Thema: Militär

De Maizière nach Ausstieg aus Drohnen-Projekt unter Druck

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät nach dem Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk in der vergangenen Woche zunehmend unter Druck. Vor allem aus den Reihen der Opposition werden eine genaue Aufklärung der zugrunde liegenden Entscheidungen und auch politische Konsequenzen gefordert. Der Fraktionschef der Grünen,...

20.05.2013

Bundeswehrsoldaten bei Kundus beschossen

In der Nähe von Kundus im Norden Afghanistans sind am Sonntagabend deutsche Bundeswehrsoldaten beschossen worden. Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam mit. Verletzte oder Tote gab es bei dem Gefecht nicht. Die deutschen Soldaten wurden zehn Kilometer südwestlich von Kundus im Polizeihauptquartier des...

20.05.2013

UN-Generalsekretär: Nordkoreas Raketenabschuss "provokative Aktion"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den jüngsten Raketenabschuss von Nordkorea als "provokative Aktion" kritisiert. "Ich hoffe, dass Nordkorea von weiteren derartigen Handlungen absieht", sagte Ban am Sonntag im Gespräch mit der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti. Das nordkoreanische Regime solle die Verhandlungen wiederaufnehmen, um die...

19.05.2013

Medien: Nordkorea testet drei Kurzstreckenraketen

Das nordkoreanische Militär hat am Samstag offenbar drei Kurzstreckenraketen getestet. Die lenkbaren Geschosse sollen von der Ostküste des Landes abgefeuert worden und im Japanischen Meer eingeschlagen sein, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das südkoreanische Verteidigungsministerium berichtet. Die Lage in...

18.05.2013

"Focus": Bundesrechnungshof prüft seit 2012 "Euro Hawk"

Das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" hat den Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen. Bereits seit Anfang vergangenen Jahres prüft die Behörde das nun gescheiterte Rüstungsvorhaben, wie ein Sprecher des Bundesrechnungshofs dem Nachrichtenmagazin "Focus" bestätigte. Noch vor der Bundestagswahl im Herbst soll ein Bericht an den Haushaltsausschuss des...

17.05.2013

Trittin kritisiert de Maizières Zögern bei Rüstungsprojekt Euro Hawk

Die Grünen haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorgehens beim Drohnen-Rüstungsprojekt Euro Hawk scharf kritisiert. "Obwohl schon seit zwei Jahren klar war, dass der Euro Hawk nicht kommen wird, hielt der Verteidigungsminister an dem System fest", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der "Rheinischen Post"...

15.05.2013

Bundeswehr will Soldaten vor Einsatz psychologisch durchchecken

Die Bundeswehr will künftig die psychische Fitness von Soldaten für Auslandseinsätze testen. Das geht aus einem Sachstandsbericht hervor, den der Beauftragte des Ministeriums für Einsatztraumatisierte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorgelegt hat. Der Bericht liegt der "Welt" vor. Geplant sind regelmäßige psychologische...

15.05.2013

Zeitung: Verteidigungsministerium wusste um Zulassungsprobleme der Aufklärungsdrohne Euro Hawk

Das Bundesverteidigungsministerium hat das Milliarden-Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk vorangetrieben, obwohl es offenbar seit Jahren weiß, dass das unbemannte Fluggerät keine Zulassung für den deutschen und europäischen Luftraum bekommt. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) ist...

13.05.2013

Magazin: Verteidigungsministerium entschlossen zum Einsatz bewaffneter Drohnen

Die Pläne der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter Drohnen sind offenbar weiter vorangeschritten als bekannt. Im Berliner Verteidigungsministerium sei ihre Anschaffung längst beschlossene Sache, meldet das Magazin "Playboy". Ein förmlicher Beschluss über das kontroverse Thema sei aus Rücksicht auf den bevorstehenden Wahlkampf jedoch noch...

13.05.2013

Linke fordert Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei

Angesichts des blutigen Doppelanschlags an der türkischen Grenze zu Syrien hat die die Linkspartei Konsequenzen verlangt. "Wir fordern den sofortigen Abzug der Patriots und aller Bundeswehrsoldaten aus der Konfliktregion", sagte die Vorsitzende Katja Kipping der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Die Gewalt-Eskalation ändert die...

13.05.2013

De Maizière: Konferenz zu Syrien geplant

Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) werde derzeit versucht, eine Konferenz zu Syrien auf die Beine zu stellen. Wenn Amerikaner und Russen diese gemeinsam machten, sei das ein "wirklicher Erfolgsschimmer", mehr aber nicht, so der Politiker am Sonntag im Gespräch mit der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Generell...

12.05.2013

Bundeswehr will afghanische Ortskräfte bei Abzug nicht im Stich lassen

Die Bundeswehr will nach ihrem Abzug aus Afghanistan die Ortskräfte nicht im Stich lassen. "Wenn sie wirklich gefährdet sind, weil sie mit uns zusammengearbeitet haben, helfen wir ihnen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Für die Ortskräfte empfinde ich Verantwortung", versicherte er....

12.05.2013

Merkel zu Truppenbesuch in Afghanistan

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gemeinsam mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem unangekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Die beiden Politiker landeten am Freitagmorgen im Bundeswehr-Hauptquartier in Masar-i-Scharif. Später reiste die Kanzlerin ins Bundeswehr-Feldlager Kundus weiter, wo sie der gefallenen...

10.05.2013

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Bundeswehrreform

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundeswehrreform und deren Umsetzung kritisiert. Anlass ist der heutige Bericht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Kabinett zum Stand der Neuausrichtung der Streitkräfte. "Die Reform ist vom Ansatz her falsch gewählt", sagte er der...

08.05.2013

Personalabbau bei der Bundeswehr wie geplant fortgesetzt

Der Personalabbau im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr kommt zügig voran. "Nach derzeitigem Stand steht zu erwarten, dass die personellen Ziele der Neuausrichtung des Bundeswehr sowohl quantitativ als auch qualitativ über alle Statusgruppen erreicht werden können", heißt es im ersten Zwischenbericht von Verteidigungsminister Thomas de...

07.05.2013

SPD-Verteidigungsexperte fordert mehr Transparenz beim KSK

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, hat nach dem Tod eines Elitesoldaten der Bundeswehr in Afghanistan mehr Transparenz beim Kommando Spezialkräfte (KSK) gefordert. "Ich bin der Auffassung, dass die Geheimhaltung bei KSK weit überzogen ist. Ich glaube schon, dass der gesamte Verteidigungsausschuss eigentlich...

06.05.2013

Nach Tod von Bundeswehr-Soldat: Grüne fordern verbindliche Abzugspläne aus Afghanistan

Nach dem Tod eines Elite-Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan haben die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Renate Künast und Jürgen Trittin, einen verbindlichen Abzugsplan aus Afghanistan gefordert. "Wir sind zutiefst bestürzt und traurig über die Nachricht vom Tod eines Bundeswehr-Soldaten und von der Verwundung eines weiteren...

05.05.2013

Deutscher Soldat in Afghanistan gefallen

In Afghanistan ist am gestrigen Samstag ein deutscher Soldat bei Kämpfen mit Aufständischen getötet worden. Das teilte die Bundeswehr am Sonntag mit. Deutsche Spezialkräfte haben demnach am Samstagmittag (deutscher Zeit) eine afghanische Operation begleitet und unterstützt. Aufständische hätten dabei das Feuer auf die afghanischen und...

05.05.2013

Syrien meldet israelischen Raketenangriff

Die israelische Luftwaffe hat nach Berichten syrischer Staatsmedien eine militärische Forschungseinrichtung nahe der Hauptstadt Damaskus mit Raketen angegriffen. Im Zuge des Angriffs auf den Komplex in Dschamraja, der in der Nacht auf Sonntag stattgefunden haben soll, sei es zu Explosionen in der Forschungseinrichtung gekommen, wie die staatliche...

05.05.2013

Zeitung: Deutschland hat bislang 22 Millionen Euro für Nothilfemaßnahmen in Syrien ausgegeben

Deutschland hat nach Recherchen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" bislang 22 Millionen Euro für Nothilfemaßnahmen in Syrien ausgegeben. Das Geld wurde demnach zur Unterstützung von Flüchtlingen und der notleidenden Bevölkerung für Nahrungsmittel und Medikamente ausgegeben, außerdem für den Aufbau von Basisinfrastruktur. Es...

04.05.2013

Zeitung: Deutsche Hilfswerke intervenieren in Syrien

Deutsche Hilfswerke leisten im Nordwesten Syriens gegen den Willen der Regierung um den syrischen Machthaber Baschar al-Assad humanitäre Nothilfe in von der Opposition kontrollierten Gebieten. Ihr Einsatz erfolgt von der Türkei aus und hat Anfang März begonnen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Er ist nicht durch ein...

04.05.2013

Verteidigungsministerium richtet sich auf langen Mali-Einsatz der Bundeswehr ein

Das Verteidigungsministerium richtet sich auf einen langen Bundeswehr-Einsatz in Mali ein. "Wir haben hier eine Aufgabe, die absehbar nicht in den kommenden Monaten erledigt werden kann", sagte Staatssekretär Thomas Kossendey dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die Bundeswehr hat etwa 80 Soldaten in Koulikoro stationiert, 65 Kilometer entfernt von...

04.05.2013

Westerwelle fordert Klarheit über Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dazu aufgerufen, Klarheit über einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien zu schaffen. "Wer Beweise über den Einsatz dieser Waffen in Syrien hat, ist aufgerufen, sie offenzulegen und mit der internationalen Staatengemeinschaft zu teilen", sagte Westerwelle der "Welt". Diese Frage sei zu ernst,...

03.05.2013

Westerwelle fordert ethische Debatte über Drohnen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt eine schnelle Entscheidung zum Erwerb bewaffneter Drohnen ab. Zwar zähle es zum Auftrag von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), "darüber nachzudenken, wie das Leben unserer Soldaten in Einsätzen durch moderne Waffentechnologie besser geschützt werden kann", sagte Westerwelle der...

02.05.2013

Obama will mehr Fakten über Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

US-Präsident Barack Obama will "Optionen" für den Umgang mit Syrien "überdenken", wenn nachgewiesen werden kann, dass die Regierung von Präsident Bashar al-Assad chemische Waffen gegen sein Volk eingesetzt hat. Das sagte Obama bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Washington. Der Einsatz von chemischen Waffen würde "das Spiel verändern"....

30.04.2013

Kampfdrohnen: Grünen-Chefin Roth spricht von "Verschleierungstaktik"

Grünen-Chefin Claudia Roth hat der Bundesregierung in der Debatte um den Kauf der US-Kampfdrohnen "Verschleierungstaktik" vorgeworfen. "Während Minister de Maizière eine Entscheidung über den Kauf von Drohnen im Parlament verhindert, schafft er hinter dem Rücken der Öffentlichkeit und des Parlaments klammheimlich Fakten", sagte Roth der in...

30.04.2013

Linke kritisiert de Maiziere wegen geplanter Kampfdrohnen

"Betrug an der Öffentlichkeit" hat der Linke-Vizevorsitzende Jan van Aken Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) im Zusammenhang mit dem geplanten Ankauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr vorgeworfen. Den "Lübecker Nachrichten" sagte der Sicherheitspolitiker der Linken: "Nach außen tut die Bundesregierung so, als ob erst nach...

30.04.2013

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold: Mali wird kein zweites Afghanistan

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Befürchtungen zurückgewiesen, aus Mali könne ein zweites Afghanistan werden. Zwar werde der Einsatz der Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land sicher "noch einige Jahre dauern", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Dieser diene auch "unserem eigenen...

29.04.2013

Syrien: Westerwelle will weiter keine Militärintervention

Nach Berichten über einen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien rät Bundesaußenminister Guido Westerwelle (51, FDP) zu Besonnenheit im Hinblick auf eine Beteiligung Deutschlands an einer Militärintervention. "Die Lage in Syrien ist zu ernst, um zu spekulieren. Unser gemeinsames Ziel ist eine politische Lösung, ein demokratischer Neuanfang und ein...

29.04.2013

Schockenhoff spricht sich für Drohnen aus

Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) hat sich für die Ausstattung der Bundeswehr mit unbemannten und bewaffneten Fluggeräten ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Schockenhoff, es sei nicht akzeptabel, neue militärische Optionen, die es künftig in allen großen Armeen geben werde,...

23.04.2013

Grüne: Lockerung des Öl-Embargos gegen Syrien Symbolpolitik

Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hält die Lockerung des Öl-Embargos gegen Syrien zugunsten der syrischen Opposition für Symbolpolitik. "Das ist ein Symbol gewesen nach meinem Verständnis, um klar zu machen, wir stehen auf der Seite der Rebellen und wir sind gegen Assad", sagte Nouripour am Dienstag im Deutschlandfunk. Manchmal...

23.04.2013

Westerwelle: Lage in Syrien bedrückend

Die Lage in Syrien ist nach den Worten von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) weiterhin bedrückend. Deshalb sei es wichtig, "dass wir unsere Bemühungen für eine politische Lösung verstärken. Nur das wird einen demokratischen Neuanfang für das Land möglich machen", sagte Westerwelle im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"...

22.04.2013

Hohe Mieten: Städtetag fordert vom Bund preiswertere Abgabe von Militärgrundstücken

Im Kampf gegen zunehmende Wohnungsknappheit und explodierende Mietpreise hat der Deutsche Städtetag die Bundesregierung zur preisgünstigen Abgabe nicht mehr genutzter Militärgrundstücke aufgerufen. "Auch der Bund hat eine soziale Verantwortung für die Stadtentwicklung", sagte Städtetags-Präsident Christian Ude (SPD) der "Rheinischen Post"...

22.04.2013

Westerwelle: Zivile Unterstützung Afghanistans bleibt bestehen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Freitag erklärt, dass die zivile Unterstützung Afghanistans auch nach der Beendigung des Kampfeinsatzes Ende 2014 bestehen bleibe. "Unser Engagement für eine gute Entwicklung Afghanistans auch nach 2014 nehmen wir unverändert sehr ernst", versicherte Westerwelle in Berlin. Zudem unterstütze...

19.04.2013

Bundeswehrverband begrüßt Planungen für Afghanistan

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, hat die Absichtserklärung der Bundesregierung begrüßt, über 2014 hinaus 600 bis 800 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan belassen zu wollen, sieht aber noch offene Fragen. "Grundsätzlich freuen wir uns erst, wenn alle Frauen und Männer wieder zu Hause sind", sagte Kirsch der...

19.04.2013

Deutschland will bis zu 800 Soldaten in Afghanistan lassen

Die Bundesregierung will auch nach Auslaufen des ISAF-Mandates im Jahr 2014 etwa 600 bis 800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan belassen. Die Soldaten sollten dann in den Bereichen "Beratung, Ausbildung und Unterstützung" zum Einsatz kommen, sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am Donnerstag in Berlin. Es gehe dann um ein neues...

