Thema: Migrant

Asyl in der EU

EU-Innenkommissarin Malmström für einheitliches Asylsystem in Europa

Berlin – EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat ein einheitliches europäischen Asylsystem gefordert. "Alle Bausteine für ein gemeinsames europäisches Asylsystem liegen auf dem Tisch", schreibt Malmström im Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Es ist nun höchste Zeit, die Verhandlungen darüber zu beschleunigen, die Forderungen...

28.07.2011

Flüchtlingswelle aus Nordafrika

Italien rechnet mit weiterem Ansturm von Migranten über das Meer

Rom – Mindestens 3.000 zumeist tunesische Migranten haben in den vergangenen Tagen die italienische Insel Lampedusa erreicht. Die Behörden rechnen angesichts der ruhigen See in den nächsten Tagen mit einem weiteren Ansturm von Flüchtlingen. Das Kabinett erklärte am Samstag den humanitären Notstand. Schiffe und Flugzeuge der italienischen...

13.02.2011

BSG

Deutsche Gesetze schließen Ausländer oft von Sozialleistungen aus

Kassel – Wenn derzeit über Einwanderung nach Deutschland diskutiert wird, fällt früher oder später das Schlagwort von der "Zuwanderung in die Sozialhilfe". Der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Georg Nüßlein, sprach kürzlich gar von ausländischen "Sozialschmarotzern", denen man verstärkt die Tür weisen...

24.12.2010

Café International

Integrationsbeauftragte verleiht erstmals Integrationsmedaillen

Berlin – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat Menschen für deren besonderes Bemühen um Integration in Deutschland ausgezeichnet. Acht Personen erhielten am Mittwoch im Bundeskanzleramt in Berlin eine Integrationsmedaille. Die erstmals verliehene Auszeichnung ist laut Bundesregierung als Anerkennung für...

01.12.2010

Residenzpflicht gelockert

Kabinett beschließt schärfere Integrationsregeln

Berlin – Nach der wochenlangen Debatte über Integration und Zuwanderung hat das Bundeskabinett am Mittwoch schärfere Regeln für Ausländer beschlossen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Regierungskreisen. Mit dem Gesetz will Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gegen Zwangsheiraten und Scheinehen vorgehen und Druck auf Ausländer...

27.10.2010

Für eine Willkommenskultur

Brüderle will qualifizierte Zuwanderung mit Rückwanderung deutscher Fachkräfte kombinieren

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat in der Zuwanderungsdebatte attraktivere Bedingungen für Fachkräfte angemahnt. "Wir haben in den letzten Jahren viele Fachkräfte und Wissenschaftler verloren, die aus Deutschland rausgingen", sagte Brüderle am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Ihnen müssten Bedingungen geschaffen...

18.10.2010

Gesteuerte Zuwanderung

FDP-Generalsekretär Lindner attackiert Seehofer in der Zuwanderungsdebatte

Düsseldorf – FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat die ablehnende Haltung von CSU-Chef Horst Seehofer zur weiteren Zuwanderung ausländischer Arbeiter zurückgewiesen. "Es war der Versuch, die Lufthoheit über den Stammtischen von Thilo Sarrazin zurückzugewinnen", sagte Lindner dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Pauschalurteile und...

17.10.2010

Einwanderung

Wirtschaft für Lockerung der Zuwanderungsregeln

Berlin – Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels warnen Spitzenvertreter der Wirtschaft vor Wachstumseinbußen und fordern eine Lockerung der deutschen Einwanderungsregeln. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sagte der "Welt am Sonntag": "Die deutsche Wirtschaft braucht die Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften." Ziel einer klugen...

16.10.2010

Ausländerrecht

Bundesregierung überprüft Maßnahmen bei Integrationsverweigerung

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière sammelt derzeit in den Ländern Informationen über Fälle von Integrationsverweigerung und deren Folgen. Laut "Spiegel" will der CDU-Politiker bis Mitte dieser Woche mit einer Umfrage feststellen lassen, wie groß das Problem tatsächlich ist. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan...

16.10.2010

Integrationspolitik

Integrationsdebatte wird schärfer

Berlin – Im Streit über die Integrationspolitik rückt zunehmend Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Visier der Opposition. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Merkel am Mittwoch vor, die Bürger "für dumm zu verkaufen". Grund sei Merkels "Angst vor dem rechten Flügel ihrer Partei und vor dem rechten Rand der deutschen Wählerschaft"....

13.10.2010

Deutschenfeindlichkeit ist Rassismus

Klagen über Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen

Berlin – Angesichts von Klagen über wachsende Deutschenfeinlichkeit an Berliner Schulen warnen führende Politiker vor Diskriminierung im eigenen Land. Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit müssten mit aller Härte bekämpft werden, betonte Familienministerin Kristina Schröder (CDU). "Aber auch Deutschenfeindlichkeit...

10.10.2010

Berliner Senat

Mehr Zuwanderer im Lehrerzimmer

Berlin – Schon als Kind wollte Dilek Yalman unbedingt Lehrerin werden. Mit sechs Jahren kam die junge Türkin aus einem kleinen Dorf in Anatolien nach Deutschland, ohne ein Wort Deutsch zu sprechen, aber mit einem Wunsch: eines Tages Schüler in Mathematik zu unterrichten. "Damals habe ich meine Brüder beim Spielen in der Rolle der Lehrerin...

15.09.2010

Plakat entfernt

Sarrazin erstattet Anzeige gegen NPD

Berlin – Der wegen seiner umstrittenen Äußerungen zurückgetretene Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin bekommt unerwünschten Zuspruch von der rechtsextremen NPD. Die Berliner Polizei entfernte am Freitagnachmittag an der NPD-Bundeszentrale im Stadtteil Köpenick ein Plakat mit dem Konterfei des ehemaligen Berliner Finanzsenators, wie ein...

11.09.2010

Integration in Deutschland

Umfrage: Deutsche halten sich für vernachlässigt

Berlin - Rund die Hälfte der Deutschen wirft der Bundesregierung Versäumnisse bei der Integration vor. In einer Emnid-Umfrage für den TV-Sender N24 sagten 49 Prozent der Befragten, der Staat tue zu wenig für Einwanderer. Allerdings halten sich die Deutschen selbst für noch stärker vernachlässigt: 73 Prozent der Befragten sagten, der Staat...

