Thema: NATO

Die NATO hat einen neuen Stabschef

Mons/Berlin – Der deutsche General Werner Freers ist neuer Chef des Stabes im NATO-Hauptquartier Europa (SHAPE). Er übernahm am Montag diese Aufgabe vom bisherigen Stabschef Manfred Lange, wie das Bündnis im belgischen Mons mitteilte. Der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, James Stavridis, dankte dem Luftwaffengeneral Lange für seine gut...

10.12.2012

Grüne nennen Bedingungen für Ja zu "Patriot"-Mandat

Hamburg – Die Grünen stellen Bedingungen für ihre Zustimmung zu einer Entsendung von deutschen Soldaten und "Patriot"-Luftabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze. "In einem solchen Mandat müsste unzweifelhaft klargestellt werden, dass es über und auf dem Gebiet Syriens keinerlei militärische Operationen gibt", sagte...

25.11.2012

"Patriot"-Verband wird von NATO-Kommandeur geführt

Brüssel/Berlin – Der Verband von "Patriot"-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Das stellte NATO-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag auf dapd-Anfrage in Brüssel klar. Der NATO-Oberkommandierende in Europa, James Stavridis, hat demnach das Kommando inne. Er...

23.11.2012

"Patriot"-Verband wird von NATO-Kommandeur geführt

Brüssel/Berlin – Der Verband von "Patriot"-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Das stellte NATO-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag auf dapd-Anfrage in Brüssel klar. Der NATO-Oberkommandierende in Europa, James Stavridis, hat demnach das Kommando inne. Er...

23.11.2012

SPD signalisiert Zustimmung zu "Patriot"-Einsatz in Türkei

Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion will der Verlegung von "Patriot"-Luftabwehrraketen an die türkische Grenze zu Syrien offenkundig zustimmen. "Ich gehe davon aus, dass die SPD mitmacht", sagte der Verteidigungsexperte der Sozialdemokraten im Bundestag, Hans-Peter Bartels, der "Mitteldeutschen Zeitung". Er fügte hinzu, es gehe auch kaum...

22.11.2012

SPD-Politiker erwartet Zustimmung seiner Fraktion zu "Patriot"-Antrag

Halle – Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die Zustimmung seiner Fraktion zur Verlegung von "Patriot"-Luftabwehrraketen an die türkische Grenze zu Syrien in Aussicht gestellt. Dagegen äußerte sich der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, skeptisch zu einer Verlegung der Raketen. Die...

22.11.2012

Westerwelle will Patriot-Antrag "unter Vorbehalt" zustimmen

Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will dem Antrag der Türkei auf Verlegung von "Patriot"-Luftabwehrsystemen an die Grenze zu Syrien unter den "üblichen Vorbehalten" zustimmen. Wenn sich die erste Prüfung des Antrags bestätige, werde er eine entsprechende Empfehlung aussprechen, sagte Westerwelle am Mittwoch im Bundestag. Allen...

21.11.2012

Westerwelle will Patriot-Antrag der Türkei zustimmen

Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will dem Antrag der Türkei auf Verlegung von "Patriot"-Luftabwehrsystemen an die Grenze zu Syrien unter den "üblichen Vorbehalten" zustimmen. Er habe den deutschen Botschafter entsprechend angewiesen, sagte Westerwelle am Mittwoch im Bundestag. Allen parlamentarischen Vorbehalten müsse dabei...

21.11.2012

Türkei und NATO über Verlegung von "Patriot"-Raketen offenbar einig

Berlin/Ankara/Brüssel – Der Stationierung von "Patriot"-Raketen an der türkischen Grenze zu Syrien steht offenbar nichts mehr im Weg. Der offizielle Antrag war bis Dienstagnachmittag zwar noch nicht bei der NATO eingetroffen. Die Gespräche mit den Verbündeten hätten aber die letzte Phase erreicht und würden nicht mehr viel Zeit in Anspruch...

20.11.2012

Opposition kritisiert Verlegung von "Patriot"-Raketen

Berlin – Nach der Absprache der NATO mit der Türkei über die Stationierung von "Patriot"-Raketen an der syrischen Grenze haben Koalitionspolitiker Vorwürfe zurück gewiesen, Deutschland schalte sich damit in den syrischen Bürgerkrieg ein. SPD und Grüne gaben zu bedenken, dass die Flugabwehrraketen nicht dazu geeignet seien, Mörserbeschuss...

20.11.2012

Patriot-Raketen für Türkei

Opposition verlangt Klarstellung zu möglichem "Patriot"-Einsatz

Berlin – Die Opposition verlangt von der Regierung eine Klarstellung bezüglich der möglichen Verlegung deutscher "Patriot"-Raketen in die Türkei. Vertreter von SPD und Grünen gaben am Dienstag zu bedenken, dass die Flugabwehrraketen nicht dazu geeignet seien, Mörserbeschuss abzuwehren und äußerten die Befürchtung, dass das eigentliche...

20.11.2012

Schmidt widerspricht Spekulationen über Flugverbotszone

Berlin – Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), hat Spekulationen zurückgewiesen, an der türkisch-syrischen Grenze werde womöglich eine Flugverbotszone geplant. Es gehe derzeit nur um Entscheidungen innerhalb des Territoriums der NATO, keinesfalls um die Frage einer möglichen...

20.11.2012

Bundeswehrverband will Bundestagsmandat für möglichen Türkei-Einsatz

Köln – Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, hat sich vehement für eine Abstimmung im Bundestag über einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze ausgesprochen. Die Bundeswehr sei darauf angewiesen, "einen breiten Rückhalt in der Gesellschaft zu haben", sagte Kirsch am Dienstag im...

20.11.2012

Grünen-Abgeordneter Nouripour sieht "Patriot"-Verlegung kritisch

Berlin – Die Grünen sind mit Blick auf eine mögliche militärische Hilfe für den NATO-Bündnispartner Türkei skeptisch. Die Frage sei, ob "Patriot"-Flugabwehrraketen tatsächlich einem Schutz der Türkei dienen könnten, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Die...

20.11.2012

De Maizière weist Bedenken gegen "Patriot"-Entsendung zurück

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Bedenken gegen eine mögliche Entsendung von "Patriot"-Raketen in die Türkei zurückgewiesen. Überlegungen, dass es sich dabei um eine Vorstufe für eine Flugverbotszone in Syrien oder eine Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg handele, seien "vollständig abwegig", sagte der...

20.11.2012

Grüne fordern Aufklärung über alle Ziele einer Türkei-Militärhilfe

Berlin – Die Grünen verlangen von der Bundesregierung eine genaue Information über Ziele und Risiken einer möglichen militärischen Unterstützung der Türkei. "Ich erwarte, dass man uns nicht für dumm verkauft", sagte die Außenexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, am Dienstag im Deutschlandfunk. Vor allem müsse die...

20.11.2012

Bundeswehrverband stellt Bedingungen für "Patriot"-Einsatz

Osnabrück – Der Deutsche Bundeswehrverband hat Bedingungen für einen Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze formuliert. "Wir brauchen eine klare zeitliche Begrenzung und es muss extra Geld zur Verfügung gestellt werden, weil wir das nicht aus den laufenden Mitteln bestreiten können", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Neuen...