18.04.2013

Nordkorea-Konflikt: China setzt auf friedliche Lösung und nukleare Abrüstung

Chinas Außenminister Wang Yi hat Nordkorea zur nuklearen Abrüstung aufgerufen. Bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry sagte Yi, China setze im Konflikt mit dem Regime in Pjöngjang zudem auf Frieden und Dialog, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Während China und die USA auf Gespräche setzen, wurde im...

13.04.2013

De Maizière: Neues Konzept für Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan noch vor der Wahl

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will noch vor der Bundestagswahl ein neues Konzept für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab 2015 beschließen. "Es wird eine Willenserklärung der Bundesregierung über Auftrag und Größenordnung unseres künftigen Engagements in Afghanistan geben", kündigte der CDU-Politiker im...

12.04.2013

Peter Scholl-Latour: Krieg mit Nordkorea total unrealistisch

Der Journalist und Publizist Peter Scholl-Latour (89) glaubt nicht, dass Nordkorea ernsthaft einen Krieg anzetteln möchte. Natürlich könne versehentlich ein falscher Hebel gedrückt werden, aber die Vorstellung, dass Nordkorea absichtlich einen Atomkrieg mit den USA anfangen wolle, sei "grotesk", sagte Scholl-Latour in der am Donnerstagabend...

11.04.2013

US-Verteidigungsminister Hagel warnt Nordkorea

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat nach den zahlreichen Angriffsdrohungen Nordkoreas Pjöngjang gewarnt und erklärt, dass sich das kommunistische Regime "sehr nahe an einer gefährlichen Linie" befinde. Die Taten und Worte Nordkoreas hätten nicht geholfen, die angespannte Situation auf der koreanischen Halbinsel zu entschärfen, so der...

11.04.2013

De Maizière hält an bewaffneten Drohnen für Bundeswehr fest

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält an der Notwendigkeit bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest, will vor den Wahlen aber keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der...

10.04.2013

US-Armee will norkoreanische Raketen abfangen

Die US-Armee ist sich sicher, alle nordkoreanischen Raketen, die in Richtung der USA abgeschossen werden würden, abfangen zu können. Es werde sofort registriert, falls eine Rakete aus Nordkorea eine Flugbahn in Richtung der Vereinigten Staaten einschlagen würde, sagte der für die Pazifikflotte zuständige Navy-Admiral Samuel Locklear dem...

10.04.2013

De Maizière mahnt in Nordkorea-Diskussion zu Gelassenheit

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor Panikreaktionen angesichts der Atomangriffsdrohungen Nordkoreas gewarnt. "Wir sollten dem Regime in Nordkorea nicht den Gefallen tun, dass wir alle in Angst erzittern, denn das ist ja genau das, was es will", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Natürlich sei die...

09.04.2013

Korea-Konflikt: Schweiz bietet Hilfe für Verhandlungen an

Die Schweiz hat Nordkorea angeboten, für eventuelle Verhandlungen als Gastgeberland zur Verfügung zu stehen. Eine entsprechende Meldung der Schweizer "SonntagsZeitung" wurde vom Außenministerium in Bern bestätigt. Man sei bereit, die Suche nach Lösungen zu unterstützen, wenn dies die Konfliktparteien wünschten, erklärte eine Sprecherin des...

08.04.2013

Syrien: Mindestens 15 Tote bei Autobombenanschlag

Bei der Detonation einer Autobombe in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind mindestens 15 Menschen getötet und 47 weitere verletzt worden. Die Bombe sei im Geschäftsviertel Sabaa Bahrat explodiert, wo sich die Zentralbank und das Finanzministerium befinden, teilte ein Regierungsbeamter gegenüber örtlichen Medien mit. Bislang ist noch unklar,...

08.04.2013

Rösler fordert ethische Debatte über Drohnen-Ankauf

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnt vor einer voreiligen Entscheidung über den Ankauf waffenfähiger Drohnen für die Bundeswehr. "Ich halte es für notwendig, zunächst eine ausführliche ethische Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohen zu führen", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Erst nach...

08.04.2013

Australien fühlt sich von Nordkorea bedroht

Australien fürchtet, dass der nächste Raketentest Nordkoreas erstmals in Richtung Südostasien und in Richtung Australien gestartet werden könnte. Das berichtet der "Sydney Morning Herald" unter Berufung auf eine Warnung, die die US-Regierung dem australischen Außenminister Bob Carr überstellt hat. Bislang hatte Nordkorea seine Testraketen...

08.04.2013

Genscher kritisiert Merkels und Röslers Rüstungsexportpolitik

Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher lehnt die geplante deutsche Lieferung von bis zu 270 "Leopard"-Panzern nach Saudi-Arabien ab. Das Land liege in einem Spannungsgebiet, zudem könnten die Panzer "gegen die Opposition eingesetzt werden", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Der FDP-Ehrenvorsitzende kritisiert damit neben Kanzlerin...

07.04.2013

Bundeswehr in Afghanistan unzureichend über US-Geheimaktionen informiert

Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben über Operationen US-amerikanischer Spezialeinheiten im direkten Umfeld des deutschen Feldlagers Kunduz nur unzureichend informiert – obwohl eine enge Zusammenarbeit mit den USA in Nordafghanistan vereinbart sei. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe....

07.04.2013

Ausländische Diplomaten bleiben in Nordorea

Die in Nordkorea akkreditierten ausländischen Diplomaten halten die Stellung - trotz der Warnung des kommunistischen Regimes. Bislang sei kein Land bekannt, das Botschaftspersonal abgezogen habe, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Auch Deutschland lässt die Vertretung um Botschafter Gerhard Thiedemann ganz normal...

06.04.2013

USA wären von neuem Raketenstart Nordkoreas nicht überrascht

Die USA wären von einem erneuten Raketenstart Nordkoreas nicht überrascht. Die Regierung der Vereinigten Staaten verfolge Berichte über entsprechende Vorbereitungen sehr genau, wie der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Freitag erklärte. "Wir wären nicht überrascht, wenn wir eine solche Aktion sehen würden." Ein derartiger Schritt...

05.04.2013

Nordkorea empfiehlt Ausreise ausländischer Botschafter

Das nordkoreanische Außenministerium hat mehreren Ländern eine Evakuierung der Botschaften empfohlen. Das berichten übereinstimmend die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua und die russische Nachrichtenagentur Interfax. Als Grund seien die aktuellen Spannungen im Konflikt mit Südkorea angegeben worden. Russland erklärte, die Bitte werde...

05.04.2013

Konflikt mit Nordkorea: USA errichten Raketenabwehr auf Pazifikinsel

Die USA werden als Reaktion auf die anhaltenden Drohungen aus Nordkorea auf der Pazifik-Insel Guam in den kommenden Wochen ein Raketenabwehrsystem errichten. Das erklärte das US-Verteidigungsministerium. Zuletzt hatten die USA bereits mehrere Zerstörer und Kampfflugzeuge in die Region geschickt. Unterdessen berichtet die südkoreanische...

04.04.2013

Rüstungsexperte sieht in UN-Waffenhandelsabkommen viele Schlupflöcher

Der Rüstungsexperte Jan Grebe vom Bonner Konversionszentrum BICC zeigt sich skeptisch, dass das UN-Abkommen zur Regulierung des weltweiten Waffenhandels künftig alle kritischen Exporte unterbindet. "Es gibt in dem Vertrag zu viele Schlupflöcher", sagte er der "Stuttgarter Zeitung". "Mit diesem Vertrag wird sich der Waffenhandel nicht von heute...

04.04.2013

FDP fordert Bundestags-Kontrolle für Rüstungsexporte

Nach der Verständigung der Vereinten Nationen auf mehr Waffenkontrolle hat die FDP auch für Deutschland eine schärfere Regelung verlangt. "Der Bundestag muss bei Rüstungsexporten zeitnah informiert werden", sagte der FDP-Außenexperte Bijan Djir-Sarai der "Rheinischen Post". Die derzeitige Regelung mit der Vorlage eines Berichtes im Folgejahr...

04.04.2013

Ex-Generalinspekteur hält Anschaffung bewaffneter Drohnen für dringlich

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen kritisiert, weil sie anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) behauptet hatten, die Anschaffung von bewaffneten Drohnen sei nicht eilig. "Das ist nicht eilig, weil bald Wahlen sind", spottete er in der...

04.04.2013

Regime in Pjöngjang genehmigt Atomangriff auf USA

Die nordkoreanische Führung hat einen Atomangriff auf die USA endgültig genehmigt. Dies erklärte der Generalstab der Volksarmee Nordkoreas über die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. In der Erklärung werde das Weiße Haus und das Pentagon formell darüber informiert, dass militärische "Operationen ohne jede Rücksicht" bewilligt wurden. Das...

03.04.2013

Bundeswehrverband hält schnelle Entscheidung über bewaffnete Drohnen nicht für notwendig

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hält die Anschaffung bewaffneter Drohnen noch vor der Bundestagswahl am 22. September für unnötig. "Wir brauchen nicht sofort eine Entscheidung", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir brauchen eine reife Entscheidung. Auch die Gesichtspunkte der Skeptiker mit ethischen...

03.04.2013

McCain: USA prüfen militärische Unterstützung in Mali

Die USA erwägen offenbar, in Mali die Regierungstruppen und die französische Armee im Kampf gegen Al-Kaida-Rebellen zu unterstützen. Das sagte der Ex-Präsidentschaftskandidat und Senator John McCain am Dienstag bei einem Besuch in Mali zusammen mit dem demokratischen Senator Sheldon Whitehouse. Obwohl McCain 2008 gegen Obama unterlag, tauschen...

02.04.2013

Nordkorea kündigt Wiederinbetriebnahme von Atomreaktor an

Nordkorea hat die Wiederinbetriebnahme seines Atomreaktor in Yongbyon angekündigt. Dieser Schritt werde zu einer "qualitativen und quantitativen Stärkung der atomaren Streitkraft" Nordkoreas führen, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Der Reaktor in Yongbyon war im Jahr 2007 nach Verhandlungen der...

02.04.2013

Bericht: USA schicken Zerstörer vor koreanische Küste

Die USA demonstrieren im Korea-Konflikt weiterhin militärische Stärke und bauen Medienberichten zufolge ihr Raketenabwehrsystem vor Ort aus. Zum einen soll die USS Fitzgerald, ein Zerstörer der US-Marine, vor die koreanische Halbinsel geschickt werden, wie MSNBC am Montag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet. Zum anderen...

01.04.2013

SPD wirft de Maizière in Drohnen-Debatte übermäßige Eile vor

Die SPD wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Streit um die von ihm geforderte rasche Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr eine "provozierende Eile ohne schlüssige Begründung" vor. Der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Gernot Erler, nannte es im Gespräch mit...

01.04.2013

Schweizer Experten sollen in Mali Soldaten ausbilden

Schweizer Experten sollen in Mali bei der Ausbildung der Regierungstruppen helfen. Die EU-Ausbildungsmission sei "wichtig und richtig für Mali", erklärte der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter in einem Interview mit der Zeitung "SonntagsBlick". Die EU hatte im Januar eine entsprechende Anfrage an die Eidgenossen gestellt. Die Schweiz...

01.04.2013

Südkorea droht Nordkorea mit militärischer Vergeltung

Auf der koreanischen Halbinsel droht der schwelende Konflikt weiter zu eskalieren: Die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye drohte Pjöngjang im Falle einer Provokation mit massiver militärischer Vergeltung. "Die Existenzberechtigung für das Militär ist es, das Land und das Volk vor Bedrohungen zu schützen", sagte Park laut der...

01.04.2013

Widerstand gegen Drohnen-Pläne von de Maizière

Mehrere Verteidigungsexperten der Unions-Fraktion im Bundestag haben sich gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor der Bundestagswahl im September ausgesprochen. "Einen Zeitdruck, eine solche Entscheidung vor der Bundestagswahl abschließend zu treffen, sehe ich nicht. Sorgfalt geht vor Eile", sagte Karl Lamers (CDU), stellvertretender...

01.04.2013

Deutscher Kommandeur schätzt Lage in Nordafghanistan "sehr ernst" ein

Knapp ein halbes Jahr nach der Schließung ihres Feldlagers Feisabad kehrt die Bundeswehr in die nordafghanische Provinz Badakschan zurück. Seit wenigen Tagen sind wieder deutsche Soldaten dort stationiert. Der Kommandeur des Isaf-Regionalkommandos Nord, Generalmajor Jörg Vollmer, bezeichnet die Situation als "sehr ernst". "Die aktuelle...

31.03.2013

Konflikt mit Südkorea: Pjöngjang erklärt Kriegszustand

Das Regime in Nordkorea hat den Kriegszustand mit Südkorea ausgerufen. "Ab sofort befinden sich die interkoreanischen Beziehungen im Kriegszustand und alle Angelegenheiten zwischen beiden Ländern werden nach dem Kriegsprotokoll behandelt", heißt es in einer in den nordkoreanischen Staatsmedien verbreiteten Erklärung der Regierung, der...

30.03.2013

Nordkorea versetzt Raketen in Alarmbereitschaft

Nordkorea hat als Reaktion auf die Entsendung kernwaffentauglicher US-Bomber nach Südkorea nach eigenen Angaben seine strategischen Raketeneinheiten in Alarmbereitschaft versetzt. Staatschef Kim Jong Un habe entschieden, "dass angesichts der gegenwärtigen Lage die Zeit gekommen sei, um mit den US-Imperialisten abzurechnen", hieß es am Freitag...

29.03.2013

Altkanzler Schröder zweifelt an Richtigkeit von Afghanistan-Einsatz

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat erstmals die Richtigkeit des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr angezweifelt. "Die Entscheidung war zum damaligen Zeitpunkt richtig", sagte Schröder im Gespräch mit dem "Spiegel". Doch "ob der ganze Einsatz über mehr als zehn Jahre richtig war, das wird man erst später, vielleicht sogar...

29.03.2013

Bericht: MEK nimmt Hightech-Spion fest

Ein Mobiles Einsatzkommando (MEK) der Bremer Polizei hat am Mittwochmorgen einen Wissenschaftler aus Pakistan festgenommen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, steht der Mann im Verdacht, eine renommierte norddeutsche Hightech-Firma ausspioniert zu haben. In der Forschungsabteilung des Unternehmens soll sich der IT-Ingenieur illegal...

