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Westerwelle: Syriens Opposition wird politisch aufgewertet
Berlin – Die syrische Opposition steht vor einer deutlichen politischen Aufwertung. Am Mittwoch treffen sich in Marrakesch Vertreter von mehr als 100 Ländern, um die Nationale Koalition als legitimen Vertreter des syrischen Volkes anzuerkennen. Damit habe die internationale Gemeinschaft endlich einen Ansprechpartner für den politischen Prozess...
11.12.2012
Niebel führt Gespräche in Nahost
Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einer dreitägigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete aufgebrochen. Zunächst wird er die südisraelische Ortschaft Ofakim besuchen, um mit Einwohnern über die Auswirkungen der jüngsten gewaltsamen Eskalation zu sprechen, wie das Entwicklungsministerium am Freitag in...
07.12.2012
Zwist unter Freunden: Merkel und Netanjahu uneins über Siedlungen
Berlin – Deutschland und Israel finden keine Lösung im Zwist über den umstrittenen Bau tausender neuer Wohnungen in den Palästinensergebieten. "In der Siedlungsfrage sind wir uns einig, dass wir uns nicht einig sind", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach den deutsch-israelischen Regierungsgesprächen mit Ministerpräsident...
06.12.2012
Gravierende Unstimmigkeiten
Merkel und Netanjahu betonen deutsch-israelische Freundschaft
Berlin – Trotz gravierender Unstimmigkeiten in den vergangenen Wochen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Berlin die belastbare Freundschaft zwischen beiden Staaten betont. Gleichzeitig sprach Merkel am Donnerstag aber auch die Uneinigkeit bei der Frage des israelischen...
06.12.2012
Merkel empfängt Netanjahu und seine Kabinettsmitglieder
Berlin – Im Berliner Kanzleramt haben am Donnerstag die vierten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen begonnen. Am Morgen begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie sechs hochrangige Regierungsmitglieder. Viele Straßen im Regierungsviertel waren zum Schutz der Gäste abgesperrt,...
06.12.2012
Berlin – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Mittwochabend zu einem Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen. Hier kam er zunächst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Am Donnerstag wollen beide Regierungschefs dann die 4. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen leiten. Die Gespräche werden von der...
05.12.2012
Grüne mahnen Merkel: Israel muss Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren
Berlin – Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, in den bevorstehenden deutsch-israelischen Regierungskonsultationen auf ein Ende des Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten zu dringen. "Es ist an der Zeit, unmissverständlich und gemeinsam mit der EU den Druck auf Israels Regierung zu erhöhen, mit der fatalen...
04.12.2012
Robbe: Offener Streit mit Netanjahu wenig geeignet
Berlin – Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, rechnet nicht mit offenem Streit über die umstrittene Siedlungspolitik beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Mittwoch in Berlin. Zwar sei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geradezu verpflichtet, Israels Sicherheit in aller...
04.12.2012
SPD: Merkel soll mit Netanjahu Klartext reden
Köln – Die Pläne Israels zum Bau von 3.000 neuen Wohnungen für Siedler im Westjordanland stoßen bei SPD und Grüne auf deutliche Kritik. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gernot Erler, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe): "Die Fortsetzung der israelischen Siedlungspolitik untergräbt alle Hoffnungen auf...
04.12.2012
Merkel räumt Israels Sicherheit Vorrang ein
Berlin – Im Nahostkonflikt hat für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Sicherheit des israelischen Staates Vorrang. "Natürlich geht es vor allen Dingen darum, die Sicherheit Israels zu gewährleisten", sagte Merkel in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Deutschland wird in dieser Frage immer an...
01.12.2012
Deutschland unterstützt Palästinenser in Gaza mit 1,5 Millionen Euro
Berlin – Die Bundesregierung hat den Palästinensern 1,5 Millionen Euro zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Gazastreifen zugesagt. "Damit wollen wir einen Beitrag dazu leisten, für die Menschen im Gazastreifen eine echte Lebensperspektive zu entwickeln, die ein friedliches Miteinander erst möglich macht", teilte Außenminister...
22.11.2012
Außenminister Guido Westerwelle begrüßt die Ankündigung einer Waffenruhe im Gaza-Konflikt
Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßt die Ankündigung einer Waffenruhe im Gaza-Konflikt. "Wenn diese Waffenruhe hält, wäre das eine große Erleichterung für uns alle, aber vor allem für die Menschen in Israel und in Gaza", sagte er am Mittwoch in Berlin. Alle Seiten stünden jetzt in der Verantwortung, damit aus einer...
21.11.2012
Knobloch entsetzt über Bombenanschlag auf Bus in Tel Aviv
München – Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat den Bombenanschlag auf einen Bus in Tel Aviv verurteilt. "Ich bin zutiefst erschüttert und entsetzt über diesen grausamen Angriff auf unschuldige Zivilisten", sagte Knobloch am Mittwoch in München. Sie fügte an, die Eskalation im...
21.11.2012
Bundesregierung verurteilt Bombenanschlag in Tel Aviv
Berlin – Die Bundesregierung hat den Anschlag auf einen Bus in der israelischen Stadt Tel Aviv aufs Schärfste verurteilt. "Wir haben es mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen, dass trotz intensivster diplomatischer Bemühungen noch immer keine Waffenruhe zustande gekommen ist", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin....
21.11.2012
Merkel hält israelische Offensive für gerechtfertigt
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Offensive der israelischen Streitkräfte gegen die im Gazastreifen regierende radikale palästinensische Organisation Hamas. Angesichts der ständigen Raketenangriffe auf israelisches Staatsgebiet habe die dortige Regierung das Recht zur Verteidigung ihrer eigenen Bevölkerung, sagte die...
21.11.2012
Verband mahnt Journalisten zur Vorsicht im Nahen Osten
Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat angesichts der ausufernden Gewalt im Nahen Osten die Berichterstatter in Israel und Gaza zu äußerster Vorsicht aufgefordert. Die Korrespondenten dürften keine vermeidbaren Risiken eingehen, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken am Mittwoch in Berlin. Er betonte: "Das Leben und die...
21.11.2012
FDP-Fraktion verteidigt Westerwelles Nahost-Mission
Köln/Berlin – Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, hat den Einsatz von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) für eine Entschärfung des Konflikts zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen verteidigt. Zwar müsse er konstatieren, dass die erhoffte Waffenruhe bislang ausgeblieben sei, sagte er am...
21.11.2012
Westerwelle erleichtert über mögliche Feuerpause in Nahost
Kairo – Außenminister Guido Westerwelle hat erleichtert auf die angekündigte Waffenruhe im Nahen Osten reagiert. Das sei eine "sehr gute Nachricht für den Frieden, für die Menschen in Israel und Gaza", sagte Westerwelle am Dienstagabend in Kairo. Hier hatten beide Seiten unter Vermittlung Ägyptens verhandelt und sich Medienberichten...
20.11.2012
Gewalt in Nahost: ZDF-Korrespondenten bleiben vor Ort
Mainz – Die ZDF-Journalisten im Nahen Osten bleiben trotz der Eskalation der Gewalt vorerst in der Region. "Die Kollegen vor Ort können die Sicherheitslage am besten einschätzen, wir stehen in engem Kontakt", sagte Chefredakteur Peter Frey am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. Wichtigste Maßgabe sei es, das Risiko für die Korrespondenten...
20.11.2012
Gewalt in Nahost: ZDF-Korrespondenten bleiben vor Ort
Mainz – Die ZDF-Journalisten im Nahen Osten bleiben trotz der Eskalation der Gewalt vorerst in der Region. "Die Kollegen vor Ort können die Sicherheitslage am besten einschätzen, wir stehen in engem Kontakt", sagte Chefredakteur Peter Frey am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. Wichtigste Maßgabe sei es, das Risiko für die Korrespondenten...
20.11.2012
Lufthansa ändert wegen Nahostkonflikt Flugplan nach Tel Aviv
Frankfurt/Main – Die Deutsche Lufthansa hat angesichts des Nahostkonflikts den Plan für Flüge in die israelische Stadt Tel Aviv leicht abgeändert. Zwar fliege Deutschlands größte Fluggesellschaft weiter den dortigen Ben Gurion Airport an. Doch lege der Flug LH 690, der gegen 22 Uhr von Frankfurt aus startet, diesmal einen Zwischenstopp in...
20.11.2012
Westerwelle spricht mit Palästinenserpräsident über Nahostkonflikt
Ramallah – Außenminister Guido Westerwelle ist am Dienstag in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der aktuelle Konflikt zwischen Israel und der radikalen Palästinenserorganisation Hamas. Israel hat die Einstellung der Raketenangriffe auf sein Staatsgebiet durch die...
20.11.2012
Siemens zieht deutsche Mitarbeiter aus Israel ab
München – Aus Angst vor den Raketen der Hamas hat rund die Hälfte der 70 deutschen Siemens-Mitarbeiter in Israel das Land verlassen. Ein Unternehmenssprecher bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der "Berliner Morgenpost". Die Siemens-Beschäftigten hätten Gaskraftwerke gewartet. Siemens schätze die Lage zwar nicht als so...
20.11.2012
Siemens bringt deutsche Mitarbeiter in Israel in Sicherheit
Berlin – Angesichts der militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas hat der Siemens-Konzern damit begonnen, in Israel eingesetzte deutsche Mitarbeiter außer Landes zu bringen. Wie ein Unternehmenssprecher der "Berliner Morgenpost" bestätigte, werden 35 der insgesamt 70 Kollegen auf eigenen Wunsch nach Deutschland...
20.11.2012
Scharfe Kritik Palästinas an deutscher Nahostpolitik
Düsseldorf – Die Palästinenser haben die pro-israelische Sicht der Bundesregierung als "oberflächlich und einseitig" kritisiert. "Frau Merkel sieht zwar ein Recht Israels zu agieren, aber offensichtlich sieht sie nicht die Bilder aus dem Gazastreifen", sagte Abdallah Frangi, der persönliche Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas,...
20.11.2012
Westerwelle zu Israel-Reise aufgebrochen
Brüssel – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Montagmittag zu einer zweitägigen Israel-Reise aufgebrochen. Hintergrund ist die jüngste Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt, in dem Westerwelle vermitteln will. Dazu trifft er noch am Montagabend mit seinem israelischen Kollegen Avigdor Lieberman zusammen. Weitere...
19.11.2012
CDU-Außenexperte: Wirtschaftliche Lage in Gaza muss sich verbessern
Köln – Der CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz hält eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage im Gazastreifen für einen Schlüssel zu einer dauerhaften Waffenruhe zwischen Israel und palästinensischen Extremisten. Neben dem völlig legitimen und berechtigten Interesse Israels, dass "die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen ein- für allemal...
19.11.2012
Merkel will schnelles Ende der Gewalt in Nahost
Berlin – Kanzlerin Angela Merkel setzt auf ein schnelles Ende des Konflikts in Nahost. Merkel sei sich mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einig, dass schnellstmöglich ein vollständiger Waffenstillstand erreicht werden müsse, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, erklärte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am...
17.11.2012
Knobloch: Mangel an Empathie für Israel "schwer zu ertragen"
München – Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, mahnt zu einer stärkeren Unterstützung Israels im Nahostkonflikt. Es sei "bedauerlich, wie wenig Verständnis in weiten Teilen der Bevölkerung und der Medien für die einzigartige geopolitische Situation Israels herrscht", teilte...
16.11.2012
Westerwelle fordert sofortiges Ende der Raketenangriffe auf Israel
Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat Verständnis für die militärische Reaktion Israels auf die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen gezeigt. "Die Verantwortung für diese Zuspitzung trägt Hamas. Das ist eine Terrororganisation, die mit durch nichts zu rechtfertigenden Angriffen diese Eskalation bewirkt hat", sagte Westerwelle...
16.11.2012
Ex-US-Präsident Carter fordert mehr Bemühungen für Frieden in Nahost
Bochum – Der frühere US-Präsident Jimmy Carter fordert mehr internationale Bemühungen zur Befriedung des Nahen Ostens. Vor allem die Vereinigten Staaten und Europa müssten ihre Anstrengungen verstärken. Die Situation sei "sehr ernst", sagte Carter am Freitag in Bochum. Der 88-jährige Friedensnobelpreisträger war dort Gast einer Konferenz...
02.11.2012
Deutschland will Jemen stärker unterstützen
Berlin – Acht Monate nach dem Machtwechsel im Jemen will Deutschland die bilateralen Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Dazu kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag verstärkte Hilfen für das arabische Land an, das am Rande des Bürgerkriegs mit den Separatistenbewegungen im Süden steht. Der jemenitische...
04.10.2012
Hamas verurteilt Männer wegen Mordes an italienischem Aktivisten
Jerusalem – Ein Gericht der Hamas hat vier Männer wegen der Ermordung eines propalästinensischen italienischen Aktivisten im vergangenen Jahr schuldig gesprochen. Aus Justizkreisen in Gaza verlautete am Montag, ein Militärgericht habe am Samstag zwei der Männer wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Ein dritter Mann erhielt als...
17.09.2012
Olmert kritisiert Obamas mangelndes Engagement im Nahen Osten
Iserlohn – Der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kritisiert den US-Präsidenten Barack Obama indirekt für mangelndes Engagement im Nahostkonflikt. "Die Regierung Bush war aktiver als die aktuelle Regierung, alle Parteien an einen Tisch zu bringen und eine Lösung zu finden", sagte Olmert am Donnerstag beim "Campus Symposium"...
13.09.2012
Westerwelle warnt im Iran-Konflikt: Lage sehr ernst
Jerusalem – Im iranischen Atomstreit hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Teheran mit deutlichen Worten gewarnt. Die Lage sei "ernst, sehr ernst", sagte Westerwelle am Sonntag nach seinem Gespräch mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak in Jerusalem. Israel schließt einen Militäreinsatz gegen den Iran nicht aus, wenn nicht...
09.09.2012
Jerusalem – Deutschland steht im Atomstreit mit dem Iran eng an der Seite Israels und teilt dessen Befürchtung einer nuklearer Aufrüstung. Das bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag in Jerusalem bei seinem Treffen mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak. "Eine nukleare Bewaffnung des Iran ist nicht...
09.09.2012
Tod des Jassir Arafat unter der Lupe
Paris – Französische Richter wollen als Teil ihrer Ermittlungen zum Tod des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat das Westjordanland besuchen. Das teilte Arafats Witwe Suha Arafat am Mittwoch über ihre französischen und britischen Anwälte mit. Demnach leiten drei mit dem Fall betraute Ermittlungsrichter aus dem Westen von...
05.09.2012
Hisbollah warnt Israel vor Krieg gegen den Iran
Beirut – Der Chef der radikalislamischen Hisbollah-Miliz hat Israel vor einem Angriff auf die Atomanlagen des Irans gewarnt. Iranische Beamte hätten ihm gesagt, dass der Iran im Falle eines derartigen Angriffs, Israel und Militärstützpunkte der USA in der Region angreifen würden, sagte Scheich Hassan Nasrallah dem libanesischen Fernsehsender...
04.09.2012
Palästinenser verschieben Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staates
Ramallah – Das palästinensische Außenministerium will einen Antrag auf Anerkennung eines Palästinenserstaates bei den Vereinten Nationen verschieben. Außenminister Riad Malki sagte am Dienstag bei einem Treffen der Blockfreien Staaten in Teheran, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, habe sich entschieden,...
28.08.2012
Frankreich eröffnet Mordermittlung im Fall Arafat
Paris – Die französische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen zum Tod des ehemaligen Palästinenser-Führers Jassir Arafat eingeleitet. Das meldete die französische Nachrichtenagentur Sipa am Dienstag unter Berufung auf Justizkreise. Zuvor reichte Arafats Witwe Suha in Frankreich einen entsprechenden Antrag ein, nachdem der Nachrichtensender Al...
28.08.2012
Neue Aufgabe ab 2. Februar
Deutscher Syrien-Botschafter wird EU-Sondergesandter für Nahost
Brüssel – Die EU-Außenminister haben den deutschen Diplomaten Andreas Reinicke am Montag zum europäischen Sondergesandten für den Friedensprozess in Nahost ernannt. Zur Zeit ist Reinicke deutscher Botschafter in Syrien. Vom 1. Februar an solle er für anderthalb Jahre die europäische Nahost-Politik vorantreiben, erklärte die...
23.01.2012
Friedensprozess angemahnt
Deutschland pocht im Nahost-Konflikt auf Zwei-Staaten-Regelung
Berlin – Deutschland pocht im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern auf eine Zwei-Staaten-Regelung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte am Donnerstag Fortschritte bei den jüngst begonnen Gesprächen beider Seiten an. "Es geht darum, eine Zwei-Staaten-Lösung zu finden, einen jüdischen Staat Israel und einen...
19.01.2012
Jordanien
Israelis und Palästinenser setzen Gespräche fort
Amman – Unterhändler Israels und der Palästinenser kommen am heutigen Montag zu weiteren direkten Gesprächen in Jordanien zusammen. Bei einer ersten Gesprächsrunde am vergangenen Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman hatte es keinen Durchbruch gegeben. Dabei ging es um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der...
09.01.2012
Nahost
Israel und Palästinenser nehmen Gespräche auf
Amman – Vertreter Israels und der Palästinenser sind am Dienstag zum ersten Mal seit über einem Jahr zu direkten Gesprächen zusammengekommen. Die Chefunterhändler beider Seiten – der Israeli Jitzhak Molcho und der Palästinenser Saeb Erekat – seien in Gegenwart von Abgesandten des Nahost-Quartetts in der jordanischen Hauptstadt Amman...
03.01.2012
Treffen in Jordanien
Neue Hoffnung für Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche
Jerusalem – Israel und die Palästinenser nehmen in dieser Woche offenbar erstmals seit Zusammenbruch der Friedensgespräche im September 2010 wieder Gespräche auf. Die Chef-Friedens-Unterhändler beider Seiten würden in dieser Woche an einem Treffen internationaler Diplomaten im Nachbarstaat Jordanien teilnehmen, teilten beide Seiten am...
02.01.2012
Nahost
Israel: Netanjahu sagt jüdischen Extremisten den Kampf an
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einer Gruppe jüdischer Extremisten den Kampf angesagt, die als Urheber einer Welle vandalistischer Angriffe auf israelische Soldaten und Moscheen gelten. Nach der Festnahme sechs mutmaßlicher Extremisten sagte er am Mittwoch, er habe den Streitkräften die Vollmacht erteilt,...
14.12.2011
"Bewaffneter Kampf"
Palästinenser feiern 24. Jahrestag der Hamas-Gründung
Gaza – Mit einer großen Demonstration haben zehntausende Palästinenser am Mittwoch im Gazastreifen den 24. Jahrestag der Hamas-Gründung gefeiert. Seitdem die radikalislamische Organisation 2007 in dem Autonomiegebiet die Kontrolle übernommen hat, sind die jährlichen Feiern zum Gründungstag zu einer Demonstration ihrer Stärke...
14.12.2011
Nahost
Zusammenstöße zwischen Siedlern und israelischen Soldaten
Jerusalem – Im Westjordanland haben jüdische Siedler am Dienstag einen Posten der israelischen Streitkräfte an der Grenze zu Jordanien attackiert. Sie legten Feuer und beschädigen mehrere Fahrzeuge, der Kommandeur wurde mit Steinen beworfen, wie die israelischen Streitkräfte mitteilten. Es wurde aber niemand verletzt. Die Soldaten drängten...
13.12.2011
Getrennte Regierungen
Hamas und Fatah wollen offenbar keine gemeinsame Übergangsregierung
Ramallah – Die rivalisierenden palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah streben offenbar doch keine gemeinsame Übergangsregierung an. Aus Kreisen der radikalislamischen Hamas verlautete am Samstag, der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und der Hamas-Vorsitzende Chaled Maschaal hätten sich bei einem Treffen vergangene Woche auf eine...
27.11.2011
Gazastreifen
Israel lässt Lieferung mit Baumaterial in den Gazastreifen zu
Jerusalem – Das israelische Militär hat eine Lieferung von Baumaterial in den Gazastreifen zugelassen. Damit sollen zehn in Privatbesitz befindliche Fabriken wiederaufgebaut werden, die 2009 bei einer Invasion israelischer Truppen zerstört wurden. Israel wollte damit die damals fast täglichen Raketenangriffe auf Israel stoppen. Bislang ließ...
16.11.2011
Zu wenig Stimmen
Der lange Weg zum Palästinenser-Votum im UN-Sicherheitsrat
New York – Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind in ihrer Position zum palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen gespalten. Einige Details zum weiteren Prozedere im UN-Sicherheitsrat: - Am Freitag soll sich das Zulassungskomitee, das aus den 15 Mitgliedern besteht, planmäßig treffen. Diplomaten...
09.11.2011
Naher Osten
Geplanter Gefangenenaustausch: 1.027 palästinensische Gefangene für Schalit
Jerusalem – Vor dem für Dienstag geplanten Gefangenenaustausch zwischen Israel und der radikalislamischen palästinensischen Organisation Hamas ist die Anspannung auf beiden Seiten weiter gewachsen. Unter größter Geheimhaltung bereitete die Hamas-Führung im Gazastreifen die Freilassung des seit fünf Jahren festgehaltenen israelischen...
16.10.2011
Provokation
Clinton frustriert über israelische Siedlungspolitik
Washington – US-Außenministerin Hillary Clinton hat den von der israelischen Regierung geplanten neuen Siedlungsbau in Ostjerusalem scharf kritisiert. Der Schritt sei kontraproduktiv bei den Bemühungen um eine Wiederaufnahme der direkten Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Beide Seiten seien wiederholt aufgefordert...
28.09.2011
Freudenfeiern im Westjordanland
Abbas reicht offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft bei UN ein
New York – Gegen den Widerstand der USA und Israels hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Freitag den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen in New York gestellt. Mit dem Schritt ist die Hoffnung der Palästinenser verbunden, nach fast zwei Jahrzehnten gescheiterter Verhandlungen doch noch dem Ziel eines...
24.09.2011
Unterstützung für Abbas
Tausende Palästinenser demonstrieren in Ramallah für Unabhängigkeit
Ramallah – Während der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in New York für Unterstützung seines Antrags auf vollwertige UN-Mitgliedschaft wirbt, protestieren tausende seiner Landsleute im Westjordanland weitgehend friedlich für einen eigenen Staat Palästina. Nur in Hebron kam es am Mittwoch zu kleineren Auseinandersetzungen. Dutzende...
21.09.2011
Unabhängigkeit
Abbas wirbt in New York um Unterstützung für Palästinenserstaat
New York – Trotz des israelischen Widerstands und des angekündigten Vetos der USA will der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Dienstag erneut um Unterstützung für einen unabhängigen palästinensischen Staat werben. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York waren Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem...
20.09.2011
Nahost
Streit über staatliche Anerkennung Palästinas soll verhindert werden
Washington – Die USA und Europa wollen in letzter Minute einen sich abzeichnenden offenen Konflikt bei den Vereinten Nationen über die Anerkennung eines palästinensischen Staates verhindern. Diplomaten wollten dazu am Sonntag in New York zusammenkommen, um über mögliche Lösungswege zu beraten. Ziel ist es, Israel und die Palästinenser zur...
18.09.2011
UN-Abstimmung
Angst vor Eskalation in Nahost
Berlin – Vor der geplanten UN-Abstimmung über einen unabhängigen Staat Palästina wächst in Deutschland die Sorge vor einer Eskalation des Nahost-Konflikts. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag in Berlin, es gebe eine "großen Anlass zur Beunruhigung". Im Bundestag mahnten die Abgeordneten parteiübergreifend eine gemeinsame Haltung...
09.09.2011
UN-Abstimmung über unabhängigen Staat Palästina
Union und FDP mahnen gemeinsame europäische Haltung zu Nahost an
Berlin – Politiker von Union und FDP haben vor der erwarteten UN-Abstimmung über einen unabhängigen Staat Palästina eine gemeinsame Haltung der europäischen Staaten angemahnt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), warnte bei einer Bundestagsdebatte über das Thema am Freitag davor, dass ein gespaltener Westen...
09.09.2011
Eigener Staat
Brüssel – Der spektakulärste Auftritt der Palästinenser bei den Vereinten Nationen liegt 37 Jahre zurück: Am 13. November 1974 hatte Jassir Arafat seinen berühmt-berüchtigten Termin vor der Vollversammlung in New York. Mit schwarz-weißem Kaffijah, Sonnenbrille und Pistolenhalfter ausgerüstet, sprach der PLO-Führer erstmals zur...
01.09.2011
Sinai-Halbinsel
Israel entsendet zwei Kriegsschiffe an Grenze zu Ägypten
Jerusalem – Nach Warnungen vor einem weiteren Angriff haben die israelischen Streitkräfte zwei Kriegsschiffe an die Grenze zu Ägypten im Roten Meer entsandt. Extremisten des im Gazastreifen ansässigen Islamischen Dschihad würden auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel auf den Zeitpunkt für einen Angriff warten, sagte der israelische Minister...
30.08.2011
Freiheitskampf
Arabischer Frühling kommt in langem Kampf zum Stillstand
London - In der Hitze des Sommers im Nahen Osten und Nordafrika verwelkt das Versprechen des arabischen Frühlings. Während weitere Demonstrationen stattfinden und Kämpfe in Libyen wüten, gibt es Risse in der alten Ordnung, die sie aber noch verkraften kann. Die Hoffnung auf eine Tabula rasa der demokratischen Revolution, die das autoritäre...
25.08.2011
Neue Luftangriffe
Wieder Raketen auf Israel abgefeuert
Jerusalem – Drei Tage nach den blutigen Anschlägen in Südisrael hält die Gewalt im Nahen Osten an. Aus dem Gazastreifen wurden am Sonntag erneut Raketen und Mörser auf Israel abgefeuert, während die israelische Führung über eine Ausweitung der Militäraktion beriet. Israelische Kampfflugzeuge griffen außerdem erneut Ziele im Gazastreifen...
21.08.2011
Feuergefecht
Israel entschuldigt sich für Tod ägyptischer Polizisten
Jerusalem – Israel hat sich für den Tod ägyptischer Polizisten während eines Feuergefechts zwischen israelischen Soldaten und militanten Palästinensern entschuldigt. "Israel tut der Tod der ägyptischen Beamten leid", sagte Verteidigungsminister Ehud Barak am Samstag. Er habe eine militärische Untersuchung, sowie gemeinsame Ermittlungen mit...
20.08.2011
Acht Israelis getötet
Israel fliegt nach Anschlagsserie Luftangriffe auf Gaza
Jerusalem – Israel hat auf eine Anschlagsserie im Süden des Landes am Donnerstag mit Luftangriffen auf den Gazastreifen reagiert. Bei den offenbar koordinierten Angriffen nahe des Badeortes Eilat kamen nach Militärangaben acht Menschen ums Leben, bei den Vergeltungsangriffen wurden palästinensischen Krankenhausangaben zufolge fünf...
18.08.2011
Westjordanland
Dutzende propalästinensische Aktivisten auf Weg nach Israel gestoppt
Tel Aviv – Israel hat am Freitag etliche propalästinensische Aktivisten auf dem Weg nach Tel Aviv gestoppt. Die Demonstranten wurden auf Flughäfen in Europa aufgehalten. Die israelischen Behörden befragten zudem nach eigenen Angaben 310 Aktivisten, die bereits in Israel eingetroffen waren. Für vier von ihnen seien sofort Flüge nach Hause...
08.07.2011
Einreiseverbot
Israel hindert Aktivisten an Einreise
Jerusalem – Israel hat mit Einreiseverboten auf die erwartete Ankunft hunderter pro-palästinensischer Aktivisten reagiert und die ohnehin strikten Sicherheitsvorkehrungen auf dem internationalen Flughafen von Jerusalem noch einmal drastisch verschärft. Mehrere Fluggesellschaften erhielten Listen mit Namen von Personen, denen die Einreise...
07.07.2011
Palästinensische Delegation:
Russland will Aufnahme der Palästinenser in die UN unterstützen
Moskau – Die palästinensische Führung kann mit ihrem Antrag auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen offenbar mit russischer Rückendeckung rechnen. "Unser Plan vor die UN zu gehen, wird von Russland unterstützt", verkündete der Vorsitzende der palästinensischen Delegation, Nabil Schaath, am Dienstag nach einem Treffen mit dem...
05.07.2011
Nahost
Deutschland warnt vor schneller Ausrufung eines Palästinenserstaats
Gaza-Stadt/Köln – Deutschland setzt im Nahostkonflikt auf eine Verhandlungslösung und warnt vor einer raschen, einseitigen Ausrufung eines Palästinenserstaates. Eine solche für September geplante Verkündung wäre nicht hilfreich und stünde einem Prozess der Versöhnung und Vertrauensbildung entgegen, betonten Außenminister Guido...
14.06.2011
Israel
Netanjahu erteilt Teilung Jerusalems eine Absage
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einer Teilung Jerusalems eine Absage erteilt. "Die archäologischen Artefakte, die in Jerusalem gefunden wurden, beweisen die enge Verbindung des jüdischen Volkes mit seiner Hauptstadt", sagte Netanjahu am Dienstagabend. Netanjahu sprach am Vorabend des Jerusalem-Tags in...
01.06.2011
Israel zunehmend isoliert
Brüssel – Nach der Warnung von US-Präsident Barack Obama vor einer wachsenden Isolation Israels erhöht auch die EU den Druck auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: "Es ist jetzt die Zeit, sich zu Bewegen", sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt zum Auftakt eines EU-Ressortcheftreffens in Brüssel an Netanjahu gerichtet. Die...
23.05.2011
Reaktionen auf Rede des US-Präsidenten
Deutschland, Frankreich und Polen loben Obama-Rede über Umbrüche in der arabischen Welt
Bydgoszcz – Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens haben die Rede von US-Präsident Barack Obama zum Nahost-Konflikt einhellig begrüßt. Der deutsche Chefdiplomat Guido Westerwelle betonte am Freitag bei einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks im polnischen Bydgoszcz (Bromberg), Obama habe das gesagt, was schon lange...
20.05.2011
Ein stiller Diplomat
Frankfurt/Main – Sein größter Erfolg war die Vermittlung des Nordirland-Friedensvertrags im Jahr 1998: Mit seiner stillen, einfühlsamen, aber ungemein effektiven Diplomatie führte George Mitchell die Konfliktparteien nach 30 Jahren zum historischen Karfreitagsabkommen. Im Nahen Osten konnte Mitchell trotz seines legendären Rufs dagegen sehr...
13.05.2011
Drohung ist nicht theoretisch
Netanjahu betont Einfluss des Holocausts auf israelische Politik
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Vorabend des Holocaust-Gedenktages in seinem Land eine Parallele zwischen dem Massenmord der Nationalsozialisten und Gegnern des heutigen Israels gezogen, die mit der Zerstörung des jüdischen Staats drohen. Dies seien der Iran und seine Verbündeten, die Hamas im...
02.05.2011
Luftangriffe im Gazastreifen
Jugendlicher stirbt nach Raketenangriff auf israelischen Schulbus
Jerusalem – Nach einem Raketenangriff aus dem Gazastreifen auf einen israelischen Schulbus ist ein Jugendlicher am Sonntag seinen Verletzungen erlegen. Der 16-jährige Junge sei nicht wieder zu Bewusstsein gekommen und schließlich gestorben, sagte die Sprecherin des Soroka-Krankenhauses in Beerscheba, Inbal Guter. Der Jugendliche war der...
17.04.2011
NTD: menschenrechtsverletzungen in china
Behörden in Peking verhaften Dutzende Christen
Am Sonntag wollten Christen einen Gottesdienst im Freien abhalten. Doch der Platz in Peking war von der Polizei bereits abgesperrt, als sie dort ankamen. Die Christen wurden in Bussen durch die Polizei abgeführt. Dies sind Mitglieder der Shouwang-Kirche, eine protestantische Kirche mit ca. 1000 Mitgliedern. Sie sagen, dass sie den...
13.04.2011
ntd: angst der KP chinas vor jasminrevolution
Hausarrest für chinesische Aktivisten während Totengedenkfest
Das Qingming-Fest zum Gedenken der Toten ist eine der ältesten Traditionen Chinas. Jedes Jahr um den 5. April herum ehren die Chinesen ihre Vorfahren, indem sie ihre Grabstätten besuchen, Gräber fegen und Opfergaben darauf legen. Doch nicht allen Chinesen ist es möglich, dies zu tun. Der Demokratie-Aktivist Chen Xi aus der...
12.04.2011
Friedensprozess in Palästina
Nahost-Quartett tritt in Berlin zusammen
Washington/Berlin – Im Bemühen um eine Fortsetzung des Friedensprozesses in Palästina tritt das Nahost-Quartett nächste Woche in Berlin zusammen. Das Treffen sei für kommenden Freitag (14.00 Uhr) angesetzt, verlautete am Freitag aus diplomatischen Kreisen in Washington. Das Quartett hatte sich auf deutschem Boden zuletzt Anfang Februar am...
08.04.2011
Lösung des Nahost-Konflikts
Laut Diplomaten neuer EU-Vorschlag zum Nahost-Konflikt geplant
New York – Deutschland, Großbritannien und Frankreich setzen sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen dafür ein, dass die Vereinten Nationen und die EU einen Vorschlag für eine endgültige Lösung des Nahost-Konflikts ausarbeiten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und die EU sollten demnach beim Treffen des Nahost-Quartetts Mitte April einen...
26.03.2011
Nahost
Israel installiert Raketenabwehr zum Schutz vor Angriffen aus Gaza
Jerusalem – Zum Schutz vor palästinensischen Angriffen aus dem Gazastreifen hat Israel erstmals sein im Süden des Landes seine neu entwickelte Raketenabwehr stationiert. Das "Iron Dome" genannte System soll die im Süden des Landes gelegenen Siedlungen schützen. Er habe die Anweisung zum Aufbau gegeben, sagte Verteidigungsminister Ehud Barak...
25.03.2011
Britin getötet
Israelische Luftangriffe im Gazastreifen
Gaza – Als Reaktion auf Raketen- und Mörserfeuer hat die israelische Luftwaffe palästinensischen Polizeiangaben zufolge am Donnerstag mehrere Ziele im Gazastreifen angegriffen. Unter anderem seien Ausbildungszentren und Schmugglertunnel militanter Palästinenser getroffen worden. Verletzte gab es den Berichten zufolge nicht.Bei einem...
24.03.2011
Verletzte bei Anschlag auf in Bus in Jerusalem
Sorge vor neuer Eskalation zwischen Israel und Palästinensern
Jerusalem – Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern droht erneut zu eskalieren: In Jerusalem wurden am Mittwoch bei einem Bombenanschlag an einer Bushaltestelle mindestens 25 Menschen verletzt. Es war der erste solche Anschlag seit 2004. Auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen reagierte die Regierung in Jerusalem mit Luftangriffen....
23.03.2011
Palästinenser und Israelis
Heftigster Angriff auf Israel seit mehr als zwei Jahren
Jerusalem – Im Nahen Osten ist die Gewalt am Wochenende wieder aufgeflammt: Militante Palästinenser starteten ihre heftigsten Angriffe auf Israel seit mehr als zwei Jahren. Vom Gazastreifen aus wurden am Samstag und Sonntag mehr als 50 Raketen auf Israel abgeschossen. Zwei Personen wurden dabei leicht verletzt. Bei einem Vergeltungsangriff der...
20.03.2011
50 Raketen abgeschossen
Heftigster Angriff auf Israel seit mehr als zwei Jahren
Jerusalem – Militante Palästinenser haben am Wochenende ihre heftigsten Angriffe auf Israel seit mehr als zwei Jahren gestartet. Vom Gazastreifen aus wurden am Samstag und Sonntag mehr als 50 Raketen auf Israel abgeschossen. Zwei Personen wurden dabei leicht verletzt. Bei einem Vergeltungsangriff der israelischen Luftwaffe wurden nach Angaben...
20.03.2011
Naher Osten
Israel verurteilt Ermordung fünfköpfiger Familie im Westjordanland
Jerusalem – Israel hat die Ermordung von fünf Mitgliedern einer jüdischen Familie scharf verurteilt. Die Angreifer, die in der Nacht in ein Wohnhaus eingedrungen seien und ein Ehepaar sowie drei Kinder im Schlaf erstochen hätten, würden "für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen", sagte ein Sprecher der israelischen Streitkräfte am...
12.03.2011
Golf-Sultanat Oman
Proteste in der arabischen Welt halten an
Manama – Die Proteste in der arabischen Welt sind auch am Montag nicht abgerissen. Neuester Unruheherd ist das Golf-Sultanat Oman. In der Küstenstadt Sohar rund 200 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Maskat steckten Demonstranten Augenzeugen zufolge einen Supermarkt in Brand.Etliche Hundert Regierungsgegner, zumeist junge Männer, hätten...
28.02.2011
Proteste auch in Libyen
Protestwelle in der arabischen Welt rollt weiter
Tripolis/Manama – Die Protestbewegung gegen autoritäre Regime in der arabischen Welt hat am Mittwoch erstmals Libyen erfasst. In der Hafenstadt Bengasi demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen Revolutionsführer Muammar Gaddafi und dessen Regierung. In Bahrain hielten Demonstrationen den dritten und in Jemen den sechsten Tag in Folge...
