Thema: Kommission

Neue Impulse

Neue Kommission soll Zuwanderungsfragen lösen

Berlin – Eine prominent besetzte Kommission soll der Debatte über Zuwanderung und Fachkräftemangel neue Impulse geben. Bei der Vorstellung der "Hochrangigen Konsensgruppe Fachkräftebedarf und Zuwanderung" am Dienstag in Berlin sagte der Vorsitzende Armin Laschet, das gesamte gesellschaftliche Klima müsse verändert werden, um sachlich über...

19.04.2011

Forschungsinvestitionen 2011

EU steckt 6,4 Milliarden Euro in Forschung

Brüssel (apn) Die EU-Kommission schraubt ihre Forschungsinvestitionen 2011 um zwölf Prozent auf 6,4 Milliarden Euro hoch. Mit dem Geld – so viel wie noch nie – sollen 16.000 Institute, Hochschulen und Unternehmen unterstützt werden. Die Förderung solle die EU nicht nur innovativer machen, sondern auch 165.000 Arbeitsplätze entstehen...

19.07.2010

Griechenland-Krise

EU-Kommission ermahnt Ratingagenturen

Brüssel (apn) Angesichts der zugespitzten Griechenland-Krise hat die EU-Kommission die Ratingagenturen ermahnt. Diese müssten ihre Arbeit „verantwortungsvoll erledigen“, sagte die Sprecherin von Finanzregulierungskommissar Michel Barnier, Chantal Hughes, am Mittwoch in Brüssel. Die Ratingagentur S&P hatte die griechischen Staatsanleihen...

28.04.2010

Einfluss auf Gesellschaft und Politik

Bundestag setzt Internet-Kommission ein

Berlin (apn) Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission eingesetzt, die zwei Jahre lang den Einfluss des Internets auf Gesellschaft und Politik untersuchen soll. Union, SPD, FDP und Grüne stimmten am Donnerstag gemeinsam dafür. Dem neuen Gremium gehören 17 Abgeordnete an, hinzu kommen 17 Sachverständige. Bis zur Sommerpause 2012 sollen sie ihre...

04.03.2010

26-köpfiges Team

EU-Parlament hat neue Kommission gewählt

Straßburg (apn) Das Europaparlament hat am Dienstag mit breiter Mehrheit die neue EU-Kommission gewählt, die damit ihre fünfjährige Amtszeit antreten kann. Die Abgeordneten in Straßburg votierten mit 488 zu 137 Stimmen und 72 Enthaltungen für das 26-köpfige Team vom neuen und alten Kommissionschef Rosé Manuel Barroso. Deutschland wird in...

09.02.2010

EU-Kommission

Schulz fordert Rückzug der designierten EU-Kommissarin Bulgariens

Berlin/Frankfurt (apn) Die Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern einen Rückzug der designierten EU-Kommissarin für Entwicklungshilfe, Rumiana Jeleva. „Es wäre besser für alle Parteien, wenn die Kandidatur von Jeleva zurückgezogen wird“, sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz, der Zeitung „Die Welt“...

14.01.2010

Wahlkampf

Barroso kämpft um seine Wiederwahl

Brüssel – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kämpft um eine zweite Amtszeit. Der konservative Politiker bot den europäischen Sozialdemokraten am Mittwoch Zugeständnisse für seine Wiederwahl an. Den Liberalen versprach Barroso, einen Kommissar für Grundrechte einzusetzen. Dennoch ist bislang noch nicht einmal sicher, ob das...

09.09.2009

Fragen wie Datenschutz

Barroso will Kommissar für Grundrechte einsetzen

Brüssel – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will nach Angaben des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff einen Kommissar für Grundrechte einsetzen. Barroso habe für den Fall seiner Wiederwahl „ganz konkret zugesagt, es wird einen Kommissar für Grundrechte in der nächsten Kommission geben“, sagte Lambsdorff am...

09.09.2009

Reform-Vorschläge

UN-Vollversammlung beruft Kommission zu Finanzmarktkrise

New York – Der Präsident der UN-Vollversammlung ernennt eine Sonderkommission, die Vorschläge zur Reform des weltweiten Finanzsystems vorlegen soll. Tagungspräsident Miguel d'Escoto Brockmann aus Nicaragua erklärte am Montag, überall wachse die Einsicht, dass die derzeitigen Probleme nicht mit bruchstückhaften Reaktionen auf nationaler und...