20.11.2012

Bundeswehr-Einsatz in der Türkei wird wahrscheinlicher

Berlin – Ein Einsatz der Bundeswehr im türkisch-syrischen Grenzkonflikt rückt näher. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte den NATO-Bündnispartnern in Ankara am Montag militärische Hilfe in Aussicht, sollten diese eine Anfrage für die Bereitstellung von "Patriot"-Flugabwehrraketen stellen. Allerdings wollte sich die...

19.11.2012

Grüne beantragen Ausschuss-Sondersitzungen zu Patriot-Einsatz

Berlin – Die mögliche Entsendung deutscher Patriot-Raketeneinheiten an die türkisch-syrische Grenze wird schon in dieser Woche den Bundestag beschäftigen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, sagte der "Leipziger Volkszeitung", seine Fraktion habe für Donnerstag je eine Sondersitzung der...

19.11.2012

Türkisch-syrischer Grenzkonflik

Bundeswehr-Einsatz in der Türkei rückt näher

Berlin – Ein Einsatz der Bundeswehr im türkisch-syrischen Grenzkonflikt wird wahrscheinlicher. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte den NATO-Bündnispartnern in Ankara am Montag militärische Hilfe in Aussicht, sollten diese eine Anfrage für die Bereitstellung von "Patriot"-Flugabwehrraketen stellen. Allerdings wollte sich...

19.11.2012

Regierung will sich nicht auf Mandat für Türkei-Einsatz festlegen

Berlin – Die Bundesregierung will sich nicht festlegen, in welcher Form der Bundestag an einem möglichen Einsatz von Bundeswehrsoldaten und Patriot-Raketen im türkisch-syrischen Grenzgebiet beteiligt werden könnte. "Es hängt sehr davon ab, wie die Anfrage aussieht", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde eine...

19.11.2012

FDP will Bundestag über Raketen für Türkei abstimmen lassen

Berlin – Die FDP will im Falle einer offiziellen Anforderung von Flugabwehrraketen durch den NATO-Partner Türkei den Bundestag darüber abstimmen lassen. Das Präsidium der Liberalen sei sich "einig", eine Entsendung der Raketen vom Typ Patriot "positiv zu begleiten", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring am Montag in Berlin. Seine Partei...

19.11.2012

SPD besteht auf Bundestagsmandat für Raketenverlegung in die Türkei

Berlin – Die SPD fordert eine Entscheidung des Bundestags, ob Deutschland Soldaten und Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot an die türkisch-syrische Grenze schickt. Eine leichtfertige Entscheidung dürfe es angesichts der brisanten Lage im Nahen und Mittleren Osten nicht geben, warnte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Montag in der...

19.11.2012

SPD besteht auf Bundestags-Mandat für Raketen an die Türkei

Berlin – Die SPD fordert eine Entscheidung des Bundestags, ob Deutschland Soldaten und Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot an die türkisch-syrische Grenze schickt. "Die Türkei hat als NATO-Partner Anspruch auf Unterstützung, wenn ihr Staatsgebiet und seine Menschen angegriffen und ernsthaft bedroht sind. Ob das der Fall ist, darf in der...

19.11.2012

Opposition gegen möglichen Bundeswehreinsatz an syrischer Grenze

Berlin – Verteidigungsexperten der Opposition warnen vor einem Einsatz deutscher Soldaten an der syrischen Grenze. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Grünen wollten mit allen zulässigen parlamentarischen Mitteln "verhindern, dass die Bundesrepublik in einen...

18.11.2012

Opposition warnt vor Bundeswehreinsatz an syrischer Grenze

Berlin – Verteidigungsexperten der Opposition warnen vor einem Bundeswehreinsatz an der syrischen Grenze. "Es ist Irrsinn, sich ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss in den Syrien-Konflikt ziehen zu lassen", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, dem "Spiegel" laut Vorabbericht. Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge will...

17.11.2012

Ministerium: Patriot-Einsatz der Bundeswehr zunächst nicht bestätigt

Berlin – Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Zeitungsbericht über die bevorstehende Verlegung deutscher Flugabwehrraketen mit deutscher Bedienungsmannschaft an die türkisch-syrische Grenze zunächst nicht bestätigt. Bislang habe es keine Anfrage des Militärbündnisses NATO gegeben, sagte ein Sprecher auf dapd-Anfrage am Samstag in...

17.11.2012

Deutschland will Truppenabzug aus Norden Afghanistans eng abstimmen

Brüssel – Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) will den Abzug der internationalen Schutztruppen aus dem von Deutschland kontrollierten Norden Afghanistans eng mit seinen ISAF-Partnern vor Ort koordinieren. "'Gemeinsam rein und gemeinsam raus' bedeutet, dass wir die Zahl der Soldaten bis 2014 abgestimmt und verantwortungsvoll...

10.10.2012

De Maizière beklagt Überlastung der Bundeswehr im Kosovo

Brüssel – Deutschland fühlt sich von seinen NATO-Partnern innerhalb der Kosovo-Mission KFOR im Stich gelassen und will das militärische Konzept überarbeiten. Die benötigte Truppenstärke werde derzeit nur durch den nahezu permanenten Einsatz von Reservekräften erreicht, kritisierte Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) am...

10.10.2012

Angeblich acht Frauen bei NATO-Luftangriff getötet

Kabul – Bei einem Luftangriff der NATO-Truppen sind nach afghanischen Angaben im Osten des Landes am frühen Sonntagmorgen acht Frauen und Mädchen getötet worden. Sie seien in einer abgelegenen Gegend beim Sammeln von Feuerholz überrascht worden. Das Militärbündnis hingegen teilte mit, es gehe bislang davon aus, dass bei dem Angriff...

16.09.2012

Atomwaffenstandort BRD

Atomare Abrüstung: "Bohren dicker Bretter"

Berlin – Er gilt als letzter Atomwaffenstandort Deutschlands: Der Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel. Jetzt sollen die dort gelagerten Nuklearbomben Medienberichten zufolge modernisiert werden. Das bedeutet aus Sicht der Opposition einen Abschied der schwarz-gelben Bundesregierung von ihrem Ziel, die nukleare Abrüstung zu...

05.09.2012

NATO-Erklärung

Kein Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

Berlin – Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich einem Zeitungsbericht zufolge von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele verabschiedet: dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. Berlin habe sich damit einverstanden erklärt, dass die Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden, berichtet die...

05.09.2012

NATO-Rat verurteilt Abschuss

Die Türkei kündigt militärische Reaktion auf syrische Grenzverletzungen an

Brüssel – Die Türkei will sich keine weiteren Grenzverletzungen syrischer Streitkräfte gefallen lassen. Die beherrschte Reaktion der Türkei auf den Abschuss eines türkischen Kampfjets durch syrische Truppen solle nicht als Schwäche verstanden werden, sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag. Die türkischen...

26.06.2012

Angreifer trug Frauenkleidung

Attentäter in Afghanistan tötet französische NATO-Soldaten

Kabul – Ein mit einer Burka als Frau verkleideter Selbstmordattentäter hat sich am Wochenende im Osten von Afghanistan in die Luft gesprengt und dabei vier französische NATO-Soldaten mit in den Tod gerissen. Die Taliban bekannten sich in einer E-Mail zu dem Anschlag. Unterdessen nahmen die Spannungen zwischen den USA und Afghanistan nach dem...