09.09.2010

Bundesweite Integrationsprogramm

Jeder Achte integrationsunwillig

Berlin (dapd). Während die Bundesrepublik weiter über die umstrittenen Thesen von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin debattiert, verteidigt die Bundesregierung die Integrationspolitik der letzten Jahre. Bundesinnenminister Thomas de Maizièrekündigte am Mittwoch einen weiteren Integrationsgipfel für November an. Er räumte ein, dass es in der...

08.09.2010

Umfrage

Jeder zweite Deutsche gegen Entlassung von Sarrazin

Hamburg (dapd). Die Hälfte der Bürger der Deutschen lehnt einer Umfrage zufolge eine Entlassung des umstrittenen Bundesbank-Vorstandmitglieds Thilo Sarrazin ab. Dies ergab eine Forsa-Erhebung für das Magazin "Stern", wie das Blatt am Mittwoch vorab mitteilte. Rund ein Drittel der Befragten ist hingegen für eine Abberufung Sarrazins. 16 Prozent...

08.09.2010

Weniger Schulabgänger

Im Osten deutlich weniger Lehrstellen im Handwerk besetzt

Passau - Handwerk, Industrie und Handel wollen einem künftigen Fachkräftemangel entgegenwirken. Sie machen sich für eine Neuauflage des Ausbildungspakts zwischen Politik und Wirtschaft stark. „Jeder unbesetzte Ausbildungsplatz heute bedeutet eine fehlende Fachkraft morgen", sagte Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen...

06.09.2010

Unionspolitiker

Für „härtere Bandagen" in der Integrationspolitik

Berlin (apn) In der Union regt sich Kritik am Umgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den umstrittenen Thesen des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin. Im Magazin „Spiegel" forderten Unions-Politiker von der Parteispitze einen klareren Kurs in der Integrationspolitik. Ängste in der Bevölkerung müssten ernster genommen werden. „Es wäre...

04.09.2010

Mega-Thema Integration

CDU-Politiker Bosbach kritisiert „hysterische“ Debatte um Sarrazin

Osnabrück/Berlin (apn) Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die heftige Auseinandersetzung mit den Äußerungen von Thilo Sarrazin als hysterisch kritisiert. Statt dessen bedürfe es einer seriösen Diskussion, „die Fortschritte und Probleme bei der Integration ohne Tabus benennt“, meinte Bosbach im...

03.09.2010

Zukunft des Vorstandmitglieds

Beratungen der Bundesbank über Sarrazin ziehen sich hin

Berlin (apn) Die Bundesbank will vor Donnerstag keine Entscheidung über die Zukunft ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin treffen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisierte die Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators am Mittwoch als „verantwortungslosen Unsinn“. Sarrazins „Art der Tabuverletzung“ bringe Deutschland...

01.09.2010

Abfällige Äußerungen

SPD leitet Ordnungsverfahren gegen Sarrazin ein

Berlin (apn) Das SPD-Präsidium und der Parteivorstand haben am Montag beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin einzuleiten. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur DAPD in Berlin aus Kreisen der SPD-Spitze. Der frühere Berliner Finanzsenator hatte in den vergangenen Tagen mit seinen Thesen zur Ausländer- und Integrationspolitik...

30.08.2010

Parteienschelte

Kritik an Sarrazin reißt nicht ab

Frankfurt/Main (apn) „Menschenverachtend", „Schande für die gesamte Republik", „Kulturrassismus": Die Welle der Empörung über die Äußerungen des Bundesbank-Vorstandes Thilo Sarrazin wird immer größer. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte dem „Münchner Merkur": „Der Typ hat einen Knall". Viele andere forderten den...

30.08.2010

Bundesbankvorstand

Jetzt nimmt Sarrazin die Juden ins Visier

Frankfurt/Main (apn) Mit Äußerungen über ein „bestimmtes Gen„ aller Juden hat Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Auseinandersetzungen um seine Person am Wochenende noch einmal drastisch verschärft. Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, warf ihm einen „Rückgriff auf Elemente der Rassehygiene...

29.08.2010

Bundesbank-Vorstand Sarrazin

Merkel weist Sarrazins Äußerungen scharf zurück

Berlin (apn) Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, hat in scharfer Form auf die jüngsten Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin reagiert. Dessen Sätze seien „äußerst verletzend, diffamierend und sehr polemisch zugespitzt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Sarrazins Bemerkungen ließen die...

25.08.2010

Eingliederung

Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck auf Muslime

Berlin (apn) Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat einen höheren Integrationsdruck auf muslimische Einwanderer in Deutschland gefordert. Man dürfe nicht zulassen, dass 40 Prozent der muslimischen Migranten von Transferleistungen lebten und ihnen jede Form von Integration erspart werde, sagte der frühere Berliner Finanzsenator am Dienstag im...

24.08.2010

Fachkräftemangel

Unionsfraktion will Kontingent für qualifizierte Zuwanderer

München (apn) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, ist dafür, mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Er schlägt dafür eine Kontingent-Regelung vor. „Man sollte das jedes Jahr festlegen, etwa für Facharbeiter, Wissenschaftler und andere Akademiker – je nach Bedarf“, sagte...

02.08.2010

Ausbildungsangebote

Bundesagentur für Arbeit will Migranten stärker fördern

Nürnberg (apn) Angesichts des drohenden Fachkräftemangels wollen Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) die Qualifizierung von Migranten vorantreiben. „Unser Bemühen muss sein, so viele Jugendliche wie möglich in Ausbildung zu bringen“, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, am Montag in...

12.07.2010

Bildungsoffensive gefordert

Böhmer bezeichnet Integration als Schicksalsfrage

Berlin (apn) Staatsministerin Maria Böhmer hat die Situation von Migranten in Deutschland als teils alarmierend bezeichnet und eine nationale Bildungsoffensive gefordert. Trotz Fortschritten sei im Bildungs- und Ausbildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt die Situation nach wie vor dramatisch, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung...

07.07.2010

Statistik

Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Wiesbaden (apn) Immer weniger in Deutschland lebende Ausländer nehmen die deutsche Staatsbürgerschaft an. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wurden im Verlauf des vergangenen Jahres rund 96.100 Ausländer eingebürgert. Das waren zwar 1,7 Prozent mehr als 2008, allerdings deutlich weniger als in den Jahren zuvor. 2000, als das...