28.03.2013

Nordkorea versetzt Militär in Kampfbereitschaft

Die Führung Nordkoreas hat alle Artillerieeinheiten seines Militärs in Kampfbereitschaft versetzt. Dies berichten Staatsmedien am Dienstag. So gelte auf Befehl des obersten Truppenkommandos für die Artillerieeinheiten die Kampfbereitschaft der höchsten Stufe. Dies gelte auch für die Raketeneinheiten, hieß es in den Berichten weiter. Das...

26.03.2013

Zentralafrikanische Republik: Präsident flieht aus der Hauptstadt

Der Präsident der Zentralafrikanischen Republik, François Bozizé, ist angesichts der einrückenden Rebellen aus der Hauptstadt Bangui geflohen. Das bestätigte am Sonntag das französische Außenministerium. Sein Aufenthaltsort ist unbekannt. Gerüchte, wonach er auf dem Weg in die Demokratische Republik Kongo sei, wurden zunächst nicht...

24.03.2013

De Maizière: Einstellung zum Krieg normalisiert sich

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) glaubt, dass sich das Verhältnis der Deutschen zum Krieg 20 Jahre nach Beginn des Balkan-Einsatzes der Bundeswehr normalisiert hat. "Die Mentalität der Deutschen hat sich, was den Einsatz militärischer Gewalt angeht, verändert", sagte de Maizière dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Wir...

24.03.2013

Bericht: Abschlussfinanzierung von Raketenabwehrsystem Meads gesichert

Der Rüstungskonzerns MBDA Deutschland ist zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten nun doch ihren Beitrag leisten, um das Raketenabwehrsystem Meads zu Ende zu entwickeln. "Ich gehe heute davon aus, dass unsere amerikanischen Partner ihre vertraglichen Verpflichtungen erfüllen werden und dass es zu einem tri-nationalen Abschluss des laufenden...

23.03.2013

"Focus": Rüstungs- und Waffenschmuggel aus Deutschland steigt

Der Rüstungs- und Waffenschmuggel aus Deutschland in Krisenländer nimmt zu. Dies geht aus einem aktuellen Report des Zollkriminalamts (ZKA) für das Jahr 2012 hervor, der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt. Demnach führen die Fahnder 136 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz....

23.03.2013

Angeblicher Einsatz von C-Waffen in Syrien: UN nimmt Ermittlungen auf

Die Vereinten Nationen (UN) werden nach den Worten ihres Generalsekretärs Ban Ki-moon Ermittlungen zum angeblichen Einsatz von Chemiewaffen durch syrische Rebellen aufnehmen. Dies kündigte der UN-Generalsekretär am Donnerstag an. "Die Verwendung chemischer Waffen ist ein Verbrechen gegen die Menschheit. Die Weltgemeinschaft muss sich sicher...

21.03.2013

Eurohawk-Drohnenbeschaffung womöglich vor dem Aus

Die Bundesregierung hat große Zweifel, ob die Aufklärungsdrohne "Eurohawk" überhaupt als Serienmodell beschafft werden kann. Das geht laut ARD-Hauptstadtstudio aus dem Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), auf eine Anfrage des SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels...

21.03.2013

Deutschland will mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen

Deutschland will voraussichtlich ab Juni dieses Jahres mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. "Aufgrund der gewaltsamen Entwicklung in Syrien habe ich mit den Innenministern der Länder besprochen, im Vorgriff auf eine gemeinsame europäische Aufnahmeaktion, in Deutschland etwa 5.000 Flüchtlinge aufzunehmen," sagte Bundesinnenminister Hans-Peter...

20.03.2013

CDU kritisiert Wehrbeauftragten für Türkei-Bericht

Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck, hat den Wehrbeauftragten der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), für seinen Bericht über Probleme beim Türkei-Einsatz der Bundeswehr kritisiert. Der "Bild-Zeitung" sagte Beck: "Übliche Anlaufschwierigkeiten eines Einsatzes dürfen nicht zu diplomatischen Verwicklungen...

20.03.2013

De Maizière in Mali: Einsatz könnte länger dauern

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Montag erstmals zu einem Besuch in Mali eingetroffen. In der Hauptstadt Bamako traf er sich zunächst mit Übergangspräsident Dioncounda Traoré. Im Anschluss an das Gespräch versicherte der Minister, dass so lange mit Transportflugzeugen und Militärausbildern geholfen würde, wie...

18.03.2013

Pappkameraden

Panzer von Nordkorea bestehen den Elch-Test nicht?

  Nordkorea hat vor kurzem sein Militär auf einer Basis in der Nähe des Ostchinesischen Meeres gesammelt. Auf dem Transportweg geschah es häufig, dass Panzer oder Transporter umkippten oder von der Straße abkamen und sich in den Feldern festfuhren. Nach Berichten der südkoreanischen Onlinezeitung Daily NK habe ein Informant dies am 13....

17.03.2013

Bericht: Bundeswehr trägt Mitschuld am Türkei-Eklat

Soldaten der Bundeswehr haben durch fehlerhaftes Verhalten offenbar zu einem Streit mit türkischen Kameraden im Februar beigetragen. Zum Eklat war es gekommen, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die rund 300 Soldaten besuchte, die nahe der türkisch-syrischen Grenze mit "Patriot"-Systemen Raketenangriffe aus Syrien abwehren...

17.03.2013

China steigert Militärausgaben deutlich

China rüstet auf: Der Volkskongress hat zum Abschluss seiner Jahrestagung am Sonntag eine Steigerung der Militärausgaben um 10,7 Prozent beschlossen. Staatschef Xi forderte die Armee auf, ihre Schlagkraft zu verstärken: "Alle Soldaten und Offiziere der Volksarmee und der chinesischen Militärpolizei müssen - geführt von der Partei - dazu...

17.03.2013

Zeitung: Iran liefert "quasi täglich" Unterstützung an Assad-Regime

Das Assad-Regime in Syrien wird vom Iran kontinuierlich militärisch unterstützt: Lieferungen des Mullah-Regimes finden "quasi täglich" statt, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet. Die Lieferungen erfolgten über den Irak durch Flüge in Fracht- und Passagiermaschinen und teilweise in...

16.03.2013

Auswärtiges Amt: Waffenlieferungen an syrische Opposition "schwierige Abwägungsentscheidung"

Die Bundesregierung gibt ihren grundsätzlichen Widerstand gegen Waffenlieferungen aus der EU an die syrische Opposition auf: Aus Sicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bleibe diese Frage "eine schwierige Abwägungsentscheidung", teilte das Auswärtige Amt der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit. Es müsse eine Balance...

16.03.2013

Waffenlieferungen nach Syrien: Regierung und Opposition skeptisch

Außenpolitiker von Regierung und Opposition sehen mögliche Waffenlieferungen an die Gegner des Assad-Regimes in Syrien skeptisch bis ablehnend. Solche Waffenlieferungen kämen nur in Betracht, "wenn wir sicher sein können, dass sie in den richtigen Händen landen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Rainer...

16.03.2013

FDP gegen Waffenlieferungen an syrische Rebellen

Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Bijan Djir-Sarai (FDP), hat sich gegen Überlegungen von Frankreich und Großbritannien ausgesprochen, Waffen an die Rebellen in Syrien zu liefern. "Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die FDP-Bundestagsfraktion hält die geplanten Waffenlieferungen einiger unserer europäischen Freunde...

15.03.2013

SPD: Betreuungsgeld für Einsparungen bei Bundeswehr verantwortlich

Die Bundeswehr muss aus Sicht der SPD indirekt für einen Teil des umstrittenen Betreuungsgeldes aufkommen. "Die Soldaten müssen das unsinnige Betreuungsgeld bezahlen, das niemand außer CSU-Chef Horst Seehofer wollte", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)....

13.03.2013

Außenexperte: Neue Drohungen aus Nordkorea "besorgniserregend"

Die Ankündigung des nordkoreanischen Regimes, sein umstrittenes Atomprogramm weiter auszubauen, hat in Deutschland Besorgnis ausgelöst. "Die wachsende Spannung in Nordostasien ist besorgniserregend. Das Regime in Nordkorea trägt gegenwärtig dafür die Verantwortung", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf...

09.03.2013

Nordkorea-Experte warnt vor Unterschätzung der Drohungen von Pjöngjang

Der Nordkorea-Experte und Vorstand des Instituts für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien, Rüdiger Frank, hat davor gewarnt, die jüngsten Drohungen aus Pjöngjang zu unterschätzen. Das Problem sei, dass Kim Jong-un erst seit rund einem Jahr an der Macht sei und man über ihn noch zu wenig wisse, sagte Frank der "Saarbrücker...

08.03.2013

Nordkorea kündigt Nichtangriffspakt mit Südkorea auf

Als Reaktion auf die neuen UN-Sanktionen hat Nordkorea einseitig den Nichtangriffspakt mit Südkorea aufgekündigt. Alle Nichtangriffs-Übereinkommen zwischen den beiden Ländern seien aufgehoben, zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA das nordkoreanische "Komitee zur friedlichen Wiedervereinigung Koreas". Das...

08.03.2013

Wehrbeauftragter bekräftigt Kritik an Bundeswehreinsatz in Türkei

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat seine Kritik an den Umständen des Bundeswehreinsatzes in der Türkei bekräftigt. "Natürlich stimmt das, was ich berichtet habe", sagte Königshaus der "Süddeutschen Zeitung". "Ich bin es allerdings aus der Vergangenheit schon gewohnt, dass meine Berichte nicht jedem gefallen...

08.03.2013

Weißes Haus: USA können Atomschlag von Nordkorea abwehren

Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, hat erklärt, dass die USA einen etwaigen Atomschlag von Nordkorea abwehren könnten. "Die Vereinigten Staaten sind voll und ganz in der Lage, sich im Falle eines Raketenschlags von Seiten Nordkoreas zu schützen", sagte Carney am Donnerstag in Washington. Die USA würden zusammen mit der...

07.03.2013

UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat als Reaktion auf den Atomtest von Nordkorea die Sanktionen gegen das Land verschärft. Der Sicherheitsrat beschloss am Donnerstag einstimmig, die bereits bestehenden Strafmaßnahmen durch Reiseverbote und Kontensperrungen zu verstärken. Zudem richtet sich die neuerliche Resolution gezielt gegen Diplomaten des...

07.03.2013

Nordkorea droht USA mit Atomschlag

Vor dem Hintergrund möglicher neuer Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea den USA mit einem "präventiven" Atomschlag gedroht. "Solange die USA einen Atomkrieg anstreben, haben unsere revolutionären Streitkräfte das Recht auf einen präventiven Atomschlag", hieß es am Donnerstag in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA...

07.03.2013

UN empört über Geiselnahme in Syrien

Die Vereinten Nationen und die philippinische Regierung haben sich empört über die Verschleppung von 21 philippinischen UN-Beobachtern durch syrische Rebellen gezeigt. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Geiselnahme am Mittwochabend in einer Erklärung "auf das Schärfste" und forderte die umgehende Freilassung der Beobachter. Laut dem...

07.03.2013

UN-Sicherheitsrat verurteilt Geiselnahme in Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Geiselnahme von über 20 UN-Blauhelmsoldaten in Syrien scharf verurteilt und die umgehende Freilassung der Soldaten gefordert. Das Gremium war am Mittwochabend (deutscher Zeit) zu einer Sondersitzung zusammengekommen, in der der UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über...

06.03.2013

Nordkorea droht mit Ende des Waffenstillstands von 1953

Wegen möglicher neuer Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea offenbar damit gedroht, den Waffenstillstand von 1953 aufzuheben. Das berichten chinesische Medien. Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas wollen die USA und China laut Diplomatenkreisen bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Dienstag neue Strafmaßnahmen gegen das...

05.03.2013

Bundeswehr-Feldlager in Kundus wird bereits im Frühjahr geräumt

Die Bundeswehr will das Feldlager im nordafghanischen Kundus schon im Frühjahr räumen. Der Stützpunkt werde in den nächsten Wochen aufgegeben, erklärte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei einem Besuch in der Basis. Der Truppenbesuch des Ministers war zuvor aus Sicherheitsgründen vor der Öffentlichkeit...

05.03.2013

China will Rüstungsausgaben deutlich erhöhen

China will seine Rüstungsausgaben im Jahr 2013 noch einmal deutlich erhöhen. Wie Regierungschef Wen Jiabao zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Peking am Dienstag mitteilte, soll der Militärhaushalt des Landes um 10,7 Prozent auf umgerechnet rund 91,3 Milliarden Euro steigen. Im vergangenen Jahr waren die chinesischen...

05.03.2013

Verteidigungsminister zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Dienstagmorgen zu einem zuvor vor der Öffentlichkeit geheimgehaltenen Truppenbesuch in Mazār-i Scharif in Afghanistan eingetroffen. Seit September 2005 betreibt die Bundeswehr dort zusammen mit Norwegen und anderen Nationen ihr flächenmäßig größtes Feldlager in Nordafghanistan. Auf dem...

05.03.2013

Königshaus verlangt klarere Absprachen für Bundeswehr in der Türkei

Im Streit um die problematische Unterbringung von deutschen Bundeswehrsoldaten im osttürkischen Kahramanmaras hat sich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), gegen einseitige Schuldzuweisungen gewandt. "Die türkischen Gastgeber tragen nicht die alleinige Verantwortung dafür, dass die Dinge nicht rundlaufen", sagte...

04.03.2013

Westerwelle: Türkische Soldaten sollen Bundeswehr-Soldaten "wie Freunde behandeln"

Nach Berichten über Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mehr Respekt gegenüber den deutschen Soldaten eingefordert: "Wir sind als Freunde gekommen und möchten wie Freunde behandelt werden", so der Minister gegenüber der Zeitung "Die Welt". Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes...

03.03.2013

De Maizière bestätigt Probleme zwischen deutschen und türkischen Soldaten

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Probleme zwischen türkischen und deutschen Soldaten im Zusammenhang mit der Stationierung von Patriot-Systemen der Bundeswehr in der Türkei bestätigt. "Natürlich habe auch ich bei meinem Besuch in der Türkei gewisse Probleme wahrgenommen, obwohl ich eher die Schokoladenseite gezeigt...

02.03.2013

WikiLeaks-Informant Manning bekennt sich teilweise schuldig

Der US-amerikanische Militär-Analyst Bradley Manning, der wegen der Weitergabe zahlreicher Geheimdokumente an die Plattform WikiLeaks vor Gericht steht, hat sich am Donnerstag laut US-Medienberichten in zehn der insgesamt 22 Anklagepunkte schuldig bekannt. Er folgte damit einer Empfehlung seines Verteidigers David Coombs. Manning gestand sich...

28.02.2013

Bundestag beschließt Mali-Einsatz

Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Entsendung deutscher Soldaten nach Mali gebilligt. Das gab Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bekannt. Mit dem Votum können nun bis zu 180 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildungsmission und 150 weitere Soldaten für die logistische Unterstützung des französischen Einsatzes in...