16.02.2011
Vergeltungsmaßnahme
Israelische Luftwaffe greift Ziele im Gazastreifen an
Jerusalem – An der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen nehmen die Spannungen wieder zu. Die israelische Luftwaffe griff am Dienstag nach eigenen Tagen sieben Ziele im Gazastreifen an, darunter Schmugglertunnel und eine Einrichtung zum Bau von Waffen. Militante Palästinenser feuerten eine Rakete auf den Süden Israels ab, die in der...
21.12.2010
Tourismus in Bethlehem boomt
Tausende Hotelzimmer im Geburtsort Jesu vor Weihnachten ausgebucht
Bethlehem – Rechtzeitig zur Weihnachtszeit erfreut sich die Geburtsstadt Jesu eines neuen Besucherrekords: In diesem Jahr strömten bereits 1,4 Millionen Touristen nach Bethlehem. Kurz vor Weihnachten sind die Hotelzimmer ausgebucht, rund 90.000 Gäste werden erwartet – das sind nach offiziellen israelischen Angaben etwa 20.000 mehr als im...
21.12.2010
Israel
Vergeltungsmaßnahme für palästinensischen Beschuss
Jerusalem – Die israelische Luftwaffe hat am Dienstag nach eigenen Tagen sieben Ziele im Gazastreifen angegriffen, darunter Schmugglertunnel und eine Einrichtung zum Bau von Waffen. Militante Palästinenser feuerten eine Rakete auf den Süden Israels. Bei den Luftangriffen seien drei Palästinenser verletzt worden, berichtete ein Vertreter der...
21.12.2010
Bevölkerung im Gazastreifen
Hilfsorganisationen nennen Lockerung der Gaza-Blockade unzureichend
Jerusalem – Israel hat die angekündigte Lockerung der seit drei Jahren andauernden Blockade des Gazastreifens nach Ansicht von Hilfsorganisationen bislang nur unzureichend umgesetzt. Israel erlaube zwar die Einfuhr von umfangreicheren Lebensmittellieferungen und einigen Baumaterialien, vor allem große Bauprojekte in der verarmten Region kämen...
30.11.2010
Abbas
Während Friedensverhandlungen auf Siedlungsbau im Westjordanland verzichten
Paris – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat Israel aufgerufen, für die Dauer der Friedensgespräche auf neue Baumaßnahmen im Westjordanland zu verzichten. "Wenn die Besiedelung endet, werden wir die Verhandlungen fortsetzen", sagte Abbas am Dienstag dem Sender Europe-1. Er fürchte, dass Israel und die Palästinenser eine...
28.09.2010
Gazastreifen
Israelischer Luftangriff auf Gazastreifen überschattet Nahost-Friedensverhandlungen
Jerusalem – Ein israelischer Luftangriff im Gazastreifen hat am Mittwoch die Nahost-Friedensgespräche überschattet. Bei dem Angriff wurden nach Angaben der radikalislamischen Hamas ein Palästinenser getötet und vier verletzt. Es handelte sich offenbar um einen Vergeltungsschlag nach vermehrten Angriffen militanter Palästinenser gegen...
15.09.2010
Menschenrechtler
Israel lässt Tod palästinensischer Zivilisten nicht ausreichend untersuchen
Jerusalem – Eine israelische Menschenrechtsorganisation hat den Streitkräften vorgeworfen, den Tod von palästinensischen Zivilisten bei Militäreinsätzen nicht angemessen zu untersuchen. In den vergangenen vier Jahren seien 1.510 Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden, darunter 617 Zivilisten, aber kein einziger Soldat sei...
15.09.2010
Streit um Siedlungsbau
Holpriger Start der neuen Nahost-Runde
Scharm el Scheich – Ein vielversprechender Auftakt sieht anders aus: Schon vor den eigentlichen Nahost-Friedensverhandlungen droht der Streit um den Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland die neue Gesprächsrunde zu sprengen. US-Außenministerin Hillary Clinton bemühte sich am Dienstag im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich,...
14.09.2010
Israel übt Vergeltung
Abbas droht mit Abbruch von Friedensgesprächen
Ramallah/Gaza (apn) Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat mit einem Abbruch der gerade wiederaufgenommenen Friedensgespräche mit Israel gedroht. Abbas forderte am Wochenende erneut einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus. Die israelische Luftwaffe bombardierte unterdessen mehrere Tunnel im Gazastreifen. Dabei wurden mindestens zwei...
05.09.2010
Direkte Friedensverhandlungen
Netanjahu und Abbas bekunden Willen zum Frieden
Washington (apn) Israelis und Palästinenser haben zum Beginn ihrer ersten direkten Friedensverhandlungen seit fast zwei Jahren ihre Bereitschaft zu einer Verständigung demonstriert. Zugleich ließen der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zu Beginn der von den USA vermittelten...
02.09.2010
Direkte Friedensverhandlungen
Clinton eröffnet neue Nahost-Verhandlungen
Washington (apn) Unter der Leitung von US-Außenministerin Hillary Clinton haben in Washington die ersten direkten Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren begonnen. Bei einer kurzer Feierstunde im US-Außenministerium äußerte Clinton am Donnerstag die Hoffnung, dass sich beide Seiten innerhalb eines...
02.09.2010
Friedensverhandlungen
Auftakt zu neuer Runde im Nahost-Friedensprozess
Washington (apn) In der schier unendlichen Geschichte der Nahost-Friedensverhandlungen wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Mit den ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren soll unter der Vermittlung der USA neuer Schwung in die festgefahrene Situation kommen. Erschwert werden die Gespräche von...
01.09.2010
Vor Direktverhandlungen
Abbas macht Gespräche von Verlängerung des Siedlungsstopps abhängig
Ramallah (apn) Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat mit einem Abbruch der geplanten Friedensverhandlungen gedroht, sollte Israel den Siedlungsstopp im Westjordanland nicht über Ende September hinaus verlängern. Der Bau neuer jüdischer Siedlungen ist gegenwärtig durch ein Moratorium weitgehend auf Eis gelegt, das aber in rund fünf...
23.08.2010
Nahost
Barak verteidigt Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte
Jerusalem (apn) Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat die blutige Erstürmung der sogenannten Gaza-Hilfsflotte verteidigt. Bei der Aktion pro-palästinensischer Aktivisten habe es sich um eine „geplante Provokation“ gehandelt, sagte Barak am Dienstag vor der israelischen Untersuchungskommission. Am 31. Mai hatte ein israelisches...
10.08.2010
Herkunft unbekannt
Raketenangriffe auf Städte in Israel und Jordanien
Jerusalem (apn) Das israelische Urlaubsziel Eilat und die unmittelbar benachbarte Stadt Akaba in Jordanien sind am Montag mit Raketen beschossen worden. In Akaba wurde ein Mensch getötet, vier weitere erlitten Verletzungen, wie das jordanische Informationsministerium mitteilte. Die Raketen wurden nach Polizeiangaben offenbar von der Halbinsel...
02.08.2010
Palästinenser fordern Siedlungsstopp
Arabische Liga für israelisch-palästinensische Direktgespräche
Kairo (apn) Die arabische Liga hat sich grundsätzlich für die Wiederaufnahme der seit 2008 unterbrochenen direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Der Vorsitzende des Außenministertreffens der Liga am Donnerstag in Kairo, der katarische Außenminister Scheich Hamad bin Dschassem Al Thani, betonte aber, es...
29.07.2010
Entwicklung im Gazastreifen
Abbas nennt Bedingungen für Friedensgespräche
Ramallah (apn) Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zeigt offenbar Flexibilität im Hinblick auf seine Bedingungen für direkte Friedensgespräche mit Israel. Für den künftigen palästinensischen Staat müssten die Grenzen von 1967 zugrunde gelegt werden, sagte Abbas der jordanischen Zeitung „Al Ghad“. Außerdem müsse eine...
17.07.2010
Gilad Schalit
10.000 fordern Freilassung von israelischem Soldaten
Jerusalem (apn) Rund 10.000 Menschen haben am Donnerstag in Jerusalem die Freilassung des verschleppten Soldaten Gilad Schalit gefordert. Die Demonstration in der Hauptstadt bildete den Höhepunkt einer zwölftägigen Protestaktion, die von den Eltern Schalits angeführt wurde. Sie wollen so Druck auf die israelische Regierung ausüben, damit...
09.07.2010
Nahost
Obama und Netanjahu sprechen über Friedensprozess
Washington (apn) US-Präsident Barack Obama und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben bei einem Treffen in Washington über den Nahost-Friedensprozess gesprochen. Zugleich wiesen sie Berichte über einen Bruch in den Beziehungen der beiden Verbündeten zurück.Netanjahu erklärte nach der Zusammenkunft am Dienstag im Weißen...
06.07.2010
Nahost
Erneut UN-Sommerlager im Gazastreifen überfallen
Gaza (apn) Im Gazastreifen ist nach Angaben der Vereinten Nationen ein UN-Sommerlager für Kinder überfallen und verwüstet worden. Die Angreifer seien am frühen Montagmorgen in das Lager eingedrungen und hätten mehrere Zelte niedergebrannt, teilte UN-Sprecher Adnan Abu Hasna mit. Erst am 23. Mai hatte es einen ähnlichen Zwischenfall gegeben....
28.06.2010
Besuch des Gazastreifens
Israel lädt EU-Außenminister nach Gaza ein
Jerusalem/Sofia (apn) Israel will Medienberichten zufolge die Außenminister der Europäischen Union zu einem Besuch des Gazastreifens einladen. Demnach telefonierte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman mit seinem italienischen Kollegen Franco Frattini und schlug ihm vor, mit einer Delegation die humanitäre Situation in dem...
25.06.2010
Konflikt
Barak kritisiert geplanten Abriss in Ostjerusalem
Jerusalem (apn) Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat am Dienstag einen Plan zum Abriss von 22 Häusern in Ostjerusalem scharf kritisiert. Der Stadtverwaltung fehle es offenbar an gesundem Menschenverstand und einem Gefühl für zeitliche Planung, erklärte Barak, der sich zurzeit zu Gesprächen mit der US-Regierung in den...
22.06.2010
Bevölkerung im Gazastreifen
Israel will 30 Prozent mehr Waren in den Gazastreifen lassen
Jerusalem (apn) Israel will künftig bis zu 140 Lastwagen täglich über die Grenze zum Gazastreifen lassen. Damit könnten rund 30 Prozent mehr Waren in das Palästinensergebiet gebracht werden als bislang, teilten die israelischen Streitkräfte am Montag mit. Die Regierung in Jerusalem hatte am Sonntag angekündigt, die seit drei Jahren...
21.06.2010
Palästina
Niebel darf nicht in den Gazastreifen reisen
Berlin (apn) Israel hat Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel die Einreise in den Gazastreifen verweigert und damit heftige Kritik ausgelöst. Der FDP-Politiker reagierte verärgert und bezeichnete die Entscheidung als „großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung“. Kritik kam am Sonntag auch von Außenminister Guido Westerwelle...
20.06.2010
"Märtyrer" an Bord?
Israel fordert Stopp von Gaza-Hilfsflottille
New York (apn) Israel hat den Libanon und die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Entsendung einer weiteren Hilfsflottille für den Gazastreifen zu verhindern. Die israelische UN-Botschafterin Gabriela Shalev schrieb in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Israel behalte sich das Recht vor, die Schiffe mit allen notwendigen...
19.06.2010
Palästinensergebiete
Israel lockert Blockade des Gazastreifens
Jerusalem (apn) Israel hat die Blockade des Gazastreifens auf Druck der internationalen Gemeinschaft nach drei Jahren etwas gelockert. Wie die israelische Regierung am Donnerstag mitteilte, wurde die Liste der Güter erweitert, die in das Palästinensergebiet eingeführt werden dürfen. Dazu gehört auch die Lieferung von dringend benötigtem...
17.06.2010
Entwicklungshilfe oft fehlgeleitet
Niebel kritisiert „Provokation“ vor Gaza-Streifen
Leipzig (apn) Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP), der am Freitagabend für vier Tage nach Israel und die Palästinensischen Gebiete reisen will, kritisiert die Versuche zur Durchbrechung der See-Blockade. „Ich habe keine Sekunde lang Sympathie für diese Menschen, die sich zum politischen Spielball von Extremisten gemacht haben und eine...
17.06.2010
Maffay singt in Jerusalem
Jerusalem (apn) Es war kein Konzert wie jedes andere: Peter Maffay hat als einer der ersten deutschen Musiker ein Konzert auf dem Jerusalemer Rathausplatz gegeben. Und zu seinen Zuhörern gehörten am Dienstagabend der israelische Staatspräsident Schimon Peres, Ehud und Alisa Olmert, Sozialminister Jizchak Herzog und der Jerusalemer...
16.06.2010
Deutsch-israelischer Austausch
Kleine Begegnungen gegen hohe Mauern
Jerusalem (apn) Die ersten Eindrücke von Israel, wenn man mit dem Bus vom Tel Aviver Flughafen nach Jerusalem fährt: Die Zäune sind höher, die Gräben und Sperranlagen tiefer und unüberwindlicher geworden. Das Land gleicht einer Festung. Kaum vorstellbar, dass zwischen Israelis und Palästinensern trotz des in militärischen...
15.06.2010
Außenministertreffen in Luxemburg
Westerwelle: Israel offenbar zu Gaza-Öffnung bereit
Luxemburg (apn) Zwei Wochen nach dem Angriff auf die Gaza-Flotille ist Israel offenbar zur teilweisen Öffnung des Gazastreifens bereit. Es gebe „erste Signale“, dass der Güterverkehr wieder zugelassen werde, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Montag zum Auftakt eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Wie aus...
14.06.2010
Israel
Untersuchungskommission zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte angekündigt
Jerusalem (apn) Israel lässt die blutige Erstürmung einer Schiffsflotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen von einer Kommission untersuchen. Den Vorsitz solle mit Jaakov Turkel ein ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs in Israel übernehmen, teilte die Regierung am Sonntagabend mit. Zudem sollten der Kommission zwei ausländische...
14.06.2010
Naher Osten
Israel lockert Blockade des Gazastreifens etwas
Jerusalem (apn) Israel hat die international scharf kritisierte Blockade des Gazastreifens ein wenig gelockert. Die israelische Regierung habe eine Reihe bislang verbotener Lebensmittellieferungen wieder zugelassen, teilte der palästinensische Verbindungsoffizier Raed Fattuh am Mittwoch mit. Limonade, Saft, Gewürze, Rasierschaum, Chips, Kekse...
09.06.2010
Gaza
Israelisches Expertenteam untersucht Schiffs-Zwischenfall
Jerusalem (apn) Die israelischen Streitkräfte haben ein Expertenteam mit der Untersuchung der Kommandoaktion gegen die Hilfsflotte für den Gazastreifen eingesetzt. Die Kommission solle verschiedene interne Untersuchungen beaufsichtigen, teilte die Militärführung am Dienstag mit. Israel lehnt nach wie vor eine internationale Untersuchung des...
08.06.2010
Taucher erschossen
EU laut Kouchner zu Kontrollen von Schiffen nach Gaza bereit
Paris/Jerusalem (apn) Die EU ist nach Worten des französischen Außenministers Bernard Kouchner bereit, Schiffe auf dem Weg in den abgeriegelten Gazastreifen zu kontrollieren. Voraussetzung sei, dass Israel seine Blockade des palästinensischen Gebiets beende, sagte Kouchner nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen William Hague in...
07.06.2010
Vor dem Gazastreifen
Israelische Schiffe folgen irischem Blockade-Brecher
Jerusalem (apn) Die israelische Marine ist nach eigenen Angaben bislang nicht gegen ein irisches Schiff mit Versorgungsgütern für den Gazastreifen vorgegangen. Bislang habe es keine Übernahme gegeben, sagte am Samstagmorgen eine Militärsprecherin. Die 1.200 Tonnen große „Rachel Corrie“ näherte sich weiter der Küste des von Israel...
05.06.2010
Kein Widerstand
Israelische Marinesoldaten entern Schiff vor Gaza
Jerusalem (apn) Die israelische Kriegsmarine hat am Samstag nach eigenen Angaben ein mit Hilfsgütern für Palästinenser beladenes Schiff daran gehindert, den Gazastreifen zu erreichen. Soldaten hätten die „Rachel Corrie“ geentert, teilten die Streitkräfte mit. Sie seien auf keinen Widerstand gestoßen. Die israelische Aktion stand im...
05.06.2010
Israels Ex-Verbündeter
Türkei will Zusammenarbeit mit Israel einschränken
Istanbul (apn) Nach dem israelischen Angriff auf die Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen will die Türkei ihre Zusammenarbeit mit Israel einschränken. Der türkische Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc erklärte am Freitag, sämtliche Kooperationsprojekte würden überprüft. „Wir nehmen diese Sache sehr ernst. Neue Kooperationen...
04.06.2010
Ausgewiesene Aktivisten ausgeflogen
UN-Generalsekretär Ban fordert Ende der Gaza-Blockade
Ankara/New York (apn) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat von Israel die sofortige Aufhebung der Blockade des Gazastreifens gefordert. Die seit langem andauernde Blockade sei kontraproduktiv und falsch. „Sie bestraft unschuldige Zivilisten. Sie muss von den israelischen Behörden sofort aufgehoben werden“, erklärte Ban in New York in einer...
03.06.2010
Aus Israel abgeschoben
Freigelassene Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte in Jordanien
Allenby-Brücke/Jordanien (apn) Mehr als 120 Aktivisten der Hilfsflotte für den Gazastreifen sind am Mittwoch in Jordanien eingetroffen. Die 124 Personen aus zwölf muslimischen Ländern waren nach der israelischen Militäraktion gegen den Konvoi im Mittelmeer von den Israelis festgenommen und anschließend abgeschoben worden. Sie überquerten am...
02.06.2010
Druck auf Israel wächst
Tödlicher Militäreinsatz gegen Hilfsflotte
Jerusalem (apn) Nach dem tödlichen Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den abgeriegelten Gazastreifen wächst der internationale Druck auf Israel. Der Weltsicherheitsrat verurteilte die Kommandoaktion und forderte eine Untersuchung. Der langjährige Verbündete Türkei machte die israelische Führung für ein „blutiges Massaker“...
01.06.2010
Druck auf Israel wächst
Jerusalem (apn) Nach dem Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den abgeriegelten Gazastreifen mit neun Toten gerät Israel international immer stärker unter Druck. Der Weltsicherheitsrat verurteilte die Kommandoaktion gegen die pro-palästinensischen Aktivisten und forderte eine Untersuchung. Der langjährige Verbündete Türkei machte die...
01.06.2010
Wohlbehalten zurück
Fünf deutsche Gaza-Aktivisten wieder zurück
Berlin (apn) Fünf von elf deutschen Gaza-Aktivisten sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder zurück in Deutschland. Ein Sprecher sagte am Dienstag in Berlin, unter den am Morgen auf dem Flughafen Schönefeld gelandeten Personen seien auch die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken. Außenminister Guido Westerwelle habe sich erleichtert...
01.06.2010
Gewaltakt
UN-Sicherheitsrat verurteilt israelischen Militäreinsatz
New York (apn) Der Weltsicherheitsrat hat den iraelischen Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den Gazastreifen verurteilt. Die Mitglieder des Gremiums forderten auf einer Dringlichkeitssitzung am Dienstag in New York außerdem eine Untersuchung des Einsatzes, der mindestens neun Menschen das Leben kostete. Die Erklärung fiel allerdings...
01.06.2010
Israels blutiges Vorgehen
Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zu Militäreinsatz gegen Gaza-Hilfsflotte
New York (apn) Die Palästinenser und arabische Staaten haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats eine unabhängige Untersuchung des Militäreinsatzes gegen einen Hilfsflotte für den Gazastreifen gefordert. Außerdem müsse Israel die Blockade des Autonomiegebiets beenden, die Schiffe freigeben und den Aktivisten die Verteilung...
01.06.2010
Blutiges Ende des Hilfskonvois
„Die werden uns schon mit Gewalt aufhalten müssen“
Haifa (apn) Im kleinen Hafen von Gaza wartete schon das Empfangskomitee. Rund 40 flaggengeschmückte kleine Boote mit Hamas-Vertretern und Aktivisten schaukelten auf den Wellen, Pfadfinder musizierten, am Strand stiegen Luftballons auf. Am Montag Nachmittag sollte der Konvoi aus sechs Schiffen mit Hilfsgütern und rund 700 pro-palästinensischen...
31.05.2010
Israelischer Kommandoeinsatz
EU verlangt Untersuchung nach Einsatz gegen Schiffskonvoi
Brüssel (apn) Die EU verlangt eine Untersuchung des tödlichen israelischen Kommandoeinsatzes gegen einen internationalen Schiffskonvoi auf dem Weg zum Gazastreifen. „Die Union verurteilt die exzessive Gewaltanwendung scharf“, erklärte EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton am Montag. „Wir fordern eine umgehende und umfassende...
31.05.2010
Bestsellerautor
Mankell an Bord der Gaza-Solidaritätsflotte
München (apn) Der Bestsellerautor Henning Mankell befindet sich an Bord eines der von israelischen Streitkräften gestürmten Schiffe mit Hilfsgütern für den abgeriegelten Gazastreifen. Wie der Hanser Verlag in München mitteilte, musste der Schriftsteller deshalb zwei Stationen seiner Lesereise absagen, die am Montag starten sollte. „Derzeit...
31.05.2010
Hilfskonvoi blockiert
Israelis töten mindestens zehn Aktivisten bei Kommandoaktion
Jerusalem (apn) Bei einer israelischen Kommandoaktion gegen einen internationalen Schiffskonvoi mit Hilfsgütern für den abgeriegelten Gazastreifen sind nach israelischen Angaben mindestens zehn pro-palästinensische Aktivisten getötet worden. Mehrere Dutzend Menschen – sowohl Aktivsten als auch Soldaten – wurden nach Angaben der...
31.05.2010
Israel entert Hilfskonvoi
Zehn Menschen bei Militäraktion getötet
Jerusalem – Bei der israelischen Militäraktion gegen pro-palästinensische Aktivisten im Mittelmeer sind nach jüngsten Angaben der israelischen Streitkräfte mehr als zehn Menschen ums Leben gekommen. Die Soldaten gingen in der Nacht zum Montag gegen einen aus sechs Schiffen bestehenden Konvoi mit Hilfsgütern für den Gazastreifen vor. Nach...
31.05.2010
Israel will Schiffe abfangen
Internationale Hilfsflotte nach Gaza unterwegs
Haifa (apn) Ein internationaler Schiffskonvoi mit Hilfsgütern für den Gazastreifen steuert seit Sonntag auf eine Konfrontation mit der israelischen Marine im Mittelmeer zu: Die sechs Schiffe begannen am Sonntag vor Zypern die 400 Kilometer lange Reise. Voraussichtlich am Montag werden sie auf die israelischen Kriegsschiffen treffen. Israel hat...
30.05.2010
Nahostreise
Westerwelle trifft Mubarak, König Abdullah und Assad
Kairo (apn) Mit einem Mammutprogramm politischer Gespräche geht am (heutigen) Sonntag die Nahostreise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu Ende. Nach einer Begegnung mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo fliegt Westerwelle am Vormittag in die jordanische Hauptstadt Amman, wo ein Treffen mit König Abdullah II. auf dem...
23.05.2010
Biblischer Fluss
Kasr al Jahud/Westjordanland (apn) Noch können christliche Pilger im Wasser des Jordans an der biblisch überlieferten Stelle baden, an der Jesus Christus getauft worden sein soll. Doch das Wasser des einst mächtigen Stroms nimmt rapide ab: Umweltschützer befürchten, dass der Jordan im nächsten Jahr in weiten Teilen ausgetrocknet sein...
23.05.2010
Nahost
Medwedew bezeichnet Situation in Gaza als Tragödie
Ankara (apn) Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat bei einem Besuch in der Türkei die Situation im Gazastreifen als menschliche Tragödie bezeichnet. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Kollegen Abdullah Gül appellierte Medwedew am Mittwoch an die Staatengemeinschaft, Abhilfe zu schaffen. Allen voran sollten sich...
12.05.2010
Weit im Westjordanland
Ariel droht zum Hindernis für Nahostlösung zu werden
Ariel (apn) Ariel möchte Stadt werden. 19.000 Einwohner, eine Hochschule, ein millionenteures Sportzentrum und eine vierspurige Autobahn sind schon da. Doch Ariel ist eine israelische Siedlung weit im Westjordanland. Ihre Lage macht sie zu einem Hindernis bei Friedensbemühungen und droht, die Hoffnungen der Palästinenser auf einen...
12.05.2010
Nahostkonflikt
Moskau vermittelt im Streit zwischen Israel und Syrien
Jerusalem/Ankara (apn) Israel hat Russland im Konflikt mit Syrien um Hilfe gebeten. Wie das Büro des israelischen Präsidenten Schimon Peres am Sonntag mitteilte, erklärte sich der russische Präsident Dmitri Medwedew zur Vermittlung bereit. Peres hatte in Moskau an der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkrieges teilgenommen. Peres sagte,...
09.05.2010
Hamas:
Ägyptische Soldaten töten Schmuggler in Tunnel mit Gas
Gaza (apn) Die radikalislamische Hamas hat den ägyptischen Streitkräften am Mittwoch vorgeworfen, Gas in einen Schmugglertunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten eingeleitet und dabei vier Palästinenser getötet zu haben. Ein Arzt aus dem Gazastreifen, Hamdan Abu Latifa, sagte ergänzend zu den Angaben eines Funktionärs der...
29.04.2010
Aus Regierungskreisen
Israel lehnt Baustopp für jüdische Wohnungen in Ostjerusalem ab
Jerusalem (apn) Israel hat die US-Forderung nach einem Baustopp für jüdische Wohnhäuser in Ostjerusalem endgültig zurückgewiesen. Aus Regierungskreisen in Jerusalem verlautete am Donnerstag, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe US-Präsident Barack Obama am Wochenende die offizielle Haltung seiner Regierung zu dem heiklen Thema...
22.04.2010
Medikamentenmissbrauch
Hamas verbrennt eine Million Schmerztabletten
Gaza-Stadt (apn) Die Hamas hat im Gazastreifen mehr als eine Million Schmerztabletten verbrannt, die von vielen Palästinensern zur Entspannung eingenommen werden. Hamas-Gesundheitsminister Bassim Naim sagte am Dienstag, dass das Medikament Tramadol von Schmugglern konfisziert wurde. Die Tabletten wurden vermutlich über unterirdische Tunnel an...
20.04.2010
Fanggründe überfischt
Gaza (apn) Bis vor wenigen Jahren war Fischfang im Gazastreifen eine selbstverständliche Einkommensquelle. Doch seit Israel das Autonomiegebiet abgeriegelt hat, müssen die Palästinenser Fische und Meeresfrüchte importieren. Sie dürfen nur noch 5,5 Kilometer aufs Meer hinausfahren – weiter draußen warten israelische Kanonenboote. Doch die...
13.04.2010
Atombomben
Netanjahu sagt Teilnahme an Nukleargipfel in Washington ab
Jerusalem (apn) Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach Angaben aus Regierungskreisen seine Teilnahme an einem Nukleargipfel in Washington in der kommenden Woche abgesagt. Grund für die Entscheidung sei, dass einige Teilnehmerstaaten das Treffen für Kritik am israelischen Atomprogramm nutzen wollten, verlautete am frühen...
09.04.2010
Untersuchungsbericht
Israel kritisiert Vorgehen von eigenen Truppen im Westjordanland
Jerusalem (apn) Die israelischen Streitkräfte haben Einsätze der eigenen Truppen im Westjordanland kritisiert, bei denen vier Palästinenser getötet wurden. Die Vorfälle am 20. und 21. März mit ihren „ernsten“ Folgen seien „unnötig“ gewesen, hieß es in einem ersten Untersuchungsbericht. Die Soldaten hätten „auf professionellere...
06.04.2010
Blick gen Himmel
Chan Junis (apn) Suleiman Baraka ist Lichtjahre weit gekommen. Als ältestes von 14 Kindern eines Schlachters im Gazastreifen stieg er aus bescheidenen Verhältnissen in kriegszerrissener Umgebung auf zum Astrophysiker und Forscher für die US-Raumfahrtbehörde NASA. Mit 45 Jahren ist er jetzt wieder zu Hause und auf neuer Mission: Kinder zu...
28.03.2010
Naher Osten
Israelische Truppen wieder aus Gaza abgezogen
Jerusalem (apn) Nach eintägigen heftigen Kämpfen mit der Hamas haben sich die israelischen Streitkräfte am Samstag wieder aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Zuvor sei noch Infrastruktur dem Erdboden gleich gemacht worden, die von Terroristen zum Angriff auf israelische Soldaten genutzt worden sei, sagte eine Militärsprecherin. Militante...
27.03.2010
Naher Osten
Ban Ki Moon will arabische Staaten für Friedensprozess gewinnen
New York (apn) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich persönlich dafür einsetzen, die arabischen Staaten für den Friedensprozess im Nahen Osten gewinnen. Ban sagte am Mittwoch dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, es sei wichtig, dass diese einen Beitrag für eine „günstige Atmosphäre“ leisteten, damit die geplanten indirekten...
25.03.2010
Ausweitung
Washington fordert Erklärungen zu Bauvorhaben in Ostjerusalem
Washington (apn) Die US-Regierung hat von Israel eine „Erklärung“ zum geplanten Bau von 20 weiteren Wohnungen im arabischen Teil von Jerusalem gefordert. Washington sei weiterhin der Meinung, dass die israelischen Bauvorhaben in der Stadt dem Friedensprozess im Nahen Osten schadeten, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Die jüngsten...
24.03.2010
USA und Israel
Streit über israelisches Siedlungsprojekt verschärft sich
Jerusalem (apn) Der Streit zwischen den USA und Israel über das israelische Siedlungsprojekt in Ostjerusalem spitzt sich weiter zu. Der US-Gesandte George Mitchell verschob wegen des Konflikts seine für Dienstag geplante Nahost-Reise. Ein neuer Zeitpunkt stehe noch nicht fest, teilte die Regierung in Washington mit. In Ostjerusalem kam es...
16.03.2010
Umstrittenes Siedlungsprojekt
US-Gesandter verschiebt Nahost-Reise
Jerusalem (apn) Wegen des Streits über das israelische Siedlungsprojekt in Ostjerusalem hat der US-Gesandte George Mitchell seine für Dienstag geplante Nahost-Reise verschoben. Ein neuer Zeitpunkt stehe noch nicht fest, teilte die Regierung in Washington mit. In Ostjerusalem kam es unterdessen zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen...
16.03.2010
Umstrittenes Siedlungsprojekt
Amerikanische-israelische Beziehungen auf dem Tiefpunkt
Jerusalem (apn) Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gibt dem amerikanischen Druck zum Stopp eines umstrittenen Siedlungsprojekts im arabischen Ostteil Jerusalems offenbar nicht nach. Die geplanten 1.600 Wohnungen würden den palästinensischen Einwohnern „in keiner Weise Schaden“, sagte er am Montag im israelischen Parlament....
15.03.2010
Negatives Signal
USA und Nahost-Quartett verurteilen israelische Siedlungspolitik
New York (apn) Die USA und das Nahost-Quartett haben die israelische Siedlungspolitik am Freitag ungewöhnlich deutlich verurteilt. Hintergrund ist die jüngste Entscheidung Israels, in Ostjerusalem 1.600 neue Wohnungen zu bauen. Die internationale Gemeinschaft werde solche einseitigen Schritte nicht anerkennen, hieß es in einer in New York...
13.03.2010
Wichtiger Fortschritt
Biden lobt Vereinbarung indirekter Nahost-Friedensgespräche
Jerusalem (apn) US-Vizepräsident Joseph Biden hat die Vereinbarung indirekter Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern als wichtigen Fortschritt gewürdigt. Die unter Einschaltung eines US-Vermittlers geplanten Verhandlungen sollten das Misstrauen zwischen beiden Seiten verringern, sagte Biden am Dienstag in Jerusalem. Zugleich...
09.03.2010
Ausbau-Genehmigung
Israel setzt mit Siedlungsausbau Friedensgespräche aufs Spiel
Jerusalem (apn) Mit einer Ausbau-Genehmigung für eine jüdische Siedlung im Westjordanland hat Israel am Montag den tags zuvor vereinbarten Friedensdialog mit den Palästinensern aufs Spiel gesetzt. Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sprach von Sabotage der über die USA zu führenden indirekten Verhandlungen, bevor sie überhaupt...
08.03.2010
PLO gibt grünes Licht für US-Vermittlung
Weg frei für indirekte Gespräche von Israelis und Palästinensern
Ramallah (apn) Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat die Aufnahme indirekter Verhandlungen mit Israel gebilligt und damit den Weg zu einem Neuanlauf im Nahost-Friedensprozess nach 14 Monaten Eiszeit freigemacht. Das Exekutivkomitee der PLO erteilte dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Sonntag das Mandat, über einen...
07.03.2010
EU-Außenbeauftragte
Ashton kündigt Reise in den Nahen Osten an
Cordoba (apn) Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will noch in diesem Monat in den Nahen Osten reisen. Sie wolle unter anderem mit den Menschen im Gazastreifen über die Auswirkungen der europäischen Hilfe sprechen, sagte Ashton am Samstag nach einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Cordoba. Aufbrechen will Ashton am Sonntag in...
06.03.2010
Nahost-Prozess
Araber für informelle israelisch-palästinensische Gespräche
Kairo (apn) Die Arabische Liga unterstützt informelle Gespräche der Palästinenser mit Israel. Bei einem Außenministertreffen in Kairo stärkten die 14 Mitgliedstaaten damit mehrheitlich dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas den Rücken. Nur Syrien vertrat die Auffassung, dass eine solche Entscheidung ausschließlich eine...
03.03.2010
Strategische Bedeutung der Region
Israel will auch bei Friedensvertrag im Jordantal bleiben
Jerusalem (apn) Israel will auch nach einem Friedensvertrag mit den Palästinensern das gesamte Jordantal besetzt halten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Dienstag in Jerusalem, es werde keinen Truppenabzug aus diesem Gebiet an der Grenze des Westjordanlands zu Jordanien geben. Wenig später stellte der Bürgermeister von Jerusalem...
02.03.2010
Mossads mutmaßlicher Mordkomplott
Israel nach Tod von Hamas-Funktionär in Dubai unter Druck
Jerusalem (apn) Im Zusammenhang mit dem mysteriösen Mordanschlag auf den Hamas-Funktionär Mahmud al Mabhuh in Dubai gerät Israel zunehmend unter Druck. Nicht nur die im Gazastreifen regierende radikalislamische Hamas macht den israelischen Geheimdienst Mossad für den Tod Mabhus im vorigen Monat verantwortlich. Das britische Außenministerium...
18.02.2010
Museum für religiöse Toleranz
Palästinenser tragen Streit über Museumsbau vor die UN
Genf (apn) Im Streit über einen geplanten Museumsbau auf einem ehemaligen Friedhof für Muslime in Jerusalem haben palästinensische Gruppen die Vereinten Nationen um Hilfe gebeten. Palästinensische und internationalen Menschenrechtsaktivisten wandten sich am Mittwoch an die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, um das umstrittene Projekt des...
10.02.2010
Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen
Ban mit Israels Ermittlungen zum Gaza-Krieg zufrieden
New York (apn) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel im Hinblick auf die geforderte Untersuchung zum Gaza-Krieg ein gutes Zeugnis ausgestellt. Zu allen von der Goldstone-Kommission aufgelisteten Fällen möglicher Kriegsverbrechen seien Ermittlungen eingeleitet worden, schrieb Ban in einem Bericht an die UN-Vollversammlung. Zugleich mahnte...
05.02.2010
Nach Tötung eines Hamas-Funktionärs
Israel bombardiert Schmugglertunnel im Gazastreifen
Jerusalem (apn) Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht zum Mittwoch Schmugglertunnel an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und der ägyptischen Grenze bombardiert. Der Angriff sei die Reaktion auf einen vorausgegangenen Raketenangriff aus dem von der militanten Hamas kontrollierten Gazastreifen heraus und auf einen vereitelten Bombenanschlag...
03.02.2010
Anschlag vereitelt
Palästinensische Extremisten wollten israelischen Hafen sprengen
Jerusalem (apn) Drei palästinensische Extremistengruppen haben sich am Dienstag zu einem vereitelten Bombenanschlag auf einen israelischen Hafen bekannt. Die Gruppen hatten zwei Fässer mit Sprengstoff im Meer deponiert, die am Montag in den Hafen von Aschkelon gespült wurden. Sie sollten per Fernsteuerung gezündet werden. Eines der Fässer...
02.02.2010
Kriegsverbrechen
Israel lehnt unabhängige Gaza-Untersuchung ab
Jerusalem (apn) Israel hat eine Forderung der UN-Vollversammlung abgelehnt, die Offensive im Gazastreifen vor einem Jahr von einer unabhängigen Kommission untersuchen zu lassen. Kabinettminister Juli Edelstein sagte am Dienstag, die Regierung werde den Vereinten Nationen in dieser Woche einen eigenen Bericht vorlegen. Die Vollversammlung hat...
