Der 18. Parteitag der KPCh ist beendet. Abräumen vor der Großen Halle des Volkes.
Der 18. Parteitag der KPCh ist beendet. Abräumen vor der Großen Halle des Volkes.
Foto: Feng Li/Getty Images

Spiel der Machtbalance

Chinas KP in heftiger Krise vor dem Kollaps

von Kommentar der DaJiYuan / Chinesischsprachige Epoch Times, Samstag, 17. November 2012 15:01

 

Am 15. November beendete die Schwergeburt des neuen Machtgremiums der Kommunistischen Partei Chinas den eine Woche lang tagenden 18. Parteitag. Es war nicht überraschend, dass unter den sieben Machthabern Xi Jinping der zukünftige Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Li Keqiang der zukünftige Premierminister wird. Jedoch ist die Besetzung der weiteren fünf Machtpositionen weit von den Erwartungen entfernt, weil sie weiterhin stark von der Jiang-Fraktion gefärbt wird. [Anm.d.Red.: Jiang Zemin war der Vorgänger von Hu Jintao bis 2003 und hat viele Machtpositionen bis heute mit eigenen Leuten besetzt.]

Obwohl die militärische Macht sicher in den Händen von Hu Jintao und Xi Jinping liegt, beherrschen die von der Außenwelt als „Reformkräfte“ angesehenen Funktionäre nicht die Machtpositionen der Politik. Dieses Ergebnis ist nur ein Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Machtgruppierungen und ein Balancepunkt, den die Machtgruppen zwangsläufig gewählt haben, um den Zusammenbruch der KPCh zu vermeiden. Denn allen Seiten ist bewusst, dass die Partei vor einer beispiellosen Krise bis hin zu einem Kollaps steht.

Dieses Gleichgewicht kann nur ein Strohfeuer sein, das kurz und schön brennt, weil die grundlegenden Ursachen für die verschiedenen Konflikte sich nicht geändert haben. Eine noch größere Krise wird sich aufbauen, die diese vorübergehende Balance bald zum Kippen bringt. Der letzte Atemzug der KP nähert sich.

Im Februar dieses Jahres floh Wang Lijun in das US-Konsulat. Das Geheimnis des geplanten politischen Putsches von Bo Xilai und Zhou Yongkang wird dadurch aufgedeckt. Bo stürzt und Zhou und sein Ausschuss für Politik und Recht verlieren ihre Macht. Mit dem Sturz von Bo Xilai verliert die Jiang-Fraktion ihren stolzen Kandidaten für die höchste Machtposition. Weitere Kräfte der Fraktion werden auch gesäubert und entfernt. Die Verbrechen des Organraubs und Leichenhandels von Bo Xilai und seiner Frau Gu Kailai kommen ans Tageslicht. Die Lage von Jiang Zemin und Zhou Yongkang ist ebenso prekär.

Eigentlich hat Hu Jintao die beste Chance, aufgrund des politischen Putschs und des Verbrechens von Organraub Zhou Yongkang und sogar Jiang Zemin festzunehmen. Jedoch hat Hu diese Chance verschenkt, um die Partei noch am Leben zu halten.

Die Gegner: Hu Jintao, links, und der 86-jährige Jiang Zemin beim 18. Parteitag der KPCh.
Die Gegner: Hu Jintao, links, und der 86-jährige Jiang Zemin beim 18. Parteitag der KPCh.
Foto: Feng Li/Getty Images

Die Blut-Schuld-Bande unter Jiang Zemin und Zhou Yongkang setzt alle Mittel ein, um ihre Macht zu behalten, damit sie nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann. Um eine schwere Strafe gegen Bo Xilai zu verhindern, füttern sie westliche Medien mit „schwarzen“ Geheiminformationen über Xi Jinping und Wen Jiabao, um damit Hu, Wen und Xi zu bedrohen, dass sie auch nur „tote Fische in dem kaputten Netz“ sein könnten, wenn die Partei untergeht. Nach dem Bericht von Bloomberg über Xi Jinping und dem Bericht der New York Times über Wen Jiabao hat Zhou Yongkang die Außerwelt wissen lassen, in den nächsten Schritten das schwarze Material gegen Hu Jintao, Li Keqiang und Li Yuanchao und andere hochrangige Parteifunktionäre zu veröffentlichen.

Um eine noch größere Turbulenz und einen Schock zu vermeiden, und um den sofortigen Zerfall der KP zu verhindern, hat Hu Jintao keinen anderen Ausweg gesehen, als mit der Jiang-Fraktion einen Deal abzuschließen.

Zwar wird der Ausschuss für Politik und Recht aus dem Ständigen Ausschuss, dem zweiten Machtzentrum der Jiang-Fraktion, ausgeschlossen, aber es werden Hus Vertraute Wang Yang und Li Yuanchao von Zhang Dejiang, Liu Yunshan, Zhang Gaoli, die einen Jiang-Fraktion-Hintergrund haben, ersetzt. Mit diesem Deal wünscht Hu, dass die Jiang-Bande zumindest kurzfristig den Krieg eines „gemeinsamen Sterbens“ beendet, denn nur mit der Zusicherung des verhältnismäßigen Sitzanteils im Ständigen Ausschuss kann die Jiang-Fraktion sich sicher fühlen und auf den Kampf verzichten.

Lesen sie weiter auf Seite 2: "Lügen und Betrügen"

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