28.02.2013

Neue Amnesty-Deutschland-Chefin kritisiert Waffenexporte

Mit harter Kritik an der Bundesregierung hat sich Selmin Caliskan, die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, zu Wort gemeldet. Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) beklagte die 46-Jährige Intransparenz und Kontrolldefizite bei Waffenexporten, über die der vertraulich tagende...

28.02.2013

Linke: Militäreinsatz in Mali verschärft ethnische Spannungen

Der französische Militäreinsatz in Mali verschärft nach Ansicht von Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Linken, die ethnischen Spannungen in der Region. Die Linksfraktion werde die Beteiligung deutscher Soldaten am Militäreinsatz in Mali am Donnerstag im Bundestag ablehnen, "denn wie schon in Afghanistan...

27.02.2013

Brigadegeneral: De Maizière enttäuscht die Truppe

Der ehemalige Brigadegeneral der Bundeswehr im Kosovo, Helmut Harff, hat Verteidigungsminister de Maizière (CDU) vorgeworfen, mit seiner Kritik an der Bundeswehr die Soldaten enttäuscht zu haben. Der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Harff, de Maizière laufe Gefahr, das Gefühl für die Truppe zu verlieren. "Der Minister hat sie...

26.02.2013

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann kritisiert de Maizière als "nicht mehr trittsicher"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen dessen Äußerungen über den Wunsch der Soldaten nach Anerkennung scharf kritisiert. "Herr de Maizière ist in seinen öffentlichen Äußerungen nicht mehr trittsicher", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden...

26.02.2013

Schweizer Waffen-Exporte gehen um ein Fünftel zurück

Die Schweizer Rüstungsindustrie hat 2012 für umgerechnet rund 575 Millionen Euro Waffen ins Ausland verkauft und damit rund 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Dabei ist Deutschland der größte Abnehmer, teilte die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag mit. Ein Viertel aller Exporte ging demnach in die Bundesrepublik. Außerdem verkauften...

26.02.2013

Bundeswehrverband: Verteidigungsminister demütigt Soldaten

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Ulrich Kirsch hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, mit seiner Kritik am Wunsch der Bundeswehr nach mehr Anerkennung die Soldaten gedemütigt zu haben. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Kirsch, de Maizière habe "offenbar ein merkwürdiges Rollenverständnis". "Die Truppe...

26.02.2013

Russischer Außenminister warnt vor Zerfall Syriens

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat vor einem Zerfall von Syrien gewarnt. "Es gibt Personen in Syrien, die weiterhin auf Blutvergießen sowie auf eine Erweiterung des Konflikts setzen. Damit droht Syrien ein Zerfall des Staates und der Gesellschaft", sagte Lawrow am Montag in Moskau. Das, was sich in Syrien abspiele, sei ein Krieg...

25.02.2013

Wehrbeauftragter und Politiker kritisieren De Maizières Soldaten-Aussage

Verteidigungsminister Thomas de Maizière erntet mit seiner Kritik an der Bundeswehr breiten Widerspruch. Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des Bundestags, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe): "Ich habe nicht den Eindruck, dass die Soldatinnen und Soldaten nach Anerkennung gieren." Auch die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff...

24.02.2013

Afghanische Hilfskräfte deutscher Einheiten fürchten Racheakte der Taliban

Rund 1.200 einheimische Hilfskräfte von Bundeswehr und Bundespolizei in Afghanistan befürchten Racheakte der Taliban nach dem bevorstehenden Abzug der ISAF-Truppen im nächsten Jahr. "Wir appellieren an die Bundesregierung - nehmt uns mit nach Deutschland. Hier sind wir und unsere Familien ganz sicher dem Tode geweiht", sagte ein afghanischer...

24.02.2013

De Maizière: Soldaten sind "süchtig" nach Wertschätzung

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Klage vieler Soldaten, ihre Leistung werde nicht ausreichend anerkannt, für unbegründet. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte de Maizière, durch den Einsatz in Afghanistan sei die öffentliche Zuwendung zu den Soldaten und zur Bundeswehr deutlich...

23.02.2013

Bericht: Windkraftanlagen stören Luftabwehr

Angreifende Kampfjets oder Raketen werden durch den massiven Ausbau von Windkraftanlagen für den Radar unsichtbar. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, schlägt die britische Luftwaffe wegen der immer größeren Windkraftwerke Alarm. Die Militärs beklagen, dass die Offshore-Parks durch ihren Abschirmeffekt die Radarerfassung...

23.02.2013

General warnt vor Eingriff in laufende Heeres-Reform

Der Inspekteur des deutschen Heeres, Bruno Kasdorf, warnt davor, die gerade angelaufene Bundeswehr-Reform aus Sparzwängen auszuhöhlen. "Wir dürfen die jetzige Neuausrichtung nicht infrage stellen, sonst können wir das Geforderte nicht leisten", sagte der Generalleutnant der "Rheinischen Post". "Dann wären Klagen über Belastung,...

23.02.2013

Afghanistan: Deutschland möglicherweise von US-Abzug betroffen

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat vor den Konsequenzen eines massiven Truppenabzugs der USA in Afghanistan gewarnt: "Damit steht die deutsche Ausbildungsmission in Afghanistan in Frage. Ohne amerikanische Unterstützung können und sollten wir den Norden nicht in unsere Verantwortung übernehmen", sagte Kujat der...

23.02.2013

Ausnahmen beim Melderecht für Soldaten

Beim Melderecht für Soldaten soll es künftig Ausnahmen geben: Nach Informationen des ARD-"Hauptstadtstudios" sollen sich unverheiratete Soldaten, die in der Kaserne wohnen, nicht mehr wie bisher mit ihrem Erstwohnsitz an ihrem Dienstort anmelden müssen. Diese Regelung gilt allerdings nur, wenn die Betroffenen kürzer als zwölf Monate an den...

21.02.2013

Afghanistan: Bundeswehrsoldat bei Einsatz gegen Taliban verletzt

Bei einem Gefecht zwischen Taliban und Sicherheitskräften in der afghanischen Stadt Kunduz ist am Donnerstag auch ein Soldat der Bundeswehr verletzt worden. Wie die afghanische Polizei mitteilte, wurden vier Aufständische und zwei Polizisten einer Sondereinheit getötet. Es habe drei Festnahmen gegeben. Die Afghanen hätten nach einem...

21.02.2013

De Maizière nimmt Abschied von Plänen für speziellen Veteranentag

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Abschied von seinen Plänen für einen speziellen Veteranentag zum Gedenken an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz genommen. In einem Interview mit der "Neuen Presse Hannover" sagte der Minister: "Es gibt so viele Tage: Muttertag und Valentinstag und so weiter. Und dann denkt man an dem Tag...

21.02.2013

De Maizière wirbt um Unterstützung für Bundeswehr-Einsatz in Mali

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat um Unterstützung für den geplanten Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali geworben. Die Entscheidung der Bundesregierung für den erweiterten Mali-Einsatz sei "gut überlegt", sagte de Maizière am Mittwoch im Bundestag. "Sie ist eindeutig, sie ist international abgestimmt und sie...

20.02.2013

Studie: Globale Finanzkrise trifft Rüstungsindustrie

Die weltweite Finanzkrise trifft auch die Rüstungsindustrie: Wie das schwedische Friedensforschungsinstitutes Sipri in einer Studie feststellte, sanken die Umsatzzahlen der Waffenindustrie im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um fünf Prozent auf 307 Milliarden Euro. Dies sei der erste Einbruch bei den 100 größten Rüstungskonzernen seit 16...

18.02.2013

MAD-Chef: Rechtsextremismus in der Bundeswehr geht zurück

Die Zahl rechtsextremer Bundeswehrsoldaten geht offenbar zurück: "Durch den Wegfall der Wehrpflicht verzeichnen wir momentan einen Rückgang der rechtsextremistischen Fälle", sagte Ulrich Birkenheier, seit Juli 2012 Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der "Welt". Im vergangenen Jahr sei der Dienst rund 400 Verdachtsfällen...

17.02.2013

Keine erhöhte Radioaktivität nach nordkoreanischem Atombombentest

Nach dem dritten Test einer Atombombe in Nordkorea ist bislang keine erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Das teilte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) am Samstagmittag der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit. Die BGR ist Teil des internationalen Überwachungssystems für den Kernwaffenteststopp-Vertrag mit...

16.02.2013

SPD-Fraktionsvize Erler sieht stärkeres militärisches Engagement auf Europa zukommen

Die Europäer und damit auch die Deutschen müssen sich nach Einschätzung von SPD-Fraktionsvize Gernot Erler auf ein stärkeres militärisches Engagement zur Bekämpfung internationaler Konflikte einstellen. "Was im europäischen Verantwortungsbereich liegt, wird künftig sicher nicht mehr durch die USA geschultert", sagte Erler der "Saarbrücker...

14.02.2013

Roth: Bundesregierung sollte im Atomkonflikt mit Nordkorea auf Einfluss Chinas drängen

Grünen-Chefin Claudia Roth hat im Konflikt um die nordkoreanischen Atomtests die Bundesregierung aufgefordert, auf China zu setzen. "Die Bundesregierung und die EU sind aufgefordert, gegenüber China darauf zu drängen, dass Peking seinen Einfluss in Nordkorea nutzt, um weitere Bedrohungsgesten aus Nordkorea zu verhindern", sagte Roth der...

13.02.2013

NTD Television

China: Signalisieren Truppenbewegungen Krieg?

Panzer fahren einer nach dem anderen entlang einer Straße in Chinas Provinz Fujian. Sie befördern Spekulationen, ob sich das chinesische Militär auf einen Krieg vorbereitet. Einwohner machten diese Aufnahmen zwischen dem 3. und 6. Februar. Zuweilen blockierten die Panzer und Artillerie den Verkehr auf mehreren Kilometern. Und nicht nur in...

13.02.2013

Obama kündigt Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit EU an

US-Präsident Barack Obama hat die Aufnahme offizieller Verhandlungen mit der EU über ein transatlantisches Freihandelsabkommen angekündigt. "Heute gebe ich bekannt, dass wir Verhandlungen über eine umfassende transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit der Europäischen Union starten werden", sagte Obama in seiner Rede zur Lage...

13.02.2013

Erneuter Atomtest: Nordkorea provoziert die Weltgemeinschaft

Ein erneuter Atomtest Nordkoreas hat den Unmut der Weltgemeinschaft auf das isolierte Land gezogen; der Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am Dienstag eine Dringlichkeitssitzung anberaumt. Südkorea hatte die Sondersitzung beantragt. Der Test stelle eine "eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit dar", heißt es...

12.02.2013

Obama will US-Truppen in Afghanistan bis Anfang 2014 halbieren

US-Präsident Barack Obama will innerhalb der nächsten zwölf Monate die Truppenstärke der US-Armee in Afghanistan halbieren. Medienberichten zufolge ist das ein Detail seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Nation am Dienstagabend. Gegenwärtig sind noch rund 66.000 US-Soldaten in Afghanistan stationiert, davon soll mindestens die...

12.02.2013

SPD: Merkel sollte nach Atomtest von Nordkorea Rüstungspolitik überdenken

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Rüstungspolitik ihrer Regierung nach dem Atomtest von Nordkorea zu überdenken. "Der ohnehin umfangreiche Waffenhandel darf nicht durch unverantwortliche Rüstungslieferungen in alle Welt weiter befördert werden", sagte Mützenich im Gespräch mit...

12.02.2013

Korruption und anderer Zeitvertreib

China: Gerät die größte Armee der Welt außer Kontrolle?

  Nach einer offiziellen Statistik aus dem Jahr 2010 verfügt China über 2,3 Millionen reguläre Soldaten. Damit ist die „Volksbefreiungsarmee" von der Truppenstärke her die größte Armee der Welt. Die Anzahl der Soldaten allein sagt aber nichts darüber aus, ob diese Armee die stärkste ist. Das Militär in China leidet unter massiver...

12.02.2013

Nordkorea bestätigt erneuten Atomtest

Nordkorea hat seine Drohungen wahr gemacht und einen unterirdischen Atomtest durchgeführt. Die Explosion sei "sicher gewesen und perfekt verlaufen", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldet. Es habe sich um einen "miniaturisierten Sprengsatz mit großer Stärke" gehandelt, hieß es in der Meldung weiter. Zuvor hatten die Erdbebenwarten...

12.02.2013

Südkorea beantragt Sondersitzung von UN-Sicherheitsrat

Südkorea hat wegen der Lage in Nordkorea eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats beantragen. Obwohl es zunächst keine Bestätigung eines Atomtests von nordkoreanischer Seite gab, ging das südkoreanische Verteidigungsministerium fest von einem Atomtest aus. Nach ersten Angaben soll die Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates um 9 Uhr Ortszeit...

12.02.2013

Möglicherweise neuer Atomtest in Nordkorea

Nach Angaben aus Südkorea könnte es in Nordkorea möglicherweise einen erneuten unterirdischen Atomtest gegeben haben. Am Dienstagmittag (Ortszeit) wurden starke Erdstöße gemessen, die eine für gewöhnliche Erdbeben ungewöhnliche Struktur haben. Südkorea setzte sein Militär in Alarmbereitschaft. Nordkorea hatte am 9. Oktober 2006 erstmals...

12.02.2013

Medien: Obama will US-Atomarsenal drastisch verkleinern

US-Präsident Barack Obama will das Nuklearwaffenarsenal der Vereinigten Staaten um etwa ein Drittel verkleinern. Einem Bericht der "New York Times" zufolge will Obama die Initiative zur atomaren Abrüstung in seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag vorstellen und gleichzeitig zu einer weltweiten Reduzierung der Zahl der Atomwaffen aufrufen....

11.02.2013

Roth: Schmutzige Rüstungsdeals der Bundesregierung sind kaltschnäuzig

Grünen-Chefin Claudia Roth hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechte den Milliardenaufträgen der Rüstungsindustrie zu opfern. "Offenbar hat sich die Regierung Merkel vorgenommen, vor ihrer Ablösung im Herbst noch möglichst viele schmutzige Rüstungsdeals abzuwickeln", sagte Roth der Ostsee-Zeitung (Montagausgabe). "Alle Debatten...

10.02.2013

De Maizière verteidigt geplante Beschaffung von Kampfdrohnen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die geplante Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. "Die Kritiker von bewaffneten Drohnen haben nur eine Einsatzart im Kopf, den Abschuss von Waffen auf fremdes Gebiet in nicht erklärten Kriegen", sagte de Maizière dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man dürfe aber nicht...

