AWACS

Beschluss im Bundestag

Berlin – Bis zu 300 deutsche Soldaten werden sich spätestens ab Juni an dem Einsatz der AWACS-Überwachungsflugzeuge in Afghanistan beteiligen. Der Bundestag beschloss am Freitag nur zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss mit einer breiten Mehrheit die Ausweitung des Einsatzes in Afghanistan. Für das neue Bundeswehrmandat stimmten 407...

25.03.2011

Anti-Terror-Operation

In Konflikten kommen AWACS als „fliegende Augen“ zum Einsatz

Berlin – Mehr Flugsicherheit in Afghanistan verspricht die Bundesregierung mit dem Einsatz der AWACS-Flugzeuge der NATO am Hindukusch. Sie sollen die "Koordinierung des militärischen Flugverkehrs unter Berücksichtigung ziviler Nutzer" übernehmen, heißt es in dem neuen Mandat der Bundesregierung, das dafür den Einsatz von bis zu 300...

23.03.2011

Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gestärkt

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des Parlamentes bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr deutlich gestärkt. Nach einer Entscheidung der Karlsruher Richter hätte der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten in NATO-Aufklärungsflugzeugen kurz vor dem Irakkrieg 2003 genehmigen müssen. Auch in Zukunft muss die...

07.05.2008

Kaiser und Könige hatten es einfacher

Karlsruhe – Früher war alles viel einfacher – erst recht die Kriegsführung: Wie heute in totalitären Staaten mussten einst Kaiser und Könige niemanden um Erlaubnis fragen, wohin sie ihre Truppen schickten. In demokratisch verfassten Ländern ist es dagegen seit Jahrzehnten das Recht des frei gewählten Parlaments, über Kampfeinsätze...

12.02.2008

Thema: AWACS