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NTD Television
Großbritannien: Abgeordnete über Organraub in China informiert
Britische Abgeordnete äußerten ihre Besorgnis über den Transplantationsmissbrauch in China. Am 29. April waren sie bei einer Anhörung im Britischen Parlament, organisiert von der Interessensgruppe ‚Doctors Against Forced Organ Harvesting‘. [Andy Slaughter, Justiz-Schattenminister]: „Ich denke, das ist sicher etwas, das wir uns...
09.05.2013
Bundestagsverwaltung ändert Richtlinien für Gratis-Bahnfahrten
Berlin – Die kostenlose Benutzung der Bahncard 100 für Abgeordnete soll nun auch Thema im Ältestenrat des Bundestages werden. Nach einem Bericht des "Tagesspiegels" am Samstag will Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) das Thema kommenden Donnerstag auf die Tagesordnung der Rechtsstellungskommission im Ältestenrat stellen. Die...
17.11.2012
Bundestagsverwaltung ändert Richtlinien für Gratis-Bahnfahrten
Berlin – Die Abgeordneten des Bundestages dürfen die Netzkarte der Deutschen Bahn für die 1. Klasse ohne Einschränkungen gratis nutzen. Die Verwendung gelte für alle Fahrten, egal ob es sich um einen privaten oder geschäftlichen Anlass handele, berichtet die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher der...
17.11.2012
Lammert unternimmt neuen Anti-Korruptionsvorstoß
Hamburg – Nach jahrelangem Ringen um die Ratifizierung einer UNO-Konvention zur Korruptionsbekämpfung macht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Abgeordneten jetzt Dampf. Mit einem eigenen Vorstoß zur Umsetzung der international weitgehend ratifizierten Konvention wendet Lammert sich an die Parlamentarischen Geschäftsführer der...
09.11.2012
Solms will Offenlegung beruflicher Rückkehroptionen für Abgeordnete
Leipzig – Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) hat eine Offenlegung der beruflichen Rückkehroptionen aller Bundestagsabgeordneten gefordert. Der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Solms, es sei ein Unterschied, ob man Abgeordneter mit freiem politischen Berufsrisiko sei, "oder man eine Rückkehroption als Sicherheit...
08.11.2012
Lammert regt Karenzzeit für ausscheidende Abgeordnete an
Düsseldorf – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) möchte ausscheidenden Abgeordneten bestimmte berufliche Tätigkeiten erst nach einer Wartezeit erlauben. "Grundsätzlich würde ich eine Karenzzeit begrüßen", sagte Lammert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dabei sollten aber Unterschiede zwischen Regierungsämtern...
01.11.2012
"Das war mit Sicherheit keine Sternstunde des Parlaments"
Magdeburg – Nach dem Nuckelflaschen-Eklat im Landtag von Sachsen-Anhalt mahnt Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) gegenseitigen Respekt an. "Das war mit Sicherheit keine Sternstunde des Parlaments", sagte Gürth der Nachrichtenagentur dapd in Magdeburg. Bei aller politischen Leidenschaft müsse die Würde des Hauses und der Kollegen...
26.10.2012
138 Abgeordnete
Neuer baden-württembergischer Landtag konstituiert
Stuttgart – Anderthalb Monate nach der Landtagswahl ist der neue baden-württembergische Landtag zum ersten Mal in Stuttgart zusammengekommen. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch wählten die Abgeordneten den scheidenden Finanzminister Willi Stächele (CDU) zum Landtagspräsidenten.Der 59-jährige wurde mit 109 von 137 Stimmen gewählt....
11.05.2011
Reha-Zentrum in Houston
Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen
Houston – Die bei einem Attentat vor zwei Wochen schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords ist am Freitag vom Universitätsklinikum Tucson in ein Reha-Zentrum in Houston verlegt worden. Zunächst wird sie dort auf der Intensivstation des Texas Medical Center untersucht, bevor sie auf die Reha-Abteilung des Krankenhauses...
22.01.2011
Giffords' Zustand stabilisiert
Schwer verletzte Abgeordnete ist wach und kann selbstständig atmen
Washington/Tucson – Der Zustand der schwer verletzten US-Kongressabgeordneten Gabrielle Giffords hat sich etwas gebessert. Sie sei wach, könne selbstständig atmen und reagiere auf die Ärzte, teilte der Neurochirurg Michael Lemole am Dienstag mit. Giffords habe aber weiter einen Beatmungsschlauch, um ihre Atmung zu unterstützen. Der...
