Thema: Einwanderung

Ausländer

Französisches Parlament beschließt Verschärfung des Einwanderungsgesetzes

Paris – Das französische Parlament hat am Donnerstag eine Verschärfung des Einwanderungsgesetzes beschlossen. 75 Abgeordnete sprachen sich dafür aus, dass Einwanderern bei Polizistenmord die französische Staatsbürgerschaft aberkannt wird. 57 stimmten gegen die Gesetzesänderung, ein Abgeordneter enthielt sich bei der Abstimmung im nur...

30.09.2010

Einwanderung

Mexiko will Menschenrechtsinspektoren an US-Grenze stationieren

Mexiko-Stadt (apn) Mexiko will Inspektoren an der Grenze zu den USA stationieren, um die Folgen des neuen Einwanderungsrechts im US-Staat Arizona zu überwachen. Wenn das neue Einwanderungsgesetz wie geplant am Donnerstag in Kraft trete, könnte dies zu Abschiebungen führen, die genau beobachtet werden müssten, erklärte die staatliche...

27.07.2010

Intelligenztests

Innenminister Herrmann für strengere Auslese bei Einwanderung

Frankfurt/Main (apn) In der Debatte um schärfere Regeln für Einwanderer plädiert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) für eine strengere Auslese. „Wir brauchen keine unqualifizierten Zuwanderer“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe) zufolge. Einen Intelligenztest für Einwanderer, wie ihn der Berliner...

29.06.2010

Neuregelung der Zuwanderungspolitik

Kopfschütteln über Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer

Berlin (apn) Die Forderung von Politikern der CDU und CSU nach Intelligenztests für Einwanderer hat allgemeines Kopfschütteln ausgelöst. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), sagte am Montag in Berlin: „Zuwanderern pauschal Dummheit zu unterstellen, ist eindeutig diskriminierend.“ Ähnlich äußerten sich die...

28.06.2010

Nach Schüssen auf Afrikaner

Afrikaner nach Unruhen aus kalabrischer Kleinstadt verlegt

Rosarno/Italien – Nach zweitägigen blutigen Zusammenstößen zwischen Immigranten und der Polizei in Kalabrien sind rund 300 Afrikaner aus der Kleinstadt Rosarno verlegt worden. Acht Busse brachten die illegal eingewanderten Landarbeiter am Samstag in eine neue Notunterkunft. Mehrere hundert bestanden allerdings darauf, in Rosarno zu bleiben,...

09.01.2010

Schüsse auf Afrikaner

Blutige Zusammenstöße zwischen Einwanderern und Polizei in Süditalien

Rom – Nach einem Angriff auf zwei afrikanische Einwanderer ist es in Süditalien zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen ausländischen Arbeitern und der Polizei gekommen. Bei den Ausschreitungen in der Kleinstadt Rosarno in Kalabrien wurden laut Medienberichten vom Freitag 20 Menschen verletzt, darunter 14 Italiener und sechs Einwanderer. Die...

08.01.2010

Einwanderungsdelikte

Razzia gegen Ausländer in Kalifornien

Los Angeles – Bei einer der bisher größten Razzien gegen Ausländer ohne Aufenthaltsberechtigung in Kalifornien sind nach Angaben der Behörden 280 Personen verhaftet worden. Mehr als 400 Polizisten nahmen bis Freitag an dem dreitägigen Einsatz teil. Gefahndet wurde vor allem nach Personen, die Straftaten verübt haben sollen. „Das sind...

12.12.2009

Konjunktur

Ausländische Hilfe für das Wirtschaftswunder

Frankfurt/Main – Sie waren das Schwungrad des Wirtschaftswunders. Ohne die mehr als 2,6 Millionen Gastarbeiter, die bis 1973 vor allem aus Südeuropa angeworben wurden, „hätte Deutschland sein heutiges Wohlstandsniveau bei weitem nicht so schnell erreicht“, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Thomas Bauer. Die meist gering Qualifizierten...

07.09.2009

Strafverfolgung illegaler Einwanderer

Italienische Abgeordnetenkammer macht illegale Einwanderung strafbar

Rom – Ein umstrittenes Gesetz des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zur Strafverfolgung illegaler Einwanderer hat die erste parlamentarische Hürde genommen: In einer mit der Vertrauensfrage verknüpften Abstimmung votierten am Mittwoch 316 Abgeordnete dafür, den illegalen Aufenthalt in Italien strafbar zu machen. 258...

