Thema: Bundeswehr

Bonn/Berlin

Verteidigungsministerium zieht weitgehend nach Berlin

Bonn – Das Verteidigungsministerium wird in den kommenden Jahren viele Mitarbeiter von Bonn nach Berlin holen. Mittelfristig sollen in Berlin 1.250 und in Bonn 750 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz finden, teilte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Bonn mit. Auf der Personalversammlung betonte der Minister...

07.12.2011

Kasernenschließungen

Rettungsschirm für Bundeswehr-Standorte

Berlin – Noch vor Bekanntgabe der Details zur Bundeswehrreform gehen Länder, Kommunen und Opposition den Bund um Hilfe zur Linderung der Folgen an. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) pochte auf einen Beitrag der Bundesregierung, um Standortschließungen abzufedern. Die Kommunen verlangten ein Hilfsprogramm für betroffene Regionen....

26.10.2011

"Privilegiert"

Minister de Maizière will viele Mitarbeiter aus Bonn abziehen

Bonn – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will "so viele Mitarbeiter wie möglich" vom Hauptsitz seines Ministeriums in Bonn nach Berlin versetzen. Er begründete dies im Bonner "General-Anzeiger" (Samstagausgabe) unter anderem damit, dass es – abgesehen von der maritimen Kieler Region – "keine einzige Gegend in...

03.09.2011

Entschädigungen

Regierung will verletzte Soldaten besser versorgen

Berlin – Im Auslandseinsatz verwundete Soldaten sollen eine bessere Versorgung erhalten. Das sieht ein am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin beschlossener Gesetzentwurf vor. So soll die einmalige Entschädigung bei schweren Verwundungen von 80.000 auf 150.000 Euro angehoben werden, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Auch...

31.08.2011

Freiwilliger Wehrdienst

Bundeswehr erreicht im Oktober 5.000er Grenze bei Freiwilligen

Berlin – Die Bundeswehr wird im Oktober gut 1.500 freiwillig Wehrdienstleistende einziehen und damit die selbst gesteckte Untergrenze von 5.000 Freiwilligen erreichen. Das gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstag in Berlin bekannt. Zum 1. Juli war die allgemeine Wehrpflicht beendet worden, es wurden erstmals nur Freiwillige...

20.08.2011

De Maizière:

"Libyen-Einsatz deutscher Soldaten ist legitim"

Berlin – Der Einsatz deutscher Soldaten im Zusammenhang mit dem Libyen-Krieg ist nach Ansicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière legitim. Dafür werde kein neues Mandat des Bundestages gebraucht, sagte der CDU-Politiker am Samstag in Berlin. Er betonte: "Wenn diese Art von Mitarbeit in Stäben mandatspflichtig wäre, müssten wir aus...

20.08.2011

Afghanistan

Bundeswehr beginnt im Dezember mit Abzug aus Afghanistan

Berlin – Die Bundeswehr wird Ende des Jahres mit dem schrittweisen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan beginnen. Das bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch in Berlin.Westerwelle sagte: "Wir werden in diesem Sommer damit beginnen, dass die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitsstellen regional...

22.06.2011

Afghanistan

Deutscher Kommandeur entgeht Anschlag auf Bundeswehrkonvoi in Kundus

Kabul – Der deutsche Kommandeur des Feldlagers in Kundus ist am Sonntag nur knapp einem Anschlag entgangen. Ein Selbstmordattentäter der radikalislamischen Taliban sprengte sich in Nordafghanistan in die Luft, als ein Konvoi der Bundeswehr an seinem Auto vorbei fuhr. Dabei wurden laut dem afghanischen Innenministerium mindestens drei...

19.06.2011

Deutsche Soldaten in Afghanistan

Wehrbeauftragter Königshaus will Bundeswehr in Afghanistan aufrüsten

Osnabrück – Vor dem Hintergrund einer tödlichen Anschlagsserie auf deutsche Soldaten in Nordafghanistan hat der Wehrbeauftragte des Bundestages eine weitere Aufrüstung der Bundeswehr gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) sagte Hellmut Königshaus (FDP): "Ich sehe es mit großer Sorge, dass der...

03.06.2011

Bundeswehrsoldaten

Deutsche Anschlagsopfer werden nach Deutschland gebracht

Berlin – Die bei dem Selbstmordanschlag auf ein Sicherheitstreffen am Samstag in Nordafghanistan getöteten deutschen Soldaten und mehrere Verletzte werden nach Deutschland geflogen. Die Zahl der Verwundeten wurde von der Bundeswehr am Montag auf sechs korrigiert. Am Freitag wird in Hannover eine Trauerfeier für die beiden Toten vom Samstag und...

30.05.2011

Angriff in Afghanistan

Bundeswehrsoldat bei Sprengstoffanschlag in Afghanistan getötet

Berlin – Bei einem Sprengstoffanschlag in Afghanistan ist am Mittwoch ein deutscher Soldat getötet worden. Ein weiterer wurde nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd bei dem Angriff mit einer improvisierten Sprengfalle am Morgen nordwestlich von Kundus leicht verletzt, ebenso wie ein afghanischer Übersetzer. Seit Beginn des...

25.05.2011

Berlin-Bonn-Gesetz von 1994

Standort Bonn wird von Verteidigungsressorts geprüft

Berlin – Mit der Bundeswehrreform kommt auch der Standort Bonn des Verteidigungsministeriums auf den Prüfstand. Ressortchef Thomas de Maizière sagte am Mittwoch in Berlin, wenn es Handlungsbedarf gebe – und das sei nicht ganz unwahrscheinlich - werde er das zunächst innerhalb der Bundesregierung beraten und mit wichtigen Persönlichkeiten...

18.05.2011

Beistand nach Auslandseinsätzen

Präses Schneider: Gesellschaft darf Soldaten nicht allein lassen

Köln – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, hat mehr Unterstützung und Beistand für deutsche Soldaten nach Auslandseinsätzen gefordert. "Es ist wichtig, dass die Menschen, die unser Land in einen solchen Einsatz schickt, nicht allein gelassen werden", sagte Schneider am Sonntag bei einem...

15.05.2011

Ministerium gelassen

Geringes Interesse am freiwilligen Wehrdienst

Berlin – Obwohl bisher nur wenige junge Männer Interesse am freiwilligen Wehrdienst zeigen, sieht das Verteidigungsministerium keinen Grund zur Sorge. "Wir müssen nicht in Panik verfallen", sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Berlin auf Anfrage. Bisher traten lediglich 2.749 Männer den neuen Dienst an. Ein internes...

22.04.2011

Bundeswehr als Hilfstruppe nach Libyen

Regierung kann mit Libyen-Mandat rechnen

Berlin – Die Bundesregierung kann auf eine breite Zustimmung für ihre Pläne zu einer humanitären Hilfsaktion in Libyen hoffen. Sowohl Koalitionspolitiker als auch Vertreter der Opposition signalisierten am Freitag ihre Bereitschaft, im Bundestag für das Vorhaben der Regierung zu stimmen, die Bundeswehr als Hilfstruppe nach Libyen zu...

08.04.2011

Bundeswehr

Laut Berichten mehr deutsche Scharfschützen in Afghanistan

Berlin – Die Bundeswehr hat die Zahl ihrer Scharfschützen in Afghanistan deutlich erhöht. Während im März 2003 noch acht Spezialisten im Einsatz waren, stieg ihre Zahl bis Ende vergangenen Jahres auf 54, hieß es übereinstimmend in Medienberichten vom Freitag. Derzeit sind demnach 40 deutsche Scharfschützen im Auftrag der Bundeswehr am...

25.03.2011

Beschluss im Bundestag

Afghanistan-Einsatz wird ausgeweitet

Berlin – Bis zu 300 deutsche Soldaten werden sich spätestens ab Juni an dem Einsatz der AWACS-Überwachungsflugzeuge in Afghanistan beteiligen. Der Bundestag beschloss am Freitag nur zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss mit einer breiten Mehrheit die Ausweitung des Einsatzes in Afghanistan. Für das neue Bundeswehrmandat stimmten 407...

25.03.2011

Posttraumatisches Belastungssyndrom

Fünf Prozent der Soldaten erleiden Traumaschäden beim Auslandseinsatz

Halle/Saale – Knapp fünf Prozent aller Bundeswehrsoldaten leiden nach einem Auslandseinsatz unter einem Posttraumatischen Belastungssyndrom (PTBS). Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) aus der gemeinsamen Dunkelzifferstudie des Trauma-Zentrums von Bundeswehr und Technischer...

24.03.2011

Bundeswehrreform

Kritiker werfen Guttenberg unausgereifte Bundeswehrreform vor

Hamburg – Die von Karl-Theodor zu Guttenberg eingeleitete Bundeswehrreform war aus Sicht von Kritikern schlecht vorbereitet und daher leichtsinnig. Kritik kam laut "Spiegel" nach dem Rücktritt des CSU-Verteidigungsministers auch aus den Reihen von Union und FDP. Der schleswig-holsteinische CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian von...

12.03.2011

"Operation Pegasus" nicht ungefährlich

Soldaten von Evakuierungseinsatz in Libyen zurückgekehrt

Wunstorf – Rund 150 Bundeswehrsoldaten sind nach ihrem Einsatz zur Evakuierung deutscher und ausländischer Staatsbürger in Libyen nach Deutschland zurückgekehrt. Die sechs Transportflugzeuge mit den Soldaten landeten am Samstagmittag auf dem Fliegerhorst Wunstorf (Region Hannover). Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der...

05.03.2011

Rehabilitierung durch Guttenberg erwartet

„Gorch Fock“-Kommandant disziplinarisch offenbar entlastet

München/Berlin – Der in der "Gorch Fock"-Affäre von seinen Dienstpflichten entbundene Kapitän Norbert Schatz ist offenbar entlastet. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, kommt die Marine-Untersuchungskommission zu dem Schluss, dass ein "disziplinarrechtlich relevantes Fehlverhalten" des Kapitäns "nicht zu erkennen" sei. Allerdings...

27.02.2011

Wachsende Probleme für Guttenberg

Verteidigungsminister lehnt Rücktritt wegen Doktor-Affäre ab

Berlin/München (dapd-bay). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt unter Druck. Doch lehnte der CSU-Politiker am Wochenende eine Rücktritt wegen der Affäre um seine Doktorarbeit erneut ab. Probleme gibt es auch bei Guttenbergs großen Reformvorhaben, der Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee. Zeitungsberichten...

20.02.2011

Dokumentation

48 tote Bundeswehr-Soldaten seit Beginn Afghanistaneinsatz

Berlin – Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes Anfang 2002 sind insgesamt 48 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch ums Leben gekommen. 30 von ihnen starben bei Anschlägen und Gefechten. Nachfolgend dokumentiert die Nachrichtenagentur dapd die schwersten Fälle: 6. März 2002: Zwei deutsche und drei dänische Soldaten sterben in Kabul beim...

20.02.2011

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Zustand der in Afghanistan verwundeten Soldaten ist kritisch

Potsdam – Der Zustand der beiden am Freitag in Nordafghanistan schwerverwundeten Bundeswehrsoldaten ist weiterhin kritisch. Das erklärte am Samstag ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam auf dapd-Anfrage. Einer der beiden sei in einem "besonders schwierigen Zustand", hieß es. Die beiden Soldaten gehörten zu einer Gruppe von...

19.02.2011

Einweisung von Ausbildern

Offenbar Versäumnisse auf der „Gorch Fock“

Hamburg/Berlin – Der Tod einer Offiziersanwärterin an Bord des Segelschulschiffs "Gorch Fock" wirft immer neue Fragen auf. Die Kieler Staatsanwaltschaft prüft, ob die 25-Jährige Sarah Lena S. zum Unfallzeitpunkt Anfang November diensttauglich gewesen ist. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Dienstag auf dapd-Anfrage in Berlin,...

08.02.2011

Bundeswehr

Frauenbeauftragte bezweifelt Belästigungen auf Gorch Fock

Berlin – Die militärische Gleichstellungsbeauftragte im Verteidigungsministerium, Mona Stuber, sieht die aktuellen Berichte über sexuelle Belästigung an Bord des Marineschiffs "Gorch Fock" skeptisch. "Dass unsere Soldatinnen an Bord ständigen sexuellen Avancen ausgesetzt sind, ist mir bislang nicht bekannt", sagte Stuber am Montag der...

25.01.2011

Heimkehr der Gorch Fock angeordnet

Guttenberg setzt Kommandanten der „Gorch Fock“ ab

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht drastische Konsequenzen aus den Vorfällen auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock". Wie der CSU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag" laut einem Vorabbericht sagte, hat er den Inspekteur der Marine angewiesen, den Kommandanten, Norbert Schatz, von der Führung des Schiffes zu...

22.01.2011

Afghanistan-Debatte

Das Primat des Politischen

Berlin – Da war er, der entscheidende Satz. "Ich teile die Zuversicht ausdrücklich, dass wir in diesem Jahr mit einem ersten Abzug beginnen können", sagte Guttenberg bei der Bundestagsdebatte am Freitag über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Das sei die Position, auf die sich die Bundesregierung geeinigt habe, und die...

21.01.2011

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Bundeswehrsoldat womöglich durch Schuss eines Thüringer Kameraden getötet

Gera – Nach dem Tod eines Bundeswehrsoldaten Ende vergangenen Jahres in Afghanistan prüft die Staatsanwaltschaft Gera Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen einen Soldaten aus Thüringen. "Derzeit wird geklärt, ob wir zuständig sind", sagte der leitende Oberstaatsanwalt Thomas Villwock am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Nach...

20.01.2011

Gabriel in Afghanistan

SPD-Chef besucht deutsche Soldaten

Berlin – Knapp zwei Wochen vor der Bundestagsentscheidung über das neue Afghanistan-Mandat ist SPD-Chef Sigmar Gabriel an den Hindukusch gereist, um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen. Der Sozialdemokrat traf dort am Sonntag zum Truppenbesuch ein, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam sagte. Die SPD...