20.10.2008

Zickzack-Flüge

Europäischer Luftraum „noch immer fragmentiert“

Brüssel – Zur Vermeidung unnötiger Zickzack-Flüge will die EU-Kommission die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums weiter vorantreiben. Trotz jahrelanger Bemühungen sei der Himmel über Europa „noch immer fragmentiert“, klagte EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani am Mittwoch in Brüssel. „Die Folge: Jedes Flugzeug in...

25.06.2008

Entscheidung über Wahl in Pakistan auf Dienstag verschoben

Islamabad – Die pakistanische Wahlkommission hat ihre Entscheidung über die für 8. Januar geplante Parlamentswahl auf (morgigen) Dienstag verschoben. Die Kommission wolle sich zunächst bei den Regionalregierungen darüber informieren, wie die Sicherheitslage in den diversen Provinzen Pakistans aussehe, erklärte ein Mitglied des Gremiums am...

31.12.2007

EU-Kommission begrüßt VW-Urteil

Brüssel – Die EU-Kommission hat die Aufhebung des VW-Gesetzes durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) begrüßt. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagte Kommissionssprecher Oliver Drewes am Dienstag in Brüssel. „Der Gerichtshof hat bestätigt, dass staatliche Aktionäre keine besonderen Rechte haben dürfen.“ Das VW-Gesetz...

23.10.2007

EU-Handelskommissar weist Protektionismus-Vorwurf zurück

Brüssel – EU-Handelskommissar Peter Mandelson hat Anschuldigungen zurückgewiesen, die wachsende Sorge in Europa über die Sicherheit von chinesischen Produkten sei ein Vorwand zur Abschottung der eigenen Märkte. „Die Behauptung, dass die Maßnahmen der europäischen Unternehmen gegen giftige Ware aus China politisch motiviert seien und...

20.08.2007

EU-Kommission verurteilt Anschlag auf UN-Patrouille im Libanon

Brüssel – EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat am Montag den „abscheulichen Anschlag“ auf eine UN-Patrouille im Libanon scharf verurteilt. „Die Verantwortlichen müssen schnell zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte Ferrero-Waldner in einer in Brüssel veröffentlichten Pressemitteilung. Sie rief alle libanesischen...

25.06.2007

Neuer Betrugsverdacht bei der EU-Kommission

Brüssel – Neuer Betrugsverdacht bei der EU-Kommission: Die belgische Justiz hat Ermittlungen wegen möglicher Scheinverträge zwischen EU-Institutionen und einer Putzfirma aufgenommen. Kommissionssprecher Max Strotmann erklärte am Montag, die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF habe eine interne Untersuchung eingeleitet. Die Höhe des...

04.06.2007

EU-Kommissionsbeamter wegen Korruptionsverdachts festgenommen

Brüssel – Im Zuge von Korruptionsermittlungen bei den europäischen Institutionen hat die belgische Polizei drei Verdächtige festgenommen. Es handele sich um zwei EU-Beschäftigte und einen italienischen Geschäftsmann, erklärte ein Sprecher der belgischen Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Brüssel. Sie sollen für den Abschluss von Miet-...

28.03.2007

Föderalismuskommission II

Berlin – Die Föderalismuskommission II soll Vorschläge für die Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern machen. Das 32 Mitglieder starke Gremium beginnt am morgigen Donnerstag mit seiner Arbeit. Das Konzept soll in spätestens anderthalb Jahren auf dem Tisch liegen. Die Aufgaben sind hochkompliziert. Zu den Themen zählen...

07.03.2007

EU-Verbraucherschutzkommissarin will einen „Markt der Bürger“

Brüssel – Die neue EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva will den Einkauf im Internet einfacher und sicherer machen. Die Bulgarin legt am morgigen Donnerstag in Brüssel ein Papier vor, mit dem sie eine Debatte über die Überarbeitung acht wichtiger Verbraucherschutz-Richtlinien anstoßen will. Sie wolle einen „Markt der Bürger“...

07.02.2007

EU-Kommission mahnt nach jüngsten Vogelgrippefällen zur Wachsamkeit

Brüssel – Die EU-Kommission hat nach der Feststellung des auch für Menschen gefährlichen Vogelgrippe-Virus H5N1 in Großbritannien zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. „Das Virus geht um. Wahrscheinlich wird es in der nächsten Zeit noch mehr Fälle in der EU geben, wie im vergangenen Jahr“, sagte EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou...

