Thema: Hans-Peter Friedrich

Hacktivistengruppe

Friedrich erwägt neues IT-Sicherheitsgesetz

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sorgt sich aufgrund einer steigenden Zahl von Attacken aus dem Internet um die Sicherheit von Behörden und Unternehmen. Aus diesem Grund prüft der Minister die Notwendigkeit eines neuen Gesetzes. "Wir stellen fest, dass das Ausmaß und die Schwere von Cyber-Angriffen auf staatliche...

18.08.2012

Grundlegend

Innenminister Friedrich setzt die Spitze der Bundespolizei ab

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wirft die komplette Spitze der Bundespolizei raus. Nach Informationen von "Focus online" werden der bisherige Präsident Matthias Seeger sowie seine beiden Stellvertreter, Wolfgang Lohmann und Michael Frehse, abgelöst. Die drei Personalien wurden am Samstag in Koalitionskreisen bestätigt....

28.07.2012

"Künstliche Aufregung"

Friedrich verteidigt Beobachtung von Linken-Abgeordneten

Köln – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Beobachtung von Abgeordneten der Linken durch den Verfassungsschutz verteidigt. Er sagte am Mittwoch Deutschlandfunk, die "künstlich erzeugte Aufregung" sei nicht verständlich. Es gebe eine klare Anweisung eines Vorgängers, dass es keine Überwachung der Linken gebe, sondern eine...

25.01.2012

Spitzentreffen

Schröder und Friedrich planen Informationszentrum gegen Rechtsextremismus

Berlin – Als Reaktion auf die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle will das Familienministerium Erfahrungen beim Kampf gegen den Rechtsextremismus bündeln und bundesweit zugänglich machen. Dazu soll ein bundesweites "Informations- und Kompetenzzentrum" gegen Rechtsextremismus eingerichtet werden, wie Familienministerin Kristina Schröder (CDU)...

24.01.2012

Zentralisierung kein Allheilmittel

Friedrich gegen Zusammenlegen von Verfassungsschutzämtern

Frankfurt/Main – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) widerspricht Bestrebungen von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur stärkeren Zusammenlegung der Verfassungsschutztätigkeiten von Bund und Ländern. Er halte nichts von Aktionismus, sagte Friedrich der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe) laut...

23.01.2012

Anwerbeabkommen

Friedrich hält Integrationspolitik für Türken zum Teil für verfehlt

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hält die deutsche Integrationspolitik für Türken für teilweise verfehlt. "Wir haben es leider zugelassen, dass sie in Bezirken zusammenwohnen, in denen sie den Kontakt zu Deutschen nicht haben oder haben wollen", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin. Vor 50 Jahren hatte...

02.11.2011

Bürger gegen Rechts

Friedrich verbietet Neonazi-Verein

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Mittwoch den rechtsextremen Gefangenenhilfsverein HNG verboten. Zugleich gab es Razzien bei führenden Mitgliedern der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, wie das...

21.09.2011