16.01.2011

Bundeswehrtruppen im Einsatz

Guttenberg rechnet mit schweren Gefechten in Afghanistan

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg rechnet in den kommenden Wochen mit schweren Gefechten für die Bundeswehr in Afghanistan. "Dieses Jahr wird ein hochintensives bleiben", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag". Er betonte: "Die Verantwortlichen vor Ort schätzen die Lage im Moment so ein, dass wir uns einer Art...

15.01.2011

SPD-Fraktionsvorsitzender

Steinmeier nennt Bedingung für Zustimmung zum Afghanistan-Mandat

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier macht die Zustimmung seiner Partei zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar davon abhängig, dass darin der Beginn des Rückzugs bereits im kommenden Jahr festgeschrieben wird. Steinmeier sagte der Zeitung" "Bild am Sonntag": "Für die Zustimmung der SPD muss der Beginn des...

26.12.2010

Auch Bundeswehr attackiert

Anschlag auf Entwicklungshelfer in Afghanistan

Berlin – In Afghanistan an Heiligabend ein Fahrzeug der deutschen Entwicklungszusammenarbeit beschossen worden. Wie das Entwicklungshilfeministerium am Freitag mitteilte, war das Fahrzeug mit vier Personen besetzt, darunter ein deutscher Berater der KfW Entwicklungsbank, der schwer verletzt worden sei und inzwischen im Bundeswehrcamp Marmal...

24.12.2010

Bundeswehr in Afghanistan

Weihnachten am Hindukusch

Berlin/Faisabad – Weihnachten in Faisabad, am östlichsten Stützpunkt der Bundeswehr in Afghanistan. Die tadschikische und chinesische Grenze sind nicht weit entfernt. Rund 6.000 Kilometer sind es bis in die Heimat für die hier stationierten Bundeswehr-Soldaten. Major Matthias Stiffel vom Wiederaufbauteam PRT (Provincial Reconstruction Team)...

18.12.2010

Wehrrechtsänderungsgesetz

Künftig auch Frauen für Freiwilligen-Dienst erfasst

Halle – Mit dem vorgesehenen Aussetzen der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 sollen künftig auch alle jungen Frauen eines Jahrgangs von den Kreiswehrersatzämtern erfasst und schriftlich angefragt werden, ob sie freiwillig Wehrdienst leisten wollen. Das berichtet die in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Die werden...

16.12.2010

NATO-Gipfel in Lissabon

Westerwelle kündigt Beginn des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan für 2012 an

Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will im Jahr 2012 damit beginnen, deutsche Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. "Vorbehaltlich der Entwicklung der Sicherheitslage ist es unser Ziel, unser eigenes Kontingent im Jahr 2012 zum ersten Mal zu reduzieren", schreibt der Vizekanzler in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt"...

18.11.2010

Viel Zustimmung für Guttenberg

CDU nimmt Abschied von Wehrpflicht auf Karlsruher Parteitag

Karlsruhe – Nach der CSU hat auch die CDU der Aussetzung der Wehrpflicht zugestimmt. Auf dem Karlsruher CDU-Parteitag gab es Montagabend nur wenige Gegenstimmen zur Reform der Bundeswehr. Im Grundgesetz soll die Wehrpflicht aber verankert bleiben. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warb vor den Delegierten für die Reform. Ein...

15.11.2010

Wehrpflicht wird ausgesetzt

Unions-Spitzen bereiten Weg für Bundeswehrreform

Berlin – Die Wehrpflicht in Deutschland hat vorerst ausgedient. Die Präsidien von CDU und CSU verständigten sich am Sonntagabend in Berlin auf die Aussetzung des Pflichtdienstes. Die FDP begrüßte den Schritt. Die Truppenstärke wird aber aller Voraussicht nach nicht so stark gesenkt wie von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg...

27.09.2010

Afganistan-Einsatz

Ausbilder statt Tornados

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird die deutschen Aufklärungs-Tornados aus Afghanistan abziehen. Das kündigte der Minister am Donnerstag an und betonte, der Entscheidung sei eine gründliche Prüfung vorausgegangen. Die frei werdenden Posten sollen für die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte genutzt...

23.09.2010

In Friedenszeiten

Seehofer gibt die Wehrpflicht auf

Hamburg – CSU-Chef Horst Seehofer gibt seinen Widerstand gegen eine Aussetzung der Wehrpflicht auf. "Wenn es gemäß der Sicherheitsanalyse der Bundesregierung keine verfassungsrechtliche Grundlage für die Wehrpflicht im Frieden mehr gibt, dann muss man zwingend die Botschaft damit verbinden, dass man die Wehrpflicht abschafft und wir in...

11.09.2010

Bombardement auf Tanklaster

Kundus-Opfer wollen höhere Entschädigung

Berlin (apn) Ein Jahr nach dem Bombardement auf die zwei Tanklaster in Kundus pochen die Opfer auf eine höhere Entschädigung. Ihr Anwalt erhebt zudem Vorwürfe gegen die Bundesregierung. „Wir werden auf 33.000 Dollar pro Toten klagen„" kündigte Anwalt Karim Popal am Donnerstag in Berlin an. Das entspricht etwa 26.000 Euro. „5.000 Dollar...

02.09.2010

Abschaffung der Wehrpflicht

Guttenberg: Bundeswehr gibt derzeit kein gutes Bild ab

Berlin (apn) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Reformpläne gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Im Interview mit der „Bild am Sonntag„ sagte er, dass es zu einer deutlichen Truppenverkleinerung und zum Ende der Wehrpflicht keine Alternativen gebe. Die Bundeswehr könne bei schrumpfender...

28.08.2010

Szenarien bei Aussetzung der Wehrpflicht

Experten rechnen mit Aus für den Zivildienst

Berlin (apn) Eine Aussetzung der Wehrpflicht würde auch das Ende des Zivildienstes bedeuten. Der Zivildienst sei Ersatz für den Pflichtwehrdienst, erläuterte der Geschäftsführer der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer, Peter Tobiassen, am Freitag auf DAPD-Anfrage. Werde die Wehrpflicht ausgesetzt, falle zwangsläufig auch die Pflicht...

13.08.2010

Videoportal

Bundeswehr macht Öffentlichkeitsarbeit auf Youtube

Berlin (apn) Die Bundeswehr ist ab sofort auf dem Internet-Videoportal Youtube vertreten. Unter dem Motto „Erleben Sie, was Ihre Armee leistet“ können sich Nutzer Kurzfilme zum Thema Bundeswehr und Verteidigungsministerium anschauen. In den sechs Rubriken (Einsätze, Bundeswehr, Aktuelles, Ausbildung, Familie & Dienst, Classix) waren bis...

04.08.2010

Zukunft der Wehrpflicht

Bundeswehrverband für Freiwilligenarmee

Berlin (apn) Der Bundeswehrverband hat sich für eine Umwandlung der Bundeswehr in einen Freiwilligenarmee ausgesprochen. „Vernünftig wird künftig eine freiwillige Wehrdienstzeit von etwa einem Jahr mit der Möglichkeit, um zwei Jahre zu verlängern. Danach kann man Zeit- oder Berufssoldat werden“, sagte der Vorsitzende Ulrich Kirsch der...

01.08.2010

Deutsche Sicherheitsinteressen

Verteidigungsministerium prüft Afghanistan-Akten

Berlin (apn) Die Jagd der US-Eliteeinheit Task Force 373 auf mutmaßliche Aufständische in Afghanistan gefährdet möglicherweise Bundeswehrsoldaten. „Wir selbst prüfen die unzähligen Dokumente, um bewerten zu können, ob unsere Sicherheitsinteressen ebenfalls beeinträchtigt sein können“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums,...

26.07.2010

Aussetzung der Wehrpflicht möglich

Guttenberg will Wehrpflicht nicht abschaffen

Germersheim (apn) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Das wäre ein „fataler Fehler“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag auf einer Reise zur Luftwaffe in Germersheim. „Ich kann für mich ausschließen, dass die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gestrichen wird.“...

22.07.2010

Waffen und Leitern über Bord

Bundeswehr bekämpft auch in Zukunft Piraten

Dschibuti (apn) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung von US-Präsident Barack Obama. Den überaus erfahrenen US-General David Petraeus zum neuen Befehlshaber von 120.000 NATO-Soldaten in Afghanistan zu machen, sei „eine sehr, sehr gute Wahl“, sagt der CSU-Politiker am Mittwoch in Dschibuti....

24.06.2010

Marine

Guttenberg besucht Bundeswehr am Horn von Afrika

Berlin (apn) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg fliegt heute morgen zu einem eintägigen Besuch der deutschen Soldaten am Horn von Afrika. In Dschibuti will der CSU-Politiker die Einsatzkontingente der Operationen Atalanta und Enduring Freedom (OEF) besuchen. Auch stehen politische Gespräche auf dem Programm des Ministers. Atalanta...

23.06.2010

Sprengstoffanschlag

Drei deutsche Soldaten bei Anschlag in Afghanistan verletzt

Potsdam (apn) Bei einem Sprengstoffanschlag im Norden von Afghanistan sind drei deutsche Soldaten und ein afghanischer Übersetzer verletzt worden. Der Anschlag ereignete sich am Samstagabend etwa 60 Kilometer südlich von Feisabad im Nordosten Afghanistans, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam mitteilte. Keiner...

20.06.2010

Debatte im Bundestag

Merkel hält Aussetzen der Wehrpflicht für möglich

Frankfurt/Main (apn) Bundeskanzlerin Merkel hält einen Strukturwandel der Bundeswehr für nötig, der auch zu einem Aussetzen der Wehrpflicht führen könnte. Dieser Strukturwandel dürfe jedoch nicht ausschließlich haushaltspolitisch begründet werden, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ kurz...

11.06.2010

Bundeswehr

Guttenberg prüft Aussetzung der Wehrpflicht

Berlin (apn) Zur Erreichung der notwendigen Einsparungen erwägt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) offenbar die Aussetzung der Wehrpflicht. Dies werde von der Führungsebene des Verteidigungsministeriums ernsthaft geprüft, berichtete die „Bild“-Zeitung vom Mittwoch. Alleine damit könnten mehr als 400 Millionen Euro im...

02.06.2010

Sparpläne von zu Guttenberg

Bundeswehrverband kritisiert „Sicherheitspolitik nach Kassenlage“

Frankfurt/Main (apn) Mit Blick auf die Sparpläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat der Bundeswehrverband vor einer „Sicherheitspolitik nach Kassenlage“ gewarnt. In einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bezeichnete Verbandschef Ulrich Kirsch die Vorschläge des CSU-Politikers als „Paradigmenwechsel“...

28.05.2010

Besuch in Führungsakademie

Guttenberg will kleine Kasernen schließen

Hamburg (apn) Die Bundeswehr soll aus Spargründen zahlreiche kleine Kasernen und andere Standorte schließen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte am Mittwoch bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an, „Standorte unterhalb einer bestimmten Dienstpostenzahl“ sollten wegfallen. Wo diese...

26.05.2010

Wehr- oder Zivildienstleistende

Bundeskabinett beschließt kürzere Wehrpflicht

Berlin (apn) Das Bundeskabinett hat die Verkürzung der Wehrpflicht von bislang neun auf sechs Monate beschlossen. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin sagte, gilt die Regelung bereits für Wehr- oder Zivildienstleistende, die ihren Dienst am 1. Juli 2010 antreten. Geplant ist jedoch auch die Möglichkeit der freiwilligen...

19.05.2010

Auf die Notwendigkeit reagieren

Bundeswehr rüstet Truppe in Afghanistan besser aus

Berlin (apn) Die Bundeswehr in Afghanistan wird besser ausgerüstet. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bestätigte in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“, neben Panzerhaubitzen würden weitere 15 Schützenpanzer vom Typ „Marder“, sowie Brückenlege- und Pionierpanzer an den Hindukusch...

08.05.2010

Rückhalt fehlt

Immer mehr traumatisierte Soldaten nach Auslandseinsätzen

Halle (apn) Die Zahl der traumatisierten Bundeswehr-Soldaten nimmt angesichts der zugespitzten Lage in Nordafghanistan weiter zu. „Wir hatten 145 in 2007, in 2008 waren es 245 und 2009 dann 466 Fälle mit posttraumatischen Belastungsstörungen“, sagte Oberstarzt Peter Zimmermann, leitender Psychiater am Bundeswehrkrankenhaus in Berlin, der...

28.04.2010

Kein Fass ohne Boden

Westerwelle verlangt energische Sparanstrengungen Griechenlands

Bonn (apn) Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat energische Sparanstrengungen Griechenlands als Voraussetzung für die benötigten Milliardenhilfen angemahnt. Es dürfe „kein Fass ohne Boden aufgemacht“ werden, sagte der FDP-Vorsitzende am Dienstag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Polen und der Ukraine in Bonn....

27.04.2010

Ökumenischer Gottesdienst

Merkel bei Trauerfeier für Soldaten in Ingolstadt

Ingolstadt (apn) Zu einer Trauerfeier für die vier in Afghanistan getöteten Soldaten wird Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in Ingolstadt erwartet. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will bei dem ökumenischen Gottesdienst im Ingolstädter Münster vor den Familien der Getöteten und den rund 1.000 Trauergästen...

24.04.2010

Gedenkfeier

Merkel hält weiter an Afghanistan-Einsatz fest

Berlin (apn) Bundeskanzlerin Angela Merkel hält trotz der sieben getöteten deutschen Soldaten in zwei Wochen am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr fest. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, wer den sofortigen Abzug aus dem Land fordere, „der handelt unverantwortlich“. Denn Afghanistan würde in Chaos und...

22.04.2010

Bewaffneter Konflikt

Westerwelle will Afghanistan-Einsatz nicht Krieg nennen

Berlin (apn) Im Gegensatz zu Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will Außenminister Guido Westerwelle im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht von Krieg sprechen. Er verstehe zwar jeden Soldaten, der die Zustände als Krieg empfinde, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild am Sonntag“. Gleichwohl sei die Lage...