10.06.2012

Zivile Opfer

Luftangriff: NATO bittet Afghanistan um Verzeihung

Pul-I-Alam/Afghanistan – Die NATO hat erstmals den Tod von Zivilisten bei ihrem jüngsten Luftangriff in Afghanistan eingestanden. Der Kommandeur der NATO-geführten Isaf-Truppe, John Allen, entschuldigte sich am Freitag persönlich bei Bewohnern und örtlichen Regierungsvertretern in der Provinz Logar dafür, dass bei der versuchten...

08.06.2012

Experte bei Nato-Fachkonferenz in Tallin:

Cyber-Attacken für die USA ein möglicher Kriegsgrund

Tallinn – Der Ton in der Cyberwelt wird rauer. Vergangene Woche meldete die "New York Times", US-Präsident Barack Obama habe persönlich den Einsatz des Schadprogramms Stuxnet gegen iranische Atomanlagen befohlen. Etwa zur gleichen Zeit gelangten Informationen an die Öffentlichkeit, wonach ein enorm großer Computervirus namens "flame"...

08.06.2012

NATO befreite Gefangene

Entführte Entwicklungshelfer in Afghanistan frei

Kabul – NATO-Streitkräfte haben in einer nächtlichen Aktion vier vor anderthalb Wochen entführte Entwicklungshelfer befreit. Die Geiselnahme sei am Samstag vor Morgengrauen beendet worden, sagte der Kommandeur der NATO-geführten ISAF-Truppe in Afghanistan, John Allen. Afghanischen Angaben zufolge wurden bei der Operation, die nach...

02.06.2012

Militärexperte: "Unfassbare Illusion"

Soldaten mit Einsatzerfahrung werden Bundeswehr künftig prägen

Frankfurt/Main – Zehn Jahre Krieg in Afghanistan haben nach Ansicht des Militärexperten Marco Seliger die Bundeswehr so stark verändert wie nichts in ihrer Geschichte zuvor. Kampfverbände hätten erstmals seit 1955 echte Gefechte geführt, Professionalisierung und Spezialisierung hätten deutlich zugenommen, die Technik sei den Gegebenheiten...

22.05.2012

im Überblick

25. NATO-Gipfel in Chicago: Von Afghanistan bis Raketenabwehr

Chicago – Die NATO hat am 20. und 21. Mai auf dem Gipfel in Chicago eine langfristige Partnerschaft mit Afghanistan geschlossen, die Weichen auf eine Neuausrichtung der Bündnis-Streitkräfte gestellt und die erste Phase des umstrittenen Raketenschilds gestartet. Zugleich bekräftigte das Militärbündnis auf seinem 25. Gipfel die Bereitschaft...

21.05.2012

Abzug der Franzosen aus Afghanistan

NATO erklärt Raketenschild für einsatzbereit

Chicago – Erstmals in der Geschichte der NATO verfügt das weltgrößte Militärbündnis über eine eigene Raketenabwehr. Auf dem NATO-Gipfel in Chicago stellten die Staats- und Regierungschefs der 28 Bündnismitglieder am Sonntag (Ortszeit) die erste Stufe des neuen Raketenschilds in Dienst. Belastet wurde das Treffen vom Streit über den...

21.05.2012

Langfristiges Partnerschaftsabkommen

Millionenhilfen für Afghanistan nach 2014

Berlin – Deutschland wird sich nach dem bis 2014 geplanten Abzug seiner Kampftruppen vom Hindukusch langfristig in Afghanistan engagieren. Beide Länder legten am Mittwoch dafür den Grundstein mit einem zunächst auf fünf Jahre angelegten Partnerschaftsabkommen. Eingedenk der hohen Korruption in Afghanistan soll allerdings eine bilaterale...

17.05.2012

Größtes Treffen des Militärbündnisses

Chicago-Gipfel der NATO: Deeskalation im Streit mit Russland

Berlin – Die NATO will auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago Ende Mai den offiziellen Start für den umstrittenen europäischen Raketenschild verkünden und hat damit harsche Reaktionen von Russland provoziert. Hohe Militärs drohten mit einem Angriff auf ein gegen Russland gerichteten Abwehrsystem. Das westliche Militärbündnis war am Freitag um...

04.05.2012

Übergabe so schnell wie möglich

Schnellerer Abzug vom Hindukusch schließt NATO nicht aus

Brüssel – Nach der Abzugsforderung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai schließt die NATO einen schnelleren Truppenrückzug vom Hindukusch nicht länger aus. "Wenn man den Prozess beschleunigen kann, dann soll das sicherlich so sein", sagte ein NATO-Diplomat der dapd. Bündnis-Sprecherin Oana Lungescu betonte, die Allianz stehe zu dem...

15.03.2012

Tod am Hindukusch

Diskussion über früheren Abzug nach Tod französischer Soldaten

Kabul – Vier französische und sechs US-Soldaten sind innerhalb von 24 Stunden in Afghanistan ums Leben gekommen. Die französischen Soldaten wurden von einem mutmaßlichen Mitglied der afghanischen Streitkräfte erschossen. Ihr Tod ließ in Frankreich die Diskussion über den Verbleib seiner Truppen am Hindukusch erneut aufflammen. Präsident...

20.01.2012

Grenze nach Afghanistan geschlossen

25 pakistanische Soldaten bei mutmaßlichem NATO-Angriff getötet

Peshawar – Bei einem Luftangriff von NATO-Hubschraubern auf zwei pakistanische Militärposten sind nach Regierungsangaben 25 Soldaten getötet worden. Nach dem Zwischenfall im Nordwesten des Landes an der Grenze zu Afghanistan schloss Pakistan am Samstag eine wichtige Nachschubroute für das Militärbündnis.Die NATO kündigte daraufhin eine...

26.11.2011

Flugverbotszone aufgehoben

NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

Frankfurt – Die NATO beendet am heutigen Montag offiziell ihren Luftwaffen-Einsatz zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung "Unified Protector". NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte am Freitag, die Mission sei "eine der erfolgreichsten der Geschichte der NATO". Am vergangenen Donnerstag hatte der Sicherheitsrat der Vereinten...

31.10.2011

Operation Unified Protector

NATO stellt Luftangriffe in Libyen nach Tod Gaddafis ein

Brüssel – Einen Tag nach dem Tod des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi hat sich die NATO am Freitag auf ein Ende des Libyen-Einsatzes am 31. Oktober geeinigt. Das gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am späten Abend nach einem Treffen des NATO-Rats in Brüssel bekannt. Das Ende der seit sieben Monaten anhaltenden Luftangriffe...

21.10.2011

Kosovo

KFOR fordert Serben zur Räumung von Straßenblockaden im Kosovo auf

Mitrovica – Die NATO-Schutztruppe im Kosovo hat die serbische Bevölkerung im Norden des Landes erneut zur Räumung der Straßenblockaden aufgefordert. Andernfalls würden die Sperren gewaltsam geräumt, sagte der Kommandeur der KFOR, Generalmajor Erhard Drews, am Freitag bei einem Besuch der Region. Er sei aber für eine friedliche Lösung zur...