26.01.2010
Gewaltfreie Demonstrationen
Immer mehr Verhaftungen bei Protestaktionen in Israel
Jerusalem (apn) Jeden Freitag ziehen die Einwohner von Bilin und Naalin im Westjordanland zum Grenzwall und protestieren gegen die israelische Siedlungspolitik. Häufig werden sie von jüdischen Sympathisanten und internationalen Aktivisten unterstützt, selbst die Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter und Desmond Tutu haben sich ihnen schon...
22.01.2010
Schutz vor Kurzstreckenraketen
Israel hat neues Raketenabwehrsystem getestet
Jerusalem (APD) Mit einem neuen Abwehrsystem will Israel seine Bevölkerung vor Raketenangriffen aus dem Gazastreifen und dem Libanon schützen. Das hochmoderne Raketenabwehrsystem sei erfolgreich getestet worden, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Mit dem System seien mehrere Geschosse gleichzeitig abgefangen worden, hieß es in...
06.01.2010
"Wir wollen Frieden"
Friedensappell des Lateinischen Patriarchen in Bethlehem
Bethlehem (APD) Mit einem Friedensappell des Lateinischen Patriarchen Fuad Twal haben am Donnerstag die Weihnachtsfeierlichkeiten in Bethlehem begonnen. „Was wir uns am meisten wünschen, wonach wir am am meisten streben, kommt nicht. Wir wollen Frieden“, sagte Twal nach seiner Ankunft in der Stadt im Westjordanland, in der nach biblischer...
24.12.2009
Anträge bei der Staatsanwaltschaft
Israelis fordern in Belgien Haftbefehl gegen Hamas-Führer
Jerusalem (APD) Eine Gruppe Israelis hat ein Gericht in Belgien aufgefordert, Haftbefehl gegen die Führung der Hamas im Gazastreifen zu erlassen. Die 15 haben neben der israelischen auch die belgische Staatsbürgerschaft und wurden bei Raketenangriffen militanter Palästinenser während des Gazakrieges vor einem Jahr verletzt, wie eine...
24.12.2009
Israel will Siedler stoppen
Mit Drohnen und Handystörfeuer
Jerusalem (APD) Die israelische Regierung will den angeordneten Baustopp in den jüdischen Siedlungen möglicherweise schon bald mit Hilfe von Spezialeinheiten, unbemannten Spionage-Flugzeugen und Handystörfeuer durchsetzen. Das geht aus Planungen der Streitkräfte hervor, die am Sonntag an israelische Medien durchsickerten. Demnach sollen die...
20.12.2009
Siedler vs. Militär
Militär soll laut Bericht Baustopp im Westjordanland durchsetzen
Jerusalem (APD) Israel will den vorübergehenden Baustopp im Westjordanland einem Zeitungsbericht zufolge notfalls mit militärischer Gewalt durchsetzen. Soldaten sollten illegal errichtete Gebäude einreißen und demonstrierende Siedler fernhalten, berichtete die Zeitung „Jediot Ahronot“ am Sonntag unter Berufung auf Pläne der Streitkräfte....
20.12.2009
Besser als Zelte
UN bauen im Gazastreifen Lehmhäuser für Kriegsopfer
Jerusalem – Wegen eines Mangels an Baustoffen errichten die Vereinten Nationen im Gazastreifen Lehmhäuser für Palästinenser, die wegen des Kriegs mit Israel zu Beginn des Jahres obdachlos geworden sind. Das erste Lehmhaus wurde am Samstag an Madschid Athamneh und seine Familie übergeben, deren Wohnhaus während des Kriegs im Januar zerstört...
12.12.2009
Kein Abkommen in nächster Zeit
Verhandlungen über Gefangenenaustausch ins Stocken geraten
Gaza – Die Verhandlungen über einen Gefangenaustausch zwischen Israel und der Hamas sind ins Stocken geraten. Beide Seiten stritten noch darum, welche palästinensischen Häftlinge im Austausch für die Freilassung des seit drei Jahren gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Schalit auf freien Fuß kommen sollten, verlautete am Mittwoch...
25.11.2009
Unsere Verantwortung bleibt
Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch
Jerusalem – Der Besuch der Gedenkstätte Jad Vaschem gehört zum Standard-Programm eines jeden offiziellen Gastes aus Deutschland in Israel. Zur Routine wird die Zeremonie auf dem Berg der Erinnerung am Rande Jerusalems aber selbst für diejenigen nicht, die sie schon mehrmals miterlebt haben.Am Montagabend betrat Außenminister Guido...
24.11.2009
Verhandlungsbereit
Westerwelle für Wiedereinstieg in direkte Nahost-Verhandlungen
Ramallah – Außenminister Guido Westerwelle hat sich bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten für eine möglichst schnelle Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses stark gemacht. „Dauerhaften Frieden für Israelis und Palästinenser wird es nur im Rahmen einer umfassenden Zweistaatenlösung geben“, sagte Westerwelle am...
24.11.2009
Besuch in Jad Vaschem
Berlin – Knapp vier Wochen nach seiner Vereidigung hat Außenminister Guido Westerwelle seine erste Reise in den Nahen Osten begonnen. Er traf am Montagnachmittag in Tel Aviv ein und fuhr von dort zur Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem, um einen Kranz niederzulegen. Unmittelbar vor seinem Abflug sprach sich Westerwelle für ein Einfrieren des...
23.11.2009
Antrittsbesuchs in Israel
Westerwelle in den Nahen Osten abgereist
Berlin – Knapp vier Wochen nach seiner Vereidigung ist Außenminister Guido Westerwelle zu seiner ersten Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. Zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Israel wollte er am Montagabend einen Kranz an der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem niederlegen.Unmittelbar vor seinem Abflug sprach sich Westerwelle für ein...
23.11.2009
Antrittsbesuch nach Israel und Ramallah
Westerwelle reist in den Nahen Osten
Berlin – Knapp vier Wochen nach seiner Vereidigung reist Außenminister Guido Westerwelle am Montag in den Nahen Osten. Zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Israel wird er am Abend zunächst die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Am Dienstag stehen Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu, Präsident Schimon...
22.11.2009
US-Regierung „bestürzt“
Kritik an neuen Siedlungsplänen im Osten Jerusalems
Jerusalem – Israelische Behörden planen den Bau neuer Häuser im Osten Jerusalems. Das Stadtplanungsamt reichte bei der Regierung einen Antrag für den Bau von 900 neuen Wohneinheiten in der jüdischen Siedlung Gilo ein. Die USA und die Palästinsenser kritisierten das Vorhaben am Dienstag scharf. Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama,...
18.11.2009
Nahost
Amnesty kritisiert Israel wegen Wassernutzung
Jerusalem – Amnesty International wirft Israel in einem Bericht vor, den palästinensischen Gebieten dringend benötigtes Wasser vorzuenthalten. Unter anderem zweige Israel unverhältnismäßig große Mengen Grundwasser aus dem Westjordanland ab. Außerdem seien Infrastrukturprojekte blockiert worden, die die bestehende Wasserversorgung der...
27.10.2009
Standesamt bietet Ausweg
Zypern als Heiratsparadies des Nahen Ostens
Nikosia – Die zwei Paare kennen einander nicht, sie werden sich wohl auch nie begegnen. Sie leben diesseits und jenseits der Grenze zweier lange verfeindeter Länder. Doch Elie Wakim und Nada Ghamlusch aus dem Libanon und Dimitri Stafejew und Olga Saizewa aus Israel kommen wegen des gleichen Problems nach Zypern: Sie wollen heiraten und dürfen...
19.10.2009
Es gibt nichts umsonst
Israel und Hamas treffen Vereinbarung im Fall Schalit
Jerusalem – Israel und die Hamas haben eine erste Vereinbarung zum Schicksal des vor mehr als drei Jahren entführten Soldaten Gilad Schalit getroffen. Das Sicherheitskabinett in Jerusalem billigte am Mittwoch die Freilassung von 20 inhaftierten Palästinenserinnen gegen einen Lebensbeweis in Form einer aktuellen Videoaufnahme. An dem Abkommen...
30.09.2009
Scheinbar verschwunden
Medwedew bestätigt Geheimbesuch Netanjahus in Moskau
Moskau – Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat erstmals bestätigt, dass sich der israelischer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Geheimbesuch in Moskau aufgehalten hat. Er habe Netanjahu Anfang des Monats empfangen, sagte Medwedew in einem am Sonntag ausgestrahlten CNN-Interview. Die israelische Regierung habe ihm versichert,...
20.09.2009
Nahost-Friedensprozess
Obama schaltet sich persönlich in Nahost-Gespräche ein
Washington – US-Präsident Barack Obama will mit einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas den Nahost-Friedensprozess wiederbeleben. Die Zusammenkunft soll am Dienstag in New York am Rande der UN-Vollversammlung stattfinden, wie Obamas Sprecher Robert Gibbs am...
20.09.2009
Grundlegende Differenzen
Siedlungsstreit entzweit USA und Israel weiter
Jerusalem – Der Streit über die jüdischen Siedlungen im Westjordanland belastet das Verhältnis zwischen Israel und den Vereinigten Staaten weiter. Auch beim zweiten Treffen des US-Sondergesandten George Mitchell mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu konnten die grundlegenden Differenzen nicht überbrückt werden....
16.09.2009
Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland
Mitchell feilscht mit Netanjahu um Siedlungsstopp
Jerusalem – Die USA versuchen Israel weiter zum Stopp des Siedlungsausbaus zu drängen, um den Weg für Friedensgespräche zu ebnen. Ein erstes Gespräch zwischen dem amerikanischen Nahost-Beauftragten George Mitchell und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Dienstag blieb ohne Durchbruch. Aber beide Seiten einigten sich...
15.09.2009
Israel
Mitchell drängt Netanjahu zum Siedlungsstopp
Jerusalem – Die umstrittene Siedlungspolitik Israels hat ein Treffen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem US-Nahost-Beauftragten George Mitchell von Anfang an überschattet. Mitchell bekundete zum Auftakt der Gespräche in Jerusalem am Dienstag die Hoffnung auf schnelle Fortschritte bei den Bemühungen um einen umfassenden...
15.09.2009
Neues Siedlungsprojekt im Jordantal
Israel bewilligt Ausbau jüdischer Siedlungen
Jerusalem – Israel trotzt der amerikanischen Forderung nach einem Baustopp in den jüdischen Siedlungen: Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bewilligte am Montag offiziell den Bau von 366 Wohnungen und kündigte die Genehmigung von 84 weiteren in Kürze an. Der palästinensische Nahost-Unterhändler Sajeb Erakat sagte, Israel...
07.09.2009
Schockierender Artikel
Israel empört wegen Berichts über angeblichen Organhandel
Jerusalem – Andeutungen in einem schwedischen Zeitungsbericht, dass israelische Soldaten Palästinenser getötet und ihnen Organe entnommen hätten, haben in Israel für Empörung gesorgt. Der mit der Überschrift „Unsere Söhne werden wegen ihrer Organe geplündert“ veröffentlichte Text sei „unverhohlen rassistisch“ und könnte zu...
19.08.2009
Mubarak in Washington
Obama zuversichtlich über Aussichten im Nahost-Friedensprozess
Washington – US-Präsident Barack Obama hat sich zuversichtlich über die Perspektiven im Nahost-Friedensprozess geäußert. „Die israelische Regierung hat die Gespräche mit uns sehr ernst genommen“, erklärte die US-Präsident am Dienstag nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Kollegen Husni Mubarak in Washington. Er sei „ermutigt...
18.08.2009
Eine völlig neue Erfahrung
Frieden ist... ein Tag am Meer
Bat Yam/Israel – Kichernd toben die Kinder am Strand herum, bauen Sandburgen, planschen mit Schwimmtieren, bespritzen sich gegenseitig. Eine völlig neue Erfahrung für die palästinensischen Jungen und Mädchen aus dem Westjordanland: Noch nie zuvor haben sie einen Tag am Meer verbracht. Während Misstrauen und Sperrmauer Israelis und...
29.07.2009
Netanjahus Plan
„Eher wirtschaftlicher als politischer Frieden“
Jerusalem – In den bisher vier Monaten Amtszeit von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben die Israelis eine relativ ruhige Zeit und die Palästinenser im Westjordanland einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Dieser Fortschritt schafft eine günstige Kulisse für einen neuen diplomatischen Anlauf der USA, die Friedensgespräche wieder in...
29.07.2009
Iranisches Atomprogramm
Gates droht Iran mit Sanktionen
Amman/Jerusalem – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat dem Iran im Streit um sein Atomprogramm mit neuen Sanktionen gedroht. US-Präsident Barack Obama hoffe, dass Teheran auf sein Gesprächsangebot eingehe, sagte Gates am Montag in Amman. Andernfalls würden sich die USA bei den Vereinten Nationen für Strafmaßnahmen einsetzen. Dabei...
27.07.2009
Gesprächsbereit
Gates droht Iran mit Sanktionen
Amman/Jerusalem – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat dem Iran im Streit um sein Atomprogramm mit neuen Sanktionen gedroht. US-Präsident Barack Obama hoffe, dass Teheran auf sein Gesprächsangebot eingehe, sagte Gates am Montag in Amman. Andernfalls würden sich die USA bei den Vereinten Nationen für Strafmaßnahmen einsetzen. Dabei...
27.07.2009
Nahost-Friedensprozess
USA forcieren Vermittlungsbemühungen im Nahen Osten
Damaskus/Jerusalem – Der USA haben am Sonntag eine neue Runde ihrer Friedensbemühungen im Nahen Osten eingeläutet. Ihr Sondergesandter George Mitchell erklärte nach einem Gespräch mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad in Damaskus, Washington strebe eine umfassende Lösung für die Region an. Dies beinhalte einen Frieden zwischen...
26.07.2009
Siedlungspolitik der Israelis
Israel stellt Glaubwürdigkeit der USA infrage
Jerusalem/Washington – Der Streit über die israelische Siedlungspolitik belastet zunehmend das Verhältnis des jüdischen Staates zu den USA. Der stellvertretende israelische Regierungschef Dan Meridor stellte am Dienstag mit Blick auf Vereinbarungen mit der früheren US-Regierung von Präsident George W. Bush die Glaubwürdigkeit des engsten...
21.07.2009
Nahostfriedensprozess
Steinmeier drängt Israel und Palästina zur Eile
Jerusalem – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Israelis und Palästinenser gedrängt, das enge Zeitfenster für einen Friedensschluss zu nutzen. Es sei „Dringlichkeit gefordert“, sagte Steinmeier am ersten Tag seiner Nahostmission in Jerusalem am Montag. „Die Zeit wird im Zweifel gegen uns arbeiten“, warnte er die...
06.07.2009
Steinmeier in Jad Vaschem
Kanzlerkandidat auf Nahost-Mission
Jerusalem – Sogar in den Nahen Osten kommt Frank-Walter Steinmeier als Wahlkämpfer. Auf der 14. und letzten Nahost-Reise als Außenminister der Großen Koalition trat Steinmeier offiziell auch als Kanzlerkandidat der SPD auf. Sichtbares Zeichen dafür war sein Besuch in Jad Vaschem. Deutsche Politiker suchen das Holocaust-Mahnmal längst nicht...
06.07.2009
Zweitägige Nahostreise
Steinmeier in Israel eingetroffen
Tel Aviv – Zum Auftakt seiner zweitägigen Nahostreise ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montagmorgen in Israel eingetroffen. Er wolle bei Israel und den Palästinensern dafür „werben, den Weg zur Zwei-Staaten-Lösung konsequent zu verfolgen“, sagte der SPD-Politiker. Auch die Nachbarn Syrien und Libanon wolle er auffordern, an...
06.07.2009
"Politische Entscheidung"
Biden: USA würden israelischen Angriff auf Iran nicht verhindern
Washington – Die USA würden sich einem israelischen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm nicht widersetzen. Das sagte US-Vizepräsident Joe Biden am Sonntag. Wenn Israel glaube, dass ein Militärschlag nötig sei, könnten die USA „einem anderen souveränen Staat nicht sagen, was er zu tun hat“, sagte Biden dem Fernsehsender ABC....
05.07.2009
Elemente rücksichtslosen Verhaltens
Amnesty kritisiert Israel wegen Gaza-Offensive
Jerusalem – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel Kriegsverbrechen während der Offensive im Gazastreifen vor einem halben Jahr vorgeworfen. Die Art der Angriffe und die hohe Zahl der zivilen Opfer zeige „Elemente rücksichtslosen Verhaltens“, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht. Die israelischen...
02.07.2009
Schicksal einer jungen Frau
Ramallah – Mit dem Rücken zur Kamera knöpft die Frau aus Gaza vor einer israelischen Soldatin voller Scham ihr Kleid auf und entblößt sich – mit amputierten Brüsten, entfernt im vergeblichen Kampf gegen den Krebs. In dieser Schlüsselszene des palästinensischen Zeichentrickfilms „Fatenah“ wird die Titelheldin bei der...
01.07.2009
Bau genehmigt
Israelisches Kabinett stimmt Siedlungsausbau zu
Jerusalem – Die israelische Regierung hat dem Bau von 50 neuen Wohneinheiten in einer Siedlung im Westjordanland zugestimmt. Dort sollen die Familien einer nahe gelegenen provisorischen Siedlung einziehen, die geräumt werden soll. Das geht aus Gerichtsdokumenten hervor, die die Nachrichtenagentur AP am Montag einsehen konnte. Demnach sollen...
29.06.2009
Demonstration und Gegendemonstration
Israelische Polizei und orthodoxe Juden liefern sich Straßenschlacht
Jerusalem – Israelische Polizisten und orthodoxe Juden haben sich am Samstag in Jerusalem eine Straßenschlacht geliefert. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen die mehrere tausend zählenden Demonstranten ein, die gegen die Öffnung eines städtischen Parkplatzes am Sabbat protestierten. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 24 Personen fest,...
27.06.2009
Zwangsarbeiter in Auschwitz
„Ich war kein Mensch, ich war ein Roboter“
Jerusalem – Als Zwangsarbeiter in Auschwitz war Meyer Hack dafür zuständig, die Kleidung der in den Gaskammern getöteten Häftlinge zu sortieren. Wenn er in den Taschen der Jacken und Hosen Schmuckstücke fand, versteckte er sie in einem Socken und brachte sie vor den KZ-Wächtern in Sicherheit. Erst mehr als 65 Jahre später trennte er sich...
16.06.2009
Bekenntnis zu palästinensischem Staat
Überwiegend positive Reaktionen auf Grundsatzrede Netanjahus
Jerusalem – Das erstmalige Bekenntnis des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem palästinensischen Staat ist international überwiegend positiv aufgenommen worden. Netanjahus Grundsatzrede sei ein „wichtiger Schritt nach vorne“, erklärte die US-Regierung. Auch die EU begrüßte am Montag die Rede, drängte Israel...
15.06.2009
Grundsätzlich für Friedensverhandlungen
EU wertet Netanjahus Rede als Schritt in richtige Richtung
Luxemburg – Als „Schritt in die richtige Richtung“ hat die Europäische Union die Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem künftigen Staat der Palästinenser gewertet. Netanjahu habe einen solchen Staat zumindest im Grundsatz akzeptiert, sagte der tschechische Außenminister Jan Kohout, dessen Land...
15.06.2009
Palästinenser reagieren ablehnend
Netanjahu befürwortet erstmals palästinensischen Staat
Jerusalem – Zum ersten Mal hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates grundsätzlich befürwortet. Ein solcher Staat müsse entmilitarisiert sein und Sicherheitsgarantien für Israel umfassen, sagte Netanjahu am Sonntagabend in einer mit Spannung erwarteten...
14.06.2009
„Assalamu Alajkum“
Obama wirbt für Aussöhnung mit dem Islam
Mit einem Zitat aus dem Koran und dem arabischen Friedensgruß „Assalamu Alajkum“ hat US-Präsident Barack Obama am Donnerstag in einer Grundsatzrede vor der Universität Kairo für einen Neuanfang im Verhältnis zwischen den USA und der islamischen Welt geworden. Im folgenden Auszüge seiner Rede in einer inoffiziellen Übersetzung der...
04.06.2009
Grundsatzrede in Kairo
Obama plädiert für Neuanfang im Verhältnis zum Islam
Kairo – US-Präsident Barack Obama hat sich in einer Grundsatzrede an der Universität Kairo für einen Neuanfang im Verhältnis zum Islam ausgesprochen. Der Kreislauf der Verdächtigungen und der Zwietracht zwischen Amerikanern und Muslimen müsse beendet werden, forderte Obama am Donnerstag. Der Neubeginn in den Beziehungen könne allerdings...
04.06.2009
Clinton fordert Baustopp
Jüdische Siedlungen als Haupthindernis für Nahost-Frieden
Washington – Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland werden immer mehr zum Zankapfel zwischen Israel und den USA. US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton forderte am Mittwochabend in ungewöhnlich deutlicher Form einen völligen Ausbaustopp dieser Wohneinheiten auf palästinensischen Gebiet. Israel ließ sich davon nicht beeindrucken: Bis...
28.05.2009
Siedlungspolitik
Israel will bestehende Siedlungen im Westjordanland ausbauen
Jerusalem – Die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu will ungeachtet aller Appelle der USA die bestehenden Siedlungen im Westjordanland weiter ausbauen. Netanjahu erklärte am Sonntag, neue Siedlungen werde er nicht zulassen, aber den existierenden müsse es erlaubt werden, entsprechend dem „natürlichen...
24.05.2009
Stopp des Siedlungsbaus
Netanjahu in Washington zu Friedensgesprächen gedrängt
Washington – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist mit seiner harten Haltung gegenüber den Palästinensern in Washington zunehmend unter Druck geraten. US-Präsident Barack Obama forderte ihn am Montagabend eindringlich zum Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland auf. Israel müsse die „historische Gelegenheit“ nutzen...
19.05.2009
Vor Treffen in Washington
Barak: Netanjahu wird bei Obama Zwei-Staaten-Lösung unterstützen
Jerusalem – Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird sich nach Ansicht seines Verteidigungsministers Ehud Barak bei dem bevorstehenden USA-Besuch im Grundsatz für die Schaffung eines palästinensischen Staates aussprechen. Die beiden Völker müssten in Frieden und Respekt nebeneinander leben, sagte Barak am Samstag in einem...
17.05.2009
Nahost-Reise
Jerusalem – Mit einem Besuch der Grabeskirche schließt Papst Benedikt XVI. am (heutigen) Freitag seine einwöchige Nahost-Reise ab. Hunderte Soldaten und Polizisten sollten für die Sicherheit des Oberhauptes der katholischen Kirche sorgen. Am letzten Tag von Benedikts Aufenthalt im Heiligen Land sollten politische Themen ausgespart bleiben –...
15.05.2009
Nahost
Netanjahu spricht mit Abdullah II. über Friedensprozess
Jerusalem – Zu einem überraschenden Blitzbesuch bei König Abdullah II. ist der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag ins benachbarte Jordanien gereist. Der seit März amtierende Netanjahu bemüht sich um eine Zusammenarbeit mit gemäßigten arabischen Staaten, um den Einfluss des Irans und dessen Verbündeten...
14.05.2009
Papst Benedikt XVI. im Westjordanland
Hoffen auf die moralische Autorität des Papstes
Bethlehem – Mit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Westjordanland verbinden die Palästinenser große Hoffnungen, vor allem die Christen unter ihnen. Denn sie stellen nur eine kleine Minderheit unter den insgesamt 3,9 Millionen Bewohnern von Westjordanland und Gazastreifen, und ihre Zahl schwindet. Angesichts der schwierigen Lebensumstände...
13.05.2009
Deutliche Worte
Papst spricht sich für palästinensischen Staat aus
Bethlehem – Mit deutlichen Worten hat sich Papst Benedikt XVI. am Mittwoch in Bethlehem noch einmal für einen eigenen palästinensischen Staat ausgesprochen. Der Vatikan unterstütze das Recht der Palästinenser auf einen souveränen Heimatstaat im Land ihrer Vorfahren und ein Leben in Frieden mit den Nachbarn, erklärte Benedikt bei einem...
13.05.2009
Papstbesuch in Jerusalem
Papst ohne Schuhe im Felsendom
Jerusalem/Berlin – Papst Benedikt XVI. hat am Dienstag den Felsendom in Jerusalem besucht. Als Zeichen vor seinem Respekt vor der heiligsten Stätte des Islams in Jerusalem streifte er vor dem Betreten der Moschee seine roten Schuhe ab. Später wollte er an der Klagemauer beten und ins Westjordanland nach Bethlehem weiterreisen, wo er neben der...
12.05.2009
Gazastreifen im Jahr 2002
Spanische Justiz ermittelt weiter wegen israelischem Luftangriff
Madrid – Die spanische Justiz hält an ihrer Untersuchung eines tödlichen israelischen Luftangriffs im Gazastreifen im Jahr 2002 fest. Die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der israelischen Streitkräfte würden fortgesetzt, erklärte Richter Fernando Andreu am Montag. Die Staatsanwaltschaft hatte im April mit Hinweis auf eine andauernde...
04.05.2009
Israelische Politiker unter Anklage
Gaza-Krieg: Israelische Streitkräfte sehen keine Rechtsverstöße
Jerusalem – Trotz massiver Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen haben die israelischen Streitkräfte einem internen Untersuchungsbericht zufolge während des Kriegs im Gazastreifen nicht gegen das Völkerrecht verstoßen. Das Militär habe sein „hohes berufliches und moralisches Niveau beibehalten“, teilten die Streitkräfte am...
22.04.2009
Nahost-Konflikt
Palästinenser dringen auf Zwei-Staaten-Lösung
Ramallah – Die USA sollten nach Ansicht der palästinensischen Führung im Westjordanland Israel zur Akzeptanz einer Zwei-Staaten-Lösung drängen. Das erklärte am Freitag Präsident Mahmud Abbas in Gesprächen mit dem US-Nahostbeauftragten George Mitchell. Der palästinensische Chefunterhändler der Friedensverhandlungen mit der vorigen...
17.04.2009
Gedenken der Kreuzigung
Jerusalem als friedlicher Treffpunkt der Religionen
Jerusalem – Die Altstadt von Jerusalem hat sich am Freitag als friedlicher Treffpunkt der Religionen präsentiert. Mehrere tausend Christen nahmen an der traditionellen Kreuzigungsprozession teil. Gleichzeitig feierten die jüdischen Bewohner das Passah-Fest, und die islamischen Palästinenser gingen zum Freitagsgebet. In den engen Gassen der...
10.04.2009
Neue Regierung in Israel
Israelischer Außenminister gegen Zugeständnisse an Palästinenser
Jerusalem – Mit einer Absage an umfassende Friedensgespräche mit den Palästinensern hat der neue israelische Außenminister Avigdor Lieberman am Mittwoch sein Amt angetreten. Er sei gegen die Verhandlungen, die seine Vorgängerin Zipi Livni im vergangenen Jahr geführt habe, erklärte der ultranationalistische Politiker am Mittwoch beim...
01.04.2009
Israel
Netanjahu als neuer israelischer Ministerpräsident bestätigt
Jerusalem – Sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Israel ist am Dienstag Benjamin Netanjahu als neuer Ministerpräsident mit seiner Regierung vereidigt worden. In der Knesset sprachen zuvor 69 Abgeordnete dem Kabinett unter der Führung des konservativen Likud-Politikers ihr Vertrauen aus, 45 votierten dagegen. Offiziell tritt er sein Amt als...
01.04.2009
Mangel an Beweisen
Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in Gaza eingestellt
Jerusalem – Wegen Mangels an Beweisen wollen die israelischen Streitkräfte zwei Fälle möglicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen nicht weiter verfolgen. Die Soldaten, die über die vermeintlichen Vorfälle berichtet hätten, seien keine Augenzeugen gewesen, sondern hätten sich auf die vagen Schilderungen Dritter verlassen, erklärte der...
30.03.2009
Palästinenser skeptisch
Netanjahu schwenkt auf Friedenskurs
Jerusalem – Nach der Koalitionsvereinbarung mit der Arbeitspartei hat sich der designierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Palästinensern als „Partner für den Frieden“ angeboten. Auf einer Wirtschaftskonferenz in Jerusalem relativierte er am Mittwoch seine Wahlkampfaussage, die Palästinenser seien nicht reif für die...
25.03.2009
Zwei-Staaten-Lösung
Obama bekräftigt Festhalten an Zwei-Staaten-Lösung für Nahost
Washington – US-Präsident Barack Obama hält weiter an einer Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser fest – ungeachtet der Tatsache, dass sich in Israel eine neue Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzeichnet, der diesen Weg ablehnt. Obama bekräftigte am Dienstagabend in einer Pressekonferenz in Washington,...
25.03.2009
Friedensprozess auf dem Prüfstand
Arbeitspartei stimmt für Koalition mit Netanjahu
Jerusalem – Die israelische Arbeitspartei will sich an der Regierung des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block beteiligen. Das beschloss am Dienstagabend eine Delegiertenversammlung mit 680 gegen 507 Stimmen, wie Parteisekretär Eitan Cabel mitteilte. Der Abstimmung vorangegangen war eine hitzige Debatte...
24.03.2009
"Frau und zwei Kinder im Fadenkreuz völlig klar"
Israelische Soldaten berichten über hartes Vorgehen im Gazastreifen
Jerusalem – Berichte israelischer Soldaten über das harte Vorgehen der Streitkräfte in der Gaza-Offensive Anfang des Jahres haben die israelische Öffentlichkeit aufgeschreckt. Soldaten berichteten in einer Militärakademie über Zwischenfälle, in denen offenbar der Tod palästinensischer Zivilpersonen in Kauf genommen wurde, schrieben die...
19.03.2009
Nahost-Krise
Israel verhaftet Hamas-Mitglieder im Westjordanland
Ramallah – Israel ist am Donnerstag im Westjordanland gegen die dortige Führung der radikalislamischen Organisation Hamas vorgegangen. Unter den zehn bei einer Razzia Festgenommenen waren mehrere Abgeordnete der Hamas und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiegebiete, Nasser Schaer. Israel reagierte...
19.03.2009
Koalitionsabkommen
Regierungsbildung in Israel nimmt Formen an
Jerusalem – In Israel zeichnen sich fünf Wochen nach der Parlamentswahl erste Züge einer neuen Regierung ab: Die beiden rechtsgerichteten Parteien Likud und Israel Beitenu haben ein Koalitionsabkommen geschlossen. Der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss allerdings noch weitere Partner für seine Regierung gewinnen, um sich...
16.03.2009
Koalitionsvereinbarung
EU-Politiker besorgt über Koalition des Likud mit Israel Beitenu
Brüssel – Die Koalitionsvereinbarung der israelischen Likud-Partei mit der nationalistischen Israel Beitenu (Unser Haus Israel) löst in Europa Besorgnis aus. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana mahnte am Montag, die neue israelische Regierung müsse am Ziel eines eigenständigen palästinensischen Staates festhalten: „Wir können unsere...
16.03.2009
Versöhnungsversuch durch Rücktritt
Palästinensischer Ministerpräsident reicht Rücktritt ein
Ramallah – Zur Beschleunigung einer Versöhnung mit der Hamas hat der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajjad seinen Rücktritt eingereicht. Er wolle den Weg für die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit freimachen, teilte der Fatah-Politiker am Samstag in Ramallah mit. Spätestens Ende des Monats werde er sein Amt abgeben,...
08.03.2009
Clinton trifft Abbas
Clinton kritisiert israelisches Vorgehen in Ostjerusalem
Ramallah – Im Bemühen um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten hat US-Außenministerin Hillary Clinton Israel in die Pflicht genommen und Hindernisse konkret angeprangert. Das Niederreißen palästinensischer Häuser in Ostjerusalem sei „nicht hilfreich“ für den Friedensprozess, erklärte Clinton am Mittwoch bei einem Besuch im...
04.03.2009
Nahostkonflikt
Palästinenser feuern erneut Raketen auf Israel ab
Jerusalem – Ungeachtet deutlicher Warnungen der Regierung in Jerusalem haben militante Palästinenser im Gazastreifen erneut acht Raketen auf Israel abgefeuert. Nach Angaben der Streitkräfte wurde niemand verletzt. In der Stadt Sderot sei jedoch ein Wohnhaus schwer beschädigt worden. Wenige Stunden zuvor hatte der israelische...
02.03.2009
Gewalt versteht keinen Waffenstillstand
Neue Raketen- und Luftangriffe im Gazastreifen
Jerusalem – Trotz des offiziellen Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen zeichnet sich kein Ende der Gewalt ab. Militante Palästinenser feuerten am Mittwoch wieder zwei Raketen auf den Süden Israels ab. Zur Vergeltung bombardierte die israelische Luftwaffe daraufhin Schmugglertunnel an der Grenze zwischen Ägypten und...
25.02.2009
Friedensschluss "unabdingbar"
Peres ruft neue Knesset zum Frieden mit Palästinensern auf
Jerusalem – Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Israel hat Staatspräsident Schimon Peres am Dienstag die Abgeordneten der 18. Knesset vereidigt. Dabei appellierte er an das neue Parlament, noch während seiner Legislaturperiode Frieden mit den Palästinensern zu schließen. Angesicht der deutlichen Mehrheit für die Falken schien dies...
24.02.2009
Israel
Olmert fordert Netanjahu zu rascher Regierungsbildung auf
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat den konservativen Hardliner Benjamin Netanjahu zu einem raschen Abschluss der Koalitionsverhandlungen aufgefordert. Israel brauche „so schnell wie möglich eine effektive Regierung“, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident am Sonntag auf einer Kabinettssitzung. Netanjahu...
22.02.2009
Regierungsbildung in Israel
Mehrheit für Netanjahu scheint gesichert
Jerusalem – Im israelischen Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für den rechtsgerichteten bisherigen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu als neuen Ministerpräsidenten ab. Der ultranationalistische Politiker Avigdor Lieberman, dessen Partei Israel Beitenu den Ausschlag bei der Koalitionsbildung gibt, sagte Netanjahu am Donnerstag in einem...
19.02.2009
Im Gegenzug für Frieden
Livni: „Müssen Hälfte des Landes Israel aufgeben“
Jerusalem – Israel muss nach Ansicht von Außenministerin Zipi Livni als Preis für einen dauerhaften Frieden mit den Palästinensern auf beträchtliche Teile seines Territoriums verzichten. „Wir müssen die Hälfte des Landes Israel aufgeben“, sagte sie am Montag vor Vertretern jüdischer Organisationen aus den USA. Sie benutzte einen...
16.02.2009
Spannungen vorprogrammiert
Israel bereitet Siedlungsausbau im Westjordanland vor
Jerusalem – Israel bereitet den weiteren Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland vor. Im Zentrum der Pläne steht die südlich von Jerusalem gelegene Siedlung Efrat. Bürgermeister Oded Revivi teilte am Montag mit, die Streitkräfte hätten bereits vor zwei Wochen die Kontrolle über 172 Hektar Land in der Nähe der Ortschaft übernommen....
16.02.2009
Diplomatie
Russland plant Nahost-Konferenz
Jerusalem – Russland will die arabischen Länder und Israel noch in der ersten Hälfte dieses Jahres zu einer Nahost-Konferenz einladen. Dabei handele es sich um eine Fortsetzung der von Russland und den USA unterstützten Friedensgespräche, die 2007 wieder aufgenommen wurden, und einer arabischen Friedensinitiative, wie Außenminister Sergej...
15.02.2009
Parlamentswahl
Spannung bei Auszählung der letzten Stimmen in Israel
Jerusalem – Mit großer Spannung hat Israel am Donnerstag die Auszählung der letzten Stimmen zur Parlamentswahl verfolgt. Die Stimmen der Soldaten können den Ausschlag geben, welche Partei die stärkste politische Kraft geworden ist und damit den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Bei früheren Wahlen haben die Stimmen der Soldaten das...
12.02.2009
Wahlen in Israel
Nahost-Friedensprozess nach Parlamentswahl infrage gestellt
Jerusalem – Die Parlamentswahl in Israel hat mit einem Patt der größten Parteien geendet. Sowohl die zentristische Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni als auch der rechtsgerichtete Likud von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu erklärten sich am Mittwoch zum Wahlsieger. Beide nahmen auch schon Sondierungsgespräche mit potenziellen...
11.02.2009
Wahlausgang in Israel
Livni und Netanjahu erklären sich zu Wahlsiegern
Jerusalem – Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben sich sowohl Außenministerin Zipi Livni als auch Oppositionsführer Benjamin Netanjahu zu Siegern erklärt. Beide beanspruchten das Amt des Ministerpräsidenten. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen lag die Kadima-Partei von Livni ein Mandat vor dem rechtsgerichteten...
11.02.2009
5,3 Millionen Wahlberechtigte
Mäßige Beteiligung bei Parlamentswahl in Israel
Jerusalem – Bei der Parlamentswahl in Israel hat sich eine nur mäßige Beteiligung abgezeichnet. Außenministerin Zipi Livni von der konservativen Kadima-Partei und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu vom rechtsgerichtete Likud-Block riefen bei ihrer Stimmabgabe am Dienstag alle Israelis dazu auf, zur Wahl zu gehen. Bis zum Nachmittag hatten...
