Bedingungen für Rückzug

FDP will Steinbach-Vorstoß „konstruktiv prüfen“

Epoch Times, Dienstag, 5. Januar 2010 10:45

Stuttgart (APD) Die FDP hat die Bereitschaft der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach begrüßt, auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu verzichten. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Dienstag in Stuttgart beim Parteitag der Südwest-Liberalen, es sei gut, dass die CDU-Politikerin signalisiert habe, dass sie nicht weiter auf ihren Sitz im Stiftungsrat bestehe. „Wir werden den Vorschlag konstruktiv prüfen.“ Das weitere Vorgehen werde in der schwarz-gelben Koalition besprochen.

Zuvor hatte Steinbach erklärt, sie werde auf den Posten verzichten, wenn ihr Verband mehr Einfluss in dem Gremium erhält. Weiter forderte Steinbach am Dienstag in einer Erklärung, dass die Stiftung mehr Eigenständigkeit bekommt und aus der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums herausgelöst wird. Zudem verlangte sie, dass die Stiftungsratsmitglieder nicht länger förmlich von der Politik bestellt werden, sondern lediglich von den Verbänden entsandt werden, „um zukünftige politische Bevormundung auszuschließen“. Als weitere Bedingung für ihren Rückzug nannte Steinbach, dass das Zentrum eine größere Fläche im geplanten Standort erhält, dem Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof in Berlin-Kreuzberg. (AP)

 



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