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Gauck ruft Deutsche zur Solidarität auf
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat die Deutschen an Heiligabend zu Gemeinsinn und Zusammenhalt aufgerufen. "Ja, wir wollen ein solidarisches Land. Ein Land, das den Jungen Wege in ein gutes Leben eröffnet und den Alten Raum in unserer Mitte belässt. Ein Land, das jene, die seit Generationen hier leben, mit jenen verbindet, die sich...
23.12.2012
Weihnachtsansprache 2012 von Bundespräsident Gauck
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat die Deutschen an Heiligabend zu Gemeinsinn und Zusammenhalt aufgerufen. Die Nachrichtenagentur dapd dokumentiert den vom Präsidialamt übermittelten Wortlaut der ersten Weihnachtsansprache des Staatsoberhaupts: "Liebe Bürgerinnen und Bürger hier im Land, liebe Landsleute in der Ferne, es ist...
23.12.2012
Kabul/Masar-i-Scharif – Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Afghanistanbesuch nach den Soldaten-Gesprächen im Norden einen turbulenten Abstecher nach Kabul unternommen. Wetterkapriolen, Programmänderungen und massive Sicherheitsvorkehrungen machten am Dienstag die Reise zu einem Stress-Trip. Wichtigster Programmpunkt in der...
18.12.2012
Gaucks Kabul-Trip mit Hindernissen
Kabul – Nebel und Schneeglätte haben am Dienstag den Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Afghanistan beeinträchtigt. Erst mit knapp zwei Stunden Verspätung konnten das Staatsoberhaupt und seine Delegation in der Hauptstadt Kabul landen, das Programm musste zusammengestrichen werden. Ein geplanter Besuch in einem Kabuler Park musste...
18.12.2012
Masar-i-Scharif – Vorweihnachtliche Überraschung in Masar-i-Scharif: Bundespräsident Joachim Gauck hat am Montag gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Daniel Schadt die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht. Die Lage am Hindukusch sei zwar "nicht mehr so bedrohlich" wie früher. "Öffentlicher Dienst in Uniform hier in Afghanistan ist aber...
17.12.2012
Gauck fordert mehr Realismus für Afghanistan
Masar-i-Scharif – Bei einem überraschenden Besuch in Afghanistan kurz vor Weihnachten hat Bundespräsident Joachim Gauck auf die Erfolge beim Wiederaufbau des Landes verwiesen. "Wir sind nicht am Ziel - und doch spreche ich bewusst von Erfolg", sagte Gauck am Montag im größten deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif. Zugleich äußerte das...
17.12.2012
Gauck sieht "kriegsähnliche Zustände" in Afghanistan und Erfolge
Masar-i-Scharif – Bundespräsident Joachim Gauck warnt vor einer zu optimistischen Sicht auf Afghanistan. "In Afghanistan herrschen immer noch kriegsähnliche Zustände", sagte Gauck am Montagabend bei seinem überraschenden Truppenbesuch in Masar-i-Scharif. Dort befindet sich das größte Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch. Lange Zeit...
17.12.2012
Ankunft in Masar-i-Scharif
Gauck überraschend in Afghanistan
Masar-i-Scharif – Eine Woche vor Weihnachten ist Bundespräsident Joachim Gauck am Montag überraschend in Afghanistan eingetroffen. Mit dem Truppenbesuch wolle er den Soldaten seinen persönlichen Dank und die Anerkennung des ganzen Landes ausdrücken, sagte Gauck bei seiner Ankunft in Masar-i-Scharif, dem größten Feldlager der Bundeswehr am...
17.12.2012
Gauck besucht deutsche Soldaten in Afghanistan
Masar-i-Scharif – Eine Woche vor Weihnachten ist Bundespräsident Joachim Gauck am Montag überraschend in Afghanistan eingetroffen. Mit dem Besuch will Gauck den dort stationierten deutschen Soldaten seine und die Unterstützung des ganz Landes deutlich machen. Der Bundespräsident wird von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt...
17.12.2012
SPD steht im Bundestag allein mit Vorstoß zu neuem Ehrensold
Berlin – Die SPD will die Ruhebezüge von Bundespräsidenten neu regeln. Dazu brachten die Sozialdemokraten am Donnerstag einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, der eine nach Amtsdauer gestaffelte Altersversorgung vorsieht. Hintergrund ist der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff, der im Februar nach nur 20 Monaten sein Amt aufgab...
13.12.2012
Gauck: Aufarbeitung der deutschen Geschichte ist "Elitendiskurs"
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat die Aufarbeitung der jüngeren deutschen Geschichte als "Elitendiskurs" kritisiert. Eine Volksbewegung inspiriere sie aber nicht, sagte Gauck am Donnerstag in Berlin. So würden bei der Verarbeitung der kommunistischen Diktatur zwar erfolgreich intellektuelle Thesen und Themen abgearbeitet. Eine echte...
13.12.2012
Joachim Gauck bei Flüchtlingen in Bad Belzig
Bad Belzig – In Masoud Rostamis Zimmer gibt es keine Bilder, Bücher oder Pflanzen. Dafür hat der iranische Ingenieur sein schmales Bett im Übergangswohnheim für Asylbewerber im brandenburgischen Bad Belzig besonders sorgfältig hergerichtet. Denn in dem 16-Quadratmeter-Raum, den Rostami sich mit einem gleichaltrigen Landsmann teilt, steht...
12.12.2012
Gauck zeigt "weites Herz" für Flüchtlinge
Bad Belzig – Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch ein Übergangswohnheim für Asylbewerber im brandenburgischen Bad Belzig besucht. Gauck, der von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet wurde, informierte sich bei einem Rundgang in persönlichen Gesprächen mit den Flüchtlingen über deren Lage und ihre Wohnsituation. Er...
12.12.2012
Gauck fordert Kroaten zum EU-Endspurt auf
Zagreb – Bundespräsident Joachim Gauck hat die Kroaten zum Endspurt in die Europäische Union aufgefordert. Deutschland werde in der Euro-Krise bei der Aufnahme des Balkanlandes "genauer hinschauen", als dies bei den früher "etwas sorgloseren" EU-Beitrittsverhandlungen der Fall gewesen sei, sagte das Staatsoberhaupt am Freitag in Zagreb und...
07.12.2012
Bundespräsident sagt Kroatien Hilfe beim EU-Endspurt zu
Zagreb – Bundespräsident Joachim Gauck hat den Kroaten Hilfe beim Endspurt in die Europäische Union zugesagt. "Die Tür ist aufgetan", sagte Gauck am Freitag in Zagreb. Er rechne damit, dass das 1991 unabhängig gewordene Land der EU wie geplant zum 1. Juli 2013 beitreten könne. Deutschland werde aber in der Euro-Krise bei der Aufnahme des...
07.12.2012
Gauck mach Kroatien Mut auf dem Weg in die EU
Zagreb – Bundespräsident Joachim Gauck macht Kroatien Mut auf dem Weg in die Europäische Union. "Die Tür ist aufgetan", sagte Gauck am Freitag in Zagreb, fügte aber hinzu: "Der Ball liegt nun im Feld der Kroaten." Der Monitoringprozess sei noch nicht abgeschlossen. Er rechne allerdings damit, dass das Land wie geplant zum 1. Juli 2013 der...
07.12.2012
Gaucks halbe Stunde beim Papst
Berlin/Rom – Eine gute halbe Stunde wird sie dauern, die Privataudienz von Bundespräsident Joachim Gauck bei Papst Benedikt XVI. im Vatikan. Beim Treffen des ehemaligen Pastors aus Rostock mit dem katholischen Kirchenoberhaupt aus dem oberbayerischen Marktl begegnen sich am Donnerstag ab 11.00 Uhr in der päpstlichen Bibliothek vor allem zwei...
05.12.2012
Gauck würdigt Ehrenamtliche mit dem Bundesverdienstkreuz
Berlin – Zum Tag des Ehrenamts hat Bundespräsident Joachim Gauck 26 Bürgern aus allen Ländern das Bundesverdienstkreuz verliehen. Die Geehrten engagieren sich laut Präsidialamt in vorbildlicher Weise in sozialen und kulturellen Initiativen, in der Kirche, im Sport oder für die Integration von Ausländern. "Was engagierte Bürgerinnen und...
03.12.2012
Gauck würdigt Schäuble als "herausragenden" Politiker
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als "herausragenden" Politiker gewürdigt. Schäuble sei "ein Konservativer, dem nicht die Tradition, sondern die Werte das wichtigste sind", sagte das Staatsoberhaupt bei einem Mittagessen zu Ehren Schäubles, anlässlich dessen 70. Geburtstag. Der...
29.11.2012
Ein "Sittengemälde" über Wulff
Berlin – Der alte Nachrichtenprofi wird geradezu poetisch. Dieses Werk sei ein "deutsches Sittengemälde", schwärmt Ulrich Wickert. "Es ist kein Wunder, dass die Autoren den Henri-Nannen-Preis bekommen haben". Der Ex-"Mr. Tagesthemen" darf am Mittwoch in Berlin das Buch der "Bild"-Reporter Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch über die...
14.11.2012
Wulff spricht in Heidelberg über Gesellschaft im Wandel
Heidelberg – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hält erstmals nach seinem Rücktritt in Deutschland wieder eine öffentliche Rede. Die Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg kündigte am Mittwoch an, dass Wulff am 21. November im Rahmen der Heidelberger Hochschulreden zum Thema "Gesellschaft im Wandel" sprechen werde. Seit...
14.11.2012
Buch: Vorwürfe gegen Wulff "aus engem Umfeld" gestreut
Berlin – Die Kreditaffäre des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff ist durch Vorwürfe aus "dem engen Umfeld" des CDU-Politikers ausgelöst worden. Diese These bekräftigen die "Bild"-Reporter Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch in ihrem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Buch über die "Affäre Wulff" (Verlag Schwarzkopf...
14.11.2012
Gauck zum Mittagessen bei der Queen
London/Berlin – Joachim Gauck bei der Queen: Der Bundespräsident und seine Lebenspartnerin Daniela Schadt kamen am Dienstag in London mit Königin Elizabeth II. und Prinz Philip zu einem Mittagessen zusammen. Bei dem "sehr persönlichen Kennenlernen" im Buckingham Palace habe sich die Queen "sehr interessiert an Deutschland gezeigt", hieß es...
13.11.2012
Haushaltsausschuss lässt Wulff Büro und Fahrer
Berlin – Alt-Bundespräsident Christian Wulff kann seinen Fahrer, sein Büro und seine Büromitarbeiter dauerhaft behalten. Die SPD scheiterte am Donnerstagabend im Haushaltsausschuss des Bundestags mit dem Vorhaben, die unbefristete Übernahme der Sach- und Personalkosten auf frühere Staatsoberhäupter zu begrenzen, die mindestens eine...
08.11.2012
SPD verteidigt Vorschläge für Ehrensold ehemaliger Präsidenten
Passau – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann verteidigt die von seiner Partei vorgeschlagenen Einschnitte bei der Versorgung ehemaliger Bundespräsidenten. "Einem gut 50-jährigen, der als Bundespräsident zurücktritt, ist durchaus zuzumuten, noch einmal arbeiten zu gehen", sagte Hartmann der "Passauer Neuen Presse". "Wir sind nicht...
01.11.2012
SPD will Wulffs Ehrensold kürzen
Berlin – Die SPD im Bundestag will dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff den Ehrensold und sonstige Leistungen kürzen. Wulff habe seine Amtszeit nicht einmal zur Hälfte absolviert und "durch seinen Umgang mit der Wahrheit dem höchsten Amt im Staat schweren Schaden zugefügt", sagte der Haushaltsexperte Carsten Schneider am...
31.10.2012
Das Amt beschädigt
SPD will Ex-Bundespräsident Wulff die Leistungen kürzen
Berlin – Die SPD im Bundestag will dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff den Ehrensold und sonstige Leistungen kürzen. Wulff habe seine Amtszeit nicht einmal zur Hälfte absolviert und "durch seinen Umgang mit der Wahrheit dem höchsten Amt im Staat schweren Schaden zugefügt", sagte der Haushaltsexperte Carsten Schneider am...
31.10.2012
SPD will Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten neu regeln
München – Die SPD will die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten wegen der Erfahrungen mit Christian Wulff neu regeln. Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Carsten Schneider, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Wulff habe seine Amtszeit nicht einmal zur Hälfte geleistet und durch seinen Umgang mit der Wahrheit...
31.10.2012
Zeitung: Nur noch vier Mitarbeiter für Ex-Bundespräsidenten
Berlin – Union und FDP haben sich offenbar auf eine Vereinheitlichung der Büroausstattungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler geeinigt. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf hochrangige Fraktionskreise schreibt, wird es künftig Anspruch auf maximal vier Mitarbeiter geben, darunter eine Person im gehobenen Dienst....
30.10.2012
Kultur des Miteinanders
Bundespräsident mahnt Toleranz und Besinnung auf eigene Werte an
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat Toleranz in der Gesellschaft und die Besinnung auf eigene Werte angemahnt. Er wünsche sich "mehr zivilgesellschaftliche Gesinnung" und eine "Kultur des Miteinanders", sagte Gauck am Montag bei seinem offiziellen Antrittsbesuch im Land Berlin. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit...
22.10.2012
Für Gauck ist bei Juristen die unabhängige Haltung entscheidend
Karlsruhe – Als die schwarze Limousine mit dem Kennzeichen 0-1 am Donnerstagvormittag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorfährt und Bundespräsident Joachim Gauck aussteigt, ist die Konstellation klar: Hier trifft ein scharfer Kritiker des DDR-Unrechts auf die oberste Institution des deutschen Rechtsstaats. Da überrascht es nicht,...
18.10.2012
Gauck: ESM-Urteil des Verfassungsgerichts wirkte "befriedend"
Karlsruhe – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hatte nach Einschätzung von Bundespräsident Joachim Gauck eine befriedende Wirkung. Gauck sagte am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, selbst Entscheidungen, in denen die Karlsruher Richter Klagen...
18.10.2012
Gauck bittet um Hilfe für die Hungernden in aller Welt
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck bittet die Deutschen um Unterstützung für die Notleidenden in aller Welt. Noch immer müsse fast eine Milliarde Menschen Hunger und Mangelernährung ertragen, sagte Gauck am Sonntag zur Eröffnung der Woche der Welthungerhilfe. "Jeden Tag sterben 6.000 Kinder an Hunger." Die Welthungerhilfe arbeite seit...
14.10.2012
Gauck bittet um Unterstützung für die Welthungerhilfe
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck bittet die Deutschen um Unterstützung für die Notleidenden in aller Welt. Noch immer müsse fast eine Milliarde Menschen Hunger und Mangelernährung ertragen, sagte Gauck am Sonntag zur Eröffnung der Woche der Welthungerhilfe. "Jeden Tag sterben 6.000 Kinder an Hunger." Die Welthungerhilfe arbeite seit...
