Thema: Kommunalwahl

Wahlen

Niedersachsen wählen Gemeinderäte und Bürgermeister

Hannover – Mehr als 6,5 Millionen Bürger können bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am Sonntag (11. September) neue Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte wählen. Landesweit werden zudem 114 hauptamtliche Bürgermeister und Landräte durch eine Direktwahl bestimmt. Bei den Direktwahlen gibt es keine Stichwahl mehr. Der Kandidat mit den...

09.09.2011

Kontroverser Wilders

Stimmengewinne für Rechtspopulisten bei Kommunalwahl in Niederlanden

Amsterdam (apn) Bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden am Mittwoch haben sich Stimmengewinne für die antiislamische Partei von Geert Wilders abgezeichnet. Seine Freiheitspartei, die nur in zwei Städten antrat, lag nach Auszählung von einem Viertel der Stimmen in Almere bei Amsterdam vorn. Es wurde erwartet, dass sie in Den Haag den zweiten...

04.03.2010

Parlamentswahl im Juni

Kommunalwahl in den Niederlanden Stimmungstest nach Koalitionsbruch

Amsterdam (apn) In den Niederlanden haben am Mittwoch die Wähler anderthalb Wochen nach dem Koalitionsbruch in Den Haag neue Kommunalparlamente gewählt. Schon vor dem Ende der am Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrochenen Mitte-Links-Koalition hatte mit der Einwanderungspolitik ein landesweites Thema die Diskussion beherrscht. Der wegen...

03.03.2010

Angespannte Lage

Kommunalwahl im unabhängigen Kosovo begonnen

Pristina – Knapp zwei Jahre nach der Unabhängigkeit von Serbien finden im Kosovo am Sonntag die ersten Wahlen statt. 1,5 Millionen Bürger waren bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe für Bürgermeister und Stadträte in 36 Kommunen aufgerufen. Die Wahl gilt als wichtiger Schritt bei der Festigung der Demokratie im Kosovo. Neu aufkochende Spannungen...

15.11.2009

Opposition wurde behindert

Putins Partei dominiert bei Kommunalwahl

Moskau – Die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Kommunalwahlen in Moskau und anderen russischen Regionen dominiert. Im Moskauer Stadtrat wird Geeintes Russland nach Angaben der Wahlkommission vom Montag mit einer Zweidrittelmehrheit – 66 Prozent – vertreten sein; als einzige andere Partei übersprangen die Kommunisten die...

12.10.2009

Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen verfassungswidrig

Karlsruhe – Die Fünf-Prozent-Klausel bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein ist verfassungswidrig. Dieses Urteil hat am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet. Damit hatte die gegen die Sperrklausel gerichtete Organklage der Grünen im nördlichsten Bundesland Erfolg. Deren Klage war auch die Linkspartei...

13.02.2008