29.06.2010

Go North

Mit dem Fußball im Gepäck

Frankfurt/Main (apn) Ab und zu kommt in die Nachrichten die Meldung von einem afrikanischen Flüchtlingsschiff, das auf dem Mittelmeer aufgebracht wurde. Das am 24. Juni anlaufende Drama „14 km – Auf der Suche nach dem Glück“ gibt jenen „Illegalen“, die mit allen Mitteln versuchen, nach Europa zu gelangen, ein Gesicht. Die Reise beginnt...

22.06.2010

Studie

Bessere Integration von Ausländern gut für Konjunktur

Hamburg (apn) Eine bessere Integration von Ausländern in Deutschland würden sich nach einer Studie des Bundeswirtschaftsministeriums deutlich auf die Konjunktur auswirken. „Das jährliche Wachstum des Bruttoinlandsprodukts würde sich langfristig um 0,1 Prozent erhöhen, wenn es nur gelänge, den Qualifikationsrückstand von Menschen mit...

25.04.2010

Migranten in Deutschland

Muslimische Ministerin Özkan fordert Einwanderer zur Integration auf

Hannover (apn) Die erste muslimische Ministerin in Deutschland, Aygül Özkan, fordert mehr Integrationsbemühungen von den Einwanderern. In ihren ersten Interviews nach der Benennung als niedersächsische Sozialministerin betonte sie die Verantwortung der Eltern, aber auch der jugendlichen Immigranten. „Ganz wichtig ist, dass Kinder mit...

21.04.2010

Migranten-Studie

Türken laut Studie mit größten Integrationsproblemen

Berlin (apn) Die Mehrzahl der rund 6,8 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer ist einer Studie zufolge gut integriert. Die meisten Befragten beherrschten die deutsche Sprache so gut, „dass sie das alltägliche Leben in Deutschland weitgehend problemlos bewältigten“, heißt es in der Untersuchung des Bundesamts für Migratuon und...

18.04.2010

Frühkindliche Förderung

„Illegale“ Kinder sollen Kindergarten und Schule besuchen

Berlin (apn) Die Kinder von „Illegalen“ sollen in Deutschland Kindergarten und Schule besuchen können, ohne dass ihre Familien die Entdeckung durch die Ausländerbehörde fürchten müssen. Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, verwies am Freitag in Berlin darauf, dass bislang in den meisten Ländern der Zugang von...

05.03.2010

Veröffentlichte Erklärung

Integrationsbeauftragte will mehr Migranten im öffentlichen Dienst

Frankfurt/Main (apn) Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, setzt sich für einen höheren Anteil von Einwanderern im öffentlichen Dienst ein. Jeder Fünfte in Deutschland habe einen Migrationshintergrund, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. Dies müsse auch für die Beschäftigten im öffentlichen...

14.01.2010

Umfrage der Bertelsmann-Stiftung

Viele Einwanderer fürchten wachsende Spannungen in Deutschland

Gütersloh (APD) Mehr als ein Drittel der Einwanderer befürchtet in Zukunft wachsende Spannungen zwischen Migranten und Deutschen. Vor allem Bürger mit türkischer Abstammung blicken eher skeptisch auf das kommende Jahrzehnt, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht. Besonders zuversichtlich...

07.01.2010

Barrieren

Kinder von Zuwanderern besuchen zu selten eine Kita

Gütersloh (APD) Kinder von Zuwanderern besuchen seltener eine Kita als deutsche Jungen und Mädchen. Nur 84 Prozent der Migrantenkinder in Westdeutschland zwischen drei und sechs Jahren gehen in eine Kindertageseinrichtung, wie die Bertelsmann Stiftung am Montag mitteilte. Bei den deutschen Kindern liegt der Anteil dieser Studio zufolge bei 93...

04.01.2010

Ein volkswirtschaftliches Muss

Ausländische Berufsabschlüsse sollen leichter anerkannt werden

Berlin – Für Zuwanderer soll es künftig einfacher werden, ihre im Ausland Heimat erworbenen Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt zu bekommen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin entsprechende Eckpunkte. Ziel sei es, zum einen den Fachkräftemangel zu bekämpfen, zum anderen zu einer besseren Integration beizutragen, erklärten...

09.12.2009

Wissen und Können einsetzen

Raschere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert

Nürnberg – Mit einer Zentralstelle für die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse wollen die Länder die Arbeitschancen von Migranten verbessern. Die Integrationsbeauftragten der Länder forderten am Dienstag in Nürnberg, die neue Anlaufstelle solle beim Bund eingerichtet werden und müsse Migranten binnen sechs Monaten Auskunft...

08.12.2009

Herbstkonferenz in Bremen

Innenminister wollen Bleiberecht offenbar um zwei Jahre verlängern

Hamburg – Das Bleiberecht für lange in Deutschland lebende Ausländer ohne dauerhafte Aufenthaltserlaubnis soll offenbar um zwei Jahre verlängert werden. Darauf will sich die Innenministerkonferenz nach Äußerungen von Ressortchefs aus Union und SPD bei ihrer Herbsttagung in Bremen verständigen. Der Vorsitzende der Konferenz und Bremer...

02.12.2009

Chancen für Integrierte

Laschet fordert neues Bleiberecht für Deutschland

Frankfurt/Main – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet hat ein neues Bleiberecht für Deutschland gefordert. „Wir brauchen neue Regelungen, damit gut integrierte Kinder und Jugendliche nicht abgeschoben werden, auch wenn deren Eltern vor Jahren ohne gültige Papiere eingereist sind“, sagte der CDU-Politiker der...

10.10.2009

Plus "Integrationsverträge" und Alphabetisierung

Zwangsverheiratung soll unter Strafe gestellt werden

Berlin – Union und FDP wollen anscheinend die Zwangsverheiratung unter Strafe stellen. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ haben sich die Parteien in den Koalitionsgesprächen auf eine entsprechende Gesetzesinitiative verständigt. Den Plänen zufolge könnte mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft...

10.10.2009

Ausbildung

Handwerk wirbt verstärkt um Schulabgänger mit Migrationshintergrund

Berlin – Im Kampf gegen drohenden Fachkräftemangel und auf der Suche nach Lehrlingen will das deutsche Handwerk gezielt junge Ausländer ansprechen. „Wir wollen auch verstärkt um Schulabgänger mit Migrationshintergrund werben. Die müssten gezielter in der Schule gefördert und an die Berufswelt herangeführt werden“, sagte der Präsident...

