Thema: Kommunistische Partei

Ausländerin geworden?

Das Wunder von China

  Es ist mehr als fünf Jahre her, seit ich zum letzten Mal in meiner Heimatstadt Peking war. Ich dachte, dass ich die Stadt und das Land gut kenne. Doch ich stellte fest, dass sich China so stark verändert hat, dass ich mir, jetzt in Deutschland wohnend, das Leben der Chinesen nicht einmal mehr vorstellen kann. Mehl aus Hongkong Als nun, wie...

05.05.2013

NTD Television

China: Redakteur von Parteijournal wegen Aussage über Nordkorea entlassen

Die südkoreanische Chosun Ilbo berichtet von der Entlassung eines prominenten Redakteurs eines Parteijournals in China: Deng Yuwen. Er war stellvertretender Chefredakteur für die Study Times, eine prominente Herausgabe der Zentralen Parteischule. Nach Veröffentlichung eines Artikels in der Financial Times, mit dem Titel „China solle sich...

06.04.2013

NTD Television

China: Premier Li Keqiang erbt wackelige Wirtschaft

Wie erwartet hat Li Keqiang am Freitag das Amt des Premierministers übernommen. Als neuer Regierungschef wird er sich nun um Chinas Wirtschaftslage kümmern. Doch völlig alleine wird er die Marschrichtung hier nicht vorgeben können. Sein Vorgänger Wen Jiabao hatte zehn Jahre für den Job. Und während die Wirtschaft expandierte, wurde sie...

18.03.2013

NTD Television

China: Xi Jinping zum neuen Präsidenten bestimmt

Es ist keine große Überraschung. Xi Jinping, Vorsitzender der Kommunistischen Partei, ist zum neuen Präsidenten Chinas bestimmt worden. Mit 99,86% aller Stimmen wurde Xi auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Gestern fand die Wahl beim 12. Nationalen Volkskongress statt. Obwohl sich dieser aus mehreren politischen Parteien...

16.03.2013

Selbstmord mit billigen Pestiziden

China: Das Leiden der Alten in den „Leeren Nestern“

  Die Ein-Kind-Politik, von der Kommunistischen Partei Chinas seit 1980 betrieben, und der Mangel an Absicherung durch ein neues Sozialsystem führt China in ein gesellschaftliches Desaster. In China bestand die traditionelle Familie aus einer Mischung mehrerer Generationen, die in einem Haushalt lebten und in dem sich die Kinder um ihre alten...

15.03.2013

NTD Television

China: Spitzenbeamter verurteilt Demokratie

Eine weitere Bestätigung, dass die Kommunistische Partei keine drastischen Reformen will. Wu Bangguo, der scheidende Vorsitzende des Gummistempel-Parlaments, hielt gestern eine Rede beim Nationalen Volkskongress. Er betonte, die KP werde sich den (Zitat) „falschen Gedanken und Theorien“ westlicher demokratischer Nationen widersetzen....

10.03.2013

NTD Television

China: Wen Jiabaos letzte Rede beim Nationalen Volkskongress

Am 5. März traf das Gummistempel-Parlament Chinas zusammen und Premier Wen Jiabao verabschiedete sich gleich zu Beginn nach zehn Jahren im Amt. Der Nationale Volkskongress zusammen mit der Politischen Konsultativkonferenz werden offiziell die neuen Führer des Landes hervorbringen. Premier Wen Jiabao und der Parteivorsitzende Hu Jintao...

07.03.2013

NTD Television

Kanada: Anwalt spricht sich gegen Konfuzius-Institute aus

Der kanadische Menschenrechtsanwalt David Matas hat die Universität McMaster gelobt, für die Schließung des Konfuzius-Instituts wegen diskriminierender Einstellungsmethoden. Matas vertritt die Chinesisch-Dozentin Sonia Zhao. In ihrem Arbeitsvertrag mit dem Institut stand, dass sie kein Falun Gong üben dürfe. Die Konfuzius-Institute...

20.02.2013

NTD Television

Pekinger Anwalt nimmt Chinas Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang ins Visier

Chinas Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang soll für seine Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden. Das fordern immer mehr Stimmen. So auch der prominente Pekinger Menschenrechtsanwalt Pu Zhiqiang. Am Mittwoch schrieb Pu auf seinen Mikroblogs bei Sina, Tencent und Sohu: „Nach zehn Jahren an der Macht hat sich das Gift dieser Person im...

