Thema: Hubertus Heil

Parteitag

Heil ruft SPD zu fairer Auseinandersetzung auf

Dresden – Nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis hat der scheidende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil seine Partei zu einer selbstkritischen und fairen Auseinandersetzung aufgerufen. „Der Respekt vor der anderen Meinung ist wieder etwas, was erarbeitet werden muss“, sagte Heil am Freitag auf dem Parteitag in Dresden. „Wir sind...

13.11.2009

Stattdessen niedrigere Krankenkassenbeiträge

SPD lehnt Steuersenkungen im Rezessionsjahr ab

Berlin – In der Diskussion über das nächste Konjunkturpaket lehnt die SPD Steuersenkungen weiter ab. Vor der Koalitionsrunde am Montag im Kanzleramt sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles der „Bild am Sonntag“: „Wir gehen mit einer klaren Linie in die Verhandlung: Die SPD sagt Nein zu Steuersenkungen. Denn es ist...

03.01.2009

Clement Rauswurf

SPD-Spitze tritt Schiedsverfahren gegen Clement bei

Berlin – Im Streit über den drohenden Parteiausschluss von Wolfgang Clement schaltet sich nun die SPD-Führungsspitze direkt in das schwebende Verfahren vor der Bundesschiedskommission ein. Vorstand und Präsidium beschlossen am Montag einstimmig in einer Telefonschaltkonferenz, dem Parteiordnungsverfahren gegen den früheren Bundesminister...

04.08.2008

Heil sieht SPD stabilisiert

Saarbrücken – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält die Krise seiner Partei für überwunden. Nach schwierigen Diskussionen sei die SPD jetzt stabil, sagte Heil der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Seine Partei habe viele Fragen beispielsweise mit ihrem Steuer- und Abgabenkonzept oder mit Vorschlägen zur Bildungspolitik geklärt....

28.07.2008

Koalition

Pofalla und Heil bekräftigen Festhalten an Großer Koalition

Berlin – SPD und CDU haben ihren Willen bekräftigt, an der Großen Koalition festzuhalten. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte am Montag im Sender MDR INFO, das Regierungsbündnis halte. Er verwies auf den Koalitionsvertrag und äußerte sich zuversichtlich, dass beide Seiten die Ziele und Aufgaben gemeinsam bewältigten. „Das kommende...

02.06.2008

Heil gegen Eskalation des Streits über Außenpolitik

Berlin – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die CDU vor einer Eskalation des Koalitionsstreits über die künftige Außenpolitik gewarnt. „Wir wollen die Politik des Dialogs und der Kooperation fortsetzen“, sagte Heil am Montag nach einer Präsidiumssitzung. „Wir haben es mit schwierigen Partnern wie Russland und China zu tun, aber...

26.11.2007

Heil sieht Probleme beim Kindergeld

Berlin – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den von seiner Partei vorgeschlagenen Verzicht auf eine Erhöhung des Kindergeldes verteidigt. Die Unterstützung erhielten Reiche wie Arme, sagte Heil am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Deshalb gebe es einen großen Streueffekt. Außerdem sei fraglich, ob das Geld immer bei den Kindern ankomme. Seine...

26.02.2007

SPD-Generalsekretär Heil spricht sich für höhe Löhne aus

Berlin – Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich angesichts der guten Konjunktur für höhere Löhne und Gehälter ausgesprochen. Der Politiker sagte am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“, Lohnsteigerungen seien zwar natürlich Sache der Tarifpartner. „Aber das, was an Produktivitätszuwachs da ist, was an Gewinnen jetzt in vielen...

04.12.2006