14.10.2012
Trauer und Respekt
Gauck verneigt sich vor tschechischen Nazi-Opfern
Prag – Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Antrittsbesuch in Prag der tschechischen Opfer nationalsozialistischer Gräueltaten gedacht. Er sei gekommen, um "Respekt und Trauer" zu bekunden, sagte Gauck am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem Kollegen Vaclav Klaus in der Prager Burg. Die Nazi-Verbrechen seien "der Kern aller...
10.10.2012
Prag – Bundespräsident Joachim Gauck ist am Mittwoch in Prag mit seinem tschechischen Kollegen Vaclav Klaus zu politischen Gesprächen zusammengekommen. Zuvor wurde Gauck in der Prager Burg mit militärischen Ehren begrüßt. Der Bundespräsident wollte bei seinem eintägigen Besuch in der Tschechischen Republik auch Ministerpräsident Petr...
10.10.2012
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck reist am Mittwoch zu einem eintägigen Antrittsbesuch in die Tschechische Republik. Das Staatsoberhaupt wird in Prag mit seinem Amtskollegen Vaclav Klaus sowie mit Regierungschef Petr Necas zusammentreffen. Geplant ist zudem ein Abstecher zur Gedenkstätte Lidice. Die Sudetendeutschen erhoffen sich vom...
09.10.2012
"Focus": Bettina Wulff sagt bei Staatsanwaltschaft aus
Berlin – Im Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat dessen Ehefrau Bettina angeblich ausgesagt. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, äußerte sich die 38-Jährige am 1. Oktober bei der Staatsanwaltschaft Hannover als Zeugin zum Vorwurf der Vorteilsannahme gegen ihren Mann. Zuvor hatte sie die Aussage verweigert. Gegen den...
06.10.2012
Gauck eröffnet deutsch-russische Ausstellung
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat dazu aufgerufen, die deutsch-russische Partnerschaft als "Basis für den offenen Umgang miteinander" zu nutzen. Dies müsse auch dort gelten, "wo wir nicht übereinstimmen, auch dort wo wir kritisch beim anderen nachfragen", sagte Gauck am Donnerstag bei der Eröffnung der Ausstellung "Russen und...
04.10.2012
Gauck: Westeuropa muss sich der "inneren Werte Europas" erinnern
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat davor gewarnt, in den Turbulenzen der Finanzkrise die "inneren Werte Europas" zu vergessen. Das westliche Europa brauche dringend "die Überzeugung, dass Freiheit und Rechtsstaatlichkeit so hohe Werte sind, dass sie weit über den Sorgen steht, ob wir genügend Geld verdienen, ob die Prosperität und...
30.09.2012
Gauck fertigt Gesetze zum Euro-Rettungsschirm aus
Berlin – Einen Tag nach der Karlsruher Entscheidung hat Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag die Gesetze zum Euro-Rettungsschirm ausgefertigt. Dazu gehören die Zustimmungsgesetze zum ESM-Vertrag und zum Fiskalvertrag. Das Bundesverfassungsgericht habe mit seinem Urteil "die Voraussetzungen für die Ausfertigung geschaffen", hieß es aus...
13.09.2012
Ansturm auf das Schloss Bellevue
Berlin – Ansturm auf das Schloss Bellevue: Beim Bürgerfest von Bundespräsident Joachim Gauck haben Tausende Bürger die Chance genutzt, seinen Berliner Amtssitz von innen zu sehen. Nach Angaben eines Sprechers kamen am Sonntag bereits bis zum Mittag 5.000 Interessierte in das Schloss und den angrenzenden Park. Vor den Sicherheitskontrollen...
09.09.2012
Gauck fordert mehr bürgerliche Regsamkeit und soziale Hingabe
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat am Samstag im Berliner Schloß Bellevue ein zweitägiges Bürgerfest eröffnet. Gauck bedankte sich in einer Ansprache bei den ehrenamtlich engagierten Gästen und fügte hinzu: "Wir brauchen mehr von dieser bürgerlichen Regsamkeit, mehr Mitwirkung und soziale Hingabe." "Freiwilligkeit kann Berge...
08.09.2012
Gauck fordert mehr bürgerliche Regsamkeit und soziale Hingabe
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat am Samstag im Berliner Schloß Bellevue ein zweitägiges Bürgerfest eröffnet. Gauck bedankte sich in einer Ansprache bei den ehrenamtlich engagierten Gästen und fügte hinzu: "Wir brauchen mehr von dieser bürgerlichen Regsamkeit, mehr Mitwirkung und soziale Hingabe." "Freiwilligkeit kann Berge...
08.09.2012
Gauck will die Entwicklungszusammenarbeit mehr unterstützen
Bonn – Bundespräsident Joachim Gauck hat mehr Anerkennung für die Leistungen deutscher Entwicklungshelfer gefordert. "Wer in der Ferne tätig ist, braucht viele Unterstützer zu Hause", sagte Gauck am Donnerstag bei dem Festakt zur 50-jährigen Kooperation von Kirche und Staat in der deutschen Entwicklungspolitik in Bonn. In einer reichen und...
06.09.2012
Gesine Schwan kritisiert Amtsführung Gaucks
Berlin – Die Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance in Berlin, Gesine Schwan, hat die Amtsführung von Bundespräsident Joachim Gauck kritisiert. Schwan, die selbst zwei Mal für das Amt des Staatsoberhaupts kandidierte, schrieb in einem Beitrag für das Magazin "Cicero" (September-Ausgabe), Gauck bleibe "hinter den Aufgaben und...
29.08.2012
Lob fürs "Demokratiewunder" Rheinland-Pfalz
Neustadt/Weinstraße – Bundespräsident Joachim Gauck hat Rheinland-Pfalz als Vorreiter einer demokratischen Bürgergesellschaft gewürdigt. Schon um 1832 sei dort etwa beim Hambacher Fest versucht worden, die Demokratie im Staatsaufbau zu etablieren, sagte Gauck am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in dem Bundesland. "Ich sehe darin nichts...
22.08.2012
Gauck auf den Spuren der Freiheit im Südwesten
Neustadt/Weinstraße – Der Satz des deutschen Revolutionärs Georg Forster begeisterte das Staatsoberhaupt: "Nur freie Menschen haben ein Vaterland", hatte der deutsche Jakobiner im Nationalkonvent der Mainzer Republik im Jahre 1793 gesagt. Diesen Satz zum Thema Freiheit habe er ja noch gar nicht gekannt, sagte Joachim Gauck, und fügte erfreut...
22.08.2012
Gauck huldigt am Hambacher Schloss der Freiheit
Neustadt/Weinstraße – Mit einem Besuch auf dem Hambacher Schloss hat Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seine offizielle Antrittsreise durch Rheinland-Pfalz begonnen. Es sei "ein besonderes Geschenk", den Besuch an diesem historischen Ort beginnen können, sagte Gauck bei seinem Eintreffen auf dem Schloss bei Neustadt an der...
22.08.2012
Bürgerfest
Bundespräsident lädt alle Bürger ein
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck veranstaltet am 8. und 9. September ein Bürgerfest im Park des Berliner Schloss Bellevue. Am Samstag werde es als "Auszeichnung für langjähriges ehrenamtliches Engagement der meisten Gäste" zunächst einen Empfang für rund 4.000 Bürger geben, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Am Sonntag...
21.08.2012
Üppigere Pensionen
Ex-Bundespräsident: 18.000 Euro mehr für Wulff
Berlin – Durch höhere Bezüge für Bundespräsident Joachim Gauck können sich auch die ehemaligen Staatsoberhäupter ab kommendem Jahr auf üppigere Pensionen freuen. Nach dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2013 steigen die Bezüge des Bundespräsidenten von 199.000 auf 217.000 Euro im Jahr. Davon wird der zurückgetretene Christian Wulff...
21.08.2012
Ehrensold für Ex-Bundespräsident Wulff steigt um 18.000 Euro
Berlin – Ex-Bundespräsident Christian Wulff kann sich über eine deutliche Erhöhung seiner Pension freuen. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung steigt der sogenannte Ehrensold des früheren Staatsoberhauptes um rund 18.000 Euro im Jahr. Das gehe aus dem Haushaltsplan für das kommende Jahr hervor. Danach steigen die Bezüge des...
21.08.2012
Gauck fordert engagiertes Eintreten gegen Rechts
Rostock – 20 Jahre nach den ausländerfeindlichen Krawallen in Rostock-Lichtenhagen hat Bundespräsident Joachim Gauck ein engagiertes Eintreten gegen Rechtsextremismus gefordert. Er gehe am kommenden Wochenende zur Kundgebung anlässlich des 20. Jahrestages der Ausschreitungen, "um zu zeigen, dass wir in Deutschland auch wirklich eine Kultur...
20.08.2012
Bundespräsident
Ehrenbürgerschaft von Rostock für Joachim Gauck
Rostock - Mehr als 20 Jahre nach seiner Pastorentätigkeit in Rostock erhält Joachim Gauck die höchste Auszeichnung seiner Heimatstadt. Der Bundespräsident wird am Donnerstag in der St. Marienkirche zum Ehrenbürger ernannt. Das Interesse der Rostocker am Festakt ist groß: Die 600 Zuschauerplätze für die Veranstaltung waren bereits nach...
08.08.2012
Konzert in Polen
Bundespräsident Gauck fährt zur "Haltestelle Woodstock"
Küstrin – Bundespräsident Joachim Gauck reist am Donnerstag zur Eröffnung des Musikfestivals "Haltestelle Woodstock" in die polnische Grenzstadt Küstrin (Kostrzyn). Das dreitägige Open-Air-Fest, zu dem hunderttausende Rockfans aus Polen und Deutschland erwartet werden, trägt das Motto "Liebe, Freundschaft und Musik". Benannt ist es nach...
01.08.2012
Seine ersten 100 Tage
Gauck ist Gauck - Bundespräsident mit offenen Worten
Berlin – Er ist erst seit 100 Tagen im Amt, aber es fühlt sich an, als sei er es schon ganz, ganz lange. Er äußert sich freimütig zu allem und jedem, aber kaum jemand nimmt es ihm übel. Seine glücklosen Vorgänger mussten sich fragen lassen, welche politischen Akzente sie denn zu setzen gedächten. Ihn fragt das keiner. Er ist sein eigener...
22.06.2012
Verfassungsgericht gibt Gauck öffentlich Ratschläge
SPD und Grüne wollen Fiskalpakt zustimmen
Berlin – Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag für den europäischen Fiskalpakt und den ESM-Rettungsschirm steht. Koalition und Opposition einigten sich am Donnerstag nach langem Streit auf Korrekturen an der deutschen Strategie zur Krisenbewältigung. SPD und Grüne setzten die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer durch. Union und...
21.06.2012
Stütze unserer Freiheit
Hamburg – Bundespräsident Joachim Gauck hat die Bundeswehr als eine "Stütze unserer Freiheit" gewürdigt. Bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg sagte Gauck am Dienstag vor Offizieren, in zwei Diktaturen haber er selbst das Militär als eine "Begrenzung der Freiheit" kennengelernt. Die Bundeswehr sei hingegen Teil des...
12.06.2012
Tradition
Bundespräsident Joachim Gauck lädt zu Benefizkonzert in Dresden
Dresden – Bundespräsident Joachim Gauck setzt am Sonntag (10. Juni) die Benefizkonzert-Tradition fort: Das Staatsoberhaupt lädt an diesem Tag nach Dresden in die Semperoper ein. Spielen wird die Sächsische Staatskapelle Dresden unter Leitung von Christian Thielemann die 8. Symphonie von Anton Bruckner. Der Erlös soll an den Verein "wellcome"...
09.06.2012
Westjordanland
Bundespräsident Gauck trifft Führung der Palästinenser
Jerusalem – Zum Abschluss seiner viertägigen Nahostreise ist Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag mit der politischen Führung der Palästinenser zusammengekommen. Der Bundespräsident wurde in Ramallah im Westjordanland vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas mit militärischen Ehren empfangen. Geplant war auch ein Gespräch...
31.05.2012
Gauck in Jerusalem
Gauck schweigt und schreibt in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem
Jerusalem – Der Präsident schreibt. Ganze siebeneinhalb Minuten. Um ihn herum lauert ein Pulk von Journalisten und Kameraleuten, die unbedingt wissen wollen, was er da nur so lange einträgt ins Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem in Jerusalem. Die Mikrofonangeln werden schwer und sinken zu Boden. Die ersten Fotografen legen die...
29.05.2012
Staatsbesuch
Gauck reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck wird Ende Mai nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen. Wie das Bundespräsidialamt am Montag in Berlin mitteilte, bricht der Bundespräsident am 28. Mai zu dem Staatsbesuch auf. Zurückerwartet wird Gauck am 31. Mai. Programmdetails sollen kurz vor Reisebeginn veröffentlicht...
07.05.2012
Rund 900 geladene Gäste
Bundespräsident Gauck erstmals in Hessen
Frankfurt/Main – Bundespräsident Joachim Gauck hat erstmals seit seinem Amtsantritt Hessen besucht. Zum Auftakt trug sich Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag in das Goldene Buch der Stadt Frankfurt am Main ein. Gauck war in die Paulskirche gekommen, um eine Rede zum zehnjährigen Bestehen eines Stipendienprogramms für engagierte...
26.04.2012
Bundespräsident in Baden-Württemberg
Gauck wirbt für bürgernahe Politik
Stuttgart – Wähler und Gewählte sollten nach Ansicht von Bundespräsident Joachim Gauck stärker aufeinander zugehen. "Bürger und Politik sollten in unserer Politik nichts Getrenntes sein", sagte Gauck am Donnerstag vor dem baden-württembergischen Landtag. Bei seinem ersten offiziellen Besuch in einem Bundesland warb Gauck zudem für mehr...
19.04.2012
Hilfsorganisation
Gauck übernimmt Schirmherrschaft über Welthungerhilfe
Bonn – Bundespräsident Joachim Gauck übernimmt die Schirmherrschaft über die Welthungerhilfe. Die Präsidentin der Hilfsorganisation, Bärbel Dieckmann, sagte am Donnerstag, man freue sich, "mit dem neuen Bundespräsidenten einen glaubhaften Unterstützer gefunden zu haben, dem die Verwirklichung von Freiheit und Demokratie seit vielen Jahren...
19.04.2012
Erster Staatsgast aus der Mongolei
Bundespräsident Gauck empfängt Tsakhia Elbegdorj
Berlin – Der neue Bundespräsident Joachim Gauck empfängt am Donnerstag als ersten Staatsgast seinen mongolischen Amtskollegen Tsakhia Elbegdorj. Am Morgen (09.00 Uhr) werden der Präsident und seine Frau Khajidsuren Bolormaa mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue begrüßt, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch mitteilte. Elbegdorj...
29.03.2012
Polen
Bundespräsident Gauck würdigt Polen als "europäisches Land der Freiheit"
Warschau – Bundespräsident Joachim Gauck hat Polen als "das europäische Land der Freiheit" gewürdigt. Als Liebhaber der Freiheit werde er sich deshalb in Polen immer wohlfühlen, versicherte das Gauck am Dienstag nach einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski in Warschau. Im Anschluss wollte Gauck mit Regierungschef...
