Li Keqiang: Chinas zukünftiger Premierminister

Am 15. November führte der zukünftige Führer der Kommunistischen Partei Chinas Xi Jinping seinen Ständigen Ausschuss des Politbüros in die Öffentlichkeit. Hinter ihm folgte direkt der gut aussehende „junge Mann“ Li Keqiang. Li ist der Jüngste unter den sieben Machthabern. Schon ein längst bekanntes Geheimnis ist, dass Li der Nachfolger des Premierministers Wen Jiabao im März 2013 sein wird. Li wird der zukünftige Regierungschef Chinas sein, somit der erste Gesprächspartner für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, wenn sie 2013 wieder ihre Chinabesuche macht.

Ein mächtigerer Premierminister

Wer unmittelbar hinter oder neben wem steht, wer vor wem auf der Liste steht, hat in China immer eine entscheidende Bedeutung, weil es um die Machtposition der KP-Funktionäre geht. In dem ersten Auftritt des neuen Machtgremiums folgte Li Keqiang nicht nur unmittelbar dem zukünftigen mächtigsten Mann Chinas, Xi Jinping, sondern er wurde auch als Erster von Xi der Öffentlichkeit als Mitglied des Ständigen Politbüroausschusses vorgestellt. Nach ihm folgte Zhang Dejiang, der zukünftige Präsident des Parlaments des kommunistischen Chinas, genannt „der Nationale Volkskongress der Volksrepublik Chinas“, ein Scheinparlament in der Diktatur. In der offiziell angekündigten Liste steht Li dieses Mal auch unmissverständlich auf dem zweiten Platz vor Zhang.

Schon seit dem 15. Parteitag war die Position des Präsidenten des Volkskongresses vor der des Premierministers. In der Hu-Wen-Arä stand der gegenwärtige Premierminister Wen Jiabao zehn Jahre lang noch hinter dem gegenwärtigen Volkskongressvorsitzenden Wu Bangguo. (Dieser) Wu gehörte zur Jiang-Fraktion. Wen galt in den vergangenen zehn Jahren als „schwacher Premierminister“, dessen Regierungsentscheidungen nicht über die Mauer von Zhong Nanhai, dem Sitz der chinesischen Zentralregierung, springen konnten. Kann Li Keqiang in der Xi-Li-Arä den Ruf eines „starken Premierministers“ erreichen?

Xi-Li-Koalition

Anders als alle anderen fünf Machthaber hob Li sehr charmant und ruhig seine rechte Hand und begrüßte die Öffentlichkeit, als Hu ihn vorstellte. Die weiteren fünf haben sich verbeugt, um Xi während seiner Vorstellung Respekt zu zollen. Lis spezielle Körpersprache scheint ein deutliches Signal dafür, dass er eine andere Beziehung zu Xi hat.

Es wird berichtet, dass Li als Günstling von Hu Jintao gilt. Ihre Beziehung führt über 27 Jahre zurück. Von Anfang an hat Hu den jungen Li Keqiang als zukünftigen Premierminister gefördert. Im politischen Kreis der KPCh versteht jeder, dass die Partei eine kompetente Person für die Position des Premierministers finden muss, einen, der von Wirtschaft wirklich etwas versteht, um zu vermeiden, dass das KP-Schiff nicht auf wirtschaftlichen Grund läuft. Li als ein Doktor der Wirtschaftswissenschaft soll in den Augen von Hu eben diese Person sein. Als Ergebnis des Kompromisses zwischen unterschiedlichen Fraktionen und Machtgruppen wurde Li nach dem 17. Parteitag als Nachfolger von Wen Jiabao intern schon festgelegt.

Der Analyse zufolge ist die verstärkte Position von Li Keqiang eine entscheidende Sicherstellung, dass die Hu-Fraktion tatsächlich die Jiang-Fraktion besiegen kann. Die Xi-Li-Koalition wird die tatsächliche Macht im Militär und in der Regierung besitzen, um die Macht der Jiang-Fraktion zu behindern. Die Jiang-Fraktion besitzt weiterhin in dem neuen Gremium drei Plätze von sieben. Der zukünftige Volkskongressvorsitzende Zhang Dejiang, der erste stellvertretende Premierminister Zhang Gaoli und Propagandaminister Liu Yunshan gehören zur Jiang-Fraktion.

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Wer ist Li Keqiang?

Die Lebensläufe der Mitglieder im Ständigen Ausschuss des Politbüros geben gleichzeitig einen Einblick in Chinas Geschichte der von der KP dominierten letzten 60 Jahre. Alle hatten sie starke Einbrüche während der maoistischen Kulturrevolution von 1966-76, die eigentlich „Große proletarische Kulturrevolution“ hieß.

Li Keqiang, geboren am 1. Juli 1955 in der Stadt Hehui, Provinz Anhui, stammt aus einer gewöhnlichen Familie. Vater Li Fengsan war Bürgermeister der Kreisstadt Fengyang der Provinz Hehui. Li Keqiang war als Kind immer ein ausgezeichneter Schüler. Während der Kulturrevolution musste er die Mittelschule abbrechen und wurde dafür von seinem Vater zu dem großen Gelehrten Li Cheng geschickt, um die traditionelle chinesische Kultur zu erlernen. Mit 19 Jahren ging er zur Landarbeit in die Kreisstadt Fengyang. Tagsüber arbeitete er auf dem Feld und in der Nacht lernte er fleißig im Schein der Öl-Lampe. In kurzer Zeit war er Parteisekretär der Damiao-Brigade geworden. 1977 legte er eine Aufnahmeprüfung an der Hochschule ab und wurde daraufhin mit guten Noten an der juristischen Fakultät von Chinas Eliteuniversität in Peking zugelassen.

Im Januar 1982 schloss Li sein Studium als bester Absolvent ab. Während viele seiner Kommilitonen ein Studium im Westen vorbereiteten, wurde Li als Sekretär des kommunistischen Jugendverbandes an der Universität eingestellt. Nach dem 11. Kongress des Zentraljugendverbandes wurde Li in das Zentralkomitee des Zentraljugendverbandes „gewählt“. Hu Jintao war damals Generalsekretär des Zentraljugendverbandes. Seitdem fährt Li Keqiang auf einem Schnellzug durch das politische Leben. Während seiner Zeit im Zentraljugendverband erhielt er einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften.

Im Juni 1998 erhielt Li den Posten als stellvertretender Parteisekretär und Gouverneur der Provinz Henan. Mit 44 Jahren war er der jüngste Provinz-Gouverneur Chinas. Während seiner Amtszeit brach in Henan Aids aus, es gelang ihm, die Folgen davon zu vertuschen, wie es in der KPCh üblich ist. Ende Dezember 2004 wechselte er als Parteisekretär in die Provinz Liaoning. Nach dem 17. Parteikongress im Oktober 2007 „sprang“ der 52-jährige Li in den Ständigen Ausschuss des Politbüros. Er war der jüngste Vize-Premierminister Chinas.

Lis Ehefrau Cheng Hong lehrte an der Fakultät für Fremdsprachen der Pekinger Universität für Handel und Finanzen. Die Tochter absolvierte wie der Vater ein Studium an der Pekinger Universität und studiert jetzt in den USA.