10.02.2009
Parlamentswahlen
Sieg der Falken in Israel erwartet
Jerusalem – Am Vorabend der Parlamentswahl in Israel hat sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der konservativen Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni und dem rechtsgerichteten Likud-Blocks von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu abgezeichnet. Bislang hatte Netanjahu immer leicht in Führung gelegen, am Montagabend hieß es jedoch,...
09.02.2009
Nahost-Konflikt
Mubarak: Baldige Ruhepause der Gewalt in Nahost möglich
Paris – Der ägyptische Präsident Husni Mubarak sieht Chancen auf eine baldige Pause der Gewalt im Nahen Osten. „Eine Ruhepause ist vielleicht ab der kommenden Woche möglich“, sagte Mubarak am Montag nach einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in Paris. Mubarak war in Paris, um mit Sarkozy eine für den 2....
09.02.2009
Gazastreifen
Vereinte Nationen stoppen Hilfe für Gazastreifen
Jerusalem – Nach der Beschlagnahme von Hilfsgütern durch die Hamas haben die Vereinten Nationen ihre Lieferungen in den Gazastreifen vorerst eingestellt. Die Hilfsorganisation UNRWA begründete diesen Entschluss am Freitag mit der wiederholten Einmischung der das Autonomiegebiet regierenden radikalislamischen Bewegung. Hamas-Mitglieder hatten...
06.02.2009
Hilfsgüter beschlagnahmt
Augenzeugen: Israel beschießt Frachter mit Hilfsgütern für Gaza
Nablus/New York – Die israelischen Streitkräfte haben nach Angaben von Augenzeugen am Donnerstag einen Frachter beschossen, der Hilfsgüter vom Libanon in den Gazastreifen bringen wollte. Die Marine habe drei Mal auf das Schiff geschossen, berichteten Reporter der Fernsehsender Al Dschadid und Al Dschasira. Verletzt worden sei niemand....
05.02.2009
Randparteien in Israel
Allianz von Holocaust-Überlebenden und Haschisch-Rauchern
Tel Aviv – Ungewöhnlicher könnte diese Koalition wohl kaum sein: Holocaust-Überlebende und Protagonisten für die Legalisierung von Cannabis haben sich in einer gemeinsamen Liste für die Parlamentswahl in Israel am kommenden Dienstag (10. Februar) zusammengeschlossen. Die neue Partei wurde Ende Januar in einem unterirdischen Nachtclub im...
05.02.2009
Nahost-Konflikt
UN empört über Beschlagnahmung von Hilfsgütern in Gaza
New York/Jerusalem – Die Vereinten Nationen haben nach der Beschlagnahmung von Hilfsgütern in Gaza durch Hamas-Polizisten Empörung geäußert und eine umgehende Rückgabe gefordert. Die UN verurteilen den Übergriff „in den schärfsten Worten“, wie die stellvertretende UN-Sprecherin Marie Okabe am Mittwoch in New York sagte. Der Chef des...
05.02.2009
UN empört
Hamas beschlagnahmt tausende Hilfsgüter in Gaza
Jerusalem – Die radikalislamische Hamas hat sich nach Angaben der UN gewaltsam in den Besitz von Decken und Lebensmittelpaketen gebracht, die für die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen gedacht waren. Der Chef des UN-Hilfswerks für die Palästinenser (UNRWA), Chris Gunness, verurteilte das Verhalten der Hamas am Mittwoch als...
04.02.2009
Nationale Versöhnung
Abbas bekräftigt Gesprächsangebot an Hamas
Brüssel – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat seine Bereitschaft zum Dialog mit der radikalislamischen Hamas bekräftigt. „Die nationale Versöhnung ist eine unserer Prioritäten“, sagte Abbas am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. „Wir haben schon Anfang Juni einen Dialog ohne Vorbedingungen gefordert.... Unsere...
04.02.2009
Nationale Einheit
Abbas zum Auftakt seiner Europa-Reise bei Sarkozy
Paris – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich zu Beginn einer Europa-Reise in Paris besorgt über die brüchige Waffenruhe im Gazastreifen geäußert. Er traf am Montagabend mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zusammen, der sich in die Waffenstillstandsbemühungen zwischen Israel und der Hamas eingeschaltet...
02.02.2009
Sprachloser Schmerz und neuer Hass
Der Krieg in Gaza hinterlässt auch seelische Narben
Dschebalija – Zwei Dutzend Kinder sitzen inmitten von Trümmerhaufen, die einmal ihr Zuhause waren, auf einem Flecken Gras und malen mit Buntstiften: Feuer speiende Panzer, Kämpfer mit Gewehren, Tote. Es sind ihre Erlebnisse während der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen. „Wir dachten, wir sterben gleich“, schildert der...
02.02.2009
Schmugglertunnel bombardiert
Israelische Luftangriffe im Gazastreifen
Jerusalem – Israelische Kampfflugzeuge haben im Gazastreifen Schmugglertunnel und Stellungen der Hamas bombardiert. Das erklärten die Streitkräfte am Sonntagabend. Palästinenser hatten zuvor von schweren Explosionen in der Nähe der Grenzstadt Rafah berichtet. Die Kampfjets bombardierten nach Militärangaben sechs Tunnel an der Grenze zu...
02.02.2009
Nahost-Konflikt
Abbas verlangt von Hamas Anerkennung seiner Autorität
Kairo – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas von der gemäßigten Fatah macht Versöhnungsgespräche mit der Hamas abhängig von der Anerkennung seiner Autorität durch die radikalislamische Organisation. Es werde keinen Dialog mit jenen geben, die sich nicht zur Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und deren Prinzipien...
01.02.2009
Neue Friedensgespräche gefordert
Israel droht nach neuem Raketenbeschuss mit Vergeltung
Jerusalem – Nach einem neuerlichen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen droht Israel mit militärischer Vergeltung. Palästinenser aus dem Gazastreifen feuerten am Sonntag zwei Raketen auf den Süden Israels ab. Verletzt wurde niemand, obwohl eines der Geschosse nach Polizeiangaben in der Nähe eines Kindergartens einschlug. Der israelische...
01.02.2009
Drohung
Netanjahu: Iran größte Bedrohung für die Menschheit
Jerusalem – Der aussichtsreichste Kandidat für das Amt des neuen israelischen Ministerpräsidenten, Oppositionsführer Benjamin Netanjahu, hat den Iran als größte Bedrohung für Israel und die gesamte Menschheit bezeichnet. Sollte er das Amt des Regierungschefs übernehmen, werde er sicherstellen, dass die Regierung in Teheran nicht länger...
31.01.2009
Rakete auf Israel abgefeuert
Jordanischer König fordert sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen
Amman – Der jordanische König Abdullah II. hat eine sofortige Wiederaufnahme der Friedensgespräche im Nahost-Konflikt gefordert. Nach einem Treffen mit dem US-Sondergesandten für den Nahen Osten, George Mitchell, sagte Abdullah am Samstag, auf Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung sollten so bald wie möglich ernsthafte Gespräche zwischen...
31.01.2009
Gazastreifen
Barak: Neue Angriffe gegen Hamas möglich
Jerusalem – Israel ist nach Angaben von Verteidigungsminister Ehud Barak zu einem weiteren Militäreinsatz gegen die Hamas im Gazastreifen bereit. Er hoffe, dass die Waffenruhe mit der radikalislamischen Organisation halte, sagte Barak am Freitag. Sollte es aber weiterhin Raketenangriffe auf Israel geben, sei die Regierung auf entsprechende...
30.01.2009
Gaza-Konferenz angekündigt
EU kritisiert Grenzschließung zum Gazastreifen
London/Gaza – Die Europäische Union kritisiert Israel wegen der Schließung seiner Grenzübergänge zum Gazastreifen, da dies die Hilfslieferungen in das Autonomiegebiet deutlich einschränkt. Täglich könnten nur rund 120 Lkw den Gazastreifen erreichen, im Jahr 2007 seien es noch 500 gewesen, sagte EU-Sprecher John Clancy am Freitag in...
30.01.2009
Brüchige Waffenruhe
Raketenangriff auf Israel trotz Waffenruhe
Jerusalem – Die Waffenruhe im Gazastreifen hat sich am Donnerstag als zunehmend brüchig erwiesen: Erstmals seit ihrem Beginn vor zehn Tagen feuerten militante Palästinenser wieder eine Rakete auf Israel ab. Das Geschoss schlug laut Militärangaben auf offenem Gelände ein. Niemand sei verletzt worden. Bislang waren den Angaben zufolge...
29.01.2009
Erneute Angriffe
US-Gesandter will Waffenruhe im Gazastreifen stärken
Jerusalem/Kairo – Der neue Nahostgesandte der USA hat sich am Mittwoch um eine Festigung der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen bemüht. Eine Ausweitung des Waffenstillstands sei von entscheidender Bedeutung, sagte George Mitchell nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Jerusalem. Das israelische Kabinett...
28.01.2009
Luftangriffe auf Tunnelanlagen
Israel berät über weiteres Vorgehen im Gazastreifen
Jerusalem/Kairo – Nach der Störung der Waffenruhe im Gazastreifen berät das israelische Kabinett über das weitere Vorgehen. Eine Festigung und Ausweitung des Waffenstillstands sei von entscheidender Bedeutung, sagte der US-Sondergesandte George Mitchell am Mittwoch nach Gesprächen in Kairo. Nach dem Tod eines Soldaten bei einem...
28.01.2009
Gegenseitiger Respekt
Obama bietet der muslimischen Welt neue Partnerschaft an
Kairo – US-Präsident Barack Obama hat sein allererstes offizielles Fernsehinterview einem arabischen Sender gegeben und dabei der muslimischen Welt eine neue Partnerschaft angeboten. Diese könne „auf gegenseitigem Respekt und gegenseitigen Interessen“ basieren, sagte Obama in dem am Dienstag ausgestrahlten Interview mit dem einem...
27.01.2009
Neue Wege
Erstes TV-Interview von Präsident Obama für Al Arabija
Washington – US-Präsident Barack Obama hat sein erstes offizielles Fernsehinterview dem arabischen Sender Al Arabija gegeben. Dabei räumte er selbstkritisch ein, dass die USA „viel zu oft“ versucht hätten, die politischen Rahmenbedingungen für den Nahen Osten zu diktieren. Obama sprach mit dem Sender aus Dubai am Montag, als sein...
27.01.2009
Nahost
Carter: Ohne Staat Palästina wird es für Israel „Katastrophe“ geben
New York – Israel wird nach Einschätzung des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter eine „Katastrophe“ erleben, wenn es nicht den Nahost-Friedensprozess wiederbelebt und ein unabhängiger Staat Palästina entsteht. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP wies Carter am Montag darauf hin, dass die Araber den Juden im Heiligen Land...
27.01.2009
Nahost
Steinmeier dringt auf innerpalästinensische Versöhnung
Brüssel – Nach dem Waffenstillstand im Gazastreifen hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf eine palästinensische „Regierung des nationalen Konsenses“. Voraussetzung für eine Rückkehr zum Nahost-Friedensprozess sei zunächst eine „innerpalästinensische Versöhnung“, sagte Steinmeier am Montag mit Blick auf den...
26.01.2009
Unterbindung des Waffenschmuggels
Berlin will bei Überwachung der Grenze zum Gazastreifen helfen
Brüssel – Zur Unterbindung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen will die Bundesregierung noch in dieser Woche fünf Experten nach Ägypten entsenden. Das teilte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag in Brüssel mit. Die deutschen Experten sollten „Hilfe leisten bei der technischen Ausrüstung des Grenzschutzes und einer...
26.01.2009
Genf
Parlamentarierdelegation in Gazastreifen blockiert
Genf – Eine Delegation aus vier Parlamentariern ist am Montag im Gazastreifen blockiert gewesen. Eine Medienkonferenz auf dem Genfer Flughafen wurde deshalb abgesagt. Die vier Westschweizer Antonio Hodgers, Carlo Sommaruga, Jean-Charles Rielle und Josef Zisyadis waren am vergangenen Freitag in den Gazastreifen gereist. Ihr Ziel war es, sich...
26.01.2009
Für Versöhnung mit Fatah
Hamas fordert Ende der Gespräche mit Israel
Jerusalem/Gaza – Die radikalislamische Hamas hat ein Ende der Verhandlungen mit Israel zur Bedingung für Versöhnungsgespräche mit der rivalisierenden Fatah gemacht. Jede Versöhnung mit der im Westjordanland regierenden Gruppierung müsse auf einem „Programm des Widerstandes zur Befreiung des besetzten Gebietes“ beruhen, erklärte Osama...
25.01.2009
Gesundheitsversorgung
Caritas verdoppelt Nothilfe in Gaza
Luzern – Caritas Schweiz verdoppelt die Nothilfe im Gazastreifen von 200.000 auf 400.000 Franken. Schwerpunkte der Massnahmen bilden die Gesundheitsversorgung und die Verteilung von Grundnahrungsmitteln, wie das Hilfswerk am Samstag mitteilte. Seit vielen Jahren fördert Caritas Schweiz Sozialhilfe-Projekte im Westjordanland. Nun unterstützt...
24.01.2009
Gazastreifen
Israel öffnet Grenzübergang für Presse und Hilfsorganisationen
Jerusalem – Israel hat am Freitag den Grenzübergang Eres zum Gazastreifen für Fußgänger geöffnet und damit Mitarbeitern von Hilfsorganisationen und ausländischen Journalisten erstmals seit Ende Dezember freien Zugang zu dem Gebiet ermöglicht. Die Beschränkungen für die Medien waren als schwerer Verstoß gegen die Pressefreiheit...
23.01.2009
Aufruf
Obama bekennt sich zu Israel und Friedensbemühungen
Washington – Der neue US-Präsident Barack Obama hat sich zu Israel bekannt und entschiedene Anstrengungen zur Herbeiführung eines dauerhaften Friedens zwischen Israelis und Palästinensern angekündigt. Die USA würden immer Israels „Selbstverteidigungsrecht“ verteidigen, sagte er am Donnerstag in Washington. In seiner ersten vollen...
22.01.2009
Nahost-Konflikt
Israel lässt Journalisten wieder in Gazastreifen einreisen
Jerusalem – Israel hebt Zugangsbeschränkungen für ausländische Journalisten im Gazastreifen auf. Der Grenzübergang Eres werde dafür ab Freitag wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet, erklärten die Behörden am Donnerstag. Israel hatte den Zugang zum Gazastreifen Anfang November für ausländische Journalisten beschränkt, nachdem die...
22.01.2009
Nahost-Konflikt
UN fordern dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen
New York/Brüssel – Der Weltsicherheitsrat hat einen dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen und eine Öffnung der Grenzübergänge zu dem von Israel abgeriegelten Palästinensergebiet gefordert. Bedingung dafür sei allerdings, dass der Schmuggel von Waffen in den Gazastreifen beendet werde, erklärte der UN-Sicherheitsrat am Mittwochabend...
22.01.2009
Ende des Waffenschmuggels
Obama schaltet sich telefonisch im Nahen Osten ein
Jerusalem – Der neue US-Präsident Barack Obama hat an seinem ersten Arbeitstag mit den Staats- und Regierungschefs im Nahen Osten gesprochen. Obama habe in den Telefonaten klargestellt, dass er sich vom Beginn seiner Amtszeit an um einen Friedensschluss in der Region bemühen wolle, sagte sein Sprecher Robert Gibbs am Mittwoch. Obama wolle sich...
21.01.2009
Waffenruhe
Israel zieht letzte Soldaten aus Gazastreifen ab
Jerusalem – Gut drei Wochen nach dem Beginn der Kämpfe mit der radikalislamischen Hamas hat Israel am Mittwochmorgen seine letzten Soldaten aus dem Gazastreifen abgezogen. Die Truppen bleiben aber zunächst an der Grenze stationiert, um bei möglichen neuen Übergriffen der Hamas einsatzbereit zu sein, wie die Streitkräfte mitteilten. Die...
21.01.2009
Zwei Milliarden Dollar Schäden
Ban begutachtet Schäden im Gazastreifen
Gaza – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich am Dienstag im Gazastreifen persönlich ein Bild von den Schäden nach der dreiwöchigen israelischen Militäroffensive verschafft. Ban ist der ranghöchste Vertreter der internationalen Gemeinschaft, der das Autonomiegebiet seit der Machtübernahme der Hamas im Juni 2007 besuchte. Zur...
20.01.2009
Waffenschmuggel unterbinden
Bundesinnenministerium schickt vier Spezialisten nach Ägypten
Berlin – Das Bundesinnenministerium will vier Experten nach Ägypten schicken, um bei der Unterbindung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen zu helfen. Die Spezialisten sollen bei der Ortung von Bauarbeiten an neuen Tunneln im Grenzgebiet zwischen Ägypten und Gaza behilflich sein, hieß es am Montag aus dem Ministerium. Sobald es ein...
19.01.2009
Israel und Hamas
Erst die Waffenruhe – und dann?
Kairo – Das Schwierigste kommt noch. Trotz der Waffenruhe im Gazastreifen ist noch keiner der Konfliktpunkte zwischen Israel und der Hamas ausgeräumt. Im folgenden einige Fragen und Antworten dazu, wie es weitergehen müsste, um neuerliches Blutvergießen zu verhindern: - Die Hamas will eine Woche lang Waffenruhe halten. Was geschieht...
19.01.2009
Ankündigung
Israel will alle Truppen aus dem Gazastreifen abziehen
Jerusalem – Israel will seine gesamte Militärmacht bis zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Barack Obama am (morgigen) Dienstag aus dem Gazastreifen zurückziehen. Diesen Plan habe Ministerpräsident Ehud Olmert westlichen Staatschefs am Sonntagabend vorgestellt, erklärten ranghohe israelische Beamte, die nicht namentlich genannt...
19.01.2009
Gazakonflikt
Israel und Palästinenser erklären Waffenruhe im Gazastreifen
Gaza/Jerusalem – Nach über drei Wochen Krieg und mehr als 1.200 Toten schweigen die Waffen im Gazastreifen seit Sonntagnachmittag. Beide Konfliktparteien haben nacheinander eine Waffenruhe erklärt. Israel ordnete die Einstellung der Angriffe ab Sonntag 01.00 Uhr (MEZ) an. Die Palästinenser folgten am Nachmittag und kündigten einen...
18.01.2009
Verfrüht?
Zehn Raketen auf Israel trotz Waffenruhe im Gazastreifen
Jerusalem – Nach 22 Tagen Krieg hat Israel eine einseitige Waffenruhe im Gazastreifen erklärt. Die Bodentruppen sollen das Gebiet aber vorerst nicht verlassen. Die palästinensische Hamas lehnte es deswegen ab, sich der Waffenruhe anzuschließen. Bis Sonntagmittag schlugen erneut zehn Raketen in Israel ein. Israel reagierte mit einem...
18.01.2009
Raketenbeschuss
Waffenruhe im Gazastreifen nach wenigen Stunden gestört
Jerusalem – Die von Israel erklärte Waffenruhe im Gazastreifen ist schon nach wenigen Stunden gestört wurden. Palästinensische Extremisten schossen am Morgen fünf Raketen auf die israelische Stadt Sderot ab. Bei einem anschließenden israelischen Luftangriff wurden nach palästinensischen Angaben aus Beit Hanun eine Frau und ihr Kind...
18.01.2009
Hamas
Fünf Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen
Jerusalem – Trotz der einseitigen israelischen Waffenruhe im Gazastreifen haben Palästinenser aus dem Gazastreifen am Sonntag fünf Raketen auf die israelische Stadt Sderot abgeschossen, wie die Streitkräfte mitteilten. Verletzt wurde niemand. Auch im nördlichen Gazastreifen kam es zu einem Zwischenfall. Bewaffnete Kämpfer hätten auf eine...
18.01.2009
Einseitige Waffenruhe
Rice und Miliband begrüßen von Israel verkündete Waffenruhe
Washington – Die scheidende US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die israelische Entscheidung für eine einseitige Waffenruhe im Gazastreifen begrüßt. Sie rief zugleich auch die palästinensische Hamas-Organisation auf, die Kampfhandlungen sofort einzustellen. Rice bekräftigte in der am Samstag in Washington veröffentlichten Erklärung...
18.01.2009
Sonntag um 02.00 Uhr MEZ
Israel erklärt einseitige Waffenruhe
Jerusalem – Drei Wochen nach Beginn der Militäroffensive im Gazastreifen hat Israel eine einseitige Waffenruhe angekündigt. Sie soll am Sonntag um 02.00 Uhr Ortszeit (01.00 Uhr MEZ) beginnen, wie Ministerpräsident Ehud Olmert am späten Samstagabend nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Jerusalem mitteilte. Die radikalislamische...
17.01.2009
Widersprüchliche Interessen
Europas Initiativen stoßen auf taube Ohren
Brüssel – Die Europäische Union stößt mit ihren diplomatischen Initiativen in diesen Wochen meist auf taube Ohren. Russland und die Ukraine ignorieren Aufforderungen aus Brüssel, ihren Gasstreit beizulegen. Und Israel setzt ungeachtet der Bitten um Mäßigung seine Offensive im Gazastreifen mit unverminderter Härter fort. Europa gelingt es...
17.01.2009
Nahostkonflikt
Ende der Gaza-Offensive in Sicht
Jerusalem – Drei Wochen nach Beginn der israelischen Offensive im Gazastreifen mit mehr als 1.100 Toten ist ein Ende der Kämpfe in Sicht: Das Sicherheitskabinett in Jerusalem entscheidet am Samstag über den ägyptischen Vorschlag für eine Waffenruhe, wie ein Gewährsmann am Freitag mitteilte. Die USA und Israel unterzeichneten zuvor ein...
16.01.2009
Nahostkonflikt
Israel setzt Luftangriffe im Gazastreifen fort
Gaza – Israel hat auch in der Nacht zum Freitag seine Luftangriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Nach Angaben aus Militärkreisen wurden 40 Ziele beschossen. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Am Donnerstag wurden bei israelischen Angriffen im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben 70 Menschen getötet; internationale Proteste...
16.01.2009
Hamas
Innenminister der Hamas bei Angriff in Gaza getötet
Jerusalem – Die israelischen Streitkräfte haben den Innenminister der Hamas bei einem Angriff im Gazastreifen getötet. Said Siam sei in seinem Versteck im Haus seines Bruders in der Stadt Gaza getötet worden, erklärten Vertreter der Streitkräfte und des Geheimdienstes Schin Bet am Donnerstag. Das Fernsehen der Hamas bestätigte den Tod...
15.01.2009
Nahost-Diplomatie
Bundesregierung weitet Anstrengungen gegen Gaza-Krise aus
Tel Aviv – Die Bundesregierung hat ihre Friedensbemühungen angesichts der eskalierenden Kämpfe im Gazastreifen massiv ausgeweitet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf am Donnerstag zu seiner zweiten Nahost-Mission innerhalb weniger Tage in Israel ein. Er forderte, die Kämpfe müssten unverzüglich beendet werden. Die humanitäre Lage...
15.01.2009
Gaza-Krieg
Steinmeier spricht mit Peres über Gaza-Konflikt
Jerusalem – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres zusammengetroffen. Die Unterredung in Jerusalem fand unter vier Augen statt und diente der Eröffnung der zweiten Vermittlungsmission des Ministers im Gazakonflikt innerhalb einer Woche. Zuvor hatte er gemeinsam mit seinem...
15.01.2009
Gaza-Krieg
Verzweifelte Bemühungen um Frieden im Gazastreifen
Kairo/Gaza – Die verzweifelten Appelle der internationalen Politik zur Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen sind auch am Mittwoch ohne Wirkung geblieben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte zum Auftakt einer mehrtägigen Nahostmission erneut eindringlich eine sofortige Feuerpause. Es sei untragbar, dass Zivilisten die Hauptlast dieses...
14.01.2009
Vermittler Ban Ki Moon
UN-Generalsekretär reist in Nahen Osten
Gaza – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist zu einer mehrtägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen, um sich für einen Waffenstillstand im Gazasteifen einzusetzen. Ban flog von New York aus zunächst Richtung Kairo, wo er mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak über eine gemeinsame Friedensinitiative mit Frankreich sprechen will....
14.01.2009
Nahost-Krieg
Blutige Häuserkämpfe in Gaza-Stadt
Gaza – Israelische Soldaten haben sich in Gaza-Stadt blutige Straßenkämpfe mit militanten Palästinensern geliefert und dutzende Häuser zerstört. Ihr Vorstoß ins Viertel Tel Hawwa war der bislang tiefste ins Herz der dicht bevölkerten Großstadt hinein. Die israelischen Bodentruppen standen am Dienstag nur noch etwa 1,5 Kilometer vom...
13.01.2009
Zentrale Wahlkommission
Israel schließt arabische Parteien von Parlamentswahl aus
Jerusalem – Israel hat am Montag arabische Parteien von der Teilnahme an der Parlamentswahl ausgeschlossen. Die Zentrale Wahlkommission des Parlaments sprach sich mit klarer Mehrheit für ein entsprechendes Verbot aus, wie Knessetsprecher Giora Pordes mitteilte. Zur Begründung hieß es, die Parteien würden das Existenzrecht Israels nicht...
12.01.2009
Eindämmung von Extremismus
Washington – Das Schwarze Loch der Nahostpolitik hat seit Jahrzehnten zahllose Bemühungen und Vorstöße der US-Diplomatie unerbittlich aufgesogen und verschlungen. Jetzt wartet es auf Barack Obama. Zwar lässt sich der künftige Präsident vor seinem Amtsantritt am 20. Januar noch nicht in die Karten sehen. Doch politische Beobachter vermuten,...
12.01.2009
Nahostmission
Feuerpause im Gaza-Konflikt laut Steinmeier greifbar nah
Gaza – Im Gaza-Konflikt zwischen Israel und der Hamas ist nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Feuerpause in greifbare Nähe gerückt. Für eine humanitäre Waffenruhe gebe es konkrete Chancen, sagte der SPD-Politiker auf dem Rückflug von einer dreitägigen Nahostreise vor der Landung am Montagmorgen in Berlin....
12.01.2009
Unverändert
Weiter heftige Kämpfe im Gazastreifen
Gaza – Israel hat seine Offensive im Gazastreifen am Sonntagmorgen unvermindert fortgesetzt. In einem Vorort der Stadt Gaza wurden bei heftigen Gefechten mindestens zwölf Menschen getötet, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten. Augenzeugen berichteten, israelische Panzer rückten weiter auf Gaza vor. Die Luftwaffe bombardierte Ziele nahe...
11.01.2009
Hunderttausende demonstrieren
Proteste in Europa gegen Gaza-Krieg
Paris/Beirut – Mehrere hunderttausend Menschen haben am Samstag in zahlreichen europäischen Ländern und im Nahen Osten gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen protestiert. Allein in Paris versammelten sich zehntausende Demonstranten. In Deutschland protestierten in Berlin und anderen Städten mehr als 22.000 Menschen zumeist...
10.01.2009
Warnung per Flugbatt
Israel kündigt „neue Phase“ der Offensive in Gaza an
Gaza – Zwei Wochen nach Beginn ihrer Militäroffensive im Gazastreifen haben die israelischen Streitkräfte eine „neue Phase“ im Kampf gegen die Hamas angekündigt. Nach Militärangaben warf die Luftwaffe am Samstag über dem gesamten Gazastreifen Flugblätter ab, in denen die Bevölkerung aufgerufen wurde, zu ihrer eigenen Sicherheit den...
10.01.2009
Nahostkonflikt
Über 1.000 Menschen besammeln sich zur Friedensdemo in Bern
Bern – Über 1.000 Menschen haben sich am Samstagnachmittag in Bern zu einer Friedens- und Solidaritätsdemo für den Nahen Osten besammelt. Neben politischen Fahnen aus dem linken Spektrum wurden vor allem zahlreiche Peace-Fahnen zum Teil mit arabischem Schriftzug geschwungen. Auf Transparenten wurde zum Frieden aufgerufen und vor allem von...
10.01.2009
Streitkräfte melden Tod von 15 Militanten
Israel greift Dutzende Ziele im Gazastreifen an
Gaza – Trotz des internationalen Aufrufs zu einer Waffenruhe im Gazastreifen ist die israelische Offensive am Samstag in die dritte Woche gegangen. Kampfjets bombardierten nach israelischen Militärangaben am Morgen mehr als 40 Ziele im Gazastreifen, darunter Abschussrampen für Raketen, Waffenlager und Tunnels. 15 Militante seien bei Kämpfen...
10.01.2009
Vermittlungsgespräche
Steinmeier beginnt Nahost-Mission bei Mubarak
Kairo – Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum Auftakt seiner dreitägigen Nahost-Mission am Samstag in Kairo mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak zusammengekommen. Ziel ist es, die internationalen Bemühungen für einen Waffenstillstand im Gazastreifen zu stärken. Weitere Gesprächspartner sind Außenminister Ahmed...
10.01.2009
UN-Resolution
Palästinensischer Außenminister beklagt Missachtung
New York – Der palästinensische Außenminister Riad Malki hat den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, die Resolution für einen Waffenstillstand im Gazastreifen durchzusetzen. Israel und der Hamas warf er eine „völlige Missachtung“ der UN-Beschlüsse vor, da sie der Forderung nach einer sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen nicht...
10.01.2009
Nahost-Krisenmanagement
Steinmeier zu Nahost-Mission abgeflogen
Köln/Bonn – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Freitagabend vom Flughafen Köln/Bonn aus zu einer dreitägigen Nahost-Reise aufgebrochen. Ziel ist es, die Voraussetzungen für einen Waffenstillstand im blutigen Gaza-Konflikt zu schaffen. Der Minister trifft am Samstag in Kairo den ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak,...
09.01.2009
Neue Opferzahlen
SCHON VORHANDEN Gaza-Offensive geht trotz UN-Resolution weiter
Jerusalem – Auch die Einigung auf eine UN-Resolution zur Gaza-Offensive hat kein Abflauen der Kämpfe bewirkt. Die israelischen Streitkräfte griffen am Freitag wieder mehr als 30 Ziele im Autonomiegebiet an, bis zum Abend wurde der Tod von mindestens 23 Palästinensern gemeldet. Kein außenstehendes Gremium dürfe über das Recht Israels...
09.01.2009
Vorwürfe gegen Israel
Gaza-Offensive geht trotz UN-Resolution weiter
Jerusalem – Trotz einer UN-Entschließung zur Beendigung der Gewalt im Gazastreifen zeichnet sich kein Ende der Kämpfe ab. Die israelischen Streitkräfte griffen am Freitag wieder mehr als 30 Ziele im Autonomiegebiet an, bis zum Nachmittag wurde der Tod von 22 Palästinensern gemeldet. Kein außenstehendes Gremium dürfe über das Recht der...
09.01.2009
Gaza-Resolution
Palästinensischer Außenminister „nicht glücklich“ über UN-Resolution
New York – Der palästinensische Außenminister Riad Malki hat zurückhaltend auf die Gaza-Resolution des UN-Sicherheitsrates reagiert. Im Hinblick auf die Enthaltung der USA sagte er, er habe mit einem Ja aller 15 Ratsmitglieder gerechnet und sei „nicht glücklich“. Die Palästinenser befürchten seinen Worten zufolge, dass Israel einen...
09.01.2009
Gewalt im Gazastreifen
UN-Sicherheitsrat fordert Waffenruhe
New York – Der Weltsicherheitsrat hat Israel und die Hamas zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen aufgefordert. Für die Resolution stimmten 14 der 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums, die USA enthielten sich. Unterdessen setzte Israel in der Nacht zum Freitag seine Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen fort. In der Resolution...
09.01.2009
Sicherheit der UN-Mitarbeiter
UN-Hilfslieferungen für Gazastreifen ausgesetzt
Jerusalem – Die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen kann vorerst nicht mehr auf Hilfslieferungen der Vereinten Nationen hoffen. Die Unterstützung werde erst fortgesetzt, wenn die Sicherheit der UN-Mitarbeiter garantiert sei, erklärte Sprecher Chris Gunness am Donnerstag. Zuvor war bei einem israelischen Angriff der Fahrer eines...
08.01.2009
Alle UN-Hilfsleistungen gestoppt
UN-Hilfstruppen unter Beschuss im Gazastreifen
Gaza – Die Vereinten Nationen meldeten israelische Angriffe auf UN-Mitarbeiter und -Einrichtungen, die UN stellte darauf hin ihre Hilfslieferungen in den Gazastreifen ein. Die Lieferungen würden ausgesetzt, bis die Sicherheit der UN-Mitarbeiter wieder garantiert werden könne, sagte Sprecher Chris Guness am Donnerstag. Zuvor hatten die UN...
08.01.2009
Proteste
Hunderttausende protestieren in Syrien gegen Gaza-Offensive
Damaskus – Mehrere hunderttausend Menschen haben am Donnerstag in Damaskus gegen die israelische Offensive im Gazastreifen protestiert. Es war die größte Demonstration in Syrien seit Beginn der Militäraktion, bei der nach palästinensischen Angaben bislang knapp 700 Menschen getötet wurden. Laut Berichten des syrischen Fernsehens und der...
08.01.2009
Libanon
Israel auch an Nordgrenze unter Raketenbeschuss
Jerusalem – Neben dem Krieg im Gazastreifen droht ein weiterer bewaffneter Konflikt an der Nordgrenze Israels. Aus dem Libanon wurden am Donnerstag drei Katjuscha-Raketen abgeschossen, die in der Nähe der Stadt Naharija einschlugen. Nach Angaben von Sanitätern wurde ein Bewohner leicht verletzt. Die Raketen wurden aus einem Gebiet nördlich...
08.01.2009
Versorgungsaktion
Kämpfe im Gaza-Krieg unterbrochen
Jerusalem/Gaza – Israel hat seine Angriffe auf den Gazastreifen am Mittwoch für drei Stunden unterbrochen und einen „humanitären Korridor“ zur Versorgung der Bevölkerung angekündigt. Die Regierung beriet außerdem über eine ägyptisch-französische Initiative für einen sofortigen Waffenstillstand. Die „Pause bei den offensiven...
07.01.2009
Joschka Fischer über Gaza-Krieg
Fischer: "Chaotischer" EU-Auftritt im Gaza-Krieg
Hamburg – Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer hat die Bemühungen der Europäischen Union zur Beendigung des Kriegs im Gaza-Streifen als „chaotisch“ kritisiert. Der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte der langjährige Grünen-Politiker: „Der gegenwärtige chaotische Auftritt von EU und europäischen Regierungen sollte uns die...
07.01.2009
Korridor für Hilfslieferungen
Mubarak stellt Plan zur Beendigung des Gaza-Konflikts vor
New York/Kairo – Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat einen Plan zur Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas vorgelegt. Der Plan sieht einen zunächst befristeten sofortigen Waffenstillstand vor, dem Gespräche über die Beilegung des eskalierenden Konflikts folgen sollen. Außerdem soll die Versorgung der...
07.01.2009
Diplomatische Lösung
Merkel: Internationales Vorgehen gegen Waffenschmuggel möglich
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel kann sich ein internationales Vorgehen gegen den Waffenschmuggel in den Gazastreifen vorstellen. Das machte sie am Dienstag in Telefonaten mit US-Präsident George W. Bush und dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mitteilte. Merkel zeigte...
06.01.2009
UN-Schule im Gazastreifen
Mehr als 30 Tote bei erneutem israelischem Angriff
Gaza – Beim zweiten israelischen Angriff auf eine UN-Schule im Gazastreifen binnen Stunden sind mindestens 34 Menschen getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. 55 Menschen wurden verletzt, wie die Vereinten Nationen in New York bestätigten. Das Gebäude in Dschebalija wurde von rund 350 Flüchtlingen als Unterkunft genutzt. Die...
06.01.2009
Nahostkonflikt
Sarkozy: Syrien muss Hamas zur Vernunft bringen
Damaskus – Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy drängt Syrien zu einer Vermittlerrolle im eskalierenden Nahost-Konflikt. Syrien müsse helfen, die radikalislamische Hamas vom Weg der Vernunft und des Friedens zu überzeugen, sagte Sarkozy am Dienstag nach einem Treffen mit Staatschef Baschar Assad in Damaskus. Assad könne „eine...
06.01.2009
Anschlag
Brandanschlag auf Synagoge in Frankreich
Paris – Unbekannte haben einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Frankreich verübt und damit Furcht vor einer Antisemitismus-Welle wegen des eskalierenden Nahost-Konflikts entfacht. Ein brennendes Auto rammte am Montagabend das Eisengitter vor der Synagoge am Stadtrand von Toulouse. Der Sachschaden blieb begrenzt und verletzt wurde niemand,...
06.01.2009
Gaza
Straßenkämpfe in Vorstadt von Gaza
Gaza – Am vierten Tag der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen ist es zu heftigen Straßenkämpfen am Rand der Stadt Gaza gekommen. In der Siedlung Schadschaijeh lieferten sich israelische Soldaten und Hamas-Kämpfer heftige Gefechte, wie aus dem israelischen Verteidigungsministerium verlautete. Bei den Angriffen am Dienstag kamen bis...