27.03.2012
Neuer Bundespräsident
Gauck wird als Bundespräsident im Reichstagsgebäude vereidigt
Berlin – Der neue Bundespräsident Joachim Gauck wird heute in Berlin vereidigt. Dafür kommen am Vormittag Bundestag und Bundesrat zu einer gemeinsamen Sitzung im Reichstagsgebäude zusammen. Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert und einer kurzen Ansprache durch den Bundesratspräsidenten und bayerischen...
23.03.2012
Der neue Bundespräsident
Bundespräsident Gauck am Arbeitsplatz
Berlin – Begleitet von Erwartungen, Hoffnungen und guten Wünschen hat der neue Bundespräsident Joachim Gauck am Montag seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Spitzenpolitiker warnten davor, die Ansprüche an das neue Staatsoberhaupt allzu hoch zu schrauben. Zugleich zeigten sie sich aber überzeugt, dass Gauck das Ansehen des zuletzt ramponierten...
19.03.2012
Neuer Bundespräsident
Ein schöner Sonntag für Joachim Gauck
Berlin – Kurz nach 14.00 Uhr liegt im Berliner Reichstagsgebäude dann doch so etwas wie Spannung in der Luft. Bis dahin summt und brummt es im Plenarsaal, die Wahlleute der 15. Bundesversammlung plaudern, lachen und fotografieren sich gegenseitig. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in ein Gespräch mit Baden-Württembergs...
18.03.2012
Erste Ansprache nach Wahl
Gauck ruft Bürger zu Übernahme von Verantwortung auf
Berlin – Der neu gewählte Bundespräsident Joachim Gauck hat die Bürger in Deutschland zur Übernahme von Verantwortung aufgerufen. In seiner ersten Ansprache nach der Wahl zum Staatsoberhaupt gab der 72-Jährige als Ziel aus, die Kluft zwischen Politik und Bürgern verringern zu wollen. Gauck war mit 991 Stimmen von 1.228 gültigen Stimmen...
18.03.2012
Wahlergebnis
Gauck bereits im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gekürt
Berlin – Die Bundesversammlung hat Joachim Gauck mit überwältigender Mehrheit zum elften Bundespräsidenten gewählt. Der frühere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde setzte sich im ersten Wahlgang gegen seine Mitbewerber Beate Klarsfeld und Olaf Rose durch. Er erhielt 991 von 1.228 gültigen Stimmen. 108 Delegierte enthielten sich der...
18.03.2012
Suche nach Anerkennung
Klarsfeld hofft auf Bundesverdienstkreuz durch Gauck
Berlin – Die Kandidatin der Linken für das Bundespräsidentamt, Beate Klarsfeld, hofft, dass ihr der wahrscheinliche nächste Bundespräsident Joachim Gauck das Bundesverdienstkreuz verleiht. Das sagte Klarsfeld am Sonntag dem TV-Sender Phoenix. Dass sie gegen Gauck chancenlos ist, räumte die Nazi-Jägerin ein. "Dass ich heute hier stehe und...
18.03.2012
Wünsche und Hoffnungen
Berlin – Unmittelbar vor seiner Wahl sieht sich der designierte Bundespräsident Joachim Gauck mit Wünschen, Erwartungen und guten Ratschlägen konfrontiert. Die Deutschen erhoffen sich nach einer Meinungsumfrage von ihrem künftigen Staatsoberhaupt den Einsatz für Freiheit und Familie. Union, SPD, FDP und Grüne haben den früheren Leiter der...
17.03.2012
Abschaffung im Gespräch
Wird ein Bundespräsident in Deutschland gebraucht
Berlin – Nach den Rücktritten von zwei Bundespräsidenten hat der FDP-Politiker Jürgen Koppelin eine Abschaffung des Bundespräsidenten- Amtes ins Gespräch gebracht. "Es stellt sich die grundsätzliche Frage: Brauchen wir überhaupt noch einen Bundespräsidenten? Wofür?", fragte Koppelin am Montag. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will...
05.03.2012
Glaubwürdigkeit zurückgewinnen
Politiker fordern Ehrensold-Verzicht von Ex-Bundespräsidenten Wulff
Berlin – Politiker von Koalition und Opposition haben den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff aufgefordert, den Ehrensold über 199.000 Euro pro Jahr nicht anzunehmen. Der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe) sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin: "Es wäre am besten, Herr Wulff würde auf den Ehrensold...
02.03.2012
Im Jahr 199.000 Euro
Berlin – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kann trotz der Umstände seines Rücktritts mit einem Ehrensold von 199.000 Euro jährlich rechnen. Das Bundespräsidialamt kam nach ausführlicher Prüfung zu dem Ergebnis, dass Wulff dieser Ehrensold für aus dem Amt geschiedene Staatsoberhäupter zusteht. Das Präsidialamt ist für diese...
29.02.2012
Vorstellungsrunde
Bundespräsident gesucht: Gauck stellt sich bei Parteien vor und Linke sucht Kandidat
Berlin – Der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, wird sich am Montag in Berlin bei CDU und SPD vorstellen. Gauck wird jeweils zu den Bundesvorstandssitzungen der Parteien hinzu kommen. Im Konrad-Adenauer-Haus wird der 72-Jährige um 10.15 Uhr erwartet, in der SPD-Zentrale dann gegen 11.15 Uhr. Joachim Gauck ist der...
27.02.2012
Präsident der Herzen
Roth: Gauck hat bereits die Herzen der Menschen gewonnen
Berlin – Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth setzt große Hoffnungen auf Joachim Gauck als Bundespräsident. Gauck könne der Demokratie Glanz verleihen und sie wieder modern machen, sagte Roth am Montag im Deutschlandradio Kultur. Das sei sehr wichtig in Zeiten, in den es rechtsterroristische Gewalt gebe. Auch habe Gauck den Vorteil, bereits...
20.02.2012
Übervater gesucht
Bundespräsident: Gauck ist gemeinsamer Kandidat
Berlin – Der Theologe Joachim Gauck wird offenbar neuer Bundespräsident. Nach Angaben der ARD habe die CDU/CSU dem Vorschlag der FDP sowie SPD und Grünen zugestimmt. Für 21.15 Uhr wurde unterdessen eine gemeinsame Pressekonferenz der Parteichefs von Union, FDP, SPD und Grünen im Kanzleramt anberaumt. Um 20.30 Uhr hatten sich die Parteichefs...
19.02.2012
Kandidatensuche zur Eile
Koalitionsspitzen beenden Beratungen über Wulff-Nachfolge
Berlin – Die Spitzen von Union und FDP haben ihre Beratungen über die Nachfolge von Ex-Bundespräsident Christian Wulff am Samstag nach knapp zwei Stunden beendet. An den Gesprächen im Kanzleramt nahmen die Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP teil. Ergebnisse wurden nicht bekannt. Bereits am Freitagabend hatten sich die...
18.02.2012
Büttenreden und Motivwagen
Wulff-Rücktritt hält Karneval-Aktive auf Trab
Köln/Mainz – Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff wirbelt die Vorbereitungen der Rosenmontagszüge in Köln und Mainz durcheinander. Die Aktiven im Karneval müssen ihre Motivwagen zur Wulff-Affäre umbauen. Auch die Redner auf der Fastnachts-Fernsehsitzung in Mainz am Freitagabend mussten kurzfristig umplanen. "Den Etappenhasen...
17.02.2012
Eine Frage der Integrität
Wulff-Rücktritt: Bundespräsident außer Dienst
Berlin – Es ist vorbei. Bundespräsident Christian Wulff tritt am Freitag im Großen Saal von Schloss Bellevue vor die Kameras und verkündet seinen Rücktritt. Deutschland brauche einen Bundespräsidenten, "der von dem Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürger getragen wird", sagte der 52-Jährige. Die...
17.02.2012
Rücktritt
Bundespräsident Wulff gibt auf
Berlin – Nach wochenlanger Dauerkritik an seiner Person hat Bundespräsident Christian Wulff am Freitag seinen Rücktritt erklärt. Er zog damit die Konsequenz aus den zahlreichen Vorwürfen und dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover, seine Immunität aufzuheben. Die Spitzen der Koalition wollen am Samstag über die Nachfolge beraten....
17.02.2012
Immunität infrage gestellt
Staatsanwaltschaft will gegen Wulff ermitteln
Hannover – Die Staatsanwaltschaft Hannover leitet Ermittlungen gegen Bundespräsident Christian Wulff ein. Am Donnerstagabend beantragte die Ermittlungsbehörde die Aufhebung der Immunität des Staatsoberhaupts wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme, wie ein Sprecher mitteilte. Damit wird zum ersten Mal in der Geschichte der...
16.02.2012
Vorteile?
Audi: Leasing-Geschäft mit Ehepaar Wulff ist "marktüblich"
Berlin – Die Audi AG hat Berichte über ein vergünstigtes Auto-Leasing durch Bundespräsidenten-Gattin Bettina Wulff als falsch zurückgewiesen. Sie habe den Wagen keineswegs kostenlos, sondern "zum marktüblichen Preis von 850 Euro für einen Monat" zur Verfügung gestellt bekommen, so Unternehmenssprecher Jürgen De Graeve. Dabei handele es...
02.02.2012
Razzia
Fall Glaeseker: Durchsuchung im Bundespräsidialamt
Berlin – Razzia am Sitz des Bundespräsidenten: Am Donnerstag durchsuchten ein Staatsanwalt und Beamte des Landeskriminalamts Niedersachsen das Büro des ehemaligen Sprechers von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, im Bundespräsidialamt. Hintergrund sind die Ermittlungen gegen den ehemaligen Wulff-Vertrauten Glaeseker wegen...
29.01.2012
Aufklärung
"Nord-Süd-Dialog": Wulff geht in die Offensive
Berlin/Hannover – Angesichts neuer Vorwürfe aus seiner Regierungszeit in Niedersachsen geht Bundespräsident Christian Wulff in die Offensive. Das Staatsoberhaupt räumte am Sonntag ein, die Anschuldigungen müssten geklärt werden, und sprach von einem "ernsten Vorgang". Das Land Niedersachsen soll das privat organisierte Treffen...
22.01.2012
Internet
Altmaier bedauert Ton seiner Twitter-Nachricht zu Wulff
Hamburg – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier, bedauert den Ton seiner kritischen Twitter-Nachricht zu Bundespräsident Christian Wulff. Seine Bemerkung sei "etwas salopp ausgefallen", das sei ein Fehler gewesen, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Beim nächsten Mal würde ich...
22.01.2012
Konsequenzen
SPD will Wulff wegen Täuschung verklagen
Hannover – Die niedersächsische SPD will die Landesregierung des früheren Ministerpräsidenten und heutigen Bundespräsidenten Christian Wulff vor dem Staatsgerichtshof verklagen. Wulff habe in seiner Regierungszeit in Niedersachsen den Landtag falsch über die Finanzierung der Veranstaltungsreihe "Nord-Süd-Dialog" informiert, sagte...
22.01.2012
Umfrage
Wulff verliert bei den Bürgern weiter an Glaubwürdigkeit
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff verliert wegen der Kredit- und Medienaffäre weiter das Vertrauen der Deutschen. Derzeit hält ihn nur noch ein knappes Drittel der Bundesbürger für glaubwürdig, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap ergab. Gegen Olaf Glaeseker, den ehemaligen Sprecher...
21.01.2012
Gratisflüge
Neue Vorwürfe gegen Ex-Wulff-Sprecher Glaeseker
Berlin – Der ehemalige Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, hat von seinen Beziehung zum Partyveranstalter Manfred Schmidt offenbar stärker profitiert als bislang bekannt. Wie die Zeitung "Bild am Sonntag" vorab berichtet, erhielt Glaeseker neben Gratis-Urlauben von Schmidt auch Gratisflüge. Allein im vergangenen Jahr...
21.01.2012
Durchsuchungen
Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker
Hannover – Die Wohn- und Geschäftsräume des ehemaligen Sprechers von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, sind durchsucht worden. Auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Hannover durchkämmten Beamte des Landeskriminalamtes am Donnerstag die Räume von Glaeseker sowie des Eventmanagers Manfred Schmidt in Wunstorf, Berlin und in der...
19.01.2012
Vertrauen wiederherstellen
Spitzenkandidat de Jager verlangt Klarheit von Wulff
Hamburg – Schleswig-Holsteins CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager hat von Bundespräsident Christian Wulff eine umfassende Aufklärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe gefordert. "Christian Wulff sollte in den Kernfragen, die an ihn gerichtet werden, Klarheit schaffen und eine Lage herstellen, in der es keine Mehrdeutigkeiten mehr gibt und die...
18.01.2012
Kein Anfangsverdacht
Keine Ermittlungen gegen BW-Bank und Christian Wulff wegen Kredits
Stuttgart – Wegen der günstigen Konditionen bei einem Kredit für Bundespräsident Christian Wulff wird die Stuttgarter Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen gegen das Staatsoberhaupt oder Verantwortliche der BW-Bank aufnehmen. Es habe sich kein Anfangsverdacht auf Untreue und Vorteilsnahme ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch...
18.01.2012
Mailbox-Nachricht
Kein Anfangsverdacht der Nötigung gegen Wulff
Berlin – Nach dem Drohanruf bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann besteht kein Anfangsverdacht der versuchten Nötigung gegen Bundespräsident Christian Wulff. Wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Dienstag bekannt gab, wurde "das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt". Die Behörde hatte im Zusammenhang mit der Mailbox-Nachricht...
17.01.2012
Vorteilsannahme im Amt
Staatsrechtler: Wulff überschritt mit Kredit Grenze zur Strafbarkeit
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hätte den 500.000-Euro-Haus-Kredit dem Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim zufolge nicht annehmen dürfen. Der Staatsrechtslehrer kommt in einer Analyse des Falles zu dem Schluss, dass Wulff gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen und sich dabei vermutlich auch wegen Vorteilsannahme im...
14.01.2012
Bundespräsident
Nahles legt Wulff Rücktritt nahe
Berlin – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert Bundespräsident Christian Wulff zu Konsequenzen aus seiner Kredit- und Medienaffäre auf. "Die vergangenen Wochen haben dem Amt des Bundespräsidenten massiv geschadet", sagte Nahles der Zeitung "Die Welt". "Christian Wulff hat es in der Hand, diese Agonie zu beenden." Nahles fügte hinzu,...
14.01.2012
Bonusmeilen
Neuer Vorwurf: Wulff soll private und berufliche Bonusmeilen vermischt haben
Berlin – Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag fordert Aufklärung zu einer Urlaubsreise von Bundespräsident Christian Wulff in die USA im April 2007. Wie die "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe) berichtet, sollen der damalige niedersächsische Ministerpräsident, seine heutige Ehefrau Bettina und deren Sohn während des Fluges von Miami...
13.01.2012
Transparenzwunsch
Hintze: 200 der 400 Fragen an Wulff sind ehrverletzend
Berlin – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze hat Bundespräsident Christian Wulff geraten, nicht alle 400 Fragen von Journalisten und die Antworten darauf ins Internet zu stellen. In der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" räumte Hintze am Donnerstag zwar einen "starken Transparenzwunsch in der Bevölkerung" ein, sagte aber auch, dass von...