11.02.2013

NTD Television

Warum Chinas Führer keine wahre Reform bringen

Chinas scheidender Premier, Wen Jiabao, hat eine Liste mit Vorhaben entworfen, die das Regime angehen müsste, um das Land regieren zu können. Wen sprach über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und warnte, dass die gegenwärtige Machtkonzentration die Wurzel der Korruption sei. Aber seine Rede vom 23. Januar wurde erst eine Woche später...

08.02.2013

NTD Television

China: Bo Xilai-Prozess nun doch erst Ende März

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Kein Prozess für Bo Xilai. Dutzende Journalisten fanden das am Montag Morgen heraus, nachdem sie sich vor dem Gericht von Guiyang in der Provinz Guizhou eingefunden hatten. Letzten Freitag hatte eine Hongkonger Zeitung noch berichtet, Bo würde dort am Montag der Prozess gemacht. Jetzt lassen Berichte...

31.01.2013

NTD Television

Zocken für die Partei – Chinas Online-Spiele dienen der Propaganda

Man kann es kaum glauben, Spielekonsolen sind in China verboten. Und das bereits seit dreizehn Jahren. Videospiele schaden der Jugend der Nation, heißt es seitens des Regimes. Aber, wie kürzlich durch die britische Zeitung The Telegraph berichtet, fördern die Behörden der Kommunistischen Partei nun kräftig Online-Spiele, um die...

29.01.2013

NTD Television

China: Schicksal von Arbeitslagern ungewiss

Vorsichtig begrüßt haben Menschenrechtsbeobachter die Rufe nach dem Ende oder einer Reform des Arbeitslagersystems in China. Selbst staatliche Medien und offizielle Berater haben sich gegen die unpopuläre Form der Bestrafung ausgesprochen, mit der häufig Dissidenten zum Schweigen gebracht werden sollen. Juraprofessor Zhang Zanning von...

28.01.2013

NTD Television

China: Bo Xilai kommt vor Gericht

Chinas Staatsmedien gaben gestern bekannt, dass der Fall des ehemaligen Parteichefs von Chonqing, Bo Xilai, nun vor Gericht geht. Es hieß, er sei den Justizbehörden übergeben worden. Wann es zur Verhandlung kommen soll, wurde nicht gesagt. Einige glauben, vor dem nächsten Nationalen Volkskongress im März, wenn Chinas KP-Führer Hu...

10.01.2013

NTD Television

China: Parteichef fordert Kampagne gegen Korruption

  Chinas neuer Parteichef Xi Jinping spricht sich weiter gegen Korruption im Festland aus. Neue Regelungen sollen dabei helfen. Am Montag betonte Xi bei einer Sitzung des Politbüros, Behörden werden korrupte Beamte bestrafen, denn die Zukunft des Regimes hänge davon ab. Das Oberste Volksgericht und die Oberste Staatsanwaltschaft waren...

06.01.2013

NTD Television

Chinas neuer Führer betreibt Mehrparteien-Zusammenarbeit

In China herrscht die Kommunistische Partei. Doch das bedeutet nicht, dass es keine anderen Parteien im Land gibt. Am letzten Mittwoch im Dezember hat sich Chinas neuer Führer, Xi Jinping, mit den neuen Chefs der acht nichtkommunistischen Parteien getroffen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zu diesen acht Parteien...

02.01.2013

NTD Television

Provinz Sichuan: Li Chungcheng wegen Korruption gekündigt

Li Chuncheng, zweithöchster KP-Beamter der Provinz Sichuan, wurde gefeuert. Das berichteten Chinas Staatsmedien am 13. Dezember. Kündigungsgrund: „ernsthafte Disziplinarverstöße“. Li ist damit der höchste Beamte, der in der Anti-Korruptionskampagne des neuen KP-Führers Xi Jinping gestürzt wurde. Doch hinter der Amtsenthebung wird...

18.12.2012

NTD Television

China: Öffnung der großen Firewall?

