Trotz „neuer Dimension linksterroristischer Gewalt“: Nur 1,5 Mill. Euro im Kampf gegen Linken-Terror – aber 116,5 Mill. gegen Rechts

Stephan Brandner fragte nach: Die Bundesregierung gab 2017 im Kampf gegen den Linksextremismus 1,5 Millionen Euro aus – und 116,5 Millionen Euro gegen den Rechtsextremismus.

Nach den linksextremistischen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg stellte sich für viele linke Politiker die Gretchen-Frage. Mit vielen Wörtern versuchten sie den gefährlichen Felsen des gemeinsamen Ursprungs zu umschiffen.

Während der Präsident der Bundespolizei von einer „neuen Dimension linksterroristischer und autonomer Gewalt“ sprach, beteuerte der damalige Kanzler-Kandidat Martin Schulz (SPD) tatsächlich und entgegen jeglicher Offensichtlichkeit:

Links und Gewaltanwendung schließt sich gegenseitig aus.“

(Martin Schulz, SPD)

Ob Schulz das selber glaubt oder aber nur versuchte, als größter Illusionist in die Geschichte einzugehen, ist ungewiss.

Am 11. Juli 2017 sagte Innenminister Thomas de Maizière in einem Interview zum Ernst der Lage: „Mit Ausschreitungen haben die Sicherheitsbehörden gerechnet und darauf waren sie auch vorbereitet. Aber dieses Ausmaß an völlig enthemmter, willkürlicher und exzessiver Gewalt, vor allem gegenüber der Bevölkerung, das hat mich wirklich erschüttert. (…)

Und erschüttert hat mich die klammheimliche oder offene Unterstützung von Teilen des linken politischen Lagers für Vermummte und Chaoten.“

(Thomas de Maizière, Bundesinnenminister)

Der Bundesinnenminister antwortete auf die Frage, ob die Krawalle von Hamburg die Geburtsstunde für eine neue Welle des Linksextremismus gewesen seien, dass er dies nicht hoffe und wir weiter gegen jede Form von Extremismus kämpfen müssten.

„Egal ob von rechts, von links oder vermeintlich religiös motiviert. Wer hier Unterschiede macht, öffnet die Tür für Rechtfertigungslyrik. Verharmlost werden darf der Linksextremismus jedenfalls nicht mehr“ so de Maizière.

Die Subventionierung linker Extremisten

Bereits im letzten Quartal 2017 stellte Stephan Brandner eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Ausgaben im „Kampf gegen Rechts“. Die AfD berichtete am 7. November 2017, dass diese Ausgaben seit 2013 von rund 46,5 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro dramatisch angestiegen seien.

Auffällig sei daran vor allem gewesen, dass sich die zur Verfügung gestellten Mittel zwischen 2016 und 2017 mehr als verdoppelt hatten.

Gab es plötzlich viel mehr „Nazis“ in Deutschland, die es zu bekämpfen galt? Brandner berichtete: „Die Mittel, die im ‚Kampf gegen Rechts‘ an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt.“ Und:

Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren, anstatt Linksextremisten zu subventionieren.“

(Stephan Brandner, MdB, AfD)

Brandner kritisierte diese „ideologiegetriebene Subvention von Linksextremisten“, die insbesondere unter der ehemaligen sozialdemokratischen Familien-Ministerin Schwesig geradezu „explosionsartig“ gestiegen seien. Zu den Mittelempfängern gehöre auch „die als linksextremistisch zu bezeichnende Amadeu-Antonio-Stiftung“.

Im Video: Stephan Brandner im Thüringer Landtag am 11.08.2016 „Keine ‚Stasi 2.0‘ für Thüringen“

Bekämpfung des Linksextremismus – ein Feigenblatt?

Wie Brandner weiter mitteilte, habe Schwesig dagegen „einschlägige Projekte, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten“ gestoppt.

Doch Brandner wollte es noch genauer wissen und fragte kürzlich erneut nach.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf seine erneute schriftliche Anfrage, diesmal zum Thema „Kampf gegen Linksextremismus“, entnahm der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD), seit Ende Januar Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, dass der Regierung der Kampf gegen den Linksextremismus im Jahr 2017 „gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen“ sei, wie der Abgeordnete auf „Brandner im Bundestag“ veröffentlichte.

Dieses extreme Ungleichgewicht von 1,5 zu 116,5 Millionen Euro machte den MdB stutzig.

Jeder Extremismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Egal von welcher Seite er kommt. Die Merkel-Regierung ist auf dem linken Auge blind und verkennt die Gefahren.“

(Stephan Brandner, MdB, AfD)

Mehr noch: Brandner erklärte, dass die Bundeskanzlerin selbst von den militanten Linken und der Antifa profitiere.

Als Beispiel nannte der Abgeordnete die Sabotage und Verhinderung regierungskritischer Veranstaltungen, womit er offenbar auf den durch Antifa-Gruppen blockierten Marsch der Frauen in Berlin am vergangenen Wochenende anspielte.

Die Linksextremisten seien auch längst paramilitärisch organisiert und hätten terroristische Strukturen gebildet, so Brandner weiter. Bei dieser Aussage könnte man glatt an die Anfänge der SA-Schlägertrupps der Zeit vor der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten denken, eine Art Truppe fürs Grobe.

Doch auch politisch sind die Extremisten aktiv. Laut Brandner seien sie bereits „mit ihrem ‚Marsch durch die Institutionen‘ erfolgreich“ gewesen.

Wenn sich beispielsweise der „Thüringer Staatskanzleichef Benjamin Hoff von den Linken als stolzer Linksextremist“ bezeichnet, müsse mit alledem Schluss sein. „Linke Staatsfeinde müssen mit aller Kraft bekämpft werden!“, so Brandners Resümee.

Auf der Suche nach Person X

Jeder vernünftig denkende Mensch mag sich fragen, ob die gewalttätigen Ereignisse beim G20-Gipfel in Hamburg nicht vorhersehbar waren und wer denn eigentlich den G20-Gipfel so leichtfertig gerade in die Antifa-Hochburg Hamburg brachte.

