flugzeug sei um 19.37 Uhr mit den abgelehnten Asylbewerbern an Bord gestartet, berichtete der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf die Bundespolizei.

Nach BR-Informationen sollten ursprünglich 58 Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden, es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen. Wie das Innenministerium auf seiner Website mitteilte, waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter, drei Identitätsverweigerer und ein Gefährder.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte, „Gefährder, Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer stellen ein klares Sicherheitsproblem in unserem Land dar.“ Mit den Abschiebungen setze der Rechtsstaat ein „Zeichen“. Nach Einschätzung der Bundesregierung seien Abschiebungen nach Afghanistan „nach wie vor möglich“. 2017 hat Bayern insgesamt 3282 Menschen abgeschoben. 56 der im vergangenen Jahr bundesweit abgeschobenen 121 Afghanen kamen aus Bayern.

Gegen die Abschiebung protestierten am Dienstagabend trotz Schneefalls und Kälte auf dem Münchner Marienplatz etwa 200 Menschen. „Lasst uns gemeinsam für eine Politik der Integration und nicht der Abschiebungen einstehen“, hieß es in der Erklärung des Bayerischen Flüchtlingsrats, der zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der schlechten Sicherheits- und Menschenrechtslage in dem Land umstritten. Laut einem aktuellen UN-Bericht wurden dort im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Zivilisten getötet.

Derzeit werden aus Deutschland nur Menschen abgeschoben, die als Straftäter oder als Gefährder eingestuft sind oder die nach Einschätzung der Behörden etwa ihre Identität hartnäckig verschleiern. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl sowie Linkspartei und Grüne fordern aber, die Abschiebungen wegen Lebensgefahr für die Betroffenen vollständig zu stoppen. (afp)

Kommunen warnen vor weiterer Radikalisierung im ländlichen Raum

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, verlangt ein Aktionsprogramm zur Stärkung der ländlichen und abgehängten Regionen.

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat vor einer weiteren Radikalisierung in ländlichen Regionen gewarnt und die Politik eindringlich zu Gegenmaßnahmen aufgefordert. „Wir entfernen uns zunehmend von dem Auftrag des Grundgesetzes, der vorsieht, dass die Lebensverhältnisse in ganz Deutschland gleichwertig sein sollen“, sagte Landsberg dem „Handelsblatt“. Hier müsse die Politik entschlossen gegensteuern, „um dem Gefühl abgehängt zu sein entgegenzuwirken und Radikalisierungstendenzen wirksam zu bekämpfen“.

Dazu gehört aus Sicht Landsbergs das Bekenntnis, die sogenannte Daseinsvorsorge von der ärztlichen Versorgung über eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur bis zu einem funktionsfähigen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) flächendeckend zu gewährleisten. „Die neue Bundesregierung muss ein Aktionsprogramm zur Stärkung der ländlichen und abgehängten Regionen auflegen“, verlangte der Städtebundchef. „Behörden, aber auch Wirtschaftsstrukturen, müssen dort gestärkt werden.“

Landsberg konstatierte eine zunehmende Spreizung zwischen reichen und armen Kommunen und Regionen in Deutschland. „Diese Entwicklung steht vielerorts in direkter Beziehung zu den Auswirkungen des demografischen Wandels“, sagte er. Notwendig seien daher auch „Hoffnungssignale für die Menschen vor Ort, die ihnen vermitteln, dass sie nicht vergessen sind und dass man sich auch in der großen Politik um sie kümmert“. Landsberg mahnte, nicht allein Geld zu verteilen, sondern Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten, sodass die Stärken, die es in jeder Region gebe, weiterentwickelt werden können. „Die Kommunen stehen bereit, ein solches Programm mitzutragen und auszugestalten.“ (dts)

Meiste Deutsche trauen Kramp-Karrenbauer Kanzleramt nicht zu

Die Unionsanhänger stecken große Hoffnung in die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer – einer Umfrage zufolge trauen ihr die meisten Deutschen die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht zu.

Die Unionsanhänger stecken große Hoffnung in die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer – einer Umfrage zufolge trauen ihr die meisten Deutschen die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht zu.

43 Prozent aller Befragten halten sie für das Kanzleramt nicht für geeignet, ergab die Erhebung des Instituts Civey für das Portal t-online.de. 36 Prozent können sich Kramp-Karrenbauer als Merkel-Nachfolgerin vorstellen. 20 Prozent sind unentschieden.

Merkel hat die saarländische Ministerpräsidentin am Montag als neue Generalsekretärin präsentiert. Sie bedarf am kommenden Montag noch der Bestätigung durch den CDU-Parteitag. Es wird davon ausgegangen, dass Merkel sie mit dem Schritt als potenzielle Nachfolgerin aufbauen will.

Anders als bei den 5079 Befragten insgesamt fällt Kramp-Karrenbauers Bewertung bei den mehr als 1500 CDU/CSU-Anhängern darunter aus. Von ihnen halten 64 Prozent „AKK“ für geeignet, 18 Prozent nicht. (dpa)

Türkische Armee beschießt Assad-Truppen im nordsyrischen Afrin

Der Beschuss der syrischen Regierungstruppen in Afrin erfolgte kurz nachdem die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) mitgeteilt hatten, dass Damaskus auf ihre Einladung hin „militärische Einheiten“ in die Region geschickt habe.

Die syrische Regierung ist den bedrängten Kurden im Norden des Lands mit Truppen zu Hilfe gekommen, die umgehend unter Beschuss der türkischen Armee gerieten. Regierungstreue Einheiten seien bei ihrer Ankunft in Afrin mit Artilleriefeuer angegriffen worden, meldete die syrische Staatsagentur Sana am Dienstag. Türkische Medien sprachen von „Warnschüssen“. Die syrische Armee setzte derweil die Luftangriffe auf die Rebellenhochburg Ost-Ghuta bei Damaskus unvermindert fort. Die Eskalation der Gewalt löste international große Besorgnis aus.

