Grüne wollen Spahn zu Edathy-Affäre befragen

Die Grünen haben in der Edathy-Affäre eine Befragung des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn gefordert. „Wenn Herr Spahn Informationen über Herrn Oppermann im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre hat, muss er sie auch vor dem Untersuchungsausschuss darlegen“, sagte Irene Mihalic, die Grünen-Obfrau im Edathy-Untersuchungsausschuss, der „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Spahn hatte am Montagmorgen als Replik auf die SPD-Kritik an der BND-Affäre getwittert: „Warum haben wir den Kollegen Oppermann eigentlich vor 1. Jahr so geschont? Damit die SPD nun koalitionären Anstand fahren lässt?“ Vertreter der Opposition hatten daraufhin vor einer Vertuschung von Sachverhalten durch die große Koalition gewarnt.

„Das sind vielsagende Andeutungen, die Herr Spahn da bei Twitter gemacht hat“, sagte Mihalic der Zeitung: „Wir wollen jetzt mit den anderen Fraktionen klären, welchen sachlichen Gehalt die Aussagen haben und das weitere Verfahren beraten.“ Ihre persönliche Position sei klar: „Ich hätte kein Problem damit, den Kollegen Spahn vor den Untersuchungsausschuss zu laden.“

(dts Nachrichtenagentur)