13.01.2012
Transparency-Chefin wirft dem Bundespräsidenten Spekulation auf "Vergessen der Leute" vor
Absagen beim Neujahrsempfang Wulffs
Berlin – Überschattet von mehreren Absagen wegen der Kredit- und Medienaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff am Donnerstag seinen traditionellen Neujahrsempfang im Schluss Bellevue abgehalten. Aus Protest gegen eine vom Bundespräsidenten versprochene und nicht eingehaltene Transparenz bei der Aufklärung boykottierten sowohl...
12.01.2012
Wulff-Debatte
Kritik an Bundespräsident dauert unvermindert an
Berlin – Die Kritik an Bundespräsident Christian Wulff wegen eines Privatkredits und versuchter Einflussnahme auf die Presse dauert an. Die Nichtveröffentlichung von Fragen und Antworten zu den Affären stößt auch in der Union zunehmend auf Unverständnis. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nahm Wulff jetzt gegen die Forderungen aus den...
12.01.2012
Infos im Internet
Gröhe verteidigt Wulff gegen Aufklärungsforderungen aus der Union
Düsseldorf/Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bundespräsident Christian Wulff gegen die Forderungen aus den eigenen Reihen nach besserer Aufklärung der Kreditaffäre in Schutz genommen. "Bundespräsident Christian Wulff hat im Internet für alle zugänglich, umfassend und detailreich über seinen Hauskredit sowie verschiedene...
12.01.2012
Neujahrsempfang
Wulff zu Diplomaten: Deutschland bleibt weltoffen und reformfreudig
Berlin – Deutschland bleibt nach den Worten von Bundespräsident Christian Wulff ein weltoffenes, tolerantes und Fremden gegenüber aufgeschlossenes Land. Auf dem Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps trat das Staatsoberhaupt nachdrücklich Befürchtungen entgegen, die international nach der Aufdeckung der rechtsterroristisch motivierten...
10.01.2012
Umfragewerte
Zustimmung für Wulff schwindet
Köln – Die Zustimmung für Bundespräsident Christian Wulff schwindet: Einer am Dienstag veröffentlichten Blitzumfrage für die ARD-Sendung "Hart Aber Fair" zufolge sprachen sich 46 Prozent der Deutschen gegen und ebenso viele Bürger für einen Rücktritt von Wulff aus. Damit sank Wulffs Rückhalt in der Bevölkerung im Vergleich zu...
10.01.2012
Kreditaffäre
Wulffs Antworten auf 400 Fragen werden doch nicht veröffentlicht
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff will seine Antworten auf Hunderte von Fragen zu seiner Kredit- und Mendienaffäre doch nicht veröffentlichen. Dies teilte sein Anwalt Gernot Lehr mit, der die Fragen für Wulff beantwortet hatte. "Der im Mandantenauftrag geführte Schriftverkehr zwischen Anwälten und Dritten fällt unter die...
10.01.2012
Berlin
Wulff empfängt Diplomaten im Schloss Bellevue
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff empfängt heute um 11.00 Uhr das diplomatische Korps im Schloss Bellevue. Zu dem Neujahrsempfang werden rund 200 Botschafter und Vertreter internationaler Organisationen erwartet. Mit dabei ist auch Außenminister Guido Westerwelle. Nach dem Defilee wird Wulff eine Ansprache halten. Das Staatsoberhaupt...
10.01.2012
Kein Rücktritt
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert mit stoischer Ruhe auf den Fortgang der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff. Merkel sehe "keine Veranlassung", sich über einen Rücktritt des Staatsoberhaupts oder über eine Nachfolge Gedanken zu machen, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es gebe "keine...
09.01.2012
Wulff in Wut
Koppelin beklagt "unfairen" Umgang der Medien mit Wulff
Köln – Der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin hat Bundespräsident Christian Wulff in einem Radiointerview in Schutz genommen. Dass Journalisten, die sonst dagegen seien, dass Telefongespräche abgehört würden und für den Schutz der Privatsphäre seien, nun alles über Wulff wissen wollten, finde er dem Bundespräsidenten gegenüber...
06.01.2012
Transparenz gefordert
JuLi-Chef Becker für Veröffentlichung von Wulffs Mailbox-Nachricht
Köln – Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker, hat in dem Streit über die Anrufe von Bundespräsident Christian Wulff bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann "größtmögliche Transparenz" gefordert. Wenn nicht die Persönlichkeitsrechte Dritter betroffen seien, sei es ein "nachdenkenswerter Schritt" für den...
06.01.2012
Mailbox
Juristen sehen kein Problem in Veröffentlichung des Wulff-Anrufs
Berlin – Christian Wulffs umstrittener Mailbox-Anruf bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann dürfte Rechtsexperten zufolge vermutlich veröffentlicht werden. Auch wenn der Fall einmalig sei, spreche "sehr, sehr viel dafür", sagte der Berliner Medienanwalt Butz Peters am Freitag im Deutschlandfunk. Bereits am Vortag hatte der Staatsrechtler...
06.01.2012
"Selbst begnadigt"
Erklärung Wulffs stößt auf heftige Kritik
Berlin – Die mit Spannung erwarteten Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff in einem Fernsehinterview zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen stößt bei den meisten Zeitungskommentatoren auf vernichtende Kritik. Die Begründungen zur Kreditaffäre sowie zur versuchten Einflussnahme auf Journalisten reichten nicht aus, hieß es in den...
04.01.2012
Patrick Döring
FDP-Generalsekretär fordert Ende der Debatte über Wulff
Berlin – Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten zur Kreditaffäre und zu seiner Journalisten-Schelte begrüßt. "Es ist gut, dass Christian Wulff zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen heute öffentlich Stellung genommen und Fehler eingeräumt hat", sagte Döring. "Das war ein...
04.01.2012
Alexander Schweitzer
SPD-Generalsekretär: Wulff hat keinen Schuss mehr frei
Mainz – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer sieht auch nach einem Fernsehinterview Christian Wulff als Bundespräsident auf Bewährung. "Ich erwarte, dass er diese nun wirklich allerletzte Chance nutzt", sagte Schweitzer am Mittwochabend der Nachrichtenagentur dapd in Mainz. Dazu gehöre auch, dass nun alle...
04.01.2012
Stellungnahme
Bundespräsident Wulff sieht keinen Grund für einen Rücktritt
In seinem Interview mit dem ZDF und der ARD äußerte sich Bundespräsident Wulff zu den jüngsten Vorwürfen zu seiner Kreditaffäre und den Telefon-Anrufen, unter anderem bei der Bild-Zeitung. Einen Grund für einen Rücktritt sah Wulff jedoch nicht. „Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr, ich habe sie für fünf Jahre übernommen". Den...
04.01.2012
Aufzeichnung um 17.15 Uhr
Wulff-Interview am Abend bei ARD und ZDF
Mainz/Berlin – Das Fernsehinterview mit Bundespräsident Christian Wulff wird am Mittwochabend bei ARD und ZDF ausgestrahlt. Das Gespräch mit dem Staatsoberhaupt werde um 17.15 Uhr in Berlin aufgezeichnet, teilte das ZDF am Mittwoch auf dapd-Anfrage in Mainz mit. Die Fragen stellen die Leiter der Hauptstadtstudios von ARD und ZDF, Ulrich...
04.01.2012
Drohanrufe
Merkel will Antworten von Wulff
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt angesichts der neuen Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff Antworten vom Staatsoberhaupt. "Die Bundeskanzlerin geht davon aus, dass er sich erklärt", sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin. Wulff wollte sich noch im Laufe des Tages in einem Fernsehinterview...
04.01.2012
Nachfolgedebatte gestartet
Bundespräsident Wulff erhält Rücktrittsforderungen durch die Blume
Berlin – Indirekte Appelle statt klarer Worte: Die meisten Kritiker von Bundespräsident Christian Wulff scheuen sich vor einer eindeutigen Rücktrittsforderung. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth erklärte am Mittwoch, Wulff müsse selbst wissen, ob er noch als Konsensfigur und Wertevermittler auftreten könne. Der Fraktionschef der FDP im...
04.01.2012
Pressefreiheit
Journalistenorganisation rügt versuchte Einflussnahme Wulffs
Wiesbaden – Das Internationale Presseinstitut IPI hat die versuchte Einflussnahme von Bundespräsident Christian Wulff auf die "Bild"-Zeitung kritisiert. "Die Pressefreiheit ist in Gefahr, wenn der Träger eines hohen Amtes gegenüber dem Chefredakteur oder der Verlagsspitze seinen Einfluss geltend zu machen versucht, um das Erscheinen eines...
03.01.2012
Absturz mit Merkels Gnaden
Ein Rücktritt des Bundespräsidenten käme der Kanzlerin womöglich gelegen
Berlin – Erst schwieg der Bundespräsident. Nach den Enthüllungen über Christian Wulffs vergebliche Versuche, die Presse zum Schweigen zu bringen, verstummte am Dienstag in Berlin dann auch die Politik. Spitzenpolitiker von CDU und FDP wagten keine Kommentare über das Staatsoberhaupt. Beredtes Schweigen überall, kein Wort der Unterstützung...
03.01.2012
Sponsorensuche
Wulff soll um Sponsorengeld für Eventmanager geworben haben
Hamburg – Bundespräsident Christian Wulff hat sich nach einem Medienbericht als niedersächsischer Ministerpräsident an der Sponsorensuche für eine private Veranstaltung beteiligt. Wie der "Stern" am Dienstag vorab berichtete, machten Wulff und die Staatskanzlei den Hannoveraner Versicherungskonzern Talanx und den Touristikkonzern TUI auf...
03.01.2012
Christian Wulff
Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht der Nötigung nach Drohanruf des Bundespräsidenten
Berlin – Nach dem Drohanruf des Bundespräsidenten Christian Wulff bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann prüft die Staatsanwaltschaft Berlin, ob in dem Fall ein Anfangsverdacht der Nötigung besteht. "Wir haben eine Anzeige wegen Nötigung im Zusammenhang mit der Mailbox-Nachricht erhalten", sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft,...
03.01.2012
Verständnis von Pressefreiheit
Grüne verlangen Positionierung von Merkel im Fall Wulff
Berlin – Die Grünen fordern eine klare Stellungnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall Christian Wulff. Die CDU-Vorsitzende müsse "aus der Deckung rauskommen" und sagen, wie sie die jüngsten Entwicklungen rund um den Bundespräsidenten bewerte, sagte Grünen-Fraktionsvize Fritz Kuhn am Dienstag im Deutschlandfunk. Wulff sei "den...
03.01.2012
Medienwissenschaftlerin
Nach Einflussnahme auf die Presse: "Wulff ist nicht mehr tragbar"
Münster – Die Medienwissenschaftlerin Marianne Ravenstein hält den Bundespräsidenten Christian Wulff wegen seiner versuchten Einflussnahme auf die "Bild"-Zeitung für nicht mehr tragbar. Die Prorektorin der Universität Münster sagte am Dienstag weiter, dieses Verhalten sei völlig indiskutabel. "Es verbietet sich für einen Politiker, erst...
03.01.2012
Drohanruf bei Chefredakteur
Der Bundespräsident gegen die "Bild"-Zeitung
Berlin – Wegen eines angeblichen Drohanrufs bei der "Bild"-Zeitung gerät Bundespräsident Christian Wulff in der Privatkreditaffäre wieder stärker unter Druck. Das Staatsoberhaupt hat nach dapd-Informationen persönlich versucht, die Berichterstattung des Blattes über seinen umstrittenen Privatkredit zu verhindern und den Journalisten sogar...
02.01.2012
Kreditaffäre
Journalistenverband kritisiert Wulffs Drohung gegen "Bild"-Zeitung
Berlin – Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat die versuchte Einflussnahme von Bundespräsident Christian Wulff auf die Berichterstattung der "Bild"-Zeitung kritisiert. "Wenn sich die Vorwürfe als richtig erweisen, ist das nicht akzeptabel", sagte DJV-Sprecher Hendrik Zörner am Montag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Der...
02.01.2012
Medienschelte
Bundestagspräsident kritisiert Verhalten der Medien im Fall Wulff
Osnabrück – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Rolle der Medien in den Auseinandersetzungen um einen 500.000-Euro-Kredit von Bundespräsident Christian Wulff kritisiert. Nicht nur Wulff müsse sich fragen, ob er mit den privaten Vorgängen und den damit verbundenen Vorwürfen angemessen umgegangen sei. "Auch die Medien haben Anlass zu...
31.12.2011
Kreditaffäre
Wirbel um Wulffs Privatkredit bei der BW-Bank
Berlin/Stuttgart – In der Debatte um den umstrittenen Privatkredit von Bundespräsident Christian Wulff rückt nun die BW-Bank in den Fokus. Während Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) am Dienstag auf dapd-Anfrage sagte, dass die Kreditvergabe eine "klare operative Verantwortung des Vorstandes" der BW-Bank sei, forderte der...
27.12.2011
Umstrittener Privatkredit
Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Aufklärung über Wulff-Kredit
Berlin – Der Aufsichtsrat der BW-Bank hat in der Debatte um den umstrittenen Privatkredit von Bundespräsident Christian Wulff Klarheit gefordert. Laut "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe) war das Gremium über die Geschäftsbeziehungen des Hauses mit dem Staatsoberhaupt nicht unterrichtet. Wulff hatte den 500.000-Euro-Kredit der Unternehmer-Gattin...
27.12.2011
Versetzungen
Bundespräsident fertigt Stasi-Unterlagen-Gesetz aus
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat "nach sorgfältiger Prüfung" das neue Stasi-Unterlagen-Gesetz ausgefertigt. Gegen das Gesetz gebe es "keine verfassungsrechtlichen Bedenken", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag in Berlin mit. Ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit dürfen damit nicht mehr bei der...
23.12.2011
Erklärung im Wortlaut
Wulff entschuldigt sich für Umgang mit Kreditaffäre
Berlin – In der Kreditaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff nach massiver Kritik sein Schweigen gebrochen und sich öffentlich entschuldigt. Zugleich beteuerte das Staatsoberhaupt am Donnerstag im Berliner Schloss Bellevue, er habe niemals seine Ämter und sein Privatleben unzulässig verquickt. Wulff bekräftigte, er wolle trotz der...
22.12.2011
Erwartungen an Weihnachtsansprache
Berlin – Wenige Tage vor der mit Spannung erwarteten Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten stehen hinter dem 500.000-Euro-Kredit von Christian Wulff immer noch viele Fragezeichen. Über seine Anwälte räumte Wulff entgegen vorherigen Äußerungen doch eine direktere Beteiligung des Unternehmers Egon Geerkens an dem Kreditgeschäft ein. Die...
21.12.2011
Maschmeyer zahlte Buchwerbung
Ältestenrat prüft Wulffs Kontakte zu Unternehmern
Berlin – Wegen Kontakten zu vermögenden Unternehmern steht Bundespräsident Christian Wulff weiter Ärger ins Haus. Jetzt wurde bekannt, dass der Unternehmer Carsten Maschmeyer Zeitungsanzeigen bezahlt hat, mit denen 2007 während des niedersächsischen Landtagswahlkampfs für das Buch "Besser die Wahrheit" des Ministerpräsidenten Wulff...