21.10.2011

NATO-Einsatz beendet

Beisetzung Gaddafis verzögert

Misrata – Die ursprünglich für Freitag geplante Beisetzung des getöteten früheren libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi wird bis zum Abschluss von Untersuchungen zu den Umständen seines Todes verschoben. Das teilte ein Mitglied des Nationalen Übergangsrats, Mohamed Sajeh, mit. Der Internationale Strafgerichtshof werde den Fall...

21.10.2011

Weiterhin Kämpfe

Libysche Rebellen drängen in Katar auf weiteres NATO-Engagement

Doha/Tripolis – Der Übergangsrat der libyschen Rebellen hat die NATO aufgefordert, den Druck auf das Gaddafi-Regime aufrecht zu erhalten. Der Vorsitzenden des Nationalen Übergangsrats, Mustafa Abdel Dschalil, sagte am Montag bei einem Treffen mit ranghohen NATO-Vertretern in Doha in Katar, Gaddafi sei immer noch in der Lage "Schreckliches"...

29.08.2011

NATO-Einsatz

Deutsche wollen nicht so bald an die libysche Front

Berlin – Deutschland bleibt mit Blick auf einen Militäreinsatz in Libyen zurückhaltend. Außenminister Guido Westerwelle nannte die Diskussion verfrüht. Außen- und Sicherheitspolitiker warnten vor Anarchie und Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land. Der Nahostexperte Peter Scholl-Latour sagte, Libyen könne sich zu einem neuen Somalia...

23.08.2011

Gaddafi ruft zum Kampf gegen NATO

Libyscher Ex-Innenminister offenbar übergelaufen

Sawija – In Libyen hat sich offenbar der Leiter für öffentliche Sicherheit und früherer Innenminister Nassr al Mabruk Abdullah von Gaddafis Regime losgesagt und ins Ausland abgesetzt. Abdullah traf am Montag in Begleitung von neun Familienmitgliedern in Kairo ein, wie Flughafenbeamte in der ägyptischen Hauptstadt mitteilten. Staatschef...

15.08.2011

NTD: Afghanistan

UN Report Reveals Afghan Civilian War Deaths

At a news conference on Thursday, a spokeswoman for the UN Assistance Mission in Afghanistan said the first half of 2011 was the deadliest for civilians since the decade-old war began. [Georgette Gagnon, UNAMA Director of Human Rights]: "We at UNAMA documented 1,462 civilian deaths for this period with eighty percent attributed to the...

15.07.2011

Libyen

NATO räumt versehentlichen Luftangriff auf Wohnhaus in Libyen ein

Tripolis – Die NATO hat eingeräumt, bei einem Luftangriff auf Tripolis versehentlich ein Wohnhaus getroffen zu haben. Das Militärbündnis machte in einer Erklärung am Sonntagabend einen Fehler bei den Waffensystemen dafür verantwortlich, dass eine der Bomben ihr eigentliches Ziel verfehlt und womöglich mehrere Zivilisten getötet habe. Laut...

20.06.2011

Schutz für Zivilpersonen

Afghanischer Präsident will NATO-Luftangriffe auf Häuser verbieten

Kabul – Der afghanische Präsident Hamid Karsai will der NATO weitere Luftangriffe auf Wohnhäuser verbieten. Diese hätten in der Vergangenheit zu vielen Zivilpersonen das Leben gekostet, erklärte Karsai am Dienstag. Der jüngste Luftangriff, bei dem eine Gruppe von Frauen und Kindern getötet wurde, sei der letzte gewesen."Von diesem Moment...

31.05.2011

Libyen

NATO fliegt großen Luftangriff gegen Militärkomplex in Tripolis

Tripolis – Mit über 20 Luftangriffen in einer halben Stunde haben NATO-Kampfflugzeuge am frühen Dienstagmorgen Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis bombardiert. In rascher Folge waren Detonationen zu hören und beißender Rauch stieg über der Stadt auf, auch in der Nähe des Militärkomplexes Bab al Asisija in dem sich eine Residenz von...

24.05.2011

Waffenruhe gefordert

NATO fliegt mindestens vier Angriffe auf libysche Hauptstadt

Tripolis – Bei NATO-Luftangriffen auf Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis sind in der Nacht zum Dienstag vier Gebäudekomplexe bombardiert worden. Laute Explosionen waren in der Stadt zu hören und Rauchsäulen stiegen auf. Zwischen den Luftangriffen warf ein Flugzeug Leuchtfackeln ab. Einige Bewohner antworteten mit Schüssen in die...

10.05.2011

Unterschiedliche Auffassungen

Frankreich und Großbritannien uneins über EU-Einsatz in Libyen

Luxemburg/Paris – Frankreich und Großbritannien vertreten offenbar unterschiedliche Auffassungen über den Einsatz der EU zur Absicherung der humanitären Hilfe in Libyen. Während der französische Außenminister Alain Juppé die EU am Dienstag drängte, mehr zu tun, um in der von Rebellen gehaltenen Stadt Misrata humanitäre Hilfe zu leisten,...

12.04.2011

Luftangriff der NATO

Zivilpersonen bei NATO-Luftangriff in Afghanistan getötet

Kabul – Bei einem Luftangriff der NATO im Süden Afghanistans sind mehrere Zivilpersonen getötet worden. Der Hubschrauberangriff am Freitag im Bezirk Nau Sad in der Provinz Helmand habe zwei Fahrzeugen gegolten, in denen nach Geheimdienstinformationen ein Taliban-Führer und mehrere Kämpfer vermutet worden seien, teilte die Allianz am Samstag...

26.03.2011

NTD

U.S. Fighter Jets Fly Out Despite Overnight Crash in Libya

Several U.S. jets flew out of Italy's Aviano Air Base on Tuesday as Italian media reported U.S. jets were engaged in fighting over Libya. The reports could not immediately be verified. Missions continued to be flown from the air base despite the downing of a U.S. plane in Libya overnight. A U.S. military Africa Command spokesman said a U.S....

24.03.2011

Unbesonnenheiten

Offener Streit über Führung im Libyen-Krieg

Brüssel/Washington – Nur zwei Tage nach dem Start der Angriffe gegen Libyen droht der Streit über das Kommando die Intervention zu gefährden. Frankreich will die Führung der Operationen an sich reißen, doch die Rufe nach einer Übernahme durch die NATO werden immer lauter. "Wir müssen von einer Koalition der Willigen zu einem...

21.03.2011

Soldaten riskieren ihr Leben

Luxemburg: Streit über Libyen-Einsatz gefährdet Intervention

Brüssel – Der Streit über die Führung des Libyen-Einsatzes schadet nach den Worten des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn der Intervention und muss sofort beendet werden. "Es wäre ein sehr schlechtes Zeichen, wenn es die Koalition von Franzosen, Briten und Amerikanern mache, und sobald es Probleme gibt, die NATO übernehmen...

21.03.2011

Mögliches UN-Mandat

NATO ist zu Eingreifen in Libyen bereit

Brüssel – Die NATO steht auf Abruf zum Eingreifen in Libyen bereit und Bündnis-Chef Anders Fogh Rasmussen hält ein UN-Mandat dazu für möglich. Bislang gebe es zwar keine Anfrage, um etwa eine Flugverbotszone über dem nordafrikanischen Land einzurichten oder Schiffe mit möglichen Waffenlieferungen abzufangen, sagte der...

