Gesundheitsreform

"Obamacare"

Grünes Licht für Obamas Gesundheitsreform beflügelt US-Wahlkampf

Washington – Das Oberste Gericht der USA hat Präsident Barack Obama mit seiner Zustimmung zur Gesundheitsreform einen wichtigen politischen Sieg im Wahljahr beschert. Der designierte republikanische Herausforderer Mitt Romney nutzte das Votum dennoch als Steilvorlage für eine neue Debatte zum Thema: Im Falle eines Wahlsiegs werde er die Reform...

29.06.2012

Verfassungsgemäß

Obamas Gesundheitsreform von Gericht bestätigt

Washington – Ein weiteres Berufungsgericht hat die von US-Präsident Barack Obamas angestoßene Gesundheitsreform bestätigt. In einer kurzer Erklärung teilte das Berufungsgericht in Washington am Dienstag mit, dass es die Reform für verfassungskonform halte. Das Gericht wies damit die Klage einer christlichen Gruppe zurück, die beanstandet...

09.11.2011

Rückschlag für Obama

US-Gericht erklärt Kernelement der Gesundheitsreform für unzulässig

Atlanta – Im juristischen Tauziehen um die Gesundheitsreform in den USA hat Präsident Barack Obama einen weiteren Rückschlag erlitten. Ein Berufungsgericht erklärte die Verpflichtung zum Abschluss einer Krankenversicherung für unzulässig und stellte damit eines der Kernelemente der Pläne in Frage. Die Richter entschieden am Freitag, dass...

14.08.2011

Krankenversicherungspflicht

US-Regierung legt gegen Urteil zur Gesundheitsreform Berufung ein

Atlanta – Die US-Regierung hat Berufung gegen ein Gerichtsurteil eingelegt, das die in der Gesundheitsreform enthaltene verpflichtende Krankenversicherung für verfassungswidrig erklärt hatte. Das Justizministerium reichte am Freitag einen 62 Seiten umfassenden Antrag bei einem Berufungsgericht in Atlanta ein. Darin heißt es, der Kongress...

04.04.2011

Erwartungsgemäß gescheitert

Republikaner scheitern bei Abstimmung über Gesundheitsreform im US-Senat

Washington – Beim Versuch die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama zurückzunehmen, sind die Republikaner bei einer Abstimmung im Senat erwartungsgemäß gescheitert. Die demokratische Mehrheit überstimmte die Republikaner am Mittwoch mit 51 zu 47 Stimmen.Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner seit kurzem die Mehrheit stellen,...

03.02.2011

Einzelstaaten legen Verfassungsklage ein

Repräsentantenhaus billigt Änderungen zur Gesundheitsreform

Washington (apn) Das amerikanische Repräsentantenhaus hat die vom Senat vorgelegten Änderungen zur Gesundheitsreform gebilligt. Die Abgeordneten verabschiedeten die Korrekturen an dem erst am Sonntag angenommenen Gesetz mit 220 zu 207 Stimmen. Damit kann US-Präsident Barack Obama auch das zweite Paket des Reformwerks mit seiner Unterschrift in...

26.03.2010

Amerikas Krankenversorgung

Obama zuversichtlich vor Abstimmung über Gesundheitsreform

Washington (apn) US-Präsident Barack Obama hat sich vor der Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform am (morgigen) Sonntag zuversichtlich gezeigt. „Wir werden die Krankenversorgung in Amerika in Ordnung bringen“, sagte er auf einer Veranstaltung in Virginia am Freitag. Am (heutigen) Samstag kam der Regelausschuss des...

20.03.2010

Gesundheitsreform

Obama warnt vor Amoklauf der Versicherungsindustrie

Fairfax (apn) US-Präsident Barack Obama hat vor der für Sonntag erwarteten Abstimmungen über seine Gesundheitsreform einen letzten dramatischen Appell an die Abgeordneten gerichtet: Falls die Reform scheitern werde, werde die Versicherungsindustrie „weiter Amok laufen“, prophezeite Obama vor Anhängern in Fairfax im US-Staat Virginia. Er...