Der Beschuss der syrischen Regierungstruppen in Afrin erfolgte kurz nachdem die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) mitgeteilt hatten, dass Damaskus auf ihre Einladung hin „militärische Einheiten“ in die Region geschickt habe. Sie sollten Stellung an der Grenze zur Türkei beziehen, um sich „an der Verteidigung der territorialen Einheit Syriens und seiner Grenze zu beteiligen“. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von einem Konvoi mit hunderten regierungstreuen Kämpfern. Diese Nachrichten können bisher nicht überprüft werden.

Die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete lediglich über „Warnschüsse“, die „regierungstreuen Terrorgruppen“ hätten sich daraufhin rund zehn Kilometer vor Afrin-Stadt zurückgezogen. Ankara betrachtet die Präsenz der YPG an der türkischen Grenze wegen ihrer Verbindungen zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Bedrohung und geht seit einem Monat militärisch gegen die Kurden in Afrin vor.

Syrische Staatsmedien hatten am Montag berichtet, dass regierungstreue Einheiten sich dem Kampf gegen die türkische Armee anschließen wollten. Erdogan drohte am Dienstag, „in den kommenden Tagen“ Afrin-Stadt unter Belagerung zu nehmen. Allerdings kommen die türkische Armee und verbündete syrische Rebellen wegen des heftigen Widerstands der YPG bisher nur langsam voran. Laut der Beobachtungsstelle eroberten sie bisher nur 45 Dörfer in Grenznähe.

Nach Angaben der oppositionsnahen Organisation wurden im Zuge der „Operation Olivenzweig“ bisher 32 türkische Soldaten, 205 verbündete Rebellen, 219 kurdische Kämpfer und 112 Zivilisten getötet. Die Türkei weist Berichte über zivile Opfer vehement zurück. Für Medien sind die Zahlen der Beobachtungsstelle nicht zu überprüfen.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist entschlossen, das ganze Staatsgebiet wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Seine Truppen gehen daher seit Ende Dezember auch gegen die beiden Rebellenhochburgen Idlib und Ost-Ghuta vor. Offenbar steht die Armee kurz vor einer Bodenoffensive gegen die seit Jahren belagerte Enklave Ost-Ghuta nahe der Hauptstadt Damaskus.

Trotz eines internationalen Aufschreis bombardiert die syrische Armee Ost-Ghuta seit Tagen ohne Unterlass. Nachdem es am Montag bei dem blutigsten Tag seit Jahren laut der Beobachtungsstelle 127 Tote gegeben hatte, wurden am Dienstag bei Luftangriffen 106 Menschen getötet, darunter 19 Kinder. Nach Angaben der Beobachtungsstelle waren an den Angriffen erstmals seit drei Monaten auch Kampfflugzeuge Russlands beteiligt.

Viele Einwohner flohen in Keller, die Krankenhäuser waren völlig überfüllt. Insgesamt wurden nach UN-Angaben seit Montag sechs Krankenhäuser bombardiert.

Die Bundesregierung forderte ein Ende der Kämpfe in Afrin und Ost-Ghuta. „Die Gefahr einer weiteren Eskalation scheint nun akut. Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, die Kampfhandlungen zu beenden“, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mit.

Das US-Verteidigungsministerium zeigte sich „tief besorgt“ und forderte ein sofortiges Ende der Gewalt. Frankreich warnte vor einer humanitären Katastrophe.

Auch die Nato äußerte „große Sorge“ mit Blick auf die Entwicklung in Syrien. Das Nato-Mitglied Türkei habe seine Bündnispartner über sein Vorgehen unterrichtet, hieß es.

Das Kinderhilfswerk Unicef zeigte sich entsetzt über die Angriffe auf schutzlose Zivilisten: „Keine Worte werden den getöteten Kindern, ihren Müttern, ihren Vätern und ihren geliebten Angehörigen gerecht“, erklärte Unicef-Generaldirektor Geert Cappelaere. (afp)

Bundesregierung hebt Schonzeit für Wildschweine auf

Zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest wird die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben. Das sieht eine Verordnung der Bundesregierung vor.

Zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest wird die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben. Das sieht eine Verordnung der Bundesregierung vor, die der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) vorliegt und die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll.

Durch eine „ganzjährige Bejagung“ soll eine „erhebliche Ausdünnung der Schwarzwildpopulation erreicht werden“, heißt es in der Verordnung. Dadurch werde vor allem das Risiko einer Verschleppung der Schweinepest vermindert.

„Mit der vorgelegten Änderung der Schweinepest-Verordnung haben wir ein effizientes Instrumentarium, um der Schweinepest wirkungsvoll zu begegnen“, sagte der geschäftsführende Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). In der Verordnung findet sich neben der Aufhebung der Schonzeit eine Reihe weiterer Maßnahmen, die von den Behörden vor Ort angeordnet werden können. (dpa)

Nordkorea hat geheimes Treffen mit Pence in Südkorea in letzter Minute abgesagt

US-Vizepräsident Mike Pence und die nordkoreanische Delegation haben während der Olympischen Spiele in Südkorea ein geheimes Treffen ins Auge gefasst, das nach US-Angaben von Pjöngjang in letzter Minute abgesagt worden ist. Grund sei die scharfe Kritik an Missständen in Nordkorea gewesen.

US-Vizepräsident Mike Pence und die nordkoreanische Delegation haben während der Olympischen Spiele in Südkorea ein geheimes Treffen ins Auge gefasst, das nach US-Angaben von Pjöngjang in letzter Minute abgesagt worden ist. Grund für den Rückzieher sei die deutliche Kritik von Pence an massiven Menschenrechtsverletzungen und anderen Missständen in Nordkorea gewesen, teilte ein Sprecher des Vize-Präsidenten am Dienstag mit.

