Thema: Akten

Skandal um Aktenvernichtung nimmt größere Ausmaße an

Berlin – Der Skandal um die illegale Vernichtung von Akten zum Rechtsextremismus beim Berliner Verfassungsschutz nimmt immer größere Ausmaße an. Behördenchefin Claudia Schmid räumte am Dienstag ein, dass bereits im Juli 2010 das Schreddern angeordnet wurde. Anhaltspunkte für einen Bezug zur rechten Terrorzelle NSU gibt es nach ihrer...

13.11.2012

Offenbar neuer Fall von Aktenvernichtung beim Berliner Verfassungsschutz

Berlin – Beim Berliner Verfassungsschutz gibt es offenbar einen neuen Fall von unrechtmäßiger Aktenvernichtung. Wie die "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe) unter Bezug auf die Innenverwaltung berichtet, wurden bereits 2010 zahlreiche Unterlagen zum Rechtsextremismus geschreddert. Dabei sollen sie entgegen der Vorschriften nicht zunächst dem...

13.11.2012

Caffier fordert Schwärzung von Verfassungsschutzakten

Erfurt – In der Debatte über die Verfassungsschutzakten für die NSU-Untersuchungsausschüsse hält Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eine Schwärzung weiter für erforderlich. Wie der MDR Thüringen am Dienstag berichtete, hat Caffier in einem Brief an den Thüringer Ausschuss sogenannte Sperrerklärungen angekündigt,...

30.10.2012

Innenminister wollen Thüringer Akten offenbar schwärzen lassen

Erfurt – Die Innenminister der Länder wollen offenbar die umstrittenen Akten aus Thüringen im Zusammenhang mit dem NSU-Terrortrio im Nachhinein schwärzen lassen. Ein Schreiben mit einer entsprechenden Empfehlung sei am Freitag an den Vorsitzenden des Bundestagsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), gegangen, wo die Akten liegen, berichtete die...

12.10.2012

Thüringens Innenminister Geibert verteidigt Umgang mit geheimen Akten

Erfurt – Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) hat die Weitergabe von ungeschwärzten Geheimakten an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigt. "Wir sind natürlich kein Sicherheitsrisiko", sagte Geibert der Berliner "tageszeitung" laut Vorabbericht. "Ich kann die Schreckensszenarien nicht nachvollziehen", sagte der...

11.10.2012

Verfassungsschutz besorgt wegen Thüringer Aktentransport

Berlin – Der Verfassungsschutz sieht die Weitergabe von ungeschwärzten Geheimdienstakten aus Thüringen an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages als ein erhebliches Sicherheitsrisiko. Durch die Aktion der Thüringer Landesregierung könnten zahlreiche wichtige Informanten und Verfassungsschutzmitarbeiter enttarnt werden, hieß es aus...

10.10.2012

Weitergabe von Geheimdienstakten sorgt für Aufregung

Berlin – Die Weitergabe ungeschwärzter Geheimdienstakten aus Thüringen an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird in Verfassungsschutzkreisen als Gefahr für die Beobachtung der rechten Szene gewertet. Durch die Aktion der Thüringer Landesregierung könnten zahlreiche wichtige Informanten enttarnt werden, hieß es. Die V-Leute...

10.10.2012

Ungeschwärzte NSU-Akten aus Thüringen sorgen für Probleme

Berlin/Erfurt – Ungeschwärzte Akten aus Thüringen zum Thema Rechtsextremismus setzen das Bundesinnenministerium unter Zugzwang. Denn ohne Zustimmung aller Behörden, die Schriftstücke in diesen Akten haben, können die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags die Papiere nicht einsehen. Jetzt werde nach einem Kompromiss...

08.10.2012

Sicherheitsbehörden streiten über die Herausgabe von NSU-Akten

Hamburg/Erfurt – Unter den deutschen Sicherheitsbehörden ist es angeblich zu einem heftigen Streit über den Umgang mit NSU-Unterlagen gekommen. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" meldet, geht es dabei konkret um einen Vorstoß des thüringischen Innenministers Jörg Geibert (CDU), der dem Untersuchungsausschuss des Bundestages kürzlich...

07.10.2012

Stasi-Akten

Birthler offen für Überprüfung von West-Politikern

Berlin – Die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hat sich offen für eine systematische Überprüfung von ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Ministerialbeamten auf Spitzeltätigkeit für den DDR-Geheimdienst gezeigt. „Sicherlich ist das von großem Interesse“, sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung des...

26.05.2009

Stasi-Puzzle wird nun digital zusammengesetzt

Berlin – Die automatische Rekonstruktion zerschredderter Stasi-Akten hat begonnen. Das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik in Berlin startete am Mittwoch ein Pilotprojekt, bei dem etwa 16 Millionen der insgesamt 600 Millionen Schnipsel elektronisch zusammengesetzt werden sollen. Bisher war die Rekonstruktion nur...

09.05.2007