  Freiheit für das Internet in China? Was vorher nicht ging, ist seit dem Montag der vergangenen Woche möglich. Über den Mikroblog Sina Weibo waren plötzlich Suchen nach einigen Topführern wie Xi Jinping möglich. Zuvor kam immer nur die Standardmeldung: „Entsprechend den Gesetzen und Bestimmungen werden Suchergebnisse nicht...

17.12.2012

NTD Television

China: Neue Bestimmungen für KP-Beamte

Im Kampf gegen die Korruption haben Chinas Führer nun weitere Maßnahmen verabschiedet. Sie nennen es „die acht Bestimmungen.“ [Lin Zixu, Politischer Kommentator]: „[Die Bestimmungen] sind für Beamte im Politbüro gedacht... Das bedeutet, dass die Regierung auch mit Beamten auf höchster Ebene solche Probleme hat. Wenn sich sogar die...

11.12.2012

NTD Television

Chen Guangchengs Botschaft an Xi Jinping

  Aus seinem Exil in New York sendet der blinde chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng eine Nachricht an Chinas neuen Führer. Per Video teilte er Xi Jinping am Montag mit, Xis Handeln werde über Chinas Zukunft entscheiden. Er solle von Chinas Geschichte lernen, als die Kaiser ihr Recht zu herrschen als Mandat des Himmels verstanden....

09.12.2012

NTD Television

Ablenkung vom Organraub? China bietet Organspendern finanzielle Anreize

In China sieht die Zahl freiwilliger Organspenden mager aus. Denn die Tradition verlangt die Unversehrtheit des Körpers nach dem Tod. Laut offiziellen Angaben versucht die chinesische Gesundheitsbehörde nun die Bevölkerung durch finanzielle Anreize zum Organspenden zu animieren. Kritiker sehen darin jedoch eine Verschleierungstaktik. Denn...

02.12.2012

NTD Television

China: Neuer Propagandachef der KPCh unter Kritik

Anwalt und Geschäftsmann Wang Xiaodong traut dem neuen Propagandachef Liu Qibao nicht. Liu wurde vergangene Woche in sein neues Amt erhoben, seine Lorbeeren als Parteichef der Provinz Sichuan sollen ihm die nötige Schubkraft gegeben haben. Doch Liu habe nach dem Sichuan Erbeben im Jahr 2008 die ärmliche Bauqualität von Schulen vertuscht....

28.11.2012

NTD Television

Chinas scheidender Premier Wen Jiabao will nicht, dass man sich an ihn erinnert

  Chinas Noch-Premier Wen Jiabao kam am Dienstag in Thailand an und ging direkt zu der Versammlung der chinesischen Gemeindeführer. Dort sprach er Worte, die viele erstaunten – er hoffe nach seinem Rückzug vergessen zu werden. [Xia Xiaoqiang, Politik Kommentator]: „Wen Jiabao ist eine andere Art chinesischer Führer. Er sagt...

26.11.2012

NTD Television

China: neuer Leiter des innerstaatlichen Sicherheitsapparates

Dieser Mann ist nicht länger Chinas Sicherheitschef.  Zhou Yongkang wurde am 19. November als Leiter der Kommission für Politik und Recht (kurz PLAC) abgesetzt. Sein einstiger Status als einer der Topführer in der Kommunistischen Partei hatte die Macht des PLAC aufgebläht. Nun scheint dieses vom Regime eingeschränkt zu werden. Zhous...

24.11.2012

NTD Television

Personalwechsel in Chinas Führungsriege geht weiter

Mit Chinas neuer Führung dreht sich auch das Personalkarussell weiter. Die staatliche Xinhua Nachrichtenagentur verkündete am Mittwoch, dass Liu Qibao der neue Propaganda-Minister sein wird. Er ersetzt Liu Yunshan, der nun Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros ist, dem höchsten Machtorgan der KP. Liu Qibao war früher der...

24.11.2012

NTD Television

Neue KP-Führung hält Wandel in China auf

Ob Chinas neuer Parteiführer Xi Jinping Reformen und Lösungsvorschläge für Chinas ansteigende Sozialprobleme bringen kann, bezweifeln die Kritiker. Stattdessen sehen sie wieder verstaubte Strukturen auf Chinas höchster Führungsebene. Neben dem Führer und dem Premier Li Keqiang sitzen noch weitere fünf weitere Personen im Ständigen...