13.05.2009

Wirtschaftsabkommen

Italien und Ägypten wollen illegale Einwanderung eindämmen

Kairo – Ägypten und Italien wollen gemeinsam gegen die illegale Einwanderung aus Afrika nach Europa vorgehen. Bei einem Treffen im Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer unterzeichneten der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag eine Reihe von Wirtschaftsabkommen, wie die...

12.05.2009

Osteuropa

1,8 Millionen Osteuropäer zogen seit Erweiterung nach Westen

Brüssel – Wegen des Wohlstandsgefälles zwischen Ost- und Westeuropa wurde die EU-Erweiterung 2004 in Deutschland und anderen westlichen Ländern mit gemischten Gefühlen betrachtet. Befürchtet wurde, dass Millionen Menschen aus den neuen EU-Staaten auf der Suche nach Arbeit nach Westen ziehen würden. Tatsächlich haben sich seit dem 1. Mai...

23.04.2009

Schwarzarbeit unterbinden

EU-Sanktionen gegen Beschäftigung illegal eingewanderter Ausländer

Brüssel – Die EU verschärft den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Einwanderung: Arbeitgeber, die einen Ausländer ohne gültige Aufenthaltserlaubnis beschäftigen, müssen künftig europaweit mit Sanktionen rechnen. Das schreibt eine am Donnerstag vom EU-Parlament in Brüssel verabschiedete Richtlinie vor. In schweren Fällen drohen sogar...

19.02.2009

Schwarzarbeit

EU-Sanktionen gegen Beschäftigung illegal eingewanderter Ausländer

Brüssel – Die EU verschärft den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Einwanderung: Arbeitgeber, die einen Ausländer ohne gültige Aufenthaltserlaubnis beschäftigen, müssen künftig europaweit mit Sanktionen rechnen. Das schreibt eine am Mittwoch vom EU-Parlament in Straßburg verabschiedete Richtlinie vor. In schweren Fällen drohen sogar...

04.02.2009

Hintergrund

Nationaler Integrationsplan

Berlin – Bund, Länder und Kommunen haben sich im Juli 2007 bei einem Gipfeltreffen mit Vertretern von Ausländerorganisationen und anderen gesellschaftlichen Gruppen auf einen nationalen Integrationsplan verständigt, der insgesamt 400 Selbstverpflichtungen enthält. Ziel ist es, die Eingliederung der 15 Millionen Menschen ausländischer...

26.01.2009

30 Prozent ohne Schulabschluss

Türken am schlechtesten integriert

Berlin – Türkischstämmige Migranten sind mit Abstand schlechter integriert als andere Zuwanderergruppen. Selbst in der zweiten Generation verbessern sich die Werte nur geringfügig. Das berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag vorab aus einer Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, die am Montag in...

24.01.2009

Umfrage

Kanzler mit Migrationshintergrund für die meisten Deutschen unvorstellbar

Köln – Ein Kanzler mit Migrationshintergrund ist einer Umfrage zufolge für die Mehrheit der Deutschen noch unvorstellbar. 58 Prozent glauben, Deutschland sei noch nicht soweit, wie aus der am Samstag veröffentlichten Forsa-Befragung im Auftrag von RTL hervorgeht. 39 Prozent halten einen Regierungschef, der aus einer Einwandererfamilie stammt,...

08.11.2008

Asylpolitik

Australien lockert umstrittene Einwanderungspolitik

Sydney – Australien lockert seine umstrittene Asylpolitik. Asylbewerber sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen inhaftiert werden, kündigte Einwanderungsminister Chris Evans am Dienstag an. Die bisherige Praxis, alle illegal Eingewanderten automatisch in Internierungslagern unterzubringen, habe dem internationalen Ansehen Australiens...

29.07.2008

Ausländerfeindlich?

Italienische Regierung verteidigt Einwanderungspolitik

Rom – Die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Wochenende gegen Kritik an ihrer Einwanderungspolitik zur Wehr gesetzt. Die Mitte-rechts-Regierung hatte am Freitag einen bereits im Süden geltenden Notstand auf das ganze Land ausgeweitet. Nach Angaben des Innenministeriums gibt der Schritt den örtlichen...

