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Irland braucht Hilfe
Vom Armenhaus über den „keltischen Tiger“ zurück zum Bittsteller
Berlin – Irland hat eine bemerkenswerte Geschichte hinter sich. Jahrhundertelang war die Insel eines der Armenhäuser Europas. Dann folgten zwei Jahrzehnte als "keltischer Tiger" mit starkem Wirtschaftswachstum. Jetzt ist das Land wieder zum Bittsteller geworden.Die Republik Irland bedeckt 70.282 Quadratkilometer der Insel Irland, die insgesamt...
22.11.2010
Sonderzahlungen
EU-Landwirtschafts- minister suchen nach Ausweg aus der Milchkrise
Brüssel – Wütende Bauern, brüllende Kühe und umgekippte Milchkannen – seit Monaten gehen diese Bilder durch die Medien. Die Landwirte protestieren gegen die niedrigen Erzeugerpreise, die sie für ihre Milch erhalten. Am (morgigen) Montag wollen sie mit einer Kundgebung in Luxemburg den EU-Agrarministern einheizen. Ein Überblick über die...
18.10.2009
Wissenswertes rund um die Wahl
Wie entsteht ein Überhangmandat
Frankfurt/Main – Überhangmandate gibt es bei Wahlen zum Deutschen Bundestag immer wieder. Sie entstehen, wenn die Kandidaten einer Partei über Direktmandate mehr Sitze gewinnen, als ihr nach dem Ergebnis der Zweitstimmen zustehen. Nach Einschätzung von Politologen dürften am Sonntag aber erheblich mehr solcher zusätzlicher Sitze anfallen...
24.09.2009
Einsatz am Hindukusch
Verteidigungsminister in Erklärungsnot
Berlin – Franz Josef Jung hat lange gebraucht, bis er im Amt des Verteidigungsministers ankam. Doch nun hat der CDU-Politiker aus Hessen so sehr Gefallen gefunden an der schwierigen Aufgabe, eine Armee im Einsatz zu führen, dass er sich eine weitere Amtszeit vorstellen könnte, sollte seine Partei die Bundestagswahl gewinnen. Die Bombardierung...
07.09.2009
Hintergrund
EU-Streit über Regulierung der Breitbandmärkte
Brüssel – Die Bundesregierung strebt auf dem EU-Gipfel in Brüssel eine Lockerung der Wettbewerbsregeln für den Telekommunikationsmarkt an. Konkret geht es um die Bedingungen für den Ausbau des Breitband- oder VDSL-Netzes für superschnelle Internetverbindungen. Nach EU-Recht müsste die Deutsche Telekom, die in Deutschland den Ausbau dieses...
20.03.2009
Krankenkassen-Marketing
„Kassen bemühen sich verstärkt um ihre Kunden“
Frankfurt/Main – Einheitsbeitrag für alle, Unterschiede bei Service und Leistung: So hatten sich die Architekten des Gesundheitsfonds die neue Welt der Krankenkassen vorgestellt. Und tatsächlich scheint es erste Veränderungen zu geben. „Die generelle Einstellung der Kassen hat sich deutlich hin zu mehr Kundenfreundlichkeit verändert“,...
18.02.2009
Stichwort
Hintergrund des Piloten-Streiks
Frankfurt/Main – Die Lufthansa und ihre Piloten bei den Töchtern Cityline und Eurowings streiten seit Wochen über einen neuen Vergütungstarifvertrag. Die Pilotenvereinigung Cockpit fordert eine „substanzielle Erhöhung“ der Bezüge mit dem Ziel einer Annäherung an den Verdienst der Kollegen bei der Lufthansa. Im Mai waren die...
07.08.2008
Langer Konflikt am Rande des Weltinteresses
Frankfurt/Main – Seit fast 60 Jahren ist die Frage offen, wie es die internationale Gemeinschaft mit Tibet hält: Hat dieses Volk auf dem „Dach der Welt“ im Himalaya ein Recht auf Selbstbestimmung, wie es die tibetische Exilregierung in Indien reklamiert, oder gehört es unverbrüchlich zu China, wie es die Regierung der Volksrepublik in...
15.03.2008
Bern – Mit Graubünden und Ausserrhoden haben der dritte und der vierte Schweizer Kanton an der Urne ein Rauchverbot in der Gastronomie beschlossen. Gemäss einer Zusammenstellung des Bundes sind Bestrebungen gegen das Passivrauchen in 17 Kantonen im Gang. Auf Bundesebene ist ein Gesetz, das das Gastgewerbe schont, in Arbeit.Vor den jetzigen...
25.11.2007
Der „Deal“ – ein umstrittenes Instrument im Strafprozess
Karlsruhe – Unter dem so genannten Deal im Strafprozess versteht man Urteilsabsprachen zwischen dem Gericht, dem Anwalt des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft. In der Regel stellt die Verteidigung ein Geständnis in Aussicht, wenn das Gericht dafür zusichert, eine gewisse Höchststrafe nicht zu überschreiten. Stimmt die Staatsanwaltschaft...
17.01.2007
Peking gibt sich nach Atomwaffen-Drohung um Beruhigung bemüht
General Zhu Chenghu habe mehrmals deutlich gemacht, dass es sich um seine persönliche Meinung handele, hieß es. Zugleich betonte Peking aber seine Entschlossenheit, niemals eine Unabhängigkeit Taiwans zuzulassen. Die USA hatten die Äußerungen des Generals als »höchst verantwortungslos« kritisiert. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als...
16.07.2005