18.04.2010

Einsatz habe sich gewandelt

Sellering fordert raschen Abzug aus Afghanistan

Hamburg (apn) Als einer der ersten führenden SPD-Politiker hat der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, nach den tödlichen Anschlägen auf die Bundeswehr einen baldigen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan gefordert. „Aus meiner Sicht sollten wir aus Afghanistan so schnell wie nur irgend möglich raus“,...

17.04.2010

Zustand der Verwundeten stabil

Der Jüngste der toten Soldaten war 24 Jahre alt

Berlin (apn) Der jüngste der vier am Donnerstag in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten war erst 24 Jahre alt. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Einsatzführungskommandos in Potsdam hervor. Bei dem schweren mehrstündigen Gefecht nahe der Stadt Baghlan seien nacheinander ein geschütztes Fahrzeug vom Typ Eagle IV...

16.04.2010

Robbe kritisiert

Bundeswehr lässt traumatisierte Soldaten im Stich

Hamburg (apn) Psychische Verletzungen bei Bundeswehrsoldaten werden nach Aussage des noch amtierenden Wehrbeauftragten Reinhold Robbe nur selten als Beschädigung im Wehrdienst anerkannt. Vor allem im Einsatz traumatisierte Soldaten stünden mit ihren Erkrankungen oft allein da, sagte Robbe dem ARD-Politikmagazin „Panorama“ zufolge. Es sei...

15.04.2010

Abschlussbericht zum Anschlag

Keine neue Qualität der Angriffe auf Bundeswehr

Leipzig (apn) Die Bundeswehr geht in ihrem vorläufigen Abschlussbericht zum Anschlag in Afghanistan am Karfreitag einem Bericht zufolge nicht von einer „neuen Qualität“ der Taliban-Angriffe aus. Es hätten sich weder Mutmaßungen über tschetschenische Scharfschützen an der Seite der Taliban, noch Berichte über stundenlang medizinisch...

10.04.2010

Schwere Artillerie

Bundeswehr schließt Einsatz von Haubitzen in Afghanistan nicht aus

Berlin (apn) Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker schließt den Einsatz schwerer Artilleriegeschütze im nordafghanischen Kundus einem Zeitungsbericht zufolge nicht aus. „Ich verlasse mich auf den Rat der Kommandeure vor Ort“, sagte Wieker der „Bild“-Zeitung laut Vorabmeldung. Man werde sich nicht verwehren, wenn dies notwendig und...

08.04.2010

Umgangssprachlich als Krieg eingestuft

Merkel sieht kriegsähnliche Zustände in Afghanistan

Berlin (apn) Angesichts der immer brisanteren Sicherheitslage in Afghanistan ist nun auch Kanzlerin Angela Merkel der Meinung, dass man den Konflikt umgangssprachlich als Krieg einstufen kann. In diesem Punkt sei sich die Regierungschefin mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg einig, sagte ihr Sprecher Christoph Steegmans am Mittwoch...

07.04.2010

Verständnis für Karsai-Äußerungen

Kritik an Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten

Berlin (apn) Nach dem tödlichen Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan wird Kritik an Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten laut. Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, machte am Dienstag auf das Fehlen von Fluggerät aufmerksam. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, sagte, man werde den...

06.04.2010

Robbe:

Ausbildungsmängel bei gefallenen Soldaten

Berlin (apn) Nach den jüngsten Todesfällen bei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hat der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe Mängel bei deren Ausbildung kritisiert. „Ich habe die Fallschirmjäger in Seedorf anlässlich ihrer Verabschiedung in den Afghanistan-Einsatz besucht“, sagte Robbe der „Bild“-Zeitung. „Die Soldaten haben...

06.04.2010

Verletzte Soldaten in Deutschland

Niebel wirbt um mehr Rückhalt für Afghanistan-Einsatz

Berlin (apn) Nach dem tödlichen Gefecht mit Taliban-Kämpfern nahe Kundus hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel mehr Rückhalt in der Bevölkerung für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gefordert. Das Gefecht zeige, wie gefährlich die Situation für die Soldaten dort sei. „Sie wünschen sich mehr Verständnis dafür, dass sie sich,...

04.04.2010

Afghanistan

Bundeswehr fliegt verletzte Soldaten aus

Berlin/Kabul (apn) Die bei Gefechten mit Taliban-Kämpfern in Nordafghanistan verletzten Bundeswehr-Soldaten werden nach Deutschland ausgeflogen. Die Maschine sei in Afghanistan gestartet und werde am Samstagabend gegen 20.30 Uhr auf dem Militärflughafen Köln-Wahn erwartet, sagte ein Sprecher des Sanitätsführungskommandos der Bundeswehr. Sie...

03.04.2010

Bundeswehr-Soldaten

Merkel bestürzt über tödliches Gefecht in Afghanistan

Berlin (apn) Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem tödlichen Gefecht zwischen Bundeswehr-Soldaten und Taliban-Kämpfern in Afghanistan bestürzt gezeigt. Es handele sich um einen „verabscheuungswürdigen und hinterhältigen Angriff“, erklärte die CDU-Vorsitzende am Freitag in Berlin. „Mein Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden vor...

02.04.2010

Zusätzlich zu seiner Arbeit

BA-Chef Weise soll Bundeswehr-Strukturkommission leiten

Berlin (apn) Frank-Jürgen Weise übernimmt zusätzlich zu seiner Arbeit als Chef der Bundesagentur für Arbeit auch die Leitung der neuen Bundeswehr-Strukturkommission. Das berichten übereinstimmend das ARD-Hauptstadtstudio und „Bild am Sonntag“. Die Zeitung zitiert Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit den Worten: „Ich...

28.03.2010

Schutz der Heimat

Guttenberg warnt FDP wegen Wehrdienst

Berlin (apn) Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die FDP gewarnt, die geplante Wehrpflicht-Verkürzung zu deren gänzlichen Abschaffung zu instrumentalisieren. „Mit mir ist eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht zu machen“, sagte der CSU-Minister laut „Bild am Sonntag“. Sollten aber „einige in der FDP“ versuchen,...

28.03.2010

Kundus-Untersuchungsausschuss

Jung weist Vorwurf der Vertuschung zurück

Berlin (apn) Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat den Vorwurf der Vertuschung in der Kundus-Affäre „mit Nachdruck“ zurückgewiesen. Jung betonte vor dem Untersuchungsausschuss am Donnerstag, er habe es als seine Pflicht angesehen, sich nach dem tödlichen Bombardement vor Oberst Georg Klein und die Soldaten zu stellen. Unterdessen...

25.03.2010

Kundus

Für Grüne hat Guttenberg vieles aufzuklären

Berlin (apn) Die Grünen sehen nach den Befragungen des ehemaligen Verteidigungsstaatssekretärs und des Ex-Generalinspekteurs im Kundus-Untersuchungsausschuss noch erheblichen Klärungsbedarf. Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, sagte am Freitag im ARD-Morgenmagazin, Fakt sei, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu...

19.03.2010

Ominöse „Gruppe 85“

Ministerium wollte Kundus-Affäre offenbar vertuschen

Berlin (apn) Das Verteidigungsministerium hat offenbar bewusst versucht, die Vorgänge rund um das tödliche Bombardement auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan zu verschleiern. Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, bestätigte am Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss die Existenz einer „Gruppe 85“ im...

18.03.2010

Sechs Monate

Sorge um verkürzten Zivildienst

Frankfurt/Main (apn) Die geplante Verkürzung des Wehrdiensts hat bei Fachleuten erhebliche Sorge um die Zukunft des Zivildiensts ausgelöst, der ab Herbst auch nur noch sechs Monate dauern soll. Der Paritätische Wohlfahrtsverband mahnte am Donnerstag eine rasche Regelung zur freiwilligen Verlängerung an. Andernfalls sei ein Rückzug von...

18.03.2010

Uneinigkeit über Anschlusslösung

Wohlfahrtsverband sieht Probleme bei verkürztem Wehrdienst

Frankfurt/Main (apn) Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Bundesregierung zur raschen Vorlage eines Konzepts über die Zukunft des Zivildiensts aufgefordert. Ansonsten sei ein Rückzug von größeren Teilen der Mitgliedsverbände aus dem Zivildienst zu befürchten, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der in Halle erscheinenden...

18.03.2010

Gut genutzte Zeit

Guttenberg legt Konzept für sechsmonatigen Wehrdienst vor

Köln (apn) Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat nach eigenen Angaben die Konzeption für einen von neun auf sechs Monate verkürzten Grundwehrdienst fertiggestellt. In einem Interview des Deutschlandfunks kündigte der CSU-Politiker am Sonntag an, er werde seine Vorstellungen nun den Bundestagsfraktionen präsentieren. Die...

14.03.2010

Sparzwang:

Heer stellt Flak-Panzer vom Typ „Gepard“ außer Dienst

Berlin (apn) Das deutsche Heer stellt laut Medienberichten eine Reihe von Waffensystemen außer Dienst, darunter sämtliche Flugabwehrkanonenpanzer vom Typ „Gepard“. Grund seien Sparmaßnahmen, berichteten „Bild“-Zeitung und „Focus“ am Samstag übereinstimmend. Die größte Teilstreitkraft wolle damit in diesem Jahr die Betriebskosten...

13.03.2010

Airbus

Militärtransporter A400M gerettet

Berlin (apn) Die Zukunft des Airbus-Militärtransporters A400M ist gerettet. Die sieben Käuferstaaten und die Airbus-Mutter EADS haben sich geeinigt, wie die Zusatzkosten aufgeteilt werden. Dies sagte am Freitag ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur DAPD in Berlin. Details wurden zunächst nicht mitgeteilt. Deutschland...

05.03.2010

Weggesehen

Immer mehr Meldungen über Misshandlungen bei der Bundeswehr

Berlin (apn) Entwürdigende Rituale sind bei der Bundeswehr offenbar viel weiter verbreitet als bisher angekommen. Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe berichtete am Freitag in Berlin von aktuell „93 Zuschriften zu diesem Themenbereich“. Noch vor wenigen Tagen hatten sich erst 54 betroffene Soldaten bei Robbe (SPD) gemeldet. Die Meldungen gingen...

26.02.2010

Wehrbeauftragter sieht Alkoholproblem

Weitere Berichte über Misshandlungen in Mittenwalder Kaserne

Berlin (apn) Die Ermittlungen wegen entwürdigender Aufnahmerituale in der Bundeswehrkaserne in Mittelwald weiten sich aus. Mindestens fünf weitere Soldaten, aktive und ehemalige, hätten sich beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, gemeldet, schreibt die „Bild am Sonntag“. „Nach der Eingabe eines Soldaten zu den...

14.02.2010

Codewort „Tiffy“

Stichwort: Misshandlung von Bundeswehrrekruten in Coesfeld

Frankfurt/Main (apn) Die Berichte über die Misshandlung von Rekruten in einer Kaserne in Mittenwald wecken Erinnerungen an den Bundeswehr-Skandal von Coesfeld. Im Sommer 2004 hatten Ausbilder insgesamt 163 Rekruten bei simulierten Geiselnahmen gequält und gedemütigt. Was genau geschah, ist wegen des Schweigens der mutmaßlichen Täter noch...

10.02.2010

Karsai in die Pflicht nehmen

Bundeswehr sieht Taliban-Aussteigerprogramm skeptisch

Osnabrück (apn) Der Bundeswehrverband sieht die Pläne der Bundesregierung für ein Taliban-Aussteigerprogramm skeptisch. Es sei zwar grundsätzlich richtig, das Gespräch mit gemäßigten Kämpfern zu suchen, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Wenn allerdings solch klare Absagen kommen, wie wir das in den...

02.02.2010

Neuer Kurs

Westerwelle verteidigt Strategiewechsel in Afghanistan

Berlin (apn) Außenminister Guido Westerwelle hat die neue Strategie der Bundesregierung für den Einsatz in Afghanistan verteidigt. „Ich bin froh, dass uns dieser Strategiewechsel gelungen ist. Er war überfällig“, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Niemand könne garantieren, dass die neue Strategie erfolgreich sei,...

27.01.2010

Konzept vorgestellt

850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

Berlin (apn) Kanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag das neue Konzept der Bundesregierung für das deutsche Engagement in Afghanistan vorgestellt. Die wichtigsten Eckpunkte sind:- Die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte soll gleichrangig mit dem Schutz der Bevölkerung gewertet werden.- Das Kontingent von jetzt 4.500 Soldaten wird...

26.01.2010

Mehr zivile Aufbauleistungen

Regierung verständigt sich auf Gesamtkonzept für Afghanistan

Berlin (apn) Die Bundesregierung hat sich unmittelbar vor der Londoner Afghanistan-Konferenz auf ein Gesamtkonzept für die Region verständigt. Entwicklungsminister Dirk Niebel bestätigte am Dienstag nach der nächtlichen Spitzenrunde im Kanzleramt, dass die deutschen Truppen in Afghanistan aufgestockt werden sollen, wollte aber noch keine...

26.01.2010

Richtung Entwicklungspolitik

Merkel erwartet Gesamtansatz von Afghanistan-Konferenz

Berlin (apn) Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von der Afghanistan-Konferenz in London einen Gesamtansatz für das Land. Dieser müsse das Ziel haben, „dass wir die Verantwortung Schritt für Schritt der afghanischen Regierung übergeben können“, sagte die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast vom Samstag. Es sei notwendig, mit der...

23.01.2010

Afghanistankonflikt

SPD will bis 2015 raus aus Afghanistan

Berlin (apn) Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der SPD bis 2015 aus Afghanistan zurückziehen. „Es muss allen beteiligten Akteuren klar sein, dass unser Engagement ein zeitlich befristetes ist“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf der Afghanistan-Konferenz seiner Partei am Freitag in Berlin. Mit einer beschleunigten Ausbildung...