20.12.2011
Die 500.000-Euro-Frage
Günther Jauch stellt Wulff als Bundespräsident in Frage
Berlin – "Die 500.000-Euro-Frage: Ist Christian Wulff noch der richtige Bundespräsident?" – das ist das Thema der ARD-Talkshow "Günther Jauch" am Sonntag (18. Dezember, 21.45 Uhr). Aus aktuellem Anlass wurde es kurzfristig geändert. Eigentlich war eine Diskussion über "Deutsche Gotteskrieger – Was macht den radikalen Islam attraktiv?"...
17.12.2011
Wortlaut der Erklärung
Wulff gesteht in Kredit-Affäre Fehler ein
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat sein Schweigen gebrochen und Fehler im Zusammenhang mit der Annahme eines Privatkredits in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident eingestanden. "Ich erkenne an, dass hier ein falscher Eindruck entstehen konnte", erklärte Wulff am Donnerstag in Berlin. "Ich bedauere das." Wulff hatte...
15.12.2011
Freundschaft mit Wulff
Geerkens verteidigt Privatkredit an Wulff
München – Ex-Unternehmer Egon Geerkens hat aus seiner Freundschaft zu Bundespräsident Christian Wulff nach eigenen Angaben nie einen Vorteil gezogen. Er habe Wulff während dessen Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident als Mitglied von Wirtschaftsdelegationen auf Auslandsreisen nach China, Japan und in die USA begleitet. "Ich habe alle...
15.12.2011
Wegen eines Privatkredits
Bundespräsident Wulff in Erklärungsnot
Berlin/Kuwait – Christian Wulff in Erklärungsnot: Der Bundespräsident ist beim Staatsbesuch in Kuwait von Vorwürfen aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident eingeholt worden. Laut "Bild" steht er im Verdacht, 2010 den Landtag in Hannover getäuscht zu haben. Es geht um einen Privatkredit, den das Ehepaar Wulff vom...
13.12.2011
Bundespräsident in Bangladesch
Jute statt Plastik am Buriganga
Dhaka – Träge wälzt sich die "Atlas Sun" den Buriganga hinauf. Kabir Hossain muss aufpassen, dass er nicht einen Lastkahn oder eines der zahllosen Wassertaxis rammt. Heute arbeitet der Kapitän mit dem modischen Henna-Bart unter erschwerten Sichtbedingungen. Vor ihm auf dem Bug seines kleinen Dampfers drängen sich Umweltexperten und...
30.11.2011
Bundespräsident bei Bundeswehrsoldaten
Wulff sagt Danke in Afghanistan
Masar-i-Scharif/Termes – "Maaaarsch!" ruft der Ausbilder - und 30 angehende afghanische Polizisten setzen sich zackig in Bewegung. Ein wenig unbeholfen wirkt der Trupp in einem Trainingscamp nahe Masar-i-Scharif noch, aber das Bemühen um Gleichschritt ist unverkennbar. Bundespräsident Christian Wulff sieht die Parade mit Wohlgefallen: "Ich...
17.10.2011
Staatsbesuch in Afghanistan
Ein blau-weißes Kinderfahrrad für Mirwais von Wulff
Kabul – Der kleine Mirwais wird jetzt ganz sicher Fahrradfahren lernen. Bei seinem Staatsbesuch in Afghanistan hatte Bundespräsident Christian Wulff ein kleines blau-weißes Kinderrad mit Stützrädern im Gepäck. Ein Korb mit Schokolade komplettierte das Geschenk für den vierjährigen Sohn von Staatspräsident Hamid Karsai. Für alle anderen...
16.10.2011
Grußbotschaft
Wulff lobt Beitrag der Muslime zum Zusammenhalt in Deutschland
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat den deutschen Muslimen Respekt gezollt. Viele Muslime brächten immer wieder "Mut und Menschlichkeit in die Gemeinschaft" ein und förderten "damit auch den Zusammenhalt in Deutschland", sagte Wulff am Dienstag in einer Grußbotschaft zum Fest des Fastenbrechens 2011. Das Ende des Ramadans am 30....
30.08.2011
Europäische Währungshüter attackiert
Wulff holt gegen das "Monster" aus
Berlin/Lindau – Schon sein Vorgänger hatte das Ungeheuer beim Namen genannt. Am Mittwoch schloss sich Bundespräsident Christian Wulff der Banker-Kritik von Horst Köhler an und holte zum Schlag gegen das "Monster" aus. Vor Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau rügte Wulff das Vorgehen der europäischen Währungshüter in der Eurokrise in...
24.08.2011
Ein schwieriges Amt
Der gute Mensch vom Schloss Bellevue
Berlin – Zuletzt war es ruhig geworden im Berliner Schloss Bellevue. Kritiker warfen dem Bundespräsidenten vor, zu wichtigen gesellschaftlichen und politischen Fragen, zum Atomausstieg und zur Eurokrise zu schweigen. Pünktlich zum Beginn seines zweiten Amtsjahres am 1. Juli hat sich Christian Wulff nun in der innenpolitischen Arena...
30.06.2011
Bonner Haus der Geschichte
Neue Dauerausstellung „Unsere Geschichte. Deutschland seit 1945“
Der sowjetische Panzer vom Typ T-34 gehört ebenso dazu wie der bemalte „VW Bulli“ aus der Zeit der Hippie-Bewegung. Das Wrackteil des über der Sowjetunion abgeschossenen amerikanischen Spionageflugzeugs U2 ebenso wie die Original-Sitzbank aus dem Wankdorf-Stadion, die an das „Wunder von Bern“ erinnert. Insgesamt 7000 Objekte umfasst die...
16.06.2011
Massenentlassungen bei ThyssenKrupp
Bundespräsident verkürzt Staatsbesuch in Brasilien wegen ThyssenKrupp
Sao Paulo – Ungewöhnlicher Abschluss eines Staatsbesuchs: Bundespräsident Christian Wulff verkündete am Freitagabend in Sao Paulo die neuen Flugzeiten persönlich. Wegen der kurz zuvor bekannt gewordenen Pläne für Massenentlassungen bei ThyssenKrupp wurde der geplante Abstecher zu einer brasilianischen Stahlhütte des Konzerns bei Rio de...
07.05.2011
Bundespräsident Wulff
Brasilia – Es ist eine Charmeoffensive im Eiltempo. Mit einem Staatsbesuch in Brasilien steuerte die straffe Lateinamerikareise des Bundespräsidenten am Donnerstag auf ihren Höhepunkt zu. Das größte Land des Kontinents gilt als Deutschlands wichtigster Partner in Lateinamerika.Stille Ankunft an Brasilia: Als der Bundespräsident und seine...
05.05.2011
Antrittsbesuch mit Eierwurf
Wulff in Wiesbaden mit Ei beworfen
Wiesbaden (dapd). Bundespräsident Christian Wulff ist zu Beginn seines offiziellen Antrittsbesuchs in Hessen Opfer eines Eierwerfers geworden. Ein Mann mittleren Alters tauchte beim Eintreffen des Staatsoberhaupts plötzlich in der Reihe der Passanten auf und bewarf Wulff mit einem rohen Ei. Das Wurfgeschoss streifte den Präsidenten am Jackett,...
15.04.2011
Vorschläge zur Außenpolitik
Wulff kritisiert unkritischen Umgang mit arabischen Regimen
Köln – Nach seiner Reise in die Golfstaaten Kuwait und Katar hat Bundespräsident Christian Wulff den Umgang Deutschlands mit arabischen Regimen kritisiert. "Fakt ist, dass wir in Europa, in Deutschland Systeme positiv eingeschätzt hatten, die ein kritischeres Wort verdient gehabt hätten", sagte Wulff am Dienstag im Deutschlandfunk. Darüber...
01.03.2011
Wulff schießt den Elfmeter
Bundespräsident glaubt an eine „bewegende“ Fußball-WM 2022 in Katar
Doha – Es ist Ende Februar und das Thermometer zeigt am arabischen Golf fast 30 Grad. Doch lassen sich Nachwuchskicker in Katars Hauptstadt Doha von der aufsteigenden Mittagshitze nicht beirren. In weißen und blauen Trikots bieten sie Bundespräsident Christian ein munteres Fußballspiel mit gefälligen Kombinationen und gelungenen Pässen....
27.02.2011
Im TV-Sender Al-Dschasira
Bundespräsident Wulff wendet sich an arabische Jugend
Doha/Kuwait – Bundespräsident Christian Wulff wird sich in einem Fernsehinterview am Montag direkt an die arabische Bevölkerung wenden. Über den Fernsehsender Al-Dschasira wolle er in erster Linie die "jungen Leute" erreichen, sagte Wulff am Wochenende bei einem Besuch in den Golfstaaten Kuwait und Katar. Er werde für die Demokratie, das...
27.02.2011
Umbruch im arabischen Raum
Bundespräsident Wulff nach Kuwait und Katar gereist
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff ist am Samstag zu einem brisanten politischen Besuch nach Kuwait und Katar abgereist. Angesichts des Umbruchs im arabischen Raum will Wulff den Kontakt mit den Staaten der Region pflegen. "Ich bin davon überzeugt, dass wir gerade jetzt mehr deutsches Engagement in der arabischen Welt brauchen, nicht...
26.02.2011
Respekt vor anderen Menschen
Wulff wirbt in Bayern für stärkere Vermittlung von Werten
München – Bundespräsident Christian Wulff hat bei seinem Antrittsbesuch in Bayern für eine stärkere Vermittlung von Werten geworben. Wulff sagte am Dienstag in München, es komme nicht nur auf Schulnoten an. Vielmehr müssten Kinder und Jugendliche auch soziale Kompetenzen wie den Respekt vor anderen Menschen lernen.Wulff lobte zugleich,...
22.02.2011
Bürgerforum
Bundespräsident startet „Experiment“ im Internet
Berlin – Als demokratisches "Experiment" hat Bundespräsident Christian Wulff am Montag das Online-Bürgerforum 2011 gestartet. Wulff sagte zum Auftakt einer Fachtagung im Berliner Schloss Bellevue: "Es geht darum, den Dialog zwischen Volk und Volksvertretern durch neue, transparente Formen der Beteiligung zu beleben. Dazu soll das Bürgerforum...
24.01.2011
Dialog im Internet
Bundespräsident startet Online-Bürgerforum
Berlin – Als Frischzellenkur für die Demokratie startet Bundespräsident Christian Wulff am Montag im Berliner Schloss Bellevue (10.30 Uhr) das Online-Bürgerforum 2011. Auf einer Fachtagung sollen Bürger, Bürgermeister und Landräte zentrale Fragen der meist im Internet geführten Diskussionen festlegen. Das Bürgerforum wird sich nach...
23.01.2011
Deutscher Weltstar
Bundespräsident Wulff ehrt Schauspieler Armin Mueller-Stahl
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat Armin Mueller-Stahl, seine Frau Gabriele sowie enge Freunde und Weggefährten des Schauspielers am Dienstag zu einem Abendessen im Berliner Schloss Bellevue empfangen. Das Staatsoberhaupt ehrte den Künstler damit aus Anlass seines 80. Geburtstages am 17. Dezember 2010. "Mit Armin Mueller-Stahl hat...
13.01.2011
Bundespräsident
Wulff gewinnt mit Weihnachtsansprache in Bevölkerung an Ansehen
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff erhält für seine Weihnachtsansprache gute Noten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hob insbesondere Wulffs Appell für freiwilliges Engagement hervor. "Es gibt zu wenig Menschen, die sich ehrenamtlich für andere engagieren", sagte er der "Welt am Sonntag". Zu...
26.12.2010
Ehrenamt und Gesundheit
Leben Ehrenamtliche länger? Was dran ist an der Aussage des Bundespräsidenten
Berlin – Helfende Leben länger und das Ehrenamt mach froh. Das behauptet Bundespräsident Christian Wulff in seiner Weihnachtsansprache. Und er hat recht. Ehrenamtliche Tätigkeit wirkt tatsächlich gesundheitsfördernd. Eine Studie der Universität Michigan belegt dies. Für die Studie "A Little Volunteering Can Prolong Your Life" des...
24.12.2010
Entscheidungsabläufe intransparent
Wulff ruft in Stuttgart zur Erneuerung der Demokratie auf
Stuttgart – Bundespräsident Christian Wulff hat im Stuttgarter Landtag zur Erneuerung der repräsentativen Demokratie aufgerufen. Den Bürgerprotest gegen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" und die Schlichtung durch Heiner Geißler "sollten wir als Chance begreifen", betonte der Bundespräsident am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch...
16.12.2010
Besuch in Warschau
Wulff würdigt Rolle der Solidarnosc
Warschau – Am 40. Jahrestag des Kniefalls des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt, SPD, hat Bundespräsident Christian Wulff auch die Rolle der Solidarnosc hervorgehoben. Die polnische Freiheitsbewegung habe "das Signal für das Ende der kommunistischen Systeme Osteuropas gegeben, die Demokratie in Polen erkämpft und den Weg zur Einheit...
07.12.2010
Deutsch-tschechische Beziehungen
Prag – Mit einer eintägigen Reise nach Tschechien hat Bundespräsident Christian Wulff seine Antrittsbesuche in den europäischen Nachbarländern vorerst abgeschlossen. Das Staatsoberhaupt kam am Montag in Prag zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Václav Klaus zusammen. Wulff und Klaus lobten übereinstimmend die "exzellenten" Beziehungen...
22.11.2010
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten
Karlsruhe – Als Bundespräsident Christian Wulff am Dienstagmittag im schwarzen Dienstwagen mit dem Kennzeichen "0-1" zu seinem Antrittsbesuch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorfuhr, hörte er beim Aussteigen ungewöhnliche Sprechchöre: "Wulff tu*s nicht!" und "Abschalten, abschalten, abschalten!" schallte es ihm entgegen. Auf dem...
16.11.2010
Antrittsbesuch
Bundespräsident Wulff zum Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt
Magdeburg – Bundespräsident Christian Wulff wird am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt erwartet. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) wird Wulff zunächst in der Staatskanzlei in Magdeburg empfangen, wo sich das Staatsoberhaupt in das Gästebuch eintragen will. Anschließend wird Wulff den Landtag besuchen. Dort nimmt er...
27.10.2010
Modernisierungsstrategie
Wulff wirbt in Russland für Medwedews Reformkurs
Moskau – Bundespräsident Christian Wulff hat in Russland für den Reformkurs von Präsident Dmitri Medwedew geworben. Medwedew habe völlig zu Recht "die Modernisierung nicht nur der Wirtschaft, sondern der gesamten staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen zum Ziel seiner Modernisierungsstrategie" erklärt", sagte Wulff am Mittwoch in...
13.10.2010
Staatsbesuch
Wulff sprach mit Medwedew über Modernisierungspartnerschaft
Moskau – Bundespräsident Christian Wulff ist am Dienstag in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew zusammengetroffen. Bei dem Gespräch ging es nach Angaben des Bundespräsidialamts um eine "gemeinsame Modernisierungspartnerschaft" Russlands und Deutschlands – sowohl auf politischer wie auch auf gesellschaftlicher...