Bei dem Besuch von Pence in Pyeongchang habe sich die Möglichkeit für eine kurze Begegnung mit den Leitern der nordkoreanischen Delegation ergeben, teilte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, in Washington mit. Pence sei dazu bereit gewesen, aber „in letzter Minute“ hätten Vertreter Nordkoreas beschlossen, das Treffen nicht stattfinden zu lassen. „Wir bedauern ihr Scheitern, diese Gelegenheit zu nutzen“, fügte Nauert hinzu.

Pence sei in Südkorea gewesen, um die Entschlossenheit der USA als Verbündeter Seouls zu zeigen und die US-Athleten zu unterstützen, erklärte Nauert weiter. Der Vize-Präsident sei bereit gewesen, die Möglichkeit zu einem Treffen mit Vertretern aus Pjöngjang zu nutzen, „um die Notwendigkeit zu untermauern, dass Nordkorea seine illegalen Raketen- und Atomprogramme aufgeben muss“. Pjöngjang habe das Treffen abgesagt, nachdem Pence dem „mörderischen Regime“ Missbrauch vorgeworfen habe.

Der Sprecher von Pence, Nick Ayers, sagte,  Nordkoreas Führung habe ein Treffen in Aussicht gestellt „in der Hoffnung, dass der Vizepräsident seine Botschaft abmildert, was die Weltbühne für ihre Propaganda während der Olympischen Spiele geschaffen hätte“. Stattdessen habe Pence sich jedoch mit Überläufern aus Nordkorea getroffen und Fred Warmbier empfangen, dessen Sohn Otto an den Folgen seiner Haft in Nordkorea gestorben war.

Ferner habe Pence die Menschenrechtsverletzungen, die Versklavung von hunderttausenden Nordkoreanern sowie das Atom- und Raketenprogramm angesprochen und eine neue Runde harter wirtschaftlicher Sanktionen gegen Pjöngjang angekündigt.

Trotz der Warnungen des US-Vizepräsidenten hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jon Un dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In über seine Schwester Kim Yo Jong eine Einladung zukommen lassen. Kims Schwester hatte mit dem  protokollarischen Staatsoberhaupt Kim Yong Nam die nordkoreanische Delegation bei der Eröffnungsfeier angeführt.

Pence und die Delegation aus Nordkorea hatten während der Eröffnungsfeier in Pyeongchang nah beieinander gesessen, aber keinen Kontakt aufgenommen. Auch bei einem Empfang schüttelte Pence dem protokollarischen Staatsoberhaupt Nordkoreas nicht die Hand.

Pence war nach eigenen Angaben zusammen mit Fred Warmbier nach Südkorea gereist, „um die Welt an die Gräueltaten zu erinnern, die in Nordkorea geschehen“. Otto Warmbier war 2016 als Student bei einer Reise nach Pjöngjang wegen des Diebstahls eines Plakats verhaftet worden. Der 22-Jährige wurde zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt und später aus ungeklärten Umständen im Zustand des Komas freigelassen. Wenige Tage nach seiner Rückkehr in die USA starb er.

In den vergangenen Monaten hatte sich der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm verschärft. Die Führung in Pjöngjang verstieß mit Raketen- und Atomtests wiederholt gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte in mehreren Runden die Strafmaßnahmen gegen das abgeschottete Land. Zudem lieferten sich Kim und US-Präsident Donald Trump über Monate mit Beleidigungen gespickte Wortgefechte. (afp)

 

Kujat plädiert für Beschränkung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr

„Die Bundeswehr muss endlich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden“, sagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat.

Nach dem kritischen Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, für eine Beschränkung der Auslandseinsätze plädiert. „Die Auslandseinsätze müssten auf das absolut notwendige Maß reduziert werden“, sagte Kujat der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe).

Der Stand der Einsatzbereitschaft und die Moral in der Truppe seien „seit Gründung der Bundeswehr nie schlechter“ gewesen. Erforderlich sei deshalb eine fundamentale Kurskorrektur. „Die Bundeswehr muss endlich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden“, sagte Kujat.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Höhn, forderte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ein Ende aller Auslandseinsätze. Der Verteidigungshaushalt sei seit 2014 um gut 20 Prozent auf fast 40 Milliarden Euro gestiegen, deshalb fühle sich „in Deutschland aber niemand sicherer“. Auch die Situation der Bundeswehr sei dadurch nicht besser geworden. Ihr Zustand sei unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) desolat.

Die Bundeswehr müsse sich wieder auf ihren im Grundgesetz verankerten Auftrag – die Landesverteidigung – besinnen, sagte Höhn. Afghanistan stehe „exemplarisch für das Scheitern von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“. Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Auslandseinsätzen aktiv, darunter seit 17 Jahren in Afghanistan.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte am Dienstag „große Lücken bei Personal und Material“ in der Bundeswehr beklagt. Oberhalb der Mannschaftsebene seien 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt, sagte Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2017. Zugleich bleibe die Materiallage „dramatisch schlecht“ und sei an manchen Stellen „noch schlechter geworden“.  (afp)

 

UN-Mitgliedstaaten nehmen Beratungen für weltweiten Migrations-Pakt auf

Mit Ausnahme der USA haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen am Dienstag die Beratungen für einen umfassenden Migrations- und Flüchtlingspakt aufgenommen.

Mit Ausnahme der USA haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen am Dienstag die Beratungen für einen umfassenden Migrations- und Flüchtlingspakt aufgenommen. Das Vertragswerk soll nach UN-Angaben Standards für eine „sichere, ordentliche und regelbasierte Migration“ festschreiben. Die Verhandlungen sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

„Wir haben nicht die Wahl, Migrationsbewegungen zu akzeptieren oder abzulehnen. Sie sind da, treten überall auf der Welt auf“, sagte der Vorsitzende der Vollversammlung, Miroslaw Lajcak, zur Eröffnung der Debatte in New York. Es gehe um eine „weltweite Lösung für ein weltweites Phänomen“.

