Thema: Micheline Calmy-Rey

Bankgeheimnis

Calmy-Rey verteidigt in Paris Position der Schweiz

Paris – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwoch in Paris ihren französischen Amtskollegen Bernhard Kouchner über die Schritte der Schweiz zur Lockerung des Bankgeheimnisses informiert. Sie kritisierte dabei das Vorgehen der OECD mit der Schwarzen Liste scharf und unterstrich die Kooperationsbereitschaft in Steuerfragen.Wie Calmy-Rey...

18.03.2009

Atalanta

Calmy-Rey will den Schutz vor Piraten nicht kaufen

Genf/Lausanne – Aussenministerin Calmy-Rey setzt sich weiter für einen Einsatz von Schweizer Elitesoldaten zum Schutz der Schweizer Schiffe vor Piraten ein. Eine rein finanzielle Beteiligung an der internationalen Schutzmission „Atalanta“ fände sie beschämend, sagte sie den Westschweizer Zeitungen „24 heures“ und „Tribune de...

24.01.2009

Sondereinheit

Calmy-Rey: Soldaten-Einsatz nur mit Zustimmung der Reeder

Zürich – Schweizer Soldaten sollen nur mit Zustimmung der betroffenen Reeder auf Schiffen zum Schutz vor Piraten am Horn von Afrika zum Einsatz kommen. Dies sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in einem Interview der „SonntagsZeitung“. Sie habe dem Bundesrat einen solchen Einsatz deshalb beantragt, weil der Reedereiverband an das...

28.12.2008

Nach Kritik an Bundesrat

Calmy-Rey bringt Volkswahl des Bundesrats ins Spiel

Zürich/Lausanne – Nach der Kritik an Bundesrat Samuel Schmid und ihr selber denkt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey laut über eine Volkswahl des Bundesrats nach. In Interviews der Sonntagspresse wies sie die Kritik der CVP an ihrer Amtsführung als Wahlkampftaktik von CVP-Präsident Darbellay zurück. Wenn die Parteien die Bundesräte...

07.09.2008

Keine strafbaren Handlungen

Calmy-Rey verteidigt Schweizer Vermittlerrolle in Kolumbien

Zürich – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey will im Verfahren gegen den Schweizer FARC-Vermittler Jean-Pierre Gontard mit der kolumbianischen Justiz zusammenarbeiten. In einem Interview der „Neuen Zürcher Zeitung“ verteidigte sie am Samstag aber zugleich auch die Rolle der Schweiz in Kolumbien. Das Verhältnis zu Serbien erachtet die...

23.08.2008

Calmy-Rey plädiert für Durchsetzung der Menschenrechte

Bern – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich am Samstag an der Jahresversammlung der Schweizer Sektion von Amnesty International für eine konsequente Durchsetzung der Menschenrechte ausgesprochen. In der Schweiz soll zudem eine nationale Menschenrechtsinstanz geschaffen werden.Die Menschenrechte seien nur wirkungslose Worte, wenn die...

19.04.2008

Calmy-Rey plädiert für konsequente Durchsetzung der Menschenrechte

Bern – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich für eine konsequente Durchsetzung der Menschenrechte ausgesprochen. Die Menschenrechte seien nur wirkungslose Worte, wenn die Staaten und die internationalen Organisationen nicht den Willen hätten, sie umzusetzen, sagte die Aussenministerin am Samstag an der Jahresversammlung der Schweizer...

19.04.2008

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey beendet Südosteuropa-Reise

Skopje/Bern – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Montag ihre Reise in Südosteuropa mit einem Besuch in Mazedonien beendet. Zuvor traf sie sich in der Hauptstadt Skopje mit dem Aussenminister, dem Präsidenten sowie dem Premierminister Mazedoniens.Beim Treffen mit Ausseminister Antonio Milososki stand die multilaterale Kooperation im...

31.03.2008

Calmy-Rey sieht keinen Handlungsbedarf beim Bankgeheimnis

Zürich – Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wehrt sich gegen den Druck Deutschlands und anderer EU-Länder auf das Schweizer Bankgeheimnis. Es gebe keinen Handlungsbedarf, sagte die SP-Bundesrätin in einem Interview der „SonntagsZeitung“ und bezeichnete Lücken bei der Zinsbesteuerung nicht als Problem der Schweiz. „Wir sind keine...