Jan Reinecke, Hamburger Landesvorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter, übt scharfe Kritik an der Aufarbeitung des G20-Gipfels. Es sei beispielsweise „immer noch nicht aufgeklärt worden, welche Person, trotz der bedenklichen Lageeinschätzungen des Staats- und Verfassungsschutzes, Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel festgelegt und damit die vorhersehbaren Gewaltausschreitungen in Kauf genommen hat.“

Reinecke beklagt, dass die Rolle der Bundesregierung völlig unzureichend beleuchtet worden sei:

„Irgendjemand aufseiten der einladenden Bundesregierung hat doch eine Güter- bzw. Verhältnismäßigkeitsabwägung zum Nachteil Hamburgs getroffen. Historisch bedingt durch den G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001 und die EZB-Eröffnung in Frankfurt im Jahr 2015, lokalbedingt durch die Nähe zum berüchtigten Autonomen Zentrum ‚Rote Flora‘ im Hamburger Schanzenviertel und durch die sehr deutlichen, aktuellen Lageeinschätzungen der Sicherheitsbehörden war abzusehen, was mit dem G20-Gipfel über Hamburg hereinbrechen wird.“ (Jan Reinecke, Landesvorsitzender BDK, Hamburg)

Doch nun zur Auflösung unseres Rätsels bei der Suche nach „Person X“: Laut „Focus“ erklärte die Bundesregierung nach dem Gipfel, dass die Entscheidung zur Vergabe des G20 nach Hamburg „aufgrund einer Entscheidung der Bundeskanzlerin in Absprache mit dem Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg“ getroffen worden sei.

Was auch immer die Gründe für diese Entscheidung gewesen sein mögen, im günstigsten Fall muss man sie unglücklich nennen.

Afghanistan: Blutige Angriffe auf Sicherheitskräfte durch radikale Islamisten

Bei einer Serie von Anschlägen der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat auf Sicherheitskräfte sind in Afghanistan mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen.

Bei vier Anschlägen von Aufständischen auf Sicherheitskräfte sind in Afghanistan mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen.

Die radikalislamischen Taliban bekannten sich bisher zu drei der Angriffe am Morgen in der Hauptstadt Kabul, in der Westprovinz Farah und in der Südprovinz Helmand.

In Kabul starben am Morgen gegen 8.30 Uhr Ortszeit mindestens zwei Menschen, als sich nahe dem Nato-Hauptquartier ein Selbstmordattentäter in die Luft sprengte. Zuvor war von einem Toten die Rede gewesen. Innenministeriumssprecher Nadschib Danisch sagte, sieben Menschen seien verletzt. Die Opfer seien Sicherheitskräfte und Zivilisten. Wer hinter der Tat steckt, blieb zunächst unklar.

In Farah griffen in der Nacht zahlreiche Talibankämpfer eine kleine Armeebasis im Bezirk Bala Bulok an und töteten in stundenlangen Gefechten mindestens 25 Soldaten, wie ein Mitglied des Provinzrats, Mohammed Nursai, sagte. Der Stützpunkt sei nun wieder in Regierungshand. Die Taliban hätten aber viele Waffen mitgenommen. Farah gehört zu den am schwersten umkämpften Provinzen des Landes.

In der Hauptstadt der Provinz Helmand, Laschkarga, detonierte am Morgen eine Autobombe im Hof eines Büros des Geheimdienstes NDS. Mindestens ein Mensch sei getötet worden, 16 seien verletzt, sagte Provinzratsmitglied Abdul Ahad Sultansoi. Afghanische Medien zeigten Bilder eines verwüsteten Innenhofs mit eingebrochenen Mauern.

Bei einem weiteren Autobombenanschlag auf eine Armeebasis im Bezirk Nadali in Helmand starben mindestens zwei Soldaten, wie der stellvertretende Polizeichef von Helmand, Bunai Khan Sarhadi, sagte. (dpa)

Konflikt mit Nordkorea: Trump deutet „Phase zwei“ an

Die US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea. Aber: „Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir Phase zwei beginnen. Phase zwei wird eine sehr raue Angelegenheit werden,“ so US-Präsident Trump.

US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Eskalation im Konflikt mit Nordkorea in den Raum gestellt: „Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir Phase zwei beginnen. Phase zwei wird eine sehr raue Angelegenheit werden.“

„Das könnte sehr, sehr bedauerlich für die Welt sein“, sagte Trump. Er denke aber nicht, dass er diese Karte spielen wolle. „Wir werden sehen“, so Trump.

Unterdessen sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders am Samstag in Pyeongchang: der Präsident werde nicht die gleichen Fehler wie die Vorgängerregierung machen und „weich oder schwach“ gegenüber Pjöngjang auftreten.

Nordkorea hat die Olympischen Winterspiele für eine Charmeoffensive genutzt. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un schickte seine Schwester Kim Yo Jong zur Eröffnungsfeier, die eine Einladung an Südkoreas Präsidenten Moon Jae In für ein Gipfeltreffen in Pjöngjang überbrachte.

Neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA verhängten dagegen erst am Freitag neue Sanktionen gegen Nordkorea. Das Finanzministerium belegte 55 Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen mit Strafmaßnahmen. Trump sagte, es handele sich um die „heftigsten Sanktionen“, die jemals verhängt worden seien.

Die Maßnahmen zielten auf illegale Handlungen Nordkoreas, mit denen das Regime existierende Sanktionen umgehe, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Man nehme damit Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen ins Visier, die im Auftrag des Regimes fungierten.

Es wird befürchtet, dass die Spannungen nach den Olympischen Spielen wieder aufflammen könnten. Nach den bis zum 18. März laufenden Paralympics soll entschieden werden, wann die zunächst wegen Olympia verschobenen Militärmanöver Südkoreas und der USA nachgeholt werden sollen. Nordkoreas Machthaber versteht die Übungen als Provokation.

Ivanka Trump in Südkorea

Bevor die US-Regierung die Sanktionen am Freitag verkündete, waren bei einem Treffen zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae In und Trumps Tochter Ivanka in Seoul bereits Differenzen hinsichtlich des weiteren Umgang mit Nordkorea deutlich geworden.

Die 36-jährige Ivanka Trump wird bei der Abschlussfeier der Olympischen Winterspiele am Sonntag die US-Delegation anführen.

Pjöngjang wird nach südkoreanischen Angaben bei der Abschlussfeier durch den General Kim Yong Chol vertreten, der für die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten zuständig ist. Konservative südkoreanische Abgeordnete protestierten gegen den Besuch des Generals, den sie als „Kriegsverbrecher“ bezeichneten.

An der Eröffnungsfeier in Pyeongchang hatte US-Vizepräsident Mike Pence teilgenommen. Zu einem Treffen zwischen den Regierungsdelegationen aus Nordkorea und den USA war es aber auch zu Beginn der Spiele nicht gekommen. Nach Angaben der US-Regierung war zwar ein Geheimtreffen der von Pence angeführten Delegation mit den Nordkoreanern anvisiert, doch habe Pjöngjang in letzter Minute abgesagt. (dpa/afp)

Linke: AfD vertritt Rassismus im Bundestag – deshalb zwei Drittel weniger Neonazi-Demos als 2017

Für die Linkspartei hängt der Rückgang der rechtsextremen Demonstrationen mit dem Einzug der AfD in deutsche Parlamente zusammen.