06.01.2009
Bern
Schweizerisches Rotes Kreuz erlässt Nothilfeappell für Opfer in Gaza
Bern – Das Schweizerische Rote Kreuz hat zum Spenden für die Opfer der kriegerischen Auseinandersetzungen im Gazastreifen aufgerufen. Angesichts der dramatischen humanitären Situation stellt das SRK vorerst 200.000 Franken für die medizinische Soforthilfe zur Verfügung, wie die Organisation am Montag mitteilte. Damit würden Spitäler mit...
05.01.2009
Gazakonflikt
Sarkozy zu Vermittlungsreise in Nahen Osten aufgebrochen
Paris – Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist am Montag zu einer Vermittlungsreise in den Nahen Osten aufgebrochen. Bei Treffen mit dem ägyptischen Staatschef Husni Mubarak in Kairo, dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah und am Abend dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Jerusalem will...
05.01.2009
Israel unnachgiebig
Mehr als 60 Tote nach Bodenoffensive im Gazastreifen
Gaza – Israelische Truppen haben ihre Bodenoffensive im Gazastreifen auch in der Nacht zum Montag fortgesetzt. Palästinenser berichteten von Gefechten am frühen Morgen im östlichen Teil des Autonomiegebiets nahe der israelischen Grenze. Hamas-Kämpfer richteten Mörsergranaten auf heranrückende israelische Panzer. Auch die israelische...
05.01.2009
Washington
Rice sagt wegen Gaza-Krise Reise nach China ab
Washington – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat wegen der Krise im Gazastreifen einen schon länger geplanten Besuch in China abgesagt. Stattdessen werde ihr Stellvertreter John Negroponte am kommenden Mittwoch nach Peking reisen, teilte das Außenamt in Washington am Sonntag mit. Ziel des Besuchs ist demnach eine Feier zum 30. Jahrestag...
04.01.2009
Washington
US-Regierung macht Hamas für Eskalation verantwortlich
Washington – Nach Beginn der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen hat die US-Regierung erneut die Hamas für die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten verantwortlich gemacht. Der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe, sagte, die Aktion am Boden sei Teil der israelischen Militäroperation. Washington habe der Regierung in Jerusalem...
04.01.2009
Nahostkonflikt
Merkel stärkt Israel den Rücken
Berlin – Kanzlerin Angela Merkel hat Israel im Konflikt mit der palästinensischen Organisation Hamas den Rücken gestärkt. In einem Telefonat mit Ministerpräsident Ehud Olmert am Sonntag sprach sich die CDU-Politikerin zwar für eine baldige Waffenruhe aus, wie das Bundespresseamt mitteilte. Voraussetzung sei aber, dass die Sicherheit Israels...
04.01.2009
Bodenoffensive
Israel setzt volle Militärmacht im Gazastreifen ein
Gaza – Nach einwöchigen Luftangriffen hat Israel am Wochenende seine volle Militärmacht gegen die Hamas im Gazastreifen eingesetzt. Unterstützt von Kampfflugzeugen und Hubschraubern drangen mehrere tausend Soldaten mit Panzern in das palästinensische Autonomiegebiet ein. Kriegsschiffe nahmen die Küstenregion auch von See aus unter Beschuss....
04.01.2009
Nicht von kurzer Dauer
Israelische Panzer und Truppen rücken in Gazastreifen vor
Gaza – Unterstützt von Panzern und Kampfhubschraubern sind mehrere tausend israelische Soldaten in der Nacht zum Sonntag in den Gazastreifen vorgestoßen. Es kam zu heftigen Gefechten mit Kämpfern der palästinensischen Organisation Hamas. Dabei wurden nach Militärangaben mindestens 30 israelische Soldaten verletzt. Die Truppen schnitten die...
04.01.2009
Feuerpause verlangt
UN berufen Dringlichkeitssitzung zu Gaza ein
New York – Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen hat noch für Samstagabend eine Dringlichkeitssitzung zur israelischen Militäraktion im Gazastreifen anberaumt. Die Entscheidung erfolgte, nachdem der Beginn einer israelischen Bodenoffensive gegen die radikalislamische Hamas bekannt geworden war. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich...
03.01.2009
Einmarsch
Israelische Bodenoffensive im Gazastreifen
Jerusalem – Mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen sind die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas weiter eskaliert. Nach massiven Luftangriffen am Tage überquerten israelische Bodentruppen nach Anbruch der Dunkelheit die Grenze zum Autonomiegebiet. Israelische Fernsehsender berichteten von heftigen Feuergefechten mit palästinensischen...
03.01.2009
Luftangriff auf Amerikanische Schule
Bildungsstätte für künftige Elite Palästinas zerstört
Gaza – Die American International School in Gaza galt als die renommierteste Privatschule in den palästinensischen Autonomiegebieten. Islamischen Fundamentalisten war sie wegen ihrer westlichen Orientierung stets ein Dorn im Auge. Die israelischen Streitkräfte erklärten indes, vom Schulgelände auf einem Hügel nördlich von Gaza seien...
03.01.2009
Nahostkonflikt
Tausende Palästinenser demonstrieren bundesweit
Frankfurt/Düsseldorf – Mehrere tausend Palästinenser haben am Samstag bundesweit gegen die israelischen Angriffe im Gazastreifen demonstriert. In Düsseldorf zogen mehr als 4.000 Menschen unter dem Motto „Frieden für den Nahen Osten“ durch die Stadt, in der Frankfurter Innenstadt wurden bei einer ähnlichen Veranstaltung rund 5.000...
03.01.2009
Im Gazastreifen
Israel bombardiert mehr als zwei Dutzend Ziele
Gaza – Zu Beginn der zweiten Woche seiner Gaza-Offensive hat Israel am Samstag mit Kampfjets und Kriegsschiffen mehr als zwei Dutzend Ziele angegriffen. Mehrere mutmaßliche Einrichtungen der Hamas in Gaza-Stadt wurden bombardiert. Ein Wachmann einer Schule und zwei weitere Palästinenser wurden getötet. Vier weitere Personen, darunter ein...
03.01.2009
Gaza-Krise
Ben-Zeev sieht zentrale Rolle Deutschland bei Lösung der Krise
Frankfurt/Main – Der israelische Botschafter Yoram Ben-Zeev spricht Deutschland eine zentrale Rolle bei der Lösung der Gaza-Krise zu. „Deutschland ist ein sehr wichtiger Partner in diesem politischen Prozess – nach meiner Meinung mehr als jedes andere europäische Land“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Deutschland sei sowohl für...
03.01.2009
Hamas verantwortlich
Bush: Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind Terrorakt
Washington – US-Präsident George W. Bush hat die Raketenangriffe der Hamas auf Israel als Terrorakt bezeichnet. Er werde keine weitere einseitige Waffenruhe im Gazastreifen zulassen, die Gewalt von Seiten militanter Palästinenser zulasse, erklärte der Präsident in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache am Samstag. Das Weiße Haus...
03.01.2009
Kräfte im Hintergrund
Raketen wieder im Zentrum des Nahost-Konflikts
Kairo – Die Raketen der Hamas können Israel nicht militärisch gefährden, wohl aber politisch. Der radikalislamischen Organisation aus dem Gazastreifen gelingt es mit den meist rudimentär zusammengebastelten Sprengsätzen, Angst und Schrecken zu verbreiten. Bis zu zehn Prozent der sieben Millionen Israelis leben den Behörden zufolge im...
02.01.2009
Gaza
Israel setzt Luftangriffe im Gazastreifen fort
Gaza – Israel hat seine Luftangriffe auf den Gazastreifen am Freitag fortgesetzt. Vor Morgengrauen wurden nach palästinensischen Angaben 15 Häuser militanter Hamas-Mitglieder getroffen. Zuvor hätten die Israelis Bewohner umliegender Häuser entweder telefonisch gewarnt oder eine Rakete zur Warnung abgefeuert, um die Zahl ziviler Opfer zu...
02.01.2009
Gaza
Israel: Ende der Angriffe von militärischer Lage abhängig
Paris – Israel will seine Entscheidung über ein Ende der Luftangriffe im Gazastreifen nach Angaben von Außenministerin Zipi Livni von der täglichen Bewertung der militärischen Lage abhängig machen. Bisher sei „der größte Teil der Infrastruktur des Terrorismus“ im Gazastreifen getroffen worden, sagte Livni am Donnerstag in Paris. Ein...
01.01.2009
Gaza
Israel bereitet Vorstoß von Bodentruppen vor
Gaza – Im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen verdichten sich die Hinweise auf eine bevorstehende Offensive von Bodentruppen. Die Kommandeure der dort zusammengezogenen Einheiten trieben die Vorbereitungen für einen Vorstoß über die Grenze voran, verlautete am Mittwoch aus Militärkreisen. Die in der Region zurzeit noch herrschende...
31.12.2008
Solidarität
Viele Neujahrsfeiern in arabischen Ländern abgesagt
Dubai – Unter dem Eindruck der israelischen Luftangriffe im Gazastreifen sind in mehreren arabischen Ländern die Feiern zum Jahreswechsel abgesagt worden. Vor allem in Ägypten, Jordanien, in den Emiraten am Persischen Golf sowie im Irak wurden die Vorbereitungen für Partys abgebrochen. Das ägyptische Kulturministerium sagte alle offiziellen...
31.12.2008
Israel in YouTube
„Die Blogosphäre als Kriegszone“
Jerusalem – Die israelischen Streitkräfte nutzen das Videoportal YouTube zur Rechtfertigung ihrer Luftangriffe im Gazastreifen. Das Pressebüro der Streitkräfte richtete dafür einen eigenen YouTube-Kanal ein, mit Video-Clips, die nach Angaben der Streitkräfte von der Offensive gegen die palästinensische Hamas stammen. In Luftaufnahmen wird...
31.12.2008
Iranische Selbstmordattentäter bereit
Israel will militärischen Druck hoch halten
Gaza/Kairo – Vier Tage nach Beginn der Offensive im Gazastreifen hat die israelische Regierung den Vorschlag einer Unterbrechung der Angriffe abgelehnt. Am letzten Tag des Jahres richteten sich die Bombardements vor allem gegen Tunnelanlagen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Militante Palästinenser setzten ihre...
31.12.2008
Luftwaffenangriffe
Israel setzt Gaza-Offensive trotz wachsenden Drucks fort
Gaza/Paris – Ungeachtet des wachsenden internationalen Drucks hat Israel seine Angriffe im Gazastreifen am Mittwoch unvermindert fortgesetzt. Das israelische Sicherheitskabinett wies in der Nacht eine Forderung der EU-Außenminister nach einem sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand zurück, wie aus Kabinettskreisen verlautete. Der Sprecher...
31.12.2008
Gaza
EU-Außenminister fordern sofortige Waffenruhe
Paris/Gaza – Die EU-Außenminister haben Israel und die Hamas angesichts der anhaltenden Luft- und Raketenangriffe im Gazastreifen zu einem sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand aufgefordert. „Es gibt keine militärische Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt“, hieß es in einer in Paris veröffentlichten Erklärung. Die...
31.12.2008
Bomben auf Gaza
Washington – US-Präsident George W. Bush hat mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und mit Ministerpräsident Salam Fajjad über eine Waffenruhe im Gazastreifen gesprochen. Bush und Abbas seien sich im dem Telefonat am Dienstag einig gewesen, dass ein Waffenstillstand in jedem Fall von der im Gazastreifen regierenden Hamas...
31.12.2008
Feuerpause
Israel erwägt Feuerpause im Gazastreifen
Gaza – Drei Tage nach Beginn der massiven Luftangriffe im Gazastreifen erwägt Israel nach Angaben aus Militärkreisen eine 48-stündige Feuerpause, droht der Hamas aber gleichzeitig mit einer Bodenoffensive. Die Regierung wäre zur Einstellung der Kämpfe bereit, wenn sich die Hamas zu einem endgültigen Stopp der Raketenangriffe auf Israel...
30.12.2008
Details aus Gaza
Haus von Deutschen in Gaza zerstört
Berlin/Tel Aviv – Bei den israelischen Luftangriffen auf den Gazastreifen ist in der Nacht zum Dienstag auch ein Haus von Deutschen in der Stadt Gaza weitgehend zerstört worden. Die langjährige Leiterin der Außenstelle Gaza der deutschen Vertretung, Anke Abu Sitta und ihr Mann, der ARD-Mitarbeiter Fawaz Abu Sitta, überlebten das Bombardement...
30.12.2008
Gazastreifen
UN-Botschafterin: Hamas soll vernichtet werden
New York – Israel will die Angriffe im Gazastreifen nach Angaben seiner UN-Botschafterin Gabriela Schalew so lange fortsetzen, bis die Hamas vollständig vernichtet ist. Die Offensive werde andauern, bis dieses Ziel erreicht sei, sagte Schalew am Montag in New York. Die Regierung in Jerusalem sei angesichts der internationalen Kritik an den...
30.12.2008
Gazastreifen
Dutzende Verletzte bei neuerlichen Luftangriffen in Gaza
Gaza – Israel hat seine Luftangriffe im Gazastreifen auch in der Nacht zum Dienstag fortgesetzt. In Gaza wurden mindestens 16 Bomben auf Regierungsgebäude der Hamas abgeworfen, wie Augenzeugen berichteten. Palästinensischen Rettungskräften zufolge wurden rund 40 Menschen verletzt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte einen sofortigen...
30.12.2008
Nahost-Krise
Sondersitzung der EU-Außenminister wegen Nahost-Krise
Paris – Frankreich hat angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten für den morgigen Dienstag eine Sondersitzung der EU-Außenminister einberufen. Zusammen mit der Führung der EU-Kommission und dem Außenbeauftragten Javier Solana soll erörtert werden, was Europa zur Lösung des Konflikts beitragen kann, wie der französische Außenminister...
29.12.2008
Nahostkonflikt
Israel kündigt „Krieg bis zum bitteren Ende“ an
Gaza – Am dritten Tag der israelischen Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen haben sich die Fronten weiter verhärtet. Israel weitete die Angriffe aus und erteilte Forderungen nach einer Waffenruhe eine Absage. Auch ein ranghoher Hamas-Vertreter lehnte Friedensverhandlungen ab. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte, Israel...
29.12.2008
Gazastreifen
Sarkozy plant Treffen mit Livni in Paris
Paris – Vor dem Hintergrund der eskalierenden Gewalt im Gazastreifen reist die israelische Außenministerin Zipi Livni Anfang Januar zu einem Besuch des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy nach Paris. Dies erklärte Sarkozys Büro am Montag, ohne einen genauen Termin zu nennen. Sarkozy stehe auch in Kontakt mit dem ägyptischen...
29.12.2008
Nahost
USA verlangen von Hamas sofortiges Ende von Raketenbeschuss
Crawford – Die US-Regierung hat die im Gazastreifen regierende Hamas zu einer sofortigen Einstellung des Abfeuerns von Raketen auf Israel aufgefordert. Um der Gewalt Einhalt zu gebieten, müsse die Hamas einer nachhaltigen und dauerhaften Waffenruhe zustimmen, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe, am Montag im texanischen...
29.12.2008
Proteste in Griechenland
Hunderte demonstrieren in Athen gegen israelische Luftangriffe
Athen – Hunderte Menschen haben am Montag vor der israelischen Botschaft in Athen gegen die Luftangriffe im Gazastreifen protestiert und sich ein Handgemenge mit der Polizei geliefert. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um eine kleine Gruppe Demonstranten zurückzudrängen, die Steine auf das Botschaftsgebäude nördlich des Stadtzentrums...
29.12.2008
Nahostkonflikt
USA verlangen von Hamas sofortiges Ende von Raketenbeschuss
Crawford – Die US-Regierung hat die im Gazastreifen regierende Hamas zu einer sofortigen Einstellung des Abfeuerns von Raketen auf Israel aufgefordert. Um der Gewalt Einhalt zu gebieten, müsse die Hamas einer nachhaltigen und dauerhaften Waffenruhe zustimmen, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe, am Montag im texanischen...
29.12.2008
Blutiges Wochenende
Gaza – Weiß von Staub und blutverschmiert stolperten die Häftlinge aus den Zellen ins Freie, kletterten über Schutthaufen und flüchteten vor der Hamas-Polizei und vor der israelischen Luftwaffe. „Wartet auf mich!“, schrie einer, der unter den Trümmern feststeckte: „Zieht mich raus!“ Das Gefängnis war eines der Ziele, das Israel...
29.12.2008
"Schreckliche Ereignisse"
Barenboim: Gewalt wird Nahostkonflikt nicht lösen
Wien – Der israelisch-palästinensische Konflikt kann nach Ansicht des Dirigenten Daniel Barenboim nicht militärisch gelöst werden. Die jüngsten Entwicklungen im Gazastreifen mit palästinensischem Raketenbeschuss und israelischen Luftangriffen seien „schreckliche Ereignisse“, sagte Barenboim am Montag vor Journalisten in Wien. Noch immer...
29.12.2008
Palästinensische Krankenhäuser
Gaza – Die Zahl der Toten bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen ist nach Angaben palästinensischer Ärzte bis Montag auf 315 gestiegen. Darunter seien sieben Kinder unter 15 Jahren. Das UN-Hilfswerk für die Palästinenser sprach von 51 Toten in der Zivilbevölkerung. Nach Angaben des Hamas-geführten Gesundheitsministeriums sind die...
29.12.2008
Universität beschossen
Israel fliegt weiter Luftangriffe im Gazastreifen
Gaza – Israel hat seine Luftangriffe auf den Gazastreifen in der Nacht zum Montag fortgesetzt. Kampfflugzeuge beschossen kurz nach Mitternacht die Islamische Universität in Gaza. Augenzeugen berichteten von sechs Angriffen. In dem Gebäude sei ein Feuer ausgebrochen, Rauch sei aufgestiegen. Am späten Sonntagabend wurden bei einem Luftangriff...
29.12.2008
Südlibanon
Hisbollah versetzt Kämpfer in Alarmbereitschaft
Beirut – Der Führer der radikalislamischen Hisbollah hat die Kämpfer seiner Organisation für den Fall eines israelischen Angriffs auf den Südlibanon in Alarmbereitschaft versetzt. Die Hisbollah sei bereit, sich jedweder israelischen „Aggression“ gegen Libanon entgegenzustellen, sagte Scheich Hassan Nasrallah am Sonntag vor Anhängern....
28.12.2008
Vorbereitung für langen Krieg
Israel richtet Blutbad im Gazastreifen an
Gaza/Jerusalem – Israel hat am Wochenende mit den massivsten Luftangriffen seit Jahrzehnten ein Blutbad unter Kämpfern der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen angerichtet. Regierung und Armee stellen sich nun auf einen längeren Krieg ein. Nach palästinensischen Angaben kamen bei den Angriffen etwa 280 Menschen ums Leben, zumeist...
28.12.2008
Unverhältnismässige Reaktionen
Schweiz fordert Parteien in Nahost zur Zurückhaltung auf
Bern/Zürich – Die Schweiz ist besorgt über die jüngste Gewalteskalation im Gazastreifen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) rief alle Parteien zur Zurückhaltung auf. Auch eine jüdische Organisation in Zürich forderte Israel auf, die Militäraktion zu stoppen.Das EDA verurteilte den Raketenbeschuss aus...
28.12.2008
"Glaubenseifer"
Jerusalem – Die islamische Hamas hat seit Juni 2007 die alleinige Macht im Gazastreifen – damals wurde die gemäßigte Fatah aus diesem Gebiet vertrieben. Ihr Name steht für Harakat al Mukawamah al Islamijah (Islamische Widerstandsbewegung), bedeutet auf arabisch aber auch so viel wie „Glaubenseifer“. Die Abkürzung tauchte erstmals im...
28.12.2008
Weltsicherheitsrat fordert Ende
Mindestens 270 Tote bei Luftangriffen im Gazastreifen
Gaza – Bei den schwersten israelischen Luftangriffen seit Jahrzehnten sind im Gazastreifen bis Sonntag mindestens 270 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 600 wurden nach palästinensischen Angaben verletzt. Die israelische Luftwaffe flog nach Angaben eines Sprechers seit Samstagmittag etwa 250 Angriffe auf Einrichtungen der Sicherheitskräfte...
28.12.2008
Fatah gegen Hamas
Abbas ruft Hamas zu neuem Waffenstillstand auf
Kairo – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die Hamas-Bewegung im Gazastreifen aufgerufen, einen neuen Waffenstillstand mit Israel zu vereinbaren. Nach einer Unterredung mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak rief Abbas am Sonntag in Kairo die Führung der Hamas auf, „das Blutvergießen zu stoppen“. Der ägyptische...
28.12.2008
Nähe Aschdod
Rakete 38 Kilometer weit nach Israel abgeschossen
Jerusalem – Die palästinensischen Extremisten haben am Sonntag Israel mit einer Rakete von bisher nicht erreichter Reichweite angegriffen. Das Geschoss explodierte 38 Kilometer weit von der Grenze des Gazastreifens in der Nähe der Stadt Aschdod. Eine Polizeisprecherin sagte, sie habe danach eine Rauchwolke aufsteigen sehen. In Gaza bekannte...
28.12.2008
Keine Gewalt
Weltsicherheitsrat berät über Erklärung zum Gazastreifen
New York – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf einer Dringlichkeitssitzung über die Eskalation des Konflikts im Gazastreifen beraten. Russland legte den Entwurf für eine Erklärung vor, in der die sofortige Einstellung der israelischen Offensive wie der palästinensischen Raketenangriffe gefordert wird. Die Sitzung am späten...
28.12.2008
Barak droht Ausweitung an
Über 200 Tote: Blutigster Angriff Israels auf Gaza seit Jahren
Gaza – Bei dem schwersten Angriff seit Jahren hat die israelische Luftwaffe am Samstag Einrichtungen der Hamas im Gazastreifen zerstört und dabei über 200 Menschen getötet. Rund 400 weitere wurden nach palästinensischen Angaben teils schwer verletzt. Ungeachtet internationaler Appelle zu einem Ende der Gewalt drohte der israelische...
27.12.2008
Unverhältnismäßig
EU ruft zu Waffenruhe im Gazastreifen auf
Paris – Die Europäische Union hat Israel und palästinensische Extremisten zu einem Ende ihrer gegenseitigen Angriffe aufgerufen. Die EU verurteile die unverhältnismäßige Gewalt, hieß es in einer Erklärung der französischen Ratspräsidentschaft am Samstag. „Es gibt keine militärische Lösung in Gaza“, betonte die EU und rief zu einer...
27.12.2008
Ausnahmezustand
Hamas meldet 145 Tote bei israelischen Luftangriffen
Gaza – Israelische Kampfflugzeuge haben in einer tödlichen Angriffswelle alle Sicherheitseinrichtungen der den Gazastreifen beherrschenden palästinensischen Organisation Hamas zerstört. Das teilte das Hamas-Innenministerium am Samstag mit. Krankenhaussprecher meldeten mindestens 145 Tote und mehr als 310 Verletzte. Hamas-Sprecher Fausi Barhum...
27.12.2008
Israel schießt auf Gazastreifen
Hamas meldet 120 Tote bei israelischen Luftangriffen
Gaza – Bei einer beispiellosen Welle israelische Luftangriffe im Gazastreifen sind am Samstag nach Angaben der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas mindestens 120 Menschen getötet worden. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, Moawija Hassanain mit. Augenzeugen zufolge wurden bei den schwerpunktmäßigen Angriffen...
27.12.2008
Bevorstehende Offensive erwartet
Israel lässt Hilfe in den Gazastreifen
Jerusalem – Trotz wiederholter Raketenangriffe hat Israel am Freitag den Transfer von humanitärer Hilfe in den Gazastreifen wieder zugelassen. Zugleich nahmen aber die Hinweise auf eine bevorstehende Offensive gegen palästinensische Extremisten zu. Die israelischen Streitkräfte wurden am Freitag angewiesen, rund 90 Lastwagen mit...
26.12.2008
Nahostkonflikt
Israel bereitet Militäroffensive gegen Hamas vor
Jerusalem – Israel bereitet angesichts der fortgesetzten Raketenangriffe von Palästinensern eine großangelegte Militäraktion gegen die im Gazastreifen regierende Hamas vor. Die Entscheidung für eine Offensive sei im Kabinett bereits gefallen, verlautete am Donnerstag aus Verteidigungskreisen. Nur die winterlichen Verhältnisse stünden...
25.12.2008
Keine Waffenruhe
Ägypten mahnt Israel und Hamas zur Zurückhaltung
Kairo/Jerusalem – Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat Israel bei einem Besuch von Außenministerin Zipi Livni in Kairo zu Zurückhaltung im eskalierenden Konflikt mit der Hamas-Organisation im Gazastreifen aufgefordert. Zugleich machte Mubarak am Donnerstag deutlich, dass er von der Hamas eine sofortige Einstellung des Beschusses von...
25.12.2008
Mitternachtsmesse
Patriarch Twal ruft zum Frieden auf
Bethlehem – In der Mitternachtsmesse am Heiligen Abend in Bethlehem hat der Lateinische Patriarch Fuad Twal zum Frieden aufgerufen. „Krieg bringt keinen Frieden, Gefängnisse garantieren keine Stabilität. Die höchsten Mauern gewährleisten keine Sicherheit“, sagte der oberste Vertreter der katholischen Kirche im Heiligen Land. „Frieden...
25.12.2008
Gazastreifen
Hamas belegt Süden Israels mit Raketenangriffen
Jerusalem – Militante Palästinenser haben am Mittwoch Dutzende Raketen vom Gazastreifen auf den Süden Israels abgefeuert. Diplomatische Bemühungen um eine Widerbelebung der Ende vergangener Woche beendeten Waffenruhe wurden dadurch erschwert. Israel sagte eine für (den heutigen) Mittwoch angekündigte Öffnung mehrerer Grenzübergänge zum...
24.12.2008
Kriegsgefahr
Nach Ende der Waffenruhe palästinensische Raketensalve auf Südisrael
Jerusalem – Nach dem Ende einer sechsmonatigen Waffenruhe ist am Wochenende die Gewalt zwischen Israel und dem von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierten Gazastreifen eskaliert. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte angesichts palästinensischer Raketensalven die Bereitschaft seiner Regierung zum...
21.12.2008
Gazastreifen
Palästinenser bei israelischem Angriff getötet
Gaza – Einen Tag nach der offiziellen Aufkündigung des sechsmonatigen Waffenstillstands mit Israel durch die Hamas im Gazastreifen ist dort am Samstag ein palästinensischer Kämpfer bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Kurz zuvor waren wieder Raketen vom Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Die israelische Luftwaffe griff...
20.12.2008
Nahost-Friedensprozess
Abbas zu Abschiedsbesuch bei Bush
Washington – US-Präsident George W. Bush hat am Freitag den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu einem Abschiedsbesuch im Weißen Haus empfangen. Zentrales Thema der Unterredung war der vor einem Jahr von den USA mit der Konferenz in Annapolis neu angestoßene Nahost-Friedensprozess. Obwohl das erhoffte Ziel, bis zum Ende von Bushs...
20.12.2008
Touristenboom
Gehobene Weihnachtsstimmung in Bethlehem
Bethlehem – Nach acht trüben Jahren hat Bethlehem zur Weihnachtszeit endlich wieder Grund zur Fröhlichkeit. Die Hotels sind ausgebucht, auf dem Krippenplatz wimmelt es von Touristen, und israelische und palästinensische Sicherheitskräfte geben sich Mühe, damit alles glatt geht. 30.000 Besucher erwartet Bürgermeister Victor Batarseh allein...
17.12.2008
Naher Osten
Israel lässt mehr als 200 Palästinenser frei
Ramallah – Israel hat am Montag 224 palästinensische Häftlinge freigelassen. Damit will die Regierung in Jerusalem dem gemäßigten palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas den Rücken stärken. Dieser wird nach Angaben von Beratern vermutlich noch im ersten Halbjahr 2009 Parlamentswahlen im Westjordanland und im Gazastreifen ansetzen. In...
15.12.2008
Nahost-Konflikt
Hamas gibt sich am Jahrestag ihrer Gründung kämpferisch
Gaza/New York – Mit einer Massenparade hat die Hamas am Sonntag in Gaza ihren 21. Gründungstag gefeiert. Der Ministerpräsident des palästinensischen Autonomiegebiets, Ismail Hanija, gab sich vor rund 300.000 Teilnehmern kämpferisch: Die israelische Blockade werde die radikalislamische Bewegung nur stärken, und die Feinde der Hamas würden...
14.12.2008
Nahost-Konflikt
UN-Sicherheitsrat plant neue Nahost-Resolution
New York/Gaza – Die USA unternehmen kurz vor Ende der Amtszeit von Präsident George W. Bush einen neuen Anlauf zur Lösung des Nahost-Konflikts. Mit der Unterstützung Russlands brachten sie am Samstag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution ein, die zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern aufruft. Die Ratsmitglieder berieten über den...
14.12.2008
Geste des guten Willens
Israel lockert Reisebeschränkungen im Westjordanland
Nablus – Israel hat am Samstag zum ersten Mal seit sechs Jahren die Reisebeschränkungen für die Bewohner der Stadt Nablus im Westjordanland gelockert. Viele packten daraufhin ihre Autos. Der Chef der palästinensisch-israelischen Sicherheitskoordination in Nablus, Luay Saadi, erklärte, sein israelischer Kollege habe ihm mitgeteilt, dass...
06.12.2008
Nahostpolitik
EU-Abgeordnete rügen Livni wegen Siedlungspolitik
Brüssel – EU-Abgeordnete haben bei einem Treffen mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni in Brüssel die Siedlungspolitik im Westjordanland heftig kritisiert. Israel müsse mehr tun, um einen weiteren Ausbau der Siedlungen zu verhindern, forderten die Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses am Dienstag während ihrer Gespräche...
02.12.2008
Gazastreifen
Libyen schickt Frachter mit Hilfsgütern
Jerusalem – Libyen hat ein Schiff mit 3.000 Tonnen Nahrungsmitteln und Medikamenten zum Gazastreifen geschickt – trotz der von Israel verhängten Seeblockade des palästinensischen Autonomiegebiets. Der palästinensische Abgeordnete Dschamal Chudary teilte am Mittwoch mit, das Außenministerium in Tripolis habe bestätigt, dass der Frachter...
26.11.2008
Appell zum Rückzug
Abbas wirbt in israelischen Zeitungen ganzseitig für Frieden
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich mit seiner Hoffnung auf einen Friedensschluss im Nahen Osten direkt an die Israelis gewandt. Ein Rückzug aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Teilen Jerusalems würde Israel die volle staatliche Anerkennung durch 57 arabische und muslimische Länder bringen, versprach...
20.11.2008
Nahost Konflikt
Rice gibt Hoffnung auf Nahost-Friedensabkommen bis Jahresende auf
Tel Aviv – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Hoffnung auf ein Nahost-Friedensabkommen noch in diesem Jahr praktisch aufgegeben. Der Abschluss einer Vereinbarung bis zum Jahresende sei unwahrscheinlich, sagte Rice am Donnerstag zu Beginn ihrer jüngsten Nahostreise in Israel. Angesichts der in Israel und in den USA bevorstehenden...
06.11.2008
Friedensplan
Olmert für weitere Friedensgespräche mit Syrien
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich für weitere Friedensgespräche mit Syrien trotz der anstehenden vorgezogenen Parlamentswahl augesprochen. Olmert habe erkannt, wie wichtig ein Fortdauern des Dialogs mit Damaskus sei, sagte sein Sprecher Mark Regev am Freitag. Unter türkischer Vermittlung fanden bereits vier...
31.10.2008
Vorgezogenen Neuwahl
Kadima in Umfragen knapp vor Likud
Jerusalem/Hebron – Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Israel ist Umfragen zufolge ein knappes Rennen bei der vorgezogenen Neuwahl zu erwarten. Die regierende Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni liegt in aktuellen Umfragen knapp vorn und würde laut einer am Montag veröffentlichten Erhebung des Dahar-Instituts 29 der...
27.10.2008
Regierungsbildung gescheitert
Israel steht vor vorgezogener Neuwahl
Jerusalem – Israel steht vor einer vorgezogenen Neuwahl: Die designierte Ministerpräsidentin Zipi Livni ist mit ihren Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Sie sei zu Zugeständnissen an die bisherigen Koalitionspartner bereit gewesen, diese hätten aber unrealistische Forderungen gestellt, erklärte Livni am Sonntag....
26.10.2008
Israel
Livni offenbar mit Regierungsbildung gescheitert
Jerusalem – Die designierte israelische Ministerpräsidentin Zipi Livni ist Medienberichten zufolge mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Livni habe die Bemühungen um eine Koalition aufgegeben und werde Staatspräsident Schimon Peres am (heutigen) Sonntag um vorgezogene Parlamentswahlen vermutlich im Februar bitten, berichteten...
26.10.2008
Westjordanland
Abbas' Truppen übernehmen Stellungen in Hebron
Hebron/Nablus – Rund 600 palästinensische Polizisten haben am Samstag Stellungen in Hebron im Westjordanland bezogen. Hebron, eine frühere Hochburg der radikalen Hamas, ist der größte Ort im Westjordanland und die dritte Stadt, in der Sicherheitskräfte verstärkt wurden, die dem gemäßigten Präsidenten Mahmud Abbas ergeben sind. Die...
25.10.2008
Nahostkonflikt
Peres sieht saudischen Friedensplan als Chance
Kairo – Der saudische Friedensplan aus dem Jahr 2002 bietet nach Ansicht des israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres eine echte Chance für Frieden im Nahen Osten. Auch wenn er nicht alle Punkte akzeptiere und über den Plan weiter verhandelt werden müsse, gehe sein Geist in die richtige Richtung, sagte Peres am Donnerstag auf einer...
23.10.2008
Nahostkonflikt
Türkei will weiter zwischen Israel und Syrien vermitteln
Ankara – Die Türkei will die indirekten Gespräche zwischen Israel und Syrien weiter vorantreiben. Er hoffe, dass Israel einer Wiederaufnahme der Verhandlungen zustimme, sobald in Jerusalem eine neue Regierung gebildet worden sei, erklärte der türkische Außenminister Ali Babacan am Montag in Ankara. „Es hat Fortschritte gegeben, und beide...
20.10.2008
Nahostkonflikt
Israel berät über saudischem Friedensplan
Jerusalem – Der saudische Nahost-Friedensplan aus dem Jahre 2002 könnte als Verhandlungsgrundlage wiederbelebt werden. Angesichts der stockenden Verhandlungen mit den Palästinensern sowie mit Syrien sei es möglicherweise an der Zeit, ein übergreifendes Friedensabkommen für die Region in Angriff zu nehmen, sagte der israelische...
19.10.2008
Friedensgespräche
Olmert hält Abzug aus umstrittenen Gebieten für nötig
Jerusalem – Ein Frieden im Nahen Osten lässt sich nach Einschätzung des scheidenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert nur mit einem Abzug seines Landes aus umstrittenen Gebieten erreichen. Israel müsse sich aus großen Teilen Ostjerusalems zurückziehen und den Palästinensern einen Staat in einem Gebiet zugestehen, dessen Größe...
29.09.2008
Israel
Livni neue Chefin der israelischen Regierungspartei Kadima
Jerusalem – Die israelische Außenministerin Zipi Livni ist von den Mitgliedern der regierenden Kadima-Partei zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Sie setzte sich in der Urwahl am Mittwoch überraschend knapp gegen Verkehrsminister Schaul Mofas durch. Sie hat nun gute Chancen, neue Regierungschefin in Israel zu werden. Der unter...
18.09.2008
Wahlen in Israel
Livni und Mofas kämpfen um Olmert-Nachfolger
Jerusalem – In einem Duell mit offenem Ausgang haben sich die israelische Außenministerin Zipi Livni und Verkehrsminister Schaul Mofas einer Urwahl um den Vorsitz ihrer Kadima-Partei gestellt. Die rund 74.000 Mitglieder hatten am Mittwoch bis 21.00 Uhr die Gelegenheit, den Nachfolger des scheidenden Parteichefs Ehud Olmert zu wählen. Das...
17.09.2008
Nahostkonflikt
Syrien übernimmt Initiative in Richtung Frieden mit Israel
Damaskus – Syrien hat Vorschläge für einen Frieden mit Israel unterbreitet. Er habe den türkischen Vermittlern einen Katalog mit generellen Vorschlägen als Basis für direkte Verhandlungen übergeben, sagte der syrische Präsident Baschar al Assad am Donnerstag. Nun warte er auf ein vergleichbares Dokument Israels. Einzelheiten über das...
04.09.2008
Nahostkonflikt
Olmert und Abbas sprechen in Jerusalem über Nahost-Friedensprozess
Jerusalem/Gaza – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu einem Gespräch über den Nahost-Friedensprozess getroffen. Für Olmert könnte das Treffen eines der letzten als Regierungschef mit Abbas sein, da er für September seinen Rücktritt wegen Korruptionsvorwürfen...
31.08.2008
Nahost-Konflikt
Rice zu neuer Vermittlungsmission im Nahen Osten
Tel Aviv/Ramallah – US-Außenministerin Condoleezza Rice ist zu einer neuen Vermittlungsmission im Nahost-Konflikt in der Region eingetroffen. Sie landete am Montag auf dem Flughafen von Tel Aviv, um zwei Tage lang Gespräche mit Israelis und Palästinensern zu führen. Kurz vorher vollzog Israel zur Förderung des Friedensprozesses die...