27.07.2008

Brand in Pariser Haftzentrum für Einwanderer

Paris – In einem Pariser Haftzentrum für illegal Eingewanderte ist ein Feuer ausgebrochen. Dabei wurde das Gebäude so stark beschädigt, dass die Bewohner evakuiert werden mussten, wie die Polizei mitteilte. Etwa 20 Personen, Gefangene ebenso wie Aufseher, wurden wegen Rauchinhalation ins Krankenhaus eingeliefert. Die übrigen Häftlinge...

22.06.2008

Immigration

Zahl der Ausweisungen aus Frankreich um 80 Prozent gestiegen

Paris – Der französische Staat hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 80 Prozent mehr Ausländer ausgewiesen als im Vorjahreszeitraum. 14.660 Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung seien abgeschoben worden oder hätten freiwillig das Land verlassen, sagte Einwanderungsminister Brice Hortefeux am Donnerstag. Für das ganze Jahr hat...

19.06.2008

Kritik an EU-Plänen zur Grenzsicherung

Frankfurt/Main – Die Pläne von EU-Innenkommissar Franco Frattini zur schärferen Kontrolle von Europareisenden sind bei deutschen Politikern auf Kritik gestoßen. Dass Frattini erwäge, auch EU-Bürger in das Reiseregister einzubeziehen, sei völlig überzogen, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz,...

14.02.2008

Italien und Spanien planen laut Sarkozy Massenabschiebungen

Paris – Italien und Spanien wollen nach den Worten von Nicolas Sarkozy auf Frankreichs Linie massiver Abschiebungen von Ausländern einschwenken. Beide Länder würden ihre Politik stoppen, Einwanderern automatisch Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen, sagte der französische Staatspräsident auf seiner ersten großen Pressekonferenz seit seiner...

08.01.2008

Schavan und andere Unionspolitiker gegen Blue Card

Frankfurt/Main – Bundesforschungsministerin Annette Schavan und weitere Unionspolitiker lehnen die von der EU zur erleichterten Zuwanderung von Fachkräften geplante Blue Card ab. „Jedes Mitgliedsland der EU wird eigene Regelungen zur Zuwanderung Hochqualifizierter treffen“, sagte Schavan der „Passauer Neuen Presse“. Deutschland habe...

24.10.2007

Frattini: Blue Card soll 150.000 Hochqualifizierte pro Jahr anlocken

Stuttgart – EU-Innenkommissar Franco Frattini will mit der europäischen Blue Card die Zahl der hochqualifizierten Einwanderer verdoppeln. „Im vergangenen Jahr reisten etwa 70.000 gut ausgebildete Arbeitsmigranten in die EU ein. Meine Vorstellung wäre es, innerhalb von fünf Jahren die aktuelle Zahl auf etwa 150.000 zu verdoppeln“, sagte...

24.10.2007

Merkel plädiert für einheitliche Bildungsstandards

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für einheitliche Bildungsstandards an deutschen Schulen ausgesprochen. „Wenn dies an bestimmten Stellen dazu führt, dass man zum Beispiel Zentralprüfung in Mathematik auch einheitlich macht zum Abitur, dann wird der Bildungsföderalismus in Deutschland daran nicht zu Grunde gehen“, sagte...

23.10.2007

EU-Parlament will „Blue Card“ für hochqualifizierte Einwanderer

Straßburg – Die in Deutschland umstrittene Blue Card für hochqualifizierte Einwanderer findet im Europaparlament breite Unterstützung. Die Abgeordneten in Straßburg sprachen sich am Mittwoch für die Schaffung einer solchen EU-weiten Arbeitserlaubnis aus, um mehr Spitzenkräfte aus Asien und Afrika nach Europa zu locken. Wie viele...

26.09.2007

Empörung über geplante Gentests für Einwanderer in Frankreich

Paris – Die französische Regierung will Gentests für Einwanderer einführen und hat mit dem Vorstoß einen Sturm der Entrüstung bis ins eigene Lager hervorgerufen. Der geplante Gentest ist Teil eines Gesetzesentwurfs, über den das Parlament am morgigen Dienstag debattiert, und der die Hürden für den Familiennachzug abermals erhöhen...

17.09.2007

Laut EU keine Pläne zur Anwerbung von 20 Millionen Einwanderern

Brüssel – Die EU-Kommission hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie 20 Millionen Einwanderer nach Europa holen will. Zwar habe sich der zuständige Innenkommissar Franco Frattini bei einer Konferenz in Lissabon für eine „Blue Card“ für Fachkräfte aus Asien und Afrika ausgesprochen, bestätigte sein Sprecher Friso Roscam Abbing am...