07.03.2011

Demonstranten setzen Protest in Kairo fort

Ägyptische Regierung versucht Revolte mit Geld zu besänftigen

Kairo/Brüssel – Die ägyptische Regierung will die revoltierende Bevölkerung mit Geld besänftigen: Die etwa sechs Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst sollen von April an 15 Prozent mehr Lohn bekommen, und auch die Rentner erhalten 15 Prozent mehr. Doch unbeeindruckt von dem Geldregen und anderen Zugeständnissen der...

07.02.2011

Rede zur Lage der Nation

Medwedew warnt vor neuem Rüstungswettlauf

Moskau – Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Dienstag vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Sollte sich Russland nicht mit der NATO auf einen gemeinsamen Raketenschild für Europa einigen können, werde eine neue Phase des Wettrüstens beginnen, sagte er am Dienstag in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation. Angesichts der...

30.11.2010

Zusammenarbeit

Russland beteiligt sich an NATO-Raketenabwehr

Lissabon – Russland hat das Angebot der NATO zur Beteiligung an einem Raketenabwehrschirm angenommen. Dies gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Samstag nach einem Treffen des NATO-Russland-Rats in Lissabon bekannt. "Von heute an werden wir zusammenarbeiten", sagte er. Zunächst gehe es nun um einen Informationsaustausch und eine...

20.11.2010

Bau von Raketenabwehr

NATO bekennt sich zu atomarer Abrüstung

Lissabon – Der Aufbau einer Raketenabwehr und das Bekenntnis zu atomarer Abrüstung: Mit zwei bedeutenden Entscheidungen hat die NATO auf ihrem Gipfel in Lissabon eine Zeitenwende eingeleitet. "Der Kalte Krieg ist wirklich zu Ende", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagabend nach der Einigung auf das neue Strategische Konzept, mit...

19.11.2010

Abzug aber kein Rückzug

Eine „Exit Strategie“ für Afghanistan bis 2015

Berlin – Das Ziel ist klar: Bis Ende 2014 will die NATO die Sicherheitsverantwortung in Afghanistan übergeben und so ihre Kampftruppen vom Hindukusch abziehen. Denn was vor neun Jahren mit nur 5.000 Soldaten begann, hat sich mittlerweile zur größten und schwierigsten Operation der gut 60-jährigen Geschichte des Militärbündnisses...

17.11.2010

Außerhalb von Kandahar

Mehrere Tote bei NATO-Einsatz in Südafghanistan

Kandahar – NATO-Truppen haben nach eigenen Angaben im Süden Afghanistans einen Taliban-Kommandeur getötet. Bewohner der Gegend außerhalb von Kandahar erklärten dagegen, bei dem Militäreinsatz seien acht Zivilpersonen ums Leben gekommen. Das afghanische Parlament bestätigte unterdessen fünf Kabinettsmitglieder, unter ihnen den neuen...

28.06.2010

Afghanistan

Widerstand aus Bevölkerung blockiert Kandahar-Offensive

Brüssel (apn) Der Widerstand in der Bevölkerung blockiert die NATO-Offensive in der afghanischen Provinz Kandahar, wie der Oberkommandierende US-General Stanley McChrystal am Donnerstag einräumte. „Wir werden langsamer vorankommen als geplant“, sagte er am Rande eines NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die Operation zur...

10.06.2010

Afghanistan Militäraktion

Offensive auf Kandahar geplant

Mardschah (apn) Nach der Offensive auf die Taliban-Hochburg Mardschah planen afghanische und NATO-Truppen eine noch größere Militäraktion in Kandahar. Wenn es darum gehe, den Aufständischen jeglichen Boden zu entziehen, dann müsse die Geburtsstadt der islamistischen Bewegung gestürmt werden, verlautete am Freitagabend aus Regierungskreisen...

27.02.2010

Luftangriffe

NATO kämpft um Vertrauen in Bevölkerung

Kabul (apn) Nach dem Tod von mehr als 20 Zivilpersonen bei einem NATO-Luftangriff in Afghanistan kämpft das Bündnis um das Vertrauen in der Bevölkerung. NATO-Kommandeur Stanley McChrystal entschuldigte sich am Dienstag im afghanischen Fernsehen und versprach alles zu tun, damit sich eine derartige Tragödie nicht wiederholen könne.Bei dem...

23.02.2010

Vertrauen wiedergewinnen

NATO-Kommandeur entschuldigt sich für Angriff in Afghanistan

Kabul (apn) NATO-Kommandeur Stanley McChrystal hat sich bei der afghanischen Bevölkerung für einen Luftangriff entschuldigt, bei dem mindestens 21 Zivilisten getötet wurden. Er habe eine gründliche Untersuchung eingeleitet, um eine Wiederholung zu verhindern, sagte der amerikanische General in einem Videofilm, der am Dienstag auf einer...

23.02.2010

Zivile Opfer

Mehr als 20 Tote bei NATO-Luftangriff in Afghanistan

Kabul (apn) Nach einem NATO-Luftangriff mit mehr als 20 zivilen Opfern hat die afghanische Regierung scharfe Kritik an den ausländischen Truppen geübt. Der Tod von mindestens 27 Zivilpersonen bei dem Angriff am Sonntag sei durch nichts zu rechtfertigen, erklärte das Kabinett in Kabul am Montag. Zunächst hatte die Regierung sogar von 33 Toten...

22.02.2010

Gemeinsame Einsätze

Partner-Offensive mit Ansage

Camp Schorabak/Afghanistan (apn) Die geplante NATO-Militäroffensive in Afghanistan ist ein wichtiger Test für die Strategie des Bündnisses, den einheimischen Sicherheitskräften mehr Verantwortung zu übertragen, um sich selbst zurückziehen zu können. Tausende afghanische Soldaten und Polizisten stehen Gewehr bei Fuß, um gemeinsam mit...

09.02.2010

Zwei Manövereinheiten

NATO fordert mindestens 500 weitere Soldaten für Nordafghanistan

Mons/Kabul – Die NATO fordert die Entsendung von mindestens 500 zusätzlichen Soldaten nach Nordafghanistan. Aus Sicht der NATO-Militärspitze sei „die Größenordnung zwei Manövereinheiten nötig“, sagte der Stabschef im militärischen Hauptquartier der NATO in Mons, Karl-Heinz Lather, am Montag. Unter Manövereinheiten sind Bataillone zu...

14.12.2009

Bekämpfung der Taliban

Rasmussen für Verstärkung der NATO-Truppen in Afghanistan

London/Kabul – Für einen Erfolg der NATO-Mission in Afghanistan ist nach Ansicht des neuen Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen eine Verstärkung der Truppen nötig. Die NATO habe bei der Bekämpfung der Taliban zum Teil deswegen Fortschritte gemacht, weil die Zahl der in Afghanistan stationierten Soldaten erhöht worden sei. „Ich glaube,...

07.08.2009

Rasmussen trifft Karsai

NATO-Generalsekretär Rasmussen in Afghanistan

Kabul – Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt hat der neue NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch Afghanistan besucht. Unter Hinweis auf neue Richtlinien bei Luftangriffen und Bodenoperationen der internationalen Truppen in dem Land sagte der frühere dänische Ministerpräsident, dass dadurch die Zahl der Opfer unter der...

