Abkommen

Hamburger Logistik-Netzwerke vereinbaren Kooperation mit Dänemark

Hamburg – Hamburg und Dänemark wollen in der Logistik künftig stärker zusammenarbeiten. Am Mittwoch unterzeichneten Vertreter der Logistiknetzwerke der Hansestadt im Rathaus ein Kooperationsabkommen mit der Öresund-Region. Die Geschäftsführer der Logistik-Initiative Hamburg und des dänischen Transport Innovation Network vereinbarten...

14.11.2012

Steuerabkommen mit Schweiz passiert Finanzausschuss

Berlin – Das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz hat am Mittwoch eine parlamentarische Hürde genommen. Der Finanzausschuss des Bundestags votierte mehrheitlich für den Vertrag. Nach Angaben der Unionsfraktion soll bereits Ende kommender Woche das Plenum abstimmen. Die SPD erneuerte ihre Kritik an dem Abkommen, das für eine Besteuerung...

17.10.2012

Einbußen für die Autobranche

EU-Außenminister geben grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Südkorea

Brüssel – Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Außenminister am Donnerstag auf die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Südkorea mit weitreichenden Folgen für die heimische Autoindustrie geeinigt. Italien hatte auf eine Verschiebung des Inkrafttretens bestanden, damit sich der Autohersteller Fiat besser auf die zunehmende...

16.09.2010

Abrüstung

Steinmeier begrüßt russisch-amerikanische Abrüstungserklärung

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Absichtserklärung von USA und Russland für einen neuen atomaren Abrüstungsvertrag begrüßt. „Die Erklärung steht für den neuen Geist in den russisch-amerikanischen Beziehungen: Aufrüstungsszenarien gehören der Vergangenheit an“, erklärte der SPD-Politiker am Montag. „Eine...

06.07.2009

Abkommen

17 Staaten und IKRK unterzeichneten Montreux-Dokument

Bern – 17 Staaten und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, IKRK haben am Mittwoch das Montreux-Dokument mit Regeln für private Militär- und Sicherheitsunternehmen in bewaffneten Konflikten unterzeichnet. Die Initiative für dieses Dokument war 2006 von der Schweiz und dem IKRK lanciert worden, wie das EDA mitteilte. Das...

17.09.2008

Verhandlungsergebnisse

Mugabe und Tsvangirai teilen sich Macht in Simbabwe

Harare – Nach monatelangen Verhandlungen tritt der simbabwische Staatschef Robert Mugabe einen Teil seiner Macht an Oppositionsführer Morgan Tsvangirai ab. Dem Abkommen zufolge soll Tsvangirai die Federführung über die Regierung und die Kontrolle über die Polizeikräfte erhalten, wie zwei Gewährsleute am Freitag mitteilten. Mugabe werden...

12.09.2008

EU: Neue Verhandlungen mit USA über Weitergabe von Flugpassagierdaten

Brüssel - Die Europäische Union hofft auf eine Neuregelung über die von den USA geforderte Weitergabe von Flugpassagierdaten bis zum Ende der Woche. Die Verhandlungen mit Washington würden fortgesetzt, sagte ein EU-Sprecher am Montag in Brüssel. Beide Seiten hatten sich am Wochenende nicht auf ein Abkommen geeinigt. Damit gibt es seit Sonntag...

02.10.2006

USA und Kanada erweitern «offenen Himmel»

Ottawa - Kanada und die USA haben sich auf ein Abkommen zur weiteren Liberalisierung ihres Luftverkehrs geeinigt. Dieses umfasst Passagierflüge und Frachttransporte zwischen den beiden Ländern sowie von dort in Drittstaaten, wie der kanadische Verkehrsminister Jean Lapierre am Freitag erklärte. Das Abkommen bedeutet eine Ausweitung der...

12.11.2005

USA starten Konkurrenz-Vertrag zum Kyoto-Protokoll

Vientiane/Washington - Als Konkurrenz zum Kyoto-Protokoll hat der weltweit größte Umweltverschmutzer USA mit fünf asiatisch-pazifischen Ländern ein eigenes Abkommen zum Klimaschutz erarbeitet. Die Initiative sieht gemeinsam mit Australien, China, Indien, Japan und Südkorea die Entwicklung sauberer Energie-Technologien vor, verbindlich...

28.07.2005

US-Repräsentantenhaus für Freihandelsabkommen mit Zentralamerika

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit für ein umstrittenes Freihandelsabkommen mit Mittelamerika gestimmt. Im vergangenen Monat hatte bereits der Senat grünes Licht für die Vereinbarung gegeben, die Handelsschranken zwischen den USA, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und der...

28.07.2005

Thema: Abkommen