25.08.2008
Friedensgeste
Fast 200 palästinensische Häftlinge sollen am Montag freikommen
Jerusalem – Fast 200 palästinensische Häftlinge können am morgigen Montag auf ihre Freiheit hoffen. Die israelische Regierung beschloss am Sonntag, die bereits angekündigte Freilassung dann auch umzusetzen. Mit dieser Geste sollten der gemäßigte palästinensische Präsident Mahmud Abbas unterstützt und das Klima für Friedensgespräche...
24.08.2008
Finanzspritze
Saudi-Arabien spendet Palästinensern 100 Millionen Dollar
Jerusalem – Saudi-Arabien hat der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland nach Aussage eines Diplomaten 100 Millionen Dollar gespendet. Das Geld sei der Regierung von Präsident Mahmud Abbas bereits vor zwei Jahren in Aussicht gestellt worden, sagte der palästinensische Botschafter in Saudi-Arabien, Dschamal Schobaki, am Samstag....
23.08.2008
Internationale Aktion
Schiffe mit propalästinensischen Aktivisten landen in Gaza
Gaza – Eine Gruppe internationaler Aktivisten hat am Samstag erstmals die von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens durchbrochen. Mehrere dutzend propalästinensische Aktivisten fuhren aus Zypern kommend mit ihren beiden rund 20 Meter langen Schiffen in den Hafen von Gaza ein, wo sie von tausenden Palästinensern jubelnd empfangen...
23.08.2008
Gedenkfeier für Darwisch
Palästinensischer Lyriker Mahmud Darwisch gestorben
Ramallah – Der palästinensische Lyriker Mahmud Darwisch ist im Alter von 67 Jahren gestorben. Er erlag am Samstag in einem Krankenhaus in Houston, Texas, den Komplikationen nach einer Herzoperation, wie ein Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah mitteilte. Abbas ordnete am Sonntag eine dreitägige Staatstrauer...
10.08.2008
Nah-Ost
Treffen zwischen Abbas und Olmert am Mittwoch
Jerusalem – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsidenten Ehud Olmert treffen am (morgigen) Mittwoch zu einem Gespräch zusammen. Das Treffen werde in Olmerts Wohnhaus in Jerusalem stattfinden, teilten beide Seiten am Dienstag mit. Das Gespräch wird das erste sein zwischen Olmert und Abbas seit Olmerts...
05.08.2008
Gaza
Mindestens neun Tote bei innerpalästinensischen Kämpfen in Gaza
Gaza – Bei den blutigsten Kämpfen im Gazastreifen seit der Machtübernahme der Hamas vor mehr als einem Jahr sind am Wochenende mindestens neun Menschen getötet worden. Fast 90 wurden zum Teil schwer verwundet. Rund 180 Kämpfer der Fatah-Organisation von Präsident Mahmud Abbas flohen dabei vor den Angriffen von Mitgliedern der verfeindeten...
03.08.2008
Olmert zurückgetreten
Netanjahu fordert Neuwahlen in Israel
Jerusalem – Nach der Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Ehud Olmert hat in Israel das Ringen um seine Nachfolge begonnen. Aus der Kadima-Partei galten Außenministerin Zipi Livni und Verkehrsminister Schaul Mofas als Favoriten für den Parteivorsitz und damit auch für das Amt des Regierungschefs. Dafür brachte sich allerdings auch...
31.07.2008
Israel
Jerusalem – Der in einen Korruptionsskandal verwickelte israelische Ministerpräsident Ehud Olmert wirft das Handtuch. Er werde bei den Vorstandswahlen seiner Kadima-Partei im September nicht antreten, sagte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. Er wolle seinen Posten räumen, um seinem Nachfolger die Bildung einer neuen Regierung zu...
30.07.2008
Spannungen am Gazastreifen
Laut palästinensischen Angaben Zehnjähriger von Israelis erschossen
Ramallah/Gaza – Ein zehnjähriger palästinensischer Junge ist laut palästinensischen Angaben im Westjordanland von israelischen Soldaten erschossen worden. Eine Autopsie habe am Mittwoch ergeben, dass das Kind offenbar von einer Kugel aus einem M16-Sturmgewehr getroffen worden sei, erklärte der Gouverneur von Ramallah, Said Abu Ali. Der Tod...
30.07.2008
Festnahme
Reporter ohne Grenzen kritisiert Festnahme von ARD-Kameramann in Gaza
Paris – Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat die Festnahme eines ARD-Kameramanns im Gazastreifen verurteilt und die sofortige Freilassung des Palästinensers gefordert. Die Festnahme des 42-jährigen Sawh Abu Seif sei „willkürlich und ungerechtfertigt“, hieß es in einer am Dienstag in Paris veröffentlichten Erklärung. Seif war am...
29.07.2008
Palästina
Ägypten will laut Abbas Gespräche zwischen Fatah und Hams neu starten
Kairo – Ägypten will nach Angaben des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas einen neuen Anlauf für Versöhnungsgespräche zwischen seiner Fatah und der radikalislamischen Hamas-Organisation starten. Die Ankündigung kam am Sonntag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Am Samstag hatte die Hamas...
27.07.2008
Gazastreifen
Hamas lässt mindestens 200 Fatah-Anhänger festnehmen
Gaza – Nach einem tödlichen Bombenanschlag im Gazastreifen hat die Hamas rund 200 Anhänger der rivalisierenden Fatah festnehmen lassen. Die Organisation errichtete Kontrollpunkte und durchsuchte zahlreiche Häuser. Bei dem Anschlag an einem belebten Strand von Gaza wurden am Freitagabend fünf Hamas-Mitglieder und ein sechsjähriges Mädchen...
26.07.2008
Abgeführt
ARD-Kameramann bei Razzien der Hamas in Gaza festgenommen
Gaza – Ein Kameramann der ARD ist am Samstag bei Razzien der Hamas in Gaza festgenommen worden. Der 42-jährige Palästinenser Sawh Abu Seif sei von Sicherheitskräften der radikalislamischen Hamas aus seinem Haus abgeführt worden, hieß es. Bei den Razzien nach einem Bombenanschlag am Freitagabend am Strand von Gaza wurden nach Angaben des...
26.07.2008
Außenpolitsche Stationen
Außenpolitik in knapp einer Woche
Washington – Wenige Tage ist Barack Obamas auf seiner ersten Auslandsreise als designierter Präsidentschaftskandidat erst unterwegs, und die wichtigsten außenpolitischen Stationen hat der Demokrat bereits abgehakt: Obama traf in Kabul Präsident Hamid Karsai, in Bagdad Ministerpräsident Nuri-al Maliki, in Israel Staatschef Schimon Peres und...
23.07.2008
Staatsbesuch
Obama in Jordanien eingetroffen
Amman – Nach einem zweitägigen Aufenthalt im Irak ist der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama am Dienstag in Jordanien eingetroffen. Bei einem Gespräch mit König Abdullah sollte es insbesondere um den Nahost-Friedensprozess gehen. Zuvor war der Senator aus Illinois in der ehemaligen irakischen Rebellenhochburg Ramadi mit...
22.07.2008
Gerichtsverfahren
Hauptzeuge im Korruptionsverfahren gegen Olmert im Kreuzverhör
Jerusalem – Mit dem Kreuzverhör des Hauptzeugen ist das Korruptionsverfahren gegen den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in die entscheidende Phase getreten. Die Anwälte des Regierungschefs versuchten am Donnerstag gezielt, die Glaubwürdigkeit des US-Geschäftsmanns Moshe Talansky in Zweifel zu ziehen. Dies gilt als vermutlich...
17.07.2008
Gefangenenaustausch
Freigelassene Libanesen in Beirut bejubelt
Beirut – Als Helden sind die von Israel freigelassenen fünf libanesischen Häftlinge am Mittwoch in Beirut bejubelt worden, darunter der in Israel wegen Mordes verurteilte Samir Kantar. Militärhubschrauber brachten die Gruppe nach dem Gefangenenaustausch mit der israelischen Regierung von der Grenzstadt Nakura nach Beirut. Präsident Michel...
16.07.2008
Gefangenenaustausch
Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hisbollah
Rosch Hanikra/Israel – Der unter deutscher Vermittlung ausgehandelte Gefangenenaustausch zwischen Israel und der schiitischen Hisbollah ist am Mittwoch an der israelisch-libanesischen Grenze über die Bühne gegangen. Die Hisbollah übergab zunächst die Leichen zweier israelischer Soldaten. Nach der Bestätigung ihrer Identität ließ Israel...
16.07.2008
Israelische Soldaten
Trauer und Freudentränen nach Gefangenenaustausch
Rosch Hanikra/Israel – Die Übergabe von zwei schmucklosen schwarzen Särgen durch die Hisbollah hat die schlimmsten Befürchtungen der Angehörigen der zwei israelischen Soldaten Wirklichkeit werden lassen. „Es war schrecklich“, schluchzte Zvi Regev, der Vater des Soldaten Eldad. „Ich wollte es nicht sehen.“ Er habe seine Freunde...
16.07.2008
Chronik
Israels Gefangenaustauschsaktionen in den letzten Jahren
Frankfurt/Main – Immer wieder hat Israel mit seinen Gegnern in den letzten Jahren Gefangene ausgetauscht. Hier eine Chronik der wichtigsten Ereignisse: 1983 – Im Austausch für sechs entführte israelische Soldaten lässt Israel 4.600 palästinensische und libanesische Häftlinge frei, die während der Invasion von 1982 im Libanon in...
16.07.2008
Israel
Olmert sieht sich mit neuen Vorwürfen konfrontiert
Jerusalem – Die israelische Polizei hat die Ermittlungen gegen Ministerpräsident Ehud Olmert ausgeweitet. Wie am Freitag mitgeteilt wurde, besteht der Verdacht, dass er sich Auslandsreisen doppelt und dreifach erstatten ließ und das überschüssige Geld einstrich. Die neuen Vorwürfe gab die Polizei bekannt, nachdem sie Olmert am Freitag zum...
11.07.2008
Nahostkonflikt
Israel öffnete Grenze auf Bitte Ägyptens
Jerusalem – In einem ungewöhnlichen Schritt hat Israel am Dienstag einer Bitte Ägyptens entsprochen und der Wiedereröffnung der nach einem Mörserangriff geschlossenen Grenze zum Gazastreifen zugestimmt. Das israelische Verteidigungsministerium teilte mit, die Übergänge würden gegen Mittag wieder freigegeben. Die Öffnung der Grenze ist...
08.07.2008
Amoklauf
Mindestens zwei Tote bei Anschlag in Jerusalem
Jerusalem – In der Innenstadt Jerusalems hat ein Palästinenser mit einer Planierraupe einen voll besetzten Bus gerammt und dabei mindestens zwei Menschen getötet und 22 weitere verletzt. Der Fahrer stieß mit mehreren Fahrzeugen und Fußgängern zusammen, bis er von der Polizei erschossen wurde. Der Anschlag sei offenbar politisch motiviert,...
02.07.2008
Nahostkonflikt
Israel schließt wieder Übergänge zum Gazastreifen
Jerusalem – Israel hat erneut alle Transporte in den Gazastreifen gesperrt und dies mit einem Raketenangriff vom Montagabend begründet. Bis auf weiteres würden nur Fußgänger durchgelassen, teilte ein israelischer Militärsprecher mit. Vertreter der Palästinenser wiesen die Darstellung zurück, dass eine Rakete auf den Süden Israels...
01.07.2008
Gaza
Grenzen zum Gazastreifen weiterhin geschlossen
Jerusalem – Als Reaktion auf palästinensischen Raketenbeschuss hat Israel den dritten Tag in Folge die meisten Grenzübergänge zum Gazastreifen geschlossen gehalten. Sowohl der Raketenbeschuss als auch die Grenzschließung stellen einen Verstoß gegen den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas-Bewegung dar, der am 19. Juni in Kraft...
27.06.2008
Gaza
Israel schließt Grenzübergänge zum Gazastreifen
Jerusalem – Nach einem Raketenangriff auf Israel haben die Streitkräfte am Mittwoch alle Grenzübergänge für den Güterverkehr in den Gazastreifen geschlossen. Die Truppen erklärten, lediglich der Grenzübergang Eres, den nur Fußgänger benutzen können, bleibe geöffnet. Der Islamische Dschihad hatte am Dienstag drei Raketen auf Israel...
25.06.2008
Finanzhilfe
Merkel verspricht Palästinensern konkrete Hilfe
Berlin – Mit der Zusage konkreter Hilfe zur Stabilisierung der palästinensischen Regierung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Berlin eine eintägige Nahost-Konferenz eröffnet. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajjad wandte sich mit einem dramatischen Hilfsappell an die Welt: „Uns geht das Geld aus“....
24.06.2008
Nahost Konferenz
Bruch der Waffenruhe überschattet Berliner Nahost-Konferenz
Berlin – Überschattet vom Bruch der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas ist am Dienstag in Berlin die eintägige Sicherheitskonferenz für Palästina zu Ende gegangen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte den Palästinensern konkrete Hilfe zur Stabilisierung der Sicherheitslage zu. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajjad sagte...
24.06.2008
Iran
Sarkozy für härtere Sanktionen gegen den Iran
Jerusalem – Eine nukleare Aufrüstung im Iran wäre für den französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy „nicht hinnehmbar“. Israel stehe nicht alleine, die ganze EU sei über das iranische Atomprogramm besorgt, sagte Sarkozy am Montag in einer Rede vor dem israelischen Parlament in Jerusalem. Israel warnte wiederholt, dass man ein...
23.06.2008
Gazastreifen
Israel öffnet Grenzübergänge zum Gazastreifen
Jerusalem – Israel hat am Montag ungeachtet der Proteste der Familie des entführten Soldaten Gilad Schalit die Grenzübergänge zum Gazastreifen geöffnet. Das ist Teil der Waffenstillstandsvereinbarung mit der radikalislamischen Hamas, die im Gazastreifen herrscht. Schalits Eltern hatten beim obersten Gerichtshof eine Petition eingereicht, die...
23.06.2008
Waffenruhe mit Hamas
Israel lockert Blockade des Gazastreifens
Jerusalem – Nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit der Hamas hat Israel die Blockade des Gazastreifens gelockert. 90 Lastwagenladungen mit dringend benötigten Gütern passierten am Sonntag die Grenze – bislang waren es zwischen 60 und 70. Hamas-Führer Chaled Maschaal erklärte, man fühle sich dem Waffenstillstand verpflichtet, solange auch...
22.06.2008
Nahostkonflikt
Zwischen Israel und Hamas schweigen die Waffen
Gaza – Im Nahen Osten schweigen die Waffen – vorerst. Um 06.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MESZ) trat am Donnerstagmorgen eine sechsmonatige Feuerpause zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas in Kraft. Das unter ägyptischer Vermittlung erzielte Abkommen sieht vor, dass Israel die Blockade des von der Hamas kontrollierten Gazastreifens in...
19.06.2008
Eilmeldung
Israel für Aufnahme von Friedensgesprächen mit Libanon
Jerusalem – Israel hat sich für die Aufnahme von Friedensgesprächen mit dem Libanon ausgesprochen....
18.06.2008
Nahostkonflikt
Rice kritisiert israelischen Wohnungsbau in Ostjerusalem
Tel Aviv – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Pläne der israelischen Regierung zum Bau von 1.300 neuen Wohnungen in Ostjerusalem scharf kritisiert. Dieses Vorhaben unterlaufe die in Annapolis getroffene Vereinbarung, noch bis Ende dieses Jahres ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern anzustreben, sagte Rice am...
14.06.2008
Nahostkrise
Steinmeier drängt Damaskus zu Entspannungsschritten
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängt Damaskus zu weiteren Entspannungsschritten im Nahostkonflikt. Er telefonierte nach Angaben von Sprecher Martin Jäger am Sonntag mit seinem syrischen Kollegen Walid al Muallim. Dabei habe Steinmeier Muallim an die Ankündigung Syriens erinnert, nach der Wahl eines libanesischen Präsidenten...
09.06.2008
Verhandlungen
Israelis und Palästinenser arbeiten an Entwurf für Friedensvertrag
Jerusalem – Trotz der nach wie vor bestehenden gravierenden Differenzen haben sich Israelis und Palästinenser darauf verständigt, mit der Erarbeitung von ersten Elementen für den Entwurf eines Friedensvertrag zu beginnen. Es wäre das erste Mal seit der Wiederaufnahme der Verhandlungen vor sechs Monaten, dass etwas zu Papier gebracht...
07.06.2008
Atomwaffen
Bush und Olmert beraten über den Iran und den Nahen Osten
Washington – Die Vereinigten Staaten wollen nach den Worten von Präsident George W. Bush nicht zulassen, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Die Welt müsse den Iran sehr ernst nehmen, sagte Bush dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert bei einem Treffen in Washington. Weitere Themen des Gesprächs sollten der syrische...
04.06.2008
Syrien zu direkten Verhandlung mit Israel bei US-Unterstützung bereit
Dubai – Der syrische Staatschef Baschar al Assad ist zu direkten Friedensverhandlungen mit Israel bereit. Voraussetzung sei aber internationale Unterstützung, vor allem aus den USA, sagte er in Interviews mit Zeitungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Israel und Syrien hatten vor kurzem bekannt gegeben, das sie unter türkischer...
03.06.2008
Steinmeier für stärkeres deutsches Engagement im Nahen Osten
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat eine weitere Verstärkung des deutschen Engagements für Frieden im Nahen Osten angekündigt. „Aus der Verantwortung für die Vergangenheit erwächst Verpflichtung für die Zukunft“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Bundestagsdebatte zum 60. Gründungstag des Staates...
29.05.2008
Korruptionsvprwürfe
Barak will Olmert möglicherweise zum Rücktritt auffordern
Jerusalem – Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak will Ministerpräsident Ehud Olmert wegen dessen Verwicklung in eine Korruptionsaffäre möglicherweise zum Rücktritt auffordern. Das berichtete das israelische Fernsehen am späten Dienstagabend. Demnach wolle Barak Olmert auffordern, sein Amt ruhen zu lassen oder zurückzutreten....
28.05.2008
Bush fordert mehr Demokratie im Nahen Osten
Scharm el Scheich – Nach seinem Lob für Israel in seiner Rede vor der Knesset hat US-Präsident George W. Bush mahnende Worte an die Adresse der Araber gerichtet. „Allzu oft bestand die Politik des Nahen Ostens aus einem Machthaber an der Staatsspitze und der Opposition im Gefängnis“, sagte Bush am Sonntag vor dem Weltwirtschaftsforum im...
18.05.2008
Hamas- Israel
Neue Militäroffensive im Gazastreifen immer wahrscheinlicher
Jerusalem – Eine israelische Militäroffensive gegen die Hamas im Gazastreifen wird immer wahrscheinlicher. Israel stehe hier am Scheideweg und werde schon bald einen Beschluss fassen, sagte Ministerpräsident Ehud Olmert am Sonntag auf einer Kabinettssitzung in Jerusalem. Mit Blick auf den anhaltenden Raketenbeschuss aus dem Autonomiegebiet...
18.05.2008
Saudi-Arabien lehnt US-Forderung nach höherer Ölförderung ab
Riad/Jerusalem – Saudi-Arabien hat trotz weiter steigender Ölpreise der Forderung von US-Präsident George W. Bush nach einer Erhöhung der Fördermenge erneut eine Absage erteilt. Die Regierung in Riad habe erklärt, dass sie keinen Grund für eine Ausweitung ihrer Ölförderung sehe, sagte Bushs Sicherheitsberater Stephen Hadley nach einem...
16.05.2008
Hoher Ölpreis
Riad/Jerusalem – Zu Gesprächen über den hohen Ölpreis und den Nahost-Friedensprozess ist US-Präsident George W. Bush am Freitag in Saudi-Arabien eingetroffen. Bushs Treffen mit König Abdullah ist bereits das zweite binnen vier Monaten. Im Januar hatte er den Monarchen aufgefordert, wegen der steigenden Preise die Ölfördermenge zu...
16.05.2008
Bush vor der Knesset
Bush stellt Vision für friedlichen Nahen Osten vor
Jerusalem – In einer Rede vor der Knesset hat US-Präsident George W. Bush seine Vision von einem friedlichen Nahen Osten in 60 Jahren vorgestellt. In sechs Jahrzehnten werde Israel „eine der größten Demokratien der Welt“ sein, eine „sichere und florierende Heimat für das jüdische Volk“, sagte Bush am Donnerstag in Jerusalem. Die...
15.05.2008
Bush auf Staatsbesuch
Palästinenser erinnern mit Trauer an Staatsgründung Israels
Ramallah/Jerusalem – Mit Sirenengeheul und Demonstrationen haben die Palästinenser am Donnerstag der Staatsgründung Israels vor 60 Jahren und der damit verbundenen Vertreibung Hunderttausender aus ihren Häusern gedacht. Als Zeichen der Trauer anlässlich des Tages der „Nakba“ (Katastrophe) marschierten in Ramallah 20.000 Menschen durch...
15.05.2008
Reisediplomatie
Bush sieht Israel als Beispiel für den ganzen Nahen Osten
Jerusalem – Die Entwicklung Israels in den vergangenen 60 Jahren seit der Gründung des Staates ist nach den Worten von US-Präsident George W. Bush ein Grund zur Hoffnung auf einen demokratischen Wandel in der ganzen Region. „Was hier geschehen ist, ist überall möglich“, erklärte Bush am Mittwoch zum Auftakt einer fünftägigen...
14.05.2008
Nahostreise
Bush hofft auf Fortschritte im Friedensprozess
Jerusalem – US-Präsident George W. Bush schaltet sich mit seiner Nahost-Reise in dieser Woche erstmals persönlich in die Bemühungen um die Verwirklichung seines Friedensplans ein. Vor seiner Abreise am Dienstag in Washington wurde er von israelischen Medien mit den Worten zitiert, dass der Friedensprozess nicht vom politisch angeschlagenen...
13.05.2008
Nahost-Frieden
Bush sieht Nahost-Frieden unabhängig von Olmert
Jerusalem – Der Friedensprozess im Nahen Osten würde nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush auch nach einem etwaigen Rücktritt des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert weitergehen. Ein Friede hänge nicht von einer Person ab, sagte Bush am Montagabend im Interview israelischer Medien. Er benannte Außenministerin Zipi Livni...
13.05.2008
Ägypten bemüht sich um Waffenruhe zwischen Israel und Hamas
Jerusalem – Ägypten bemüht sich um einen Waffenstillstand zwischen Israel und der palästinensischen Hamas-Organisation. Der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman traf am Montag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Ehud Olmert und anderen israelischen Politikern in Jerusalem ein. Überschattet wurde der Vermittlungsversuch durch neue...
12.05.2008
Konflikt Israel-Hamas
Hamas feuert Raketen und Mörser auf Sderot ab
Gaza – Im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Gazastreifen dreht sich erneut die Spirale der Gewalt. Nach dem Tod von fünf Palästinensern bei einem israelischen Luftangriff feuerte die radikalislamische Hamas am Samstag mehr als 20 Raketen und Mörser auf die südisraelische Grenzstadt Sderot ab. Dabei wurden ein Haus und ein jüdisches...
10.05.2008
Olmert will im Falle einer Anklage zurücktreten
Jerusalem – Inmitten der Feierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen Israels ist Ministerpräsident Ehud Olmert in die schwerste Krise seiner Amtszeit geraten: Parlamentsabgeordnete forderten am Freitag wegen der fünften Korruptionsermittlungen den Rücktritt des Regierungschefs. Olmert selbst versicherte in einer Fernsehansprache am Donnerstag,...
09.05.2008
Olmert soll illegal Geld von US-Bürger erhalten haben
Jerusalem – Schlechte Nachrichten für den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert am 60. Unabhängigkeitstag seines Landes: Laut Medienberichten soll er von einem US-Bürger auf illegale Weise mehrere hunderttausend Dollar erhalten haben. Das zuständige Gericht in Jerusalem lockerte am Donnerstagabend die bislang strikte Einschränkung...
09.05.2008
Gesellschaftliche Zersplitterung das Hauptproblem Israels
Frankfurt/Tel Aviv – Auf dem Höhepunkt des Osloer Friedensprozesses Ende der 90er Jahre schien eine Aussöhnung Israels mit den Palästinensern und der arabischen Welt greifbar nahe. Doch dann scheiterten die Verhandlungen im Juli 2000 in Camp David. Zwei Monate später begann der Palästinenseraufstand, auf den blutige israelische...
08.05.2008
„Wer nicht an Wunder glaubt, der ist kein Realist“
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte wohl kaum einen Ort mit größerer Symbolkraft für den Auftakt ihrer dritten und bisher bedeutendsten Israel-Reise als Regierungschefin finden können: Ihren dreitägigen Besuch Mitte März begann sie mitten in der Wüste Negev, im Kibbuz Sde Boker. Dort hatte der israelische Staatsgründer David...
08.05.2008
Israel feiert im Zeichen des Davidssterns
Jerusalem – Ungeachtet der anhaltenden Unsicherheit im Nahost-Friedensprozess hat Israel am Donnerstag kräftig gefeiert. Zum 60. Jahrestag der Staatsgründung gab es im ganzen Land zahllose öffentliche Veranstaltungen, Konzerte und private Grillpartys. Die Feiern zum Unabhängigkeitstag begannen bereits am Mittwoch. Am Abend drängten sich...
08.05.2008
Feiern zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels begonnen
Jerusalem – Mit dem Sonnenuntergang haben am Mittwoch in Israel die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Staatsgründung begonnen. Zuvor gedachte das Land der Opfer von Kriegen und Anschlägen: Sirenen markierten am Morgen den Gedenktag, anschließend hielten die Menschen in zwei Schweigeminuten inne. Angehörige besuchten die Gräber von...
08.05.2008
Neue Ermittlungen gegen Olmert möglich
Jerusalem – Die israelische Polizei will ihre Ermittlungen gegen Ministerpräsident Ehud Olmert ausweiten. Nach Angaben des zuständigen Gerichts beantragte sie am Dienstag die Erlaubnis, einen potenziellen ausländischen Zeugen befragen zu dürfen. Seit Beginn von Olmerts Amtszeit vor gut zwei Jahren gab es bereits fünf gerichtlich angeordnete...
06.05.2008
UNEP-Chef sieht Spekulanten hinter steigenden Lebensmittelpreisen
Genf/Kuala Lumpur – Der Chef des UN-Umweltprogramms (UNEP), Achim Steiner, macht Spekulanten für die massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln verantwortlich. Es gebe ausreichend Lebensmittel, um alle Menschen in der Welt zu ernähren, sagte der deutsche UN-Diplomat in einem Interview der Nachrichtenagentur AP am Montag. Aber die Spekulation...
28.04.2008
Notmaßnahmen gegen Reisknappheit in Asien
Kuala Lumpur/Manila – Mit Notmaßnahmen wollen die Regierungen der Philippinen und Malaysias die Folgen der Reisknappheit für die Ärmsten der Armen mindern. Die malaysische Regierung kündigte Subventionen für die heimische Reisproduktion an, die derzeit rund zwei Drittel der Bevölkerung versorgt. In Manila sollen Reiskarten ausgegeben...
28.04.2008
Notmaßnahmen gegen Reisknappheit in Asien
Kuala Lumpur/Manila – Mit Notmaßnahmen wollen die Regierungen der Philippinen und Malaysias die Folgen der Reisknappheit für die Ärmsten der Armen mindern. Die malaysische Regierung kündigte Subventionen für die heimische Reisproduktion an, die derzeit rund zwei Drittel der Bevölkerung versorgt. Die aus Thailand zugekauften Exporte sollen...
28.04.2008
Merkel für G-8-Initiative zur Dämpfung der Lebensmittelpreise
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich für eine G-8-Initiative zur Dämpfung des weltweiten Anstiegs der Lebensmittelpreise einsetzen. Dabei würden die europäischen Mitglieder der Gruppe der wichtigsten Industriestaaten – Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien – an einem Strang ziehen, sagte Merkel am Mittwoch nach...
23.04.2008
Carter setzt sich für direkte Gespräche Israels mit der Hamas ein
Jerusalem – Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat Israel am Montag zu direkten Gesprächen mit der Hamas-Bewegung aufgefordert. Die gegenwärtige Strategie, Hamas und Syrien auszuschließen, funktioniere einfach nicht, sagte Carter zum Abschluss eines neuntägigen Aufenthalts in der Region in Jerusalem. Er hatte sich in der vergangenen...
21.04.2008
Prügelnde Priester am Heiligen Grab
Jerusalem – Am heiligsten Ort der Christenheit, der Grabeskirche in Jerusalem, haben sich Priester der griechisch-orthodoxen und der armenischen Kirche am Sonntag geprügelt. Wie Augenzeugen berichteten, wurde ein griechischer Priester zu Boden gestoßen und getreten. Zwei armenische Pilger wurden vorübergehend von der israelischen Polizei in...
20.04.2008
Selbstmordanschlag auf israelischen Grenzposten
Kerem Schalom/Israel – Bei einem Selbstmordanschlag auf einen israelischen Grenzposten am Gazastreifen sind am Samstag 13 Soldaten verletzt worden. Die Kämpfer der radikalislamischen Hamas benutzten drei mit hunderten Kilogramm Sprengstoff beladene Fahrzeuge für ihren Angriff auf den Grenzposten. Es handelte sich damit um den...
19.04.2008
Israel riegelt wegen Passah-Fest Palästinensergebiete ab
Jerusalem – Israel hat am Freitagmorgen den Gazastreifen und das Westjordanland für mindestens eine Woche komplett abgeriegelt. Grund dafür ist das jüdische Passah-Fest. Während bedeutender religiöser Feiertage sperren die Israelis immer wieder die Grenzen zu den Palästinensergebieten. Besonders betroffen ist dabei das Westjordanland, da...
18.04.2008
Treffen Olmert-Abbas vor US-Reise des palästinensischen Präsidenten
Jerusalem – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist am Sonntag wenige Tage vor einer Reise in die USA kurzfristig mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammengekommen. Beide trafen sich erst vor einer Woche. Aus palästinensischen Kreisen verlautete, die überraschend frühe erneute Zusammenkunft sei nicht auf eine...
13.04.2008
Hamas droht mit Sturm auf ägyptische und israelische Grenzen
Gaza – Die militante Hamas-Organisation hat am Dienstag mit einem Sturm auf die ägyptische und israelische Grenze gedroht. Dies werde geschehen, wenn die beiden Länder ihre Abriegelung des Gazastreifens nicht beendeten, sagte das Hamas-Führungsmitglied Chalil al Haja am Dienstag. Bereits vor zwei Monaten hatte die Hamas die Grenze zwischen...
08.04.2008
Rice unternimmt neuen Anlauf für den Friedensprozess im Nahen Osten
Jerusalem – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Sonntag versucht, den stockenden Friedensverhandlungen im Nahen Osten neue Impulse zu geben. Sie wolle Israel dazu bewegen, bestehende Einschränkungen für die Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Westjordanland zu lockern, sagte Rice, die am Samstagabend mit dem israelischen...
30.03.2008
Assad eröffnet Gipfel der Arabischen Liga mit Mahnung an Israel
Damaskus – Zur Eröffnung eines Gipfels der Arabischen Liga in Damaskus hat der gastgebende syrische Präsident Baschar al Assad mit Blick auf Israel das Prinzip Land gegen Frieden infrage gestellt. Der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, schlug am Samstag ein Außenministertreffen für Mitte des Jahres vor, bei dem der Friedensprozess im...
29.03.2008
Barenboim dirigiert israelisch-palästinensisches Orchester
Jerusalem – Daniel Barenboim dirigiert am (morgigen) Freitag ein mit israelischen und palästinensischen Musikern besetztes Orchester in Jerusalem. Geplant sei ein „Konzert gegen Ignoranz“, sagte Barenboim am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Die jungen Musiker treten dem Dirigenten zufolge dabei erstmals gemeinsam in der Öffentlichkeit...
27.03.2008
Schmugglertunnel zwischen Ägypten und Gazastreifen eingestürzt
Al Arisch – Ein Schmugglertunnel zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist am Freitag eingestürzt. Dabei wären fünf Palästinenser beinahe erstickt, wie die Behörden mitteilten. Ein Mann war am Abend immer noch im Schutt eingeklemmt. Erst am Donnerstag war ein Palästinenser beim Einsturz eines weiteren Tunnels getötet worden. Die Tunnel...
21.03.2008
Trittin fordert im Nahostkonflikt Gespräche mit Hamas
München – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Rede von Kanzlerin Angela Merkel vor dem israelischen Parlament kritisiert. In der Ansprache sei „kein eigenständiger Beitrag Deutschlands oder Europas zur Lösung des Nahostkonflikts erkennbar“ gewesen, sagte der stellvertretende Chef der Grünen-Bundestagsfraktion dem...
21.03.2008
Merkel garantiert Israel Beistand bei jeglicher Bedrohung
Jerusalem – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im israelischen Parlament vor den Opfern des Holocaust verneigt und dem jüdischen Staat Beistand gegen jegliche Bedrohung garantiert. „Nur wenn Deutschland sich zu seiner immer währenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in der deutschen Geschichte bekennt, können wir die...
18.03.2008
„Die Sicherheit Israels ist niemals verhandelbar“
Berlin – Zum Abschluss ihres Israel-Besuchs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag als erste ausländische Regierungschefin vor dem israelischen Parlament, der Knesset, gesprochen. Associated Press dokumentiert den vom Bundespresseamt in Berlin verbreiteten Redetext im Folgenden auszugsweise im Wortlaut. „Frau Präsidentin, ich danke...
18.03.2008
Deutsch-israelische Beziehungen auf breite Grundlage gestellt
Jerusalem – Mit einem umfassenden Kooperationsabkommen haben Deutschland und Israel ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert unterzeichneten am Montag nach den ersten Regierungskonsultationen ihrer Länder die 13-seitige Vereinbarung, die eine engere...
17.03.2008
Merkel erwartet neues Kapitel in deutsch-israelischen Beziehungen
Sde Boker/Israel – Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrer Israel-Reise ein neues Kapitel in den deutsch-israelischen Beziehungen aufschlagen. „Wir wissen um unsere immer währende geschichtliche Verantwortung“, sagte sie am Sonntag zum Auftakt ihres dreitägigen Israel-Besuchs in Tel Aviv. Gleichzeitig betonte sie aber die...
16.03.2008
Merkel lädt zu Nahost-Konferenz ein Wochenendzusammenfassung
Berlin/Jerusalem – Mit der Einladung zu einer Nahost-Konferenz in Berlin will die Bundesregierung neuen Schwung in den Friedensprozess bringen. Die überraschende Initiative wurde am Wochenende unmittelbar vor einer dreitägigen Israel-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt.Ziel ist die Stärkung des Aufbaus von Polizei und Justiz in...
16.03.2008
Ein dutzend Raketen auf Israel gefeuert
Jerusalem – Militante Palästinenser haben in der Nacht zum Donnerstag rund ein dutzend Raketen vom Gazastreifen aus auf Israel abgefeuert. Zwei davon trafen in der Stadt Sderot eine Lagerhalle und ein Fußballfeld, verletzt wurde aber niemand, wie die israelische Armee mitteilte. Israelische Soldaten hatten am Mittwoch bei einem verdeckten...
13.03.2008
Israel stellt Angriffe auf Gazastreifen ein
Jerusalem – Israel hat die Luftangriffe und Razzien im Gazastreifen eingestellt. Grund sei der starke Rückgang der Zahl der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Südisrael, verlautete am Montag aus dem Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert. Einen formellen Waffenstillstand mit der im Gazastreifen regierenden Hamas gab es jedoch...
10.03.2008
Israel will trotz Anschlags an Friedensverhandlungen festhalten
Jerusalem – Israel will die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern trotz des Massakers in einer Religionsschule nicht abbrechen. Die gemäßigten Palästinenser sollten nicht für die Tat eines Extremisten bestraft werden, der am Donnerstag acht Studenten getötet hatte, verlautete am Freitag aus israelischen Regierungskreisen. Der...
07.03.2008
Weltweite Bestürzung nach tödlichem Anschlag in Jerusalem
Jerusalem – Der schwerste Anschlag in Jerusalem seit über vier Jahren hat am Freitag weltweit Bestürzung ausgelöst. In Israel wurden Rufe nach einem Abbruch der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern laut. Tausende kamen am Morgen vor der jüdischen Religionsschule zusammen, um der acht Studenten zu gedenken, die dort am...
07.03.2008
Libyen blockiert Verurteilung der Gewalt in Nahost durch UN
New York – Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten hat Libyen im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung der Gewalt in Nahost verhindert. Die USA hatten eine Erklärung vorgeschlagen, die weniger Gewicht hat als eine formale Resolution, um den Anschlag auf eine jüdische Religionsschule in Jerusalem mit acht Toten und einen tödlichen Hinterhalt...