17.08.2009

Interkulturelle Kompetenz

Zypries für mehr Migranten im öffentlichen Dienst

Berlin – Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich dafür ausgesprochen, mehr Migranten im öffentlichen Dienst zu beschäftigen. „Für die Ämter, die Polizei oder die Feuerwehr müssen wir gezielt Migranten anwerben“, sagte die SPD-Politikerin der „Berliner Zeitung“. „Denn eine Verwaltung mit hoher interkultureller Kompetenz...

13.08.2009

Studie

Die meisten Zuwanderer fühlen sich wohl in Deutschland

Gütersloh – Die meisten Zuwanderer fühlen sich laut einer Bertelsmann-Studie in Deutschland heimisch. Knapp 60 Prozent empfinden sich überwiegend als Teil der deutschen Gesellschaft, wie die Stiftung am Montag mitteilte. Zugleich glaubt fast die Hälfte der Zuwanderer jedoch, dass Kinder aus Migrantenfamilien nicht die gleichen Chancen wie...

15.06.2009

Migranten in Deutschland

Doppelt so oft arbeitslos, ärmer und krimineller

Berlin – Zuwanderer in Deutschland haben es schwer: Ihre Jobchancen sind geringer, ihr Armutsrisiko höher, und sie werden häufiger kriminell als ihre deutschen Mitbürger. Dem ersten Integrations-Indikatorenbericht zufolge hat sich die Situation der rund 15,3 Millionen in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund in den...

11.06.2009

Asyl- und Ausländerpolitik

SVP-Kampfansage an islamische Parallelgesellschaften

Bern – Die SVP hat am Samstag auf einem Sonderparteitag in Bern schärfere Gesetze in der Asyl- und Ausländerpolitik gefordert und islamischen Parallelgesellschaften den Kampf angesagt. Die Delegierten verabschiedeten zwei Positionspapiere mit weitgehend bekannten Forderungen, darunter eine Verschärfung des Jugendstrafrechts. Die rund 500...

02.05.2009

Proteste gegen Ausländerpolitik

Wachsender Widerstand gegen Sarkozys Ausländerpolitik

Paris – Tausende Menschen in ganz Frankreich haben am Mittwoch gegen die Ausländerpolitik von Staatspräsident Nicolas Sarkozy demonstriert. Die Proteste richten sich gegen ein Gesetz, das die Hilfe für Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung unter Strafe stellt. Die Behörden sind in letzter Zeit verschärft gegen Personen und Organisationen...

08.04.2009

Integration

Merkel fordert von Ausländern Deutschkenntnisse

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die in Deutschland lebenden Ausländer zum Erlernen der deutschen Sprache aufgefordert. Man müsse einerseits „auf diejenigen zugehen, die zu uns gekommen sind“, sagte Merkel am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag in Berlin. Diejenigen, die gekommen seien, müssten aber auch bereit sein, Deutsch zu...

28.03.2009

Bevölkerung

Rund 6,7 Millionen Bürger haben ausländischen Pass

Wiesbaden – Rund 6,73 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischem Pass haben im vergangenen Jahr dauerhaft in Deutschland gelebt. Das waren knapp 0,3 Prozent weniger als 2007, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Am stärksten abgenommen hat dabei die im Ausländerzentralregister (AZR) geführte...

23.03.2009

Warnung vor Verharmlosung

Sorge über Antisemitismus bei Muslimen

Berlin – Wegen judenfeindlicher Tendenzen bei Muslimen in Deutschland schlagen Experten Alarm. „Antisemitismus aus dem Milieu der Einwanderer ist ein riesiges Problem, dabei gibt es nichts zu beschönigen“, erklärte die Amadeu-Antonio-Stiftung am Montag zur Vorstellung ihrer neuen Broschüre „Die Juden sind schuld“. Auch der...

23.02.2009

Muslimische Ressentiments

Sorge über antijüdische Tendenzen bei Migranten

Berlin – Antisemitismus bei Muslimen in Deutschland ist aus Sicht des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir ein ernstzunehmendes Problem. Man müsse leider zur Kenntnis nehmen, „dass es antisemitische Denkweisen nicht nur am rechten Rand oder bei linken sogenannten Anti-Imperialisten gibt, sondern auch in der muslimischen Community, insbesondere...

23.02.2009

Ausländische Arbeitnehmer

Deutlich mehr Ausländer auf dem Schweizer Arbeitsmarkt

Neuenburg – Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer auf dem Schweizer Arbeitsmarkt hat im 2. Quartal des vergangenen Jahres deutlich zugenommen. In diesem Zeitraum haben 927.000 Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung in der Schweiz gearbeitet, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) am Donnerstag...

19.02.2009

Migration

BFM reagiert auf Kritik an Widmer-Schlumpf wegen Einwanderung

Bern – Das Bundesamt für Migration hat am Montag auf Kritik an Aussagen von Bundesrätin Widmer-Schlumpf zur Einwanderung reagiert. Die aktuellen Zahlen belegten, dass die Zuwanderung aus Drittstaaten seit Einführung der Personenfreizügigkeit zu Gunsten der Zuwanderung aus der EU tendenziell zurückgehe. Der Anstieg 2007/08 sei...

26.01.2009

Wahlrecht

EU-Ausländer können bei Europawahl in Deutschland abstimmen

Wiesbaden – In der Bundesrepublik lebende Ausländer aus Mitgliedstaaten der EU können bei der Wahl des Europaparlaments am 7. Juni in Deutschland ihre Stimme abgeben. Das teilte Bundeswahlleiter Roderich Egeler am Dienstag in Wiesbaden mit. Nach seinen Angaben können die hier ansässigen Bürger aus den 26 anderen Mitgliedsländern der...

20.01.2009

Aarau

Zahl der Zuwanderer deutlich rückläufig

Aarau/Zürich – Die Zahl der Zuwanderer hat mit der sich verschlechternden Konjunktur deutlich abgenommen. Im November wanderten um ein Drittel weniger Menschen in die Schweiz ein als im Vormonat, und auch die Zahl der Arbeitsbewilligungen ist gesunken. Bundesrätin Leuthard rechnet mit einem weiteren Rückgang.Im November wanderten noch 11.789...