Die USA hatten im Januar erklärt, dass das UN-Vorhaben „unvereinbar“ mit ihrer Migrationspolitik sei. Ungarn hatte kurzzeitig erwogen, den Beratungen ebenfalls fernzubleiben, blieb aber doch dabei.

Die Beratungen über den Pakt gehen auf einen Beschluss der UN-Vollversammlung vom September 2016 zurück. Die 193 UN-Mitglieder hatten damals einstimmig eine Absichtserklärung für einen besseren Schutz von Flüchtlingen und Migranten verabschiedet. Ziel soll unter anderem eine bessere Unterstützung für die Länder sein, die die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Die Erklärung der Vollversammlung ist Grundlage der Beratungen.

Insgesamt sind sechs Verhandlungsrunden in New York geplant, eine pro Monat bis Juli. Angestrebt wird nach Diplomatenangaben, das Abkommen im Dezember bei einem Gipfel in Marokko zu unterzeichnen. (afp)

 

Güterzüge in Cuxhaven kollidiert – Ausfälle im Bahnverkehr

Entgleiste Waggons, heruntergefallene Autos: In Cuxhaven sind ein Autotransportzug und ein weiterer Güterzug zusammengestoßen. Der Schaden ist hoch. Auch im Personenverkehr gibt es Einschränkungen.

Im Güterbahnhof in Cuxhaven ist am Dienstagabend ein Autotransportzug mit einem anderen Güterzug zusammengestoßen. „So ein Zug wiegt rund 1000 Tonnen.

Durch die Masse und das abrupte Stehen sind mindestens fünf Waggons entgleist“, sagte der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Bremen, Holger Jureczko, am frühen Mittwochmorgen. „Auch einige Autos sind runtergestürzt.“ Er sprach von etwa 20 Autos mit Totalschaden. Bahnreisende müssen rund um Cuxhaven mit Einschränkungen rechnen.

Zwei Lokführer wurden wegen eines Schocks ärztlich behandelt, konnten aber später nach Hause entlassen werden. Einer von ihnen erlitt außerdem Prellungen. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagabend gegen 21.00 Uhr. Der Autotransportzug kam von Bremerhaven in den Güterbahnhof Cuxhaven. Die vordere Lokomotive des stehenden Güterzuges ragte an einer Weiche ins Durchfahrtgleis, wodurch es zum Zusammenstoß kam. „Nach ersten Ermittlungen war der Autotransportzug mit etwa 40 Kilometern pro Stunde unterwegs“, sagte der Pressesprecher.

Nach Angaben der Bahn waren in der Nacht zwei Kräne auf dem Weg nach Cuxhaven. Sie sollen die Waggons wieder auf die Gleise heben. Auch die Strecke sei stark beschädigt worden, hieß es. Sowohl der Rangierbahnhof als auch der Personenbahnhof sind nach Angaben von Polizei und Bahn betroffen. Der Deutschen Bahn zufolge fahren auf der Strecke zwischen Cuxhaven und Nordholz keine Züge. Laut dem privaten Eisenbahn-Unternehmen Metronom ist die Strecke in Richtung Hamburg zwischen Cuxhaven und Cadenberge vollständig gesperrt. Auf beiden Strecken fahren ersatzweise Busse. Die Einschränkungen sollen voraussichtlich bis Freitagmittag andauern.

Die Autos sollten in Cuxhaven für den Export verschifft werden. Die Ursache des Unfalls sei noch unklar, sagte Jureczko. „Wir ermitteln in alle Richtungen, sowohl menschliches, als auch technisches Versagen.“ Der Schaden bewege sich vermutlich im siebenstelligen Bereich. (dpa)

Trump zu kleineren Korrekturen des Waffenrechts bereit – Bump Stocks verbieten lassen

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker von Florida hat sich Präsident Donald Trump zu kleineren Reformschritten im laxen US-Waffenrecht bereit gezeigt.

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker von Florida hat sich Präsident Donald Trump zu kleineren Reformschritten im laxen US-Waffenrecht bereit gezeigt. Das Justizministerium arbeite auf seine Anweisung hin an einem Verbot der sogenannten bump stocks, teilte Trump am Dienstag mit. Dies sind Aufsatzvorrichtungen, die halbautomatische in vollautomatische Gewehre umfunktionieren. Außerdem unterstützt Trump eine effektivere Durchleuchtung von Waffenkäufern.

Auch ist inzwischen der öffentliche Druck auf eine mögliche Reform im Waffenrecht stark gewachsen, vor allem durch die Proteste von Überlebenden des Massakers. Sie klagen vor alllem den enormen politischen Einfluss der Waffenlobby NRA an.

Schüler der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland, wo ein ehemaliger Mitschüler am vergangenen Mittwoch mit einer Schnellfeuerwaffe 17 Menschen getötet hatte, haben für den 24. März eine Demonstration in Washington angekündigt. Die Demo wird von diversen Prominenten unterstützt, darunter dem Filmstar George Clooney und seiner Frau, der Menschenrechtsanwältin Amal Clooney. Sie wollen 500.000 Dollar (405.000 Euro) für den Protestmarsch spenden, wie der Schauspieler ankündigte.

Trump sagte, die von ihm angepeilten Regulierungen sollten alle Geräte verbieten, „die legale Waffen in Maschinengewehre umwandeln“. Er erwarte, dass der Ministeriumsentwurf schon „sehr bald“ vorliege.