09.02.2013

Künftiger CIA-Chef Brennan verteidigt Drohnen-Angriffe

Der designierte CIA-Chef John Brennan hat die Drohnen-Angriffe der USA bei einer Senatsanhörung am Donnerstag verteidigt. "Wir ergreifen solche Maßnahmen nur als letztes Mittel, um Leben zu Retten, wenn keine andere Möglichkeit mehr besteht die Situation zu entschärfen", so der Vertraute von US-Präsident Barack Obama. Damit wies der...

08.02.2013

Obama übergibt Kongress Geheimpapiere zum Drohnenkrieg

US-Präsident Barack Obama will dem Kongress bislang geheim gehaltene Dokumente zum Drohnenkrieg übergeben. Wie die "New York Times" berichtet, handelt es sich um Papiere über die Zulässigkeit gezielter Tötungen von US-Bürgern im Ausland. Die Dokumente sollen vom US-Justizministerium an die Geheimdienstausschüsse von Senat und...

07.02.2013

Regierung will Versorgung von verwundeten Veteranen verbessern

Verwundete Veteranen der Bundeswehr sollen künftig schneller und einfacher versorgt werden. Ziel sei es, für die Betroffenen eine "Versorgung aus einer Hand" zu schaffen, zitiert die "Rheinische Post" aus einem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch verabschieden will. Anspruch auf Versorgungsleistungen des Staates haben alle...

05.02.2013

Deutsche Patriot-Soldaten in der Türkei sehen "Gefahr nur im Straßenverkehr"

Die deutschen Soldaten in der Türkei fühlen sich sicher, trotz des Anschlags auf die US- Botschaft in der Hauptstadt Ankara. "Wirkliche Gefahr erlebt man hier nur im Straßenverkehr", sagte ein in der Stadt Kahramanmarasch stationierter Hauptfeldwebel einem Reporter des Nachrichtenmagazins "Focus". Allerdings gilt derzeit für alle Soldaten der...

02.02.2013

De Maizière lehnt gemeinsame europäische Armee ab

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat einer gemeinsamen Armee Europas eine Absage erteilt. Viel eher müsste die Zusammenarbeit der EU und der Nato verbessert werden, sagte der CDU-Politiker auf der Münchener Sicherheitskonferenz. "Da brauchen wir jetzt nicht zusätzlich die Vision einer gemeinsamen europäischen Armee, die...

01.02.2013

Hollande besucht französische Truppen in Mali

Frankreichs Präsident François Hollande wird am morgigen Samstag die französischen Truppen in Mali besuchen. Gemeinsam mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius und dem Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian werde Hollande den französischen Soldaten in dem westafrikanischen Land einen Besuch abstatten, wie der Élysée-Palast...

01.02.2013

De Maizière will Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. "Wir haben eine Fähigkeitslücke, die wir schließen wollen", so der Minister in einem Interview für den YouTube-Kanal der Bundesregierung. Die Drohnen der nächsten Generation sollen in Zusammenarbeit mit...

01.02.2013

Amnesty International wirft malischen Truppen Menschenrechtsverletzungen vor

Die Organisation Amnesty International hat den malischen Regierungstruppen schwere Menschenrechtsverletzungen bei ihrem Vorrücken in den Norden des Landes vorgeworfen. In einem Bericht der nichtstaatlichen Organisation hieß es, dass malische Soldaten unrechtmäßig Hinrichtungen begangen hätten. Auch die Islamisten hätten laut Amnesty...

01.02.2013

Ischinger warnt vor möglicher Überforderung Frankreichs in Mali

Vor dem Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Freitag hat ihr Vorsitzender, Wolfgang Ischinger, Kritik an der Mali-Politik der Bundesregierung geübt und gleichzeitig vor einer möglichen Überforderung Frankreichs gewarnt. Es sei "unklug" gewesen, "Handlungsoptionen und damit militärische Optionen kategorisch zu verwerfen, bevor...

31.01.2013

Bundeswehr-Mandat für Afghanistan verlängert

Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit breiter Mehrheit um weitere 13 Monate bis Februar 2014 verlängert. Für das neue Mandat, das zudem eine Absenkung der Truppenstärke von 4.500 auf 3.300 Mann vorsieht, stimmten am Donnerstag 435 Abgeordnete. 111 Parlamentarier votierten dagegen, 39 enthielten sich. Die Linkspartei...

31.01.2013

Bundesregierung will Mali-Einsatz ausweiten

Die Bundesregierung will den Feldzug in Mali durch die Luftbetankung französischer Flugzeuge unterstützen. "Wir arbeiten an der notwendigen Zertifizierung der Betankungssysteme und stehen mit Frankreich in engem Kontakt", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der "Süddeutschen Zeitung". "Ich denke, im Februar können wir so weit...

31.01.2013

Westerwelle weist Kritik an deutschem Zögern in Mali zurück

Deutschland muss sich nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) nicht dafür rechtfertigen, dass keine Kampftruppen der Bundeswehr in das afrikanische Land geschickt werden. "François Hollande und Laurent Fabius sagen uns, dass sie unsere Unterstützung anerkennen", sagte Westerwelle der "Zeit". Deutschland hilft Frankreich...

30.01.2013

Wehrbeauftragter beklagt Überlastung der Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat eine Überlastung und tiefe Verunsicherung der Bundeswehr beklagt. "Das weitverbreitete Gefühl, bei Veränderungen nicht `mitgenommen`, nicht eingebunden und nicht ausreichend informiert zu sein, hat indessen zu Zweifeln geführt, ob bei der Verteilung der Lasten die Interessen...

29.01.2013

Bundeswehr weitet Hilfe für Mali-Einsatz aus

Die Bundeswehr wird ihre Hilfe für den internationalen Einsatz in Mali einem Medienbericht zufolge ausweiten. Nach Informationen der "Mitteldeutschen Zeitung" aus Parlamentskreisen werde die Bundeswehr einen weiteren Militärtransporter des Typs "Transall" entsenden - und zwar mit der Begründung, dass mit den bisher entsandten zwei...

29.01.2013

Französische und malische Truppen kontrollieren Timbuktu

In Mali haben Regierungstruppen mit Unterstützung der Franzosen die kulturhistorisch wichtige Wüstenstadt Timbuktu eingenommen. Das teilte das malische Präsidialamt in Bamako mit. Nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums hatten die Soldaten zuvor die Kontrolle über die Zufahrtsstraßen und den Flughafen Timbuktus übernommen....

28.01.2013

Mali: Französische Truppen rücken nach Timbuktu vor

Die malischen Regierungstruppen kommen mit Unterstützung der Franzosen auf ihrem Vormarsch in den von den Islamisten besetzten Norden des Landes weiter voran. Am Samstag wurde die strategisch wichtige Stadt Gao eingenommen, nun rücken die französischen Truppen auf Timbuktu vor. Wie der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault laut BBC...

27.01.2013

Bayerischer Wirtschaftsminister fordert Drohnenauftrag

Die Bundesregierung will in Zukunft unbemannte Flugzeuge mit Waffen ausstatten lassen. Nun fordert der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", dass ein künftiger Bundeswehr-Auftrag für bewaffnete Drohnen nach Bayern gehen solle. "Wenn man sich zu einem solchen Fluggerät entschließt, dann sollte es...

27.01.2013

"Spiegel": Berlin will ECOWAS-Truppen in Mali auch mit Ausrüstung unterstützen

Deutschland will die Truppen der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS bei ihrem Einsatz gegen islamistische Rebellen in Mali nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auch mit Ausrüstung unterstützen. Das habe Bundeskanzlerin Angela Merkel dem französischen Präsidenten François Hollande in der vergangenen Woche...

27.01.2013

Isaf-Kommandeur: Lage in Nord-Afghanistan noch fragil

In der Isaf-Führung für Nord-Afghanistan gibt es die Hoffnung, dass auch nach dem Abzug der internationalen Schutztruppe Ende nächsten Jahres einigermaßen sichere Verhältnisse herrschen werden. Der Kommandeur des Regionalkommandos Nord, Generalmajor Erich Pfeffer, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.): "Ich bin derzeit...

26.01.2013

Auslandseinsätze: Wehrbeauftragter warnt vor Überforderung der Bundeswehr

In der Debatte um ein zusätzliches militärisches Engagement Deutschlands im Ausland warnt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, vor einer Überforderung der Bundeswehr. "Es geht bei möglichen zukünftigen Einsätzen der Bundeswehr nicht zuerst und allein um die Frage, ob wir mehr tun sollten, sondern ob wir derzeit...

26.01.2013

De Maizière für bewaffnete Drohnen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, zusammen mit Frankreich unbemannte Drohnen zu entwickeln, die bei militärischen Einsätzen Raketen abfeuern können. "Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete...

26.01.2013

Einsatz in Mali: Frankreich bittet Deutschland um weitere Unterstützung

Frankreich hat Deutschland um weitere Unterstützung beim Militäreinsatz in Mali gebeten. Das erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Demnach liege eine Anfrage um Hilfe der Bundeswehr bei der Luftbetankung französischer Flugzeuge vor. Diese Anfrage werde nun geprüft, so das Verteidigungsministerium. Ob der...

25.01.2013

Umfrage: Merkel weiter klar vor Steinbrück

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt in der Wählergunst weiter klar vor ihrem SPD-Kontrahenten Peer Steinbrück. Auf die Frage, wen sie sich lieber als Bundeskanzler wünschen, sprachen sich im ZDF-"Politbarometer" 62 Prozent für Merkel aus, Steinbrück erreicht hingegen lediglich 29 Prozent. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen...

25.01.2013

Nach UN-Resolution: Nordkorea droht Seoul

Das Regime in Nordkorea hat nach der neuerlichen Verschärfung der Sanktionen gegen das Land seinem südkoreanischen Nachbarn mit "physischen Gegenmaßnahmen" gedroht, sollte er sich den in dieser Woche vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen anschließen. Die nordkoreanischen Gegenmaßnahmen würden sich gegen die "Verräter des...

25.01.2013

Regierung will nun doch bewaffnete Kampfdrohnen anschaffen

Die Bundesregierung will den Forderungen aus der Bundeswehr nachgeben und zügig bewaffnete Kampfdrohnen für künftige Auslandseinsätze anschaffen. Das berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, die dem Magazin vorliegt. Aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr werde...

25.01.2013

Bericht: Bundesregierung plant Milliarden-Kürzungen im Wehretat

Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge das Sechs-Milliarden-Euro-Loch in der Haushaltsplanung für 2014 durch Sparbeiträge aller 15 Einzelressorts schließen. Die größten Einschnitte kommen dabei nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Verkehrsminister Peter Ramsauer...

24.01.2013

Malische Armee soll Tuareg und Araber hingerichtet haben

Malische Regierungstruppen sollen bei ihrem Vorstoß in den Norden des Landes massiv gegen Menschenrechte verstoßen haben. Wie die Internationale Vereinigung der Ligen für Menschenrechte (FIDH) am Donnerstag in Paris mitteilte, seien Hinweise aus der malischen Bevölkerung eingegangen, dass Regierungstruppen Angehörige der Tuareg sowie Araber...

24.01.2013

Westerwelle: Drohung von Nordkorea ist erneute Provokation

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Drohungen Nordkoreas, erneut Atomwaffentests durchführen zu wollen, kritisiert und als erneute Provokation bezeichnet. "Die Drohung Nordkoreas mit weiteren Atomwaffen- und Raketentests ist eine erneute Provokation. Ich rufe die Führung in Pjöngjang dazu auf, den Beschlüssen des...

24.01.2013

Nordkorea droht USA mit neuen Atomwaffentests

Nordkorea hat neue Atomwaffentests angekündigt, die "dem Erzfeind USA" gelten sollen. Zudem hat das Regime in Pjöngjang den Start weiterer Langstreckenraketen angekündigt, wie die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf eine Erklärung des Nationalen Verteidigungsausschusses meldet. Demnach könnte die "anhaltende...

24.01.2013

CDU-Außenpolitiker Mißfelder warnt vor "Abenteuer" in Mali

Der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder hat die Entscheidung verteidigt, den Militäreinsatz in Mali nur logistisch zu unterstützen. Er halte ein "Abenteuer" in Mali für zu gefährlich, "im schlimmsten Fall droht ein zweites Afghanistan", warnte Mißfelder im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Zu den...

22.01.2013

Schweizer Diplomaten vermitteln im Mali-Konflikt

Schweizer Diplomaten versuchen im Konflikt im westafrikanischen Mali, direkte Verhandlungen zwischen der Regierung und den Tuareg-Rebellen zu vermitteln. Zwar seien die Vermittlungsbemühungen durch die Intervention Frankreichs, die man als legitim ansehe, nicht einfacher geworden, wie Claude Wild, Leiter der zuständigen Abteilung im Schweizer...

20.01.2013

Ecowas-Präsident fordert Einsatz deutscher Soldaten in Mali

Der derzeitige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) und Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, hat den Einsatz deutscher Soldaten in Mali gefordert. "Deutschland muss sich mehr engagieren. Ich meine, auch mit Truppen", sagte Ouattara dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Die Sorge, Mali könnte zu einem...

20.01.2013

Ex-Generalinspekteur sieht baldige Entscheidung über Kampfeinsatz in Mali

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, ist davon überzeugt, dass Deutschland bald über den Einsatz von Kampftruppen in Mali entscheiden muss. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" schrieb Kujat, das Zögern der Europäischen Union habe mit dazu beigetragen, dass sich die Lage in dem Krisengebiet so...

20.01.2013

Mali-Konflikt: Cohn-Bendit wirft EU-Staaten mangelnde Abstimmung in Außenpolitik vor

Der Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, hat den EU-Staaten mit Blick auf die französische Militärintervention in Mali eine mangelnde Abstimmung in der Außen- und Verteidigungspolitik vorgeworfen. "Nach der Intervention Frankreichs in Mali sind Deutschland, Frankreich und die Europäer insgesamt wieder einmal...

19.01.2013

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Bundeswehr-Einsatz in Mali

Eine Mehrheit der Bundesbürger hat sich gegen einen Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali ausgesprochen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" gaben 59 Prozent der Befragten an, gegen ein militärisches Engagement der Bundeswehr in Mali zu sein. 33 Prozent sprachen sich hingegen dafür aus, die Franzosen mit einer...

19.01.2013

Lammert bemängelt deutsches Engagement für Mali

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich unzufrieden mit der deutschen Unterstützung für den französischen Militäreinsatz in Mali gezeigt. Der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) sagte Lammert auf die Frage, ob die Entsendung von zwei Transall-Flugzeugen ausreiche: "Sicher nicht. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass...

