Thema: Norbert Lammert

Medienschelte

Bundestagspräsident kritisiert Verhalten der Medien im Fall Wulff

Osnabrück – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Rolle der Medien in den Auseinandersetzungen um einen 500.000-Euro-Kredit von Bundespräsident Christian Wulff kritisiert. Nicht nur Wulff müsse sich fragen, ob er mit den privaten Vorgängen und den damit verbundenen Vorwürfen angemessen umgegangen sei. "Auch die Medien haben Anlass zu...

31.12.2011

Illegale Parteienfinanzierung

CDU muss 1,2 Millionen Euro Buße wegen Spendenaffäre zahlen

Berlin – Wegen der Spendenaffäre in Rheinland-Pfalz muss die CDU 1,2 Millionen Euro an den Bundestag zahlen. Diese Sanktion hat Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) am Donnerstag verhängt. Hintergrund ist der am Montag offenbarte Verstoß des CDU-Landesverbands gegen das Verbot, Spenden von der Fraktion im Mainzer Landtag anzunehmen. Die...

23.12.2010

Bereitschaft zur Selbstkritik

Lammert verlangt mehr Selbstbewusstsein vom Bundestag

Frankfurt am Main – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Abgeordneten zu mehr Selbstbewusstsein aufgefordert. Sein Verständnis von einem selbstbewussten Parlament sei es, dass die Abgeordneten nicht der "verlängerte Arm" der Regierung seien, sagte Lammert der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht vom...

07.11.2010

"Ehrgeiz größer als Sorgfalt"

Bundestagspräsident kritisiert Energiekonzept der Union

Dortmund – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat das Energiekonzept der Union kritisiert, vor allem die Aushandlung eines Vertrages mit den Energieversorgern jenseits der Gesetzgebung. "Ich habe einen prinzipiellen Vorbehalt gegen eine solche vertragliche Regelung. Nach meinem Demokratieverständnis sollten verbindliche Regeln in einer...

18.09.2010

Verstöße gegen Parteiengesetz

Lammert ermittelt gegen CDU in Nordrhein-Westfalen

Berlin/Köln (apn) Eine Woche vor der Landtagswahl steht der CDU in Nordrhein-Westfalen neuer Ärger ins Haus. Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, bestätigte am Montag, dass er gegen die Parteikollegen in Düsseldorf wegen möglicherweise illegaler Parteienfinanzierung ermittelt. Die Opposition forderte eine rasche Aufklärung der...

03.05.2010

Bundestag

Lammert würdigt letzte Volkskammer der DDR

Berlin (apn) In einer Feierstunde hat der Bundestag gemeinsam mit zahlreichen Gästen die erste freie Volkskammerwahl vor 20 Jahren gewürdigt. Das letzte Parlament der DDR verabschiedete in nur sechs Monaten alle Gesetze, die zur deutschen Einheit führten. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte am Donnerstag, die Volkskammer sei zu einer...

18.03.2010

Verankerung von Deutsch

Lammert hält schnelle Änderung des Wahlrechts für möglich

Stuttgart – Bundestagspräsident Norbert Lammert hält eine Änderung der verfassungswidrigen Überhangmandate-Regelung bis zur Bundestagswahl für möglich. „Es ist in hohem Maße erwünscht, dass der Gesetzgeber die ihm eingeräumte Frist nicht ausschöpft, sondern rechtzeitig vor der nächsten Wahl eine solche Korrektur herbeiführt“,...

15.02.2009

Bundestagspräsident

Norbert Lammert ruft zu Zuversicht auf

Osnabrück – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Bürger aufgerufen, eine positive Einstellung zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise einzunehmen. „Wir dürfen mit Zuversicht in ein Jahr gehen“, auch wenn es „voraussichtlich etwas schwieriger“ werde als die vergangenen Jahre, sagte Lammert in einem Interview der...

31.12.2008

Bundestagspräsident Lammert hält an Treffen mit Dalai Lama fest

Essen – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will trotz chinesischen Drucks am geplanten Treffen mit dem Dalai Lama festhalten. Von dem Vieraugen-Gespräch Mitte Mai in Bochum erhoffe er sich „authentische Informationen“ über die aktuelle Situation in Tibet, zitierte die „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ den CDU-Politiker. Wie...

01.05.2008

Lammert warnt vor Vertrauenskrise in der Wirtschaft

Frankfurt/Main – Bundestagspräsident Norbert Lammert hält die Lage auf den internationalen Finanzmärkten für ernst, aber nicht für hoffnungslos. „Es geht längst um mehr als eine vorübergehende Schlechtwetterfront. Es geht um ein gravierendes gesellschaftliches Problem. Irreparabel ist es freilich nicht“, sagte der CDU-Politiker der...

23.03.2008

Lammert droht Managern mit Einmischung der Politik

Berlin – In der Debatte über die Begrenzung von Managergehältern schließt Bundestagspräsident Norbert Lammert politische Maßnahmen nicht mehr aus. Zunächst müsse es eine Selbstverpflichtungserklärung der Manager geben, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Für den Fall, dass diese nicht zustandekomme oder nicht...

31.12.2007

Lammert weist Kritik der katholischen Kirche zurück

Hamburg – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Kritik aus der katholischen Kirche am CDU-Parteitagsbeschluss zur Stammzellenforschung scharf zurückgewiesen. Er finde es unverzichtbar, dass sich die Kirchen bei einem Thema von so grundsätzlicher ethischer Bedeutung zu Wort meldeten, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“....

23.12.2007

Lammert warnt Polen vor EU-Blockade

Lammert Berlin (AP) Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die polnische Regierung davor gewarnt, im EU-Verfassungsprozess auf überzogene Nachbesserungen zu pochen und sich so in Europa zu isolieren. Nach seinem Eindruck wolle keine andere Regierung derzeit Änderungen an den bereits ausgearbeiteten Regeln für künftige...

14.06.2007

Lammert rät Politikern zu TV-Pause

Berlin – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Verflachung der politischen Kultur beklagt und den Politikern eine zeitweilige Fernsehabstinenz empfohlen. „Vielleicht sollten alle Politiker mal eine zweijährige Talkshow-Pause einlegen“, sagte Lammert der „Berliner Zeitung“. Jedenfalls habe die beachtliche Präsenz von Politikern...

23.05.2007

Ruf nach Deutsch als Landessprache im Grundgesetz wird lauter

Hamburg - Vor dem Tag der deutschen Einheit wird der Ruf nach einer Verankerung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz lauter. Eine entsprechende Initiative von Bundestagspräsident Norbert Lammert wird nach Angaben des CDU-Politikers von Kanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck unterstützt. «Die Identität dieses Landes...

01.10.2006