11.01.2009

Auswanderungen

Immer mehr Deutsche wandern aus

Berlin – Immer mehr Deutsche wandern aus. Im vergangenen Jahr wurde mit 161.105 Auswanderungen der höchste Stand seit über 50 Jahren erreicht, wie aus dem Migrationsbericht 2007 hervorgeht, der am Mittwoch in Berlin vom Kabinett beschlossen wurde. Insgesamt verließen 636.854 Menschen im vergangenen Jahr Deutschland, darunter 475.749...

03.12.2008

Weltmigrationsbericht

Appell für offene Grenzen auch in der Krise

Genf – Die Internationale Organisation für Migration, IOM,  in Genf hat an alle Staaten appelliert, trotz der globalen Wirtschaftskrise ihre Grenzen für Einwanderer geöffnet zu halten. Auch unter den geänderten Bedingungen benötigten die reichen Länder ausländische Arbeitskräfte für Tätigkeiten, die das eigene und noch dazu...

02.12.2008

Ausländerbeirat:

Kommunalwahlrecht für alle Migranten

München – Der Bundesausländerbeirat hat das kommunale Wahlrecht für alle Migranten in Deutschland gefordert. Das Anliegen steht auf einer Liste von rechtlichen und finanziellen Verbesserungsvorschlägen, die das Gremium am Sonntag in München verabschiedete, an erster Stelle. Bislang sind nur Ausländer aus...

09.11.2008

Integration

Migranten mit deutschem Pass haben es auf dem Arbeitsmarkt leichter

Nürnberg – Migranten mit deutschem Pass haben laut einer Studie höhere Bildungsabschlüsse und größere Chancen auf dem Arbeitsmarkt als nicht eingebürgerte Zuwanderer. Im Vergleich zu in Deutschland geborenen Bewerbern seien Migranten auf dem Arbeitsmarkt aber grundsätzlich benachteiligt, heißt es in einer am Donnerstag vorgelegten Studie...

16.10.2008

Entzug der Bewilligung möglich

Niederlassungsbewilligung soll an Integration geknüpft werden

Bern – Ausländer sollen in der Schweiz nur dann eine Niederlassungsbewilligung erhalten, wenn sie erfolgreich integriert sind. Auch ein Entzug dieser Bewilligung soll möglich sein. Nach der Zustimmung der Staatspolitischen Kommission des Ständerats kann ihre Schwesterkommission nun einen Gesetzesentwurf ausarbeiten. Die Ständeratskommission...

29.08.2008

Immigration

Jeder dritte Asylbewerber kommt aus dem Irak

Berlin – Angesichts des weiter wachsenden Zuzugs irakischer Flüchtlinge wird die Gesamtzahl der Asylbewerber in Deutschland in diesem Jahr wahrscheinlich erstmals seit Jahren wieder steigen. Bis zum Juli zählte das Innenministerium 12.838 Anträge und damit 28,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Fast jeder dritte Bewerber war Iraker (4.079). Nach...

07.08.2008

Geburtenrückgang

Bald jedes dritte Kind hat Eltern mit Migrationshintergrund

Wiesbaden – Bald jedes dritte Kind in Deutschland hat Eltern mit ausländischem Hintergrund. Von den insgesamt rund 13,8 Millionen Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren lebten 2007 rund 4,05 Millionen oder 29,3 Prozent in Familien, von denen mindestens ein Elternteil entweder eine ausländische Staatsangehörigkeit hatte oder eingebürgert...

05.08.2008

Ausländische Studenten

Die meisten ausländischen Studenten in Deutschland kommen aus China

Frankfurt/Main – Die meisten ausländischen Studenten an deutschen Hochschulen kommen aus China. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des DAAD und der Hochschul-Informations-System GmbH hervorgeht, waren im Studienjahr 2007 gut 25.600 Studenten aus China eingeschrieben, es folgen mit jeweils zwischen 10.000 und 12.000 Studenten...

15.07.2008

Selbständigkeit

Immer mehr Ausländer gründen Unternehmen in Deutschland

Berlin – Immer mehr Ausländer oder Menschen mit Migrationshintergrund gründen Unternehmen in Deutschland. Allein im vergangenen Jahr nutzten nach einer Studie des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) mehr als 22.000 Männer und Frauen mit ausländischer Herkunft dessen Hilfsangebote zur Existenzgründung, wie „Bild am Sonntag“...

06.07.2008

Integration von Ausländern

Merkel fordert neue Anstrengungen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat grundlegende Anstrengungen zur Integration von Ausländern gefordert. In einer Rede vor dem Vierten Integrationspolitischen Dialog mit zahlreichen Einwandererorganisationen sagte sie am Mittwoch im Kanzleramt, die Einbeziehung der Migranten in die Gesellschaft sei ein „wirkliches Schlüsselthema für...

04.06.2008

Armutsbericht

Zentrum für Türkeistudien sieht hohes Armutsrisiko bei Migranten

Essen – Nach dem Armutsbericht der Bundesregierung hat das Zentrum für Türkeistudien (ZfT) auf das besonders hohe Armutsrisiko von Migranten hingewiesen. Den Berechnungen der Stiftung zufolge lebten 42,5 Prozent der türkischstämmigen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter der Armutsrisikogrenze, erklärte das ZfT am Dienstag in Essen....

20.05.2008

Merkel dringt auf bessere Integration Jugendlicher

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu weiteren Anstrengungen zur Integration gerade von Jugendlichen ausländischer Herkunft aufgerufen. „Die Integration junger Menschen in Deutschland entscheidet über die Zukunft unseres Landes“, sagte sie am Wochenende in ihrer jüngsten Videobotschaft. Daher dürfe man auf diesem Weg nicht...

04.05.2008

Deutsche Scheinväter im Visier der Behörden

Berlin – Mit einem Gesetz gegen sogenannte Scheinvaterschaften hat der Bundestag am Donnerstag ein Lücke im Ausländerrecht geschlossen. Danach können Behörden künftig missbräuchlich erklärte Vaterschaften enttarnen und in der Folge erschlichene Aufenthaltstitel widerrufen. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen der Koalition...

13.12.2007

Parlament in Paris beschließt Gentests für Einwanderer

Paris – Trotz weitverbreiteten Widerstands hat das französische Parlament die Einführung von Gentests für Einwanderer beschlossen. Senat und Nationalversammlung votierten am Dienstagabend mit den Stimmen der konservativen Mehrheit für das umstrittene Vorhaben der Regierung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten mehr als 250.000 Menschen eine...