22.01.2010

Taliban-Führer getötet

Kundus-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Berlin (apn) Viereinhalb Monate nach den tödlichen Luftschlägen von Kundus befasst sich ab heute (13.00 Uhr) ein Bundestags-Untersuchungsausschuss mit den Ereignissen. Er soll klären, was bei dem vom deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Luftangriff auf zwei Tanklaster am 4. September in Nord-Afghanistan passierte. Zudem soll erörtert...

21.01.2010

Schnelle Hilfe für den Winter

Bundeswehr liefert Kleidung und Brennstoff an Kundus-Opfer

Berlin/Bremen (apn) Vier Monate nach dem Luftangriff von Kundus hat sich die Bundeswehr zu einer Nothilfe für besonders betroffene Familien bereiterklärt. Im diesem Winter soll ihnen Nahrungsmittel, Kleidung, Decken und Brennstoff zur Verfügung gestellt werden. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Bundeswehr, Vertretern des Gouverneurs...

14.01.2010

Provokante Aktion

Bundeswehrverband empört über Kampagne von Friedensaktivisten

Bonn (apn) Eine Kampagne der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG) hat beim Bundeswehrverband für große Empörung gesorgt. Der DFG-Landesverband Berlin-Brandenburg ruft im Internet und per Flugblatt zum „Schampussaufen“ auf, wenn ein Bundeswehrsoldat fällt – unter dem Motto: „Feste feiern, wenn sie fallen“. Der Vorsitzende des...

14.01.2010

Vor Afghanistan-Konferenz

Steinmeier für mehr Ausbildung in Afghanistan

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Erhöhung des deutschen Afghanistan-Kontingents nicht grundsätzlich aus. Die zusätzlichen Soldaten müssten aber zur schnelleren Ausbildung der afghanischen Streitkräfte eingesetzt werden, erklärte der Fraktionsvorsitzende in „Bild am Sonntag“. Derzeit liegt die Obergrenze...

10.01.2010

Rechtssicherheit erhöhen

Westerwelle will Sonderstaatsanwaltschaft für Bundeswehr-Auslandseinsätze

Saarbrücken (APD) Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Bildung einer Sonderstaatsanwaltschaft für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert. Der FDP-Politiker sagte der „Saarbrücker Zeitung“ zufolge: „Wir haben das im Koalitionsvertrag vereinbart und sollten das jetzt sehr schnell umsetzen.“ Damit werde die...

21.12.2009

Oberster Soldat

Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur

Berlin (APD) Drei Wochen nach der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan wegen der Kundus-Affäre steht sein Nachfolger fest: Neuer oberster Soldat wird der 55-jährige Heeresgeneral Volker Wieker, wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Freitag mitteilte. Zur Bombardierung der beiden von Taliban entführten...

18.12.2009

Afghanistan

Keine Regierungserklärung von Merkel zu Kundus

Berlin (APD) Die schwarz-gelbe Koalition hat die Forderung der Opposition nach einer Stellungsnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Luftschlag von Kundus abgelehnt. Merkel habe sich schon im September in einer Regierungserklärung positioniert, betonte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, nach einem...

15.12.2009

Informationspolitik des Ministers

Guttenberg weist Vorwürfe zurück

Berlin – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor hat die jüngsten Vorwürfe in der Kundus-Affäre zurückgewiesen. Der „Bild am Sonntag“ sagte der CSU-Politiker, er habe Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatsekretär Peter Wichert Ende November zu Recht entlassen. „Trotz aller bemerkenswerten Legendenbildung ist Tatsache,...

13.12.2009

Guttenberg für Untersuchungsausschuss

Bombardement bei Kundus soll Taliban gegolten haben

Berlin – In der Kundus-Affäre kommen immer mehr brisante Details ans Licht: Ziel des verheerenden Luftangriffs Anfang September waren nach mehreren Medienberichten nicht vorrangig die beiden gekaperten Tanklaster, sondern eine Gruppe von Taliban. Laut „Spiegel“ vom Samstag hat Befehlshaber Oberst Georg Klein in einem Bericht selbst seine...

12.12.2009

Tanklastzüge nahe Kundus

Elite-Einheit KSK war an Bombardement der Tanklaster beteiligt

Berlin – Die Bundeswehr-Elite-Einheit KSK, “Kommando Spezialkräfte“, hatte nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung maßgeblichen Anteil an dem Angriff auf zwei Tanklastzüge nahe Kundus am 4. September. Das Blatt meldete am Donnerstag unter Berufung auf Bundeswehrkreise und -berichte, im deutschen Feldlager Kundus sei der gesamte Einsatz...

10.12.2009

Bewegungsfreiheit

Bundeskabinett berät über Anti-Pirateneinsatz

Berlin – Die Bundesregierung berät am (heutigen) Mittwoch (ab 09.30 Uhr) über die Fortsetzung des Anti-Pirateneinsatzes der Bundeswehr vor der somalischen Küste. Deutschland beteiligt sich an der EU-Mission mit bis zu 1.400 Soldaten. Sie sollen den Schiffsverkehr und die Handelswege sichern sowie Geiselnahmen und Lösegelderpressungen...

09.12.2009

Mehr Aufkärung gefordert

Bundesregierung fordert Informationen über Kundus-Opfer

Berlin – Erst wenn die Zahl der bei dem Luftangriff in Afghanistan getöteten und verletzten Zivilisten feststeht, will die Bundesregierung über die Höhe der Entschädigung entscheiden. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der AP. Man habe den Anwalt der Opfer gebeten, Informationen und Belege über die Personen zu...

08.12.2009

Fehlersuche und Selbstkritik

Guttenberg lässt Luftschläge mit Hochdruck prüfen

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lässt mit Hochdruck die Zulässigkeit des Luftangriffs auf zwei Tanklaster Anfang September nahe Kundus prüfen und und will zudem eine interne Kommission für Organisations-Reformen einsetzen. Der CSU-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, er habe sofort nach Vorlage der ihm...

30.11.2009

Rücktrittserklärung

Jung: Ich übernehme die politische Verantwortung

Berlin – Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung ist am Freitag wegen der Informationspannen anlässlich des Bombardements zweier Tanklaster in seiner Zeit als Verteidigungsminister zurückgetreten. Nachstehend der Wortlaut seiner Erklärung:„Meine sehr geehrten Damen und und Herren, nach reiflicher Überlegung und angesichts des Grundsatzes,...

27.11.2009

Abschaffung ausgeschlossen

Robbe: Wehrdienstverkürzung verhindert „Gammeldienst“

Berlin – Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Reinhold Robbe, erwartet von der geplanten Verkürzung des Wehrdienstes um drei auf sechs Monate eine Steigerung der Effizienz. In Interviews betonte der SPD-Politiker am Mittwoch, die Soldaten müssten motiviert und der „Gammeldienst“ bei der Truppe vermieden werden. Im Deutschlandradio Kultur...

25.11.2009

Gegen Verlängerung des Mandats

SPD will Beteiligung am Anti-Terroreinsatz vor Afrika beenden

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will die deutsche Beteiligung am US-geführten Anti-Terroreinsatz „Operation Enduring Freedom“ (OEF) am Horn von Afrika beenden und im Bundestag gegen die Verlängerung des Mandats stimmen. „Wir sollten unsere Beteiligung an dieser Mission jetzt ganz beenden – die Bundeswehr sollte...

20.11.2009

Abzug bis 2013 unwahrscheinlich

Westerwelle will Voraussetzung für Afghanistan-Abzug schaffen

Berlin – Außenminister Guido Westerwelle will in den kommenden vier Jahren die Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen. „Wir müssen in dieser Legislaturperiode mit dem Konzept der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan so weit kommen, dass eine Abzugsperspektive in Sicht gerät“, sagte der FDP-Politiker...

15.11.2009

Lage richtig beurteilt

Angriff auf Tanklastzug laut Bundeswehr militärisch angemessen

Berlin – Der verheerende Luftangriff auf zwei Tanklastzüge nahe Kundus in Afghanistan ist aus Sicht der Bundeswehr-Führung militärisch angemessen gewesen. Diesen Schluss zog der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, am Donnerstag nach Vorlage des ISAF-Untersuchungsberichts. Der bei dem Vorfall am 4. September...

29.10.2009

Nach Unabhängigkeit des Landes

Kosovo-Einsatz verstößt nicht gegen Grundgesetz

Karlsruhe – Die Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission im Kosovo ist auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Landes verfassungsgemäß. Mit dem am Freitag veröffentlichten Beschluss verwarf das Bundesverfassungsgericht eine Klage der Linksfraktion einstimmig. Die Partei vertrat die Auffassung, dass nach der...

23.10.2009

Verfassungsfeindliches Gedankengut

Knapp jeder achte Bundeswehr-Student stimmt rechten Ideen zu

Hamburg – Knapp jeder achte Bundeswehr-Student hegt laut einem „Spiegel“-Bericht rechtes Gedankengut. Bei einer Befragung an den Universitäten der Bundeswehr in München und Hamburg äußerten 13 Prozent der Studenten Zustimmung zu Politikzielen der „Neuen Rechten“, wie das Nachrichtenmagazin am Samstag berichtete. Der bislang...

10.10.2009

Ein Jahr nach Einsatz

Bundeswehr-Soldat nach Attentat in Afghanistan gestorben

Berlin – Ein Jahr nach einem Selbstmordattentat in Afghanistan ist ein 24-jähriger Bundeswehrsoldat an den Folgen seiner schweren Verletzungen gestorben. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Montag in Berlin mitteilte, war der Fallschirmjäger am 6. August 2008 bei einem Selbstmordanschlag schwer verletzt worden. Der Tod nach so langer...

05.10.2009

Hintergrund

Bundeswehr in Afghanistan

Berlin/Frankfurt – Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2002 am internationalen Einsatz zur Absicherung des Wiederaufbaus in Afghanistan (ISAF). Immer häufiger wurde die Bundeswehr dabei zuletzt auch in Kämpfe verwickelt. Am Freitag veranlasste sie erstmals einen Luftangriff auf Kämpfer der Taliban, bei dem bis zu 90 Menschen getötet wurden....

04.09.2009

Ziel „selbsttragende Sicherheit“

Merkel nennt kein Datum für Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nicht auf einen Zeitraum für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan festlegen. Wichtig sei das Ziel „selbsttragender Sicherheit“ in Afghanistan, sagte Merkel dem ZDF. „Je schneller wir das hinbekommen, umso schneller haben wir unsere Ziele erreicht und können der afghanischen Regierung...

23.08.2009

Hubschrauber von Bord der Fregatte Bremen

Bundeswehr-Hubschrauber vereitelt Piratenangriff

Berlin – Im Kampf gegen die Piraten im Golf von Aden hat ein Bundeswehr-Hubschrauber am frühen Freitagmorgen einen Angriff auf ein unter türkischer Flagge fahrendes Schiff verhindert. Wie die Bundeswehr in Berlin mitteilte, startete der Hubschrauber von Bord der Fregatte Bremen, nachdem die MS Elgiznur Cebi einen Hilferuf abgesetzt hatte. Die...

14.08.2009

Aus Sicherheitsgründen

Sanitäter der Bundeswehr verzichten auf Rot-Kreuz-Zeichen

Berlin – Bei Einsätzen gegen die Taliban in Afghanistan fahren Ärzte und Sanitäter der Bundeswehr künftig ohne das Rot-Kreuz-Zeichen mit ins Gefecht. Ein Sprecher der Bundeswehr bestätigte am Samstag einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“, wonach aus Sicherheitsgründen auf dieses Schutzzeichen künftig verzichtet werde. Denn...

25.07.2009

Absicherung der geplanten Wahlen

Bundeswehr in Afghanistan im Kampfeinsatz

Berlin/Kundus – Bundeswehrsoldaten sind derzeit in Afghanistan an einem Kampfeinsatz mit schweren Waffen gegen die Taliban beteiligt. Dies erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch auf Anfrage in Berlin. Bei der Operation von afghanischen Sicherheitskräften im Raum Kundus, die von ISAF-Soldaten unterstützt werde, seien Mörser...

22.07.2009

Außenpolitik

CSU-Politiker Uhl will Abzug aus Afghanistan in den nächsten Jahren

Frankfurt/Main – Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl hat gefordert, die Priorität beim deutschen Afghanistan-Einsatz „vom Militär zur Polizei zu verlagern.“ Ziel müsse ein baldiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sein, möglichst innerhalb der nächsten Jahre, sagte Uhl der „Neuen Osnabrücker Zeitung“...

03.07.2009

Beschuss mit Panzerfäusten

Drei deutsche Soldaten in Afghanistan getötet

Berlin/Kundus – In Afghanistan sind erneut Bundeswehrsoldaten getötet worden. Die drei Männer starben am Dienstag bei einem Einsatz im Norden des Landes. Unklar war am Dienstagabend noch, ob die Soldaten unmittelbar während eines Feuergefechts mit Aufständischen oder erst auf dem Rückweg davon getötet wurden. Insgesamt sind damit bei...

23.06.2009

Hintergrund

KSK und GSG 9

Berlin – Die gescheiterte Operation zur Befreiung von Geiseln somalischer Piraten hat die Debatte über die Kompetenzen der Bundeswehr neu entfacht. In den Blickpunkt sind dabei zwei Spezialeinheiten der Bundeswehr und der Polizei geraten, die für Einsätze dieser Art ausgebildet sind: das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr und die...

11.05.2009

Hintergrund

Deutsche Elitesoldaten machen in Afghanistan von sich reden

Berlin – Plötzlich sind sie in Afghanistan wieder da, die geheimnisumwitterten deutschen Elitesoldaten der KSK. Zuletzt war es ein wenig still geworden um das in Calw stationierte Kommando Spezialkräfte. Dann belastete der Abbruch der GSG9-Operation gegen somalische Piraten das Image deutscher Sicherheitskräfte. Nun hatte die Truppe einen...