Die Zahl der Demonstrationen von extremen Rechten ist 2017 deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Samstagausgaben berichten.

Demnach meldeten Neonazis, Kameradschaften und andere Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, zu denen sie überregional gut 11.000 Teilnehmer mobilisierten.

2016 waren es noch 312 Neonazi-Aufmärsche mit fast 30.000 Teilnehmern gewesen – fast zwei Drittel mehr. 2015 hatte die Zahl rechtsextremer Demonstrationen sogar noch bei 430 gelegen, mit fast 60.000 Teilnehmern.

Zu den Organisatoren dieser Protestmärsche gehörten die NPD, aber auch „Die Rechte“ und „Der 3. Weg“.

Auch weniger „Pegida“-Demos

Auch die Zahl der Demonstrationen des „Pegida“-Bündnisses hat 2017 abgenommen. Abseits der größeren Kundgebungen in Dresden registrierten die Behörden noch gut 80 Demonstrationen etwa in Nürnberg, Berlin oder Duisburg. 2016 waren es noch fast 200.

Für die Linkspartei hängt der Rückgang der rechten Demonstrationen auch mit dem Einzug der AfD in deutsche Parlamente zusammen.

„Wenn der Rassismus heute im Parlament von der AfD vertreten wird, müssen Nazis für ihre Anliegen weniger auf die Straße gehen“, sagte die Innenexpertin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen. „Was als Hetze gegen Geflüchtete 2015 und 2016 zu Massenzulauf bei Nazis führte, wird jetzt in Landtagen und Bundestag von der AfD vertreten.“

Auch das Siechtum der NPD habe zum Rückgang der Aufmärsche beigetragen. (dts/so)

Der Winter läuft zur Hochform auf

Deutschland erwartet die kältesten Tage dieses Winters. Die Minustemperaturen wirken sich direkt auf das Leben von Mensch und Tier aus – im Positiven und im Negativen.

Wenige Tage vor dem meteorologischen Frühlingsanfang zieht eisige Kälte durch Deutschland. An diesem Montag sollen die Temperaturen örtlich auf minus 20 Grad sinken. Manche freuen sich über die Kältewelle, andere bekommen jetzt große Probleme.

– DIE BAUERN: Bei den Landwirten herrscht keine Alarmstimmung – zumindest dort nicht, wo Schnee die Äcker bedeckt. „Die Schneedecke schützt die im Herbst ausgesäten Pflanzen vor Kahlfrost“, sagt die Pressesprecherin des Bayerischen Bauernverbands, Brigitte Scholz. Außerdem seien Minustemperaturen gut für die Bodenstrukturen und machten Schädlingen das Leben schwer.

– DIE AUTOFAHRER: Der ADAC hat die Zahl seiner Pannenhelfer aufgestockt, denn: „Bei diesen Witterungsbedingungen erhöht sich erfahrungsgemäß das Pannenaufkommen“, erklärt der Autoclub. „Die häufigste Pannenursache im Winter ist eine entladene oder defekte Batterie.“ Weitere Tipps für Autofahrer: den Kühlerfrostschutz und die Scheibenwaschanlage überprüfen, die Türdichtungen mit einem Pflegestift einreiben, damit sie nicht festfrieren. Und ganz wichtig: „Bei Winterwetter liefern nur Winterreifen mit mindestens vier Millimeter Profiltiefe sicheren Halt.“

– DIE FEUERWEHR: Bei klirrendem Frost können Wasserleitungen platzen. Feuerwehren und Stadtwerke appellieren daher an Hausbesitzer, ihre Wasserzähler und Hausinstallationen gegen Frost zu sichern. Kellerfenster sollten geschlossen bleiben. Hydranten und andere Löschwasser-Entnahmestellen müssen schnee- und eisfrei bleiben, damit die Feuerwehr nicht behindert wird.

– DIE EINZELHÄNDLER: Der Winterschlussverkauf ist vorbei und in den Geschäften hängt bereits die Frühjahrskollektion. Es droht also ein Schal- und Mützennotstand. Der Geschäftsführer des bayerischen Handelsverbands, Bernd Ohlmann, betont: „Es sind nicht alle Lager komplett leer geräumt.“ Das Angebot sei zwar kleiner und man müsse ein wenig suchen, aber die Winterkleidung sei noch nicht komplett aus dem Sortiment. „Viele Händler wissen, dass die kalten Tage nicht nur bis Ende Januar dauern und räumen daher noch nicht alles weg.“ So würden auch Sporthändler ihre Skiausrüstungen länger lagern.

– DIE ZOOTIERE: Viele Tiere freuen sich über Kälte und Schnee. „Gerade die sibirischen Tiger verbringen ihre Tage sehr gerne draußen und sind bei kaltem Wetter deutlich aktiver als im Sommer“, erklärt Pressereferentin Lisa Reininger vom Münchner Zoo. Auch die Eisbären machen es sich im Schnee gemütlich. Besondere Vorsicht gilt hingegen bei den Giraffen: „Glatteis ist für die Giraffen mit ihren langen Beinen durchaus gefährlich.“

– DIE SKIFAHRER: „Wie viele Besucher sich bei eisigen Minustemperaturen auf die Pisten trauen, hängt sehr stark davon ab, ob es schneit oder die Sonne scheint“, sagt Johannes Stadler von der Arber-Bergbahn. „Richtige Wintersportler scheuen kalte Temperaturen nicht. Es gibt ohnehin kein schlechtes Wetter, sondern nur falsche Kleidung.“ Die Pisten würden mit der Kältewelle härter und damit besser befahrbar.

– DIE LAWINENGEFAHR: „Kälte konserviert die Altschneedecke. Und die ist im Moment relativ günstig“, sagt Hans Konentschy, Leiter des Lawinenwarndienstes Bayern. Derzeit besteht also keine größere Lawinengefahr. Allerdings kann sich das Risiko auch schnell wieder erhöhen: „Starker Wind verfrachtet die obere Schneedecke und schafft damit eine ganz neue Ausgangslage.“

– DIE OBDACHLOSEN: In den vergangenen drei Wochen haben mehr Obdachlose als zuvor die Übernachtungsmöglichkeit in der Münchner Bayernkaserne genutzt. „Am 1. Februar hatten wir 406 Übernachtungsgäste in der Bayernkaserne. Am 20. Februar waren es 458 Personen, die über Nacht blieben“, berichtet Edith Petry vom Sozialreferat München. Für die Kältewelle ist vorgesorgt, denn auch das ausgebaute Dachgeschoss wird für Obdachlose geöffnet. „Die Betten stehen schon bereit.“ Wenn es besonders kalt wird, ist außerdem der Nachtbus unterwegs, der Obdachlose direkt zur Kaserne bringt.