23.10.2007

Parlament in Paris beschließt Gentests für Einwanderer

Paris – Trotz weitverbreiteten Widerstands hat das französische Parlament die Einführung von Gentests für Einwanderer beschlossen. Die Abgeordneten der Pariser Nationalversammlung votierten am frühen Dienstagabend mit 282 gegen 235 Stimmen für das umstrittene Vorhaben der Regierung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten mehr als 250.000 Menschen...

23.10.2007

250.000 Franzosen wollen Gentests für Einwanderer verhindern

Paris – Der Widerstand gegen die geplante Einführung von Gentests in Frankreich ebbt nicht ab: Mehr als 250.000 Menschen haben bis zum Dienstag eine Petition der Organisation SOS Racisme unterschrieben, um das umstrittene Gesetzesvorhaben in letzter Minute zu stoppen. Dennoch galt als sicher, dass das von der konservativen Mehrheit dominierte...

23.10.2007

Anteil der Asiaten bei Asylbewerberleistungen deutlich gestiegen

Wiesbaden – Der Anteil der Asiaten unter den Empfängern von Asylbewerberleistungen in Deutschland ist deutlich gestiegen. Mehr als jeder Dritte der Ende vergangenen Jahres rund 194.000 Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stammte aus Asien, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die...

23.10.2007

Frankreich kann Gentests für Einwanderer einführen

Paris – Der französische Senat hat trotz anhaltender Proteste den Weg zur Einführung von Gentests für Zuwanderer freigemacht. Das Oberhaus billigte am Donnerstag nach mehrmaliger Änderung ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. Mit dem Test sollen Ausländer, die ihren Familienangehörigen nach Frankreich folgen wollen, Zweifel an ihrer...

04.10.2007

Köhler unterschreibt umstrittenes Zuwanderungsgesetz

Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat das geänderte Zuwanderungsgesetz trotz heftiger Kritik türkischer Verbände unterschrieben. Die Prüfung habe keine verfassungsrechtlichen Bedenken ergeben, sagte eine Sprecherin des Präsidialamts am Dienstag der AP. Bundestag und Bundesrat hatten das seit zwei Jahren geltende Zuwanderungsrecht...

21.08.2007

Grüne fordern Köhler zum Stopp des Zuwanderungsgesetzes auf

Berlin – Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundespräsident Horst Köhler dazu aufgefordert, das umstrittene Zuwanderungsgesetz zu stoppen. „Ich glaube, der Bundespräsident täte gut daran, wenn er dieses Zuwanderungsbekämpfungsgesetz nicht unterschreiben würde“, sagte sie in einem ZDF-Interview für die Sendung „Berlin direkt“. Es...

05.08.2007

Kubaner in Vorpommern krankenhausreif geprügelt

Ueckermünde – Zwei junge Männer haben im vorpommerschen Ueckermünde einen kubanischen Musiker angegriffen und schwer verletzt. Die Tatverdächtigen im Alter von 17 und 21 Jahren überfielen ihr 31-jähriges Opfer aus einer Gruppe von etwa 20 jungen Leuten heraus und verletzten es schwer am Kopf, wie die Polizei mitteilte. Der Kubaner kam nach...

28.07.2007

Köhler weist Rassismus-Vorwurf beim Zuwanderungsgesetz zurück

Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hat den Vorwurf des Rassismus in Zusammenhang mit dem Zuwanderungsgesetz nachdrücklich zurückgewiesen. Er sei „sehr verwundert“ über diese Unterstellung, sagte er am Wochenende im ZDF-Sommerinterview für die Sendung „Berlin direkt“. Er nannte die Vorwürfe nicht haltbar. Die türkische Zeitung...

15.07.2007

Polenz hält Gipfeltreffen zwischen Merkel und Erdogan für möglich

Frankfurt/Main – Ein Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan könnte nach Ansicht des CDU-Politikers Ruprecht Polenz beim Streit um die Integrationspolitik helfen. Es sei „immer gut, wenn sich die Staats- und Regierungschefs treffen“, sagte der Vorsitzende des...

14.07.2007

Böhmer: Ohne Deutsch keine Integration

Berlin – Die Beauftragte der Bundesregierung für die Migration, Maria Böhmer, hat vor dem zweiten Integrationsgipfel in der kommenden Woche Vorwürfe einiger türkischer Verbände zurückgewiesen, die neuen Zuwanderungsgesetze erschwerten die Integration von Muslimen. „Hier werden Ängste geschürt, die nicht gerechtfertigt sind. Es ist doch...

06.07.2007

Böhmer: Ohne Deutsch keine Integration

Berlin – Die Beauftragte der Bundesregierung für die Migration, Maria Böhmer, hat vor dem zweiten Integrationsgipfel in der kommenden Woche Vorwürfe einiger türkischer Verbände zurückgewiesen, die neuen Zuwanderungsgesetze erschwerten die Integration von Muslimen. „Hier werden Ängste geschürt, die nicht gerechtfertigt sind. Es ist doch...

06.07.2007

Österreicher bei den Deutschen am beliebtesten

Leipzig – Die Deutschen mögen Österreicher am liebsten von allen anderen Nationen. 62 Prozent finden sie sehr sympathisch, wie eine repräsentative Umfrage für die „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe) ergeben hat. An zweiter Stelle folgen die Spanier; sie sind bei 58 Prozent der Befragten am beliebtesten, und danach die Italienern...

13.06.2007

Apfelschnee-Dessert löste Salmonelleninfektion aus

Fulda – Ein Apfelschnee-Dessert hat die verheerende Salmonelleninfektion unter den Mitarbeitern am Klinikum Fulda ausgelöst. An was sich die Patienten angesteckt haben, war am Dienstag noch unklar, wie eine Sprecherin des Klinikums auf AP-Anfrage erklärte. Der Apfelschnee wurde demnach nur in der Mitarbeiterkantine des Hauses verteilt, nicht...

22.05.2007

EU-Integrationsminister setzen Treffen in Potsdam fort

Potsdam – Die für Integration zuständigen Minister der 27 EU-Staaten haben am Freitag ihre zweitägige Konferenz in Potsdam fortgesetzt. Auf der Tagesordnung des Treffens, an dem auch EU-Justizkommissar Franco Frattini teilnimmt, steht eine engere europäische Zusammenarbeit in Fragen der Integrationspolitik und des interkulturellen Dialogs....

