Thema: Bundessozialgericht

Berufsbedingt erhöhtes Risiko

Hepatitis-C-Ansteckung im Dienst gilt als Berufserkrankung

Kassel – Eine Hepatitis-C-Ansteckung von Beschäftigten mit einem berufsbedingt erhöhten Risiko gilt grundsätzlich als Berufskrankheit. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschieden. Es komme nicht darauf an, ob die konkrete Hepatitis-C-Infektion möglicherweise im privaten Bereich erworben worden ist. Betroffene...

02.04.2009

Rentner müssen vollen Pflegeversicherungsbeitrag selbst tragen

Kassel – Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen ihren Beitrag zur Pflegeversicherung in voller Höhe selbst tragen. Mit dieser Entscheidung hat das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch vier Klagen von Rentnern zurückgewiesen, die sich gegen die seit April 2004 geltende Neuregelung zur Wehr gesetzt hatten. Danach müssen Rentner...

29.11.2006

Nie da gewesene Klagewelle gegen Hartz IV

Kassel - Die Hartz-IV-Gesetzgebung hat eine in diesem Ausmaß nie gekannte Klagewelle ausgelöst. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Bundessozialgericht (BSG) in Kassel vorgenommene Umfrage unter allen Landessozialgerichten. «Wir haben so etwas noch nie erlebt, dass eine neue Gesetzgebung so einen Klageboom auslöst», sagte BSG-Präsident...

01.02.2006