Erweiterung

CSU sieht Kroatien auf gutem Weg in die EU

Berlin – Die CSU befürwortet weiter einen EU-Beitritt Kroatiens. Das Land müsse sich zwar anstrengen, die Kriterien zu erfüllen, sei aber auf einem guten Weg, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Christian Schmidt am Dienstag im Deutschlandfunk. Schmidt stellte sich damit gegen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der Kroatien am...

16.10.2012

Nobelpreisvergabe zieht Streit über Zukunft der EU nach sich

Berlin – Unmittelbar nach der Vergabe des Nobelpreises an die EU bahnt sich in Deutschland ein Streit über die Geschwindigkeit der europäischen Integration an: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) preschte am Samstag vor und forderte einen Stopp der EU-Erweiterung. Einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone brachte erneut...

14.10.2012

Lammert fordert EU-Erweiterungsstopp

Berlin – Nur einen Tag nach der Vergabe des Nobelpreises an die EU bahnt sich in Deutschland ein Streit über die Geschwindigkeit der europäischen Integration an. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte am Samstag einen Stopp der EU-Erweiterung. Auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, warnte...

13.10.2012

Verheugen für die Ost-Erweiterung

„Die Türkei ist wichtig für die EU“

Brüssel – Am Freitag jährt sich die EU-Ost-Erweiterung zum fünften Mal. EU-Kommissar Günter Verheugen wertet die Erweiterung vom 1. Mai 2004 als größte Leistung der EU seit ihrer Gründung. Auch die Türkei sollte in die Europäische Union aufgenommen werden, sagte der frühere Erweiterungs- und heutige Industriekommissar in einem...

29.04.2009

Osteuropa

1,8 Millionen Osteuropäer zogen seit Erweiterung nach Westen

Brüssel – Wegen des Wohlstandsgefälles zwischen Ost- und Westeuropa wurde die EU-Erweiterung 2004 in Deutschland und anderen westlichen Ländern mit gemischten Gefühlen betrachtet. Befürchtet wurde, dass Millionen Menschen aus den neuen EU-Staaten auf der Suche nach Arbeit nach Westen ziehen würden. Tatsächlich haben sich seit dem 1. Mai...

23.04.2009

Jahrestag der Ost-Erweiterung

Das vereinte Europa ist müde

Brüssel – Für Milan Horacek war die Ost-Erweiterung der EU am 1. Mai 2004 ein ganz besonderes Erlebnis. 1968 war er nach dem Prager Frühling aus der Tschechoslowakei nach Deutschland geflohen. 1990 kehrte er als Berater von Präsident Vaclav Havel zurück und half später als Vertreter der Böll-Stiftung in Prag, seine Heimat auf den...

23.04.2009

Reiseboom Osteuropa

Zum Nacktbaden oder Zahnarztbesuch mal schnell über die Grenze

Usedom – Die EU-Osterweiterung vor fünf Jahren hat den deutsch-polnischen Tourismus spürbar beflügelt. „Der richtige Schub kam allerdings erst 2007, als Polen Partner im Schengen-Abkommen wurde und so der Grenzverkehr freizügig in beide Richtungen fließen konnte“, erklärt der Sprecher des Landestourismusverbandes...

23.04.2009

Militärbündnis

NATO feiert Jubiläum mit zwei neuen Mitgliedern

Brüssel – Kurz vor ihrem 60. Geburtstag ist die NATO auf 28 Staaten angewachsen. Noch vor dem Jubiläumsgipfel in Baden-Baden und Straßburg traten am Mittwoch Albanien und Kroatien dem ehemals westlichen Militärbündnis bei. Die NATO dehnt sich damit bis in die Region aus, in der sie 1995 ihren ersten Auslandseinsatz absolvierte. Die Allianz...

02.04.2009

Lissabonner Vertrag

Berlin bekräftigt Verknüpfung von EU-Erweiterung mit Reformvertrag

Hluboka nad Vltavou/Tschechien – Ohne den EU-Reformvertrag kann es nach Auffassung der Bundesregierung keine neue Erweiterung der Europäischen Union geben. „Die EU ist nicht in der Lage, neue Mitgliedstaaten aufzunehmen ohne den Lissabonner Vertrag“, verlautete am Samstag am Rande des EU-Außenministertreffens in der tschechischen...

28.03.2009

Kein NATO-Vorbeitrittsprogramm für Georgien und Ukraine

Bukarest – Georgien und die Ukraine werden voraussichtlich nicht in das Vorbeitrittsprogramm der NATO aufgenommen. In der ersten Debatte der NATO-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Bukarest am Mittwochabend zeichnete sich nach den Worten des Sprechers James Appathurai kein Konsens dafür ab. Einigkeit habe aber darin bestanden, dass für...

