Thema: Abschaffung

Technische Probleme

China: Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut im Visier der Medien

  Nachdem vor kurzem in China der Artikel „Raus aus Masanjia" über grausame Folterungen im Masanjia-Arbeitslager erschien, gerät das Thema Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut ins Visier der Medien. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, hat die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am 14. April auf ihrer...

16.04.2013

Reform oder Abschaffung?

China: Volkskongress will das Arbeitslagersystem reformieren

    Der Volkskongress in China hat auf einer Pressekonferenz am 9. März geäußert, dass das Arbeitslagersystem eine Reform benötige und dass nach kurzer Zeit Ergebnisse zu sehen sein werde. Am gleichen Tag habe ein Abgeordneter der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) gesagt, dass die Zeit für die Abschaffung...

14.03.2013

Überalterung bekämpfen

China: Volkskongress-Abgeordnete schlagen Abschaffung der Ein-Kind-Politik vor

  Am 5. März eröffnet in Peking der Nationale Volkskongress. Mehrere Abgeordnete des Volkskongresses haben vorgeschlagen, die Ein-Kind-Politik abzuschaffen. Angesichts der Tendenz zur Überalterung in China wächst die Kritik an der Ein-Kind-Politik immer mehr. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan haben einige...

05.03.2013

Ein kleiner Schritt

China: Die Provinz Yunnan stoppt die Aufnahme in Arbeitslager ohne Urteil

  Nachdem die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Januar die Abschaffung des Arbeitslagersystems in diesem Jahr angekündigt hatte, erklärte die Provinz Yunnan am 5. Februar, dass die Arbeitslager der Provinz vorübergehend keine Personen mehr ohne Urteil aufnehmen werden. Personen, die verdächtigt werden, die Staatsicherheit...

09.02.2013

Erste Schritte?

China: Provinz Guangdong veröffentlicht Plan zur Abschaffung der Arbeitslager

  Die Provinz Guangdong hat am 28. Januar 2013 erklärt, dass die Provinz innerhalb dieses Jahres das Arbeitslagersystem abschaffen werde. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtet, dass diese Provinz somit die erste in China sei, die einen Zeitplan und Meilensteine für die Abschaffung der Arbeitslager vorgelegt hat, nachdem die...

30.01.2013

China: Kein Anzeichen für Abschaffung der Arbeitslager

  Nachdem die Kommunistische Partei Chinas am 7. Januar für dieses Jahr die Abschaffung der Arbeitslager angekündigt hatte, gab es bis jetzt keine deutlichen Anzeichen für die Umsetzung des Plans. Nach Berichten von Voice of Amerika (VOA) am 15. Januar haben regionale Verantwortliche der Arbeitslager ausgesagt, dass sie zurzeit normal...

17.01.2013

Die Fassade der KPCh bröckelt

Staatliche Medien in China löschen Berichte über die Abschaffung der Arbeitslager

  Nachdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) am 7. Januar 2013 die Abschaffung des Systems der Arbeitslager angekündigt hatte, haben die drei wichtigsten staatlichen Medien in China, die Nachrichtagentur Xinhua, der staatliche Fernsehsender CCTV und die Volkszeitung (Ren Min Ri Bao) diese Nachrichten plötzlich gelöscht. Eine Offenbarung...

10.01.2013

Das Ende einer Ära der Willkür?

China: Abschaffung der Arbeitslager angekündigt

  Am 7. Januar kündigte Meng Jianzhu, der neue Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht überraschend an, dass in diesem Jahr das System der Arbeitslager beendet werde. Ursprünglich hatte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) geplant, ab Januar nächsten Jahres innerhalb von zwei Jahren die Arbeitslager abzuschaffen. Der...

08.01.2013

Zehn-Euro-Abgabe im Quartal

Streit um Praxisgebühr nimmt kein Ende

Berlin – Der Streit um die Praxisgebühr schwelt weiter: Während es aus Regierungskreisen am Wochenende hieß, die Bundesregierung plane weiterhin kein Ende der Praxisgebühr, bekräftigte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) seinen Willen, die umstrittene Abgabe abzuschaffen. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schlug als Alternative ein...

18.03.2012