– DIE RETTUNGSKRÄFTE: Die Wasserwacht rät davon ab, auf zugefrorene Seen und Weiher zu gehen. „Trotz starker Kälte kann es sein, dass die Eisschicht nicht trägt, weil sich das Wasser darunter zu stark bewegt“, warnt Peter Astashenko vom Roten Kreuz. Auch dunklere Flecken am Eis deuteten auf eine dünne Eisdecke hin. „Einziger Anhaltspunkt können erfahrene Eisstockschießer sein, die das Eis in der Regel auf seine Tragfähigkeit testen, bevor sie darauf spielen.“

– DIE FORSTWIRTE: Sie freuen sich über gefrorene Waldböden. „Nur bei starken Minustemperaturen können wir sicher gehen, dass der Waldboden durch unsere schweren Fahrzeuge nicht zu Schaden kommt“, erklärt Philipp Bahnmüller, Pressesprecher der Bayerischen Staatsforsten. Der Borkenkäfer freue sich allerdings auch über kalte und trockene Winter: „Der Borkenkäfer hätte – wie die Forstwirte auch – ein größeres Problem mit einem warmen und feuchten Winter. Denn dann drohen dem Schädling Pilzinfektionen.“

– DIE BINNENSCHIFFER: Längerer Dauerfrost behindert die Schifffahrt. „Da der Main-Donau-Kanal zum Teil gut 400 Meter hoch liegt und kaum Durchfluss hat, ist er empfindlich gegen eisige Temperaturen“, sagt der Leiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Nürnberg, Guido Zander. Wenn der Kanal zufriert, steht zunächst ein Nachtfahrverbot an, tagsüber kämpfen Eisbrecher und Mitarbeiter des Amtes gegen das Eis. Wenn dieses aber zu dick ist, wird die Schifffahrt komplett gesperrt. Zuletzt war das Ende Januar 2017 nötig. Vier Wochen lang gab es für die Binnenschiffer kein Durchkommen.

– DIE BAUARBEITER: „Bestimmte Arbeiten wie etwa Betonieren oder äußere Verputzarbeiten können bei derartigen Minustemperaturen nicht mehr sinnvoll durchgeführt werden“, sagt Andreas Demharter, Geschäftsführer des Landesverbands Bayerischer Bauinnungen. Werden die Arbeiten dennoch fortgesetzt, sind zusätzliche Maßnahmen nötig – „und das ist mit hohen Mehrkosten verbunden“. Der Straßenbau ist derzeit generell eingeschränkt. „Asphaltarbeiten werden im Winter nicht gemacht.“ (dpa)

Immer mehr Rüstungsexporte in Entwicklungsländer

Das Volumen der Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte in Entwicklungsländer hat sich im vergangenen Jahr auf mehr als eine Milliarde Euro verdoppelt.

Das Volumen der Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte in Entwicklungsländer hat sich einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr auf mehr als eine Milliarde Euro verdoppelt.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sprach gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) von einer „moralischen Bankrotterklärung, dass die Bundesregierung nach den ohnehin schon hohen Exportzahlen des Vorjahres die Rüstungsexporte in Entwicklungsländer 2017 verdoppelt hat“.

Die Summe der Exportgenehmigungen geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Dagdelen hervor, über die die RND-Zeitungen am Samstag berichteten.

Laut Definition der Bundesregierung handelt es sich bei Entwicklungsländern um Staaten, die von Unterernährung, Hunger, Armut, mangelhafter Gesundheitsversorgung, einer hohen Kindersterblichkeitsrate, hoher Arbeitslosigkeit und mangelhaften Bildungsmöglichkeiten geprägt sind. Zu solchen Ländern zählen unter anderem Pakistan und der Irak. (afp)

Die große Frage: Wer zahlt bei Gratis-Nahverkehr?

Ideen zur Luftreinhaltung gibt es viele, gratis sind die wenigsten. Vor allem der Vorstoß der Bundesregierung, in zunächst fünf Städten kostenlosen Nahverkehr anzubieten, wirft Fragen auf.

An diesem Montag findet erstmals ein Treffen zwischen dem Bund und den Bürgermeistern jener fünf Modellstädte statt, in denen Maßnahmen zur Luftreinhaltung getestet werden sollen. Noch wissen die Stadtoberhäupter kaum, was sie erwartet.

Auch für sie kam die Ankündigung der Bundesregierung überraschend, dass ihre Kommunen als Testgebiete etwa für kostenlosen Nahverkehr ausgewählt worden sind. Entsprechend viele Fragen, aber auch Ideen und Vorschläge wollen die Stadtoberhäupter nach Bonn tragen.

„Wir erhoffen uns vor allem Klarheit über die finanzielle Ausstattung des Versuchs und über den Rechtsrahmen“, sagt Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD). „Wenn alle, die jetzt schon Bus und Bahn fahren, quasi über Nacht nichts mehr bezahlen müssen, kostet das in Mannheim erst einmal rund 80 Millionen Euro.“ Zudem sei fraglich, ob die derzeit geschäftsführende Regierung über genug Entscheidungskraft für ein solch folgenreiches Projekt verfüge.

Bei der Frage nach der Finanzierung schließt Reutlingen sich an: „Wir hoffen auf brauchbare Informationen, wie sich die Bundesregierung die Umsetzung der bisher sehr vagen Idee eines kostenlosen Nahverkehrs vorstellt“, heißt es aus dem Rathaus. „Die Stadt Reutlingen ist gerne ‚Testgebiet‘, aber wir wollen gerne erfahren, wer das bezahlt und überhaupt, wie die Rahmenbedingungen sein sollen.“

Die Idee vom Gratis-ÖPNV treibt die Bürgermeister um. Allgemein wird bezweifelt, dass solch ein Vorhaben schnell umgesetzt werden kann, weil die Nahverkehrssysteme in vielen Städten vor allem zu den Hauptverkehrszeiten ohnehin längst an der Belastungsgrenze sind. Und auch regionale Gegebenheiten müssten berücksichtigt werden. So müsste beispielsweise im Fall von Essen die Machbarkeit eines kostenlosen ÖPNV mit den Nachbarstädten abgestimmt werden, wie Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt.