12.10.2010
Traditionelle Diplomatenreise
Wulff stellt sich offiziell bei Botschaftern vor
Gotha – Bundespräsident Christian Wulff hat sich am Dienstag in Gotha offiziell den Botschaftern und Vertretern Internationaler Organisationen in Deutschland vorgestellt. Nur in enger Zusammenarbeit könnten Fragen wie Klimaschutz, Kampf gegen den Terrorismus oder eine neue Weltfinanzordnung gelöst werden, sagte Wulff beim Defilee des...
14.09.2010
Staatsbesuch
Wulff lobt Schweizer Bildungspolitik
Zürich/Lausanne – Deutschland und die Schweiz sollen bei Bildung und Wissenschaft enger zusammenarbeiten. Dafür haben am Donnerstag in Zürich gemeinsam Bundespräsident Christian Wulff und seine Schweizer Amtskollegin Doris Leuthard geworben. Wulff regte in einer Ansprache an der Züricher Universität eine bessere Kooperation an. "Vielleicht...
09.09.2010
Staatsbesuch in Bern
Bern/Zürich (dapd). Nach den Querelen um deutsche Steuerflüchtlinge sieht Bundespräsident Christian Wulff die Beziehungen zur Schweiz wieder auf einem guten Weg. "Ich weiß, dass es in der Vergangenheit Anlass gegeben hat, an der Qualität unserer bilateralen Beziehungen gelegentlich zu zweifeln. Ich sehe aber mit Freude, dass es uns mit...
08.09.2010
Warnung vor populistischen Führern
Gauck besorgt über Zustand der Demokratie in Deutschland
München (apn) Der gescheiterte Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl, Joachim Gauck, hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland geäußert. „Wir sind in einer gefährdeten Situation, weil das hochkomplexe Politikgeschäft immer stärker von Managern des Politischen geprägt wird“, sagte er dem Magazin „Focus“...
11.07.2010
Antrittsrede des Bundespräsidenten
„Ich will helfen, Brücken zu bauen“
Berlin (apn) Bundespräsident Christian Wulff hat in seiner Antrittsrede am Freitag vor Bundestag und Bundesrat grobe Linien für seine Amtszeit dargelegt. Eine programmatische Rede wurde für den 3. Oktober 2010, bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, angekündigt. Es folgen Auszüge aus der Rede: „Dies ist für mich ein...
02.07.2010
Jüngster Bundespräsident
Wulff hat sich viel vorgenommen
Berlin (apn) Christian Wulff ist mit 51 Jahren der jüngste Bundespräsident überhaupt. Der CDU-Politiker sieht sich als „Vertreter der mittleren Generation“. Mit ihm zieht erstmals eine moderne Patchworkfamilie mit kleinen Kindern ins Schloss Bellevue ein. Wulffs neun Vorgänger wurden, von Walter Scheel abgesehen, alle erst im siebten...
01.07.2010
Fairness
Gauck sagt Wulff Unterstützung zu
Berlin (apn) Joachim Gauck, der unterlegene Kandidat von SPD und Grünen, hat dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff seine Unterstützung zugesagt. Der 70-jährige frühere DDR-Bürgerrechtler zeigte sich am Mittwochabend beglückt über den Zuspruch, den er selbst aus der Bevölkerung erfahren habe. Hier sei viel in Bewegung geraten: „Das...
01.07.2010
Zitate aus der Rede
Wulff dankt Gauck für fairen Wettstreit um das Amt des Bundespräsidenten
Berlin (apn) Der frischgewählte Bundespräsident Christian Wulff hat der Bundesversammlung am Mittwochabend für seine Wahl gedankt.Im Folgenden einige Zitate aus dieser Rede:„Ich denke, das ist eine Abstimmung gewesen in freier und geheimer Wahl, wie es in den letzten Wochen auch zu Recht immer wieder eingefordert wurde.“„Ich freue mich...
01.07.2010
Joachim Gauck
Berlin (apn) Joachim Gauck hat verloren – und ist doch der wahre Gewinner dieser Wahl. Getragen von einer großen Welle der Sympathie hat der frühere DDR-Bürgerrechtler den schwarz-gelben Kandidaten Christian Wulff in der Bundesversammlung in den dritten Wahlgang gezwungen und der Koalition damit eine schwere Niederlage beigebracht. Dass er am...
30.06.2010
Wahlmarathon
Wulff zum Staatsoberhaupt gewählt
Berlin (apn) Christian Wulff ist neuer Bundespräsident. Der 51-jährige CDU-Politiker konnte sich am Mittwoch in der Bundesversammlung aber nur in einem neunstündige Abstimmungsmarathon im dritten Wahlgang durchsetzen. Zuvor hatten überraschend viele Wahlleute von Union und FDP dem niedersächsischen Ministerpräsidenten ihre Zustimmung...
30.06.2010
Erschöpfte Bundesversammlung
Lammert eröffnet Buffet früher als üblich
Berlin (apn) Nach sieben Stunden Wahlkrimi hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert am Mittwochabend ein Einsehen mit den teilweise erschöpft wirkenden Mitgliedern der Bundesversammlung: Noch vor der Bekanntgabe des Ergebnisses des dritten Wahlgangs eröffnete er den traditionellen Empfang des Parlamentspräsidenten mit einem Buffett. Lammert...
30.06.2010
Dritter Wahlgang erforderlich
Wulff in zwei Wahlgängen gescheitert
Berlin (apn) Bei der Wahl des Bundespräsidenten hat die schwarz-gelbe Koalition eine schwere Schlappe erlitten. Ihr Kandidat Christian Wulff scheiterte am Mittwoch in der Bundesversammlung überraschend klar in den ersten beiden Wahlgängen. In Durchgang eins fehlten dem niedersächsischen Ministerpräsidenten mindestens 44 Stimmen aus dem Lager...
30.06.2010
Bundespräsidentenwahl
Wulff auch im zweiten Wahlgang gescheitert
Berlin (apn) Koalitionskandidat Christian Wulff ist bei der Wahl des Bundespräsidenten auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Trotz des klaren rechnerischen Vorsprungs von Union und FDP verpasste der 51-jährige CDU-Politiker erneut die absolute Mehrheit von 623 Stimmen in der Bundesversammlung.Wie Bundestagspräsident Norbert Lammert am...
30.06.2010
23 Stimmen zu wenig
Wulff im ersten Wahlgang gescheitert
Berlin (apn) Koalitionskandidat Christian Wulff ist bei der Wahl des Bundespräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert. Wie Bundestagspräsident Norbert Lammert am Mittwochmittag mitteilte, erhielt der 51-jährige CDU-Politiker lediglich 600 Stimmen und verpasste damit deutlich die notwendige absolute Mehrheit von 623 Stimmen in der...
30.06.2010
Am Wahltag
Bundespräsidentenwahl hat begonnen
Berlin (apn) Die 14. Bundesversammlung ist zur Wahl des neuen Bundespräsidenten zusammengetreten. Die namentliche Abstimmung im Berliner Reichstagsgebäude begann am Mittwochmittag gegen 12.30 Uhr. Zur Eröffnung äußerte Bundestagspräsident Norbert Lammert Kritik am überraschenden und sofortigen Amtsverzicht des bisherigen Staatsoberhaupts...
30.06.2010
Wahl des Bundespräsidenten
Gauck hofft auf Stimmen der Linken
Berlin (apn) Hochspannung vor der Wahl des Bundespräsidenten: Bis zuletzt haben die Kandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck am Dienstag bei den Parteien um Zustimmung geworben. Gauck besuchte am Dienstagnachmittag die Linksfraktion im Bundestag, die zuletzt scharfe Kritik an dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler geübt hatte. Mit...
29.06.2010
Wulff gilt als Favorit
Bundesversammlung wählt neues Staatsoberhaupt
Berlin (apn) Einen Monat nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler wählt die Bundesversammlung am (morgigen) Mittwoch ein neues Staatsoberhaupt. Als Favorit geht der Kandidat von Union und FDP, der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), ins Rennen. Das schwarz-gelbe Lager verfügt über eine klare absolute...
29.06.2010
Vor der Präsidentenwahl
Wulff und Gauck bringen sich in Stellung
Frankfurt/Main (apn) Kurz vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten haben sich die beiden aussichtsreichsten Kandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck am Wochenende auf unterschiedliche Weise in Stellung gebracht. Der CDU-Politiker Wulff holte sich die Unterstützung der bayerischen CSU und kündigte für den Fall seiner Wahl die Einrichtung...
27.06.2010
"DDR war eine Diktatur“
Verhältnis zwischen Gauck und Linken verhärtet
Frankfurt/Main (apn) Wenige Tage vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich das Verhältnis zwischen dem rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck und der Linkspartei deutlich verhärtet. In einem Interview nannte der ehemalige Stasi-Akten-Beauftragte die Linke im Bund nicht regierungsfähig. Zugleich warf er ihr ein mangelndes Bekenntnis zur...
26.06.2010
Rückfahrt zum Flughafen
Gauck bei Autounfall unverletzt
München (apn) Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat einen schweren Autounfall in München unverletzt überstanden. Gauck hatte sich am Mittwoch auf Einladung von SPD und Grünen im bayerischen Landtag vorgestellt und war mit einem Chauffeur auf der Rückfahrt zum Flughafen, als sein Wagen einen Radfahrer erfasste.Der 29-jährige...
23.06.2010
Tatkraft ist gefragt
Großer Beifall von Biedenkopf für Gauck
Berlin (apn) Der Kandidat von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, hat Wirtschaft, Politik und Parteien gegen wachsende Kritik verteidigt. Der ehemalige Bürgerrechtler warnte am Dienstag in einer Grundsatzrede im Deutschen Theater davor, die Grundlagen von Freiheit und Demokratie in Zeiten der Krise infrage zu...
22.06.2010
Treffen der Bundespräsidentschaftskandidaten
Vier-Augen-Gespräch zwischen Wulff und Gauck
Frankfurt/Main (apn) Die beiden Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff und Joachim Gauck, haben ein Gespräch unter vier Augen geführt. Das vertrauliche Treffen fand in der vergangenen Woche in Berlin statt. Am Wochenende betonten sowohl Wulff als auch Gauck, sie betrachteten die Abstimmung am 30. Juni in der...
20.06.2010
Bundespräsidentenamt
Frankfurt/Main (apn) Gauck holt auf: Der Bewerber der SPD und der Grünen für das Bundespräsidentenamt, Joachim Gauck, kann am 30. Juni auch mit drei FDP-Stimmen aus Sachsen rechnen. Damit schrumpft der Vorsprung für den CDU-Kandidaten Christian Wulff weiter. Dieser erklärte unterdessen, er sehe im Fall seiner Wahl einen Schwerpunkt der Arbeit...
18.06.2010
DDR-Vergangenheitsdebatte
Scharfe Kritik an Jochimsens Äußerung zur DDR
Frankfurt/Main (apn) Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat die Weigerung der Präsidentschaftskandidatin der Linken, Luc Jochimsen, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, scharf kritisiert. „Die Aussagen von Frau Jochimsen sind schäbig und beschämend. Sie verfälscht die Realität in der DDR“, wird der SPD-Politiker im „Hamburger...
18.06.2010
Bundespräsident
Drei FDP-Stimmen aus Sachsen für Gauck
Dresden (apn) Die drei vom sächsischen Landtag gewählten FDP-Vertreter werden in der Bundesversammlung für Joachim Gauck stimmen. Dies teilten die Abgeordneten Holger Zastrow, Torsten Herbst und Tino Günther am Freitag in persönlichen Erklärungen mit. Damit wird die Mehrheit für den Kandidaten von Union und FDP, Niedersachsens...
18.06.2010
Gedenkfeier
Gauck würdigt Aufständische des 17. Juni 1953 in Leipzig
Leipzig (apn) Der Bundespräsidenten-Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, hat am Donnerstag in Leipzig die Opfer des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 gewürdigt. „Erstmals sind damals Menschen in Europa gegen die kommunistische Diktatur auf die Straßen gegangen“, sagte Gauck. Später seien Ungarn, Polen, Tschechen und Slowaken...
17.06.2010
Sparpaket
Lindner ruft Koalition zur Ordnung
Frankfurt/Main (apn) Die FDP will offenbar Steuererhöhungen nicht mehr um jeden Preis verhindern. Generalsekretär Christian Lindner schloss im „Kölner Stadt-Anzeiger“ lediglich „alles aus, was normale Steuerzahler belastet oder Wachstum und Beschäftigung gefährdet“. Außerdem habe die Koalition bereits entschieden, „bestimmte...
14.06.2010
Bundespräsidentenwahl
FDP in Sachsen legt sich nicht auf Wulff fest
Dresden (apn) Bei der Wahl zum Bundespräsidenten kann der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, mit Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager rechnen. Die FDP-Fraktion im sächsischen Landtag entschied am Freitag, den Vertretern in der Bundesversammlung keine Wahlempfehlung auszusprechen. Zuvor hatten Landesvorstand und Landesparteirat sich nach den...
11.06.2010
Gauck in Umfrage vorn
Wulff: Teil der Kritik gilt der Bundesregierung
Frankfurt/Main (apn) Die Deutschen würden Joachim Gauck wählen: Bei einer Forsa-Umfrage läge der Kandidat von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten bei einer Direktwahl mit 42 Prozent klar vor Christian Wulff (32 Prozent). Der CDU-Politiker sagte der „Zeit“ zu der Diskussion über seine Nominierung: „Wir bekommen einen Teil...
09.06.2010
"Parteiengeschacher"
Gauck: Amt des Bundespräsidenten soll „keine Beute von Parteien sein“
Berlin (apn) Der Bundespräsidentenkandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, hat vor einem Parteiengeschacher um das Amt gewarnt. Gauck sagte der „Bild am Sonntag“: „Es geht in dem Amt, für das ich kandidiere, darum, Mut zu machen und zu versöhnen. Deshalb ist es gut, wenn der Bundespräsident mitten aus dem Volk kommt. So wichtig...
06.06.2010
Joachim Gauck ist Oppositionskandidat
Rennen um Köhler-Nachfolge ist eröffnet
Berlin (apn) Das Rennen um die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler ist eröffnet. Einen Tag nach der Benennung von Christian Wulff durch Union und FDP stellten SPD und Grüne am Freitag in Berlin mit Joachim Gauck offiziell ihren Kandidaten vor. Für die Wahl am 30. Juni hoffen sie auf möglichst viele zusätzliche Stimmen vor allem aus...
04.06.2010
Nächster Bundespräsident?
Wulff kandidiert als Köhler-Nachfolger
Berlin (apn) Das Rennen um die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler ist entschieden: Das Amt soll der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff übernehmen. CDU, CSU und FDP gaben am Donnerstagabend die Kandidatur des 50-jährigen CDU-Politikers bekannt. Gewählt wird am 30. Juni. Schwarz-Gelb verfügt dabei über eine Mehrheit,...
