Thomas de Maiziere

"Privilegiert"

Minister de Maizière will viele Mitarbeiter aus Bonn abziehen

Bonn – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will "so viele Mitarbeiter wie möglich" vom Hauptsitz seines Ministeriums in Bonn nach Berlin versetzen. Er begründete dies im Bonner "General-Anzeiger" (Samstagausgabe) unter anderem damit, dass es – abgesehen von der maritimen Kieler Region – "keine einzige Gegend in...

03.09.2011

Freiwilliger Wehrdienst

Bundeswehr erreicht im Oktober 5.000er Grenze bei Freiwilligen

Berlin – Die Bundeswehr wird im Oktober gut 1.500 freiwillig Wehrdienstleistende einziehen und damit die selbst gesteckte Untergrenze von 5.000 Freiwilligen erreichen. Das gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstag in Berlin bekannt. Zum 1. Juli war die allgemeine Wehrpflicht beendet worden, es wurden erstmals nur Freiwillige...

20.08.2011

De Maizière:

"Libyen-Einsatz deutscher Soldaten ist legitim"

Berlin – Der Einsatz deutscher Soldaten im Zusammenhang mit dem Libyen-Krieg ist nach Ansicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière legitim. Dafür werde kein neues Mandat des Bundestages gebraucht, sagte der CDU-Politiker am Samstag in Berlin. Er betonte: "Wenn diese Art von Mitarbeit in Stäben mandatspflichtig wäre, müssten wir aus...

20.08.2011

weniger Soldaten - weniger Waffen

De Maizière: Bundeswehrreform steht

Berlin – Der Fahrplan für eine umfassende Reform der Bundeswehr steht. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte die Eckpunkte für die Reform am Mittwoch im Bundeskabinett vor. Die Bundeswehr soll künftig effektiver werden und den neuen, internationalen Anforderungen besser gerecht werden. Die Vorgabe lautet: weniger Soldaten,...

18.05.2011

Wachablösung

Wulff ernennt neuen Verteidigungs- und neuen Innenminister

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat am Donnerstag die beiden neuen Minister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt. Im Schloss Bellevue überreichte er dem bisherigen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Ernennungsurkunde zum neuen Verteidigungsminister. De Maizière löst den CSU-Politiker Karl-Theodor zu...

03.03.2011

Neuer Verteidiungsminister

Thomas de Maizière, der Strippenzieher

Berlin – Thomas de Maizière gilt als Strippenzieher und als Stratege im Hintergrund. Spätestens seit seinem Wechsel an die Spitze des Bundesinnenministeriums 2009 hat er auch Erfahrungen mit schwierigen Reformen sammeln können – und mit Gegenwind. All diese Qualitäten wird er im neuen Job als 16. Verteidigungsminister der Bundesrepublik...

02.03.2011

Gesetzentwurf vom Innenministerium

Bürgerbeteiligung soll schneller und einfacher werden

Hamburg/Berlin – Die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie "Stuttgart 21" soll in Zukunft schneller und einfacher sein. Ein Gesetzentwurf zur "Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren" befinde sich in der Ressortabstimmung, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Samstag auf dapd-Anfrage. Der...

19.02.2011

Internet-Sicherheit

De Maizière will Datenschutz im Netz verschärfen

Berlin – Als Konsequenz aus den Debatten über Facebook und Google Street View will Innenminister Thomas de Maizière den Datenschutz im Internet verschärfen. Veröffentlichungen, die einen besonders schweren Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellen, sollen künftig verboten werden, wie der CDU-Politiker am Mittwoch ankündigte....

01.12.2010

Nicht unter Generalverdacht

Innenminister warnt vor Islamfeindlichkeit

Berlin – Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einer Islamfeindlichkeit in Deutschland gewarnt. Die derzeitige Debatte und die Lage dürften nicht dazu missbraucht werden, "die hier friedlich und ordentlich lebenden Moslems unter einen Generalverdacht zu stellen", sagte der CDU-Politiker am...

22.11.2010

Erklärung des Innenministers

„Soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“

Berlin- "Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. Seit Frühjahr 2009 und in der Folgezeit gab es eingehende Hinweise auf mögliche Anschläge in den USA, in Europa und eben auch in Deutschland. Diese...

17.11.2010

Menschen in Ost und West

Bundesregierung sieht Deutsche Einheit als Erfolgsgeschichte

Berlin – Deutschland kann aus Sicht der Bundesregierung selbstbewusst auf die Wiedervereinigung zurückblicken. "Nach 20 Jahren können wir, ohne die Probleme zu verschleiern, stolz sein auf das, was die Menschen in Ost und West erreicht haben", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung des Jahresberichts "Stand der...

22.09.2010

Humanitäre Gründe

Guantanamo-Häftlinge aus humanitären Gründen aufgenommen

Berlin (apn) Bundesinnenminister Thomas de Maizière, CDU, hat die Aufnahme von zwei Guantanamo-Häftlingen unter anderem mit humanitären Gründen erklärt. „Ich bin nicht nur Bundesminister des Inneren, sondern ich bin auch Mensch und Christ“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin.Die beiden Häftlinge, die aus Syrien und dem Libanon...

07.07.2010

Datenspeicherung

De Maizière setzt FDP unter Druck

Berlin (apn) Im Streit über die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung erhöht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Druck auf den Koalitionspartner FDP: „Wir müssen die Sicherheitslücke klug, maßvoll und zügig schließen“, sagte de Maizière der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (“FAS“). „Wir sollten einen...

06.03.2010

Ost und West

Kanzleramtsminister beklagt Arroganz in Ost und West

Halle – Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat den Umgang von West- und Ostdeutschen miteinander kritisiert. „Es gibt beiderseits eine gewisse Arroganz“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Die westdeutsche Arroganz speise sich aus ökonomischer Überlegenheit, dem Bildungshintergrund oder der Tatsache, dass man...

14.07.2008

De Maiziere sieht höhere Kosten für Verbraucher wegen Klimaschutz

Düsseldorf – Auf die Verbraucher kommen nach den Worten von Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere höhere Kosten für den Klimaschutz zu. Jetzt gehe es darum, die von der Bundesregierung versprochenen Klimaziele zu erreichen: „Diese Etappe erfordert echte Anstrengungen von uns allen, die nicht immer vergnügungssteuerpflichtig sind“, sagte...

11.08.2007

Merkel setzt weiter auf Lösung im EU-Verfassungsstreit

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt weiter auf eine Lösung des Verfassungsstreits in der Europäischen Union auf dem anstehenden Gipfel in Brüssel. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière widersprach am Freitag Meldungen, wonach Merkel bereits die Hoffnung dafür aufgegeben habe und auf ein weiteres Treffen der Staats- und...

15.06.2007

De Maiziere beschwört Einigung im Gesundheitsstreit

Berlin - Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere geht fest davon aus, dass die Spitzen der Koalition ihren Streit über die Gesundheitsreform am Mittwoch beilegen können. Das bekräftigte der CDU-Politiker in der «Märkischen Oderzeitung» (Montagausgabe). Zugleich forderte er die große Koalition zu mehr Disziplin auf. Das Problem sei nicht die...

02.10.2006

Thema: Thomas de Maiziere