Die Bürgermeister haben deshalb eigene Ideen im Gepäck. „Im Bereich ÖPNV sollte man aus unserer Sicht zunächst die Infrastruktur ausbauen, also das Angebot vergrößern und die Taktung verbessern“ heißt es in Herrenberg. „Uns geht es weniger um einen Gratisverkehr als vielmehr um eine Verbesserung der Verkehrsstruktur“, sagt auch Mannheims OB Kurz.

Denkbar sei etwa, die Fahrpreise zu jener Tageszeit zu senken, in denen das Passagieraufkommen derzeit eher schwach ist, um Bahn und Bus besser auszulasten. Es gebe aber auch noch radikalere, kostenintensivere Überlegungen, etwa einen völligen Verzicht auf das Auto zu belohnen: Wer seinen Wagen abgibt, könnte für zwei Jahre eine ÖPNV-Freifahrkarte erhalten.

An Ideen mangelt es also nicht auf der Seite der Testkommunen. Nun hängt es an der Bundesregierung, der Kritiker unterstellen, sie sei mit den unausgegorenen Vorschlägen nur deshalb vorgeprescht, um die EU-Kommission zu beruhigen. Die Kommission droht mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof, weil Deutschland in vielen Städten die Luftverschmutzung durch Stickoxide nicht in den Griff kriegt.

Die Bundesregierung muss also bei dem Treffen auch beweisen, dass sie ihre Vorschläge ernst meint. Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) formuliert es so: „Es geht mir nicht nur um den Nachweis, welche Varianten welche Effekte haben, sondern darum, das Thema Luftreinhaltung mit Nachdruck anzupacken.“ (dpa)

Bundesregierung will Fahrverbote ermöglichen – Rechtsgrundlage in Arbeit

Die Bundesregierung will eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen.

Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge schon bald eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung schaffen.

Wie die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel berichtete, soll die Regelung möglicherweise schon in die nächste Novelle der Straßenverkehrsordnung aufgenommen werden, die noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll.

Barthles Schreiben zufolge geht es um eine „neue Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Verkehrsverboten oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen“ in der Straßenverkehrsordnung. „Damit wären künftig erstmals im Straßenverkehrsrecht auch streckenbezogene gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor Feinstaub möglich“, fügte Barthle demnach hinzu. Fahrverbote könnten die Städte dann auch unabhängig vom Vorliegen eines Luftreinhalteplans anordnen.

Am Donnerstag hatte sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in Städten als mögliche Maßnahme zur Senkung der zu hohen Stickstoffdioxidwerte beschäftigt. Die Verhandlung geht auf Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in einer Reihe von Städten zurück. Die Umweltorganisation will erreichen, dass die Pläne zur Luftreinhaltung dort so geändert werden, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts soll nun am Dienstag verkündet werden.

Der Grünen-Politiker Gastel sagte der „Rheinischen Post“, die Bundesregierung scheine Fahrverbote „inzwischen für unvermeidlich zu halten“. Damit gestehe sie auch „ihr eigenes Versagen in Sachen Luftreinhaltung ein“.

Zu der geplanten Regelung über die Straßenverkehrsordnung sagte Gastel, es sei zwar gut, Rechtssicherheit zu schaffen. Er warnte aber vor einem „Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen, weil die Bundesregierung die Verantwortung auf Städte und Kommunen abwälzt“. Deshalb sei aus seiner Sicht ein Gesetz zur Einführung einer bundesweiten blauen Plakette für schadstoffarme Dieselautos nötig. Das lehnt die Bundesregierung bislang ab. (afp)

Syrien: Islamisten-Gruppen lehnen Evakuierung in Ost-Ghuta ab und sprechen von „Kriegsverbrechen“

Die Islamisten im syrischen Ost-Ghuta haben eine Evakuierung der belagerten Region bei Damaskus kategorisch abgelehnt. Sie sprechen von „Zwangsumsiedlung“ und „Kriegsverbrechen“.

Die islamistischen Rebellen- und Terrorgruppen im syrischen Ost-Ghuta haben eine Evakuierung der belagerten Region bei Damaskus kategorisch abgelehnt.

In einem offenen Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres schlossen die islamistischen Gruppen Dschaisch al-Islam, Fajlak al-Rahman und Ahrar al-Scham am Freitag die Räumung der Rebellenenklave aus. „Zwangsumsiedlung“ sei ein „Kriegsverbrechen“, schrieben sie.

Ein Rebellenkommandeur bestätigte die Echtheit des Briefes, der in sozialen Medien verbreitet wurde. Ein Sprecher von Fajlak al-Rahman bekräftigte die Weigerung der Terroristen, Ost-Ghuta zu räumen. Die drei Rebellengruppen kontrollieren den Großteil der Region, außerdem sind dort einige hundert Kämpfer des früheren syrischen Al-Kaida-Ablegers vertreten.

Ost-Ghuta steht seit Wochen unter massivem Beschuss der Regierungstruppen, die offenbar kurz davor sind, eine Bodenoffensive zu starten, um die östlichen Vororte der Hauptstadt zurückzuerobern. Allein diese Woche wurden bei dem Beschuss laut Aktivisten mehr als 430 Menschen getötet, im Fall einer Bodenoffensive droht eine weitere Eskalation der Gewalt.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte am Donnerstag gesagt, sein Land habe den Islamisten in Ost-Ghuta den Abzug vorgeschlagen, doch hätten sie dies abgelehnt. In den vergangenen Jahren waren wiederholt Terrorgebiete evakuiert worden. So waren die letzten islamistischen Rebellen nach jahrelanger Belagerung aus der Altstadt von Homs und dem Ostteil Aleppos abgezogen. (afp/so)

Zwei Medaillen im Snowboard – Viererbob auf Gold-Kurs

Die Snowboarderinnen Selina Jörg und Ramona Hofmeister gewinnen am vorletzten Tag der Winterspiele in Pyeongchang im Parallel-Riesenslalom olympisches Silber und Bronze. Die russische Bobpilotin Nadeschda Sergejewa räumt einen Dopingverstoß ein.

Das deutsche Olympia-Team ist erfolgreich in den vorletzten Wettkampftag der Winterspiele in Pyeongchang gestartet. Die Snowboarderinnen Selina Jörg aus Sonthofen und Ramona Hofmeister aus Bischofswiesen gewannen am Samstag im Parallel-Riesenslalom Silber und Bronze.