19.03.2010

Bislang kein Termin

Pelosi erwartet Mehrheit für Gesundheitsreform

San Francisco (apn) Die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat die Einschätzung der Republikaner zurückgewiesen, dass es für die Gesundheitsreform keine Mehrheit gebe. Das Abgeordnetenhaus sei dabei, Geschichte zu schreiben, sagte Pelosi am Samstag in San Francisco. Die Kongressmehrheit der Demokraten dringt bereits für...

14.03.2010

Alleingang

Obama tief enttäuscht über Sackgasse bei Gesundheitsreform

Washington (apn) Eine Marathondebatte zur Gesundheitsreform in den USA hat die Fronten zwischen Regierungspartei und oppositionellen Demokraten weiter verhärtet. Nach einer mehr als siebenstündigen Diskussion sagte ein tief enttäuschter Präsident Barack Obama: „Ich weiß nicht, ob diese Kluft noch überbrückt werden kann.“ Notfalls werde...

26.02.2010

Bezahlbare Versorgung

Obama appelliert im Streit über Gesundheitsreform an die Opposition

Washington (apn) US-Präsident Barack Obama hat die Opposition zu einem Bündnis für die Reform des Gesundheitssystems aufgerufen. „Nachdem wir ein Jahr lang ausführlich über dieses Thema diskutiert haben, sollten wir es gemeinsam voranbringen“, forderte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache. „Nächste Woche haben wir...

20.02.2010

Krankenversicherung für alle Amerikaner

Gesundheitsreform als Edward Kennedys Vermächtnis

Washington – In einer Art politischem Vermächtnis hat der verstorbene US-Senator Edward Kennedy in einem kurz vor seinem Tod verfassten Schreiben an Präsident Barack Obama dessen Pläne für eine umfassende Gesundheitsreform nachdrücklich unterstützt. Obama zitierte am Mittwochabend in seiner Rede vor beiden Häusern des Kongresses zur...

10.09.2009

Obama:

Zeit des Taktierens ist vorbei

Washington – US-Präsident Barak Obama hat in einer mit Spannung erwarteten Rede vor beiden Häusern des Kongresses die Entschlossenheit bekräftigt, seine Pläne für eine Gesundheitsreform durchzusetzen. „Ich bin nicht der erste Präsident, der sich dieser Sache angenommen hat, aber ich bin entschlossen, der letzte zu sein“, sagte Obama in...

10.09.2009

Politische Initiative zurückgewinnen

Obama steigt in den Ring

Washington – Mit einem Paukenschlag geht der erste Sommerurlaub von US-Präsident Barack Obama zu Ende. Am Mittwochabend zur besten Sendezeit spricht der Staatschef vor dem Kongress. Der Auftritt birgt für Obama ein enormes Risiko, und zugleich die große Chance, die politische Initiative zurückzugewinnen. Die Umfragewerte sind im Sommer in...

07.09.2009

Bürgerbefragung in Ohio

Rückschlag für Obamas Gesundheitsreform

Washington/Shaker Heights – US-Präsident Barack Obama hat in seinem Einsatz für eine Gesundheitsreform am Donnerstag einen Rückschlag erlitten. Der Kongress in Washington verschob seine Abstimmung über das Vorhaben auf die Zeit nach der parlamentarischen Sommerpause. Obama hatte am Tag zuvor noch einmal eindringlich an den Kongress...

23.07.2009

Rückschlag für Obama

US-Kongress verschiebt Abstimmung über Gesundheitsreform

Washington – Die Abstimmung im US-Kongress über die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama wird nicht mehr im August stattfinden. Das kündigte der Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Senat, Harry Reid, am Donnerstag an. Die Abstimmung werde erst nach der parlamentarischen Sommerpause erfolgen, sagte der Parteifreund Obamas. Für den...

23.07.2009

Gesundheitsreform

Obama wirbt nachdrücklich um Gesundheitsreform

Washington – US-Präsident Barack Obama hat vor laufenden Fernsehkameras mit Nachdruck für eine schnelle Umsetzung seiner Gesundheitsreform geworben. Der Kongress solle noch vor der Sommerpause im August darüber befinden, forderte Obama am Mittwochabend. Die Gesundheitsreform sei dringend notwendig für die Millionen Amerikaner ohne...