05.08.2009

Türen stehen offen

NATO-Mitgliedschaft Russlands

Washington – Die US-Regierung schließt für die Zukunft einen Beitritt Russlands zur NATO nicht aus. Die Tür zur NATO sollte allen Demokratien in Europa offenstehen, sagte der Staatssekretär im Außenministerium Philip Gordon am Dienstag vor Kongress-Abgeordneten. Wenn Russland diese Kriterien erfülle und zur gemeinsamen Sicherheit beitragen...

29.07.2009

Keine Bodenaufklärung

NATO will vier AWACS-Maschinen nach Afghanistan schicken

Brüssel/Berlin – Die NATO will vier AWACS-Maschinen zur Flugsicherung nach Afghanistan schicken. 100 deutsche Soldaten sollen als Besatzung der Aufklärungsflugzeuge mit an den Hindukusch verlegt werden. Er rechne mit einem entsprechenden Beschluss noch am heutigen Freitag, sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Rande des...

12.06.2009

Mitteilung des NATO-Informationsbüros

Moskau will kanadische Diplomaten ausweisen

Moskau – Als Reaktion auf den Ausschluss zweier russischer Gesandter vom Hauptquartier der NATO in Brüssel will Moskau zwei kanadische Diplomaten ausweisen. Wie die kanadische Botschaft in Moskau am Mittwoch mitteilte, sollen die Direktorin des NATO-Informationsbüros, Isabelle François, und ein Kollege des Landes verwiesen werden. Beide...

06.05.2009

Protest gegen NATO-Gipfel

Schwere Krawalle zwischen Straßburg und Kehl

Straßburg – Bei Protesten gegen den NATO-Gipfel ist es Samstag zu schweren Ausschreitungen in Straßburg gekommen. Demonstranten steckten das Zollhäuschen auf der französischen Seite der Europabrücke in Brand und demolierten das Gebäude mit Steinen und Eisenstangen. Die Polizei griff zunächst nicht ein. Zuvor hatten Beamte Demonstranten...

04.04.2009

Türkei blockiert Rasmussen

NATO steckt bei Suche nach neuem Generalsekretär in der Sackgasse

Straßburg – Bei der Suche nach einem neuen Generalsekretär steckt die NATO in einer Sackgasse. Nach dem Widerstand der Türkei gegen den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen wird die auf dem Jubiläumsgipfel in Straßburg angestrebte Entscheidung voraussichtlich verschoben. Die NATO-Staats- und Regierungschefs feierten am...

04.04.2009

NATO-Gipfel in Baden-Baden

Obama für Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen

Baden-Baden – Zum Auftakt des NATO-Gipfels hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen ausgesprochen und eine überrschende Abrüstungsinitiative gestartet. In Straßburg kündigte er am Freitag einen Fahrplan für eine atomwaffenfreie Welt an. Die Europäer forderte er zu einem engen...

03.04.2009

1. Treffen Merkel-Obama

Der Charme-Offensive widerstanden

Baden-Baden – Barack Obama gab sich gewohnt locker. Mit herzlichen Worten begrüßte der US-Präsident Oberbürgermeister Wolfgang Gerstner und sprach interessiert mit dem Mädchen in Schwarzwälder Trachten, bevor er sich ins Goldene Buch der Stadt Baden-Baden eintrug. Die einzige, die seiner Charme-Offensive nicht zu erliegen schien, war...

03.04.2009

Region im Ausnahmezustand

Gewalt überschattet NATO-Jubiläumsgipfel in Straßburg

Baden-Baden/Straßburg – Am Rande des NATO-Gipfels ist es am Freitagnachmittag in Straßburg erneut zu Ausschreitungen gekommen. Auf deutscher Seite blieb die befürchtete Randale dagegen aus. In Baden-Baden demonstrierten etwa 500 Gegner des Militärbündnisses unter anderem gegen den Krieg in Afghanistan. Auch eine Protestaktion in Kehl blieb...

03.04.2009

Jubel in Straßburg

Obama erklärt atomwaffenfreie Welt zu Priorität

Paris – Beim G-20-Gipfel in London war der Auftritt von US-Präsident Barack Obama noch recht unspektakulär. In die zweite Etappe seiner einwöchigen Europareise startete er am Freitag mit einem Paukenschlag: Vor mehreren tausend Jugendlichen in der Straßburger Stadthalle setzte er sich das historische Ziel, die Welt von Atomwaffen zu...

03.04.2009

NATO-Gipfel

NATO-Gegner kritisieren Auflagen deutscher Behörden

Baden-Baden – Die Gegner des NATO-Gipfels in Baden-Baden und Straßburg haben die Auflagen deutscher Behörden scharf kritisiert. Das Regierungspräsidium Karlsruhe habe groteske Auflagen für einen geplanten Demonstrationszug durch Baden-Baden erlassen, sagte Organisator Monty Schädel am Freitag in der Kurstadt. Als Beispiel nannte der...

03.04.2009

Wangenküsse für Obama

Vene vidi vici

Straßburg – US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten Frankreich-Besuch die Herzen zahlreicher Straßburger erobert: Bevor er am Freitag vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy im Palais Rohan empfangen wurde, nahm er ein kurzes Bad in der Menge. Mit breitem Lächeln ließ er sich dabei von einer Zuschauerin auf die Wange...

03.04.2009

Straßburg im Ausnahmezustand

Sarkozy empfängt Obama vor Auftakt des NATO-Gipfels

Straßburg – Die NATO feiert Geburtstag: Zum Jubiläumsgipfel für das 60jährige Bestehen des Nordatlantikpaktes kommen die 28 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten am Freitag und Samstag in Baden-Baden und Straßburg zusammen. Eine neue Afghanistan-Strategie, ein Neustart der Beziehungen zu Russland sowie die Suche nach einem...

03.04.2009

Politiker-Ankunft

Obama vor NATO-Gipfel in Straßburg eingetroffen

Straßburg – US-Präsident Barack Obama ist am Freitag vor dem Auftakt des NATO-Gipfels in Straßburg gelandet. Um 11.23 Uhr verließ er gemeinsam mit seiner Frau Michelle die Air Force One. Erster Programmpunkt Obamas bei seinem Besuch in Kontinentaleuropa ist ein einstündiges Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy...

03.04.2009

Protest von NATO-Gegnern

300 Festnahmen bei Ausschreitungen vor NATO-Gipfel in Straßburg

Straßburg – Nach gewaltsamen Protesten vor dem Auftakt des NATO-Gipfels sind in Straßburg 300 Personen festgenommen worden. 100 von ihnen befanden sich am Freitag noch in Polizeigewahrsam, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die Sicherheitskräfte setzten am Donnerstagabend Tränengas und Gummigeschosse ein, um die NATO-Gegner am Zugang zur...

03.04.2009

Sicherheitsüberprüfung

NATO-Akkreditierung für Journalisten ist zulässig

Kassel – Das Akkreditierungsverfahren für Journalisten beim NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden ist laut einem Gerichtsbeschluss zulässig. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel gab am Donnerstag Beschwerden des Bundeskriminalamts (BKA) gegen zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden statt. Dieses hatte zwei Tage vor...

03.04.2009

Mehrere 10.000 erwartet

NATO-Gegner demonstrieren in Freiburg

Freiburg – Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Baden-Baden und Straßburg haben am Montag mehr als 1.000 Demonstranten in Freiburg gegen das Großereignis demonstriert. Nach Polizeiangaben blieb es bei der nicht angemeldeten Demonstration bis zum Abend ruhig. Ein Sprecher schätzte die Zahl der Teilnehmer, die durch die Innenstadt zogen, auf...

