Dienstwagen

Ministerpräsidenten fahren Klimakiller

Berlin – Die Dienstwagen deutscher Spitzenpolitiker, vom Ministerpräsidenten bis zum Staatssekretär, kommen in der jüngsten Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wieder schlecht weg. Die Umweltschützer kritisierten am Dienstag insbesondere die Autos mehrerer Ministerpräsidenten wegen "Übermotorisierung" und dem Ausstoß von zu viel...

08.05.2012

Legalisierter Diebstahl?

Ukrainischer Justizminister fährt in Deutschland gestohlenen Mercedes

Kiew – Ein skurriler Skandal erschüttert die politische Szene in der Ukraine. Medienberichten vom Mittwoch zufolge nutzt Justizminister Alexander Lawrinowitsch als Dienstwagen einen Mercedes GL, der in Deutschland seit Januar 2010 als gestohlen gemeldet ist. Den Fall machte der Parlamentarier Waleri Konowaljuk von der regierenden Partei der...

07.12.2011

Rangliste der Klimakiller

Umwelthilfe prangert erneut Dienstwagen als Spritfresser an

Berlin – Fünf Jahre nach der ersten "Klimakiller"-Rangliste haben viele deutsche Spitzenpolitiker noch einen Spritfresser als Dienstwagen. Das ergab die jüngste Erhebung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), deren Ergebnisse am Montag in Berlin vorgestellt wurden. Danach bleibt kein Bundesminister mit seinem Auto unter dem geltenden EU-Klimagaswert...

18.04.2011

Dienstwagen-Überlassungsvertrag

Arbeitnehmer muss nach Dienstwagen-Unfall zahlen

Berlin (apn) Arbeitgeber können nach einem Dienstwagen-Unfall eines Beschäftigten von diesem die Zahlung der Selbstbeteiligung bei der Vollkaskoversicherung verlangen. Nach einem Urteil des Arbeitsgericht Hamburg ist es nicht zu beanstanden, wenn der Arbeitnehmer bei einem von ihm selbst verschuldeten Unfall die mit der Versicherung vereinbarte...

22.01.2010

Neuer Wirbel

Schmidt nutzte Dienstwagen auch früher im Urlaub

Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät in der Dienstwagenaffäre erneut unter Druck: Die SPD-Politikerin hat ihre Limousine nicht nur diesen Sommer, sondern seit 2004 jedes Jahr in ihrem spanischen Urlaubsort genutzt. Anders als dieses Jahr hat Schmidt die Hin- und Rückfahrten jedoch nicht privat abgerechnet, sondern als...

17.08.2009

Sonderprüfung erfolgt

Schmidt trotz Dienstwagenaffäre in Steinmeiers Team

Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Dienstwagenaffäre offenbar überstanden: Die Nutzung ihrer Limousine im Spanien-Urlaub war rechtlich einwandfrei. Dies ergab eine am Samstag veröffentlichte Sonderprüfung des Bundesrechnungshofs. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier berief die Ministerin daraufhin sofort in sein...

08.08.2009

Gibt es ein Schmidt-Comeback?

Rechnungshof wird Schmidt laut Bericht entlasten

Berlin – Der Bundesrechnungshof will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach „Tagesspiegel“-Infomationen entlasten. Die SPD-Politikerin könne einen Bescheid erwarten, dass sie ihr Dienstfahrzeug korrekt genutzt habe, berichtete das Blatt in seiner Samstagausgabe. Die Fahrt nach Spanien sei demnach privat und damit vorschriftsmäßig...

08.08.2009

Rücktrittsforderung an Ulla Schmidt

Ulla Schmidt nicht mehr im SPD-Wahlkampfteam

Berlin – Die Dienstwagen-Affäre hat Konsequenzen: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören. Nach AP-Informationen nahm Schmidt auch nicht mehr an der Klausurtagung der SPD-Spitze teil, die am Mittwoch in Potsdam begann. Zwar war das in Spanien gestohlene...

29.07.2009

Ende der Dienstwagendebatte

Dienstwagen von Ulla Schmidt wieder da

Wiesbaden – Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder da. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Meldung der „Rheinischen Post“. Danach wurde der rund 100.000 Euro teure Mercedes am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts spanischem Urlaubsort Alicante...