Vollautomatische Waffen sind in den USA weitgehend verboten, halbautomatische hingegen nicht. Die „bump stocks“ erlauben es dem Schützen, mit der halbautomatischen Waffe Dauerfeuer so abzugeben, als sei sie vollautomatisch – nämlich mit ständig durchgedrücktem Finger am Abzug. Die Vorrichtungen sind in den USA leicht erhältlich und schon ab etwa hundert Dollar zu haben.

Trump hatte bereits nach dem Blutbad bei einem Country-Konzert in Las Vegas im Oktober, bei dem 58 Menschen im Kugelhagel eines Heckenschützen starben, ein Verbot der „bump stocks“ befürwortet. Er liegt damit aber keineswegs quer zur NRA, mit der er seit dem Wahlkampf verbündet ist. Auch der Lobbyistenverband unterstützte nach dem Massaker in der Glücksspiel-Metropole einen Bann der „bump stocks“ – der dortige Heckenschütze hatte solche Vorrichtungen benutzt.

Eine damals lancierte Initiative im Kongress zum Verbot der Dauerfeuer-Aufsätze verlief jedoch im Sande. Trump sagte nun am Dienstag, es müssten Initiativen ergriffen werden, „die tatsächlich einen Unterschied machen“.

Bereits zuvor hatte Präsidentensprecherin Sarah Sanders mitgeteilt, dass Trump die Bemühungen im Kongress zur Verbesserung eines landesweiten Registers unterstütze, das die Vorstrafen potenzieller Käufer verzeichnet. Das Register soll die Abgabe von Waffen an Vorbestrafte verhindern, hat aber große Schlupflöcher.

Der Präsident sprach laut Sanders in dieser Angelegenheit bereits mit den Senatoren John Cornyn und Chris Murphy, die einen Gesetzentwurf vorgelegt haben. Demnach sollen die zuständigen Behörden verpflichtet werden, Informationen über Vorstrafen lückenloser als bisher in das Register einzustellen. Auch gegen diese kleinere Korrektur am bestehenden Waffenrecht hat die NRA nichts einzuwenden.

Zu tieferen Einschnitten in das Verfassungsrecht auf Waffenbesitz zeigt sich Trump aber weiterhin nicht bereit.

Laut einer aktuellen Umfrage der Quinnipiac-Universität wollen zwei Drittel der US-Bürger schärfere Waffengesetze, 31 Prozent sind dagegen. Es handle sich um die höchste Zustimmung zu Gesetzesverschärfungen in diesem Bereich, seit Quinnipiac im Jahr 2008 mit Umfragen zu diesem Thema begonnen habe, teilte die Universität mit. (afp)

Bericht: Mindestlöhne für Gebäudereiniger und Dachdecker werden erhöht

Mit den neuen Verordnungen werden die Branchen-Mindestlöhne für allgemeinverbindlich erklärt, die Ende 2017 von den Tarifvertragsparteien ausgehandelt worden waren.

Für die rund 600.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk und die etwa 60.000 Arbeitnehmer im Dachdecker-Handwerk sollen rückwirkend zum 1. Januar die Mindestlöhne erhöht werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Verordnungen des Bundesarbeitsministeriums, die der Zeitung zufolge am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden wollen.

Für die Gebäudereiniger der Lohngruppe 1 in Westdeutschland steigt der Mindestlohn demnach von bisher zehn auf 10,30 Euro pro Stunde, in Ostdeutschland von 9,05 auf jetzt 9,55 Euro. Gelernte Dachdecker erhalten statt 12,25 Euro nun mindestens 12,90 Euro pro Stunde. Allerdings sinkt der Mindestlohn für ungelernte Kräfte von 12,25 auf 12,20 Euro.

Bei den Gebäudereinigern soll das Mindestentgelt ab 1. Dezember 2020 in Ost- und Westdeutschland für die oberste Lohngruppe einheitlich 10,80 Euro pro Stunde betragen. Mit den Verordnungen werden die Branchen-Mindestlöhne für allgemeinverbindlich erklärt, die Ende 2017 von den Tarifvertragsparteien ausgehandelt worden waren. Dadurch wird die Tarifeinigung auch auf nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgedehnt.  (afp)

 

Rund 150 islamistische Gefährder sitzen in Deutschland im Gefängnis

Bundesweit sitzen derzeit rund 150 islamistische Gefährder in Haftanstalten ein. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Mittwochausgabe unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA).

Demnach befinden sich die als besonders gefährlich eingestuften Islamisten derzeit entweder in Untersuchungshaft oder verbüßen eine Haftstrafe. Hinzu kommen laut BKA noch mehrere „relevante Personen“. Gemeint sind damit Islamisten, die als Sympathisanten oder Unterstützer gelten.

„In den nächsten Jahren müssen wir mit einer Welle von Extremisten in unseren Justizvollzugsanstalten rechnen“, sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) der „Welt“. Sie verwies auf Hunderte Ermittlungsverfahren gegen Dschihadisten, die bundesweit aktuell geführt werden. „Das stellt unsere Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit vor große Herausforderungen.“

In Hessen seien die Gefängnisse in der Lage, mit einer größeren Zahl von Syrien-Rückkehrern umzugehen, so Kühne-Hörmann. Viele verurteilte Dschihadisten würden jedoch irgendwann wieder auf freien Fuß kommen. „Wenn wir die Haftzeit nicht nutzen, um mit entsprechenden Deradikalisierungsmaßnahmen einzuwirken, dann laufen wir Gefahr, perspektivlose und radikale Islamisten in die deutsche Gesellschaft zu entlassen.“

In Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung jüngst das „Zentrum für interkulturelle Kompetenz der Justiz“ gegründet. „In diesem Rahmen beschäftigen wir Islamwissenschaftler, die sich ausschließlich um die Aus- und Fortbildung unserer Justizvollzugsbediensteten kümmern“, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) „Welt“. Zudem seien zusätzliche Integrationsbeauftragte für den Strafvollzug eingestellt worden. „Wenn mehr Gefährder in Haft kommen, erhöht sich das Sicherheitsrisiko für die Bediensteten, vom Mitarbeiter auf der Station bis zum Imam“, warnt Rene Müller, Vorsitzender vom Bundesverband der Strafbediensteten (BSBD e.V.).

