Hu Jintaos Abschied aus allen Ämtern dürfte auch Jiang Zemin in China politisch in den Schatten zwingen.
Hu Jintaos Abschied aus allen Ämtern dürfte auch Jiang Zemin in China politisch in den Schatten zwingen.
Foto: Li/Getty Images

Downgrading in der KP

China: Früherer Parteichef Jiang Zemin verliert an Einfluss

von Lin Feng & Wen Jun / The Epochtimes, Montag, 28. Januar 2013 20:00

 

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Vor zehn Jahren musste Jiang Zemin den Thron der kommunistischen Macht in China verlassen. Ihm folgte Hu Jintao. Trotzdem war es Jiang weiterhin gelungen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Nun sieht es so aus, als würde die Autorität der langjährigen (un)heimlichen Herrschaft schwinden. Jüngst war Jiangs Name der letzte aller Parteiführer auf einem Kondolenzbrief, als ein bekannter General begraben wurde.

Kürzlich schrieben zwei ehemalige hohe Beamte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einen Brief an das Zentralkomitee und verlangten eine spezielle Arbeitsgruppe, die die oft eigenwillige politische Führung von Jiang Zemin untersuchen und „korrigieren“ sollte. Weitere Affronts in seine Richtung fanden statt. Als Jiang ganz oben war, hätte er solcherlei Attacken natürlich nie geduldet, die jetzt als Indiz gewertet werden, dass sein Einfluss auf die Politik hinter den Kulissen schwindet.

Bei der Kranzniederlegung für den verstorbenen General der Volksbefreiungsarmee, Yang Baibing, am 21. Januar wurde Jiang als letzter von zwölf Teilnehmern angeführt. Bei einem ähnlichen Begräbnis im November vergangenen Jahres wurde er noch als dritter genannt. Ein eindeutiges Downgrading mit Gesichtsverlust.

Die Reihenfolge der Namen von Führern der KPCh dient dem Parteikorps und der Allgemeinheit als Messlatte für die relative Macht und den Einfluss der wichtigsten Führer. Bis zum 18. Parteikongress im vergangen November – und vor dem neu eingesetzten Führerteam unter Xi Jinping – war Jiang direkt hinter dem vormaligen Generalsekretär Hu Jintao gelistet. Jiang tauchte noch jahrelang bei öffentlichen Anlässen an der Seite von Hu auf, als er bereits keine offizielle Rolle mehr in der Partei innehatte. Diese Praxis war einmalig im kommunistischen China und wurde in den staatlichen Medien auch nie begründet.

Der letzte Generalsekretär, Hu Jintao, mischt sich nicht in öffentliche Auftritte ein, die vom neuen Führer, Xi Jinping abgehalten werden. Er hat auch die Kontrolle über das Militär abgegeben, während Jiang Zemin diesen Posten noch zwei weitere Jahre nach seinem Parteirücktritt innehatte.

Zwei Tage nach dem Ranking vom 21. Januar berichtete das Sprachrohr des Regimes, die Nachrichtenagentur Xinhua, in einer einspaltigen Notiz, Jiang hätte die Änderung persönlich angeordnet. „Xinhua lobt seinen noblen Charakter und umfassenden Geist eines Kommunisten auf das Höchste“, heißt es in der Nachricht. Die Notiz klang für Analysten der chinesischen Parteipolitik jedoch falsch. „Diese merkwürdige Nachricht ist ohne Zweifel die Antwort auf das Mysterium des Rankingbefehls und soll uns weismachen, dass das Ranking ein aktiver Wunsch von Jiang gewesen wäre“, schrieb Kommentator Zhou Xiaohui in der chinesischen Ausgabe der Epochtimes.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Jiang und seine Liebe zur Macht

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