08.05.2009

Terrorbekämpfung

Merkel hält am Engagement in Afghanistan fest

Hannover – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ungeachtet der jüngsten Anschläge auf die Bundeswehr am deutschen Engagement in Afghanistan fest. „Wir wollen das Land stabilisieren, und zwar weil es im deutschen Interesse ist, dass von dort nie wieder Terroranschläge über die Welt kommen können, wie am 11. September 2001“, wird die...

02.05.2009

Auslandseinsatz

400 weitere Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan

Berlin – Die Bundeswehr weitet ihren Einsatz in Afghanistan nochmals aus. Von den 600 zusätzlichen Soldaten, die zur Absicherung der Präsidentschaftswahl im August kurzfristig entsandt werden, sollen 400 dauerhaft am Hindukusch stationiert bleiben. Dies teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. Nach dem aktuellen Bundestagsmandat...

09.03.2009

Nachhaltige Afghanistan-Hilfe

Entsendung von Polizeiausbildern nach Afghanistan gefordert

Berlin – Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat scharfe Kritik am westlichen Engagement in dem Land geübt. Deutschland und Europa verfolgten einen Weg, der absehbar in die Irre führe, sagte er der „Berliner Zeitung“ zufolge. Statt weiterer Soldaten sei die Entsendung tausender qualifizierter Polizeiausbilder...

14.02.2009

Traumatisierte Psyche junger Soldaten

Sprunghaft mehr traumatisierte Soldaten

Berlin – Angesichts des immer gefährlicheren Einsatzes in Afghanistan ist die Zahl der traumatisierten Bundeswehrsoldaten sprunghaft angestiegen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung zeigte am Dienstag besorgt angesichts der Entwicklung und sprach sich für den Aufbau eines Forschungszentrums aus. In den Jahren 2006 bis 2008 litten insgesamt...

09.02.2009

Posttraumatische Belastungsstörung

Zahl traumatisierter Soldaten steigt sprunghaft

Berlin – Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die traumatisiert von einem Auslandseinsatz zurückkommen, wächst sprunghaft. Wie das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Elke Hoff bekanntgab, leiden vor allem Soldaten, die in Afghanistan stationiert waren, an den psychischen Folgen von Gewalterfahrungen. In den Jahren 2006...

03.02.2009

Stabilisierung Somalias

Bundestag beschloss Bundeswehr-Einsatz gegen Piraten

Berlin – Die deutsche Marine hat erstmals ein Mandat zur Bekämpfung der Seeräuberei notfalls mit Waffengewalt erhalten. Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag am Freitag dem Einsatz am Horn von Afrika im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“ zu. In namentlicher Abstimmung votierten nur die Linke und Teile der Grünen gegen das Mandat, das...

19.12.2008

Militärischer Frachter

Deutsche Marine erhält drittes großes Nachschub-Schiff

Kiel – Angesichts von immer mehr Einsätzen fern der Heimat werden die deutschen Seestreitkräfte mit einem dritten großen Nachschub-Schiff ausgerüstet. Wie der Kieler FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Koppelin am Mittwoch mitteilte, stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem 330-Millionen-Euro-Projekt jetzt zu. Der dritte sogenannte...

17.12.2008

Geheimhaltung

3.300 Tiere bei Tierversuchen der Bundeswehr getötet

Berlin – Die Bundeswehr hat seit 2004 zur Erforschung der Auswirkungen von biologischen und chemischen Waffen tausende Tierversuche durchführen lassen. Wie die „Bild“-Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums berichtet, starben bei den Tests mindestens 3.300 Tiere, darunter auch 18...

11.12.2008

Afghanistan Einsatz

Deutsche Kampftruppen in Afghanistan sollen nicht aufgestockt werden

Berlin – Deutsche Kampftruppen in Afghanistan sollen entgegen anderslautenden Berichten nicht aufgestockt werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Sonntag, Pläne für eine Vergrößerung des aktuellen Kontingents gebe es nicht. Demgegenüber hatten die Magazine „Spiegel“ und „Focus“ am Samstag übereinstimmend...

07.12.2008

Grundgesetzänderung

SPD will Bundeswehreinsatz im Innern begrenzen

Berlin – Die geplante Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern rückt in weite Ferne. Grund ist ein Kurswechsel der SPD im Bundestag, die damit den Koalitionskompromiss vom Oktober aufkündigt. Nach ihrem Willen sollen Soldaten nur zur Abwehr unmittelbarer Gefahren aus der Luft oder von See der Polizei helfen...

11.11.2008

Einsatz in Afghanistan

Bundeswehr-Sprecher: Regierung trägt Mitschuld am Tod zweier Soldaten

Passau – Der Deutsche Bundeswehrverband erhebt gegen die Bundesregierung schwere Vorwürfe wegen des Todes zweier Soldaten, die am Montag bei einem Selbstmord-Anschlag in Nordafghanistan ums Leben kamen. „Die Bundesregierung trägt eine Mitverantwortung“, sagt der stellvertretende Vorsitze des Verbandes, Ulrich Kirsch, der „Passauer Neuen...

22.10.2008

Kampf gegen Drogenanbau

Teurer Afghanistan-Einsatz

Berlin – Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF hat die Steuerzahler laut „Spiegel“ seit Dezember 2001 fast drei Milliarden Euro gekostet. Das gehe aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch hervor, berichtete das Magazin am...

11.10.2008

Afganistan Einsatz

Steinmeier will KSK-Soldaten aus Afghanistan abziehen

Berlin – Das Mandat für den Einsatz von KSK-Elitesoldaten der Bundeswehr in Afghanistan soll nach dem Willen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bald beendet werden. Sie seien in den vergangenen drei Jahren „kein einziges Mal“ eingesetzt worden, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom...

04.10.2008

EU-Mission

Deutsche Fregatte soll sich am Kampf gegen Piraterie beteiligen

Berlin – Die Bundeswehr wird sich voraussichtlich mit einer Fregatte am Kampf gegen die Piraterie vor der Ostküste Afrikas beteiligen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte laut „Stuttgarter Zeitung“ am Rande eines Sicherheitskongresses in Minden, er rechne mit einem Beginn der geplanten EU-Mission gegen Piraterie noch vor Ende des...

21.09.2008

Afghanistaneinsatz

Bundeswehrverband fordert mehr Polizisten für Afghanistan

Berlin – Der Bundeswehrverband hat das deutsche Engagement bei der Polizeiausbildung in Afghanistan als unzureichend kritisiert. Der Vorsitzende Bernhard Gertz sagte der „Rheinpfalz am Sonntag“, es sei unverantwortlich, die Ausbildung vor allem der Bundeswehr mit ihren Feldjägern zu überlassen. Das Bundesinnenministerium wies die Kritik...

14.09.2008

Afganistan Einsatz

Mehr Aufbauhilfe und mehr Soldaten für Afghanistan

Berlin – Vor dem Hintergrund neuer Angriffe auf deutsche Truppen in Afghanistan stockt die Bundesregierung ihre Aufbauhilfen auf 170 Millionen Euro auf und bereitet die Entsendung von 1.000 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten vor. Das Kabinett beschloss am Dienstag ein neues Afghanistan-Konzept. Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte ein, ein Ende...

09.09.2008

Afghanistan-Einsatz

Struck für AWACS-Einsatz über Afghanistan

Rheinsberg – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, befürwortet die Entsendung von AWACS-Aufklärern nach Afghanistan. Über eine erste inoffizielle Anfrage der NATO an die Bundesregierung ist das Parlament seit Ende Juli unterrichtet. Der Einsatz müsse vom Bundestag genehmigt werden, weil 40 Prozent der AWACS-Besatzung...

04.09.2008

Schüsse am Checkpoint

Linke und Grüne für Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan

Berlin – Der Tod dreier Zivilisten in Afghanistan an einem von deutschen Soldaten bewachten Checkpoint und der Tod eines deutschen Fallschirmjägers bei einem Sprengstoffanschlag hat eine neue Debatte über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch ausgelöst. Grüne und Linke forderten ein Ende des Einsatzes. Der Bundeswehrverband...

30.08.2008

Olympia

Knapp 30 Prozent der deutschen Sportler sind Soldaten

Berlin – Knapp 30 Prozent aller deutschen Sportler bei den Olympischen Sommerspielen in Peking sind Soldaten der Bundeswehr. Von den insgesamt 440 Athleten sind 127 bei den Streitkräften, wie die Bundeswehr am Donnerstag mitteilte. Die meisten seien Zeitsoldaten in den Dienstgradgruppen der Feldwebel, Unteroffiziere oder...

07.08.2008

Afganistaneinsatz

1.000 zusätzliche Soldaten für Afghanistan

Berlin – Mehr Spielraum für die Bundeswehr in Afghanistan: Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sprachen sich am Dienstag in Berlin dafür aus, die Obergrenze im neuen ISAF-Mandat ab Mitte Oktober von 3.500 auf 4.500 anzuheben. Die endgültige Entscheidung darüber hat der Bundestag. Derzeit...

24.06.2008

Opiumproduktion

Bundeswehr engagiert im Kampf gegen Drogen in Afghanistan

Berlin – Die Bundeswehr ist in Afghanistan offenbar erfolgreich im Kampf gegen die Rauschgiftherstellung. „In der letzten Saison hat die Bundeswehr im Norden des Landes dafür gesorgt, dass bis zu ein Fünftel weniger Mohn angebaut und Drogen produziert wurden“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium,...

15.06.2008

160 Jahre Deutsche Marine

Jung würdigt Bedeutung der deutschen Marine

Frankfurt/Main – Mit einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche hat die Bundeswehr am Samstag der Gründung der ersten deutschen Marine vor 160 Jahren gedacht. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte vor rund 1.000 geladenen Gästen, die Marine erfülle eine ganz wichtige gesamtstaatliche Aufgabe, sei es in den heimischen Gewässern, im...

14.06.2008

Piraten

Bundeswehr soll am Horn von Afrika auch Piraten jagen

Berlin – Die deutsche Marine soll am Horn von Afrika auch Piraten jagen dürfen. Dafür sprachen sich in der „Financial Times Deutschland“ (Mittwochausgabe) der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, aus. Beide hätten sich für eine...

03.06.2008

Elite-Truppe KSK

Bundeswehr sucht Frauen für die Elite-Truppe KSK

Hannover – Die Bundeswehr will erstmals Frauen im Kommando Spezialkräfte (KSK) einsetzen, der Elite-Truppe für den Anti-Terror-Kampf. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ am Dienstag berichtete, befinden sich entsprechende Pläne des Verteidigungsministeriums in der Schlussabstimmung. Heeresinspekteur Hans-Otto Budde sagte dem Blatt:...

20.05.2008

Schützenhilfe

Luftwaffe hilft Österreich und Schweiz bei Fußball-EM

Berlin – Zum Schutz gegen Terroranschläge während der Fußball-Europameisterschaft im Juni wird die Luftwaffe der Bundeswehr Österreich und die Schweiz unterstützen. Die Kooperation werde in dieser Zeit mit beiden Ländern verstärkt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag der AP. Das bedeute unter anderem, dass die...

17.05.2008

„Private Aktion eines kommerziellen Anbieters“

Berlin – Die Bundesregierung erwägt, die umstrittenen Aktivitäten deutscher Sicherheitsfirmen im Ausland per Gesetz einzuschränken. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte am Montag, die Ausbildungseinsätze deutscher Polizisten und Soldaten in Libyen gingen allein auf die „private Aktion eines kommerziellen Anbieters“ zurückt....

07.04.2008

Nur ein aktiver Bundeswehrsoldat an Schulung in Libyen beteiligt

Berlin – An den umstrittenen Ausbildungseinsätzen deutscher Sicherheitskräfte in Libyen waren nach Angaben der Bundesregierung mit Ausnahme eines Bundeswehrangehörigen keine aktiven Polizisten und Soldaten beteiligt. Das teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin mit. „Nach heutigem Kenntnisstand haben sich keine aktiven...

07.04.2008

Deutsche Botschaft soll von Polizeiausbildung in Libyen gewusst haben

Berlin – Von den Schulungsmaßnahmen deutscher Polizisten in Libyen soll auch die deutsche Botschaft in Tripolis gewusst haben. Nach „Spiegel“-Informationen hat einer der Ausbilder des umstrittenen Trainingsprogramms ausgesagt, die deutschen Diplomaten vor Ort seien informiert gewesen. Man habe ihnen mehrfach detailliert berichtet. Eine...

05.04.2008

Neun Bundeswehrsoldaten in Chile überfallen

Iquique/Berlin – In Nordchile sind neun Bundeswehrausbilder von Jugendlichen überfallen und bedroht worden. Nach Angaben der chilenischen Polizei gelang es einem der Ausbilder, den fünf Angreifern zu entkommen und die Polizei zu alarmieren. Diese habe nach einem Schusswechsel die Soldaten befreit und die Täter im Alter von 14 bis 20 Jahren...

29.03.2008

Deutschland bald wieder größter Truppensteller im Kosovo

Berlin – Deutschland wird ab Mitte März wieder der größte Truppensteller für den internationalen Kosovo-Einsatz sein. Ein Vorauskommando der Bundeswehr mit 13 Soldaten bereitet derzeit die Verlegung eines Bataillons aus Bayern in die frühere serbische Provinz vor, die Mitte Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hat. In zwei Wochen sollen...

29.02.2008

Große Mehrheit gegen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes

Berlin – Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr auf den Süden des Landes ab. In einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für „Focus“ sprachen sich 84 Prozent dagegen aus. Nur zwölf Prozent waren dafür. Auch für den derzeitigen Einsatz...

09.02.2008

Kanada wünscht sich von Deutschland mehr Engagement in Afghanistan

Toronto/Berlin – Die kanadische Regierung sieht in dem Einsatz der NATO in Afghanistan eine Schicksalsfrage für die Zukunft des Nordatlantischen Bündnisses und fordert daher besonders von Deutschland mehr Einsatz in allen Bereichen. Der verteidigungspolitische Sprecher der in Kanada regierenden Konservativen, Rick Casson, sagte im Gespräch...