13.09.2007

Spanien weist 409 Einwanderer nach Afrika aus

Madrid – Die spanische Regierung hat 409 illegal eingereiste Afrikaner ausgeflogen. Wie das Innenministerium in Madrid am Mittwoch mitteilte, wurden die Migranten am Dienstag nach Marokko und in den Senegal gebracht. Insgesamt 123 Flüge habe die Behörde in diesem Jahr bereits organisiert, um 4.630 Menschen auszufliegen. 3.000 weitere illegal...

23.08.2007

Grüne fordern Köhler zum Stopp des Zuwanderungsgesetzes auf

Berlin – Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundespräsident Horst Köhler dazu aufgefordert, das umstrittene Zuwanderungsgesetz zu stoppen. „Ich glaube, der Bundespräsident täte gut daran, wenn er dieses Zuwanderungsbekämpfungsgesetz nicht unterschreiben würde“, sagte sie in einem ZDF-Interview für die Sendung „Berlin direkt“. Es...

05.08.2007

Neue französische Regierung will Einwanderung erschweren

Paris – Die neue französische Regierung will die Einwanderung stärker begrenzen. Vor allem der Familiennachzug soll erheblich erschwert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Kabinett am Mittwoch, im September soll er vom Parlament verabschiedet werden. Ziel der Maßnahmen ist der Umstieg von einer „erlittenen“ zu einer...

04.07.2007

25.000 abgelehnte Asylbewerber dürfen in den Niederlanden bleiben

Amsterdam – Die Niederlande gewähren 25.000 abgelehnten Asylbewerbern Bleiberecht. Die Regierung von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende verabschiedete eine entsprechende Regelung für Ausländer, die vor April 2001 ins Land kamen und trotz eines zurückgewiesenen Asylantrags blieben. Damit rückt die Koalition aus Christdemokraten,...

26.05.2007

Kabinett beschließt Reform des Ausländerrechts

Berlin – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch zahlreiche Änderungen und Ergänzungen des Ausländerrechts beschlossen. Unter anderem sollen mehrere zehntausend abgelehnte Asylbewerber die Chance auf einen gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland erhalten. Nach zähem Ringen hatte sich die große Koalition vor zwei Wochen auf die letzten...

28.03.2007

Australien erschwert Einbürgerung

Canberra – Australien hat die Einbürgerungsgesetze verschärft. Das Parlament verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, dass dem Geheimdienst ASIO ein Veto einräumt. Demnach kann einem Einwanderer die australische Staatsangehörigkeit verwehrt werden, wenn die Australian Security and Intelligence Organization den Antragsteller als...

01.03.2007

EU-Innenminister wollen Kampf gegen illegale Einwanderung verschärfen

Brüssel – Die EU-Innenminister sind am Donnerstag zu Gesprächen über die illegale Einwanderung nach Europa in Brüssel zusammengekommen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der die Sitzung als Vertreter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft leitet, will bei seinen Kollegen um eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex...

15.02.2007

Strenge Einwanderungsregeln in Russland in Kraft

Moskau – Die russischen Behörden haben die Gangart gegen illegale Beschäftigung verschärft. Sie wenden seit diesem Montag verschärfte Vorschriften gegen die rund zwölf Millionen Zuwanderer aus früheren Sowjetrepubliken an, die ohne Aufenthaltsgenehmigung für meist sehr niedrige Löhne arbeiten. Russischen Arbeitgebern droht für illegal...

15.01.2007

Gute Schulbildung baut Vorurteile ab

Essen - Eine gute Schulbildung ist die Basis für eine positive Einstellung gegenüber Einwanderern. Zu diesem Ergebnis kommt eine europaweite Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung, die am Montag in Essen vorgestellt wurde. Die repräsentative Untersuchung in 20 europäischen Ländern ergab, dass die Schweden...

16.10.2006

Mexiko kritisiert US-Pläne zum Bau eines Grenzzauns

Mexiko-Stadt - Die mexikanische Regierung hat am Montag offiziell gegen US-Pläne zum Bau eines hunderte Kilometer langen Grenzzauns protestiert. In einer diplomatischen Note des Außenministeriums an die Regierung in Washington heißt es, nur mit koordinierten Reformen sei die illegale Einwanderung von Mexiko in die USA in den Griff zu bekommen....