Die 30-jährige Jörg musste sich erst im Finale Ester Ledecka geschlagen geben. Die Tschechin hatte Hofmeister im Halbfinale bezwungen. Im Lauf um Patz drei setzte sich die Deutsche dann gegen Aljona Sawarsina aus dem Team Olympische Athleten aus Russland durch. Ledecka ist die erste Athletin, die olympische Medaillen bei denselben Spielen im Alpin- und Snowboardbereich holte. Sie hatte bereits den Super-G bei den Alpinen für sich entschieden.

Für die deutsche Mannschaft waren es die Medaillen Nummer 27 und 28 am vorletzten Wettkampf in Südkorea. Noch nicht eingerechnet ist das Edelmetall der deutschen Eishockey-Männer, die am Sonntag gegen das Team aus Russland um Gold spielen und Silber sicher haben.

Kurs auf sein zweites Gold hat Zweierbob-Olympiasieger Francesco Friedrich genommen. Der Sachse übernahm in der Königsdisziplin Viererbob nach den ersten beiden von vier Läufen die Führung. Sein Vereinskollege Nico Walther hat als Dritter ebenfalls gute Chancen auf eine Medaille. Weltmeister Johannes Lochner teilt sich den fünften Platz mit den zeitgleichen Oskars Melbardis aus Lettland und Rico Peter aus der Schweiz. Die Entscheidung fällt am Sonntag.

Die deutschen Skirennfahrer bleiben erstmals seit 2006 ohne Olympia-Medaille. Bei der Premiere des alpinen Team-Events reichte es wieder nicht für einen Podiumsplatz. Im Viertelfinale des als Parallel-Slalom ausgetragenen Formats unterlagen Marina Wallner, Alexander Schmid, Lena Dürr und Linus Straßer dem späteren Olympiasieger Schweiz. Der kanadische Snowboarder Sebastien Toutant wurde erster Olympiasieger im Big-Air-Wettbewerb. Deutsche Athleten waren nicht am Start.

Der Schweizer Snowboarder Nevin Galmarini gewann die Goldmedaille im Parallel-Riesenslalom. Stefan Baumeister scheiterte als bester deutscher Starter im Viertelfinale. Patrick Bussler und Alexander Bergmann schafften es nicht in die K.o.-Läufe. Der finnische Skilangläufer Iivo Niskanen siegte über 50 Kilometer in der klassischen Technik. Bester Deutscher im letzten Olympia-Rennen der Langlauf-Männer war Andreas Katz auf Rang 14.

Die russische Bobpilotin Nadeschda Sergejewa hat einen Dopingverstoß eingeräumt und ist von den Winterspielen disqualifiziert worden. Das teilte die Ad-hoc-Kammer des Internationalen Sportgerichtshofes CAS am Samstag mit. Damit ist der zweite russische Dopingfall bei diesen Winterspielen perfekt. In der A-Probe der Athletin war die verbotene Substanz Trimetazidin gefunden worden. Der zwölfte Platz von Sergejewa im Zweierbob wurde annulliert. Sie muss ihre Akkreditierung zurückgeben und das olympische Dorf verlassen. Ob die russische Mannschaft bei der Schlussfeier wieder mit eigener Fahne, Hymne und Teamkleidung einziehen darf, wird das Internationale Olympische Komitee womöglich erst am Sonntag entscheiden. (dpa)

Mönchengladbach: Bürgerbewegung „Wir sind das Volk“ ruft zur Kundgebung auf

Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auf die Straße, um auf Missstände im Land hinzuweisen. Neben Berlin, Hamburg, Kandel und Bottrop wird es am 10. März auch eine Demo in Mönchengladbach geben.

„Wir sind das Volk“ heißt eine Mönchengladbacher Bürgerbewegung, die am 10. März um 12 Uhr an der Burgfreiheit (Marktplatz) in Mönchengladbach eine Kundgebung veranstalten wird.

Die Bürgerbewegung beschreibt sich auf ihrer Facebook-Seite (FB), wie folgt. „Wir sind ein Verein, der sich für die Rechte der Bürger einsetzt. Mit einem Teil der Mitgliedsbeiträge und Spenden unterstützen wir den Tierschutz.“

„Gerechtigkeit für Deutschland“ lautet das Hauptthema: Es umfaßt Kritik an der Asylpolitik, dem deutschen Sozialsystem, auch ein „Nein“ zu Gewalt an Frauen, Kindern und Männern. Außerdem wolle man auch die Frauendemo in Berlin thematisieren, um sich so gegenseitig zu unterstützen.

In der RP online wurde die Kundgebung in die „rechte Kiste“ gesteckt. In dem Bericht fiel an mehreren Stellen der Begriff „rechtspopulistisch“ und es wird auch eine Verbindung zu Pro-NRW hergestellt. Und zwar dadurch, dass in der geschlossenen Facebook-Gruppe „Wir sind das Volk“ der Name Dominik Roeseler auftaucht.

Roesler, so schreibt RP, ist Ratsmitglied in Mönchengladbach und ein früheres Pro-NRW-Mitglied, der bei vielen Pegida-Veranstaltungen als Redner auftrat.

Siehe: Kandel: Deutungshoheit durch Medienmacht – Mädchen-Mord und „Aktuelle Kamera“?

Aufruf zur Gegendemonstration

Unterdessen wird auf der Facebook-Seite von „Mönchengladbach stellt sich quer“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

„Mönchengladbach stellt sich quer“ beschreibt sich auf seiner Facebook-Seite so: „Infos über rechtspolitische, rechtsextreme und rechtsradikale Aktivitäten in und um Mönchengladbach. Koordination von Aktivitäten gegen Rechts.“

Im Impressum der Seite ist die Angabe „Sozialistische Jugend Deutschlands – Falken Kreisverband Mönchengladbach“ zu finden. (er)

Weitere Artikel:

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Kandel: „Wir fordern Schutz und Sicherheit“ – Demo am 3. März 2018

Bottroper Frauen fordern politische Konsequenzen zum Schutz von Frauen und Kindern

Union diskutiert über ihr Profil – es geht auch um Macht und Karrieren

Christsoziale und CDU-Konservative drängen nach „rechts“, andere in der CDU bremsen. Es geht ums Profil, aber auch ums Personal, um Macht und Karrieren. Der Union stehen spannende Tage bevor.

Vor dem am Montag beginnenden CDU-Parteitag versucht die CSU verstärkt, die Union auf ein wieder konservativeres Profil festzulegen. Auch in der CDU gibt es solche Bestrebungen. Dort wird aber stärker betont, dass das Konservative nur eine der Unionswurzeln sei.