19.01.2013

Malische Armee erobert Konna von Islamisten zurück

Die malische Armee hat die umkämpfte Stadt Konna nach eigenen Angaben von den Islamisten zurückerobert. Wie ein Sprecher der Streitkräfte am Freitag mitteilte, habe die Armee seit Donnerstag die völlige Kontrolle über die Stadt im Zentrum Malis. Unabhängige Berichte aus Konna liegen allerdings nicht vor, Journalisten wird der Zugang zur...

18.01.2013

Mali-Konflikt: Linke rät Regierung zu Bundestagsmandat

Der verteidigungspolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Paul Schäfer, hat der Bundesregierung geraten, den Transall-Einsatz der Bundeswehr in Mali durch ein Bundestagsmandat parlamentarisch legitimieren zu lassen. "Der Bundestag hat vergleichbare Einsätze wie den in Darfur in der Vergangenheit mandatiert. Die Bundesregierung wäre verdammt...

18.01.2013

Polenz: Bundeswehr kann in Mali in Nähe eines Kampfeinsatzes geraten

Bei ihrer Mali-Mission läuft die Bundeswehr nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), Gefahr, auch in die Nähe eines Kampfeinsatzes zu geraten. "Es kann natürlich dazu kommen, dass es im Laufe der Lage-Entwicklung Berührungspunkte zwischen den drei Mali-Missionen gibt", sagte Polenz der...

18.01.2013

Zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr starten zum Einsatz in Mali

Zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr starten noch am Donnerstagabend aus Hohn in Schleswig-Holstein in Richtung Mali. Die Transportflugzeuge sollen zunächst in die malische Hauptstadt Bamako fliegen und dann einen Staat der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS ansteuern. Deutschland unterstützt mit den beiden Transall auf Anfrage...

17.01.2013

Ex-Generalinspekteur: Mali-Einsatz wird langwierige Mission für Europa

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, sieht in Mali eine langwierige Mission auf die Streitkräfte Europas zukommen. "Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass wir in einem langen Konflikt stecken", sagte Naumann der "Welt". Ausbildungshilfe könne auch bedeuten, die ausgebildeten Truppen anschließend in den Einsatz...

17.01.2013

Deutschland schickt zwei Transall-Flugzeuge nach Mali

Deutschland wird den Mali-Einsatz von Frankreich mit zwei Transall-Maschinen unterstützen. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch. Hierfür sei kein Parlamentsbeschluss notwendig. Sollte sich die Lage in Mali ändern, könne aber ein Mandat angestrebt werden. Transall-Maschinen eignen sich sowohl zum Truppen- als auch...

16.01.2013

Mali-Einsatz: "Ärzte ohne Grenzen" kritisiert Westerwelle

Die internationale medizinische Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für dessen jüngste Aussagen hinsichtlich des Konflikts im westafrikanischen Mali kritisiert. Westerwelle hatte erklärt, die Bundesregierung prüfe, wie sie Frankreich "logistisch, medizinisch oder humanitär" unterstützen...

16.01.2013

Schweiz will Syrien-Konflikt vor Internationalen Strafgerichtshof bringen

Die Schweiz will den andauernden Bürgerkrieg in Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen. Unterstützt von 55 weiteren Staaten, darunter auch Deutschland, übergab die Eidgenossenschaft dem UN-Sicherheitsrat in New York ein Schreiben, in dem die Schweiz eine richterliche Untersuchung der zahlreichen Vorwürfe wegen...

15.01.2013

Polizeigewerkschaft: Deutscher Mali-Einsatz könnte Anschläge provozieren

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat das Angebot der Bundesregierung, Frankreich im Mali-Konflikt logistische Hilfe anzubieten, begrüßt, zugleich aber auf die Folgen eines solchen Freundschaftsdienstes für die innere Sicherheit in Deutschland hingewiesen: "Selbstverständlich ist es möglich, dass fanatische...

15.01.2013

Westerwelle bespricht Lage in Mali mit französischem Amtskollegen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Montag mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius telefoniert und die Lage im westafrikanischen Mali besprochen. Westerwelle betonte in dem Telefonat die Unterstützung der Bundesregierung für den französischen Einsatz in Mali, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte. Der...

14.01.2013

Konflikt in Mali: Frankreich beruft UN-Sicherheitsrat ein

Frankreich hat den UN-Sicherheitsrat wegen des Konflikts im westafrikanischen Mali einberufen. Das Treffen ist für 15 Uhr Ortszeit (21 Uhr deutscher Zeit) angesetzt. Es diene der Information und dem Meinungsaustausch, wie ein Sprecher der französischen UN-Mission in New York mitteilte. Paris möchte die Entsendung von 3.300 Soldaten des...

14.01.2013

De Maizière: Französischer Mali-Einsatz verdient Unterstützung

Der französische Militäreinsatz in Mali verdient nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Unterstützung. "Frankreich hat gehandelt, das war konsequent und richtig und verdient Unterstützung", sagte der Verteidigungsminister am Montag im Deutschlandfunk. Die Islamisten hätten nicht nur den Norden Malis besetzt und...

14.01.2013

Umfrage: Afghanistan-Einsatz so unbeliebt wie nie

Die Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist in Deutschland auf einen Tiefpunkt gesunken: Mindestens jeder zweite Bundesbürger lehnt den Einsatz ab, nur noch 38 Prozent stehen hinter der Mission. Zu dem Ergebnis kommt die jüngste Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr. "Nur noch jeder vierte...

14.01.2013

UN-Beauftragter Prodi verteidigt Frankreichs Offensive in Mali

Der UN-Sonderbeauftragte für die Sahelzone, Romano Prodi, hat die Offensive Frankreichs in Mali verteidigt. "Frankreich hat auf Basis einer breiten Übereinstimmung eingegriffen", sagte Prodi im Interview der "Welt". Der frühere EU-Kommissar und ehemalige italienische Regierungschef sagte zur Begründung, die internationale Gemeinschaft...

13.01.2013

Bundesregierung glaubt nicht an vollständigen US-Truppenabzug aus Afghanistan nach 2014

Die Bundesregierung rechnet nicht mit einem völligen Truppenabzug der US-Amerikaner aus Afghanistan nach dem Ende des Jahres 2014. Verteidigungsminister de Maizière sagte im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe), es gelte die Beschlusslage der Staats- und Regierungschefs der Nato, die sich im vergangenen Jahr auf...

13.01.2013

De Maizière hält Einsatz in Mali für "konsequent und richtig"

Verteidigungsminister de Maizière hat das Eingreifen französischer Truppen in Mali als "konsequent und richtig" bezeichnet. De Maizière sagte im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe), die malische Armee sei nicht in der Lage gewesen, die von Norden nach Süden vorrückenden Terroristen zu stoppen. "Das ist aber...

13.01.2013

Großbritannien will Einsatz in Mali mit Transportflugzeugen unterstützen

Großbritannien will den französischen Militäreinsatz in Mali mit Transportflugzeugen logistisch unterstützen. Das erklärte ein britischer Regierungssprecher. Der britische Premierminister David Cameron und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hätten die Unterstützung in einem Telefongespräch vereinbart. Britische Soldaten...

13.01.2013

Bundesregierung prüft Transall-Einsatz in Mali

Die Bundesregierung ist angesichts der französischen Intervention in Mali offensichtlich bereit, eine logistische Unterstützung im Kampf gegen die Islamisten in Betracht zu ziehen. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.), ob deutsche Hilfe in Betracht komme, werde geprüft, wenn die...

12.01.2013

Hollande: Frankreich schickt Soldaten nach Mali

Der französische Präsident François Hollande hat erklärt, dass sein Land Soldaten nach Mali entsendet hat, um die Regierungstruppen des westafrikanischen Landes im Kampf gegen islamistische Rebellen zu unterstützen. Das sagte Hollande am Freitag in einer Fernsehansprache. Der Militäreinsatz finde in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht...

11.01.2013

Bundeswehrsoldaten und "Patriots" auf dem Weg in die Türkei

Die Bundeswehr verlegt an diesem Dienstag ein Vorauskommando von zwei Dutzend Soldaten für den Einsatz des "Patriot"-Raketenabfangsystems in die Türkei. Parallel werden die eigentlichen Abwehrsysteme in Travemünde verschifft, sie sollen am 22. Januar in der Türkei eintreffen. Die Verlegung des deutschen Hauptkontingents mit bis zu 350 Soldaten...

08.01.2013

Oberst Kirsch für Kampftruppen-Reserve in Afghanistan auch nach 2014

Nach Ansicht des Deutschen Bundeswehrverbandes benötigt die Bundeswehr auch nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan. "Wir brauchen eine Reserve, die in der Lage ist, auf Krisen reagieren zu können", sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der "Rheinischen Post". Die Rückverlegung müsse gut abgesichert sein. "Und dazu werden auch nach 2014...

07.01.2013

Syrien: Assad ruft Volk zur Mobilmachung auf

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die Bevölkerung Syriens zur Mobilisierung aller Kräfte im Kampf gegen die Rebellen aufgerufen. In seiner ersten öffentlichen Rede seit Juni 2012 erklärte Assad, dass es sich bei den Rebellen um Qaida-Kämpfer handele, vor denen man Syrien beschützen müsse. "Es ist ein Konflikt zwischen dem Volk...

06.01.2013

Nato beginnt "Patriot"-Stationierung in der Türkei

Die Nato hat mit der Stationierung von "Patriot"-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze begonnen. Das teilte das Nato-Regionalkommando Europa (Eucom) am Freitag mit. Material und US-Militärpersonal seien demnach bereits auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik eingetroffen. Insgesamt sollen in den nächsten Tagen bis zu 400...

04.01.2013

Hohe Abbrecherquote bei Bundeswehr: SPD fordert de Maizière zum Handeln auf

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die hohe Abbrecherquote bei freiwillig Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr beklagt und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Handeln aufgefordert. "Man kann bei einer Abbrecherquote von 30 Prozent nicht mehr behaupten, das sei normal und die jungen...

04.01.2013

Westerwelle gegen Nato-Intervention in Syrien

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt ein Eingreifen der Nato in Syrien ab. "Ich wende mich strikt gegen Spekulationen über eine militärische Intervention der Nato", sagte Westerwelle der "Welt" (Freitagausgabe). "Ich weiß mich dabei in bester Gesellschaft unserer Partner." Nato-Mitgliedstaaten wie die USA, Türkei oder...

04.01.2013

UN melden 60.000 Tote durch Bürgerkrieg in Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien, der bereits seit März 2011 währt, hat nach Angaben der Vereinten Nationen bislang mindestens 60.000 Menschen das Leben gekostet. Das hätten Erhebungen von Experten ergeben, erklärte die Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Mittwoch in Genf. Die errechnete Zahl der Opfer sei damit weit höher als...

02.01.2013

Westerwelle: Sicherheitslage in Afghanistan hat sich stabilisiert

Nach einem Jahr ohne deutsche Gefallene in Afghanistan sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) Verbesserungen in der Sicherheitslage. Zugleich warnte der FDP-Politiker aber am Neujahrstag davor, das Risiko des Einsatzes zu unterschätzen. "Es ist eine große Erleichterung, dass im abgelaufenen Jahr kein deutscher Soldat in Afghanistan...

01.01.2013

Neuer Großauftrag für deutsche Rüstungsindustrie aus Saudi-Arabien

Zwischen der deutschen Rüstungsindustrie und Saudi-Arabien bahnt sich ein Geschäft in dreistelliger Millionenhöhe an. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" aus Verhandlungskreisen geht es um den Export von 30 ABC-Spürpanzern auf Basis des Typs "Dingo". Der Auftrag über die Lieferung von 30 Spür-"Dingos" hätte ein Volumen von rund 100...

30.12.2012

Syrische Opposition lehnt Dialog mit Assad-Regime ab

Syriens größter Oppositionsblock, die Nationale Syrische Koalition, hat eine Einladung Russlands zum Dialog mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad abgelehnt. Das Bündnis werde nicht an Verhandlungen mit dem Regime teilnehmen, erklärte der Vorsitzende Moas al-Chatib am Samstag im Nachrichtensender Al Jazeera. Der UN-Sonderbeauftragte...

29.12.2012

Parlament plant neue Gefallenen-Gedenkstätte am Bundestag

Der Bundestag plant eine neue Gedenkstätte für gefallene Bundeswehr-Soldaten in der Nähe des Reichstagsgebäudes in Berlin. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) hat der Verteidigungsausschuss eine interfraktionelle Arbeitsgruppe beauftragt, bis zum Sommer 2013 entsprechende Vorschläge zu erarbeiten. Anlass dafür ist die...

28.12.2012

Zeitung: Israelische Drohnen sollen deutsche Küsten sichern

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) plant einem Medienbericht zufolge in naher Zukunft den Inlandseinsatz von israelischen Überwachungsdrohnen bei Einsätzen der ihm unterstehenden Bundespolizei. Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" bestätigte, würden Möglichkeiten des Einsatzes...

28.12.2012

"Bild": Parlament plant neue Gefallenen-Gedenkstätte am Bundestag

Der Bundestag plant einem Medienbericht zufolge eine neue Gedenkstätte für gefallene Bundeswehr-Soldaten in der Nähe des Parlamentssitzes in Berlin. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) habe der Verteidigungsausschuss eine überfraktionelle Arbeitsgruppe beauftragt, bis zum Sommer des kommenden Jahres entsprechende Vorschläge...

28.12.2012

Iran beginnt Seemanöver in der Straße von Hormus

Der Iran hat am Freitag mit einem großangelegten Seemanöver in der Straße von Hormus begonnen. Wie das staatliche iranische Fernsehen meldet, sind an der sechstägigen Übung Kriegsschiffe, Luftkissenboote, U-Boote und Kampfflugzeuge beteiligt. Die Gefechtsübung solle die Bereitschaft des Landes zeigen, die Meerenge gegen potenzielle...

28.12.2012

Golfkriegs-General Schwarzkopf gestorben

Der frühere US-General Norman Schwarzkopf, der 1991 die "Operation Desert Storm" leitete, ist tot. Wie seine Familie mitteilte, erlag Schwarzkopf im Alter von 78 Jahren einer Lungenentzündung in Tampa, Florida. Dort lebte der Ex-General seit er sich in den Ruhestand zurückgezogen hatte. Der ehemalige US-Präsident George H. W. Bush würdigte...

28.12.2012

Bericht: Washington und London drängen Nato zum Eingreifen in Syrien

Deutschlands stärkste Nato-Partner wollen offenbar ein militärisches Eingreifen in Syrien vorantreiben. Mit Blick auf die sich täglich verschärfende Lage in der Konfliktregion plädieren die Regierungen der USA, Großbritanniens und der Türkei nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" dafür, mit einer "vorsichtigen Planung" zu beginnen....