11.01.2011
Obama: „Es ist eine Tragödie“
US-Kongressabgeordnete nach Schießerei weiter in kritischem Zustand
Tucson – Nach dem Blutbad mit sechs Toten im US-Staat Arizona befindet sich die angeschossene Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords weiter in kritischem Zustand. Der Fernsehsender CNN berichtete, Giffords sei operiert worden. Der Arzt Peter Rhee von der Universitätsklinik in der Stadt Tucson habe sich "sehr optimistisch" über die...
09.01.2011
Anschlag in Arizona
Tote und Verletzte bei Blutbad vor Einkaufszentrum in USA
Tucson – Bei einem Anschlag im US-Staat Arizona sind am Samstag mindestens fünf Menschen erschossen und mindestens zehn weitere zum Teil schwer verletzt worden, darunter eine Kongressabgeordnete. Die 40-jährige Gabrielle Giffords wurde von einem Bewaffneten in den Kopf getroffen, ihr Zustand war nach Angaben einer Krankenhaussprecherin...
09.01.2011
Schwedische Abgeordnete
Shen Yun regt zum Nachdenken an
LINKÖPING, Schweden - Wie viele andere Schweden war die konservative Abgeordnete Yvonne Andersson bereits in China. Dennoch sagt sie, als sie im Land war, konnte sie keine traditionelle, chinesische Kultur erleben, so wie es Shen Yun im Konsert & Kongress am 8. April in Linköping gezeigt habe. Sie denkt, dass der Besuch dieses Ensembles eine...
14.04.2010
Nach Spesenskandal:
Abgeordnete bekommen Steuergeld für Verteidigung
London (apn) Nach dem Spesenskandal im britischen Parlament müssen die Steuerzahler auch noch für die Gerichtskosten von drei ehemaligen Abgeordneten aufkommen. Die drei Ex-Parlamentarier hätten Anspruch auf öffentliche Unterstützung für die Finanzierung ihrer Verteidigung, verlautete am Montag aus Justizkreisen in London. Der Antrag sei...
12.04.2010
Mehr Frauen für die Eu-Kommission
Mit Anzug, Schnurrbart und Krawatte
Als Mann verkleidet fordert die dänische Abgeordnete des Europäischen Parlaments Emilie Turumene in Brüssel mehr Frauen: Weitere Vertretungen in EU-Institutionen und hohe Quoten für Frauen in der nächsten EU-Kommission. Derzeit seien nur vier Frauen für die 27 Posten im Rennen....
18.11.2009
Europas Steuerzahler
Schulz: Steuerzahler muss nicht für Abgeordneten-Zusatzrente haften
Straßburg – Nach massiver Kritik hat das Präsidium des EU-Parlaments offenbar einen Beschluss revidiert, nach dem die Steuerzahler für einen umstrittenen Pensionsfonds für Abgeordnete haften müssten. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, erklärte am Dienstag: „Es wird keine Verlustabdeckung des Fonds...
22.04.2009
Politik der sehr kleinen Schritte
Pjöngjang – Die sieben Bundestagsabgeordneten der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe waren in prominenter Gesellschaft, als sie am vergangenen Dienstag zu ihrer viertägigen Mission nach Pjöngjang aufbrachen. In Peking bestieg mit ihnen der älteste Sohn des in Nordkorea als „großer Führer“ verehrten Staatschefs Kim Jong Il die...
01.06.2007
Drei Abgeordnete aus El Salvador in Guatemala ermordet
San Salvador – Drei Abgeordnete aus El Salvador sind zusammen mit ihrem Chauffeur in Guatemala ermordet worden. Dies ergab eine Autopsie der Leichen, die am Montag auf einer Landstraße in der Nähe des Dorfes El Jocotillo gefunden wurden. Möglicherweise handle es sich um ein politisch motiviertes Verbrechen, sagte am Dienstag der...
21.02.2007
Birthler gibt weitere Stasi-Akten über frühere Abgeordnete heraus
Berlin - Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hat weitere Unterlagen über ehemalige Bundestagsabgeordnete an Wissenschaftler und Journalisten herausgegeben. Die 850 Seiten betreffen 33 Politiker, die zwischen 1969 und 1972 dem Parlament angehörten, wie die Birthler-Behörde am Mittwoch bekannt gab. Akten über 16 weitere Abgeordnete des...
04.10.2006
Grüne dringen auf Veröffentlichung von Nebeneinkünften
Berlin - Mit einer Unterschriftenaktion wollen die Grünen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) unter Druck setzen, damit er die Nebeneinkünfte der Abgeordneten entsprechend der Gesetzeslage veröffentlicht. Wie die «Bild»-Zeitung» am Samstag berichtete, hat der Fraktionsvorstand die Bundestagsabgeordneten der Grünen aufgefordert,...
16.09.2006