02.02.2008

Staatssekretär Kossendey sieht Kampfeinsatz im Rahmen des Mandats

Köln – Ein möglicher Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist nach Ansicht von Staatssekretär Thomas Kossendey aus dem Verteidigungsministerium vom bereits bestehenden Bundestagsmandat gedeckt. Im ARD-Morgenmagazin erklärte der CDU-Politiker, er gehe davon aus, dass die Bundeswehr auf Anforderung Kampftruppen entsenden wird. „Die,...

24.01.2008

Gertz hält Rückbesinnung auf Landesverteidigung für nötig

Berlin – Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, hat die einseitige Ausrichtung von Bundeswehr und NATO auf Konfliktbewältigung und Krisenreaktion in Frage gestellt. Im Hinblick auf die Entwicklungen in Russland sagte Gertz im AP-Gespräch: „Man muss sich fragen, ob man gut beraten ist, weiter daran zu glauben, dass wir der...

16.12.2007

Jung fliegt zu Truppenbesuch nach Bosnien

Berlin – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist am Dienstagmorgen zu einem Truppenbesuch nach Bosnien-Herzegowina geflogen. Jung nimmt dabei an der Kommandoübergabe des deutschen EUFOR-Befehlshabers Hans-Jochen Witthauer an seinen spanischen Kollegen Ignacio Martin Villalain teil. Auch bei der Übergabe des Feldlagers Rajlovac, das...

04.12.2007

Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen den Terror

Berlin – Die Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der Bundestag votierte am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Mandats der „Operation Enduring Freedom“ um ein Jahr. In der vorausgehenden Debatte über OEF, die Einsätze im Mittelmeer, am Horn von Afrika und in Afghanistan...

15.11.2007

Bundeswehr-Airbus wieder auf dem Weg nach Usbekistan

Berlin – Der Bundeswehr-Airbus, der am Mittwoch wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung von Russland zur Umkehr gezwungen wurde, hat sich erneut auf den Weg nach Usbekistan gemacht. Ein Sprecher der Luftwaffe teilte am Donnerstag in Berlin mit, der Airbus, der Soldaten und Nachschub für die Bundeswehr in Afghanistan befördert, habe nun die...

15.11.2007

Russland zwingt Bundeswehr-Airbus zur Umkehr

Berlin – Die russische Luftaufsicht hat einem Bundeswehr-Airbus die Überflugerlaubnis verweigert und zur Umkehr gezwungen. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte am Mittwoch in Berlin den Vorfall und erklärte, das Flugzeug sei wieder in der Hauptstadt gelandet. Jetzt müsse erst einmal geklärt werden, warum die Maschine umkehren musste. Die...

15.11.2007

Bundeswehr verkauft 140 Leopard-Panzer an Chile

München – Die Bundeswehr verkauft aus ihren Beständen 140 gebrauchte Leopard-Kampfpanzer an das chilenische Heer. Verteidigungsminister Franz Josef Jung übergab am Mittwoch symbolisch den ersten modernisierten Leopard II an seinen chilenischen Verteidigungsminister José Goñi Carrasco. „Ich glaube, dass wir damit einen Beitrag für die...

14.11.2007

Bundestag stimmt über Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan ab

Berlin – Der Bundestag stimmt heute (9.00 Uhr) über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein Jahr ab. Das Mandat umfasst die Teilnahme von bis zu 3.500 deutschen Soldaten an der ISAF-Mission zur Absicherung des zivilen Wiederaufbaus sowie den Einsatz von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen. Es wird mit einer breiten...

12.10.2007

UN-Sondergesandter fordert mehr Unterstützung für Afghanistan

München – Der UN-Sondergesandte Tom Koenigs hat mehr Unterstützung für Afghanistan gefordert. Man dürfe die Bevölkerung „nicht wieder den Taliban ausliefern“, sagte Koenigs der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Auch die Bundeswehr könne mehr für den Rechtsstaat und den Kampf gegen die Drogen tun, sagte Koenigs, der sein...

11.10.2007

Drei in Afghanistan verletzte Bundeswehr-Soldaten zurück

Berlin – Die drei deutschen Soldaten, die in Afghanistan Opfer eines Selbstmordanschlags geworden sind, sind am Montagabend auf dem Flughafen Köln-Bonn angekommen. Zur weiteren medizinischen Versorgung seien sie in ein Bundeswehr-Zentralkrankenhaus gebracht worden, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Dienstag auf AP-Nachfrage. Lebensgefahr...

09.10.2007

Erneut Angriff auf Bundeswehr in Afghanistan

Kabul – In Afghanistan sind erneut deutsche Soldaten ins Visier von Extremisten geraten. Im Feldlager der Bundeswehr in Kundus schlugen am Sonntagabend vier Raketen ein, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin sagte. Verletzt wurde niemand. Bei US-Luftangriffen im Osten des Landes kamen 16 Kämpfer eines usbekischen...

08.10.2007

Bundeswehrverband hält Regierung Versagen in Afghanistan vor

Berlin – Die Bundesregierung hat nach Einschätzung des Bundeswehrverbands beim Aufbau der Polizei in Afghanistan „schmählich versagt“. „Im Durchschnitt waren nur 40 deutsche Polizeibeamte im Einsatz, ein unverschämt kleiner Beitrag im Vergleich zu den über 3.000 deutschen Soldaten, die in Afghanistan Dienst leisten“, kritisierte der...

15.09.2007

Merkel will Deutsche von Afghanistan-Einsatz überzeugen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr werben, um die Skepsis vieler Deutscher zu zerstreuen. „Die Bundeskanzlerin hat sich dieser Diskussion offensiv gestellt“, sagte ihr Sprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin. Das Bundeskabinett beschäftigt sich am Mittwoch damit. Die SPD befasst sich...

03.09.2007

Kabinett berät über UNIFIL-Mandat für Bundeswehr

Berlin – Unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin zusammengetreten. Die Ministerriege will unter anderem die Verlängerung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr um ein Jahr beschließen. Im Rahmen des UNIFIL-Mandats ist die deutsche Marine mit 960 Soldaten, zwei Fregatten, einem...

22.08.2007

Bundeswehrverband nennt SPD-Wehrdienstkonzept unausgegoren

Osnabrück – Der Bundeswehrverband hat das SPD-Konzept einer „freiwilligen Wehrpflicht“ als unausgegoren zurückgewiesen. Die SPD solle konkret sagen, mit welchen Vergünstigungen sie freiwillig dienende Soldaten belohnen wolle, sagte Vorstandsmitglied Andreas Ahammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch müsse deutlich gesagt...

21.08.2007

Beck verteidigt Pläne für Freiwilligenarmee

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sieht in seinen Plänen für eine reine Freiwilligenarmee unter formaler Beibehaltung der Wehrpflicht keine neue Belastung der Koalition. Nach kritischen Stimmen aus der Union wies er am Wochenende im ARD-“Bericht aus Berlin“ darauf hin, dass eine Verwirklichung des Vorhabens nicht mehr in dieser...

19.08.2007

Grüne und FDP verlangen Abschaffung der Wehrpflicht

Berlin – Die Vorschläge der SPD-Spitze zur Einführung einer „freiwilligen Wehrpflicht“ sind bei der Opposition im Bundestag auf scharfe Kritik gestoßen. FDP und Grüne verlangten am Freitag in Berlin stattdessen die Abschaffung beziehungsweise Aussetzung der Wehrpflicht. Grünen-Chefin Claudia Roth erklärte: „Die Wehrpflicht ist...

17.08.2007

Keine deutschen Hubschrauber für Südafghanistan

Berlin – Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat eine NATO-Anfrage abgelehnt, deutsche Transporthubschrauber für den Einsatz in ganz Afghanistan zur Verfügung zu stellen. Das bestätigte das Ministerium am Mittwoch in Berlin. Zu Begründung hieß es, die derzeit sechs Hubschrauber vom Typ CH-53 würden alle in der Nordregion...

15.08.2007

Einsatzführungskommado der Bundeswehr: Noch kein klares Bild

Potsdam/Berlin – Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam hat zurzeit noch keine näheren Informationen über den nächtlichen Bombenanschlag auf einen Militärkonvoi bei Kabul. „Wir sind noch in der Recherche, wir haben noch kein klares Bild“, sagte ein Sprecher am Mittwochmorgen auf Anfrage. Das Führungskommando habe selbst...

15.08.2007

Grüne gegen Verlängerung von Enduring Freedom in Afghanistan

Berlin – Vor dem Sonderparteitag der Grünen hat die Parteispitze ihre Forderung nach einem Ende der deutschen Beteiligung an der Antiterrormission Enduring Freedom (OEF) in Afghanistan bekräftigt. Grünen-Chefin Claudia Roth betonte am Wochenende, sie sei „massiv gegen“ die Beteiligung. Vize-Fraktionschef Jürgen Trittin verlangte darüber...

12.08.2007

Bangen um Geiseln in Afghanistan geht weiter

Kabul/Berlin – Das Bangen um den in Afghanistan verschleppten Deutschen Rudolf B. geht weiter. Medienberichte über eine angebliche Freilassung des Bauingenieurs stellten sich am Wochenende als Falschmeldungen heraus. Ungewissheit herrscht weiterhin auch über das Schicksal der im Land verschleppten 21 Südkoreaner. Die Bemühungen um ein...

05.08.2007

NATO fordert Ausweitung des deutschen Engagements in Afghanistan

Hamburg – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat eine Ausweitung des deutschen Engagements in Afghanistan gefordert. Deutschland habe bereits bei der Ausbildung der afghanischen Armee viel Hilfe geleistet, sagte de Hoop Scheffer der „Bild am Sonntag“: „Wenn wir diesen Prozess beschleunigen wollen, müssen wir aber noch mehr...

04.08.2007

Deutscher General fordert mehr Truppen für ISAF

Berlin – Der deutsche ISAF-Stabschef in Afghanistan, General Bruno Kasdorf, hat mehr Soldaten für die Schutztruppe gefordert. Die derzeit 40.000 ISAF-Soldaten „reichen bei weitem nicht aus, um in einem Land, was mehr als doppelt so groß ist wie Deutschland, Sicherheit herzustellen“, sagte Kasdorf der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom...

03.08.2007

Übernahmeszenarien in Politik und Wirtschaft

Von PETER DEXHEIMER - Haben Sie sich schon einmal überlegt, wie es geschehen kann, dass politische Parteien, die anfangs vernünftige Ziele propagierten, plötzlich ins Gegenteil umschlagen und wider jede Vernunft - geschweige denn zum Wohle des Bürgers - Gesetze beschließen, die das eigene Volk in mehr Abhängigkeit und Unterdrückung...

01.08.2007

Rechtsstreit über das Bombodrom in der nächsten Runde

Potsdam – Der seit 13 Jahren andauernde Rechtsstreit über die militärische Nutzung des Bombenabwurfplatzes Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg ist in die nächste Runde gegangen. Am Dienstag standen vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht drei Klagen von Anwohnern gegen die Nutzung der Fläche durch die Bundeswehr an, die auf der...

31.07.2007

Afghanische Botschafterin warnt vor Abzug der Bundeswehr

Berlin – Die afghanische Botschafterin in Deutschland, Maliha Zulfacar, hat an die Bundesregierung appelliert, trotz der verschärften Sicherheitslage die Bundeswehr nicht aus Afghanistan abzuziehen. Zulfacar sagte der „Berliner Zeitung“: „Deutschland leistet mit seinem Engagement einen wichtigen Beitrag nicht nur zur Stabilisierung...

23.07.2007

Bundestag verlängert Kosovo-Mandat um weiteres Jahr

Berlin – Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wird um ein weiteres Jahr verlängert. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundestag am Donnerstag in namentlicher Abstimmung. Ein vorschneller Abzug würde nach den Worten des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), zu einem Machtvakuum und zu unübersehbaren...

21.06.2007

Bundestag gedenkt der drei in Afghanistan getöteten Soldaten

Berlin – Der Bundestag hat der drei in Afghanistan bei einem Selbstmordattentat getöteten Soldaten gedacht. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Donnerstag im Parlament, Ziel der Bundeswehr sei es, den Menschen in Afghanistan bessere Lebensbedingungen zu bieten und den Terrorismus einzudämmen. „Es wird den Terroristen nicht gelingen, uns...

24.05.2007

Bundesbürger mehrheitlich für Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Hamburg – Die Bundeswehr sollte nach Meinung der Bundesbürger aus Afghanistan abgezogen werden. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage des Hamburger Magazins „stern“ sagten 63 Prozent der Befragten, die Bundeswehr solle ihren Einsatz in Afghanistan beenden. 35 Prozent plädierten dagegen dafür, dass die deutschen Truppen dort bleiben....

23.05.2007

Wieder Zwischenfälle beim Bundeswehr-Einsatz vor dem Libanon

Potsdam – Beim deutschen Libanon-Einsatz hat es erneut Zwischenfälle mit den israelischen Streitkräften gegeben. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte der AP am Freitag einen entsprechenden Bericht der „Rheinischen Post“. Demnach nahmen vergangenen Mittwoch mehrere israelische Kampfjets Kurs auf die deutsche...

11.05.2007

Zeugen im Bundeswehr-Prozess berichten von Übergriffen

Münster – Sieben ehemalige Rekruten eines Coesfelder Instandsetzungsbataillons haben im Münsteraner Bundeswehrprozess von Übergriffen während einer Geiselnahmeübung berichtet. „Man hat mir die Nase zugehalten und mir Wasser in den Mund gepumpt, bis ich keine Luft mehr bekam und husten musste“, sagte ein 22-Jähriger am Mittwoch vor dem...

09.05.2007

Abgestürzter Tornado-Pilot missachtete offenbar Schweizer Ratschläge

Bern – Der Pilot des im Berner Oberland abgestürzten Bundeswehr-Tornados hat sich bei seinem Unglücksflug offenbar nicht an die Ratschläge der Schweizer Luftwaffe gehalten. Man habe dem 27-Jährigen vor dem Start zu einer mittleren Flughöhe von 500 bis 1.000 Metern geraten, bestätigte der stellvertretende Schweizer Luftwaffenkommandant...