26.12.2012

Röttgen für mehr Transparenz bei Rüstungsexporten

Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen fordert einen offeneren Umgang mit Rüstungsexporten. Im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" sagte der CDU-Politiker, wenn ein demokratischer Staat wie die Bundesrepublik Waffen verkaufe, "dann sollte er dazu stehen und seine Entscheidung öffentlich rechtfertigen". Die derzeitige Praxis sei...

23.12.2012

Streit zwischen Regierung und Opposition über Rüstungsexporte eskaliert

Der Streit zwischen der Bundesregierung und der SPD über die deutsche Rüstungsexportpolitik eskaliert: Nachdem Außenminister Guido Westerwelle (FDP) behauptet hatte, die stark gestiegenen Rüstungsausfuhren gingen auf Entscheidungen der Vorgängerregierungen zurück, warf ihm SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler eine dreiste Lüge vor....

21.12.2012

De Maizière ruft Grüne zu breiter Zustimmung zum Afghanistan-Mandat auf

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Grünen-Spitze aufgerufen, in ihrer Fraktion für eine breite Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats zu sorgen. Der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) sagte de Maizière: "Ich erwarte von der grünen Fraktionsführung, für eine möglichst geschlossene Zustimmung ihrer...

21.12.2012

Deutsche Spezialkräfte womöglich auch nach 2014 in Afghanistan

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schließt nicht aus, dass deutsche Sonderkommandos des KSK auch nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan weiter dort eingesetzt werden. Entschieden sei weder, ob die Spezialkräfte nach 2014 die afghanische Polizei weiter ausbilden, noch ob sie dann weiter afghanische Operationen gegen die...

21.12.2012

Koalition zweifelt am möglichen Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Mali

In der Koalition wachsen die Zweifel an einem möglichen Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali. Nach dem neuerlichen Militärputsch sei die Verlässlichkeit der malischen Partner in Frage zu stellen – und nicht vorhersehbar, ob und wann deutsche Soldaten mit der Ausbildung der Armee vor Ort beginnen könnten. "Europa kann...

21.12.2012

Ex-Verteidigungsminister Jung würdigt Struck

Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat seinen verstorbenen Amtsvorgänger Peter Struck (SPD) gewürdigt. "Er war ein sehr gern gesehener Verteidigungsminister und hatte ein Herz für die Bundeswehr", sagte Jung der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) und fügte hinzu, ihn habe die Nachricht von Strucks Tod "sehr...

21.12.2012

Westerwelle macht Vorgängerregierungen für jetzige Waffenexporte verantwortlich

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat frühere Regierungen für die derzeitigen deutschen Waffenexporte verantwortlich gemacht. "Große Waffenlieferungen, die derzeit erfolgen, beruhen noch auf Aufträgen und politischen Entscheidungen aus der Zeit vorheriger Regierungen", sagte Westerwelle der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe)....

20.12.2012

Altkanzler Schmidt kritisiert deutsche Rüstungsexporte scharf

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat den Boom der deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. "Deutschland ist heute der drittgrößte Exporteur von Kriegswaffen auf der ganzen Welt, nach den USA und Russland. Das halte ich für eine ganz schlimme Entwicklung. Denn es heißt eben, dass wir zu der Nichtfriedfertigkeit der ganzen Welt...

18.12.2012

Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan bringen sich mit Blasmusik in Weihnachtsstimmung

Die Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan bringen sich mit Blasmusik in Weihnachtsstimmung. Der evangelische Militärdekan Peter Schmidt, der die Soldaten im Camp Marmal in Mazar-i-Sherif betreut, sagte der Zeitschrift "Superillu", Heiligabend werde "der Dienst ab Mittag auf ein notwendiges Maß runtergefahren". Zusätzlich zu zwei ökumenischen...

18.12.2012

Nahost-Experte: Obama will mit Iran Übereinkunft erzielen

Der Nahost-Experte Michael Lüders ist der Ansicht, dass US-Präsident Barack Obama mit dem Iran eine Abmachung über das Atomprogramm Teherans erzielen möchte. Die Regierung Obama versuche, "mit dem Iran einen Deal herbeizuführen", sagte Lüders am Montag im Deutschlandfunk. "Ob das gelingt, oder ob das lediglich ein Versuch ist, das kann man...

17.12.2012

"Spiegel": Assads Chemiewaffenarsenale laut BND innerhalb von Stunden einsatzbereit

Die Chemiewaffen der syrischen Armee sind nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Fall einer Entscheidung des Regimes von Baschar al-Assad innerhalb von Stunden einsatzbereit. BND-Chef Gerhard Schindler schätzte die Waffenbestände vergangene Woche in einer streng vertraulichen Runde laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" auf...

16.12.2012

Bericht: Saudi-Arabien größter Empfänger deutscher Waffenlieferungen

Das autoritäre Regime in Saudi-Arabien wird dieses Jahr der wohl größte Empfänger deutscher Rüstungsgüter sein. Dies geht laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums über die erlaubten Exporte hervor. Bis zum Stichtag 1. Dezember weisen die Genehmigungen für Saudi-Arabien...

16.12.2012

Grünen fordern Aufklärung über KSK-Einsatz an der syrischen Grenze in Jordanien

Die Grünen fordern Aufklärung über einen Einsatz der Bundeswehr an der syrischen Grenze in Jordanien. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Erst auf Nachfrage hin hatte das Verteidigungsministerium kürzlich zwei Erkundungsmissionen des geheim agierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK) Ende...

16.12.2012

Briten verlassen niedersächsische Standorte offenbar schon 2015

Celle – Die britische Armee könnte womöglich schon 2015 ihre Standorte in Fallingbostel und Bergen in Niedersachsen aufgeben. Das berichtet die "Cellesche Zeitung" und beruft sich auf ein internes Papier der Streitkräfte. Ein Sprecher der britischen Streitkräfte in Deutschland sagte hingegen auf dapd-Anfrage am Freitag: "Das ist reine...

14.12.2012

Westerwelle bestellt Botschafter Nordkoreas ein

Berlin – Aus Protest gegen die geplanten Raketentests Nordkoreas hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den Botschafter des Landes ins Auswärtige Amt einbestellen lassen. Dem nordkoreanischen Vertreter sei die klare Haltung des Außenministers und der Bundesregierung deutlich gemacht worden, teilte das Auswärtige Amt am Montag mit. Die...

03.12.2012

1.800 Soldaten bei größter Militärübung seit zwei Jahrzehnten

Grafenwöhr – In der Oberpfalz läuft seit der vergangenen Woche die nach Angaben der US-Armee das größte Manöver der vergangenen zwei Jahrzehnte. An dem Herbstmanöver "Sabor Junction" (Gekreuzte Säbel) beteiligen sich demnach rund 1.800 Soldaten aus 19 verschiedenen Ländern. Die wichtigsten Trainingseinheiten finden dabei auf den beiden...

15.10.2012

Britische Soldatin bringt in Afghanistan Baby zur Welt

London – Überraschendes Babyglück im Afghanistan-Einsatz: Eine britische Soldatin hat im Feldhospital des Stützpunkts Camp Bastion einen Jungen zur Welt gebracht. Mutter und Kind seien wohlauf, teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag in London mit. Camp Bastion liegt in der südafghanischen Provinz Helmand und war erst letzte Woche...

20.09.2012

Iran entsendet U-Boot in den Persischen Golf

Teheran – Der Iran hat wenige Tage nach dem Beginn eines von den USA angeführten Seemanövers ein eigenes U-Boot in den Persischen Golf entsandt. Das in Russland gebaute Taregh-1 sei damit zur Flotte im Hafen von Bandar Abbas gestoßen, berichtete das Staatsfernsehen. Das Unterseeboot gehört zu jenen drei U-Booten der russischen Kilo-Klasse,...

18.09.2012

Pakistan testet atomwaffenfähige Rakete

Islamabad – Die pakistanischen Streitkräfte haben am Montag nach eigenen Angaben eine atomwaffenfähige Rakete getestet. Die Rakete vom Typ Hatf-VII oder Babur habe eine Reichweite von 700 Kilometern und sei von einem Spezialfahrzeug an einem nicht genannten Ort abgefeuert worden, hieß es in einer Erklärung der Streitkräfte. Pakistan hat...

17.09.2012

Norwegische Streitkräfte erlauben Kopftuch und Kippa

Oslo – Die norwegischen Streitkräfte haben Kleidungsstücke im Dienst zugelassen, die aus religiösen Gründen getragen werden. Wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, dürfen Soldaten und Soldatinnen gemäß der neuen Kleiderordnung nun Kopfbedeckungen wie das muslimische Kopftuch oder die jüdische Kippa zum Dienst tragen -...

30.08.2012

Schweden will bis zu 60 Kampfjets bei Saab bestellen

Stockholm – Die schwedische Regierung will 40 bis 60 Kampfjets von dem im Land ansässigen Rüstungskonzern Saab kaufen. Für die Flugzeuge vom Typ Jas Gripen seien für die kommenden zwei Jahre zusätzliche Ausgaben von 300 Millionen Kronen (36,3 Millionen Euro) geplant, teilten Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und seine Koalitionspartner...

25.08.2012

NTD Television

China: Staatsführer Hu Jintao ernennt neue Generäle

Laut Angaben chinesischer Staatsmedien hat Chinas Führer Hu Jintao sechs neue Generäle ernannt. Unter den Ernannten waren Personen der Volksbefreiungsarmee, eines regionalen Militärkommandos und von Chinas bewaffneter Volkspolizei. Staatsführer Hu Jintao selbst ist Vorsitzender der Zentralen Militärkommission - Chinas höchstem...

07.08.2012

Offiziell wegen Krankheit

Nordkoreas Militärchef überraschend von allen Posten entbunden

Seoul – Der einflussreiche nordkoreanische Militärchef Ri Yong Ho ist überraschend von allen Posten entbunden worden. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA nannte am Montag gesundheitliche Gründe für die Entscheidung. Beobachter vermuten indes, dass Staatschef Kim Jong Un sich von dem engen Vertrauten seines verstorbenen Vaters und...

16.07.2012

Der Konflikt spitzt sich zu

China: Peking im Ausnahmezustand

Peking befindet sich zurzeit in einem Zustand erhöhter Alarmbereitschaft von Beginn des Volkskongresses bis zum Ende der 18. Parteiversammlung. Diese 248 Tage andauernde Alarmbereitschaft übersteigt an Dauer und Umfang sowohl die der Olympischen Spiele im Jahr 2008, als auch jeden anderen Kongress. Nach Berichten der Washington Times am 15....

25.03.2012

Russland militärisch

Putin will Militär-Aufrüstung zum Schutz der Ressourcen

Moskau – Russland muss nach Einschätzung von Ministerpräsident Wladimir Putin zum Schutz seiner Ressourcen seine Streitkräfte modernisieren. Putin schrieb in einem Leitartikel der Zeitung "Rossijskaja Gaseta" vom Montag, andere Länder könnten versucht sein, Gewalt einzusetzen, um Druck auszuüben. Schon bald könnten Fragen laut...

20.02.2012

Truppenabzug in Deutschland

Stabschef des US-Heeres kündigt Pläne zu Einsparungen von Militär-Ausgaben an

Washington – Einsparungen von Militär-Ausgaben stehen für die USA an. Der Stabschef des US-Heeres, General Raymond Odierno, hat den Abzug zweier Kampfbrigaden aus Europa für 2013 und 2014 angekündigt. Die in Deutschland stationierten Einheiten würden nicht abgezogen, sondern aufgelöst, sagte Odierno. Bei den Einheiten handelt es sich um...

27.01.2012

NTD

U.S. Fighter Jets Fly Out Despite Overnight Crash in Libya

Several U.S. jets flew out of Italy's Aviano Air Base on Tuesday as Italian media reported U.S. jets were engaged in fighting over Libya. The reports could not immediately be verified. Missions continued to be flown from the air base despite the downing of a U.S. plane in Libya overnight. A U.S. military Africa Command spokesman said a U.S....

24.03.2011

Milizen und Söldner als Hüter der Macht

„Gaddafi hat seinen Streitkräften nie vertraut“

Kairo – Muammar al Gaddafi traut seiner eigenen Truppe nicht über den Weg. So hielt er das Militär schwach, damit es ihm nicht gefährlich werden könnte. Mit Geld und Protektion zog er sich Gefolgsleute in Schlüsselpositionen heran, baute Milizen und bewaffnete "Revolutionskomitees" auf – das letzte Aufgebot für sich und seine Söhne,...

24.02.2011

NTDTV

South Korea Mobilizes Army Rescue Ops After Record Snowfall

The biggest snowfall in a century buried cities in the eastern coastal part of South Korea and prompted rescue operations involving some 12,000 soldiers, as the coldest winter in years grips the peninsula. Hundreds of motorists were stranded and dozens of buildings collapsed after nearly three-and-a-half feet of snow fell over some parts of...

15.02.2011

Verspäteter Rücktritt

Weicher Putsch der Stabschefs

Kairo – Nach mehr als zwei Wochen der Proteste gegen Husni Mubarak haben die ägyptischen Streitkräfte ihren Oberbefehlshaber und Staatschef aus dem Amt geschafft. Der schon am Donnerstagabend erwartete Rücktritt erfolgte erst am Freitag, bekanntgegeben von Vizepräsident Omar Suleiman. Gegen Demonstrationen vor Regierungsgebäuden in Kairo,...

11.02.2011

Aussage des Militärs

Mubarak will Forderungen der Demonstranten erfüllen

Kairo – Der ägyptische Staatschef Husni Mubarak will nach Angaben von Vertretern der Streitkräfte und der Regierungspartei NDP möglicherweise noch heute zurücktreten. Der für den Großraum Kairo zuständige General Hassan al Rueini erklärte am Donnerstag vor Tausenden Demonstranten auf dem Tahrir-Platz der Hauptstadt: "Alle eure...

10.02.2011

NTDTV: Sie wollen den USA wirklich die Muskeln zeigen.

China testet Tarnkappenbomber während Besuch von US-Verteidigungsminister

Dieses Video erschien auf inoffiziellen chinesischen Webseiten am Dienstag. Es scheint einen ersten Testflug zu zeigen, des chinesischen J-20 Stealth Fighter. Ein solches Tarnkappenflugzeug könnte den militärischen Abstand zwischen den USA und China verringern. Zum Zeitpunkt des Tests besuchte US-Verteidigungsminister Robert Gates China,...

17.01.2011

NTDTV

Kampf um Rio: Polizei übernimmt den „Deutschen Komplex"

Siegesfahnen wehen über dem Complexo do Alemão. Bewaffnete Streitkräfte haben den so genannten „Deutschen Komplex“ zurückerobert. Das größte Schlachtfeld in Brasiliens Krieg gegen Rios mächtige Drogenbanden. Drogen-Kriminalität ist in Rio weit verbreitet. Mit der bevorstehenden 2014 Fußball-WM und den 2016 Olympischen Spielen...