22.11.2012

NTD Television

China: Buch über Foltermethoden verärgert Kommunistische Partei

  Ein Buch über Bestrafungsmaßnahmen für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas versetzt Chinas Behörden in Panik. Denn das Buch zeigt, wie sich die KP über Recht und Ordnung stellt. In Hongkong ist das Buch ein Erfolg. Der Autor sollte dort geehrt werden, doch er befindet sich in China unter Hausarrest. [Shen Liangqing, Autor...

20.11.2012

NTD Television

China-Analytiker: Kaum eine Chance auf Reform

  Sie sagt von sich selbst, dass sie Reformen braucht. Die Kommunistische Partei Chinas. Beobachter sagen das auch. Doch die Verkündung des neuen Führungskreises ließ diese Hoffnung auf Wandel platzen. Beobachter sagen: Mit dem Parteichef Zhang Dejiang aus Chongqing und dem Propagandachef Liu Yunshan nehme die Partei einen konservativen...

18.11.2012

NTD Television

Machtwechsel in China: Xi Jinping ist neuer Führer der Kommunistischen Partei

Nach dem einwöchigen Parteikongress traten die nun sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas vor die Presse. Wie erwartet, ist Xi Jinping der neue Generalsekretär der KP – also die Nr.1 des Regimes. Und nachdem sein Vorgänger Hu Jintao die Militärkontrolle abgab, hat Xi auch die Leitung der Zentralen...

17.11.2012

NTD Television

18. Parteikongress: Beamte der KPCh sollten Einkünfte offenlegen

Korruption könnte der Untergang der KP Chinas sein. In etwa so lauteten die Worte des chinesischen Führers Hu Jintao bei seiner öffentlichen Rede zum 18. Parteikongress letzten Dienstag. Unterstützung bekommen seine Worte nun von zwei hochrangigen Politikern. Wang Yang, Parteichef der Provinz Guanding, und sein Kollegen Yu Zhengsheng aus...

16.11.2012

70. Selbstverbrennung

Hilferufe aus Tibet: Junger Tibeter stirbt nach Selbstverbrennung

  Der neunzehnjährige Gonpo Tsering zündete sich am Samstag, den 10. November, vor einem Kloster in Tsoe (chinesisch: Hezuo) in der Kanlho (Gannan) Präfektur im Autonomen Gebiet Tibet an, berichtete Radio Free Asia mit Bezug auf eine anonyme Quelle. Während er in Flammen stand, rief Gonpo Tsering „Freiheit für die Tibeter!” „Der...

11.11.2012

NTD Television

18. Parteikongress: China und Demokratie?

Xi Jinping, Top-Kandidat für den Posten als Chinas neuer Führer. Berichten zufolge äußerte Xi mehrfach den Vorschlag, dass die 24 Mitglieder des Politbüros von den 200 Mitgliedern des zentralen Parteikomitees gewählt werden sollen. Auch Chinas scheidender Führer Hu Jintao soll hinter dieser Idee stehen. Ist das also der erste Schritt...

09.11.2012

NTD Television

Sagt China Goodbye zu Mao Zedong?

  Mao Zedongs Ideologie war für das chinesische Regime immer wegweisend für sein politisches Handeln. In diesem Jahr scheint es jedoch anders zu sein. Der Führungskreis des Politbüros gab zwei Dokumente heraus, in denen die Wörter „Mao Zedongs Gedanke“ völlig fehlten. Traditionsbrüche wie diese und die jüngsten Skandalen in der...

01.11.2012

NTD Television

China: Bo Xilai ist „Hauptfall“ im Kampf gegen Korruption

Im Fall von Bo Xilai geht es endlich weiter. Laut Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua ist Bo Xilais Fall einer der „Hauptfälle“ im Kampf gegen korrupte Beamte. Der in den USA lebende Demokratie-Aktivist Liu Yingquan gibt eine Prognose, was es bedeutet kann, wenn Bo Xilai an der Spitze der korrupten Beamtenliste steht. [Liu Yingquan,...