15.04.2007

Bundeswehr-Tornados in Afghanistan fliegen ab heute

Berlin – Der Flugeinsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan soll am heutigen Sonntag beginnen. Dann sind nach den Worten von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung die ersten Flüge geplant. Ab dem 20. April sollen alle sechs Aufklärungs-Flieger vom Typ „Recce“ voll einsatzfähig sein. Die Flugzeuge waren am Montag der NATO...

15.04.2007

Bundeswehr-Tornado über der Schweiz abgestürzt

Lauterbrunnen/Berlin – Ein Tornado der Bundeswehr ist am Donnerstag über der Schweiz abgestürzt. Über den Zustand der zwei Besatzungsmitglieder war zunächst nichts bekannt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin am Donnerstag der AP sagte. Auch über den Absturzort konnte der Sprecher zunächst keine Angaben machen. Nach...

12.04.2007

Bundeswehr-Tornados in Afghanistan eingetroffen

Masar-i-Scharif/Berlin – Sechs Tornados der Bundeswehr sind planmäßig zu ihrem umstrittenen Einsatz in Afghanistan eingetroffen. Die afghanische Regierung begrüßte die Kampfjets am Donnerstag in Masar-i-Scharif. Von diesem Stützpunkt aus sollen die Flieger für die NATO Aufklärungsarbeit im Süden des Landes leisten. Der Einsatz beginnt...

06.04.2007

Bundeswehr-Tornados in Afghanistan angekommen

Masar-i-Scharif/Berlin – Sechs Tornados der Bundeswehr sind am Donnerstag planmäßig zu ihrem Afghanistan-Einsatz auf dem Stützpunkt von Masar-i-Scharif gelandet. Die afghanische Regierung begrüßte die Kampfjets, die für die NATO Aufklärungsarbeit im Süden des Landes leisten sollen, als Beitrag zur Sicherheit. Der Vorschlag des...

05.04.2007

Tornados zum Einsatz in Afghanistan gestartet

Jagel – Sechs deutsche Tornados sind am Montagvormittag zu einem Einsatz nach Afghanistan aufgebrochen. Die mit speziellen Kamerasystemen ausgestatteten Flugzeuge sollen auf Anfrage der NATO Aufklärungsflüge über Afghanistan durchführen. Insgesamt entsendet die Luftwaffe rund 200 Mann und sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge zum deutschen...

02.04.2007

Bundeswehrverband fordert eine Milliarde Soforthilfe für Kasernen

Hannover – Der Bundeswehrverband fordert für die Sanierung maroder Kasernen in Deutschland eine Milliarden-Soforthilfe. Der Vorsitzende der Organisation Bernhard Gertz, sagte der Hannoverschen „Neuen Presse“: „Jetzt sollte richtig Geld in die Kasernen fließen. Eine Pinselsanierung reicht nicht mehr aus.“ Für die dringendsten Arbeiten...

21.03.2007

Verfassungsgericht macht Weg für Tornadoeinsatz frei

Karlsruhe – Der Beschluss des Deutschen Bundestages zum Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan ist verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Montag und wies damit die Eilanträge der Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler (CSU) und Willy Wimmer (CDU) als unbegründet beziehungsweise unzulässig...

12.03.2007

Jung wirbt für Tornado-Einsatz

Berlin – Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat den geplanten Tornado-Einsatz in Afghanistan erneut als unabdingbar dargestellt. Der Einsatz sei richtig und notwendig, weil damit die „Fähigkeitslücke Aufklärung geschlossen wird“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung in Berlin. Er habe in der Fraktion...

27.02.2007

Wehrbeauftragter fordert Anhebung des Solds

Chemnitz – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hat sich für eine Erhöhung des Solds ausgesprochen. Da es 1999 die letzte Anpassung gegeben habe, sei eine neuerliche Anhebung für die rund 70.000 Grundwehrdienstleistenden und freiwillig Längerdienenden überfällig, wird Robbe in der Chemnitzer „Freien Presse“ zitiert....

09.02.2007

Tornado-Aufklärungserkenntnisse auch für Antiterrorkampf

Berlin – Die Erkenntnisse der Tornado-Aufklärungsflüge in Afghanistan dürfen auch für die Terrorbekämpfung verwendet werden. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagte nach der Kabinettsentscheidung über die Entsendung von sechs Tornados an den Hindukusch am Mittwoch, allerdings müsse die Weitergabe der Erkenntnisse an die...

07.02.2007

Kabinett beschließt Tornado-Einsatz in Afghanistan

Berlin – Das Bundeskabinett hat den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen der Luftwaffe in Afghanistan beschlossen. Dies teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch der AP mit. Die Bundesregierung entspricht damit einer Bitte der NATO um weitere Unterstützung beim internationalen Einsatz in Afghanistan. Über die Entsendung...

07.02.2007

Verteidigungsminister Jung zu Truppenbesuch in Afghanistan

Berlin – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat überraschend die deutschen Truppen in Afghanistan besucht. Wie das Verteidigungsministerium am Dienstag auf AP-Anfrage mitteilte, besuchte Jung das deutsche Einsatzkontingent der ISAF-Schutztruppe in Masar-i-Sharif im Norden des Landes. Vor einem möglichen Einsatz von...

06.02.2007

Jung schließt Bundeswehrhilfe im Süden Afghanistans nicht aus

Berlin – Verteidigungsminister Franz Josef Jung schließt einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im kriegerischen Süden Afghanistans nicht aus. Wenn Not am Mann sei, „helfen wir natürlich auch in anderen Regionen“, sagte Jung der „Welt am Sonntag“ nach einem Vorabbericht. „Das haben wir ja immer wieder getan. Wir haben beim Transport...

03.02.2007

SPD will Strategiewechsel in Afghanistan verhindern

Brüssel – Die SPD will verhindern, dass der Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge im umkämpften Süden Afghanistans einen Strategiewechsel für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr auslöst. „Es muss sichergestellt sein, dass der bisherige Ansatz nicht konterkariert wird“, sagte SPD-Chef Kurt Beck am Mittwochabend in Brüssel. Er...

01.02.2007

NATO-Generalsekretär: „Wir brauchen Aufklärungsflugzeuge“

Brüssel – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat den dringenden Bedarf an Aufklärungsflugzeugen für Afghanistan bekräftigt. „Die NATO würde eine deutsche Entscheidung zur Bereitstellung von Recce-Tornados sehr begrüßen“, sagte De Hoop Scheffer am Freitag auf Anfrage eines Journalisten bei der NATO-Außenministerkonferenz in...

26.01.2007

CDU-Verteidigungsexperte rechnet mit Tornado-Einsatz in Afghanistan

Berlin – Die Bundesregierung ist nach Einschätzung des CDU-Verteidigungsexperten Karl Lamers bereit, der NATO deutsche Aufklärungstornados für den Einsatz im Süden Afghanistans zur Verfügung zu stellen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier werde den NATO-Außenministern am (heutigen) Freitag in Brüssel mitteilen, dass sich die...

26.01.2007

Gertz warnt vor Verstrickung in den Antiterrorkrieg

Berlin – Bei einem Einsatz deutscher Aufklärungstornados im Süden Afghanistans besteht nach Auffassung des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, die Gefahr einer Verstrickung in den Antiterrorkrieg. Gertz sagte der AP: „Das Entscheidende ist, dass wir nicht unversehens in ein Kampfgeschehen hineingezogen werden.“ Die...

25.01.2007

Bundeswehr: Sieben-Milliarden-Euro-Auftrag für Siemens und IBM

Berlin/München – Die Bundeswehr hat Siemens und IBM einen 7,1 Milliarden Euro schweren Auftrag erteilt: Nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete das zuständige Bundesamt am Donnerstag das umfangreiche Vertragswerk für das IT-Projekt „Herkules“ mit dem Auftragnehmerkonsortium SI, bestehend aus Siemens und IBM. Der Vertrag hat eine...

28.12.2006

Bundeswehr: Sieben-Milliarden-Euro-Auftrag für Siemens und IBM

Berlin/München – Siemens und IBM erhalten einen 7,1 Milliarden Euro schweren Auftrag der Bundeswehr: Nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete das zuständige Bundesamt am Donnerstag das umfangreiche Vertragswerk für das Projekt „Herkules“ mit dem Auftragnehmerkonsortium SI, bestehend aus Siemens und IBM. Der Vertrag hat ein...

28.12.2006

Bundeswehr beendet Kongo-Einsatz

Berlin – Alle Bundeswehrsoldaten sind aus dem Kongo zurückgekehrt. Die Bundesregierung gab am Freitag das Ende des viermonatigen Einsatzes in dem zentralafrikanischen Land bekannt. 780 Bundeswehrsoldaten hatten den Kongo bei der Abhaltung der ersten demokratischen Wahlen seit 40 Jahren unterstützt. Das Mandat der EUFOR-Mission war am 30....

22.12.2006

Deutscher übernimmt Befehl über Bosnien-Friedenstruppe EUFOR

Berlin – Der deutsche Konteradmiral Hans-Jochen Witthauer übernimmt am (morgigen) Dienstag für ein Jahr die Führung der EU-Friedenstruppe EUFOR in Bosnien-Herzegowina. Zum feierlichen Kommandowechsel werden auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung und EU-Außenvertreter Javier Solana erwartet, wie das Verteidigungsministerium am...

04.12.2006

Bundeswehrverband warnt vor größerem Sudan-Einsatz

Berlin – Der Bundeswehrverband hat vor einem größeren Bundeswehreinsatz im Sudan gewarnt. Die Bundeswehr habe zwar genug Kampftruppen, aber zu wenig Logistiker und andere Spezialisten, etwa Sanitäter, um sich an einem weiteren Großeinsatz zu beteiligen, sagte Verbandschef Bernhard Gertz der Zeitung „B.Z.“ (Freitagausgabe) zufolge....

30.11.2006

„Ein Tropfen auf den heißen Stein“

Berlin – Der gefürchtete Moment kam im August: Milizionäre des kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila griffen das Wohnhaus seines Wahlkonkurrenten Jean-Pierre Bemba an, in dem sich gerade eine Reihe ausländischer Botschafter befand. Unter Einsatz von Waffen befreiten UN-Soldaten die Botschafter und europäische Verstärkungen trafen in...

29.11.2006

Wieczorek-Zeul für deutsche Soldaten in Darfur

Hamburg – Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul ist für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer UN-Friedensmission in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur. „Wenn es eine Aufforderung der Vereinten Nationen auch an europäische Länder gibt, können und dürfen wir als Europäer und Deutsche sie nicht zurückweisen“,...

25.11.2006

Bundeswehrsoldat bedrohte angeblich afghanisches Kind

Berlin - Bundeswehrsoldaten haben nach einem Bericht der «Berliner Morgenpost» in Afghanistan einheimischen Kindern geladene Pistolen an den Kopf gedrückt. Das Blatt sprach in einer Vorabmeldung am Samstag von «Scheinhinrichtungen», zu denen 2002 in Kabul «Kinder missbraucht» worden seien. Es berief sich dabei auf Aussagen eines Berliner...

04.11.2006

Evangelischer Bischof nimmt Soldaten nach Totenschändung in Schutz

Berlin - Der stellvertretende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Christoph Kähler, hat die an der Totenschändung in Afghanistan beteiligten Bundeswehrsoldaten in Schutz genommen. «Ich kann da manche Empörung nicht verstehen» wird er in der «Netzeitung» zitiert. Der Umgang mit Symbolen des Todes in dieser...

04.11.2006

Jung fliegt nach Beirut und Tel Aviv

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung beginnt am (morgigen) Donnerstag (15.30 Uhr) eine dreitägige Reise nach Beirut, Tel Aviv und Limassol auf Zypern. In Beirut sind am Abend und am Freitag Gespräche mit Ministerpräsident Fuad Siniora und Verteidigungsminister Elias Murr vorgesehen. Dabei wird es vor allem um den Einsatz des...

01.11.2006

Bundeswehrverband begrüßt Rückzugspläne für Bosnien

Hamburg - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, hat die Pläne für einen Rückzug der deutschen Truppen aus Bosnien-Herzegowina begrüßt. «Das ist allerhöchste Eisenbahn», sagte Gertz am Montag im ARD-»Morgenmagazin». Seit dem Beginn des Bundeswehr-Engagements im Jahr 1995 habe der zivile Wiederaufbau Fortschritte...

30.10.2006

Jung: Keine Erkenntnisse über Verstrickung von Truppenführern

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat nach eigenen Angaben weiterhin keine Hinweise auf die Verstrickung von Truppenführern in den anstößigen Umgang von Soldaten mit menschlichen Knochen in Afghanistan. Der CDU-Politiker sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montagausgabe), er hoffe, dass es bei solchen einzelnen...

29.10.2006

Ermittlungen gegen sechs Soldaten wegen Skandalfotos aus Afghanistan

Berlin - Nach der Veröffentlichung von Skandalfotos mit Bundeswehrsoldaten in Afghanistan wird gegen sechs namentlich bekannte Personen ermittelt. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagte am Mittwochabend im ZDF, vier von ihnen seien inzwischen nicht mehr bei der Bundeswehr. «Bei zwei weiteren werden wir die entsprechenden Konsequenzen...

26.10.2006

Gertz: Bundeswehr muss Kriterien für die Personalauswahl verändern

Leipzig - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, hat Kritik an der bisherigen Ausbildung der Soldaten geübt. Darüber hinaus forderte er eine gezieltere Personalauswahl. «Es gibt ein Problem bei der Vermittlung der ethischen Seite des Soldatenberufs. Wir sind stolz auf unsere Tradition der Inneren Führung, auf das...

26.10.2006

Empörung über Skandalfotos deutscher Soldaten in Afghanistan

Berlin - Mit Empörung hat die Führung der Bundeswehr am Mittwoch auf makabere Fotos deutscher Soldaten in Afghanistan reagiert. Die in der «Bild»-Zeitung abgedruckten Bilder zeigen Soldaten, die mit einem Totenschädel posieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte am Morgen der AP: «Wir nehmen die Vorwürfe...