29.07.2009

Haushaltsausschuss prüft

Schmidt verteidigt Dienstwagennutzung in Spanien

Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Nutzung ihres Dienstwagens auch im Urlaub in Spanien verteidigt. Kritikern warf die SPD-Politikerin am Montag vor, ein „Theater im Sommerloch“ zu veranstalten. Schmidts Fahrer waren nahe Alicante im Schlaf der Schlüssel entwendet und der S-Klasse-Mercedes gestohlen worden. Nun will der...

27.07.2009

Aufklärung gefordert

Schmidt nach privater Dienstwagen-Nutzung unter Druck

Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die private Nutzung ihres Dienstwagens im Spanienurlaub eingeräumt. Politiker und Ärzteschaft reagierten empört und forderten eine restlose Aufklärung. Schmidts Ministerium betonte am Sonntag, dass die private Nutzung auch privat abgerechnet werde. Die Limousine der SPD-Politikerin war...

26.07.2009

Bundestag hat Vorbildfunktion

Nur noch klimafreundliche Autos für den Bundestag

Berlin – Der Bundestag lässt seine Abgeordneten künftig nur noch in klimafreundlichen Dienstwagen durch Berlin chauffieren. Der Ältestenrat des Parlaments beschloss am Donnerstag offiziell, in seiner Fahrzeugflotte in Zukunft nur noch Wagen einzusetzen, die weniger als 140 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Ab dem Jahr 2012 soll ein Wert von...

23.04.2009

Aktiver Klimaschutz bei Regierung

Bundestag will nur noch klimafreundliche Dienstwagen anschaffen

Berlin – Der Bundestag will ab sofort nur noch klimafreundliche Dienstwagen anschaffen. Es würden nur noch Fahrzeuge gekauft, die den EU-Zielwert von maximal 140 Gramm CO2 pro Kilometer einhalten, beschloss der Ältestenrat des Parlaments am Mittwoch in Berlin. Wie AP weiter aus Koalitionskreisen erfuhr, soll der Zielwert sowohl für die...

22.04.2009

Hunderte Besucher zu Gast in Schloss Bellevue

Berlin – Das Schloss Bellevue öffnete seine Pforten: Mehrere hundert Besucher nutzten am Sonntag den Tag der offenen Tür, um einen Blick hinter die Kulissen des Amtssitzes von Bundespräsident Horst Köhler zu werfen. Köhler und seine Ehefrau Eva Luise begrüßten die Besucher und unterhielten sich ausführlich mit mehreren Gästen. Im...

07.10.2007

Umweltschützer fordern Umstieg der Minister auf sparsame Dienstwagen

Berlin – Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Dienstwagen auf spritsparende und umweltfreundliche Modelle umzustellen. Während die EU nun einen Zielwert von 130 Gramm Kohlendioxid je Kilometer vorschlage, belasteten die Dienstkarossen deutscher Minister die Umwelt im Durchschnitt mit 240 Gramm, erklärte...

13.02.2007

Opposition fordert Regierung zu Umstieg auf Öko-Dienstwagen auf

Passau – Oppositionspolitiker fordern von der Bundesregierung einen schnellen Umstieg auf klimaschonende Dienstwagen. „Wer anderen auferlegt, dass er sich ökologisch verhält, muss mit gutem Beispiel vorangehen“, wird der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst Friedrich, in der „Passauer Neuen Presse“ zitiert....

10.02.2007

Finanzamt darf private Nutzung von Dienstwagen annehmen

München – Bei der Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen dürfen sich die Finanzämtern auf die „allgemeine Lebenserfahrung“ und den „Beweis des ersten Anscheins“ stützen. Mit dieser Begründung hat der Bundesfinanzhof jetzt die Klage eines angestellten Handwerkers abgewiesen, der eine private Nutzung bestritten, aber kein...

06.12.2006

Wiederholte unerlaubte Nutzung des Dienstwagens ist ein Kündigungsgrund

Frankfurt/Main - Nutzt ein Arbeitnehmer einen Firmenwagen auch privat, sollte er sich vorher über alle rechtlichen Fragen informieren. Denn bei Verstößen gegen geltendes Recht drohen Abmahnungen und im schlimmsten Fall sogar die Kündigung, wie die Zeitschrift «Öko-Test» in ihrer September-Ausgabe berichtet. Das gelte beispielsweise, wenn im...

20.09.2006

Thema: Dienstwagen