23.07.2009

Gesundheitsreform bestätigt

Private Krankenversicherungen scheitern vor Verfassungsgericht

Karlsruhe – Niederlage in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher privater Krankenversicherungen gegen die Gesundheitsreform zurückgewiesen. Dieses Urteil verkündete Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier am Mittwoch. Das seit 2009 geltende Gesetz erlegt den Privaten zahlreiche neue Pflichten auf. So...

10.06.2009

Preisschub

Krankenversicherung wird teurer

Berlin – Die Krankenversicherung wird 2009 für Millionen Menschen teurer. Bei der privaten Krankenversicherung drohen Beitragssteigerungen für Neukunden um bis zu 25 Prozent, erklärte Marktführer Debeka dem „Handelsblatt“ vom Montag. Auch Kassenpatienten müssen sich nach Darstellung des Bundesversicherungsamts auf Mehrkosten...

23.06.2008

Bayerische Hausärzte drohen mit Kassenausstieg

Nürnberg – Mehrere tausend bayerische Hausärzte haben am Mittwoch in Nürnberg über ihren Ausstieg aus dem System der gesetzlichen Krankenkassen abgestimmt. Das Ergebnis sei zwar erst in einigen Tagen zu erwarten, sagte Verbandschef Wolfgang Hoppenthaller. Er erwarte aber eine Mehrheit für den Ausstieg. „Dieser Tag kann ein...

30.01.2008

Bundesrat bringt Gesundheitsreform auf den Weg

Berlin – Der Bundesrat bringt am Freitagvormittag die Gesundheitsreform auf den Weg. Zwar wollen fünf Länder nicht zustimmen. Trotzdem gilt es als sicher, dass die monatelang umstrittene Reform ihre letzte parlamentarische Hürde nimmt. Nach Prüfung durch Bundespräsident Horst Köhler können die Neuregelungen dann ab 1. April in Kraft...

16.02.2007

Koalitionsausschuss berät Kohle-Ausstieg und Gesundheitsreform

Berlin – Der Koalitionsausschuss berät am (morgigen) Montagabend (20.30 Uhr) eine Reihe heikler Themen. So soll nach monatelangem Streit die Gesundheitsreform endgültig politisch abgesegnet werden. Zudem will die Spitzenrunde der Partei- und Fraktionschefs bei Kanzlerin Angela Merkel entscheiden, wie es im nächsten Jahrzehnt mit dem deutschen...

28.01.2007

Verbraucherverbände warnen vor Scheitern der Gesundheitsreform

Frankfurt/Main – Die Verbraucherschützer haben vor einem Scheitern der Gesundheitsreform gewarnt. Ohne die Reform drohe ein „noch stärkerer Anstieg der Beitragssätze“, sagte der Gesundheitsexperte des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Thomas Isenberg, der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). Ausdrücklich wies er darauf...

06.01.2007

Union will Gesundheitsreform ändern

Berlin – Gegen den Widerstand der SPD will die Union die geplante Gesundheitsreform noch einmal ändern. „So wie die Dinge jetzt liegen, muss es noch Änderungen geben“, betonte Fraktionschef Volker Kauder am Mittwoch. Gefordert sei Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, erklärte CSU-Generalsekretär Markus Söder und drohte mit einem...

03.01.2007

Höhere Kassenbeiträge kommen „sehr genau“ unter die Lupe

Berlin – Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will die teils happigen Beitragserhöhungen der Krankenkassen zum neuen Jahr kritisch unter die Lupe nehmen. Bund und Länder seien sich einig, „sehr genau“ zu prüfen, ob die Anhebungen gerechtfertigt seien, sagte Schmidt am Freitag nach einem Telefonat mit ihren Länderkollegen. Die Welle der...