30.03.2009

Regierungserklärung

Merkel gegen „globale NATO“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, Grenzen für die Erweiterung der NATO zu setzen. Das Bündnis müsse auf die „kollektive Sicherheit der nordatlantischen Partner“ konzentriert bleiben, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum bevorstehenden NATO-Gipfel im Bundestag. „Ich sehe...

26.03.2009

Nach 43 Jahren

Frankreich wird wieder NATO-Vollmitglied

Paris – Die französische Nationalversammlung hat am Dienstagabend die Rückkehr des Landes in die NATO-Kommandostruktur abgesegnet. Die Regierung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy wurde in einer Vertrauensabstimmung über die Frage mit 329 zu 238 Stimmen bestätigt. Zwar gab es bis weit ins konservative Lager Sarkozys Widerstand gegen dessen...

18.03.2009

Transatlantische Partnerschaft

Sarkozy wirbt für Rückkehr in NATO-Kommandostruktur

Paris – Der französische Verteidigungsminister Hervé Morin hat am Mittwoch die geplante Rückkehr seines Landes in die NATO-Kommandostruktur verteidigt: „Wir brauchen eine erneuerte transatlantische Partnerschaft mit einem offenen Amerika und einem gestärkten Europa“, sagte er zum Auftakt einer Militärkonferenz in Paris. Zum Abschluss...

11.03.2009

Sitzblockaden

Friedensaktivisten proben Protestaktion vor NATO-Gipfel

Straßburg – Nicht nur die Polizei bereitet sich auf ihren Einsatz beim NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden Anfang April vor. Auch Anti-NATO-Aktivisten proben bereits ihre Protestaktionen am Rande des Treffens der Staats- und Regierungschefs. Rund 60 Aktivisten aus Frankreich und Deutschland kamen am Sonntag in Straßburg zusammen, um sich...

08.03.2009

Gemeinsame Argumente

NATO beendet Eiszeit mit Russland

Brüssel – Sieben Monate nach dem Georgien-Krieg ist das Eis zwischen der NATO und Russland gebrochen: Die NATO-Außenminister beschlossen am Donnerstag beim ersten Treffen mit ihrer neuen US-Kollegin Hillary Clinton, die Zusammenarbeit mit Moskau wieder aufzunehmen. Auch bei der Stabilisierung Afghanistans setzt das Bündnis auf eine...

05.03.2009

Rückkehr zur Vollmitgliedschaft

NATO verspricht Frankreich wichtige Kommandoposten

Paris – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat Frankreich zentrale Kommandoposten im Bündnis versprochen, wenn das Land zur Vollmitgliedschaft zurückkehrt. Er könne nicht sagen, welche Posten Frankreich erhalten würde, aber es wären auf jeden Fall „sehr bedeutende“, sagte de Hoop Scheffer am Donnerstag bei einem Besuch in...

12.02.2009

Nato Mitgliedschaft angestrebt

NATO bekräftigt Solidarität mit Georgien

Tiflis – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat sich ausdrücklich hinter den Wunsch Georgiens nach einer Aufnahme in das Militärbündnis gestellt. „Der Weg in die NATO steht nach wie vor weit offen“, sagte De Hoop Scheffer am Dienstag in Tiflis. Die Allianz werde auch künftig neue Mitglieder aufnehmen. „Kein anderes Land hat in...

16.09.2008

Georgien

Bundesregierung setzt auf Abzug russischer Truppen in Georgien

Berlin – Nach den Krisenbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Tiflis geht die Bundesregierung davon aus, dass sich die russische Regierung an den Friedensplan der EU halten und ihre Truppen aus Georgien abziehen wird. Die Regierung gehe davon aus, „dass die russische Regierung Wort hält“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher...

18.08.2008

NATO rückt vorerst nicht weiter an Russland heran

Bukarest – Die NATO rückt auf absehbare Zeit nicht weiter an die Grenzen Russlands heran. Auf ihrem Gipfel in Bukarest beschloss die Allianz am Donnerstag gegen den Wunsch der USA, die Ukraine und Georgien noch nicht in ihr Vorbeitrittsprogramm aufzunehmen. Zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen lud die NATO Kroatien und Albanien ein....

03.04.2008

Kein NATO-Vorbeitrittsprogramm für Georgien und Ukraine

Bukarest – Georgien und die Ukraine werden voraussichtlich nicht in das Vorbeitrittsprogramm der NATO aufgenommen. In der ersten Debatte der NATO-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Bukarest am Mittwochabend zeichnete sich nach den Worten des Sprechers James Appathurai kein Konsens dafür ab. Einigkeit habe aber darin bestanden, dass für...

02.04.2008

NATO-Gipfel überschattet vom Streit über Erweiterung

Bukarest – Überschattet vom Streit um die Aufnahme neuer Mitglieder hat der NATO-Gipfel am Mittwoch in Bukarest begonnen. Zum Auftakt bekräftigten US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre unterschiedlichen Standpunkte zu den Beitrittswünschen der Ukraine und Georgiens. Während Bush eine Aufnahme der ehemaligen...

02.04.2008

NATO-Gipfel überschattet vom Streit über Erweiterung

Bukarest – NATO-Gipfel im Zeichen des Streit über die Erweiterung: Kurz vor dem Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz in Bukarest am Mittwochabend hat US-Präsident Georg W. Bush erneut auf eine Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die Allianz gedrungen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte indes vor einer...

02.04.2008

Bush setzt sich für NATO-Beitritt der Ukraine ein

Kiew – Einen Tag vor dem NATO-Gipfel in Bukarest hat sich US-Präsident George W. Bush in Kiew für einen baldigen Beitritt der Ukraine zu dem westlichen Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Er werde alles tun, um dem Land dabei zu helfen, sagte Bush am Dienstag. Russland habe kein Vetorecht, wenn es um den NATO-Beitritt ehemaliger...

01.04.2008

Jung verteidigt bei NATO-Treffen Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Vilnius – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat bei einem Treffen mit seinen NATO-Kollegen das deutsche Engagement in Afghanistan gegen die scharfe Kritik der USA verteidigt. „Ich habe noch einmal sehr deutlich unseren Beitrag dargestellt, unsere Verantwortung für den Norden, aber auch unsere Unterstützung, die wir für...

07.02.2008

NATO-Generalsekretär für Ausdehnung der Bundeswehr-Mission

Berlin – Nach US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erneut für eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan ausgesprochen. Deutschland leiste als Führungsnation im Norden vorbildliche Arbeit, sagte de Hoop Scheffer. „Aus meiner Sicht könnte die internationale Schutztruppe...

02.02.2008

NATO bittet Bundeswehr um 250 Soldaten für Kampfeinsatz

Berlin – Die Bundeswehr ist von der NATO offiziell um die Bereitstellung von 250 Soldaten für Kampfeinsätze der schnellen Eingreiftruppe in Nordafghanistan gebeten worden. Verteidigungsminister Franz Josef Jung traf am Dienstag zu einem nicht angekündigten Besuch in Kabul ein. Am Tag zuvor hatte Kanada damit gedroht, den Einsatz seiner rund...