16.12.2010

Geheim-Dokumente

WikiLeaks veröffentlicht rund 400.000 geheime Militärdokumente über den Irakkrieg

Die Internetplattform WikiLeaks hat erneut Geheimdokumente zum Irakkrieg veröffentlicht. In der größten Enthüllungsaktion der US-Militärgeschichte gab WikiLeaks  in der Nacht zum Samstag fast 400.000 Dokumente der Öffentlichkeit preis. Die Dokumente, die aus einer Militärdatenbank des amerikanischen Verteidigungsministeriums stammen...

23.10.2010

NTDTV

Nordasien reagiert auf die Beförderung des Sohnes von Nordkoreas Führer

Dies sind Bilder vom Kongress der herrschenden Arbeiterpartei Nordkoreas letzten Dienstag. Es war die erste große politische Versammlung seit 30 Jahren. Noch vor der Sitzung wurde bekannt gegeben, dass Kim Jong-Un, der Sohn des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-Il, zum zweithöchsten Führer der mächtigen zentralen Militärkommission...

05.10.2010

NTDTV

Weltweiter Vertrag verbietet Splitterbomben

Der weltweite Vertrag, der Streubomben verbietet, ist nun in Kraft getreten. Streubomben werden von Flugzeugen abgeworfen oder durch Mörser abgefeuert und öffnen sich noch in der Luft. Sie streuen kleinere Bomblets über ein weites Gebiet. Viele davon explodieren jedoch nicht beim Aufschlag und hinterlassen eine Art Mienenfeld. Der...

12.08.2010

NTDTV

Tibet: Menschrechtsbericht zeigt illegale Handlungen des chinesisches Regimes

Chinesische Sicherheitskräfte schossen wahllos auf Menschen. Verdächtige wurden willkürlich festgenommen, brutal misshandelt und gefoltert. Dies geschah während und nach den Unruhen in Tibet im März 2008, so ein Bericht von Human Rights Watch. Der Bericht informiert ausführlich über die Razzia des chinesischen Regimes gegen diesen...

29.07.2010

NTDTV

Hong Kong Police Arrest 13 and Block Tiananmen Square Massacre Memorial

Democracy activist Richard Tsoi shouted “protesting political oppression” as he was carried away by Hong Kong police on Saturday. Tsoi is one of 13 people arrested at a demonstration commemorating the victims of the 1989 Tiananmen Square massacre. Police also confiscated two exhibition items: The “Goddess of Democracy” statute—a...

01.06.2010

NTDTV

Chinesisches Regime erlässt Militärisches Mobilisierungsgesetz

Letzten Freitag erließ der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das nationale Mobilisierungsgesetz im Verteidigungsfall. Das neue Gesetz gibt dem chinesischen Regime und dem Militär umfassende Macht im Krieg und während sozialer Unruhen. [Bai Zixing, Direktor Abteilung für Personalmobilisierung]: „Wenn Chinas...

10.03.2010

NTDTV

U.S. Military Helicopter Crashes in Germany

This is what was left of a U.S. military helicopter after it crashed into a forest in southern Germany. Early media reports said at least two people had been killed in the crash — though the U.S. army said three crew members had been on board. Local police said it wasn't clear what caused the Black Hawk transport helicopter to crash but...

05.02.2010

NTDTV

United States Makes $6.4 Billion Arms Deal with Taiwan

The United States has approved a $6.4 billion U.S. dollar arms deal with Taiwan. The Chinese regime responded by suspending military operations with the United States, postponing high level military meetings and is threatening to place sanctions on some U.S.-based companies. U.S. officials say Taiwan needs the updated weapons to give it...

01.02.2010

Ausgabengesetz vor Abstimmung

US-Ausgaben für Afghanistan-Krieg bald bei 300 Milliarden Dollar

Washington – Die Gesamtausgaben der USA für den Krieg in Afghanistan seit dem 11. September 2001 könnten schon bald die Schwelle von 300 Milliarden Dollar überschreiten. Der US-Senat stimmte am Dienstag einem neun Ausgabengesetz für das Militär zu. Neben 498 Milliarden Dollar für das Verteidigungsministerium sind darin auch 128 Milliarden...

07.10.2009

Terroranschlag vereitelt

FBI vereitelt Terroranschlag auf Synagoge und Flugzeuge

New York – Die Polizei in den USA hat nach eigenen Angaben einen Terroranschlag auf eine Synagoge und auf Militärflugzeuge vereitelt. Nach etwa einjähriger Überwachung verhaftete das FBI am Mittwochabend in New York vier Männer. Sie wurden der Verschwörung zu einem Anschlag mit Massenvernichtungswaffen angeklagt.Die Beschuldigten hätten...

21.05.2009

Verbot nach 18 Jahren aufgehoben

Medien in USA dürfen wieder von der Heimkehr toter Soldaten berichten

Luftwaffenstützpunkt Dover/USA – Ohne viel Aufhebens ist in den USA ein seit 18 Jahren bestehendes Verbot aufgehoben worden: Erstmals dürfen Medien wieder in Bildern von der Heimkehr getöteter Soldaten aus dem Ausland berichten. Nach der Erlaubnis der Angehörigen ließ die Militärführung am Sonntagabend die Medien auf den...

06.04.2009

„Prelude to War“-Auszeichnung

US-Truppen bekommen verloren gegangenen Oscar zurück

Los Angeles – Nach fast 40 Jahren haben die US-Streitkräfte einen verloren gegangenen Oscar zurückbekommen, den sie 1942 für die beste Dokumentation gewannen. Der Präsident der amerikanischen Filmakademie, Sid Ganis, überreichte die Statue am Mittwochabend dem stellvertretenden PR-Chef der Streitkräfte, Brigadegeneral Jeffrey E. Phillips....

04.09.2008

Gedankenlesen

US-Militär unterstützt Forschung

Los Angeles – Die US-Streitkräfte unterstützen ein Projekt zum Entziffern von Gedanken im menschlichen Gehirn. Ziel ist eine Messmethode für Hirnsignale, die mit Hilfe eines Computerprogramms in Sprache übersetzt werden sollen – also eine Art Gedankenlesen. Die Forschung soll es nach offizieller Hoffnung ermöglichen, die Gedanken von...

16.08.2008

Hintergrund

Warum Peking zögert, ausländische Rettungsteams ins Erdbebengebiet zu lassen

„Die gegenwärtige Situation in China ist noch nicht für den Einsatz internationaler Hilfskräfte geeignet", so lautete die offizielle Begründung Pekings zur Ablehnung ausländischer Rettungsmannschaften. Derweil kämpften sich die chinesischen Soldaten, meist völlig unerfahren und ohne geeignete Ausrüstung, mit bloßen Händen durch die...

20.05.2008

Geheimdienste

Chinas Vorbereitungen für einen Nuklearkrieg

London. Abwehrexperten des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 nehmen an, dass sich China auf die "Eventualität eines Nuklearkrieges" vorbereitet. Diese Folgerung zogen sie aus der Tatsache, dass Pekings einen großen, von Satellitenblicken verborgenen Marinestützpunkt in einer Höhle gebaut hat. Die Experten leiteten in einem untypischen...

16.05.2008

Olympische Spiele

China setzt Militär für die Olympische Sicherheit ein

Einem Bericht der Zentralen Taiwanesischen Nachrichten-Agentur zufolge hat die zentrale Führung der Kommunistischen Partei Chinas beschlossen, für die Sicherheit während der Olympischen Spiele 2008 Militär einzusetzen. Die Streitkräfte kommen aus den vier großen Militärregionen Peking, Shenyang, Jinan und Nanjing. Aufgabe des Militärs sei...

07.05.2008

China steigert Militärausgaben um fast 18 Prozent

Peking – China steigert seine Militärausgaben in diesem Jahr um fast 18 Prozent im Vergleich zu 2007. Ein Sprecher des Nationalen Volkskongresses erklärte am Dienstag in Peking, der größte Teil des zusätzliches Geldes werde für höhere Gehälter und höhere Energiepreise ausgegeben. Die Rüstungsausgaben stiegen dagegen deutlich geringer,...

04.03.2008

Pinheiro zu Gespräch mit Militärjunta in Birma geladen

Rangun – Der UN-Menschenrechtsbeauftragte für Birma, Paulo Sergio Pinheiro, sollte am Dienstag zu einem Gespräch mit der Militärjunta zusammentreffen. Das Treffen sollte nach Angaben eines Regierungsbeamten in Naypyitaw stattfinden, dem abgelegenen Sitz der Junta. Pinheiro will Menschenrechtsverletzungen bei der gewaltsamen Niederschlagung...

13.11.2007

Militärjunta lässt UN-Gesandten warten

Rangun – Der birmanische Militärherrscher General Than Shwe lässt die Vereinten Nationen warten: Ein Treffen mit dem UN-Gesandten Ibrahim Gambari sei erst am Dienstag im Regierungssitz Naypyitaw vorgesehen, verlautete am Montag aus diplomatischen Kreisen in Rangun. Gambari sei stattdessen zu einem Seminar über die Beziehungen der EU zu...

01.10.2007

Militärjunta verschiebt Treffen mit UN-Gesandtem

Rangun – Die birmanische Militärführung hat am Montag ein Treffen mit dem UN-Gesandten Ibrahim Gambari verschoben. General Than Shwe werde Gambari erst am (morgigen) Dienstag empfangen, verlautete aus Diplomatenkreisen. Der UN-Gesandte hatte auf ein Treffen schon am Montag gehofft, wurde aber stattdessen zu einem Seminar über die Beziehungen...

01.10.2007

Erste Tote bei Niederschlagung von Protesten in Birma

Rangun – Bei den Massenprotesten gegen das Militärregime in Birma hat es am Mittwoch die ersten Toten gegeben. Die Regierung bestätigte den Tod einer Zivilperson. Unbestätigten Berichten zufolge kamen bei der Durchsetzung des von den Militärs verhängten Demonstrationsverbots bis zu fünf Menschen ums Leben. Der Weltsicherheitsrat wollte...

26.09.2007

Einstweilige Verfügung gegen Marineübung mit Sonargeräten vor Kalifornien

Los Angeles – Wegen möglicher Gefahren für Wale darf die US-Marine bei einer Übung vor der kalifornischen Küste vorerst keine Sonargeräte einsetzen. Ein Bundesgericht erließ am Montag eine einstweilige Verfügung, mit der es den Einsatz der Schallmessgeräte untersagte. Richterin Florence-Marie Cooper entschied damit gegen einen Antrag...

07.08.2007

Reporter berichten von Folter in Afghanistan

München – In Afghanistan haben „Focus“-Reporter nach eigenen Angaben Folter und Scheinexekutionen durch US-amerikanische und afghanische Soldaten beobachtet. Die beiden Reporter, die die US-Armee drei Wochen lang bei Einsätzen im hart umkämpften Süden und Südosten des Landes begleiteten, dokumentierten dem Nachrichtenmagazin zufolge...

24.06.2007

Blair verzweifelte angesichts der US-Planungen für Irak

London/Bagdad – Der britische Premierminister Tony Blair hat einem Zeitungsbericht zufolge verzweifelt reagiert angesichts mangelhafter US-Planungen für die Nachkriegszeit im Irak. Die Zeitung „The Observer“ zitierte am Sonntag den früheren britischen Gesandten im Irak, Jeremy Greenstock, mit den Worten, der Premierminister habe sich...

17.06.2007

Kriege im Irak und in Afghanistan schwächen US-Streitkräfte

Washington – Das militärische Engagement der USA im Irak und in Afghanistan beeinträchtigt zunehmend die Fähigkeit der US-Streitkräfte, angemessen auf andere potenzielle Konflikte in der Welt zu reagieren. Das geht aus einem Bericht von Generalstabschef Peter Pace an den Kongress in Washington hervor. Der Bericht ist geheim, doch ranghohe...

27.02.2007

Simbabwe kauft weitere Kampfjets aus China

Harare - Trotz einer enormen Inflationsrate investiert Simbabwe weiter in seine militärische Ausrüstung. Wie die staatliche Zeitung «Herald» am Mittwoch berichtete, hat die Regierung bei China erneut sechs Kampfflugzeuge bestellt. Zu den Kosten für die Jets vom Typ K-8 wollte sich Verteidigungsminister Trust Maposa nicht äußern. Er räumte...

24.08.2006

Militärübung vor Hawaii mit Sonargeräten darf stattfinden

Los Angeles - Die US-Marine hat sich mit Umweltschützern über den Einsatz von Sonargeräten bei einem Manöver im Pazifik geeinigt. Demnach dürfen die Geräte eingesetzt werden, die Marine muss allerdings eine Entfernung von mindestens 40 Kilometern zu einem kürzlich eingerichteten Naturschutzgebiet im Nordwesten von Hawaii einhalten. Darüber...

08.07.2006

Zwei US-Kampfjets zusammengestoßen

King City/USA - Zwei US-Kampfjets sind während eines Übungsflugs über einem Militärgelände in Kalifornien zusammengestoßen. Einer der beiden Piloten wurde getötet. Der andere habe sich mit dem Schleudersitz retten können und sei in guter Verfassung, sagte ein Militärsprecher. Die F18-C-Jets kollidierten am Montag über dem...

27.06.2006

China erhöht Militärhaushalt um knapp 15 Prozent

Peking - China erhöht seinen Militärhaushalt in diesem Jahr um 14,7 Prozent auf 283,8 Milliarden Yuan (28,6 Milliarden Euro), wie ein Regierungssprecher am Samstag in Peking mitteilte. Das zusätzliche Geld wird den Angaben zufolge für Sold, neue Ausrüstung, Ausbildung und die gestiegenen Treibstoffkosten verwendet. Die Erhöhung des...

04.03.2006

Der Krieg kommt auf uns zu

Das Folgende ist die Mitschrift einer Rede, die Chi Haotian zugeschrieben wird, ehemaliger Verteidigungsminister Chinas und stellvertretender Vorsitzender von Chinas Zentraler Militär-Kommission. Die Autorenschaft der Rede ist nicht eindeutig zu klären. Sie scheint aber die Strategie der KPC für die weitere Entwicklung Chinas wiederzugeben....

25.08.2005

USA besorgt über militärische Entwicklungen in China

Peking - Die USA haben sich besorgt über das militärische Potenzial Chinas gezeigt. Längerfristig könnte Peking die USA und andere Kräfte in der asiatisch-pazifischen Region bedrohen, heißt es in einem am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht des Pentagons. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld betonte, das europäische Waffenembargo...

20.07.2005