22.12.2006

CSU-Politiker will Gutachter zu Gesundheitsreform zusammenbringen

Berlin – Der CSU-Politiker Wolfgang Zöller will die Verfasser der widerstreitenden Gutachten zur Gesundheitsreform an einen Tisch bringen. Im ZDF-Morgenmagazin sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef am Mittwoch, er halte dies für sinnvoller, als jetzt noch ein drittes Gutachten erstellen zu lassen.Zugleich äußerte Zöller Kritik am...

20.12.2006

26-stündige Anhörung zur Gesundheitsreform begonnen

Berlin - Trotz der massiven Ablehnung fast aller Verbände gegen die geplante Gesundheitsreform sehen Experten einzelne Punkte des Gesetzes positiv. Dies wurde am Montag zum Auftakt der viertägigen Bundestags-Anhörung deutlich. Insgesamt erwarten Krankenkassen, Ärzte, Kliniken und Patientenvertreter aber drastische Nachteile für Versicherte...

06.11.2006

Gesundheitsreform vom Kabinett beschlossen

Berlin - Neue Etappe auf dem Weg zur Gesundheitsreform: Nach einem Jahr Streit hat die schwarz-rote Regierung offiziell einen Regierungsentwurf beschlossen und in den Bundestag eingebracht. Dort wollen die Kritiker das Gesetz nun «in ganz wichtigen Teilen überarbeiten», wie der SPD-Experte Karl Lauterbach am Mittwoch ankündigte. Er plädierte...

25.10.2006

Außerordentlicher Deutscher Ärztetag zur Gesundheitsreform

Berlin - Die Bundesärztekammer hat aus Protest gegen die Gesundheitsreform einen Außerordentlichen Deutschen Ärztetag für kommenden Dienstag nach Berlin einberufen. Einen Tag vor dem Deutschlandtag der Jungen Union in Wiesbaden erneuerte Bundesvorsitzender Philipp Mißfelder am Freitag seine Kritik an der Reform. Bundesgesundheitsministerin...

20.10.2006

Weiter offene Streitpunkte bei Gesundheitsreform

Berlin - Über die Gesundheitsreform bahnt sich neuer Streit an. Die SPD-Linke will den mühsam erzielten Kompromiss zum künftigen Zusatzbeitrag kippen, wie ihr Sprecher Ernst Dieter Rossmann ankündigte. Bis Mittwochabend stritten zudem Union und SPD weiter über die Auslegung des Koalitionskompromisses von letzter Woche. Aus der Union kamen...

11.10.2006

Ärger mit der Gesundheitsreform geht weiter

Berlin - Der mühsam errungene Koalitionskompromiss zur Gesundheitsreform sorgt weiter für massiven Ärger. Vor allem Politiker von CDU und CSU machten am Freitag deutlich, dass sie noch Änderungen im Gesetzgebungsverfahren erwarten. Als erster aus der Unionsfraktion kündigte der CDU-Nachwuchspolitiker Marco Wanderwitz an, der Reform im...

06.10.2006

Gesundheitsreform bringt weniger Einsparung als erhofft

Berlin - Die geplante Gesundheitsreform wird weniger Einsparungen bringen als ursprünglich erhofft. Statt 1,9 Milliarden Euro werden nun nur noch 1,4 Milliarden Euro erwartet, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Berlin bestätigte. Grund ist die Verschiebung der Reform vom 1. Januar auf den 1. April 2007. Trotzdem rechnet die Regierung...

27.09.2006

Reform könnte Krankenversicherung erheblich teurer machen

Berlin - Die Gesundheitsreform könnte die Krankenversicherung für Millionen Menschen erheblich teurer machen. Für jüngere Privatversicherte sollen die Kosten um bis zu 37 Prozent steigen, wie aus einem Arbeitsentwurf des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Dieser liegt AP vor. Fachleute befürchten zudem erhebliche Beitragssteigerungen auch...

23.08.2006

Streit über Gesundheits-Kampagnen eskaliert

Berlin - Die Krankenkassen fühlen sich durch die Anzeigen der Bundesregierung zur Gesundheitsreform in ihrer Absicht noch bestärkt, kritisch über die Reform zu informieren. Der Chef der Techniker-Krankenkasse, Norbert Klusen, sagte der «Saarbrücker Zeitung»: «Angesichts der Kosten in Höhe von fast 2,5 Millionen Euro aus Steuergeldern...