02.04.2008

Bush heizt vor NATO-Gipfel Streit über Erweiterung an

Kiew/Berlin/Paris – Am Vorabend des NATO-Gipfels in Bukarest ist es zum offenen Schlagabtausch über die Osterweiterung des Bündnisses gekommen. US-Präsident George W. Bush warb am Dienstag bei einem Besuch in Kiew offensiv dafür, auf dem am (morgigen) Mittwoch beginnenden Gipfel die Weichen für eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die...

01.04.2008

De Hoop Scheffer: Moskau hat bei NATO-Erweiterung kein Vetorecht

Brüssel – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer warnt in der Debatte über die Osterweiterung des Bündnisses vor übertriebener Rücksichtnahme auf Russland. „Drittstaaten dürfen bei Entscheidungen der NATO kein Vetorecht haben“, sagte De Hoop Scheffer am Montag zu der Frage, ob die Allianz auf ihrem bevorstehenden Gipfel in...

31.03.2008

USA erneuern Forderung nach mehr Soldaten für Afghanistan

Brüssel – Trotz aller Anerkennung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan erwarten die USA von Deutschland ein verstärktes militärisches Engagement am Hindukusch. US-Außenministerin Condoleezza Rice bekräftigte am Donnerstag die Forderung nach mehr Soldaten für die Afghanistan-Schutztruppe ISAF und sprach dabei indirekt auch Deutschland...

06.03.2008

NATO-Außenminister beraten über Erweiterung

Brüssel – Zum Auftakt des NATO-Außenministertreffens in Brüssel hat der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier die Hoffnungen der Ukraine und Georgiens auf eine rasche Annäherung an das Verteidigungsbündnis gedämpft. „Ich verhehle nicht, dass ich skeptisch bin“, sagte Steinmeier am Donnerstagmorgen. Kroatien, Albanien und...

06.03.2008

EU-Kritik an Türkei zeigt Wirkung

Brüssel – Mit deutlichen Worten an die Türkei und die Balkanstaaten hat die EU-Kommission den Reformdruck auf die Beitritts-Aspiranten erhöht. In Ankara zeigte die Kritik offenbar Wirkung: Justizminister Mehmet Ali Sahin kündigte am Dienstagabend laut Fernsehberichten an, er wolle eine Strafrechtsklausel ändern, die nach Auffassung der EU...

06.11.2007

EU-Parlament will Zahlungen an Beitrittsländer an Fortschritte binden

Brüssel – Das EU-Parlament will die Zahlung von Fördermitteln an Beitrittsländer künftig von deren politischen Fortschritten abhängig machen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg für einen entsprechenden Bericht des CDU-Politikers Markus Pieper, der sich vor allem mit den Folgen eines möglichen Beitritts der...

24.04.2007

Warum Merkel als EU-Ratspräsidentin ein Glöckchen brauchen könnte

Brüssel – Gleich zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar wird die Europäische Union noch etwas größer: Mit der Aufnahme von Bulgarien und Rumänien wächst sie auf 27 Staaten an. Die nächsten Bewerber stehen bereits auf der Matte: Mit der Türkei und Kroatien verhandelt die EU schon über einen Beitritt, Mazedonien hat...

18.12.2006

EU als Hoffnungsträger im Kampf gegen hausgemachte Missstände

Sofia - «Der europäische Zug fährt durch Bulgarien, und die Nation steht am Bahnhof. Wir wollen und müssen einsteigen, selbst wenn es in den letzten Wagen ist. Denn nur die Europäische Union kann der Motor zur Ankurbelung unserer Wirtschaft sein.» Diese Einschätzung von Minko Gerdschikow, dem stellvertretenden Bürgermeister von Sofia, ist...

24.09.2006

Porsche baut Leipziger Werk für Panamera-Produktion aus

Leipzig - Porsche hat im Leipziger Werk mit dem Bau der Fertigungsanlagen für das Sport-Coupé Panamera begonnen. Wie Werksleiter Siegfried Bülow am Freitag mitteilte, werden für die Produktion des Viertürers, der im Jahr 2009 auf den Markt kommen soll, eine 25.000 Quadratmeter große Fertigungshalle und ein 23.500 Quadratmeter großes...

22.09.2006

Bulgarien und Rumänien dürfen auf EU-Beitritt im Januar hoffen

Brüssel - Zwei Jahre nach der Aufnahme von zehn neuen Staaten hat sich in der EU eine gewisse Erweiterungsmüdigkeit breit gemacht. Diesem Befund wird nicht einmal mehr in der EU-Kommission widersprochen. Dennoch wird sich EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am kommenden Dienstag mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dafür aussprechen,...

21.09.2006

Thema: Erweiterung