03.10.2006

Australien will Einbürgerungstest einführen

Sydney - Die australische Regierung plant die Einführung eines Einbürgerungstests, wie Ministerpräsident John Howard am Freitag mitteilte. So sollen etwa Englischkenntnisse und Kenntnisse der australischen Geschichte und Kultur überprüft werden. Howard sagte, er sei überzeugt davon, dass die meisten Australier dies Vorhaben begrüßten....

15.09.2006

Annan eröffnet UN-Migrationskonferenz

New York - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat am Donnerstag eine internationale Konferenz zum Thema Migration eröffnet. Die Zusammenarbeit von Regierungen könne dreifachen Gewinn bringen, erklärte Annan zum Auftakt des Treffens: für die Migranten, ihre Heimatländer und die Gesellschaften, die sie empfingen. Der mexikanische Außenminister...

15.09.2006

«Wir müssen nachsteuern»

Berlin - Der CSU-Spitzenpolitiker Hartmut Koschyk hat eine Nachbesserung des Zuwanderungsgesetzes in mehreren Bereichen gefordert. Auf der einen Seite müsse die Zuwanderung hochqualifizierter Kräfte nach Deutschland erleichtert, auf der andere Seite müssten die Sanktionsmöglichkeiten für integrationsunwillige Migranten verschärft werden,...

06.08.2006

Italien will Einbürgerungsverfahren vereinfachen

Rom - Die italienische Regierung will die Einbürgerung von Ausländer deutlich vereinfachen. Das Kabinett sprach sich am Freitag dafür aus, dass Einwanderer künftig bereits nach fünf Jahren Aufenthalt die italienische Staatsbürgerschaft beantragen können. Bislang waren zehn Jahre Wartezeit erforderlich. Das Parlament muss der Änderung...

04.08.2006

Deutschland bietet Italien Hilfe gegen illegale Einwanderung an

Rom - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat der italienischen Regierung offenbar Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingsansturms auf die Insel Lampedusa angeboten. Schäuble habe in einem Brief an seinen italienischen Kollegen Giuliano Amato vorgeschlagen, deutsche Grenzschützer nach Lampedusa zu entsenden, teilte das Innenministerium in...

28.07.2006

Großbritannien will seine Grenzen schärfer überwachen

London - Mit einer schärferen Überwachung der Grenzen will der britische Innenminister John Reid die illegale Einwanderung bekämpfen. Nach den Vorstellungen des Ministers sollen bis 2014 die Ausreisedaten aller Besucher Großbritanniens erfasst werden. Auf diese Weise sollen die Behörden einen Überblick bekommen, wie viele Menschen illegal im...

25.07.2006

Flucht nach Europa unter Lebensgefahr

Fokra/Marokko - Die Bewohner des abgelegenen marokkanischen Dorfes Fokra stellten eines Morgens im Oktober 2004 fest, dass 75 Jungen und junge Männer verschwunden waren. 65 von ihnen sind nie wieder zurückgekehrt. Sie kamen ums Leben bei dem verzweifelten Versuch, von der tunesischen Küste aus illegal nach Italien einzureisen. Ihre Familien...

11.07.2006

EU will Projekte gegen Migration aus Afrika unterstützen

Dakar - Die Europäische Union will Projekte zur beruflichen Förderung junger Afrikaner finanziell unterstützen. Damit sollen Perspektiven geschaffen werden, um der weit verbreiteten Auswanderung entgegen zu wirken, erklärte der österreichische Botschafter in Senegal, Georg Lennkh, am Dienstag in Dakar. Dort fand ein Expertentreffen zur...

07.06.2006

EU-Kommission uneins über Liste mit sicheren Herkunftsländern

Brüssel - Die EU-Kommissare sind sich in der Flüchtlingspolitik uneins über eine Liste mit sicheren Herkunftsländern. Deshalb verschob das Brüsseler Kollegium am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung. Menschen, die aus sicheren Herkunftsländern nach Europa einreisen, sollen den Plänen zufolge künftig in der Regel kein Recht mehr auf...

24.05.2006

Kritik an US-Plänen für Ausbau der Grenzzäune zu Mexiko

Mexiko-Stadt - Mexiko sowie die mittelamerikanischen Staaten Guatemala, Honduras, Nicaragua und Costa Rica haben die Pläne der USA für einen Ausbau der Grenzzäune zu Mexiko kritisiert. Die Errichtung von Mauern sei nicht der richtige Wege, Probleme zwischen Nachbarn zu lösen, erklärten die Außenminister der fünf Staaten am Donnerstag in...

19.05.2006