09.03.2008

UN-Menschenrechtsrat muss seine Rolle laut Calmy-Rey behaupten

Genf/Bern – Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) muss seine Rolle nach rund zweijährigem Bestehen noch stärken. Dies hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am Montag zur siebten Sitzung des Rates gefordert. Auch könne der Rat dazu beitragen, die Frauenrechte zu verankern. Seit seiner Gründung hat der UN-Menschenrechtsrat laut...

03.03.2008

Wo ist der Bundesrat?

Bern – Das Bundesratsfoto als Suchbild: Auf der Autogrammkarte 2008 stehen die Mitglieder der Landesregierung inmitten einer Hundertschaft von Bürgerinnen und Bürgern. Das Bild erinnert an das Spiel-Buch „Wo ist Walter“. Und daher stammt auch die Idee. Vor Jahresfrist galt es noch als speziell, dass der Bundesrat erstmals nicht stehend...

02.01.2008

Calmy-Rey reagiert ähnlich wie Couchepin

Bern – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat auf die Nichtwahl von Bundesrat Christoph Blocher ähnlich reagiert wie ihr Kollege Pascal Couchepin. Vielleicht habe das Parlament sagen wollen, dass ein Parteichef im Bundesrat keinen Platz habe, sagte die SP-Bundesrätin am Mittwochabend in der Sendung „Galerie des Alpes“ des Schweizer...

12.12.2007

Calmy-Rey am Donnerstag bei Sarkozy

Zürich/Bern – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wird in der neuen Woche vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris zu einem Besuch empfangen. Das Treffen findet am kommenden Donnerstag im Elysee-Palast statt, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) einen Bericht der „NZZ am Sonntag“...

11.11.2007

Calmy-Rey trifft in Russland Putin und Lawrow

Moskau – Die Schweiz und Russland wollen ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen verstärken. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Freitag in Moskau mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow eine entsprechende Übereinkunft unterzeichnet. Camly-Rey traf zudem den russischen Präsidentin Wladimir Putin.Putin lobte vor den...

09.11.2007

Bundespräsidentin Calmy-Rey in Moskau eingetroffen

Moskau/Bern – Bundespräsidentin Calmy-Rey ist am Donnerstag zu ihrem zweitägigen Arbeitsbesuch in Moskau eingetroffen. Sie traf sich zunächst mit Mitarbeitern der Schweizer Botschaft vor Ort, wie Sprecher Lars Knuchel auf Anfrage sagte. Für (morgigen) Freitag ist ein Treffen mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin,...

08.11.2007

Anstoss für verstärkte Zusammenarbeit zwischen Schweiz und Brasilien

Zürich – Die Schweiz und Brasilien wollen stärker zusammenarbeiten. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und der brasilianische Präsident Luis Inacio Lula da Silva haben am Dienstag in Zürich eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Lula da Silva nahm gleichentags den FIFA-Zuschlag für die Durchführung der WM 2014 entgegen.Es ging...

30.10.2007

Calmy-Rey sieht in Wahlen Bekenntnis zur Konkordanz

Bern – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey sieht im Wahlergebnis ein Bekenntnis der Schweizer Bevölkerung zur Konkordanz. Dabei nannte die SP-Bundesrätin nebst der Konkordanz in der Politik auch jene zwischen den politischen Kräften und jene der verschiedenen Regionen, Sprachen und Kulturen. Die Sitzverschiebungen im Parlament hätten dazu...

22.10.2007

Erbprinz Alois lädt zum informellen Treffen

Vaduz/Bern – Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein lädt die deutschsprachigen Staatsoberhäupter am kommenden 29. Oktober zu einem informellen Treffen nach Vaduz ein. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey sowie die Bundespräsidenten Deutschlands und Österreichs, Horst Köhler und Heinz Fischer, werden mit dem Fürsten die Tradition des...

20.10.2007