29.01.2008

Terroristen - Sie sind unter uns

„Sie sind mitten unter uns“ beschrieb Rolf Tophoven, Direktor des Instituts für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik die aktuelle Bedrohungslage durch islamische Terroristen in Deutschland und Europa. In seinem Referat vor hohen Militärs und Sicherheitskräften anlässlich der NATO-Tagung „Internationale Sicherheit im...

08.12.2007

Hunderte zusätzliche Soldaten für Afghanistan zugesagt

Noordwijk – Nach Hilferufen der Niederlande und scharfer Kritik aus den USA sind beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Noordwijk offenbar mehrere hundert zusätzliche Soldaten für Afghanistan zugesagt worden. Neun Staaten hätten Kampftruppen oder Ausbilder für die afghanischen Streitkräfte in Aussicht gestellt, verlautete am...

24.10.2007

Offenbar Zivilpersonen bei Luftangriff in Afghanistan getötet

Kandahar/Kabul – Bei Luftangriffen afghanischer und NATO-Soldaten sind in einem Dorf im Süden Afghanistans neben 50 mutmaßlichen Taliban Dutzende Zivilpersonen getötet worden, wie örtliche Behörden am Freitag berichteten. Unter den Opfern seien Frauen und Kinder. Den Angaben zufolge kam es am Donnerstagabend in der Ortschaft Kumbarak in der...

27.07.2007

NATO und Russland erörtern gemeinsame Beziehungen

Moskau – Im NATO-Russland-Rat hat der russische Außenminister Sergej Lawrow das Bündnis vor Schritten gewarnt, die die Sicherheit seines Landes gefährden könnten. Bei Themen wie dem von den USA geplanten Raketenabwehrsystem, der Zukunft des Kosovos und des Vertrags zu den Konventionellen Streitkräften in Europa (KSE) liege vor beiden Seiten...

26.06.2007

Sieben Tote bei Abschuss eines US-Hubschrauber in Afghanistan

Kabul – Beim Abschuss eines US-Hubschraubers im Süden Afghanistans sind sieben Soldaten der Schutztruppe ISAF getötet worden. Zu dem Angriff auf den Hubschrauber des Typs CH-47 Chinhook am Mittwochabend bekannten sich die radikalislamischen Taliban. Nach ersten Ermittlungen sei die Maschine von Rakete getroffen worden, verlautete aus...

31.05.2007

Bush fordert mehr Verantwortung von Verbündeten in Afghanistan

Crawford – US-Präsident George W. Bush will die Verbündeten der Vereinigten Staaten dazu bewegen, in Afghanistan mehr Verantwortung zu übernehmen. Die NATO-Verbündeten müssten einen größeren Anteil der Belastung und des Risikos tragen, sagte Bush nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Montag auf seiner...

21.05.2007

Offensive gegen Taliban in Südafghanistan

Sangin-Tal/Afghanistan – Mehr als 2.500 Soldaten der NATO und der Regierungstruppen haben am Montag im Süden Afghanistans eine Offensive gegen die Taliban begonnen. Mit dem Vorstoß solle die Kontrolle der Regierung von Präsident Hamid Karsai über die Provinz Helmand gestärkt werden, teilten die Behörden mit. Die Operation „Silicon“...

30.04.2007

NATO und Russland steuern auf neue Konfrontation zu

Oslo/Moskau – Begleitet von scharfer Kritik des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat am Donnerstag das NATO-Außenministertreffen in Oslo begonnen. In seiner Rede zur Lage der Nation drohte der russische Staatschef, den Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) auszusetzen. Er begründete dies unter anderem mit der...

26.04.2007

Tschechischer Minister verteidigt Raketenabwehrsystem

Frankfurt/Main – Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat deutsche Bedenken gegen das geplante US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa scharf zurückgewiesen. Die Angst vor einem neuen Wettrüsten sei „reiner Blödsinn“, sagte Schwarzenberg dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Der Außenpolitiker erhofft sich von den USA ein...

30.03.2007

Rice für Bereitstellung deutscher Tornados in Afghanistan

Hamburg/Brüssel – US-Außenministerin Condoleezza Rice setzt sich dafür ein, dass Deutschland die von der NATO angeforderten sechs Aufklärungsflugzeuge bereitstellt. In einem Interview der ARD-“Tagesthemen“ sagte sie: „Wir wissen, welche Rolle Deutschland zukommt, und wir schätzen die Unterstützung Deutschlands im zivilen Bereich und...

26.01.2007

De Hoop Scheffer bekräftigt Ruf nach mehr Soldaten für Afghanistan

Riga – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat erneut mehr Soldaten für die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF gefordert. „Es ist nicht akzeptabel, dass unserer Mission im Süden noch immer 20 Prozent“ der benötigten Kräfte fehlen, sagte De Hoop Scheffer am Dienstag vor der Eröffnung des NATO-Gipfels in Riga. Ähnlich...

28.11.2006

De Hoop Scheffer will weiterhin deutsche Truppen für ganz Afghanistan

Den Haag – NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat abermals die Bereitschaft Deutschlands zum Einsatz im Süden Afghanistans angemahnt. Er verlasse sich darauf, dass Deutschland dem Bündnis im Notfall in jedem Gebiet des Landes beistehen werde, nicht nur im relativ ruhigen Norden, sagte De Hoop Scheffer am Donnerstag bei einem Besuch...

23.11.2006

De Hoop Scheffer betroffen über Tod von Zivilpersonen in Afghanistan

Washington - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat sich betroffen über den Tod von Zivilpersonen in Afghanistan gezeigt. «Das ist eine Tragödie», sagte er am Freitag nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus. Zugleich rief er jedoch dazu auf, die Fortschritte im Land nicht aus dem Auge zu verlieren. Die NATO...

27.10.2006

Bundeswehr hilft im Süden Afghanistans aus

Kabul/Berlin - Die Bundeswehr ist im Rahmen des NATO-Einsatzes in Afghanistan auch im umkämpften Süden des Landes aktiv. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Wochenende in Berlin, dass die Deutschen den Partnern in der Afghanistanstabilisierungstruppe (ISAF) mit Transportflügen aushelfen. Deutsche Elitesoldaten sollen zudem einem...

01.10.2006

Iwanow wirft NATO-Staaten illegale Waffenlieferungen an Georgien vor

Portoroz/Slowenien - Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow hat schwere Vorwürfe gegen osteuropäische NATO-Staaten erhoben. «NATO-Mitglieder der jüngeren Generation beliefern Georgien mit Waffen und Munition aus sowjetischer Produktion», sagte Iwanow am Freitag beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Slowenien. Dies sei...

29.09.2006

Merkel schließt Bundeswehreinsatz in Nahost nicht aus

Geltow/Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Beschlüsse der Libanon-Konferenz in Rom begrüßt und eine Bundeswehr-Beteiligung an einer Friedenstruppe für den Südlibanon nicht ausgeschlossen. Allerdings könne darüber erst nach einem Sicherheitsratsmandat für die Truppe entschieden werden, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in...

26.07.2006

Steinmeier reist in den Nahen Osten

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier reist am Samstag in den Nahen Osten, um Gespräche über die Krisensituation zu führen. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung äußerte sich besorgt über das Schicksal der Deutschen in den Kampfgebieten und forderte ein schnelles Ende der Gewalt. Der...

21.07.2006