Thema: Murat Kurnaz

Untersuchung BND Affaire

Ton der Union gegen Steinmeier in Irak-Affäre des BND wird heftiger

Berlin – Der Ton der Union gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Irak-Affäre des BND wird in Teilen ruppiger. Seit der SPD-Politiker Kanzlerkandidat seiner Partei ist, gab es zuletzt einige „recht schroffe Äußerungen“, wie der FDP-Obmann im BND-Ausschuss, Max Stadler, am Donnerstag der AP sagte. Der Ausschuss begann...

18.09.2008

Jung schließt Bundeswehrhilfe im Süden Afghanistans nicht aus

Berlin – Verteidigungsminister Franz Josef Jung schließt einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im kriegerischen Süden Afghanistans nicht aus. Wenn Not am Mann sei, „helfen wir natürlich auch in anderen Regionen“, sagte Jung der „Welt am Sonntag“ nach einem Vorabbericht. „Das haben wir ja immer wieder getan. Wir haben beim Transport...

03.02.2007

Auch Schröder muss vor den BND-Ausschuss

Berlin – Auch Altkanzler Gerhard Schröder muss vor dem BND-Ausschuss des Bundestags zum Fall Kurnaz aussagen. Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Thomas Oppermann, sagte am Donnerstagabend in Berlin: „Schröder ist heute als Zeuge beschlossen worden.“ Der frühere Regierungschef hatte zuvor deutlich gemacht, dass er die politische...

01.02.2007

Steinmeier und Schily sehen keine Fehler im Fall Kurnaz

Berlin – Im Fall Kurnaz sehen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (beide SPD) keinerlei Fehlverhalten der früheren rot-grünen Bundesregierung. „Ich würde mich heute nicht anders entscheiden“, sagte Steinmeier im „Spiegel“ zu seiner Haltung, den Bremer Türken Murat Kurnaz 2002 nicht...

28.01.2007

Steinmeier steht im Fall Kurnaz zu seiner Entscheidung

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Entscheidung verteidigt, den Bremer Türken Murat Kurnaz nicht nach Deutschland zurückkehren zu lassen. „Ich würde mich heute nicht anders entscheiden“, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ laut einer Vorabmeldung vom Samstag. Er begründete seine Entscheidung mit...

27.01.2007

SPD-Obmann: Es gab kein US-Angebot im Fall Kurnaz

Berlin – In der Affäre um den früheren Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz hat der SPD-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss, Thomas Oppermann, bestritten, dass die USA die Freilassung des in Deutschland aufgewachsenen Türken angeboten haben. „Es gab überhaupt kein Angebot der Amerikaner. Es gab eine Diskussion in Geheimdienstkreisen, ob man...

25.01.2007

Steinmeier erst im März im Untersuchungsausschuss

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird voraussichtlich nicht vor März im BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz vernommen. Der Ausschussvorsitzende Siegfried Kauder sagte am Dienstag, die Verfahrensvorschriften ließen nichts anderes zu, „auch wenn es für irgendjemanden eng werden sollte“. Entgegen bisherigen...

23.01.2007

Steinmeier erst im März im Untersuchungsausschuss

Berlin – Der BND-Untersuchungsausschuss wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nicht vor März zu seinem Verhalten im Fall Murat Kurnaz vernehmen. Ausschussvorsitzender Siegfried Kauder sagte am Dienstag im Inforadio des RBB, die Verfahrensvorschriften ließen nichts anderes zu, „auch wenn es für irgendjemand eng werden sollte“....

23.01.2007

Regierung hat Kurnaz-Rückkehr laut Anwalt „aktiv hintertrieben“

Düsseldorf – Die damalige rot-grüne Bundesregierung hat nach Einschätzung des Anwalts des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz die Rückkehr seines Mandanten nach Deutschland „aktiv hintertrieben“. Anwalt Bernhard Docke sagte in einem Interview der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“, durch neu veröffentlichte...

23.01.2007

Laut Bericht doch keine US-Bedingung für Freilassung Kurnaz'

Berlin – Die USA haben nach Informationen der ARD 2002 doch keine Bedingungen für die Freilassung des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gestellt. Wie die Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag verbreitete, verband der US-Geheimdienst CIA mit der Freilassung von Kurnaz allerdings den Wunsch, dass dieser in Deutschland unter Führung des...

21.01.2007

Kauder für Konsequenzen nach Aufklärung des Falls Kurnaz

Berlin – Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Siegfried Kauder (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, nach der Aufklärung des Falls des früheren Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz Konsequenzen zu ziehen. Er sagte der Tageszeitung „Die Welt“, falls es sich bewahrheite, dass die damalige rot-grüne Bundesregierung es tatsächlich...

20.01.2007

Kurnaz vor BND-Ausschuss

Berlin – Der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz sagt am Donnerstag vor dem BND-Ausschuss des Bundestages aus. Am Mittwoch hatte er vor dem Verteidigungsausschuss seine Misshandlungsvorwürfe gegen die Bundeswehr bekräftigt. Dabei berichtete er nach Angaben von Abgeordneten auch erstmals über einen möglicherweise als Rotkreuz-Mann...

18.01.2007

Verteidigungsausschuss untersucht Kurnaz-Vorwürfe

Berlin - Der Verteidigungsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch zusammengekommen, um sich auf die Untersuchung der vom ehemaligen Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz erhobenen Vorwürfe vorzubereiten. Der Ausschuss will sich dazu in der nächsten Sitzungswoche als Untersuchungsausschuss konstituieren. Danach hat er die Möglichkeit, mit den...

25.10.2006

Guantanamo-Häftling Kurnaz ist in Deutschland

Bremen - Nach fast fünf Jahren Haft in Guantanamo ist der als «Bremer Taliban» bekannt gewordene Murat Kurnaz nach Angaben seines Anwalts wieder in Deutschland. Kurnaz sei am Donnerstag nach Deutschland ausgeflogen und in Ramstein deutschen Behörden übergeben worden, teilte Anwalt Bernhard Docke am Abend mit. «Er befindet sich wieder im...

24.08.2006

Türkei bestätigte bevorstehende Freilassung Kurnaz'

Ankara - Die türkische Regierung hat am Dienstag die bevorstehende Freilassung des so genannten Bremer Taliban Murat Kurnaz bestätigt. Kurnaz solle in den kommenden Tagen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba freikommen, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Bereits am Wochenende hatten Medien gemeldet, der seit etwa vier Jahren...

22.08.2006