Menschenrechtsbeauftragter warnt vor Fixierung auf Guatanamo

Epoch Times, Donnerstag, 11. Januar 2007 09:12

Berlin – Fünf Jahre nach der Inhaftierung der ersten Gefangenen im US-Lager Guantanamo hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, vor einer einseitigen Fixierung auf das Thema gewarnt. Die Öffentlichkeit sollte sich nicht nur mit Themen befassen, „die für uns intellektuell und politisch interessant sind, aber an den Quantitäten vorbeigehen“, sagte Nooke der „Netzeitung“ laut einer Meldung vom Donnerstag.

„395 Gefangene sind eben nur 395 Gefangene, die ungerechtfertigt ohne Prozess festgehalten werden“, meinte er. Andererseits gebe es aber tausende von Menschenrechtsverletzungen in Darfur, Sri Lanka, China, Russland, Kuba, Nordkorea und Myanmar. Dort würden keinerlei Freiheits- oder Bürgerrechte gewährt, noch nicht einmal das Recht auf gesundheitliche Versorgung oder Lebensmittel.

Nooke sagte, angesichts der Menschenrechtssituation in anderen Ländern sei Guantanamo „nicht so besonders, wie es in der Öffentlichkeit dargestellt wird“. Viele hätten jedoch ein Interesse daran, Vergehen der Amerikaner besonders drastisch darzustellen. Nooke warnte davor, mit unterschiedlichen Maßstäben zu messen. „Man kann nicht sagen, in Diktaturen oder autoritären Regimen gibt es 90 Prozent Menschenrechtsrabatt, während für Amerika die Einhaltung der Menschenrechte zu 110 Prozent gefordert wird.“

Die Forderung der FDP an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sie müsse gegenüber der amerikanischen Regierung abermals auf eine Schließung des Lagers drängen, wies der Menschenrechtsbeauftragte zurück. „Der Präsident kennt die Haltung der deutschen Bundesregierung und der Kanzlerin. Ich glaube, dass er das nicht vergessen hat, auch wenn man ihn daran nicht bei jedem Treffen erinnert.“

(AP)



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