Er fordert angesichts der gefährlichen Häftlinge mehr Schulungen und Fortbildungen für das Gefängnispersonal. In Frankreich hatte im Januar ein verurteilter deutscher Al-Qaida-Terrorist in einem Gefängnis mehrere Justizvollzugsbeamte mit einer Schere attackiert und verletzt. Anschließend kam landesweit zu Protesten der Gefängnismitarbeiter gegen die Arbeitsbedingungen und das Risiko durch gewaltbereite Extremisten in Haft. (dts)

AfD-Parlamentsgeschäftsführer: „Das deutsche Parteiensystem bebt“

Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag.

Die AfD hat sich über ihre guten Umfrageergebnisse erfreut gezeigt. Die Partei sei „recht guter Stimmung“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Das deutsche Parteiensystem bebt“, fügte er mit Blick auf das Umfragetief der Sozialdemokraten hinzu. „Der kleine Mann hat die SPD groß gemacht – jetzt tritt er ihr in den Hintern.“

Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag. Der „Insa-Meinungstrend“ der „Bild“-Zeitung ermittelte 15,5 Prozent für die Sozialdemokraten und 16 Prozent für die AfD. Damit ist die AfD erstmals in einer Umfrage zur Bundestagswahl zweitstärkste Partei nach der CDU/CSU, für die sich demnach 32 Prozent der Befragten entscheiden würden.

AfD-Fraktionschefin: Umfrageerfolg ist „natürlich unser Verdienst“

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sieht es als Verdienst ihrer eigenen Partei, dass die AfD in einer aktuellen INSA-Umfrage erstmals die SPD überholt hat. „Wir haben in den ersten Monaten im Bundestag gesehen, dass die AfD eine lösungsorientierte, konstruktive Oppositionsarbeit leistet“, sagte Weidel am Dienstag dem Sender n-tv. Es habe sich herauskristallisiert, dass man in der Lage sei, Sacharbeit zu machen.

„Wir wundern uns selber auch, dass die großen Parteien die einfache Aufgabe, nach dem Wählerwillen eine Regierung zu bilden, einfach nicht hinbekommen“, fügte Weidel hinzu. (afp/dts)

Bayern feiern «super Ergebnis» gegen Besiktas

Das Rückspiel in Istanbul sollte nur noch Formsache sein. In Überzahl gelingt den Bayern in der Königsklasse ein Kantersieg gegen Besiktas. Jupp Heynckes spricht nach dem 5:0 von zwei Knackpunkten.

Von einem entspannten Betriebsausflug in die Türkei wollte Jupp Heynckes trotz des „Kantersieges“ des FC Bayern gegen Besiktas Istanbul nicht sprechen.

„Wir können nicht unbelastet nach Istanbul fliegen“, sagte der erfahrene Trainer, obwohl nach dem 5:0 (1:0) des deutschen Fußball-Rekordmeisters im Hinspiel der Einzug ins Viertelfinale der Champions League keine knifflige Aufgabe mehr sein dürfte. „Es ist ein super Ergebnis fürs Rückspiel“, erklärte auch Doppeltorschütze Thomas Müller mit Blick auf den 14. März.

Einig waren sich am Dienstagabend in der Allianz Arena alle. Besiktas war nach der frühen Roten Karte für Domagoj Vida für die Münchner kein Gegner auf Augenhöhe. „Physisch und moralisch sind wir dann gefallen“, klagte Besiktas-Trainer Senol Günes. Der Platzverweis nach einer Notbremse von Vida gegen Robert Lewandowski habe seinem Team „das Genick gebrochen“ und zu einem „Klassenunterschied“ geführt. „Der Knackpunkt war der Platzverweis und das 1:0 kurz vor der Pause“, urteilte auch Heynckes.

Der bärenstarke Müller erzielte das wichtige Führungstor für die Gastgeber, die vor 70 000 Zuschauern erst in der zweiten Hälfte mit einem Mann mehr groß aufspielten und durch Kingsley Coman, Müller und einen späten Doppelpack von Lewandowski das Ergebnis in die Höhe schraubten. „So ein Kantersieg ist erfreulich“, sagte Heynckes. Es war der 23. Sieg im 24. Pflichtspiel seit der Rückkehr des 72-Jährigen auf die Münchner Trainerbank Anfang Oktober 2017.

Heynckes demonstrierte mit seiner Aufstellung ohne die Altstars Franck Ribéry (34) und Arjen Robben (34) in der Startelf, dass er für das große Ziel, wie vor fünf Jahren mit dem FC Bayern wieder das Triple zu gewinnen, keine Kompromisse macht und keine Rücksichten auf große Namen nimmt. Coman und Müller spielten sehr stark auf den Flügeln.

Der für den angeschlagenen James Rodríguez eingewechselte Robben musste sich nach dem Spiel verbal zügeln, um seiner Enttäuschung über die bittere Reservistenrolle nicht zu sehr Luft zu machen. „Wenn ich jetzt meine Emotionen ausspreche, dann bin ich morgen bei Herrn Rummenigge“, sagte der 34-Jährige dem TV-Sender Sky. Heynckes äußerte Verständnis für jeden verärgerten Bankdrücker, aber er machte zugleich eine deutliche Ansage an alle Stars: „Ich mache das, was ich für richtig finde. Das muss auch jeder akzeptieren. Punkt!“ (dpa)

Nächste Etappe im Kostenstreit zwischen Bremen und DFL

Bremen und die Deutsche Fußball Liga schenken sich in ihrem Streit nichts. Auf einen Gebührenbescheid folgt eine Klage, auf ein Urteil die Berufung. Es geht um Emotionen und Millionen, den Profifußball und die Polizei, und darum, wer für die Sicherheit (mit-)zahlen soll.