07.03.2008
Bush verurteilt Anschlag auf israelische Religionsschule
Washington – US-Präsident George W. Bush hat den blutigen Anschlag auf eine jüdische Religionsschule in Jerusalem in aller Schärfe verurteilt. „Dieser barbarische und teuflische Anschlag muss von jeder Nation verdammt werden“, sagte Bush laut einer Mitteilung des Weißen Hauses in einem Telefongespräch mit dem israelischen...
07.03.2008
Palästinenser tötet acht jüdische Religionsschüler in Jerusalem
Jerusalem – Beim schwersten Anschlag in Jerusalem seit über vier Jahren hat ein palästinensischer Extremist am Donnerstagabend in einer jüdischen Religionsschule nach israelischen Angaben acht Menschen getötet. Nach der Tat wurde der Angreifer laut Polizei von einem israelischen Soldaten getötet. Bei dem Attentäter handelt es sich nach...
06.03.2008
Abbas macht Friedensgespräche von Feuerpause in Gaza abhängig
Ramallah – Bis zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen will der palästinensische Präsident Mahmud Abbas keine weiteren Friedensgespräche mehr mit Israel führen. Erst dann sei der Weg für Verhandlungen wieder frei, sagte der Fatah-Führer am Mittwoch in Ramallah. Damit war ein Erfolg der derzeitige Nahost-Mission von US-Außenministerin...
05.03.2008
Rice fordert Wiederaufnahme der Friedensgespräche in Nahost
Brüssel – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Palästinenser zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit Israel aufgefordert. Vor ihrer Reise in die Region sagte Rice am Montag in Brüssel, trotz der neuerlichen Gewalt sei ein Friedensabkommen noch vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush möglich. Die...
04.03.2008
Israel zieht Bodentruppen aus dem Gazastreifen ab
Gaza – Israel hat am Montagmorgen seine Bodentruppen aus dem Norden des Gazastreifens abgezogen. Die Streitkräfte erklärten, die Artillerie habe nach Mitternacht mit dem Rückzug begonnen. Bei neuerlichen Luftangriffen waren in der Nacht mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagte, eine...
03.03.2008
Israel will Offensive im Gazastreifen fortsetzen
Gaza – Israel hat eine Fortsetzung der jüngsten Offensive im Gazastreifen angekündigt. Verteidigungsminister Ehud Barak machte am Samstagabend „die Hamas und jene, die Israel mit Raketen beschießen“, für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Bis zum Abend wurden bei israelischen Angriffen auf Ziele im Gazastreifen mindestens 54...
01.03.2008
33 Tote bei Kämpfen im Gazastreifen
Gaza – Die Kämpfe zwischen Israelis und Palästinensern im Gazastreifen sind am Samstag eskaliert. Bei den Gefechten wurden allein seit Freitagabend 33 Palästinenser getötet, darunter mindestens 16 Zivilpersonen. Nach Angaben der radikalislamischen Organisation Hamas war unter den Toten ein sechs Monate altes Baby. Es sei bei einem...
01.03.2008
Israel greift leeren Amtssitz von Hanija an
Jerusalem – Die israelische Luftwaffe hat am Mittwochabend den leeren Amtssitz des Regierungschefs der Hamas im Gazastreifen, Ismail Hanija, sowie das Innenministerium angegriffen. Dabei wurde nach palästinensischen Angaben ein sechs Monate altes Baby getötet. Mehr als 30 Menschen seien verletzt worden. Von Hubschraubern aus seien Raketen...
27.02.2008
Tausende Palästinenser protestieren gegen israelische Blockade
Nativ Haasara/Israel – Mehrere tausend Palästinenser haben am Montag mit einer Menschenkette gegen die Abriegelung des Gazastreifens protestiert. In der Ortschaft Beit Hanun, etwa sechs Kilometer von der Grenze entfernt, kamen 5.000 Menschen zusammen, in anderen Ortschaften des Autonomiegebiets kam es zu kleineren Demonstrationen. Die Hamas...
25.02.2008
Merkel sichert Libanon Unterstützung zu
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu zügigen Reformen im krisengeschüttelten Libanon aufgefordert. „Deutschland ist der Meinung, dass schnelle Präsidentschaftswahlen durchgeführt werden müssen und dass in dem Zusammenhang auch eine schnelle Einigung über die zukünftige Struktur der Regierung auf der Basis demokratischer Regeln...
22.02.2008
Olmert und Abbas setzen Nahost-Gespräche fort
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas haben bei Friedensgesprächen in Jerusalem am Dienstag keine erkennbaren Fortschritte erzielt. Abbas' Berater Sajeb Erakat sagte, beide hätten über die Streitpunkte gesprochen, aber keine Vereinbarungen erreicht. In zwei Wochen wollten...
19.02.2008
Mehrheit in Israel für Großoffensive im Gazastreifen
Jerusalem/Nablus – Rund zwei Drittel der Israelis befürworten einer Umfrage zufolge eine Großoffensive gegen militante Palästinenser im Gazastreifen. In einer am Freitag von der Zeitung „Maariv“ veröffentlichten Erhebung sprachen sich 67 Prozent dafür aus, militärisch gegen Palästinenser vorzugehen, die für die anhaltenden...
15.02.2008
Merkel sichert Isarel volle Unterstützung im Friedensprozess zu
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Israel volle Unterstützung im Friedensprozess mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung mit Palästina zugesichert. Die Zeit dränge und das Fenster der Gelegenheit dürfe nicht ungenutzt bleiben, erklärte die Kanzlerin am Dienstag nach einer einstündigen Unterredung mit dem israelischen...
12.02.2008
Israel plant 1.100 neue Wohnungen in Ostjerusalem
Jerusalem – Die israelische Regierung will in Ostjerusalem rund 1.100 neue Wohnungen bauen. Die Aufträge würden in Kürze ausgeschrieben, sagte Wohnungsbauminister Seev Boim am Dienstag im Rundfunk. Geplant sind demnach 370 Wohnungen im Stadtteil Har Homa und 750 in Pisgat Seev. Vor zwei Monaten hatte die Regierung bereits den Bau von 350...
12.02.2008
Israel droht nach Raketenangriff mit Vergeltung
Jerusalem – Nach einem palästinensischen Raketenangriff auf die Grenzstadt Sderot mit zwei Schwerverletzten hat Israel mit harten Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Die Streitkräfte würden alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, sagte Verteidigungsminister Ehud Barak bei einem Besuch in Sderot am Sonntag. Eine groß angelegte...
10.02.2008
Sechs militante Palästinenser im Gazastreifen getötet
Gaza – Unterstützt von Kampfflugzeugen haben sich israelische Bodentruppen am frühen Donnerstagmorgen im nördlichen Gazastreifen Gefechte mit Hamas-Kämpfern geliefert. Dabei wurden ein Lehrer und sechs Extremisten getötet. Der Lehrer kam nach Hamas-Angaben ums Leben, als eine landwirtschaftliche Schule in der Stadt Beit Hanun von einer...
07.02.2008
Ägypten schließt Grenze zum Gazastreifen
Rafah – Ägypten hat am Sonntag die Grenze zum Gazastreifen wieder geschlossen. Soldaten erlaubten Palästinensern und Ägyptern, auf ihre Seite der Grenze zurückzukehren, andere Grenzübertritte wurden nicht gestattet, wie Augenzeugen erklärten. Die im Gazastreifen herrschende Hamas-Bewegung widersetzte sich der Schließung nicht und hoffte...
03.02.2008
Hamas stimmt Grenzschließung zu
Rafah – Die radikalislamische Hamas-Bewegung will sich einer Schließung der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen nicht länger widersetzen. Die Grenze werde am (morgigen) Sonntag den letzten Tag geöffnet sein, sagte ein führendes Hamas-Mitglied, Mahmud Sahar, nach Gesprächen in Ägypten dem Fernsehsender Al Dschasira.Die Hamas werde...
02.02.2008
Jerusalem – In Israel, dem Westjordanland und Jordanien haben viele Menschen am Mittwoch zum ersten Mal in ihrem Leben Schnee gesehen. Kinder wie Erwachsene nutzten die weiße Pracht, um Schneemänner zu bauen oder Schneeballschlachten zu machen. Das seltene Wetterphänomen war das Thema Nummer eins in den Medien der Region. Viele Autofahrer...
30.01.2008
Erster Grenzübergang zu Ägypten wieder geschlossen
Rafah/Ägypten – Nach sechstägiger Öffnung der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen haben ägyptische Sicherheitskräfte und Kämpfer der Hamas am Montag einen ersten Übergang mit Stacheldraht wieder verschlossen. Am Hauptübergang Salah Eddin ließen palästinensische und ägyptische Einsatzkräfte nur noch Lastwagen passieren,...
28.01.2008
Ägyptische Panzerfahrzeuge blockieren Grenze zumindest für Autos
Rafah – Mit Panzerfahrzeugen haben ägyptische Soldaten am Samstag versucht, palästinensische Autofahrer vom Verlassen des Gazastreifens abzuhalten. Sie blockierten in der geteilten Stadt Rafah Straßen, während sich Dutzende Bereitschaftspolizisten dem Ansturm tausender Palästinenser entgegenstellten, die wieder durch von Hamas-Aktivisten in...
26.01.2008
Palästinenser strömen weiter nach Ägypten
Rafah/New York – Der Ansturm von Palästinensern aus dem Gazastreifen nach Ägypten hat auch am Samstag kein Ende gefunden. Die ägyptische Polizei bemühte sich, hunderte Autos mit Menschenketten und gepanzerten Fahrzeugen aufzuhalten. Seit Kämpfer der radikalislamischen Hamas die Öffnung eines Übergangs zwischen dem Gazastreifen und...
26.01.2008
Palästinenser überrennen ägyptische Polizeisperren
Rafah – Ägypten hat am Freitag vergeblich versucht, die Grenze zum Gazastreifen wieder zu schließen. Mehrere tausend Palästinenser überrannten die Polizeisperren, um im Nachbarland einzukaufen und Verwandte zu besuchen. Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak sprach von einer nicht hinnehmbaren Situation und forderte Israel auf, die...
25.01.2008
Ägypten sperrt Grenze zum Gazastreifen
Gaza – Ägypten hat am Freitag damit begonnen, die gewaltsam geöffnete Grenze zum Gazastreifen wieder zu schließen. Zwei Tage nach der Sprengung von Breschen in die Sperranlagen wurden die offenen Übergänge von einer Polizeikette abgeriegelt. Die Beamten ließen nur zurückkehrende Palästinenser in den Gazastreifen. Es kam zu Rangeleien. An...
25.01.2008
Merkel besorgt über Krise in Gaza
Berlin – Der palästinensische Ansturm auf die Grenze des Gaza-Streifens hat in der Bundesregierung Besorgnis ausgelöst. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing am Mittwoch den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajjad. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stellte mit Fajjad die Initiative „Zukunft für Palästina“ zur Förderung...
23.01.2008
Zehntausende Palästinenser stürmen Grenze nach Ägypten
Rafah – Zehntausende Palästinenser haben am Mittwoch die Grenze vom Gazastreifen zu Ägypten gestürmt. Zuvor hatten in der Nacht militante Gruppen aus Protest gegen die Abriegelung des Gazastreifens durch Israel große Breschen in den Metallzaun gesprengt. Viele Menschen kauften dann in der Grenzstadt Rafah Lebensmittel und andere dringend...
23.01.2008
Tausende überwinden Grenze vom Gazastreifen nach Ägypten
Gaza – Bewaffnete Palästinenser haben am Mittwoch Breschen in die Grenzanlagen zwischen dem Gazastreifen und Ägypten gesprengt und so mehreren tausend Bewohnern den Grenzübertritt ermöglicht. Die ausgehungerten Menschen eilten in ägyptische Ortschaften, um dort Nahrungsmittel, Benzin und andere Versorgungsgüter einzukaufen. Die...
23.01.2008
Israel lässt erste Treibstofflieferungen nach Gaza passieren
Grenzübergangsstelle Naha Oz – Israel hat am Dienstagmorgen erstmals seit der vor Tage verhängten Blockade wieder Öl und Treibstoff für das dortige Kraftwerk die Grenze passieren lassen. Im weiteren Tagesverlauf wird erwartet, dass auch Lebensmittel und Medikamente wieder in das palästinensische Gebiet geliefert werden. Israel hatte als...
22.01.2008
UN warnen vor humanitärer Krise im Gazastreifen
New York/Gaza – Nur zwei Tage nach der Nahostreise von US-Präsident George W. Bush gefährdet eine Eskalation der Gewalt im Gazastreifen den gerade erst wieder in Gang gekommenen Friedensprozess: Israel reagierte auf anhaltenden Raketenbeschuss mit einer Abriegelung des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gebiets, die Palästinenser...
18.01.2008
Syrien soll Nahost-Friedensprozess aktiv unterstützen
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Syrien aufgefordert, seinen Einfluss für einen Nahost-Friedensprozess geltend zu machen. Der SPD-Politiker machte am Donnerstag in Berlin nach einem Gespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al Muallim deutlich, dass die kommenden Monate entscheidend seien. Steinmeier lobte dabei auch...
17.01.2008
Bush fordert von OPEC Ausweitung der Ölproduktion
Riad – Angesichts der hohen Ölpreise hat US-Präsident George W. Bush bei seinem Besuch in Saudi-Arabien die OPEC zu einer Erhöhung der Fördermenge aufgerufen. Er habe dem saudischen König Abdullah deutlich gemacht, wie hart die steigenden Energiepreise auf der Wirtschaft der USA lasteten, sagte Bush am Dienstag vor einer Gesprächsrunde mit...
15.01.2008
Sieben Palästinenser im Gazastreifen getötet
Gaza – Israelische Truppen haben bei einem Einsatz im nördlichen Gazastreifen mindestens sieben Palästinenser getötet. Eine Einheit habe am Dienstag zunächst in Seitun östlich von Gaza ein Haus angegriffen, erklärte die Hamas. Palästinenser hätten von dort aus Raketen auf Israel abgefeuert. Es sei zu einem Feuergefecht gekommen....
15.01.2008
Bush spricht in Saudi-Arabien die hohen Ölpreise an
Riad – US-Präsident George W. Bush hat bei seinem Besuch in Saudi-Arabien auch die hohen Ölpreise angesprochen. Er habe dem saudischen König Abdullah deutlich gemacht, wie hart dies für die Wirtschaft der USA sei, sagte Bush am Dienstag vor einer Gesprächsrunde mit Geschäftsleuten in Riad. Bush sagte, er hoffe, dass die Organisation...
15.01.2008
Israelis und Palästinenser reden erstmals über Kernfragen
Jerusalem – Israelis und Palästinenser wollen bei ihren Friedensverhandlungen nun erstmals Kernfragen ansprechen. Für die nächste Runde am (morgigen) Montag stünden sechs strittige Themen an, teilte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Sonntagabend in Ramallah mit. Dabei handele es sich um Jerusalem, israelische Siedlungen im...
13.01.2008
Bush verspricht Palästinensern Hilfe für eigenen Staat
Ramallah – US-Präsident George W. Bush hat den Palästinensern im Westjordanland aktive Unterstützung bei der Bildung eines eigenen Staates zugesagt. Der Zeitplan dafür erstrecke sich über die nächsten zwölf Monate, sagte Bush am Donnerstag in Ramallah. Er sei überzeugt, dass es bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2009 einen von beiden...
10.01.2008
Ramallah – US-Präsident George W. Bush ist nach Gesprächen in Israel am Donnerstag zu seinem ersten Besuch im Westjordanland eingetroffen. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, empfing den Staatschef in seinem Amtssitz in Ramallah. Die Palästinenser erhofften sich ein stärkeres Engagement Washingtons bei den...
10.01.2008
Jerusalem – US-Präsident George W. Bush ist im Anschluss an seine Gespräche in Israel im Westjordanland eingetroffen. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, empfing den Gast aus Washington am Donnerstag in Ramallah. Zuvor warnte Bush den Iran vor ernsthaften Konsequenzen, falls es erneut zu einer Provokation...
10.01.2008
Bush warnt den Iran vor Provokationen im Golf
Jerusalem – US-Präsident George W. Bush hat den Iran vor ernsthaften Konsequenzen gewarnt, sollte das Land erneut amerikanische Kriegsschiffe im Persischen Golf provozieren. „Alle Optionen liegen auf dem Tisch“, wenn es darum gehe, US-Schiffe zu schützen, sagte Bush am Mittwoch in Jerusalem. Er rate Teheran, die US-Schiffe nicht...
10.01.2008
Bush sieht „historischen Moment“ für Nahost-Frieden
Jerusalem – US-Präsident George W. Bush hat zum Auftakt seines Israel-Besuchs die Chance für Frieden im Nahen Osten beschworen. Es sei jetzt ein „historischer Moment, eine historische Gelegenheit“, um Frieden zu schließen, sagte er am Mittwoch nach einer Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Dieser betonte auf...
09.01.2008
Intensive Gespräche im Nahen Osten vor Bush-Besuch
Jerusalem – Israelis und Palästinenser haben sich kurz vor Beginn der Nahost-Reise von US-Präsident George W. Bush auf eine Beschleunigung ihrer Friedensverhandlungen verständigt. Die Gespräche sollen künftig auf drei Ebenen geführt werden, wie der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas...
08.01.2008
Tote bei neuen Kämpfen im Gazastreifen
Gaza – Bei einer Aktion im südlichen Gazastreifen haben israelische Soldaten am Donnerstag fünf Palästinenser getötet, darunter zwei Zivilpersonen. Die Militäraktion galt wie ähnliche Operationen in den vergangenen Wochen Extremisten, die mit Raketen auf den Süden Israels schießen. Während der Kämpfe schlug nach Angaben der...
03.01.2008
Mehr als 2.000 Pilger von Ägypten in Gazastreifen zurückgekehrt
Jerusalem – Gegen den Willen Israels hat Ägypten rund 2.150 palästinensischen Mekka-Pilgern die Rückkehr in den Gazastreifen ermöglicht. Die Pilger saßen wegen einer Blockade der Grenzübergänge seit Samstag auf ägyptischer Seite fest. Sie passierten am Mittwoch den Grenzübergang Rafah. Aus ägyptischen Sicherheitskreisen verlautete,...
02.01.2008
Mindestens acht Tote bei Zusammenstößen im Gazastreifen
Gaza – Feiern zum 43. Jahrestag der Fatah-Gründung haben zu neuem Blutvergießen im Gazastreifen geführt. Bei Zusammenstößen der Partei des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und der radikalislamischen Hamas-Bewegung kamen mindestens acht Menschen ums Leben. Die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, verbot Feuerwerk und die...
01.01.2008
Sechs Tote bei Fatah-Feiern im Gazastreifen
Gaza – Der Jahrestag der Fatah-Gründung hat im Gazastreifen neue Kämpfe zwischen rivalisierenden Palästinensern ausgelöst, bei denen in der Neujahrsnacht sechs Menschen getötet wurden. Vergeblich hatte der Präsident des Autonomierats, Mahmud Abbas, zuvor noch für eine Versöhnung zwischen seiner Fatah und der radikalislamischen Hamas...
01.01.2008
Drei Kinder im Gazastreifen getötet
Gaza – Drei Cousins im Alter von zehn und zwölf Jahren sind Opfer des anhaltenden Kleinkriegs zwischen Israel und palästinensischen Extremisten im Gazastreifen geworden. Zwei Jungen wurden sofort bei einer Explosion getötet, als die israelische Artillerie am Mittwoch gegen Palästinenser vorging, die Raketen auf Israel abschießen wollten....
30.12.2007
Israel und Ägypten bilden gemeinsames Sicherheitsteam
Jerusalem – Israel und Ägypten haben sich auf die Bildung eines gemeinsamen Sicherheitsteams zur besseren Bekämpfung des Schmuggels von Waffen in den Gazastreifen verständigt. Bei einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich forderte der israelische Verteidigungsministers Ehud Barak...
27.12.2007
Abbas will bei Treffen mit Olmert Siedlungsstopp fordern
Jerusalem – Einen Monat nach der Friedenskonferenz von Annapolis kommen die Spitzenpolitiker aus Israel und dem palästinensischen Westjordanland am heutigen Donnerstag zu einem direkten Treffen zusammen. Dabei werde der Präsident des palästinensischen Autonomierats, Mahmud Abbas, einen Stopp der jüdischen Siedlungen fordern, hieß es am...
27.12.2007
Israelis und Palästinenser skeptisch hinsichtlich Frieden
Jerusalem – Der Friedensprozess im Nahen Osten wird von großer Skepsis begleitet. 74 Prozent der Israelis und 59 Prozent der Palästinenser halten einer Umfrage zufolge die von den USA initiierte Friedenskonferenz von Annapolis für einen Fehlschlag. Dort vereinbarten beide Seiten Ende November zwar nach siebenjähriger Unterbrechung die...
26.12.2007
Armee-Ermittler erklären Einsatz von Streubomben für rechtens
Jerusalem – Die israelischen Streitkräfte haben die Untersuchung des umstrittenen Einsatzes von Streubomben während des Libanon-Kriegs im Sommer 2006 abgeschlossen. Militärstaatsanwälte seien zu dem Schluss gelangt, dass der Einsatz der Streubomben militärisch notwendig gewesen sei und nicht gegen internationales Recht verstoßen habe,...
25.12.2007
Israelisch-palästinensische Verhandlungen ohne Ergebnis
Jerusalem – Neue Verhandlungen zwischen Delegationen der Israelis und Palästinenser sind in der Nacht zum Dienstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. „Es war ein schwieriges Treffen“, erklärte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat. Wichtigster Streitpunkt war der israelische Plan, jüdische Siedlungen im arabischen...
25.12.2007
„Echter Krieg“ zwischen Israel und Hamas
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will den Konflikt mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen mit einem „echten Krieg“ lösen. Gespräche über einen Waffenstillstand schloss er am Sonntag aus. „Man kann das, was im Gazastreifen geschieht, nicht anders bezeichnen als einen echten Krieg zwischen dem...
23.12.2007
„Echter Krieg“ zwischen Israel und Hamas
Jerusalem – Offenbar bestärkt von jüngsten Erfolgen im Kampf gegen die Hamas hat der israelische Regierungschef Ehud Olmert Gespräche mit der radikalislamischen Bewegung über eine Feuerpause ausgeschlossen. „Man kann das, was im Gazastreifen geschieht, nicht anders bezeichnen als einen echten Krieg zwischen der israelischen Armee und...
23.12.2007
Acht Tote bei israelischen Luftangriffen in Gaza
Gaza – Bei drei israelischen Luftangriffen auf Gaza sind am Montagabend und in der Nacht zum Dienstag mindestens acht militante Palästinenser getötet worden. Bei den Opfern handelte es sich in allen Fällen um Mitglieder des Islamischen Dschihads, wie die Organisation bestätigte. Am frühen Dienstagmorgen kamen drei Extremisten beim...
18.12.2007
Israel lässt palästinensischen Musiker nicht nach Gaza einreisen
Berlin – Ein von Daniel Barenboim gefördertes Orchester hat ein Konzert im Gazastreifen abgesagt, nachdem einem ihrer palästinensischen Musiker die Einreise verweigert worden war. Dirigent Barenboim zeigte sich über den Vorfall am Montag in Berlin „sehr traurig“. „Ein Konzert von Barockmusik in einer katholischen Kirche in Gaza hat –...
17.12.2007
Fatah-Politiker im Gazastreifen entführt
Gaza – Bewaffnete Hamas-Mitglieder haben am Freitag im Gazastreifen einen hochrangigen Politiker der rivalisierenden Fatah in ihre Gewalt gebracht. Omar al Ghul wurde am frühen Morgen aus seinem Haus heraus verschleppt, wie seine Familie mitteilte. Die Hamas erklärte, al Ghul sei wegen illegaler Aktivitäten festgenommen worden. Der Berater...
14.12.2007
Berlin – Der neue israelische Botschafter in Deutschland, Yoram Ben-Zeev, hat die jüngst begonnenen Friedensverhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis mit „vorsichtigem Optimismus“ beurteilt. Bei seinem Amtsantritt am Mittwoch in Berlin bat der 63-jährige Berufsdiplomat Bundespräsident Horst Köhler um eine weitere Unterstützung...
12.12.2007
Gates: Golfstaaten sollen sich gemeinsam gegen den Iran stellen
Manama/Bahrain – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat die Golfstaaten aufgefordert, den internationalen Druck gegen das iranische Atomprogramm zu unterstützen. Die arabischen Staaten sollten von Teheran verlangen, sein gesamtes bisheriges Nuklearprogramm vorbehaltlos offenzulegen und ein endgültiges Bekenntnis gegen die Entwicklung von...
08.12.2007
Christen in Bethlehem warten auf den Nikolaus
Bethlehem – Der Nikolaus in Bethlehem trägt zum roten Mantel und weißen Bart stets auch eine dunkle Sonnenbrille. Damit soll verhindert werden, dass die Kinder der kleinen christlichen Gemeinde in der Stadt den Überbringer der Geschenke womöglich erkennen. Schon seit Jahren bietet Hana Rischmawi, Besitzer des Spielzeug- und Geschenkeladens...
05.12.2007
Israel fühlt sich nicht zum Frieden bis Ende 2008 verpflichtet
Jerusalem – Israel ist nach Einschätzung von Ministerpräsident Ehud Olmert nicht zu einem Friedensschluss mit den Palästinensern bis Ende 2008 verpflichtet. Olmert sagte am Sonntag vor seinem Kabinett in Jerusalem, bei der Konferenz in Annapolis sei kein genauer Zeitplan für die Verhandlungen festgelegt worden. Die Konferenzteilnehmer hatten...
02.12.2007
Nächste Nahost-Gespräche in Moskau und Paris
Kairo – Die nächsten Stationen der Nahost-Friedensgespräche nach dem Auftakt in Annapolis sind nach Angaben des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas Moskau und Paris. Nähere Einzelheiten nannte er nicht. Abbas traf am Samstag in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammen. Die palästinensische Delegation bei den...
01.12.2007
USA ziehen UN-Resolutionsentwurf zu Nahost-Gesprächen zurück
New York – Die USA haben am Freitag wegen israelischer Einwände einen UN-Resolutionsentwurf zurückgezogen, mit dem die auf dem Nahost-Gipfel von Annapolis vereinbarten israelisch-palästinensischen Friedensgespräche unterstützt werden sollten. Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad hatte den Entwurf am Donnerstag in einer nicht...
01.12.2007
Bush spricht von hoffnungsvollem Neuanfang im Nahen Osten
Washington – Zum Abschluss der Nahost-Konferenz von Annapolis hat US-Präsident George W. Bush die Ergebnisse als einen hoffnungsvollen Neuanfang gewürdigt. Bush traf am Mittwoch im Rosengarten des Weißen Hauses mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammen und stellte...
29.11.2007
Ehemaliger NATO-Kommandeur soll Friedensprozess begleiten
Washington – Der ehemalige Oberkommandierende der NATO in Europa, General James Jones, soll im Auftrag der US-Regierung den neu angestoßenen Friedensprozess im Nahen Osten begleiten. Der 63-Jährige sei gebeten worden, die Aufgabe eines Verbindungsmanns zu übernehmen, teilten Diplomaten am Mittwoch in Washington mit. Jones trat im Februar in...
28.11.2007
Merkel bekennt sich zu menschenrechtsorientierter Außenpolitik
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine menschenrechtsorientierte Außenpolitik ausgesprochen. Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte Merkel am Mittwoch: „Die Menschenrechtspolitik und die Vertretung ökonomischer Interessen sind zwei Seiten einer Medaille. Sie dürfen niemals gegeneinander gestellt werden.“ Das...
28.11.2007
Vor 60 Jahren wurde das Schicksal des Nahen Ostens besiegelt
Frankfurt/Jerusalem – Am 29. November 1947 verabschiedete die UN-Vollversammlung die Resolution 181 (II). Sie sah eine Aufteilung des bisherigen britischen Mandatsgebiets Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor, und zwar im Verhältnis von 56 zu 44 Prozent. Diese Entscheidung war Auslöser für mehrere Kriege, wenngleich...
28.11.2007
Die Menschen im Nahen Osten blicken skeptisch nach Annapolis
Gaza – Trotz der vereinbarten Aufnahme von Friedensverhandlungen ist in Israel wie in den palästinensischen Gebieten wenig Optimismus zu spüren. Während Israelis die Ereignisse im fernen Annapolis mit Skepsis verfolgen, ist im Westjordanland wie im Gazastreifen die Ablehnung mit Händen zu greifen. In einem Haus in der Stadt Gaza drängen...
27.11.2007
„Blutvergießen, Leiden und jahrzehntelange Konflikte beenden“
Annapolis – Israel und Palästinenser haben sich für die Friedenskonferenz in Annapolis auf eine gemeinsame Grundlagenerklärung geeinigt. Das Dokument wurde am Dienstag von US-Präsident George W. Bush verlesen. Die Kernaussagen haben nach einer inoffiziellen Übersetzung der Nachrichtenagentur AP folgenden Wortlaut: „Wir bringen unsere...
27.11.2007
Bush zeigt neues US-Engagement im Nahen Osten
Washington – US-Präsident George W. Bush hat sich in seiner siebenjährigen Amtszeit nur sporadisch in den Nahost-Konflikt eingeschaltet – und dann meist nur in Reden. Nun aber will er Nägel mit Köpfen machen und den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern neu anstoßen. Als Gastgeber der Konferenz in Annapolis hat er sich gut...
27.11.2007
Hoffnung auf neue Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern
Washington – Nach monatelangen diplomatischen Bemühungen empfängt US-Präsident George W. Bush am Dienstag in Annapolis Vertreter aus mehr als 40 Ländern zur Nahost-Friedenskonferenz. Die US-Regierung hofft, dass die Konferenz zum Ausgangspunkt für die ersten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern seit sieben Jahren...
27.11.2007
Bush trifft vor Nahost-Konferenz Olmert und Abbas
Washington – Kurz vor Beginn der Nahost-Konferenz in Annapolis hat US-Präsident George W. Bush am Montag den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu getrennten Unterredungen im Weißen Haus empfangen. Die drei äußerten sich optimistisch hinsichtlich der Friedensaussichten. Nach...
26.11.2007
Bush beschwört Vision zweier Staaten im Nahen Osten
Washington – Kurz vor der Nahost-Konferenz in Annapolis hat US-Präsident George W. Bush noch einmal eine Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern angemahnt. „Ich fühle mich persönlich verpflichtet, meine Vision umzusetzen von zwei demokratischen Staaten, Israel und Palästina, die in Frieden und Sicherheit nebeneinander...
26.11.2007
Einwohner von Jerusalem wollen keine Trennlinien
Jerusalem – Jasmin Waswas wohnt in unmittelbarer Nähe der Al-Aksa-Moschee in der Altstadt von Jerusalem. Nach muslimischer Überlieferung können all jene, die nur wenige Schritte von diesem dritthöchsten Heiligtum des Islams entfernt wohnen, am jüngsten Tag mit besonderer Milde rechnen. „Wir lieben die Moschee so sehr, und was immer auch...
26.11.2007
Erste Einladungen zur Nahost-Konferenz in Annapolis verschickt
Scharm el Scheich – Die ersten Einladungen für die geplante Nahost-Konferenz in den USA sind verschickt worden. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wurde während eines Treffens mit dem US-Konsul in Jerusalem, Jacob Walles, offiziell nach Annapolis gebeten, wie ein Sprecher mitteilte. Später erklärte das Büro des israelischen...
20.11.2007
Olmert bekundet Verhandlungsbereitschaft über Kernfragen
Scharm el Scheich – Mit der Zusage seiner Verhandlungsbereitschaft über die strittigsten Kernfragen des Nahost-Konflikts versucht der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert die arabischen Staaten für die geplante Konferenz in Annapolis zu gewinnen. Ein Friedensvertrag mit den Palästinensern könnte dann schon 2008 geschlossen werden,...
20.11.2007
US-Kritik an Israel vor Nahost-Konferenz in Annapolis
Jerusalem – Die USA haben in der Vorbereitung der Nahost-Konferenz in Annapolis die israelischen Standpunkte zum Siedlungsbau und zur Freilassung palästinensischer Gefangener kritisiert. Das verlautete aus israelischen Regierungskreisen nach Gesprächen in Washington. So lehne die US-Regierung die Position von Ministerpräsident Ehud Olmert...
18.11.2007
Nahost-Konferenz laut Olmert in letzter November-Woche
Jerusalem – Die geplante Nahost-Konferenz in Annapolis bei Washington soll laut israelischen und palästinensischen Angaben in der letzten November-Woche stattfinden. Der palästinensische Unterhändler Ahmed Kureia nannte am Dienstag den 26. November als Termin. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte zuvor nur allgemein von der...
06.11.2007
Annapolis-Konferenz laut Olmert in letzter November-Woche
Jerusalem – Die geplante Nahost-Konferenz in Annapolis bei Washington soll laut dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in der letzten November-Woche stattfinden. Die Einladungen würden in den kommenden Tagen verschickt, sagte Olmert am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem. Bislang wurde noch kein konkreter Termin genannt, weil...
06.11.2007
Olmert ruft Deutschland zu härteren Sanktionen gegen Teheran auf
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat um die Unterstützung Deutschlands für härtere Sanktionen gegen Teheran gebeten. Die Bundesregierung könne im Streit über das iranische Atomprogramm eine Schlüsselrolle spielen, sagte Olmert am Donnerstag bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in...
01.11.2007
Israel: Neue Raketen der Hisbollah können Tel Aviv erreichen
New York – Die libanesische Miliz Hisbollah hat nach israelischen Angaben seit dem Krieg im Sommer vergangenen Jahres stark aufgerüstet und sich dabei auch Raketen beschafft, die Tel Aviv erreichen könnten, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch in New York mitteilte. Ihr Arsenal an Land-See-Raketen habe die Hisbollah zudem...
01.11.2007
Steinmeier präsentiert Palästinensern Nahost-Plan der EU
Ramallah – Zum Auftakt seiner jüngsten Nahostreise ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Ramallah mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajjad zusammengetroffen. Dabei präsentierte er den Nahost-Aktionsplan der Europäischen Union, der der Region mehr Stabilität bringen soll. So sollen Kleinbetriebe und...
31.10.2007
Israel entschuldigt sich bei Türkei für Luftraumverletzung
Jerusalem – Israel hat erstmals zumindest indirekt den mysteriösen Angriff auf Syrien Anfang September eingeräumt. Bei einer Kabinettssitzung am Sonntag bekundete Ministerpräsident Ehud Olmert sein Bedauern gegenüber der Türkei, sollte deren Luftraum verletzt worden sein. Es habe keinerlei Absicht bestanden, die Souveränität Ankaras in...
28.10.2007
Israel drosselt Treibstofflieferungen nach Gaza
Gaza – Israel hat am Sonntag mit der Drosselung von Treibstofflieferungen in den Gazastreifen begonnen. Das Energieunternehmen Dor Alon erklärte, man sei vom Verteidigungsministerium angewiesen worden, die Ausfuhren zu reduzieren. Die Energiebehörde in Gaza, die die importierten Brennstoffe verteilt, erklärte, die Lieferungen seien um gut 30...
28.10.2007
Hamas droht mit Vergeltung gegen Gilad Schalit
Jerusalem – Nach dem Tod eines Palästinensers bei einer Gefängnisrevolte in Israel hat die radikalislamische Hamas mit Vergeltung gedroht. Die Hamas-Extremisten, die den israelischen Soldaten Gilad Schalit seit Juni 2006 in ihrer Gewalt halten, erklärten am Dienstag, Schalit könnte dazu benutzt werden, „dem Feind Leid zuzufügen“. Zuvor...
23.10.2007
Rice spricht mit jordanischem König über Nahost-Konfernez
London – US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am Donnerstag in London mit dem jordanischen König Abdullah II. zusammengetroffen. Bei dem privaten Essen bemühte sich Rice um die Unterstützung Jordaniens für die geplante Nahost-Konferenz in den USA. Außenamtssprecher Sean McCormack sprach anschließend von einem guten Meinungsaustausch....
18.10.2007
Rice sieht Zeit für palästinensischen Staat gekommen
Ramallah – US-Außenministerin Condoleezza Rice hält nach eigenem Bekunden die Zeit reif für einen palästinensischen Staat. Israelis und Palästinenser arbeiteten „so ernsthaft wie seit Jahren nicht mehr“ an einer Lösung des Nahost-Konflikts, sagte sie nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah....
15.10.2007
Palästinenser von Rice enttäuscht
Ramallah – Auf ihrer Pendelmission zur Vorbereitung der Nahost-Konferenz in den USA ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammengetroffen. Neben ihren Erwartungen an die Konferenz wollten die Palästinenser dabei auch die jüngsten Enteignungen von Grundstücken im...
15.10.2007
Sicherheitsalarm bei Rices Fahrt ins Westjordanland
Jerusalem – Bei der Fahrt von US-Außenministerin Condoleezza Rice ins Westjordanland hat es am Montag einen Sicherheitsalarm gegeben. Ihr Fahrzeug wurde daraufhin in eine israelische Feuerwache umgeleitet. Der Alarm stellte sich schließlich als falsch heraus, wie Polizeisprecher Schmuel Ben Ruby mitteilte. Demnach wurde der Konvoi der...
