Aktuelle Nachrichten und archivierte Artikel im Themenbereich zu Bürger
Thema: Bürger
Handbuch Bürgerbeteiligung
Bürger-Beteiligung bei Großprojekten geplant
Berlin – Beteiligung der Bürger an Großprojekten ist in der Planung. Bis zum Herbst will die Bundesregierung mit einer Gesetzesänderung und einem "Handbuch Bürger-Beteiligung" erreichen, dass die Öffentlichkeit schon vor den klassischen Verwaltungsakten in die Vorhaben eingebunden wird. Das könne Verfahren vereinfachen und...
28.03.2012
Wirtschaftliche Lage
Regierung optimistischer als die Bürger
Berlin (apn) Bundesregierung und Bürger liegen bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Lage weit auseinander. Während Schwarz-Gelb von einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum ausgeht als bisher angenommen, wachsen bei den Deutschen nur die Sorgen: Zeigte sich 2009 gut die Hälfte über die Krise beunruhigt, so sind es in diesem Jahr schon...
18.07.2010
NTDTV
Chinesische Online-Aktivisten verurteilt wegen „Rufmord“
Diese „Netzbürger“ aus der südlichen Provinz Fujian riefen: „Sprechen ist kein Verbrechen! Lang lebe die Freiheit.“ Sie standen letzten Freitag draussen vor einem Amtsgericht, um drei Online-Aktivisten zu unterstützen, die wegen „Rufmord“ verurteilt worden waren. Im Juni letzten Jahres veröffentlichten Fan Yanqiong, You...
25.04.2010
NTDTV
Chinesisches Regime erlässt Militärisches Mobilisierungsgesetz
Letzten Freitag erließ der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das nationale Mobilisierungsgesetz im Verteidigungsfall. Das neue Gesetz gibt dem chinesischen Regime und dem Militär umfassende Macht im Krieg und während sozialer Unruhen. [Bai Zixing, Direktor Abteilung für Personalmobilisierung]: „Wenn Chinas...
10.03.2010
Massive Proteste
Bürgerprotest in China verhindert Bau einer Chemieanlage
Shanghai – Massive Bürgerproteste haben den Bau einer Chemieanlage in der Millionenstadt Xiamen verhindert. Die Anlage wird jetzt in einer dünner besiedelten Gegend Chinas gebaut, wie das chinesische Umweltministerium am Dienstag mitteilte. Der rund 19 Milliarden Yuan, 2,1 Milliarden Euro, teure Komplex werde nun etwa 80 Kilometer entfernt in...
14.01.2009
115 – eine Nummer gegen Kummer
Frankfurt/Main – Eine Nummer gegen Kummer: Die bundesweit einheitliche Rufnummer 115 soll in nicht allzu ferner Zukunft einen Weg durch den Behördendschungel weisen. Ob Ärger mit der Müllabfuhr, ein Antrag für einen Gewerbeschein oder Fragen nach Öffnungszeiten von Ämtern – Bürgern soll künftig möglichst mit einem einzigen Anruf...
14.03.2007
Berlin - Mit der Geheimniskrämerei bei Bundesbehörden ist es jetzt vorbei. Am 1. Januar tritt nach jahrelangen Debatten auch auf Bundesebene das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft. Damit können Bürger auf Antrag Akten von Ministerien und anderen Bundesbehörden einsehen - etwa, um zielgerichtet Verwaltungsvorgänge zu hinterfragen oder den...
28.12.2005