04.08.2006

Schönheits-Operation statt Gesundheitsreform

Sie ist teuer und sie wird nicht lange halten – wie jede Schönheitsoperation. Sie verstärkt den Schein, statt von der Wurzel her Gesundheit zu ermöglichen. Die Kassen zahlen sie nicht, sondern die Patienten, denn Schönheitsoperationen und Piercing werden nicht übernommen. Politisches Parteienkalkül, taktische Arrangements und gegenseitiges...

05.07.2006

Vorbeugen oder krank werden – das ist hier die Frage

Was bleibt nach der – gesundheitsschädlichen – Nachtsitzung im Kanzleramt? Die Kassen kommen künftig nicht mehr für Komplikationen in Folge von Schönheitsoperationen, Piercings, Tätowierungen und Schönheitsoperationen auf. Das ist doch ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Da hab ich mich doch schon immer gefragt, wer das alles...

05.07.2006

Regierung hält sich bei Gesundheitsreform bedeckt

Berlin - Die Zukunft der Krankenversicherung bleibt unklar. Die Regierung betonte am Montag, die Verhandlungen über die angekündigte Reform würden erst nach den Landtagswahlen am 26. März beginnen. Auch das Konzept von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist nach Angaben ihres Sprechers noch in Arbeit. Die ihr zugeschriebene Idee einer...

13.03.2006

Klinikärzte bereiten unbefristeten Streik ab Donnerstag vor

Berlin - Die Ärzte an Universitätskliniken haben ihre Urabstimmung für einen bundesweiten Streik ab Donnerstag begonnen. Sollte die nötige Mehrheit von 75 Prozent der Beteiligten erreicht werden, werde es zum unbefristeten Ausstand kommen, betonte der Marburger Bund am Montag in Berlin. Gleichzeitig bekräftigte Verband-Chef Frank Ulrich...

13.03.2006

Schmidt plant laut Bericht Mischmodell bei Gesundheitsreform

Berlin - Bei der geplanten Gesundheitsreform will Ministerin Ulla Schmidt dem «Spiegel» zufolge ein Mischmodell vorschlagen. Wie das Nachrichtenmagazin am Samstag vorab berichtete, soll die gesetzliche Krankenversicherung künftig zum Teil über eine pauschale Prämie und zum Teil über einkommensabhängige Beiträge finanziert werden. Laut...

11.03.2006

Zehntausende Ärzte für höhere Honorare auf der Straße

Berlin - Zehntausende Ärzte haben am Mittwoch mit Praxisschließungen und Protestaktionen für höhere Honorare und den Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen demonstriert. Allein in Berlin versammelten sich nach Angaben der Organisatoren 20.000 Menschen in einem Protestzug zum Gesundheitsministerium. Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe...

18.01.2006

Hoppe sieht viele Mediziner in existenzieller Not

Berlin - Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat die Ärzteproteste mit «existenzieller Not» vieler niedergelassener Mediziner begründet. «Jede sechste Arztpraxis steht unter Bankkuratel, und jede dritte Arztpraxis ist regelrecht gefährdet», sagte der Präsident der Bundesärztekammer am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Dies liege an der...

18.01.2006

Schmidt lehnt Verantwortung für Ärger der Ärzte ab

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Verständnis für den Ärger der protestierenden Ärzte geäußert, die Verantwortung dafür aber abgelehnt. Die Klage über überbordende Bürokratie und ungerechte Honorarverteilung sei berechtigt, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Beides liege aber in der Zuständigkeit der...

18.01.2006

Gesamtschulden der Krankenkassen gesunken

Hamburg - Die Gesamtschulden der gesetzlichen Krankenkassen sind im vergangenen Jahr drastisch gesunken. Dies berichtete die »Bild«-Zeitung unter Berufung auf Berechnungen des Gesundheitsministeriums. Demnach sank der Schuldenstand im ersten Jahr der Gesundheitsreform von knapp sechs auf 1,8 Milliarden Euro. Dem Bericht zufolge waren zum...

05.07.2005

Thema: Gesundheitsreform