05.02.2007

Uneinigkeit in Brüssel über Klimaschutz im Straßenverkehr

Brüssel – Zehntausende Jobs sehen das Bundeswirtschaftsministerium und die deutsche Autoindustrie gefährdet, sollte die EU-Kommission den Bau klimafreundlicher Fahrzeuge erzwingen. Anlass für die Aufregung sind Pläne von EU-Umweltkommissar Stavros Dimas, die Branche gesetzlich zur Verminderung von Abgasen zu zwingen. Konkret geht es um...

29.01.2007

EU-Kommission sagt bis 2010 rund 600 Millionen Euro für Afghanistan zu

Brüssel – Die EU-Kommission will bis 2010 insgesamt 600 Millionen Euro für den Wiederaufbau in Afghanistan ausgeben. Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner werde die konkreten Projekte für die kommenden Jahre am Montag bei der EU-Aghanistan-Troika in Berlin vorstellen, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Die Mittel sollten in...

26.01.2007

EU-Kommission präsentiert Vorschläge für gemeinsame Energiepolitik

Brüssel – Die EU-Kommission legt am (morgigen) Mittwoch ein seit langem erwartetes Paket von Vorschlägen zur Energiepolitik vor. Es bezieht sich auf die Sicherung der Energieversorgung, den Klimaschutz und Wettbewerbsfragen. Erwartet wird, dass die 27 EU-Kommissare in ihrer Sitzung am Vormittag konkrete Ziele für die Reduzierung von...

09.01.2007

EU-Kommission begrüßt Hinweise auf Einlenken der Türkei

Brüssel – Die EU-Kommission hat die Hinweise auf ein Einlenken der Türkei in der Zypernfrage begrüßt. Falls sich bestätige, dass die Türkei einen See- und einen Flughafen für zyprische Schiffe und Flugzeuge öffnen wolle, so wäre dies „ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Ankara-Protokolls“, sagte die Sprecherin von...

07.12.2006

EU-Kommission will 2009 vollständigen Wettbewerb auf dem Postmarkt

Brüssel/Bonn - Die EU-Kommission will das Briefmonopol zum 1. Januar 2009 europaweit abschaffen. «Wir haben 2009 festgelegt als das das Datum, zu dem der volle Wettbewerb in Kraft sein soll», erklärte Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy am Mittwoch in Brüssel. Zugleich bemühte er sich, Ängste vor einer vollständigen Liberalisierung zu...

18.10.2006

McCreevy fordert vollständige Liberalisierung der Postmärkte bis 2009

Luxemburg - EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat sich für eine vollständige Liberalisierung der Postdienstleistungen bis 2009 ausgesprochen. «Die vorliegenden Fakten und Daten deuten an, dass eine vollständige Marktöffnung im Jahr 2009 für alle Mitgliedstaaten machbar ist», sagte McCreevy am Dienstag bei einer Konferenz in Brüssel....

17.10.2006

Limeskommission gegen Ausgrabungen und Nachbauten am Grenzwall

Aalen - Der Geschäftsführer der Deutschen Limeskommission, Andreas Thiel, hat sich gegen Ausgrabungen an dem römischen Grenzwall ausgesprochen. Thiel sagte am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur, diese seien nichts anderes als dokumentierte Zerstörungen. Es gebe technische Möglichkeiten, in die Erde zu blicken, ohne etwas zu vernichten, damit...

05.07.2006

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Riester-Rente

Brüssel/Berlin - Die Europäische Kommission wird Deutschland wegen eines Verstoßes gegen EU-Recht durch Regelungen bei der Riester-Rente verklagen. Das teilte László Kovács, das für Steuern und Zollunion zuständige Mitglied der EU-Kommission, am Dienstag in Brüssel mit. Die Klage soll beim Europäischen Gerichtshof erhoben werden. Das...

04.07.2006

Expertenkommission laut Bericht gegen Rente mit 67

Berlin - Die geplante Rente mit 67 stößt einem Zeitungsbericht zufolge bei Experten auf entschiedenen Widerspruch. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für den 5. Altenbericht lehne eine generelle Heraufsetzung des Rentenalters als «nicht zielführend» ab, meldete «Bild» am Donnerstag. Der Altenbericht soll nach Auskunft des...

15.06.2006