04.06.2010
Kandidat von CDU, CSU und FDP
Wulff soll neuer Bundespräsident werden
Berlin (apn) Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur DAPD am Donnerstag aus Koalitionskreisen. Die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) wollten ihn noch am Abend in Berlin offiziell als Nachfolger...
03.06.2010
Hintergrund
Berlin (apn) Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt des Landes. Seine Aufgaben sind hauptsächlich repräsentativ. Außerdem können Bundesgesetze erst dann wirksam werden, wenn das Staatsoberhaupt sie unterschrieben hat. Insofern arbeitet er wie ein Notar. Der Präsident hat keine Regierungsbefugnis. Nur in besonderen Lagen hat er auch...
03.06.2010
Wer wird neues Staatsoberhaupt?
Bundespräsidenten-Suche nähert sich Schlussphase
Berlin (apn) Die Kandidatensuche für das Bundespräsidentenamt nähert sich der Schlussphase. Am heutigen Donnerstagabend trifft Kanzlerin Angela Merkel in Berlin die Ministerpräsidenten der Union. Als Favoriten für die Nachfolge des zurückgetretenen Horst Köhler gelten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und der niedersächsische...
03.06.2010
NTDTV
German President Shock Resignation
German President Horst Koehler unexpectedly resigned on Monday after comments he made about military action abroad met with heavy criticism. The resignation may cause yet more problems for conservative Chancellor Angela Merkel. Merkel is already battling a euro zone debt crisis, sinking popularity and an increasingly awkward coalition...
01.06.2010
Nachfolgedebatte
Alles läuft auf von der Leyen zu
Berlin (apn) Schneller konnte es kaum gehen: Knapp 27 Stunden nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler lief die Nachfolgedebatte am Dienstag schon auf Ursula von der Leyen zu. Die Noch-Familienministerin und CDU-Politikerin erfüllt das Anforderungsprofil, das Kanzlerin Angela Merkel tags zuvor skizziert hatte: Das...
01.06.2010
Köhler privat
Berlin (apn) Wenn Horst Köhler nun auf Wohnungssuche geht, sind seine finanziellen Referenzen nicht die schlechtesten: Auch nach seinem sofortigen Rücktritt steht dem ehemaligen Staatsoberhaupt lebenslang das Amtsgehalt in Form eines „Ehrensoldes“ zu. Das sind immerhin stolze 17.500 Euro im Monat. Für eine schnuckelige Stadtwohnung für ihn...
01.06.2010
Bundespräsident-Neuwahl
Experten: Deutliche schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung
Berlin (apn) Das schwarz-gelbe Lager hat Berechnungen zufolge eine deutliche Mehrheit in der 14. Bundesversammlung. Der Mainzer Politologe Jürgen Falter erklärte am Montag in der ARD, Union und FDP hätten wegen des guten Ergebnisses bei der letzten Bundestagswahl so viele Stimmen, dass sie für ihren Kandidaten schon im ersten Wahlgang eine...
31.05.2010
Mahnungen
Bundespräsident kritisiert schwarz-gelbe Koalition
München (apn) Bundespräsident Horst Köhler hat die schwarz-gelbe Koalition vor allem wegen ihrer Steuerpolitik kritisiert. „Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend“, sagte das Staatsoberhaupt in einem Interview des Nachrichtenmagazines „Focus“ laut Vorabmeldung vom Samstag. Er...
20.03.2010
Viele Baustellen
Köhlers Abrechnung mit dem Hochschulsystem
Berlin/Leipzig – Bundespräsident Horst Köhler hat Bund und Ländern in ungewohnt scharfer Form vorgeworfen, zu wenig Geld in die Bildung zu investieren und zugleich Verständnis für die Studenten-Proteste geäußert. „Deutschlands Aufwendungen für den Hochschulbereich sind seit Jahren unterdurchschnittlich, die chronische Unterfinanzierung...
02.12.2009
Festessen
Bundespräsident speist mit 1.500 Bürgern
Berlin – Mit einem Drei-Gänge-Menü am Brandenburger Tor hat Bundespräsident Horst Köhler zusammen mit 1.500 Bürgern den Beginn seiner zweiten Amtszeit gefeiert. Köhler begrüßte dazu am Freitagabend Bürger aus allen Regionen der Republik sowie mehrere internationale Gäste. Serviert wurden zur Vorspeise Fischsülze aus Flusskrebsen, im...
03.07.2009
Vorschlag von Köhler
Merkel lehnt Direktwahl des Bundespräsidenten ab
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Direktwahl des Staatsoberhauptes ab. Die CDU-Vorsitzende wies einen entsprechenden Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler am Montag zurück. Das würde „die gesamte Statik des deutschen Staatsaufbaus massiv verändern“, warnte die CDU-Chefin. Damit würden Föderalismus,...
25.05.2009
Bundespräsidentenwahl
Köhler schon im ersten Durchgang wieder gewählt
Berlin – Horst Köhler bleibt Bundespräsident: Der Kandidat von Union und FDP erhielt am Samstag in einer bis zuletzt spannenden Wahl schon im ersten Durchgang mit 613 Stimmen genau die absolute Mehrheit der Bundesversammlung. Er kann damit weitere fünf Jahre Staatsoberhaupt bleiben. Köhlers Herausforderin, die von SPD und Grünen...
23.05.2009
Bundespräsidentenwahl
Schwan muss mit Abweichlern kalkulieren
Berlin – Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, muss offenbar mit einigen Gegenstimmen aus dem eigenen Lager rechnen. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ werden in der Bundesversammlung am 23. Mai sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen nicht alle Delegierten Schwan ihre Stimme...
03.05.2009
Wirtschaftskrise als Chance
Köhler will die Demokratie stärken
Frankfurt/Main – Bundespräsident Horst Köhler hat dazu aufgerufen, die demokratische Teilhabe und das Engagement der Bürger in Deutschland und der ganzen Welt zu stärken. Bei einer Rede in der Frankfurter Paulskirche nannte er am Freitag die dort vor 160 Jahren verabschiedete erste Reichsverfassung eine Verpflichtung für die Gegenwart....
27.03.2009
Trotz Hessen Wahlschlappe
Schwan hält an Bundespräsidenten-Kandidatur fest
Berlin – Trotz der wachsenden Mehrheit für Bundespräsident Horst Köhler in der Bundesversammlung hält SPD-Gegenkandidatin Gesine Schwan an ihrer Bewerbung für das höchste Staatsamt fest. Sie würde am 23. Mai gegebenenfalls auch in einem zweiten oder dritten Wahlgang gegen Köhler antreten, sagte die Politikwissenschaftlerin am Montag in...
19.01.2009
BKA-Gesetz
Gesetze zu Erbschaftsteuer und Terrorfahndung können in Kraft treten
Berlin – Nach jahrelangem Tauziehen können die neue Erbschaftsteuer und das BKA-Gesetz zu Jahresbeginn in Kraft treten: Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnete sie während der Feiertage, wie sein Sprecher Martin Kothé am Montag in Berlin mitteilte. „Es gab bei beiden Gesetzen keine durchgreifenden Bedenken, die den Bundespräsidenten...
29.12.2008
Köhler hat unterzeichnet
Neues Erbschaftsteuergesetz kann in Kraft treten
Berlin – Das neue Erbschaftsteuergesetz kann zu Jahresbeginn in Kraft treten. Bundespräsident Horst Köhler hat es während der Feiertage unterzeichnet, ebenso wie das BKA-Gesetz. Dies teilte sein Sprecher Martin Kothé am Montag in Berlin mit. „Es gab bei beiden Gesetzen keine durchgreifenden Bedenken, die den Bundespräsidenten an der...
29.12.2008
Schweizer Fiskalpolitik
Schweizer Bundespräsident wirft Deutschland Steuerdumping vor
Luzern/Zürich – Hans-Rudolf Merz läutet sein Jahr als Bundespräsident mit beruhigenden Worten zur Wirtschaftskrise und mit einer Spitze gegen die deutsche Fiskalpolitik ein. Deutschland betreibe mit der neuen Abgeltungssteuer Dumping, sagte Merz. In einem Interview der „Neuen Luzerner Zeitung“ (Mittwochausgabe) bezeichnete es der...
26.12.2008
Fernsehduell
Schwan bereit zu TV-Debatte mit Köhler
Hamburg – Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, steht für ein Fernsehduell mit Amtsinhaber Horst Köhler bereit. Wenn der Bundespräsident zustimme – „an mir soll es nicht liegen“, sagte Schwan dem Internetportal stern.de laut Meldung vom Donnerstag auf die Frage, wie sie zu einer solchen Debatte nach...
20.11.2008
Bericht
Hamburg/Berlin – Die SPD-Bewerberin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, ist einem „Spiegel Online“-Bericht zufolge zu einem Treffen mit dem Linksfraktions-Vorsitzenden Gregor Gysi zusammengekommen. Schwan empfing Gysi demnach am Donnerstag zu Hause in Berlin-Nikolassee. Ziel sei es gewesen, die Möglichkeiten für eine Wahl...
01.08.2008
„Für alle ein Leben in Freiheit“
Köhler erinnert vor Olympia an Menschenrechts-Debatte
Berlin – Knapp zwei Wochen vor den Olympischen Spielen in Peking hat Bundespräsident Horst Köhler die deutschen Athleten offiziell verabschiedet und noch einmal an die Menschenrechts-Debatte über China und Tibet erinnert. Es sei „gut, dass der Sport auf diesem Wege auch politische Diskussionen befördert“, erklärte der Präsident. In...
27.07.2008
„Für alle ein Leben in Freiheit“
Köhler begrüßt Menschenrechts-Debatte vor Olympia
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat die Debatte über die Menschenrechtslage in China und Tibet vor den olympischen Spielen begrüßt. Es sei „gut, dass der Sport auf diesem Wege auch politische Diskussionen befördert“, erklärte der Präsident am Samstag zur Verabschiedung der deutschen Olympia-Teilnehmern nach Peking. „Wer...
26.07.2008
Bundespräsidentenkandidat
Linke sucht nach eigenem Kandidaten für Bundespräsidentenwahl
Berlin – Die Spitze der Linken ist offenbar fest entschlossen, bei der Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. „Wir sind im Gespräch darüber, wer die Linke als Kandidat repräsentieren könnte“, wird Parteichef Oskar Lafontaine in einer am Samstag veröffentlichten „Spiegel“-Meldung zitiert....
21.06.2008
CDU-Chefin
Merkel pocht auf Koalitionsdisziplin
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat an Union und SPD appelliert, die Koalitionsarbeit trotz bestehender Differenzen fortzuführen. Auf die Frage, ob die Kandidatur Gesine Schwans für das Bundespräsidentenamt die Koalition ernsthaft gefährde, sagte Merkel dem Bonner „General-Anzeiger“ (Mittwochausgabe): „Wir haben vom Wähler...
27.05.2008
Bundespräsident
Bei Umfrage auch zwei Drittel der SPD-Anhänger für Köhler
Köln – Die Bundesbürger sind derzeit mit Bundespräsident Horst Köhler so zufrieden wie nie zuvor in seiner Amtszeit. Eine Umfrage für die ARD hat ergeben, dass 85 Prozent der Deutschen mit seiner Arbeit zufrieden sind. Damit ist die Zustimmung um drei Prozentpunkte im Vergleich zu Anfang März gestiegen, und es ist der höchste Wert, der je...
27.05.2008
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hatte sich am Donnerstag noch ganz staatsmännisch gezeigt. Eine demokratische Wahl brauche niemand zu fürchten, einen Wahlkampf werde er nicht organisieren, sagte Köhler bei Bekanntgabe seiner Bewerbung um eine zweite Amtszeit. Der Kontrast zu Gesine Schwan könnte größer nicht sein: Mit einem...
26.05.2008
Bundespräsidenten-Kandidatur
Koalition bleibt trotz Nominierung Schwans zusammen
Berlin – Die Große Koalition will trotz der Nominierung von Gesine Schwan zur SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt zusammen bleiben. Die SPD entschied sich am Montag formell für die 65-jährige Politologin, worauf die CDU mit scharfer Kritik reagierte. Die SPD mache sich abhängig von der Linkspartei, sagte Generalsekretär Ronald...
26.05.2008
Bundespräsidentenwahl
SPD nominiert Schwan einstimmig
Berlin – Die Politologin Gesine Schwan fordert bei der Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr den Amtsinhaber Horst Köhler heraus. Der SPD-Vorstand nominierte die Präsidentin der Universität Frankfurt an der Oder am Montag einstimmig. Damit kommt es zum selben Duell wie 2004, als Schwan Köhler knapp unterlag. Damals war sie von SPD,...
26.05.2008
Bundespräsidentschaftskandidat
SPD will am Montag über eigenen Kandidaten entscheiden
Berlin – Nach der erneuten Bewerbung von Bundespräsident Horst Köhler um das höchste Staatsamt hat die SPD für Montag eine Entscheidung angekündigt, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellt. Das sagte Parteichef Kurt Beck am Donnerstag in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Politiker von Union und FDP begrüßten Köhlers...
22.05.2008
Bundespräsidentenwahl
Bundeskanzlerin begrüßt Köhlers Bewerbung um zweite Amtszeit
Osnabrück – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kandidatur von Bundespräsident Horst Köhler für eine zweite Amtszeit begrüßt. Darüber freue sie sich ausgesprochen, sagte Merkel am Donnerstag in Osnabrück. Köhler habe sich die Herzen der Menschen erobert. Er gehe offen auf die Menschen zu, spreche aber auch unbequeme Wahrheiten aus....
22.05.2008
Präsidentschaftskandidatur
Steinmeier hält eigenen SPD-Präsidentschaftskandidaten für denkbar
Berlin – Der stellvertretende SPD-Chef Frank-Walter Steinmeier hält einem Zeitungsbericht zufolge eine eigene SPD-Kandidatur zur Wahl des Bundespräsidenten 2009 für durchaus denkbar. „Das kann in einer Demokratie nicht verwerflich sein“, sagte der Außenminister nach einer Meldung der „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitagausgabe). Man...
22.05.2008
Bundespräsidentenwahl
SPD will Montag über Bundespräsidenten-Kandidaten entscheiden
Berlin – Die SPD will am kommenden Montag entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten aufstellt. Die SPD nehme die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler für eine neuerliche Kandidatur „mit Respekt“ zur Kenntnis, erklärte Parteichef Kurt Beck am Donnerstag in Berlin. „Die deutsche...
22.05.2008
Nächste Bundespräsidentenwahl
CSU empört über SPD vor Bundespräsidentenwahl
Berlin – CSU-Chef Erwin Huber hat empört auf den in der SPD diskutierten Plan reagiert, einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 aufzustellen. „Dass die SPD gegen einen so populären Bundespräsidenten wie Horst Köhler einen Gegenkandidaten aufstellen will, ist nur mit parteiinternem Machtkalkül erklärbar und...