11.05.2007

Hessen verhängt Abschiebestopp für geduldete Ausländer

Wiesbaden – Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) hat einen Abschiebestopp für einen Teil der geduldeten Ausländer verhängt. Wie das Innenministerium am Dienstag in Wiesbaden berichtete, gilt der entsprechende Erlass für diejenigen Personen, die künftig von der geplanten Bleiberechtsregelung der Bundesregierung erfasst werden....

10.04.2007

Abschiebe-Stopp in Sachsen-Anhalt angeordnet

Magdeburg – Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die Abschiebung von Asylbewerbern gestoppt, die nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eine Chance auf einen gesicherten Aufenthaltsstatus haben. Bis zum förmlichen In-Kraft-Treten des Gesetzes sei für die Dauer von sechs Monaten die Aussetzung ihrer Abschiebung...

06.04.2007

„Der Klimawandel ist eine Hiobsbotschaft für die Dritte Welt“

Bielefeld – Der Klimawandel lässt nicht nur Gletscher schmelzen und Flüsse versiegen, sondern vertreibt nach Einschätzung von Experten auch immer mehr Menschen aus ihrer Heimat: Sie rechnen mit weltweit vielen Millionen Umweltflüchtlingen, die vor natürlichen oder von Menschen verursachten Naturkatastrophen fliehen müssen. Die weitaus...

02.04.2007

Kabinett beschließt Reform des Ausländerrechts

Berlin – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch zahlreiche Änderungen und Ergänzungen des Ausländerrechts beschlossen. Unter anderem sollen mehrere zehntausend abgelehnte Asylbewerber die Chance auf einen gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland erhalten. Nach zähem Ringen hatte sich die große Koalition vor zwei Wochen auf die letzten...

28.03.2007

Koalition einigt sich auf Bleiberecht

Berlin – Der jahrelange Streit über ein Bleiberecht für geduldete Ausländer ist beendet. In einer Spitzenrunde einigten sich Union und SPD am späten Montagabend in Berlin auf einen Kompromiss, der Zehntausenden abgelehnten Asylbewerbern einen gesicherten Aufenthaltsstatus verschaffen könnte. Sie müssen allerdings bis Ende 2009 eine Arbeit...

13.03.2007

Zahl der Ausländer in Deutschland fast unverändert

Wiesbaden – Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer ist 2006 im Vergleich zum Vorjahr fast gleich geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, lebten im vergangenen Jahr rund 6,75 Millionen Menschen in der Bundesrepublik, die ausschließlich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Das sind 4.800...

07.03.2007

Beckstein nennt Bleiberecht ohne Arbeit inakzeptabel

München – Die CSU lehnt die Pläne der großen Koalition zum Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber ab. Wer dauerhaft von Sozialhilfe lebe und keine humanitären Gründe für einen weiteren Aufenthalt vorbringen könne, müsse wieder gehen, sagte der bayerische Innenminister Günther Beckstein am Montag in München. Dass die betroffenen...

05.03.2007

Stoiber dringt auf Änderungen am Bleiberecht

Berlin – CSU-Chef Edmund Stoiber will im Koalitionsausschuss auf eine Änderung der umstrittenen Bleiberechtsregelung dringen. Die Einigung zwischen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) enthalte „viele gute Dinge“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstagabend in Berlin. Er...

28.02.2007

Schavan will Forschern Einwanderung erleichtern

Frankfurt/Main – Mit einer Änderung des Einwanderungsgesetzes will Bundesforschungsministerin Annette Schavan dem drohenden Wissenschaftlermangel in Deutschland entgegenwirken. Heute müssten ausländische Studierende, die nach ihrer Hochschulausbildung in Deutschland bleiben wollten, ein Jahreseinkommen von 85.000 Euro nachweisen, kritisierte...

25.02.2007

Schavan will Forschern Einwanderung erleichtern

Berlin – Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat eine Änderung des Einwanderungsgesetzes gefordert, um dem drohenden Wissenschaftlermangel in Deutschland entgegenzuwirken. Heute müssten ausländische Studierende, die nach ihrer Hochschulausbildung in Deutschland bleiben wollten, ein Jahreseinkommen von 85.000 Euro nachweisen,...

24.02.2007

CSU besteht auf Deutschkenntnissen beim Ehegatten-Nachzug

Düsseldorf – Die CSU besteht bei der neuen Zuwanderungsregelung darauf, dass beim Ehegatten-Nachzug Deutschkenntnisse nachgewiesen werden müssen. Wer wegen des Familiennachzugs neu ins Land komme, müsse zuvor ein Minimum an Deutschkenntnissen besitzen, sagte der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Hans-Peter Uhl, (CSU), der...

08.02.2007

Gesetzentwurf für neues Ausländerrecht noch vor Ostern

Berlin – Die Koalitionsverhandlungen über ein neues Gesamtpaket zum Ausländerrecht stehen kurz vor dem Abschluss. „Ich denke, dass wir noch vor Ostern einen Gesetzentwurf haben“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach am Sonntag der Nachrichtenagentur AP. Es gebe zwar noch einige strittige Punkte. Diese bestünden aber nicht zwischen...

04.02.2007

Baden-Württemberg zwingt mutmaßliche Islamisten zur Ausreise

Stuttgart – Das baden-württembergische Innenministerium hat zwei mutmaßliche Islamisten zur Ausreise gezwungen. Landesinnenminister Heribert Rech (CDU) sagte am Donnerstag in Stuttgart zur Begründung: „Wer unsere Sicherheit gefährdet, hat hier nichts zu suchen und muss Deutschland so schnell wie möglich verlassen.“ Extremisten seien...

01.02.2007

Koalition will baldige Bleiberechts-Regelung

Berlin – Die Verhandlungen der großen Koalition über eine bundesweite Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer stehen offenbar kurz vor dem Abschluss. „Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass wir Anfang März fertig werden“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach der „Berliner Zeitung“....

30.01.2007

Rund 20.000 geduldete Ausländer können Bleiberecht beantragen

Frankfurt/Main – Nach dem Kompromiss der Innenminister zur Neuregelung des Bleiberechts können Ausländer mit einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz ab Montag in Deutschland eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Dies betrifft laut Schätzungen rund 20.000 bislang nur geduldete Ausländer. Alle anderen haben bis zum 30....

