Erklärung

Erklärung im Wortlaut

Wulff entschuldigt sich für Umgang mit Kreditaffäre

Berlin – In der Kreditaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff nach massiver Kritik sein Schweigen gebrochen und sich öffentlich entschuldigt. Zugleich beteuerte das Staatsoberhaupt am Donnerstag im Berliner Schloss Bellevue, er habe niemals seine Ämter und sein Privatleben unzulässig verquickt. Wulff bekräftigte, er wolle trotz der...

22.12.2011

Wortlaut der Erklärung

Wulff gesteht in Kredit-Affäre Fehler ein

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat sein Schweigen gebrochen und Fehler im Zusammenhang mit der Annahme eines Privatkredits in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident eingestanden. "Ich erkenne an, dass hier ein falscher Eindruck entstehen konnte", erklärte Wulff am Donnerstag in Berlin. "Ich bedauere das." Wulff hatte...

15.12.2011

Ende einer Ära

Guido Westerwelles Rücktrittserklärung im Wortlaut

Berlin – Am Sonntagabend hat FDP-Chef Guido Westerwelle den Rücktritt von seinem Amt verkündet. Im folgenden der Wortlaut: "Ich habe eine Entscheidung getroffen, die ich mir gut und gründlich überlegt habe. Nachdem ich aus Asien, aus China und Japan zurückgekehrt bin, habe ich eine Anzahl von weiteren Gesprächen auch mit dem engeren Kreis...

03.04.2011

zu Guttenberg

„Ich wähle daher einen anderen, vielleicht ungewöhnlichen Weg“

Kulmbach – Nach seiner Entlassung als Verteidigungsminister und der Aufgabe seines Bundestagsmandats will sich Karl-Theodor zu Guttenberg "weiterhin für seine Heimat Oberfranken einbringen". Das erklärte Guttenberg am Donnerstag in einer Mitteilung, die auf der Internetseite der CSU-Oberfranken veröffentlicht wurde. Hier die Erklärung im...

03.03.2011

Erklärung des Innenministers

„Soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“

Berlin- "Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. Seit Frühjahr 2009 und in der Folgezeit gab es eingehende Hinweise auf mögliche Anschläge in den USA, in Europa und eben auch in Deutschland. Diese...

17.11.2010

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Menschenrechtstag (k)ein Grund zum Feiern

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen." Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Ich gestehe es gleich, mir treibt es jedes Mal die Tränen in die Augen, wenn ich die „Allgemeine Erklärung der...

09.12.2009

Ulla Schmidt zur Dienstwagen-Affäre

„Die Prüfungen werden meine Auffassung bestätigen“

Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe ihren Dienstwagen in Spanien ungerechtfertigt genutzt. Wenige Stunden nach ihrer Rückkehr aus dem spanischen Urlaubsort Alicante sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin, sie habe großes Verständnis dafür, dass die Berichterstattung über den...

29.07.2009

Unmißverständliche Distanzierung

Papst verlangt von Williamson Distanzierung von Holocaust-Position

Rom – Der Vatikan verlangt von dem Holocaust-Leugner Richard Williamson eine „unmissverständliche Distanzierung“ von dessen Positionen zum Völkermord an den Juden, bevor er wieder voll in die Kirche aufgenommen werden könne. Der britische Bischof hatte in einem Interview erklärt, es gebe Beweismaterial, dass kein einziger Mensch während...

04.02.2009

Regelmäßige Ultraschall-Untersuchungen

ICE-Achsen und Räder sind laut Bahn sicher

Berlin – Die Bahn hat Berichte über angebliche Sicherheitsmängel an Achsen und Rädern von ICE-3-Zügen energisch zurückgewiesen. „Bahnindustrie, Radsatzhersteller und die Deutsche Bahn als Zugbetreiber gehen von einer uneingeschränkten Sicherheit der ICE-Flotte aus“, erklärte Vorstandsmitglied Karl-Friedrich Rausch am Donnerstag in...