Die Profifußballbranche schaut heute gebannt nach Bremen. Dort entscheidet das Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem Berufungsverfahren, ob die Deutsche Fußball Liga (DFL) an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen der Bundesliga zur Kasse geben werden darf.

Das Bundesland Bremen findet ja, verlor aber 2017 in erster Instanz und ging in Berufung. Es geht um Millionen. Sollte Bremen gewinnen, hätte das wohl weitreichende Signalwirkung.

Bremen schickt seit 2015 regelmäßig Gebührenbescheide an die DFL, die das operative Geschäft des Ligaverbandes führt, dem die 36 Vereine und Kapitalgesellschaften der 1. und 2. Bundesliga angehören. Es geht dabei um die Mehrkosten von Polizeieinsätzen bei sogenannten Rot-Spielen, bei denen wegen möglicher Fanrandale ein erhöhtes Polizeiaufkommen geboten ist. Das nächste dieser Risikospiel steht schon am Samstag an, wenn der Hamburger SV zu Gast bei Werder Bremen ist.

Vor dem Oberverwaltungsgericht geht es nun um ein Nordderby vor rund drei Jahren. Damals schickte die notorische klamme Hansestadt Bremen nach der Partie vom 19. April 2015 dem Ligaverband eine Rechnung von 425.000 Euro für Mehrkosten der Polizei. „Wir sehen nicht ein, dass die enormen Polizeikosten, die mit der Durchführung der Bundesliga verbunden sind, allein vom Steuerzahler getragen werden“, sagte Bremens SPD-Innensenator Ulrich Mäurer.

Naturgemäß sahen die DFL und ihr Präsident Reinhard Rauball das anders. Der Verband klagte gegen den Bescheid und bekam im Mai 2017 vor dem Bremer Verwaltungsgericht Recht. Das Gericht folgte damals zwar im Grundsatz der Bremer Auffassung, dass die DFL Veranstalter sei. Aber dem Veranstalter sei es nicht möglich, die zu erwartende Gebührenlast vorher hinreichend zu kalkulieren. Es liege keine rechtmäßige Kostenvorschrift vor, meinte das Gericht, das den Bescheid als rechtswidrig zurückwies.

Es ist nicht auszuschließen, dass sich in Zukunft auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit dem Thema befassen muss. Denn gegen das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts gäbe es die grundsätzliche Möglichkeit einer Revision. Und die wollen beide Kontrahenten im Falle einer Niederlage nutzen. (dpa)

Rebensburg ohne Abfahrts-Medaille – Goggia siegt

Viktoria Rebensburg ist in ihrem letzten Olympia-Rennen bei den Winterspielen von Pyeongchang ohne Medaille geblieben. Die Skirennfahrerin aus Kreuth kam beim Abfahrtssieg der Italienerin Sofia Goggia auf Platz neun.Rebensburg fehlten 0,95 Sekunden…

Viktoria Rebensburg ist in ihrem letzten Olympia-Rennen bei den Winterspielen von Pyeongchang ohne Medaille geblieben. Die Skirennfahrerin aus Kreuth kam beim Abfahrtssieg der Italienerin Sofia Goggia auf Platz neun.

Rebensburg fehlten 0,95 Sekunden auf Superstar Lindsey Vonn, die Bronze holte. Damit verpasste die Amerikanerin ihr zweites Abfahrtsgold nach 2010. Goggia setzte sich knapp vor der Überraschungszweiten Ragnhild Mowinckel aus Norwegen durch. Als zweite deutsche Starterin erreichte Kira Weidle einen ordentlichen elften Platz. Damit hat das deutsche Alpin-Team in Südkorea weiter kein Edelmetall geholt. (dpa)

Schneeglöckchen – von Joseph von Eichendorff

Aus der Reihe Epoch Times Poesie – Gedichte und Poesie für Liebhaber

Schneeglöckchen

’s war doch wie ein leises Singen

In dem Garten heute nacht,

Wie wenn laue Lüfte gingen:

„Süße Glöcklein, nun erwacht,

Denn die warme Zeit wir bringen,

Eh’s noch jemand hat gedacht.“ –

’s war kein Singen, ’s war ein Küssen,

Rührt‘ die stillen Glöcklein sacht,

Daß sie alle tönen müssen

Von der künft’gen bunten Pracht.

Ach, sie konnten’s nicht erwarten,

Aber weiß vom letzten Schnee

War noch immer Feld und Garten,

Und sie sanken um vor Weh.

So schon manche Dichter streckten

Sangesmüde sich hinab,

Und der Frühling, den sie weckten,

Rauschet über ihrem Grab.

Joseph Freiherr von Eichendorff (1788 -1857)

Deutsche Gold-Chance im Zweierbob der Frauen

Norwegen liegt vor dem zwölften Wettkampftag mit elf Goldmedaillen in Führung, gleichauf mit Deutschland. Team D hat heute die Chance auf das zwölfte Gold. Die Frauen im sind im Zweierbob auf Kurs.

Pyeongchang (dpa)- Das deutsche Olympia-Team hat heute bei den Winterspielen in Pyeongchang nur eine echte Medaillenchance. Im Zweierbob liegen gleich zwei deutsche Frauen-Teams zur Halbzeit auf den Medaillen-Rängen.

12: Das deutsche Team hat eine sehr gute Chancen, das olympische Gold-Dutzend voll zu machen. Im Zweierbob liegen Mariama Jamanka und Lisa-Marie Buckwitz nach zwei Läufen an der Spitze. Vor den letzten beiden Durchgängen sind Stephanie Schneider und Annika Drazek starke Dritte. Allerdings sind beide angeschlagen.

