Bundestagswahl

Magdeburg – Die Grünen-Politikerin Steffi Lemke kandidiert nach zehn Jahren Abstinenz wieder für den Bundestag und will zugleich Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei bleiben. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Dessau-Roßlau wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Sachsen-Anhalt auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl im...

14.10.2012

Grüne in Sachsen-Anhalt stellen Landesliste für Bundestagswahl auf

Magdeburg – Die Grünen in Sachsen-Anhalt haben ihren Bundestagswahlkampf eröffnet. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Magdeburg wurde die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke aus dem Kreisverband Dessau-Roßlau, auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt mehr als 86 Prozent der Delegiertenstimmen. Die Vorsitzende der...

13.10.2012

Lemke an Spitze der Grünen in Sachsen-Anhalt für Bundestagswahl

Magdeburg – Die Grünen in Sachsen-Anhalt ziehen mit der Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, in den Bundestagswahlkampf 2013. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Dessau-Roßlau wurde am Samstag auf einem Landesparteitag auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie bekam 63 Ja-Stimmen von 73 gültigen Stimmen. Damit votierten 86,3...

13.10.2012

Regierung will Bundestagswahl möglichst außerhalb der Ferien

Berlin – Die Bundesregierung will sich noch nicht auf einen Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr festlegen. In der Regel verständige sich das Bundeskabinett sieben Monate vor der Bundestagswahl auf einen Termin, der dann dem Bundespräsidenten zur Entscheidung vorgelegt werde, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministers. "Ziel ist...

12.10.2012

SPD greift Koalition wegen Termins der Bundestagswahl an

Berlin – Zwischen der Bundesregierung und der Opposition ist ein Streit über den Termin der Bundestagswahl entbrannt. Vor allem die CSU wünscht sich, dass zwischen der bayerischen Landtagswahl und der Abstimmung im Bund zwei Wochen liegen, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet. Die Bundestagswahl müsste dann am 29....

12.10.2012

SPD und CSU streiten über Termin der Bundestagswahl

Berlin – Zwischen SPD und Union ist ein Streit über den Termin der Bundestagswahl 2013 entbrannt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf der Bundesregierung und der CSU am Mittwoch vor, die Termine von bayerischer Landtagswahl und Bundestagswahl aus taktischem Kalkül trennen zu wollen. Der Vorschlag einer Zusammenlegung der Termine werde...

10.10.2012

Gröhe offen für "Fairnesspakt"

Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zeigt sich aufgeschlossen für einen "Fairnesspakt" im Bundestagswahlkampf. "Wer einen fairen Wahlkampf führen will, der ist herzlich willkommen. Wer Vorschläge hat, möge sie konkretisieren", sagte Gröhe am Montag in Berlin. Wenn man vorab manches fixieren wolle, könne man dies gerne tun. Die...

08.10.2012

Spitzenkandidatur

Künast will Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl werden

Berlin/Köln – Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast bewirbt sich für eine Spitzenkandidatur ihrer Partei für die Bundestagswahl 2013. Künast sagte dem Deutschlandfunk, sie bewerbe sich, weil eine Doppelspitze für die Bundestagswahl 2013 die ganze Breite und Stärke der Partei darstellen müsse. "Ich glaube, dass ich...

18.08.2012

Euro-Staaten

Westerwelle: Bundestagswahl ist Abstimmung über Haftungsunion

Düsseldorf – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will die Bundestagswahl zur Abstimmung über eine Gemeinschaftshaftung von Schulden der Euro-Staaten machen. "Nach dem Eintreten der Opposition für eine Haftungsunion wird die Bundestagswahl zur Richtungsentscheidung", sagte Westerwelle der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe)...

14.08.2012

Nicht ohne eine Haltung

Piratenpartei will sich als pro-europäische Kraft profilieren

Hamburg - Die Piratenpartei will sich für die Bundestagswahl 2013 als pro-europäische Kraft profilieren. Die Piraten könnten den Bundestagswahlkampf 2013 nicht ohne eine Haltung und ein Programm zur Euro-Schuldenkrise bestehen, sagte der Parteivorsitzende Bernd Schlömer dem "Hamburger Abendblatt". Es sei sicher, dass es ein klares Bekenntnis...

09.08.2012

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Neues Wahlrecht ist verfassungswidrig

Karlsruhe – Das neue Wahlrecht für Bundestagswahlen ist verfassungswidrig und muss umgehend reformiert werden, das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Das seit Dezember 2011 neu geregelte Verfahren der Sitzverteilung für den Bundestag verstoße gegen die Grundsätze der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl...

25.07.2012

Nachwahl in Dresden am 2. Oktober

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09.09.2005

Schröder nimmt Urteil mit Erleichterung auf

Berlin - Mit Erleichterung hat Bundeskanzler Gerhard Schröder das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aufgenommen, das am Donnerstagmorgen die gegen eine vorgezogene Bundestagswahl gerichteten Klagen abgewiesen hat. «Das Bundesverfassungsgericht hat meine Auffassung bestätigt», sagte Schröder in Berlin. Es gehe bei der Wahl am 18. September...

25.08.2005

Auch Holter schließt Rot-Rot-Grün im Bund aus

Leipzig - In der Diskussion um mögliche Koalitionen nach der vorgezogenen Bundestagswahl hat der Arbeitsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter (Linkspartei), eine rot-rot-grüne Koalition im Bund kategorisch ausgeschlossen. «Die Linkspartei kann nach der Wahl mit der jetzigen rot-grünen Koalition auf keinen Fall zusammengehen»,...

02.08.2005

61,9 Millionen Bürger können über künftigen Kanzler entscheiden

Berlin - An der für 18. September geplanten vorgezogenen Bundestagswahl können nach Angaben des Bundeswahlleiters in Deutschland 61,9 Millionen Wahlberechtigte teilnehmen und damit rund 500.000 mehr als 2002. Die Frauen seien mit 32,2 Millionen Wahlberechtigten stärker vertreten als die Männer, die nach Schätzungen des Statistischen...

28.07.2005

BDI dämpft optimistische Konjunkturerwartungen

Berlin - Der mögliche Regierungswechsel im Herbst verleitet die Industrie noch nicht zu großem Konjunkturoptimismus. «Trotz der bevorstehenden Neuwahl bleiben die Aufschwung-Hoffnungen auf dünnem Fundament», erklärte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Jürgen Thumann, am Sonntag in Berlin mit Blick auf den neuen...

24.07.2005

Angst vor dem neuen Linksbündnis

Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau bleibt skeptisch. «Wo PDS drin ist, soll auch PDS drauf sein», verkündet sie unverdrossen. Ganz so einfach ist die Sache aber nicht. Um ein Zusammengehen mit der WASG bei der geplanten Bundestagswahl im Herbst zu ermöglichen, soll sich die PDS nach dem Willen der Parteispitze in Linkspartei...

13.07.2005

Kernpunkte des Grünen-Wahlprogramms

Berlin - Ein Bundesparteitag der Grünen hat am Sonntag das Programm zur am 18. September erwarteten Bundestagswahl mit dem Titel "Solidarische Modernisierung und Ökologische Verantwortung" vorgelegt. Erstmals stellen die Grünen nicht die Umweltpolitik an die Spitze, sondern Arbeit und soziale Teilhabe. Dies sei bei den Wählern das "heißeste...

10.07.2005

Thema: Bundestagswahl