14.08.2008

Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten

Mittelmeer-Gipfel verspricht atomwaffenfreie Zone in Nahost

Paris – Auf dem Gründungsgipfel der Mittelmeerunion haben sich die Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas zur Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone bekannt. „Die Parteien werden sich um die Schaffung eines Nahen Ostens frei von Massenvernichtungswaffen bemühen, ob nuklear, chemisch oder biologisch“, heißt es in der Abschlusserklärung...

13.07.2008

USA Vorwahlkampf

Clinton zu Kandidatur als Vizepräsidentin bereit

Washington – Hillary Clinton ist nach eigenen Angaben zu einer Kandidatur als Vizepräsidentin neben Barack Obama bereit. Wenn dieser Schritt ihrer Demokratischen Partei im Kampf um das Weiße Haus helfe, werde sie darüber nachdenken, sagte Clinton am Dienstag in einer Telefonkonferenz mit Abgeordneten in New York, wie einer der Teilnehmer...

03.06.2008

Eurogruppe betont Bedeutung verlässlicher Wechselkurse

Luxemburg – Die Finanzminister der Eurozone haben die Bedeutung eines verlässlichen Wechselkurses zwischen Euro und Dollar betont. „Wir stellen mit großer Aufmerksamkeit fest, dass die US-Behörden bekräftigt haben, dass ein starker Dollar im Interesse der amerikanischen Wirtschaft ist“, erklärten die 13 Finanzminister der Währungsunion...

08.10.2007

Am 31. Mai ist Stichtag für die Einkommensteuer 2006

Berlin – Wer seine Erklärung zur Einkommensteuer für 2006 noch abgeben muss, hat nur noch bis zum 31. Mai Zeit. Die Frist verlängert sich bis zum 31. Dezember 2007, wenn ein Steuerberater die Erklärung ausfüllt. Für 2006 gibt es eine Reihe von Besonderheiten, die der Steuerzahler im Blick haben sollte, wie die Bundessteuerberaterkammer...

05.05.2007

„Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union...“

Berlin – Zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Union verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs eine „Berliner Erklärung“. Das zweiseitige Dokument wurde beim Jubiläumsgipfel am Sonntag in Berlin von Bundeskanzlerin Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Parlamentspräsident...

25.03.2007

„Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union...“

Brüssel/Berlin – Zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Union wollen die Staats- und Regierungschefs eine „Berliner Erklärung“ verabschieden. Das knapp dreiseitige Dokument, das auf dem Jubiläumsgipfel am Sonntag in Berlin von Bundeskanzlerin Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und...

23.03.2007

Aktuelle Version des Steuererklärungsprogramms „Elster“ ist online

München – Die aktuelle Version des kostenlosen Steuererklärungsprogramms der Finanzverwaltung von Bund und Ländern steht ab sofort im Internet zum Abruf bereit. Wie das federführende Bayerische Finanzministerium mitteilt, können sich die Bürger das „ElsterFormular 2006/07“ herunterladen oder ab Ende Januar auch als CD-ROM in den...

15.01.2007

EU-Außenminister einigen sich auf Nahost-Erklärung

Brüssel - Die EU-Außenminister haben sich am Dienstag bei einer Sondersitzung ein Brüssel auf eine gemeinsame Erklärung zum jüngsten Nahost-Konflikt geeinigt. Demnach rufen sie Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz zu einer «sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten» auf, der sich internationale Bemühungen zur Aushandlung eines...

01.08.2006

31. Mai ist Stichtag für Einkommensteuererklärung 2005

Berlin - Wer seine Einkommensteuererklärung für 2005 noch abgeben muss, hat nicht mehr viel Zeit: «Am 31. Mai endet die reguläre Abgabefrist», erinnert die Bundessteuerberaterkammer. Die Kammer verweist zudem auf eine Reihe von Änderungen, die seit Anfang 2005 gelten oder sich im Jahresverlauf aus Verwaltungsanweisungen und Gerichtsurteilen...

19.05.2006

Thema: Erklärung