Linkspartei

Lötzsch fordert schnelle Staatshilfen für Pleite-Werften

Berlin – Die Linkspartei fordert eine schnelle staatliche Unterstützung für die zahlungsunfähigen P+S Werften in Stralsund und Wolgast. "Die Staatshilfe ist für die 2.000 Werftarbeiter dringend nötig", sagte die Linken-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch der Nachrichtenagentur dapd am Freitag. "Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung...

31.08.2012

Abfuhr für Gysi

Gabriel: Keine Koalition mit Linkspartei erwünscht

Köln – SPD-Chef Sigmar Gabriel schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene auch unter dem neuen Führungsduo aus. "Wir können nicht mit einer Partei eine Koalition eingehen, die eigentlich zwei Parteien sind, die sich ja intern – so wie Gysi es sagt – hassen und bekämpfen", sagte Gabriel am Dienstag im Deutschlandfunk....

05.06.2012

Parteitag verabschiedet Leitantrag

Die Linkspartei drängt auf Kurswechsel in deutscher Wirtschafts- und Finanzpolitik

Göttingen – Die Linkspartei besteht auf einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die öffentlichen und sozialen Leistungen müssten verbessert werden, heißt es in dem am Samstag beim Göttinger Parteitag verabschiedeten Leitantrag. Das Umsteuern müsse mit sinkendem Rohstoffverbrauch und sinkenden Umweltbelastungen verbunden...

02.06.2012

Umfrage

Linkspartei mit schlechtestem Wert seit Bestehen

Berlin – Die Linkspartei erreicht in der Wählergunst den schlechtesten Wert seit ihrem Bestehen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Linken im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf sechs Prozent. Die Vorgängerpartei...

20.05.2012

Versammlungsfreiheit

Büro der Linkspartei in Sachsen durchsucht

Dresden (apn) Die Polizei hat ein Büro in der Geschäftsstelle der sächsischen Linkspartei in Dresden durchsucht. Wie die Partei am Dienstag mitteilte, beschlagnahmten die Beamten dabei rund 2.000 Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Durchsuchungsaktion. Oberstaatsanwalt Christian Avenarius sagte...

19.01.2010

Landtagsabgeordnete der Linken soll Mandat zurückgeben

Frankfurt/Main – Eine Politikerin der Linksfraktion im niedersächsischen Landtag hat die Taten der DDR-Staatssicherheit gerechtfertigt. Bei einer anderen Gesellschaftsform brauche man ein derartiges Organ, um sich vor „reaktionären Kräften“ zu schützen, zitierte das ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag die DKP-Politikerin Christel...

14.02.2008

Beck attackiert Linkspartei wegen DDR-Vergangenheit

Hamburg – SPD-Chef Kurt Beck hat der Linkspartei mangelnde Aufarbeitung ihrer SED-Vergangenheit vorgeworfen. „Jede politische Kraft muss klar Stellung beziehen. Ganz besonders gilt das natürlich für die PDS und die heutige Linkspartei“, sagte Beck der „Bild“-Zeitung“. „Die Linkspartei geht mit diesem dunklen Kapitel immer noch...

14.08.2007

Verfassungsschutz verteidigt Beobachtung der Linkspartei

Berlin – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Erich Fromm, hat die Beobachtung der Linkspartei.PDS durch den Geheimdienst verteidigt. Seit Jahren lägen Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen der Partei vor, sagte Fromm der „Berliner Zeitung“. Nicht zuletzt existierten extremistische Zusammenschlüsse wie die...

24.03.2007

Berliner Linkspartei stimmt über Koalitionsvertrag ab

Berlin – Die Berliner Linkspartei ist am heutigen Sonntagmorgen zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammengekommen. Nachdem die SPD bereits am Samstag mit überwältigender Mehrheit für eine Neuauflage der rot-roten Koalition votiert hatte, wollten nun die Delegierten der Linkspartei über die Koalitionsvereinbarung abstimmen.Nach...

19.11.2006

Berliner SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Berlin - Die Berliner SPD will an diesem Freitag entscheiden, ob sie der Linkspartei.PDS oder den Grünen Koalitionsverhandlungen anbietet. Der Beschluss soll am späten Nachmittag auf einer Sitzung des Parteivorstands fallen. Die SPD war als stärkste Partei aus der Abgeordnetenhauswahl vor knapp zwei Wochen hervorgegangen. Der Regierende...

29.09.2006

Gysi sieht Chancen für Neuauflage von Rot-Rot in Berlin

Berlin - Der Linksfraktions-Vorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, sieht Chancen für eine Fortsetzung der rot-roten Koalition in Berlin. «Rot-Rot ist etwas wahrscheinlicher - auch wenn die Bundes-SPD lieber Rot-Grün sähe», sagte Gysi in einem am Dienstag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift «Super Illu». Die Linkspartei.PDS...

19.09.2006

WASG-Bundesvorstand entmachtet rebellische Landesverbände

Fürth - Wegen des Streits über die Fusion mit der Linkspartei entmachtet die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) ihre beiden rebellischen Landesverbände Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Einen entsprechenden Beschluss habe der Bundesvorstand getroffen, sagte der WASG-Vorsitzende Klaus Ernst am Sonntag der AP. Demnach werden...

14.05.2006

Enkelmann fordert vom WASG-Vorstand härtere Gangart

Chemnitz - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann, hat sich skeptisch über die Einhaltung der Parteitagsbeschlüsse von den WASG-Landesverbänden in Berlin und Schwerin geäußert. Sie habe wenig Hoffnung, dass sich vor allem bei der Berliner WASG die Vernunft durchsetze und sie der Aufforderung des...

02.05.2006

Proteste in Berlin und Straßburg gegen Dienstleistungsrichtlinie

Berlin/Straßburg - Mit Protestmärschen in Berlin und Straßburg haben am Wochenende Zehntausende gegen die geplante europäische Dienstleistungsrichtlinie protestiert. An der Demonstration durch Berlins Zentrum beteiligten sich am Samstag nach DGB-Abgaben trotz des kalten Winterwetters mehr als 40.000 Menschen, die Polizei sprach von über...

12.02.2006

Eichel - Linkspartei hat viele rechtsextreme Anhänger

Berlin - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat eine Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei nach der Wahl kategorisch abgelehnt und sich damit der Meinung anderer führender Sozialdemokraten angeschlossen. "Eine Koalition mit der PDS ist ausgeschlossen", sagte Eichel in der "Frankfurter Rundschau" von Donnerstag auf die Frage nach einem...

28.07.2005

Angst vor dem neuen Linksbündnis

Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau bleibt skeptisch. «Wo PDS drin ist, soll auch PDS drauf sein», verkündet sie unverdrossen. Ganz so einfach ist die Sache aber nicht. Um ein Zusammengehen mit der WASG bei der geplanten Bundestagswahl im Herbst zu ermöglichen, soll sich die PDS nach dem Willen der Parteispitze in Linkspartei...

13.07.2005

Thema: Linkspartei