21.10.2012

NTD Television

„Free China: Der Mut zu glauben“ - Debüt in Taiwan

  Ein Dokumentarfilm über die Verfolgung von Falun Gong in China hinterlässt bei den taiwanesischen Zuschauern tiefen Eindruck. Im Film geht es um die Leidensgeschichte von zwei politischen Gefangenen, die in Chinas Gefängnissen körperlich und seelisch misshandelt wurden. Das chinesische Regime versucht so den Gefangenen ihren Glauben an...

18.10.2012

NTD Television

Taiwanesen setzen sich gegen Zwangsorganentnahmen in China ein

80 Prozent aller Taiwanesen schauen nach China, wenn es um Organtransplantationen geht. Das hat sich jetzt geändert, seit in Taiwan bekannt geworden ist, dass das chinesische Regime gewaltsam Organe von politischen Gefangenen entnimmt. Seit 2006 beschuldigen Menschenrechtsgruppen die Kommunistische Partei Chinas, Organe von politischen...

12.10.2012

NTD Television

Was weiß Clinton über den Organraub in China?

106 Abgeordnete des US-Kongresses haben in einem Brief am Donnerstag Außenministerin Hillary Clinton aufgefordert, Informationen über den Organraub an Lebenden in China herauszugeben. Würde das Außenministerium bekannt machen, was es weiß, würde dies helfen, das Morden von politischen Gefangenen durch die chinesischen Behörden zu stoppen....

10.10.2012

NTD Television

Tiananmen-Aktivist fordert die US-Regierung zum Handeln gegen China auf

[Platz des Himmlischen Friedens, 1989] Ein Aktivist des Studentenprotestes von 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, wendet sich nun eindringlich an die Vereinigten Staaten. Sie sollen offenlegen, was sie über die Anschuldigungen zu den gewaltsamen Organentnahmen in China wissen. Wang Dan aus Taiwan sagt, aufgrund der...

09.10.2012

NTD Television

China: Internetzensur über Organraub aufgehoben

Der gestürzte Politiker Bo Xilai und sein ehemaliger Polizeichef Wang Lijun wurden beide international des Organraubs an lebenden politischen Gefangenen beschuldigt. Inhaftierte Falun Gong-Praktizierende stellen dabei die größte Opfergruppe dar. Bis jetzt wurde das Thema durch Chinas Internetzensoren tabuisiert. Das scheint sich nun zu...

08.10.2012

NTD Television

Aufenthalt von Bo Xilai enttarnt

Nachdem der gestürzte kommunistische Parteipolitiker Bo Xilai aus der Partei ausgeschlossen wurde, steht er nun vor strafrechtlicher Verfolgung. Zu Bos Aufenthalt und dazu, wo seine Gerichtsverhandlung stattfinden wird, schwiegen sogar die offiziellen Medien der kommunistischen Behörden. Im März verschwand Bo in Gewahrsam zentraler...

07.10.2012

NTD Television

China: Einwohner von Zuotan umstellten das Hauptquartier der KP

Am frühen Morgen des 26. Juni kam es zum Aufruhr in den Straßen von Zuotan, einem Dorf in der südöstlichen Provinz Guangdong. Laut online veröffentlichten Berichten der Einwohner hatte die Anti-Aufruhr-Polizei Dorfbewohner verprügelt. Diese hielten nämlich das Hauptquartier der Kommunistischen Partei des Dorfes umstellt. Sie verlangten...

05.07.2012

Am Rande der Hannover Messe 2012

Die Kommunistische Partei ist nicht China - Protest vor Hannover Messe

Eine Erkenntnis, vielen Chinesen schon lange bewusst, wird nun sogar im Ausland offen ausgesprochen. „Die Kommunistische Partei ist nicht China." Bei der Hannover-Messe trafen wir chinesische Studenten am Informationsstand der in China verfolgten Falun Gong-Bewegung. Ganz offen schilderte einer von ihnen, was er über sein Heimatland und über...

22.04.2012

Ab ins Ausland

Nackte Beamte erschüttern Gesellschaft in China

Am 9. Dezember 2011 veröffentlichte die Webseite gdcct.gov.cn einen Artikel mit dem Titel „Nackte Beamte können die Basis der Gesellschaft in China erschüttern“. Darin steht, dass „Beamte in China einerseits an der Frontlinie von Politik und Wirtschaft bleiben, wo sie Macht ausüben und große Summen kassieren können. Anderseits...

19.12.2011