15: Die Startnummer von Viktoria Rebensburg in ihrem voraussichtlich letzten Olympia-Skirennen. Nach dem Abschlusstraining für die Abfahrt hatte die Riesenslalom-Olympiasiegerin von 2010 endlich ein gutes Gefühl. „Heute war das erste Mal, wo ich sage, das gibt mir Zuversicht beim Fahren“, sagte Deutschlands beste Skirennfahrerin am Tag vor der Abfahrt.

16: Zum ersten Mal seit 16 Jahren steht eine deutsche Eishockey-Nationalmannschaft im olympischen Viertelfinale. Sollte die Auswahl von Bundestrainer Marco Sturm auch gegen Schweden gewinnen, winkt der größten Erfolg seit dem Gewinn von Olympia-Bronze im Jahr 1976.

ENTSPANNT: Gab sich Topfavoritin Lindsey Vonn vor der Olympia-Abfart der Damen: „Entweder ich gewinne oder ich verliere. Wenn ich nervös bin, werde ich verlieren, also ergibt das keinen Sinn“, sagte die 33 Jahre alte Amerikanerin.

AUSSENSEITER: Skicrosser Paul Eckert hofft nach dem ersten Weltcupsieg seiner Karriere genauso auf eine Medaille wie die Langläufer. Auch im Teamsprint der Langläufer träumen Nicole Fessel und Sandra Ringwald genauso wie Sebastian Eisenlauer und Thomas Bing vom Edelmetall. Doch das wird schwer gegen die Übermacht aus Norwegen und Schweden.

RAHMENPROGRAMM: Die deutschen Eisschnellläuferinnen haben in der Teamverfolgung die Medaillenränge schon verpasst. Für die fast 46 Jahre alte Claudia Pechstein geht es nur noch um Platz fünf. Die fünfmalige Olympiasiegerin hatte zusammen mit Roxanne Dufter und Gabi Hirschbichler das Halbfinale verpasst. Deutsche Eisschnelllauf-Männer sind erst gar nicht am Start.

Dashcams – das dritte Auge immer an Bord

Bei Dashcams handelt es sich um Videokameras im Mini-Format, die an der Scheibe oder am Armaturenbrett eines Autos befestigt werden. Auch 2018 sind sie datenschutzrechtlich umstritten. Denn ein roter Faden …

Bei Dashcams handelt es sich um Videokameras im Mini-Format, die an der Scheibe oder am Armaturenbrett eines Autos befestigt werden. Auch 2018 sind sie datenschutzrechtlich umstritten. Denn ein roter Faden lässt sich in Sachen Rechtsprechung aufgrund sowohl negativer als auch positiver Urteile noch nicht erkennen. Dabei überwiegen die Vorteile von Dashcams etwaige Bedenken bei Weitem.

Dashcams: nützliche Helfer mit vielen Funktionen

Wer eine Dashcam kaufen möchte, der denkt über die Anschaffung einer nützlichen Hilfe fürs Auto nach. Diese kleinen Kameras filmen nämlich je nach Ausführung durchgängig oder teilweise den Verkehr. Besonders beliebt sind Dashcams bei Autofahrern, weil sie bei einem Unfall den wahren Verlauf und damit auch die Schuldfrage klären. Dafür sind die Mini-Videokameras mit einer Notfallaufnahme-Funktion ausgestattet, die durch das Einwirken hoher G-Kräfte aktiviert wird. Im Falle einer Vollbremsung oder schlimmstenfalls bei einem Unfall startet die Aufnahme automatisch. Sie ist schreibgeschützt und kann nicht überspielt werden, wie es bei normalen Aufnahmen möglich ist. Dank zusätzlicher Funktionen wie

  • Nachtsicht
  • GPS
  • Auffahrwarnung
  • Spurhalteassistent und
  • Scheinwerfererinnerung

erhöhen Dashcams zudem die Sicherheit durch Eigenkontrolle.

Beweissicherung im Fall der Fälle

Waren keine Zeugen dabei, sind deren Schilderungen irreführend oder steht Aussage gegen Aussage, kann die Schuldfrage eines Unfalls eine ungerechte Angelegenheit werden. Dashcams verhindern dies, indem sie den Verkehr filmen und den Unfallhergang deutlich belegen. So kann eine eigentlich zu Unrecht ausgesprochene Teilschuld oder gar alleinige Schuld für den eigentlich Unschuldigen erhebliche strafrechtliche Konsequenzen und die spürbare Anhebung der Versicherungsbeiträge bedeuten. Durch Verwendung einer Dashcam entsteht also mehr Gerechtigkeit. Leider sind sich die Gerichte nicht einig, ob die Aufnahmen einer solchen kleinen Videokamera zulässig sind: Ein Gericht akzeptiert Dashcam-Videos als Beweismittel, andere wie Ansbach, Memmingen oder München wiederum lehnen sie ab.

Rechtliche Aspekte: Vorsicht bei der Aufnahme

Autofahrer dürfen durch die Montage einer Dashcam nicht in ihrer Sicht auf das Verkehrsgeschehen behindert werden. Ebenfalls sehr wichtig und hauptsächlicher Streitpunkt rund um die Nutzung ist die Beachtung des informellen Selbstbestimmungsrechts von Menschen. Solange Dashcams für private Zwecke wie Landschaftsaufnahmen verwendet werden, ist alles okay. Rücken aber andere Verkehrsteilnehmer durch die Aufnahmen in den Fokus, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Videoaufnahmen gegen den Datenschutz verstoßen. Wer die Aufzeichnungen ohne Unkenntlichmachung der Personen sowie der Autokennzeichen online stellt, verstößt gegen das informelle Selbstbestimmungsrecht. Kfz-Kennzeichen und Personen sollten demnach nicht zu erkennen sein, um die Bestimmungen zum Datenschutz zu erfüllen. (re)