20.11.2006

BKA-Herbsttagung endet mit Diskussion über illegale Einwanderung

Wiesbaden - Die BKA-Herbsttagung geht an diesem Donnerstag mit Beiträgen von BND-Chef Ernst Uhrlau und dem EU-Innenkommissar Franco Frattini zu Ende. Uhrlau wird dem Programm zufolge über Einwanderung und Terrorismus sprechen (08.30 Uhr), Frattini über Chancen und Risiken der Migration. Geplant sind außerdem Gespräche über die...

16.11.2006

Neue Arbeitsregelung für Flüchtlinge geplant

Berlin - Im Zuge der geplanten Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge will die Koalition auch die arbeitsrechtlichen Regelungen ändern: Wie die «Berliner Zeitung» berichtete, sollen Geduldete künftig nach vierjährigem Aufenthalt arbeiten können, ohne dass bei der Jobvergabe Unterschiede zu Deutschen und EU-Bürgern gemacht werden....

15.11.2006

Koalition erzielt Durchbruch beim Bleiberecht

Berlin - Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss für das seit sechs Jahren umstrittene Bleiberecht verständigt. Danach soll ein Großteil der rund 190.000 geduldeten Ausländer in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis und uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Darauf verständigten sich am Dienstag in Berlin Innenminister...

14.11.2006

Jährliche Nettozuwanderung von 100.000 für Deutschland erwartet

Washington - Eine Studie amerikanischer Wissenschaftler erwartet für Deutschland in den nächsten Jahren eine Nettozuwanderung von 100.000 Menschen. Dies bedeutet, dass so viele Menschen mehr nach Deutschland einwandern als auswandern. Die Zuwanderung kann die sinkenden Geburtenzahlen aber kaum ausgleichen. Bis 2050 wird die Bevölkerung Europas...

17.08.2006

«Wir müssen nachsteuern»

Berlin - Der CSU-Spitzenpolitiker Hartmut Koschyk hat eine Nachbesserung des Zuwanderungsgesetzes in mehreren Bereichen gefordert. Auf der einen Seite müsse die Zuwanderung hochqualifizierter Kräfte nach Deutschland erleichtert, auf der andere Seite müssten die Sanktionsmöglichkeiten für integrationsunwillige Migranten verschärft werden,...

06.08.2006

«Wir müssen nachsteuern»

Berlin - Der CSU-Spitzenpolitiker Hartmut Koschyk hat eine Nachbesserung des Zuwanderungsgesetzes in mehreren Bereichen gefordert. Auf der einen Seite müsse die Zuwanderung hochqualifizierter Kräfte nach Deutschland erleichtert, auf der andere Seite müssten die Sanktionsmöglichkeiten für integrationsunwillige Migranten verschärft werden,...

06.08.2006

Laschet lehnt Integrationspflicht ab

Berlin - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hat sich gegen die in der Union debattierte Integrationspflicht für Ausländer ausgesprochen. «Statt ständig über relativ kompliziert durchsetzbare Sanktionen und zusätzlichen Druck nachzudenken, sollten wir dafür werben, dass die bestehenden Integrationsangebote...

14.07.2006

CDU/CSU: Einschulung nur bei Beherrschen der deutschen Sprache

Berlin - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Ausländerkinder in Deutschland nur dann eingeschult werden, wenn sie die deutsche Sprache beherrschen. Das berichtet die Tageszeitung «Die Welt» (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes elfseitiges Positionspapier der Fraktion zum Integrationsgipfel bei...

12.07.2006

Streetworker in Nürnberg helfen jungen Russlanddeutschen in neuer Heimat
Weniger Kriminalität und Beschwerden

Nürnberg - Es ist schwül-heiß an diesem Nachmittag, als sich Walter und seine Freunde vor der U-Bahn-Station Langwasser Süd in Nürnberg treffen. Der 17-jährige Russlanddeutsche kommt in der angenehm schattigen Parkanlage zwischen den Hochhäusern fast täglich mit seinen Kumpels zusammen. Einige stammen wie er aus der ehemaligen Sowjetunion,...

12.07.2006

Bundesweite Regeln für Eingliederung gefordert

Berlin - Eine Woche vor dem Integrationsgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Länder bundesweit einheitliche Regeln für die Eingliederung von Ausländern gefordert. In einer Entschließung verlangte der Bundesrat am Freitag in Berlin, die Bundesregierung solle dafür zügig einen Gesetzentwurf vorlegen. Grundlage der Initiative sind...

07.07.2006

EU-Richtlinie zu begrenzter Familienzusammenführung rechtens

Luxemburg - Eine EU-Richtlinie zur Einschränkung der Familienzusammenführung von Ausländern verstößt nicht gegen europäisches Recht. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Richter wiesen damit eine Klage des Europäischen Parlaments ab. Die Abgeordneten sahen in der Richtlinie einen Verstoß gegen...

27.06.2006

Merkel für «Null Toleranz» bei Extremismus

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den entschiedenen Widerstand der Bundesregierung gegen jede Art von Extremismus bekräftigt. «Null Toleranz gegen extremistische Gewalt, das ist gelebte Menschenwürde im Sinne unseres Grundgesetzes», sagte Merkel am Mittwoch auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin. Wer in Deutschland andere Menschen...

24.05.2006

Auch Bayern will Einbürgerungswilligen Eid abverlangen

Berlin - Nach Hessen hat auch Bayern angekündigt, es werde einbürgerungswilligen Ausländern einen Eid auf das deutsche Grundgesetz abverlangen. Einen Tag nach den Beschlüssen der Länderinnenminister zur Einbürgerung sagte Ministerpräsident Edmund Stoiber der «Welt am Sonntag»: «Die deutsche Staatsbürgerschaft ist das Höchste, was wir...

06.05.2006

Thierse will Einwanderer stärker in die Pflicht nehmen

Berlin - Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse hält es für sinnvoll, einwanderungswillige Ausländer stärker in die Pflicht zu nehmen. «Wir können von Bürgern, die Staatsbürger werden wollen, schon Kenntnis verlangen, aber das setzt immer voraus, dass wir ihnen ermöglichen, diese Kenntnis zu erwerben, und darüber muss Einverständnis...

02.05.2006