Für den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder geht es „nicht um einen Rechtsruck, sondern um die Rückgewinnung der alten Glaubwürdigkeit“, wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Es sei wichtig, dass CDU und CSU „nicht nur eine etwas konservativere Form der SPD“ seien.

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Die Union muss das bürgerliche Spektrum voll abdecken, von der Mitte bis zur demokratischen Rechten. Der Grundsatz von Franz Josef Strauß gilt auch heute: Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben. Diesen Zustand müssen wir wieder herstellen.“

Beide begründeten ihre Forderung auch mit der Notwendigkeit, zur AfD abgewanderte Wähler zurückzugewinnen.

Deutlich vorsichtiger, aber auch in diese Richtung positionierte sich Schleswig-Holstein CDU-Ministerpräsident Daniel Günther. „Manchmal könnte das Konservative der Union gern kräftiger hervortreten“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die wahrnehmbare Spaltung unserer Gesellschaft offenbart doch die in Deutschland verbreitete Sehnsucht nach Wertorientierung und Gewissheit. Das gilt etwa für die Frage, ob die Migration und Zuwanderung nicht zu einer Verschiebung unserer Grundwerte führen.“

Die stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier und Armin Laschet betonten, dass das Konservative nur eine von mehreren Säulen der Union sei. Als „einzig verbliebene Volkspartei“ finde die CDU ihre „Wähler in der sogenannten Mitte, aber auch rechts und links davon“, sagte Hessens Ministerpräsident Bouffier dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Laschet sagte, für ihn stehe das christliche Menschenbild über allem. „Darin finden sich die konservativen, christlich-sozialen und liberalen Kräfte wieder. Das sind die Wurzeln der CDU“, erklärte er.

Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte beklagte: „Die Erkennbarkeit der CDU ist ein wenig verloren gegangen.“ Das beunruhige die Mitglieder, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb müsse das neue Grundsatzprogramm „dezentral aus den Regionen der CDU-Landesverbände erwachsen“ und dürfe nicht nur in der Berliner Zentrale geschrieben werden.

Das Ringen ums Profil ist zugleich verbunden mit der Diskussion über eine personelle Verjüngung. Für Günther ist es zwar „wichtig, dass Angela Merkel in den nächsten Jahren Kanzlerin und Parteivorsitzende bleibt“. Er fügte aber hinzu: „Was noch fehlt, ist ein Stück Erneuerung.“ Gebe es sie, „haben wir einen Parteitag, von dem ein Signal der Geschlossenheit ausgehen wird und der optimistisch nach vorn schaut“.

Jungkonservative um den Finanzstaatssekretär Jens Spahn und Junge-Union-Chef Paul Ziemiak hatten die Forderung nach Erneuerung über Wochen immer drängender erhoben, bis die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel, am Montag die bisherige Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin nominierte. Nun schaut die CDU mit Spannung nicht nur auf den Parteitag am Montag, sondern bereits auf den Sonntag, wenn Merkel bekanntgeben will, wer die CDU-Ministerposten besetzen soll, falls die große Koalition zustande kommt.

Die große Frage ist, ob etwa Spahn berücksichtigt wird. „Ich würde mir schon wünschen, dass Jens Spahn auch dem künftigen Kabinett erhalten bleibt“, sagte die Fraktionsvizechefin Nadine Schön dem Portal huffingtonpost.de.

Die als Agrarministerin gehandelte rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner äußerte sich distanziert über die Verjüngungsrufe. „Erneuerungen zu fordern oder dass es kein „Weiter so“ geben dürfe, klingt gut, ist aber erst einmal nur Überschrift, noch kein Inhalt“, sagte sie der „Rhein-Neckar-Zeitung“. (dpa)

Lisa Fitz und ein Abschiedslied für Angela Merkel + Video

Lisa Fitz: „Wenn der Tag kommt, an dem Angela Merkel geht, dann möchte ich gern das Abschiedslied zum Rücktritt für sie singen.“ Und sie sang es schon in der SWR Show „Spätschicht“ – hier zu sehen im Video.

„Das Kanzler-Dasein ist nicht einfach, wer soll diese Arbeit machen?“, so Lisa Fitz. Angesichts der beginnenden Merkel-Dämmerung hat sie vorsichtshalber schon ein Abschiedslied für die Kanzlerin vorbereitet.

Darin heißt es: „Goodby deutsche Mutti, unsere Floskeln fehlen Dir viel mehr als uns.“

Und:

Wenn der Tag kommt, an dem Angela Merkel geht, dann möchte ich gern das Abschiedslied zum Rücktritt für sie singen.“

Video: Lisa Fitz: Abschiedslied für Angela Merkel | SWR Spätschicht

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Vor Olympia-Finale: Deutsches Eishockey-Team bangt um Wolf

Deutschlands Eishockey-Nationalteam bangt vor dem Olympia-Finale gegen die Olympischen Athleten aus Russland am Sonntag um den Einsatz von Stürmer David Wolf.

Pyeongchang (dpa) – Deutschlands Eishockey-Nationalteam bangt vor dem Olympia-Finale gegen die Olympischen Athleten aus Russland (OAR) am Sonntag (05.10 Uhr) um den Einsatz von Stürmer David Wolf. „Wolfi ist ein bisschen angeschlagen.

Deswegen hat er heute mal einen freien Tag bekommen. Das wird sich eher kurzfristig entscheiden“, sagte Bundestrainer Marco Sturm nach dem Abschlusstraining am Samstag in Pyeongchang.

Der Angreifer der Adler Mannheim war beim 4:3 im Halbfinale am Freitag gegen Kanada übel gefoult worden und hatten einen Check gegen den Kopf einstecken müssen. „Alles okay. Mich haut so schnell nichts um“, hatte der 1,91 Meter große und 99 Kilo schwere Hüne nach dem Spiel gesagt. Laut Sturm ist der Check auch nicht das Problem: „Dem Kopf geht es gut, aber er hat andere Probleme.“

Im Eishockey ist es üblich, nicht näher über Verletzungen zu sprechen. Laut Sturm ist der Rest des Kaders aber in jedem Fall fit für das erste olympische Finale einer deutschen Auswahl.

Woods klettert in Florida auf Rang 14 – Cejka schafft Cut

Golf-Superstar Tiger Woods kommt bei seinem Comeback immer besser in Schwung. Der 42-Jährige spielte beim PGA-Turnier in Palm Beach Gardens eine 71er-Runde und verbesserte sich mit nun 141 Schlägen auf den geteilten 14. Platz.Nach zwei Tagen…

Golf-Superstar Tiger Woods kommt bei seinem Comeback immer besser in Schwung. Der 42-Jährige spielte beim PGA-Turnier in Palm Beach Gardens eine 71er-Runde und verbesserte sich mit nun 141 Schlägen auf den geteilten 14. Platz.