25.10.2006

Marine-Verband für den Libanon im Mittelmeer angekommen

Glücksburg - Fünf Tage nach dem Auslaufen haben die zur Küstensicherung im Libanon bestimmten acht deutschen Kriegsschiffe das Mittelmeer erreicht. Dienstag passierten der Verband nach Angaben der Marine in Glücksburg die Straße von Gibraltar und ist nun auf dem Weg in das östliche Mittelmeer. Ihr Zielgebiet vor der libanesischen Küste...

26.09.2006

Bundestag für Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Nahost-Einsatz der Bundeswehr gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten am Mittwoch 442 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, die deutsche Marine zur seeseitigen Absicherung des Libanons zu entsenden. 152 Parlamentarier stimmten dagegen, fünf enthielten sich der...

20.09.2006

Bundestag vor Entscheidung über Libanon-Einsatz

Berlin - Im Bundestag hat am Mittwoch die entscheidende Schlussberatung über den ersten bewaffneten Nahost-Einsatz deutscher Soldaten begonnen. Zum Auftakt der Debatte kündigte der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich an, dass es in seiner Fraktion sowohl Ja- wie auch Nein-Stimmen zu dem Einsatz geben werde, und warb um Verständnis für beide...

20.09.2006

Militär erwartet «Endlos-Einsatz» der Bundeswehr in Nahost

Berlin - Der Bundeswehreinsatz im Nahen Osten wird nach Erwartung von Politik und Militär deutlich länger dauern als das bislang vorgesehene eine Jahr. «Das kann leider ein Endlos-Einsatz sein von mehreren Jahren», erklärte der Bundeswehrverband am Donnerstag. SPD-Fraktionschef Peter Struck und FDP-Außenpolitiker Wolfgang Gerhardt äußerten...

14.09.2006

Kabinett beschließt Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission im Libanon beschlossen. «Das Bundeskabinett hat zugestimmt», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in...

13.09.2006

Kabinett beschließt Libanon-Einsatz am Mittwoch

Berlin - Mehr als eine Woche später als ursprünglich geplant wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch den Libanon-Einsatz der Bundeswehr beschließen. Kanzlerin Angela Merkel erklärte am Dienstag, die Bedingungen für die Entsendung der Marine seien erfüllt. Das letzte Wort hat der Bundestag, der in der kommenden Woche über die deutsche...

12.09.2006

Anfrage aus Libanon bei Bundesregierung eingegangen

Berlin - Die libanesische Regierung hat in aller Form deutsche Soldaten zur Friedenssicherung angefordert. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm und der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, erklärten am Montag in Berlin, die Anforderung sei am Wochenende in Berlin eingegangen. Einzelheiten nannten sie nicht. Bei den Vereinten...

11.09.2006

Libanon will Bundeswehr anfordern

Berlin - Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat angekündigt, dass er die Bundeswehr für die Nahost-Friedensmission anfordern wird. In einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Siniora am Montagabend, dass er einen entsprechenden Brief an die Vereinten Nationen in New York schicken werde, wie eine Sprecherin...

05.09.2006

Bundesregierung hat noch immer keine Truppenanfrage vom Libanon

Köln - Über einen möglichen Nahost-Einsatz der Bundeswehr herrscht weiter Unklarheit. «Bis zur Stunde haben wir trotz mehrerer Signale aus Beirut keine klare Anfrage», sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), am Montag im ARD-Morgenmagazin. Sie sei aber verbindlich notwendig, damit die...

04.09.2006

Jung verteidigt Äußerung zu Nahost-Einsatz

Pristina - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat sich geweigert, Zahlen über die Stärke des deutschen Beitrags zur UN-Friedenstruppe im Libanon nennen. Der CDU-Politiker verteidigte am Freitag am Rande eines Truppenbesuchs im Kosovo seine als unklar kritisierten Äußerungen über den geplanten Nahost-Einsatz der Bundeswehr. Er sagte:...

01.09.2006

Zwei Fregatten machen sich angeblich bereit zum Nahost-Einsatz

Berlin - Zwei der 15 Fregatten der Deutschen Marine machen sich einem Bericht zufolge zum Nahost-Einsatz bereit. Die Besatzungen der Kriegsschiffe «Mecklenburg-Vorpommern» und «Karlsruhe» in Wilhelmshaven seien aufgefordert worden, sich für den Einsatz bereitzuhalten, meldete «Spiegel Online» am Freitag unter Berufung auf Offizierskreise....

01.09.2006

Risiko für Soldaten ist verantwortbar

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat versichert, deutsche Soldaten niemals einem unkalkulierbaren Risiko auszusetzen. Aber Bundeswehreinsätze könne man nicht durchführen, «wenn man sagt, es gibt überhaupt kein Risiko», sagte die Kanzlerin am Dienstag in Berlin. Auch beim geplanten Nahost-Friedenseinsatz seien die Risiken verantwortbar....

29.08.2006

Regierung schließt Bundeswehreinsatz im Süden Afghanistans aus

Berlin - Die Bundesregierung hat einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans ausgeschlossen. «Wir richten unsere Konzentration auf den Norden», sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Montag in Berlin. Bislang habe es auch keine Anfragen gegeben, ob die Bundeswehr ihren Einsatz ausdehnen könnte. Der CDU-Politiker...

28.08.2006

Jung: Keine deutschen Kampftruppen auf libanesischem Boden

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat ausdrücklich bekräftet, dass es keine deutschen Kampftruppen auf libanesischem Boden geben wird. Die Bundesregierung haben den Vereinten Nationen eine «Maritime Task Force» angeboten, die den Waffenschmuggel über See verhindern solle, sagte der CDU-Politiker am Montag im...

21.08.2006

Bundeswehr fliegt Zelte nach Beirut

Köln - Die Bundeswehr startet an diesem Montag ihre Hilfsflüge für den Libanon. Ein in der jordanischen Hauptstadt Amman stationiertes Transall-Transportflugzeug soll Zelte nach Beirut fliegen, wie die Luftwaffe in Köln mitteilte. Eine zweite Transall wurde demnach auf Bitten der Vereinten Nationen aus Amman nach Zypern verlegt, um von dort...

21.08.2006

Vorentscheidung über Nahost-Einsatz der Bundeswehr angeblich gefallen

Berlin - Die Spitzen der großen Koalition haben sich nach übereinstimmenden Medienberichten grundsätzlich auf eine deutsche Beteiligung an einer UN-Friedensmission geeinigt. Nach Informationen des «Tagesspiegels» und der «Leipziger Volkszeitung» soll den Vereinten Nationen die Entsendung einer Fregatte der Bundesmarine zur Kontrolle der...

15.08.2006

Bundesregierung will sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen

Berlin - Die Bundesregierung will sich bei der Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an einer Nahost-Friedenstruppe nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, dass frühestens nächste Woche Mittwoch mit einem Kabinettsbeschluss zu rechnen sei. Es gebe «weder...

14.08.2006

Bundeswehr räumt Versorgungsmängel im Kongo ein

Berlin - Die Bundeswehr hat Mängel bei der Versorgung der Soldaten im Kongo einräumt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, Klaus Reinecke, sagte am Freitag in Berlin, dass die von der EU mit der Versorgung beauftragte spanische Firma in den ersten Tagen ihren Aufgaben nicht umfassend hätte nachkommen können. So habe es Verzögerungen...

21.07.2006

Debatte über mögliche deutsche Beteiligung an Nahost-Friedenstruppe

Berlin - Eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer UN-Eingreiftruppe für den Nahen Osten hat in Deutschland eine heftige Debatte ausgelöst. Der SPD-Außenpolitiker Gert Weisskirchen sagte der Berliner Zeitung»: «Wie soll sich Deutschland verhalten, wenn alle Ja sagen? Nein zu sagen, geht dann wohl nicht mehr.» Deutsche UN-Soldaten in...

21.07.2006

Weitere 170 Bundeswehrsoldaten zu Kongo-Einsatz abgeflogen

Köln - Rund 170 Bundeswehrsoldaten sind am Sonntagmorgen vom Militärflughafen Köln-Wahn zum EU-Kongoeinsatz nach Libreville in Gabun abgeflogen. Vom dortigen EU-Hauptquartier sollen sie in die kongolesische Hauptstadt Kinshasa verlegt werden, um die ersten freien Wahlen im Kongo zu sichern. Zusammen mit den Soldaten der Bundeswehr brachen auch...

16.07.2006

Offenbar immer mehr Soldaten nach Auslandseinsätzen traumatisiert

Osnabrück - Die Bundeswehr hat einem Zeitungsbericht zufolge wachsende Probleme mit traumatisierten Soldaten. Wie die «Neue Osnabrücker Zeitung» am Freitag berichtete, stieg die Zahl der posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) in den vergangenen zehn Jahren auf 1.547. Vor allem von der Afghanistan-Mission ISAF kehrten mehr Soldaten mit...

07.07.2006

Jung will Halbfinale gemeinsam mit Soldaten in Gabun schauen

Berlin - Der bei einem Truppenbesuch in Afrika weilende Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung möchte das WM-Halbfinale zwischen Deutschland und Italien gemeinsam mit den Soldaten verfolgen. «Ich werde in Gabun, wo ein großer Teil unserer Soldaten ist, das Spiel anschauen», kündigte der CDU-Politiker am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin an....

04.07.2006

Bundeswehrverband macht auf Risiken im Kongo aufmerksam

Berlin - Auf die Risiken des Bundeswehr-Einsatzes im Kongo hat der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, aufmerksam gemacht. Im Deutschlandradio Kultur sagte Gertz am Montag, er halte Auseinandersetzungen mit bewaffneten Gruppen, darunter auch Kindersoldaten, für möglich. Zur Begründung wies der Verbandschef auf Befürchtungen im...

03.07.2006

Jung sieht steigende Gefahr für deutsche Soldaten in Afghanistan

Hamburg - Die Gefahr für die deutschen Soldaten in Afghanistan wird nach Einschätzung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung immer größer. «Die Entwicklung in Afghanistan bereitet mir größte Sorge. In diesem Jahr haben wir bereits fast so viele Anschläge zu verzeichnen wie im gesamten letzten Jahr», sagte der CDU-Politiker in einem...

01.07.2006

Umgestaltung der Bundeswehr zur Einsatzarmee «nicht gefährdet»

Berlin - Berichte über eine Gefährdung großer Rüstungsprojekte der Bundeswehr wegen fehlender Finanzmittel sind vom Verteidigungsministerium als spekulativ zurückgewiesen worden. Ein Sprecher des Ministeriums versicherte am Mittwoch in Berlin, die ersten wesentlichen Fähigkeitslücken könnten bis 2011 in allen Kräftekategorien geschlossen...

28.06.2006

Jung besucht deutsche EUFOR-Soldaten in Bosnien

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung besucht am (morgigen) Donnerstag erstmals die deutschen Soldaten in der europäischen Bosnien-Schutztruppe EUFOR. Wie das Ministerium mitteilte, will sich der Minister in Sarajevo einen aktuellen Überblick über die Lage im Einsatzgebiet verschaffen. Vorgesehen ist unter anderem ein Gespräch mit...

21.06.2006

Bundestag stimmt Kongo-Einsatz zu

Berlin - Zum ersten Mal seit zwölf Jahren wird Deutschland wieder Bodentruppen auf den afrikanischen Kontinent schicken. Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag am Donnerstag dem Einsatz deutscher Soldaten zur Absicherung der ersten demokratischen Wahlen im Kongo zu. In namentlicher Abstimmung votierten 440 von 581 Abgeordneten für den...

01.06.2006

Verteidigungsminister Jung rechnet mit Kongo-Einsatz nicht vor Juli

Wilhelmshaven - Ein Kongo-Einsatz von EU-Truppen unter Beteiligung der Bundeswehr wird nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung frühestens im Juli beginnen. Nach der Absage des ursprünglich geplanten Wahltermins im Kongo am 18. Juni sei noch kein neues Wahl-Datum festgelegt worden, sagte der CDU-Politiker zur Begründung. Er...

21.04.2006

Noch viele offene Fragen zu Kongo-Einsatz

Berlin - In der SPD-Fraktion gibt es noch viele offene Fragen zu einem möglichen Bundeswehreinsatz im Kongo. Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz erklärte am Mittwoch in Berlin, dass die Abgeordneten nach einer Regierungsentscheidung noch einmal intensiv beraten wollten. Jeder Parlamentarier müsse die Frage, ob deutsche Soldaten ins Ausland...

15.03.2006

Abschied vom Amtsgeheimnis

Berlin - Mit der Geheimniskrämerei bei Bundesbehörden ist es jetzt vorbei. Am 1. Januar tritt nach jahrelangen Debatten auch auf Bundesebene das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft. Damit können Bürger auf Antrag Akten von Ministerien und anderen Bundesbehörden einsehen - etwa, um zielgerichtet Verwaltungsvorgänge zu hinterfragen oder den...

28.12.2005

Schäuble will Handlungsspielraum der Geheimdienste nicht einschränken

Berlin - Trotz der CIA-Affäre will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble den Handlungsspielraum der deutschen Geheimdienste nicht einschränken. Der CDU-Politiker verteidigte am Wochenende die Nutzung von Informationen ausländischer Dienste, auch wenn nicht ganz sicher ist, ob sie unter rechtsstaatlichen Bedingungen gewonnen wurden. Er machte...

18.12.2005

Wehrbeauftragter warnt vor Streichungen bei Soldaten

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, hat sich gegen die Kürzung oder Streichung des Weihnachts- und Entlassungsgeldes für Soldaten gewandt. Robbe sagte der «Rheinischen Post» (Montagausgabe), Rekruten bekämen für einen Tag weniger bezahlt als eine Putzfrau in einer Stunde. Wenn man ihnen auch noch ans Weihnachts- und...

28.11.2005