Thema: EU-Reformvertrag

Sorge um EU-Reformvertrag

Regierungskrise in Tschechien überschattet EU-Außenministertreffen

Hluboka nad Vltavou/Tschechien – Wachsende Sorgen um die Zukunft des EU-Reformvertrags haben am Freitag das EU-Außenministertreffen in Tschechien überschattet. Der Sturz der tschechischen Regierung, die gegenwärtig die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, „macht die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags nicht leichter“, sagte...

27.03.2009

EU-Krise

Merkel und Sarkozy drohen mit Stopp der Erweiterung

Brüssel – Keine EU-Erweiterung ohne Reformvertrag: Mit dieser klaren Ansage haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy zum Abschluss des EU-Krisengipfels in Brüssel am Freitag Druck auf ihre Partner aufgebaut. Die 27 Staats- und Regierungschefs beschlossen, die Ratifizierung des Vertrags von...

20.06.2008

EU-Reformvertrag

EU-Gipfel im Schatten des irischen Referendums

Brüssel – Eine Woche nach dem Nein der Iren zum Reformvertrag kommen die EU-Staats- und Regierungschefs heute um 16.30 Uhr zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Beim gemeinsamen Abendessen soll der irische Ministerpräsident Brian Cowen erläutern, wie seine Regierung nun vorzugehen gedenkt. Als bestmögliches Ergebnis gilt ein...

19.06.2008

EU-Reformvertrag

Irland fordert Respekt für Nein zum EU-Reformvertrag

Luxemburg – Die irische Regierung fordert Respekt für das Nein ihrer Bevölkerung zum EU-Reformvertrag. Bei Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg warnte der irische Ressortchef Micheál Martin am Montag vor überstürzten Versuchen zur Rettung des Vertrags von Lissabon. Dessen Ablehnung „war eine demokratische Entscheidung des...

16.06.2008