21.05.2008
Umfrage
Mehrheit der Deutschen gegen SPD-Kandidaten für Präsidentenamt
Berlin – Die meisten Deutschen lehnen laut Umfrage einen SPD-Gegenkandidaten zu Bundespräsident Horst Köhler ab. Zunächst will die SPD aber die Entscheidung Köhlers über eine zweite Amtszeit abwarten. Allerdings kursierten am Dienstag in Berlin Gerüchte, wonach sich die Sozialdemokraten bereits entschieden hätten, auf jeden Fall einen...
20.05.2008
Forsa-Umfrage
Mehrheit der Deutschen gegen SPD-Kandidaten für Präsidentenamt
Hamburg – Die SPD sollte nach Ansicht der meisten Deutschen für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler stimmen. Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins „Stern“ und des Privatsenders RTL erklärten 58 Prozent der Befragten, die Sozialdemokraten sollten auf einen eigenen Kandidaten verzichten....
20.05.2008
Bundespräsidentenkanditatur
SPD-Spitze hält sich Gegenkandidatur bei Bundespräsidentenwahl offen
Berlin – Die SPD-Spitze lässt weiter offen, ob sie mit einer Gegenkandidatin zu Bundespräsident Horst Köhler in die Bundesversammlung geht. Der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe) sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil auf die Frage, ob die SPD eine zweite Amtszeit von Horst Köhler unterstütze: „Es bleibt dabei: Aus Respekt vor der...
18.05.2008
Bundespräsidentschaftskandidaten
SPD-Politiker gegen frühe Festlegung auf Köhler
Berlin – Immer mehr SPD-Politiker wollen die Entscheidung über den nächsten Bundespräsidenten offen halten und stemmen sich gegen eine vorschnelle Festlegung auf eine Wiederwahl Horst Köhlers. Der Chef des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sprach sich offen für Gesine Schwan als Kandidatin aus. Die Präsidentin der...
10.05.2008
Katz-und-Maus-Spiel um zweite Amtszeit von Köhler
Berlin – Bis zur Neuwahl des Bundespräsidenten vergeht noch mehr als ein Jahr. Doch das Katz-und-Maus-Spiel hat bereits vor Monaten begonnen: Weder will Horst Köhler schon offiziell bekanntgeben, ob er für eine zweite Amtszeit bereitsteht, noch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Kurt Beck mit einer Nominierung vorpreschen. Nach...
13.04.2008
Immer mehr Hinweise auf erneute Kandidatur Köhlers
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat sich angeblich zur Kandidatur für eine zweite Amtszeit entschlossen. Das will die „Bild“-Zeitung aus Regierungs- und Parteikreisen erfahren haben. Köhlers Sprecher Martin Kothé sagte dazu am Samstag in Berlin: „Von einer Entscheidung ist nichts bekannt.“ Der 65-Jährige könnte auf jeden...
12.04.2008
Köhler fordert mehr Respekt vor Lebensläufen Ostdeutscher
Berlin/Chemnitz – Bundespräsident Horst Köhler hat mehr Achtung vor den Lebensläufen der Ostdeutschen eingefordert. „Auch die Menschen in der früheren DDR haben hart gearbeitet, etwas geleistet und ihre Kraft eingesetzt“, sagte Köhler der Chemnitzer „Freien Presse“ vom Samstag. Das anzuerkennen, heiße keineswegs, „die Diktatur zu...
01.12.2007
Hunderte Besucher zu Gast in Schloss Bellevue
Berlin – Das Schloss Bellevue öffnete seine Pforten: Mehrere hundert Besucher nutzten am Sonntag den Tag der offenen Tür, um einen Blick hinter die Kulissen des Amtssitzes von Bundespräsident Horst Köhler zu werfen. Köhler und seine Ehefrau Eva Luise begrüßten die Besucher und unterhielten sich ausführlich mit mehreren Gästen. Im...
07.10.2007
Umfragemehrheit begrüßt Köhlers Einmischungen
Berlin – Die große Mehrheit der Bundesbürger begrüßt die engagierten Einmischungen von Bundespräsident Horst Köhler in die Tagespolitik. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage befürworten 76 Prozent derartige Äußerungen des Staatsoberhaupts und nur 16 Prozent sind dagegen. Zugleich sind die Chancen Köhlers auf eine zweite...
22.07.2007
Verbraucher können etwas bewirken
„Ratlos vor dem Supermarktregal“, das kann auch ein Bundespräsident nachempfinden, der nicht täglich vor Kaufentscheidungen steht. Der von allen Seiten beschworene mündige Verbraucher jedoch soll nicht nur schauen, ob er preis-wert einkauft, sondern nachhaltig soll das Produkt hergestellt sein, ökologisch unschädlich und sozial...
10.07.2007
Gute Stimmung trotz Regenschauer
Berlin – Das traditionelle Sommerfest des Bundespräsidenten in Berlin ist am Freitagabend bei Regen gestartet. „Ich schaue in ein Meer aus blauen Regenschirmen“, sagte der Gastgeber Horst Köhler bei der Begrüßung. Köhler hatte rund 3.000 Bürger geladen, um ihnen für ihr Engagement zu danken. „Integration ist kein...
06.07.2007
Amnesty International erwartet klare Worte von Bundespräsident zu Menschenrechten in China
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler ist am Sonntag zu einer einwöchigen Reise nach China und Vietnam gestartet. Im Mittelpunkt stehen die Themen Bildung, Klimaschutz und Menschenrechte. Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International erwarten von Köhler, dass er klar Stellung bezieht. Vor seiner Abreise habe sich der Präsident...
20.05.2007
Spannungen mit China vor Köhler-Reise
Berlin – Vor dem Staatsbesuch von Bundespräsident Horst Köhler in China häufen sich angeblich die Irritationen zwischen Berlin und Peking. Auslöser ist nach einem am Samstag veröffentlichten „Spiegel“-Bericht die deutsche Kritik an der Lage der Menschenrechte und an der weit verbreiteten Produktpiraterie in China. Diese Kritik wird...
19.05.2007
Vier von fünf Bürgern wollen zweite Amtszeit Köhlers
Hamburg – Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. In einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin „Stern“ erklärten 80 Prozent der 1.003 Befragten, sie würden es begrüßen, wenn Köhler im Mai 2009 erneut kandidiere. Nur 13 Prozent lehnen eine zweite Amtszeit...
15.05.2007
CDU-Politiker stellt Gnadenrecht in Frage
Halle – Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Gehb, hat das Gnadenrecht des Bundespräsidenten und der 16 Ministerpräsidenten in Frage gestellt. „Unserem Rechtssystem ist die Gnade schon immanent“, sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. Das Gnadenrecht habe immer den...
08.05.2007
Köhler will kommende Woche Entscheidung zu Klar bekannt geben
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler will in der kommenden Woche seine Entscheidung über die Begnadigung des RAF-Terroristen Christian Klar bekannt geben. Das erklärte Köhlers Sprecher Martin Kothé auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP am Samstag. Kothé bestätigte eine Meldung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, dass es ein...
05.05.2007
Bundespräsident schickt Video-Botschaft an Geiselnehmer
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat in einer Videobotschaft an die Geiselnehmer der beiden im Irak verschleppten Deutschen deren Freilassung verlangt. Köhler appellierte während seiner Lateinamerikareise an die Entführer, die Geiseln ihren Familien zurückzugeben. Die Videobotschaft, die zeitgleich im arabischen Raum und in...
14.03.2007
Bundespräsidentamt: Köhler will Terrorist Klar nicht besuchen
Berlin – Das Bundespräsidialamt hat einen Medienbericht über ein mögliches Treffen von Horst Köhler mit dem RAF-Terroristen Christian Klar als falsch zurückgewiesen. Es handele sich um eine „Spekulation ohne konkreten Hintergrund“, sagte der Sprecher des Bundespräsidenten, Martin Kothé, am Montag in Berlin. Zuvor hatte die...
29.01.2007
Auch CSU-Landesgruppenchef Ramsauer für zweite Amtszeit Köhlers
Hamburg – Nach dem Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler hat auch CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer Unterstützung signalisiert. „Ich hätte nichts gegen eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. Er zeigt Flagge, macht seinen Job gut...
16.01.2007
Köhler warnt Koalition vor Reformstopp
Berlin – Kurz vor dem Jahreswechsel hat Bundespräsident Horst Köhler die große Koalition zu einer Fortsetzung des Reformkurses ermahnt. Er stellte außerdem klar, dass er sich weiterhin mit deutlichen Worten an der politischen Debatte beteiligen will. Er werde „offen sein und notfalls unbequem“, bekräftigte Köhler in einem...
29.12.2006
Köhler wirbt für mehr Vertrauen in die Politik
Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat für mehr Vertrauen in die Politik geworben. Es gehe nicht immer ohne Streit ab, sagte Köhler in seiner Weihnachtsansprache laut vorab verbreitetem Redetext. Fairer Streit um die Sache und das Ringen um vernünftige Kompromisse seien in der Demokratie unerlässlich. „Alle, die sich in diesem Sinne...
23.12.2006
Seehofer warnt vor „totaler Juristerei“
Berlin – Verbraucherminister Horst Seehofer sieht die politische Handlungsfähigkeit in Deutschland durch eine „totale Juristerei“ bedroht. Angesichts des Stopps zweier Gesetze wegen verfassungsrechtlicher Bedenken des Bundespräsidenten warnte er am Wochenende vor einer „Verrechtlichung politischer Abläufe“. „Politik muss auf der...
17.12.2006
Köhler ruft Bundesbürger zu mehr Gemeinsinn auf
Maria Laach – Bundespräsident Horst Köhler hat die Bundesbürger zu mehr Gemeinsinn aufgerufen. „Hilfsbereitschaft und Zuwendung zum Nächsten, das sind die Dinge, die die Gesellschaft zusammenhalten“, sagte er am Samstagabend bei der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Weihnachten mit dem Bundespräsidenten aus der Benediktiner-Abtei Maria...
16.12.2006
Bundespräsident Köhler liest Schülern Abenteuergeschichten vor
Mainz - Mit zwei Abenteuergeschichten für Kinder hat Bundespräsident Horst Köhler am Mittwoch in Mainz rund 80 Grundschüler in seinen Bann gezogen. Das Staatsoberhaupt wollte mit seinem Auftritt einen Beitrag für die Kampagne zur Schaffung und Bewahrung einer lebendigen Vorlesekultur leisten. Vorlesen und Erzählen sei von grundlegender...
06.09.2006
Mehr Bewusstsein für die «vergessenen Krankheiten»
Berlin - Die Frau des Bundespräsidenten, Eva Luise Köhler, will mit ihrem Engagement für ACHSE, der Allianz chronischer seltener Erkrankungen, mehr Bewusstsein für die «vergessenen Krankheiten» wecken. «Das erste Problem für die Betroffenen ist meist, überhaupt eine Diagnose zu bekommen», sagte Köhler am Sonntag im Interview. Außerdem...
23.07.2006
Köhler mahnt Parteien zu Konzentration auf Sachpolitik
Berlin - Die große Koalition kümmert sich aus Sicht von Bundespräsident Horst Köhler zu viel um Parteipolitik und zu wenig um drängende Probleme wie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Das Bündnis aus Union und SPD wolle zwar das Richtige anpacken, habe sich noch aber noch nicht gefunden, sagte der 63-Jährige im ZDF-Sommerinterview, das...
16.07.2006
Köhler mahnt Dialog der Religionen an
Dresden - Bundespräsident Horst Köhler hat im Karikaturenstreit einen Dialog zwischen den Religionen angemahnt. Jetzt müsse zum Ausdruck gebracht werden, «dass wir Respekt haben, aber Gewalt und Zerstörung nicht akzeptieren», sagte Köhler am Sonntag in Dresden bei einem Treffen mit sechs weiteren europäischen Präsidenten. «Das ist die...
05.02.2006
Alte «Bruchbude» im neuen Glanz
Berlin - «Das ist die Berliner Luft», schmetterte die Musikkapelle der Bundeswehr, und die Luft war klirrend kalt in der Hauptstadt. So kalt und feucht, dass Bundespräsident Horst Köhler am Sonntag bei der Übernahme des frisch renovierten Schlosses Bellevue auf seine vorbereitete Rede verzichtete. «Ich bedauere, dass Sie frieren», sagte das...
09.01.2006
Köhler fordert Stärkung der Arbeitnehmerbeteiligung
Hamburg - Bundespräsident Horst Köhler hat sich überraschend deutlich für eine Stärkung der Arbeitnehmerbeteiligung in der Wirtschaft eingesetzt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des Magazins «Stern» schlug er unter anderem vor, die Arbeitnehmer angemessen an der Produktivität ihrer Unternehmen zu beteiligen und ihnen auf...
28.12.2005
„Mehr Rückgrat“ gegenüber China
Der Unterschied der Stimmungen beim Treffen mit dem chinesischen Führer Hu Jintao war offensichtlich. Sowohl Bundespräsident Horst Köhler, als auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hatten sich schon im Vorfeld positioniert. Köhler hatte Tage vor dem Treffen, auf China ausgerichtet, sein Nein gegen Geschäfte mit „Menschenschindern“...
18.11.2005
Amtsübergabe im Kanzleramt am Dienstagabend
Berlin - Nach der Wahl der Bundeskanzlerin und ihrer Vereidigung soll am Dienstagabend im Berliner Kanzleramt eine förmliche Amtsübergabe stattfinden. Das teilte das Bundespresseamt am Donnerstag auf Anfrage mit. Bundestagspräsident Norbert Lammert veröffentlichte die Tagesordnung für die Sitzung, in der die neue Bundesregierung der großen...
17.11.2005
Köhler für Freiheit und Menschenwürde
Klare Worte für eine Verbesserung der Menschenrechte in China fand der deutsche Bundespräsident Horst Köhler nach seinem ersten Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao. „Ich habe zu Präsident Hu gesagt, dass unserer Überzeugung nach die wirtschaftliche Entwicklung am weitesten gedeiht, wenn auch die Freiheit wachsen kann.“...
12.11.2005
ai: Bundeskanzlerin muss deutsche China-Politik ändern
Berlin - Eine spürbare Änderung der deutschen China-Politik hat amnesty international von der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert. Merkel müsse dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao bei seinem Staatsbesuch in Deutschland deutlich machen, dass die neue Bundesregierung nicht wie bisher die permanenten schweren...
09.11.2005
Abschied von Taizé-Gründer Frère Roger
Taizé - Etwa 12.000 Gläubige haben am Dienstag im burgundischen Taizé Abschied vom ermordeten Ordensgründer Frère Roger genommen. Am Requiem in der Versöhnungskirche nahmen auch Bundespräsident Horst Köhler und der französische Innenminister Nicolas Sarkozy teil. Die Trauermesse für den 90-jährigen Gründer der ökumenischen...
23.08.2005
61,9 Millionen Bürger können über künftigen Kanzler entscheiden
Berlin - An der für 18. September geplanten vorgezogenen Bundestagswahl können nach Angaben des Bundeswahlleiters in Deutschland 61,9 Millionen Wahlberechtigte teilnehmen und damit rund 500.000 mehr als 2002. Die Frauen seien mit 32,2 Millionen Wahlberechtigten stärker vertreten als die Männer, die nach Schätzungen des Statistischen...
28.07.2005