Nach zwei Tagen liegt der 14-fache Major-Sieger nur vier Schläge hinter seinem führenden US-Landsmann Luke List. Für Woods ist es erst das dritte Turnier auf der amerikanischen PGA-Tour seit seiner vierten Rückenoperation im April des vergangenen Jahres.

Alex Cejka schaffte mit einer 70er-Runde ebenfalls den Cut auf dem Par-70-Kurs in Florida. Der deutsche Routinier kletterte auf den geteilten 49. Rang. Stephan Jäger verpasste dagegen mit 155 Schlägen die letzten beiden Runden. Für Deutschlands Golfstar Martin Kaymer war das mit 6,6 Millionen US-Dollar dotierte Turnier bereits am Vortag nach der ersten Runde beendet. Der 33-Jährige aus Mettmann hatte wegen einer Handgelenksverletzung vorzeitig aufgeben müssen. (dpa)

Angela Merkel: Ganz Europa muss mehr für Afrika tun

Europa sollte nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel mehr für Afrika tun. „Hier sehe ich ganz Europa in der Pflicht“, meint die Kanzlerin.

Europa sollte nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr für Afrika tun.

„Hier sehe ich ganz Europa in der Pflicht“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Analog zum Marshallplan in Europa nach dem zweiten Weltkrieg müsse man in Afrika „möglichst wirtschaftliche Dynamik entfalten“.

Dies sei „im Grunde eine Aufgabe der entwickelten Welt“. Deutschland müsse hier neue Mechanismen entwickeln, beispielsweise um bessere Kreditmöglichkeiten zu geben, oder mit der afrikanischen Entwicklungsbank besser zusammenzuarbeiten.

„Also hier geht es wirklich darum, große Infrastrukturprojekte in Gang zu bringen, Start-ups zu fördern, den Mittelstand voran zu bringen, damit daraus auch Arbeitsplätze entstehen“, so Merkel.

Das alles solle „vor der Folie der Agenda 2063, die sich Afrika selbst gegeben hat“ geschehen, sagte die Kanzlerin. Am Mittwoch empfängt sie den Präsidenten der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.

In einem gemeinsamen Gespräch sollen unter anderem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die G20-Initiative „Compact with Africa“, die Entwicklungszusammenarbeit sowie regionale Fragen zur Lage in Westafrika im Mittelpunkt stehen. (dts)

Trump scherzt über seine vielkommentierte Frisur

US-Präsident Donald Trump hat sich einen Scherz über seine vielkommentierte Frisur erlaubt. Er versuche wie verrückt, „diese kahle Stelle zu verdecken“, sagte Trump in einer Rede.

US-Präsident Donald Trump hat einen Scherz über seine viel kommentierte Frisur gemacht. Er versuche verzweifelt, „diese kahle Stelle zu verdecken“, sagte Trump am Freitag bei einem öffentlichen Auftritt in National Harbor bei Washington.

Dabei drehte er dem Publikum den Rücken zu und gestikulierte an seinem Kopf.

„Ich arbeite hart daran“, witzelte der US-Präsident über seine Frisur. Sie sehe „nicht schlecht aus, wir bleiben am Ball“, sagte er vor einer jubelnden Menge aus Parlamentariern und Aktivisten.

Trumps strohblonde und aufwändig drapierte Haare sind seit langem das Objekt vieler Witze. Das Geheimnis seiner Frisur war erst kürzlich durch ein Video gelüftet worden, das ihn auf dem Weg zur Präsidentenmaschine Air Force One zeigt. Dabei blies der Wind seine Haare zur Seite und enthüllte eine große kahle Stelle.

Von AFP befragte Haarstylisten sagten, dass der Präsident wie viele ältere Männer seine Glatze mittels sorgfältig darübergekämmter Strähnen verdecke, die mit Haarspray an ihrem Platz gehalten würden. (afp/so)

Bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea haben die deutschen Snowboarderinnen am Samstag Silber und Bronze geholt. Selina Jörg belegte im Finale des Parallel-Riesenslaloms den zweiten Platz, Ramona Hofmeister Rang drei. Gold ging an die Tschechin Ester Ledecka.

(dts)

Nowitzki und Dallas verlieren erneut – Theis mit Bestleistung

Basketball-Superstar Dirk Nowitzki hat mit den Dallas Mavericks in der nordamerikanischen NBA die dritte Niederlage in Folge kassiert. Die Texaner mussten sich im ersten Spiel nach der Allstar-Game-Pause am Freitag den Los Angeles Lakers mit 102…

Basketball-Superstar Dirk Nowitzki hat mit den Dallas Mavericks in der nordamerikanischen NBA die dritte Niederlage in Folge kassiert. Die Texaner mussten sich im ersten Spiel nach der Allstar-Game-Pause am Freitag den Los Angeles Lakers mit 102:124 (41:63) geschlagen geben.

Der 39-jährige Würzburger erzielte elf Punkte und holte vier Rebounds. Landsmann Maxi Kleber kam auf zwei Zähler. Lakers-Forward Julius Randel verbuchte mit 18 Punkten, zwölf Rebounds und zehn Assists sein erstes Triple-Double der laufenden Saison. Die Mavericks liegen mit 18 Punkten und 41 Niederlagen auf dem vorletzten Platz der Western Conference.

Jungstar Dennis Schröder kassierte mit den Atlanta Hawks ebenfalls die dritte Niederlage nacheinander. Das Team aus Georgia unterlag gegen die Indiana Pacers 93:116 (44:61). Der 24-jährige Braunschweiger verwandelte nur drei seiner zwölf Wurfversuche im Spiel und kam am Ende auf neun Punkte. Aufseiten der Pacers überzeugte Domantas Sabonis, der mit 21 Punkten und 13 Rebounds ein Double-Double verbuchte. Atlanta belegt mit 18 Siegen und 42 Niederlagen weiterhin den letzten Platz in der Eastern Conference.

Daniel Theis führte die Boston Celtics mit einer neuen persönlichen Bestleistung zu einem 110:98 (61:49)-Erfolg gegen die Detroit Pistons. Der 25-jährige Nationalspieler verbuchte 19 Punkte und holte sieben Rebounds. Celtics-Superstar Kyrie Irving steuerte 18 Punkte zum Heimsieg seines Teams bei. Boston befindet sich mit 41 Siegen und 19 Niederlagen auf dem zweiten Platz im Osten. (dpa)