15.10.2007
Rice bereitet Nahost-Konferenz vor
Jerusalem – Zur Vorbereitung einer Nahost-Konferenz im November ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntag in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Verteidigungsminister Ehud Barak zusammengetroffen. Rice versucht gut einen Monat vor dem geplanten Treffen in den USA, die Konfliktparteien zu einer...
14.10.2007
Israels Angriff auf Syrien galt offenbar doch Atomanlage
New York – Der israelische Luftangriff auf Syrien Anfang September galt nach einem Bericht der „New York Times“ der Baustelle eines Atomreaktors. Dieser sei von seiner Inbetriebnahme allerdings noch Jahre entfernt gewesen, schrieb die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf amerikanische und ausländische Regierungsbeamte. Nach dem Angriff gab...
14.10.2007
Friedenskonzert in Jericho abgesagt
Jericho – Ein geplantes Friedenskonzert im Westjordanland ist aus Sicherheitsgründen abgesagt worden. Der Organisator Daniel Lubetzky erklärte am Donnerstag, Extremisten hätten die Teilnehmer der Veranstaltung in Jericho bedroht. Er wolle nicht ihr Leben riskieren.Das Konzert sollte am 18. Oktober zeitgleich in Jericho und in Tel Aviv...
12.10.2007
Olmert sieht Möglichkeit zum Frieden mit Palästinensern
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will die Friedensverhandlungen mit der palästinensischen Führung im nächsten Jahr entscheidend voranbringen. Die Regierung von Präsident Mahmud Abbas und Ministerpräsident Salam Fajjad sei „keine terroristische Führung“, erklärte Olmert am Montag im israelischen Parlament, der...
08.10.2007
US-Außenministerin reist in den Nahen Osten
Washington – In Vorbereitung auf die geplante internationale Nahost-Konferenz reist US-Außenministerin Condoleezza Rice in der kommenden Woche in die Krisenregion. Die Ministerin werde Israel und die palästinensische Autonomiebehörde sowie möglicherweise auch arabische Nachbarstaaten besuchen, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am...
03.10.2007
Israel lockert Nachrichtensperre zu Luftangriff in Syrien
Jerusalem – Israel hat am Dienstag die strikte Nachrichtensperre um einen mysteriösen Luftangriff auf ein Ziel in Syrien gelockert. Der Angriff am 6. September habe einer „militärischen Einrichtung“ gegolten, verlautete aus dem Verteidigungsministerium. Nähere Details der Militäraktion unterliegen aber weiter der Nachrichtensperre. So...
02.10.2007
Zwei Palästinenser bei israelischem Luftangriff getötet
Gaza – Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind am Donnerstag wieder zwei Palästinenser getötet worden. Damit stieg die Gesamtzahl der palästinensischen Opfer israelischer Militäreinsätze in dem von der radikalislamischen Organisation Hamas kontrollierten Gebiet innerhalb von zwei Tagen auf elf, wie aus Krankenhauskreisen...
27.09.2007
Bush versichert Abbas US-Unterstützung für palästinensischen Staat
New York – Im Zuge seiner jüngsten Initiative zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses ist US-Präsident George W. Bush am Montag in New York mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammengetroffen. Bush versicherte Abbas erneut seine Unterstützung für einen eigenen, unabhängigen Staat der Palästinenser. „Ich...
25.09.2007
Rice setzt auf Fortschritte bei erwarteter Nahostkonferenz
Jerusalem – US-Außenministerin Condoleezza Rice will Israelis und Palästinenser noch vor einer für November geplanten Nahostkonferenz auf substanzielle Verhandlungsziele festlegen. Beide Seiten müssten schon vorher ein Dokument erarbeiten, das die Grundlagen für ernste Verhandlungen lege, sagte Rice am Donnerstag bei einer gemeinsamen...
20.09.2007
Rice zu Gesprächen nach Ramallah
Jerusalem – Nach Gesprächen mit der israelischen Regierung ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Donnerstag früh mit Staatspräsident Schimon Peres zusammengetroffen. Anschließend fuhr sie nach Ramallah, um dort mit der palästinensischen Führung zu sprechen. Überschattet wird die Reise der US-Außenministerin von der Entscheidung...
20.09.2007
Israel erklärt Gazastreifen zum „feindlichen Gebiet“
Jerusalem – Israel hat den von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen am Mittwoch zum „feindlichen Gebiet“ erklärt. Die Versorgung mit Treibstoff und Elektrizität werde heruntergefahren, kündigte die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts an. Israel will so den Druck auf...
19.09.2007
Wachsende Armut in palästinensischen Gebieten
Jerusalem – Die Wirtschaft in den palästinensischen Gebieten hat sich in den vergangenen sieben Jahren kontinuierlich verschlechtert. Es sei abzusehen, dass die palästinensische Wirtschaft in völlige Abhängigkeit von ausländischer Hilfe gerate, heißt es in einem Bericht der Weltbank, der am Dienstag in Jerusalem veröffentlicht wurde....
18.09.2007
Rice nächste Woche im Nahen Osten
Washington – US-Außenministerin Condoleezza Rice begibt sich nächste Woche zu neuen Gesprächen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in den Nahen Osten. Sie wird am 19. und 20. September Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete besuchen, wie Außenamtssprecher Sean...
13.09.2007
Israelische Truppen in Gazastreifen eingedrungen
Jerusalem – Als Reaktion auf einen palästinensischen Raketenangriff, bei dem 40 Soldaten zum Teil schwer verletzt wurden, sind israelische Truppen am Mittwochabend in den Gazastreifen eingedrungen. Der Einsatz sei aber nicht Teil einer groß angelegten Militäraktion, erklärten die Streitkräfte. Nach dem Angriff vom Dienstag waren in Israel...
13.09.2007
Olmert und Abbas vereinbaren Verhandlungsteams
Jerusalem – Spezielle israelische und palästinensische Verhandlungsteams sollen Lösungsvorschläge für Einzelprobleme im Nahost-Friedensprozess ausarbeiten. Darauf verständigten sich der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bei einem direkten Treffen am Montag in Jerusalem. Ein...
10.09.2007
Israelische Armee dringt in den Gazastreifen ein
Gaza – Israelische Soldaten sind am Donnerstag mit Panzern und Planierraupen in den Süden des Gazastreifens eingedrungen, um gegen militante Palästinenser vorzugehen. Bei Gefechten wurden sechs Palästinenser getötet und zwölf verwundet. Hintergrund des Vorstoßes sind die anhaltenden Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf den Süden...
06.09.2007
Gericht ordnet Änderung bei israelischem Sperrzaun an
Jerusalem – Das Oberste Gericht in Israel hat am Dienstag entschieden, dass der Verlauf des Sperrzauns zum Westjordanland geändert werden muss. Die Richter folgten einer Klage von Palästinensern und bestimmten, dass der Zaun die Bewohner der Stadt Bilin nicht daran hindern darf, zu ihren Feldern zu gelangen. In Bilin gab es deswegen immer...
04.09.2007
Schulboykott nach palästinensischem Raketenangriff auf Sderot
Sderot – Der Einschlag einer palästinensischen Rakete in einer Kindertagesstätte hat in der südisraelischen Stadt Sderot Panik unter den Eltern und einen Schulboykott ausgelöst. Die Vorsitzende der Elternvereinigung der 22.000 Einwohner zählenden Stadt an der Grenze zum Gazastreifen, Batja Katar, sagte am Montagmorgen, alle 2.500 Kinder...
03.09.2007
Abbas schließt Hamas von Wahlen aus
Ramallah – Mit einer Änderung des Wahlrechts hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas Kandidaten der Hamas praktisch von Wahlen ausgeschlossen. Das Dekret des Präsidenten sieht vor, dass alle Kandidaten bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als „einzige legitime Vertretung“...
02.09.2007
Nahost-Quartett trifft sich am 23. September in New York
New York – Das internationale Nahost-Quartett kommt am 23. September in New York zu einer Bestandsaufnahme der jüngsten israelisch-palästinensischen Gespräche zusammen. Das kündigte der Nahostgesandte der Vereinten Nationen, Michael Williams, am Mittwoch im Weltsicherheitsrat an. Gastgeber des Treffens ist UN-Generalsekretär Ban Ki Moon....
30.08.2007
Zwei Kinder im Gazastreifen getötet
Gaza – Zwei Jungen im Alter von zehn und zwölf Jahren sind am Mittwoch im Gazastreifen dem Kleinkrieg zwischen Israel und palästinensischen Extremisten zum Opfer gefallen. Sie wurden bei einer Explosion getötet, als israelische Artillerie gegen Palästinenser vorging, die Raketen auf Israel abschießen wollten. Ein zehnjähriges Mädchen...
29.08.2007
Drei Hamas-Kämpfer bei israelischem Angriff verletzt
Gaza – Bei einem israelischen Luftangriff sind am Donnerstag im südlichen Gazastreifen drei Hamas-Kämpfer verletzt worden. Nach Angaben der Hamas beobachteten die Kämpfer israelische Soldaten in der Nähe der Ortschaft Chusa östlich von Chan Junis. Dabei seien sie von einer israelischen Drohne ins Visier genommen worden. Die israelischen...
23.08.2007
Grenzübergang zum Gazastreifen wieder geöffnet
Jerusalem – Israel hat am Sonntag den Grenzübergang Nahal Os zum Gazastreifen wiedereröffnet, der für die Belieferung eines Elektrizitätsunternehmens wesentlich ist. Das Unternehmen GGC hatte die Stromversorgung am Samstag weitgehend eingestellt, weil es nicht mehr mit Brennstoff beliefert werden konnte. Damit waren im Gazastreifen rund...
19.08.2007
Abbas entlässt Hamas-Funktionäre aus der Regierung
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die noch verbliebenen Hamas-Funktionäre aus Führungspositionen in den Ministerien entlassen. Nach der Einigung auf eine gemeinsame Regierung von Fatah und Hamas im Februar hatte er rund 200 Hamas-Mitgliedern Spitzenpositionen in den verschiedenen Ressorts zugewiesen. Am Freitagabend...
18.08.2007
USA leisten Israel Militärhilfe in Rekordhöhe
Jerusalem – Die USA haben mit Israel am Donnerstag einen Vertrag über Militärhilfe in der Rekordhöhe von 30 Milliarden Dollar (22 Milliarden Euro) geschlossen. Das Abkommen stellt eine Erhöhung der bisherigen Unterstützung um 25 Prozent dar. Unterzeichnet wurde die Absichtserklärung von US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns und dem...
16.08.2007
USA leisten Israel Militärhilfe in Rekordhöhe
Jerusalem – Die USA haben am Donnerstag mit Israel einen Vertrag über Militärhilfe in der Rekordhöhe von 30 Milliarden Dollar (22 Milliarden Euro) geschlossen. Das Abkommen stellt eine Erhöhung der bisherigen US-Militärhilfe um 25 Prozent dar. Unterzeichnet wurde die Absichtserklärung von US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns und dem...
16.08.2007
Den Falken Netanyahu zieht es zur Macht
Jerusalem – Der israelische Oppositionsführer Benjamin Netanyahu bleibt weiterhin Vorsitzender des rechtsgerichteten Likud-Blocks. Bei einer Direktwahl der Parteimitglieder erhielt er am Dienstag 73 Prozent der Stimmen. Anschließend meldete er seinen Anspruch an, die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert abzulösen. „Ab morgen...
15.08.2007
Hamas-Mitglied bei Kämpfen im Gazastreifen getötet
Gaza – Bei Kämpfen mit israelischen Soldaten im Gazastreifen ist in der Nacht zum Dienstag ein Mitglied der radikalislamischen Hamas getötet worden. Auch ein Unbeteiligter wurde nach Angaben von Sanitätern erschossen. Sieben Palästinenser erlitten Verletzungen. Die Gefechte mit der Hamas und Kämpfern des Islamischen Dschihads dauerten die...
14.08.2007
Israel räumt besetztes Gebäude in Hebron
Hebron – Israelische Sicherheitskräfte haben am Dienstagmorgen ein illegal besetztes Gebäude in Hebron gestürmt und hunderte jüdische Siedler evakuiert. Die Polizisten und Soldaten setzten Vorschlaghämmer und Kettensägen ein, um sich Zugang zu den Räumlichkeiten zu verschaffen. Die Siedler warfen Wasser und Öl auf die Einsatzkräfte und...
07.08.2007
Abbas nach Treffen mit Olmert zuversichtlich
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich nach seinem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert optimistisch gezeigt. Viele Probleme, die den Alltag der Palästinenser beträfen, könnten gelöst werden, sagte Abbas am Dienstag. Er habe mit Olmert auch über grundsätzliche Fragen auf dem Weg zu einem...
07.08.2007
Menschenrechtler kritisieren „Kollektivbestrafung“ von Palästinensern
Jerusalem – Die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem hat die Reisebeschränkungen für Palästinenser im Westjordanland als unverhältnismäßige Kollektivbestrafung kritisiert. Israel unterhalte derzeit 47 Kontrollstellen in dem Autonomiegebiet und verbiete Palästinensern die Nutzung weiter Teile von Autobahnen, erklärte B'Tselem...
07.08.2007
Explosion tötet Mädchen im Gazastreifen
Gaza – Bei einer Explosion im Gazastreifen ist am Dienstag ein sechsjähriges Mädchen getötet worden, sechs weitere Kinder wurden verletzt. Augenzeugen sagten, die Kinder hätten mit einer Rakete oder Mörsergranate gespielt. Der Zwischenfall ereignete sich in der Ortschaft Beit Lahija im Norden des Gazastreifens. Von dort aus feuern...
07.08.2007
Abbas und Olmert wollen sich in Jericho treffen
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und der israelische Regierungschef Ehud Olmert wollen sich am (morgigen) Montag erneut treffen. Ziel sei, vor der im Herbst geplanten Nahost-Konferenz in den USA einige gegensätzliche Standpunkte anzunähern. Das Treffen werde in Jericho im Westjordanland stattfinden, erklärte Abbas'...
05.08.2007
USA wollen Grundsatzbeschluss für palästinensischen Staat
Ramallah – Die USA streben bei der geplanten Nahostkonferenz im Herbst einen Grundsatzbeschluss für die Bildung eines palästinensischen Staates an. Israel sei bereit, über diese grundsätzlichen Fragen zu verhandeln, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Donnerstag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud...
02.08.2007
US-Außenministerin Rice in Ramallah eingetroffen
Ramallah – Im Anschluss an ihre Gespräche mit der israelischen Regierung ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Donnerstag im palästinensischen Autonomiegebiet eingetroffen. In Ramallah will sie mit Präsident Mahmud Abbas und Ministerpräsident Salam Fajjad zusammentreffen sowie an einer Kabinettssitzung teilnehmen. Die neue...
02.08.2007
UN warnen vor wirtschaftlichem Kollaps im Gazastreifen
New York/Gaza – Die Wirtschaft im Gazastreifen steht nach Ansicht des UN-Nahostgesandten Michael Williams kurz vor dem Zusammenbruch. Die Schließung des Grenzübergangs Karni zu Israel Anfang Juni habe das wirtschaftliche Leben in dem Gebiet zum Stillstand gebracht, erklärte Williams am Mittwoch in einem Bericht für den Weltsicherheitsrat....
26.07.2007
Sondergesandter Blair auf Antrittsbesuch im Nahen Osten
Jerusalem – Bei seinem Antrittsbesuch als Sondergesandter des Nahost-Quartetts hat der frühere britische Premierminister Tony Blair Israelis und Palästinenser zum Frieden aufgerufen. Er sehe zurzeit neue „Chancen für Möglichkeiten“, doch ob diese in Taten umgesetzt werden könnten, liege an den Betroffenen vor Ort, sagte Blair am...
24.07.2007
Blair zu Gesprächen in Israel eingetroffen
Jerusalem – Der frühere britische Premierminister Tony Blair ist am Montag zu seinem ersten Besuch als neuer Gesandter des Nahost-Quartetts in der Krisenregion eingetroffen. Auf seinem Programm standen zunächst Gespräche mit israelischen, später auch mit palästinensischen Politikern. Für Dienstag wurde eine Begegnung mit dem...
23.07.2007
Blair zu Gesprächen im Nahen Osten erwartet
Jerusalem – Der frühere britische Premierminister Tony Blair wird am (morgigen) Montag in seiner neuen Rolle als Gesandter des Nahost-Quartetts erstmals in der Region erwartet. Am Dienstag werde Blair in Ramallah im Westjordanland mit dem palästinensischen Präsident Mahmud Abbas sprechen, erklärte am Sonntag dessen Berater Sajeb Erakat....
22.07.2007
Israel lässt 250 palästinensische Gefangene frei
Ramallah – Als Geste des guten Willens hat Israel am Freitag mehr als 250 palästinensische Gefangene freigelassen. Die meisten von ihnen gehören der Fatah-Bewegung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas an. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will den moderaten Politiker mit der Freilassung nach der Machtübernahme der...
20.07.2007
Blair geht mit Zuversicht an Aufgabe als Nahost-Beauftragter
Lissabon – Tony Blair hat sich zuversichtlich über seine neue Rolle als Sonderbeauftragter des internationalen Nahost-Quartetts geäußert. Der ehemalige britische Premierminister wies nach einem Treffen der aus der Europäischen Union, den USA, Russland und den Vereinten Nationen bestehenden Gruppe am Donnerstag in Lissabon Befürchtungen...
19.07.2007
Abbas fordert Neuwahlen in Autonomiegebieten
Ramallah – Zur Beilegung der Krise in den palästinensischen Autonomiegebieten will Präsident Mahmud Abbas baldige Neuwahlen ausrufen. Der Fatah-Vorsitzende bat den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) bei dessen Sitzung in Ramallah am Mittwoch um einen entsprechenden Beschluss. Offen blieb, wie eine solche Wahl...
18.07.2007
Solana: Blairs Rolle als Nahost-Beauftragter „fundamental“
Brüssel – EU-Chefdiplomat Javier Solana misst dem neuen Nahost-Sonderbeauftragten Tony Blair eine „fundamentale Bedeutung“ für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses bei. Blairs Aufgabe sei es, „die palästinensischen Institutionen zur Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft zu drängen“ und zu prüfen, „wie eine...
17.07.2007
Breite Unterstützung für Bushs Nahost-Initiative
Jerusalem – Der Vorschlag von US-Präsident George W. Bush für eine internationale Nahost-Friedenskonferenz ist auf breite Unterstützung gestoßen. Auch Israelis und Palästinenser als direkt Betroffene begrüßten den Plan am Dienstag, richteten aber unterschiedliche Erwartungen an ein solches Treffen. Bush will mit seiner Initiative den...
17.07.2007
Bush plant internationale im Nahost-Konferenz
Washington – Mit einer internationalen Konferenz will US-Präsident George W. Bush den Nahost-Friedensprozess neu beleben. Die Konferenz solle noch in diesem Jahr stattfinden, kündigte am Montag ein ranghoher Regierungsbeamter an. Bush wollte seine Initiative noch im Laufe des Abends selbst vorstellen. Bereits am Sonntag war bekannt...
16.07.2007
Libanesische Armee dringt weiter auf Nahr el Bared vor
Beirut – Die libanesischen Streitkräfte sind am Sonntag weiter in die palästinensische Flüchtlingssiedlung Nahr el Bared eingedrungen und haben die darin verschanzten Kämpfer der Fatah Islam verstärkt unter Druck gesetzt. Die belagerten Extremisten antworteten auf den Beschuss der Infanterie mit Katjuscha-Raketen und Panzerabwehrwaffen....
15.07.2007
Schweres israelisch-palästinensisches Gefecht im Gazastreifen
Gaza – Bei schweren Kämpfen mit israelischen Truppen sind am Donnerstag im Gazastreifen zehn Palästinenser getötet worden. Es war das blutigste Gefecht seit der Machtübernahme der Hamas im vergangenen Monat und rückte nach Wochen innerpalästinensischer Kämpfe wieder den israelisch-palästinensischen Konflikt in den den Mittelpunkt. Nach...
05.07.2007
Israelische Soldaten erschießen bei Nablus militanten Palästinenser
Nablus – Israelische Soldaten haben in der Nacht zum Freitag einen militanten Palästinenser getötet, der in der Nähe von Nablus im Westjordanland aus einem Taxi flüchtete. Dies erklärten die israelischen Streitkräfte und die Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden, zu deren Mitgliedern der Getötete zählte. Augenzeugen hatten zunächst berichtet, die...
29.06.2007
Israel verhängt Ausgehverbot in Nablus
Nablus/London – Nach einer Razzia gegen gesuchte militante Palästinenser hat Israel ein Ausgehverbot in Nablus verhängt. Augenzeugen sprachen von der größten Militäraktion in der im Westjordanland gelegenen Stadt seit mehreren Monaten. Nablus sei ein Drehkreuz für den Terror, erklärten die Streitkräfte. Von 187 im vergangenen Jahr...
28.06.2007
Blair zum Nahost-Sondergesandten ernannt
New York – Das Nahost-Quartett hat am Mittwoch Tony Blair zum Sondergesandten für die Region ernannt. Das erklärten die Vertreter der Vereinten Nationen, der USA, der Europäischen Union und Russlands in New York. Bereits zuvor hatte der irische Ministerpräsident Bertie Ahern erklärt, Blair habe eine Berufung zum neuen internationalen...
27.06.2007
Nahost-Quartett erörtert Lage im Gazastreifen
Jerusalem – Erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen hat am Dienstag das internationale Nahost-Quartett über die neue Lage beraten. Diplomaten der EU und der Vereinten Nationen sowie aus den USA und Russland sprachen dem Vernehmen nach über die möglichen Konsequenzen aus der Einnahme des Gebiets durch...
26.06.2007
Abbas streckt Olmert Hand zu Friedensgesprächen aus
Scharm el Scheich – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat Israel die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen angeboten. „Trotz des blutigen Putsches in Gaza sind wir entschlossen, unablässig Freiheit und Unabhängigkeit für unser Volk zu erreichen“, sagte er auf dem arabisch-israelischen Vierergipfel im ägyptischen Badeort...
26.06.2007
Häuser von Beduinen in der Negev-Wüste zerstört
Jerusalem – Die israelische Polizei hat am Montag im Süden des Landes in zwei Beduinendörfern insgesamt 25 Häuser zerstört. Nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation wurden damit etwa 150 Bewohner obdachlos. Die für die Zerstörung verantwortliche Regierungsbehörde erklärte, Ziel der Aktion sei gewesen, Besetzer von Regierungsland zu...
26.06.2007
EU-Kommission verurteilt Anschlag auf UN-Patrouille im Libanon
Brüssel – EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat am Montag den „abscheulichen Anschlag“ auf eine UN-Patrouille im Libanon scharf verurteilt. „Die Verantwortlichen müssen schnell zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte Ferrero-Waldner in einer in Brüssel veröffentlichten Pressemitteilung. Sie rief alle libanesischen...
25.06.2007
Israel stärkt Abbas im Machtkampf gegen Hamas
Jerusalem – Israel hat die Blockade palästinensischer Steuermittel aufgehoben, um die Regierung von Mahmud Abbas im Kampf gegen die Hamas zu stärken. Gleichzeitig wandte sich Israel am Sonntag aber gegen überhöhte Erwartungen an das Gipfeltreffen am Montag im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Seit dem Wahlsieg der Hamas im Januar 2006...
24.06.2007
Abbas versucht Hamas den Geldhahn zuzudrehen
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die radikalislamische Hamas im Gazastreifen von ihren Finanzierungsquellen abzuschneiden. Abbas ordnete am Freitag an, dass alle nichtstaatlichen Organisationen und Einrichtungen innerhalb einer Woche eine neue Genehmigung beantragen müssen. Offenbar...
23.06.2007
Israelischer Botschafter warnt Hamas
Wetzlar – Der israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, hat die radikal-islamische Hamas vor einer weiteren Eskalation gewarnt. „Sollte ein Beschuss Israels mit Kassam-Raketen viele Tote auf israelischer Seite fordern, werden wir eine angemessene Antwort finden. Eine Antwort, die auch eine gewisse Abschreckung beinhaltetet“,...
21.06.2007
Bush und Olmert unterstützen Abbas
Washington – US-Präsident George W. Bush und der israelische Regierungschef Ehud Olmert haben ihre Unterstützung für den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas bekräftigt. Er werde alles unternehmen, um mit Abbas zusammenzuarbeiten, sagte Olmert am Dienstag nach einem Treffen mit Bush im Weißen Haus. Gleichzeitig nannte er aber...
19.06.2007
Grenzübergänge des Gazastreifens bleiben geschlossen
Rafah – Palästinenser haben sich oft darüber beschwert, dass der Gazastreifen ein großes Gefängnis sei. Nachdem die radikalislamische Hamas in dem Autonomiegebiet die Macht übernommen hat, scheint dies mehr denn je zuzutreffen. Die Grenzübergänge sind vorerst geschlossen – sowohl nach Israel als auch nach Ägypten. Zwar versprechen...
19.06.2007
Solana: EU will Direktzahlungen an Autonomiebehörde wieder aufnehmen
Luxemburg – Die EU will nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Javier Solana die Direktzahlungen an die palästinensische Autonomiebehörde wieder aufnehmen. „Wir werden direkte finanzielle Beziehungen mit dieser Regierung haben“, sagte Solana am Montagmorgen über die neue palästinensische Regierung unter dem Finanzexperten Salam...
18.06.2007
Abbas ruft Palästinenser zur sofortigen Waffenruhe auf
Ramallah – Angesichts der eskalierenden Gewalt im Gazastreifen hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas an seine Fatah sowie die rivalisierende Hamas appelliert, die Waffen umgehend niederzulegen. „Um das höherrangige nationale Interesse unseres Volkes zu schützen und um das Blutvergießen zu beenden, rufe ich in meiner Position als...
12.06.2007
UN-Sondergesandter alarmiert über Lage in Nahost
New York – Der UN-Sondergesandte Terje Roed-Larsen hat sich alarmiert über die wachsende Gewalt im Nahen Osten gezeigt. Er sehe drei Alternativen für die Region und die internationale Gemeinschaft, sagte Roed-Larsen am Montag vor Journalisten in New York: einen Krieg, neue Bemühungen zur Eindämmung der Gewalt und eine engagierte Diplomatie,...
12.06.2007
Gaza – Ein Jahr nach der Entführung eines israelischen Soldaten sind militante Palästinenser mit einer ähnlichen Aktion an einem Grenzposten zum Gazastreifen gescheitert. Vier Bewaffnete stürmten nach Angaben der Gruppe Islamischer Dschihad am Samstag den Grenzübergang Kissufim und lieferten sich eine zweistündige Schießerei mit...
09.06.2007
Kämpferische israelische Töne gegen Syrien
Jerusalem – Die israelische Armee muss nach Worten von Verteidigungsminister Amir Peretz „an allen Fronten bereit sein“. Das sagte er am Mittwoch auf die Frage nach der Möglichkeit eines Krieges mit Syrien. „Wir müssen den Syrern die Botschaft übermitteln, dass unsere Übungen und Vorbereitungen selbstverständlich sind und keineswegs...
06.06.2007
Rückblick auf die Geschichte soll Weg in die Zukunft weisen
Jerusalem – „Jeder redet hier nur über Probleme, aber nie über Lösungen.“ Adip Salim, Koordinator am Internationalen Zentrum für Frieden und Kooperation (IPCC) in Ost-Jerusalem, ist überzeugt, dass es so nicht weiter gehen kann. Deshalb beteiligt er sich an einem deutschen Friedensprojekt, das den Dialog im Nahen Osten fördern will....
04.06.2007
Britische Akademiker erwägen Stopp der Zusammenarbeit mit Israel
London – Wegen der israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete erwägt die größte britische Hochschullehrer-Gewerkschaft UCU eine Einstellung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Israel. UCU-Generalsekretärin Sally Hunt sagte am Donnerstag, die rund 120.000 Mitglieder sollten über einen solchen Boykott abstimmen. Eine Mehrheit...
31.05.2007
Nahost-Quartett weitet Friedensaktivitäten aus
Berlin – Das Nahost-Quartett weitet angesichts der eskalierenden Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern seine Friedensaktivitäten aus. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach den Beratungen des Gremiums am späten Mittwochabend in Berlin, im Juni werde sich das Quartett zusammen mit Vertretern Israels und der Palästinenser...
31.05.2007
Isolierte Dörfer im Niemandsland
Reichan – Chaitan Kabha fährt mehrmals täglich auf der Strecke zwischen Ost-Bartaa und Dschenin im nördlichen Westjordanland. Dazwischen liegt der Kontrollpunkt Reichan, den Israel am neuen Grenzzaun errichtet hat. Dort gibt es mitunter lange Wartezeiten, was die Einnahmen drückt, wie der palästinensische Taxifahrer beklagt. Und...
31.05.2007
Nahost-Quartett weitet Friedensaktivitäten aus
Berlin – Angesichts der eskalierenden Gewalt weitet das Nahost-Quartett seine Friedensaktivitäten aus. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Mittwoch nach einem Treffen des Gremiums in Berlin, im Juni werde sich das Quartett zusammen mit Vertretern Israels und der Palästinenser sowie der Arabischen Liga zusammensetzen. Er...
30.05.2007
UN-Experte fordert Anerkennung von Hamas-Ministern
Genf – Für eine erfolgreiche Friedensvereinbarung im Nahen Osten muss das Nahost-Quartett nach Einschätzung eines Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen die palästinensische Regierung vollständig anerkennen. Auch die Minister der radikalislamischen Hamas zu respektieren sei eine unerlässliche Voraussetzung, sagte John Dugard am...
29.05.2007
Israel nimmt Fatah-Abgeordneten fest
Nablus – Israelische Soldaten haben am Dienstag im Westjordanland einen palästinensischen Abgeordneten festgenommen. Dschamal Tirawi, Sprecher der Fatah von Präsident Mahmud Abbas im Parlament, wurde gemeinsam mit seinen Leibwächtern im Flüchtlingslager Balata in Nablus gefasst, wie sein Bruder Said Tirawi sagte. Israel suchte nach ihm...
29.05.2007
Israelische Truppen nehmen Hamas-Minister fest
Dschenin – Israelische Soldaten haben am Samstagmorgen bei einer Razzia im Westjordanland wieder einen Minister der radikalen Hamas-Organisation festgenommen. Erst zwei Tage zuvor waren 33 führende Hamas-Mitglieder im Westjordanland von israelischen Truppen verhaftet worden, darunter ein Minister, zwei Abgeordnete und drei Bürgermeister. Der...
26.05.2007
Israelische Luftwaffe zerstört Geldwechselstuben in Gaza
Gaza – Israelische Kampfflugzeuge haben am Mittwochabend zwei Geldwechselstuben im Gazastreifen zerstört, die nach Darstellung der Streitkräfte zur Finanzierung der Hamas genutzt wurden. Bei den Angriffen wurden drei Palästinenser leicht verletzt. Ein dritter Luftangriff auf die Stadt Gaza richtete sich gegen ein Auto, dessen Insassen vom...
24.05.2007
Razzia gegen Hamas-Politiker im Westjordanland
Nablus/Gaza – Israelische Soldaten haben am Donnerstag mehr als 30 führende Hamas-Mitglieder verhaftet. Unter ihnen sind drei Bürgermeister, zwei Abgeordnete und ein Minister. Die Razzia war offenbar eine Reaktion auf jüngste Raketenangriffe von Kämpfern der islamischen Miliz. Von den Politikern, die am frühen Morgen im Norden des...
24.05.2007
Zahl der von Israel getöteten Palästinenser 2006 stark gestiegen
Jerusalem – Israelische Soldaten haben im vergangenen Jahr nach Angaben von Amnesty International mehr als 650 Palästinenser getötet, die Hälfte davon unbewaffnete Zivilpersonen einschließlich rund 120 Kindern. Dies bedeute einen Anstieg um das Dreifache gegenüber 2005, erklärte Amnesty am Mittwoch in seinem jährlichen...
23.05.2007
Abbas will mit Hanija über Waffenruhe sprechen
Gaza – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist am Mittwoch in der Stadt Gaza zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Ismail Hanija über eine neue Waffenruhe mit Israel zusammengetroffen. Die letzte, für die Grenze des Gazastreifens zu Israel geltende Waffenruhe war nach Raketenangriffen der islamistischen Hamas und den...
23.05.2007
Israel fliegt weitere Luftangriffe auf den Gazastreifen
Gaza – Die israelische Luftwaffe hat am Dienstagmorgen erneut Luftangriffe auf den Gazastreifen geflogen. Ziele waren nach Angaben der Streitkräfte Gebäude in der Stadt Gaza, die militanten Organisationen als Waffenlager dienten. Nach palästinensischen Angaben wurde niemand verletzt. Am Montag kamen bei Luftangriffen fünf Palästinenser ums...
22.05.2007
Israel intensiviert Luftangriffe im Gazastreifen
Gaza – Angesichts der anhaltenden Raketenangriffe aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffen ihre Operationen in dem Küstenstreifen intensiviert. Beim Beschuss des Wohnhauses eines Hamas-Abgeordneten wurden am Sonntagabend mindestens acht Menschen getötet, wie Augenzeugen und Sanitäter mitteilten. Zuvor hatte das Sicherheitskabinett...
20.05.2007
Palästinenser wieder am Rande des Bürgerkriegs
Gaza – Nur zwei Monate nach Bildung der Einheitsregierung stehen die Palästinenser erneut am Rande eines Bürgerkriegs. Die Gefechte zwischen den rivalisierenden Gruppen Hamas und Fatah haben sich am Mittwoch weiter verschärft. Auch Israel wurde in die Kämpfe hineingezogen: Als Reaktion auf den Beschuss der Stadt Sderot mit Raketen griff ein...
16.05.2007
Weiterer Palästinenser bei Kämpfen im Gazastreifen getötet
Gaza – Ungeachtet eines neuerlichen Waffenstillstands für den Gazastreifen sind die Kämpfe zwischen militanten Anhängern der Fatah und der Hamas weiter gegangen. Dabei wurde in der Nacht zum Dienstag abermals ein Mann getötet – ein Hamas-Mitglied, wie palästinensische Sicherheitsbeamte mitteilten. Dem anhaltenden Machtkampf der beiden...
15.05.2007
Palästinensischer Innenminister zurückgetreten
Gaza – Inmitten der schwersten innerpalästinensischen Kämpfe seit Monaten ist der für Sicherheitsfragen zuständige Innenminister zurückgetreten. Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas nahm am Montag das Rücktrittsgesuch von Hani Kawasmeh an, der sowohl dem Regierungschef als auch Präsident Mahmud Abbas mangelnde Unterstützung...
14.05.2007
Neue Kämpfe zwischen Hamas und Fatah im Gazastreifen
Gaza – Trotz eines von ägyptischen Vermittlern ausgehandelten Waffenstillstands haben sich Anhänger der Hamas und der Fatah im Gazastreifen neue blutige Gefechte geliefert. Dabei wurde am Montagmorgen mindestens ein Mann getötet, etwa zehn Menschen wurden verletzt. Die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas machte die...
14.05.2007
Schwerste Gefechte im Gazastreifen seit Wochen
Gaza/Jerusalem – Schießereien zwischen Anhängern der Hamas und der Fatah haben am Sonntag im Gazastreifen mindestens drei Palästinenser das Leben gekostet. Die Gefechte waren die schwersten seit der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit im März. Mindestens zehn Menschen wurden entführt. Informationsminister Mustafa Barghuti rief...
13.05.2007
Olmert verteidigt Entscheidung für Libanon-Krieg
Jerusalem – Der Libanon-Krieg vom vergangenen Sommer war nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert unvermeidlich. Er habe damals keine andere Option als sofortige Luftangriffe gesehen, um Raketenattacken der schiitischen Hisbollah-Miliz vorzubeugen, sagte Olmert laut den Vernehmungsprotokollen des Untersuchungsausschusses...
10.05.2007
Israelischer Plan für Pufferzone zum Gazastreifen
Jerusalem – Die israelischen Streitkräfte haben einen Plan für eine 300 Meter breite Pufferzone zum Gazastreifen entwickelt. Dies sei eine von mehreren Optionen, um die fortgesetzten Raketenangriffe von Palästinensern zu stoppen, teilten Offiziere am Dienstag mit. Der Plan wurde der Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert vorgelegt, die...
08.05.2007
Rakete aus dem Gazastreifen trifft Haus neben Kindergarten
Jerusalem – Eine von Palästinensern aus dem Gazastreifen abgeschossene Rakete hat am Montag das Haus neben einem Kindergarten getroffen. Zu dem Angriff auf die israelische Stadt Sderot bekannte sich die Organisation Islamischer Dschihad. Verletzt wurde niemand, wie die Streitkräfte mitteilten. Bei einem ähnlichen Angriff am Sonntag wurde ein...
07.05.2007
Perez will wegen Libanon-Berichts zurücktreten
Jerusalem – Der israelische Verteidigungsminister Amir Perez will wegen des vernichtenden Kommissionsberichts zum Libanon-Krieg zurücktreten, jedoch noch nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Das kündigte er am Samstag in einem Fernsehinterview an. Vermutlich werde er sein Amt nach den Vorwahlen seiner Arbeitspartei Ende des Monats niederlegen. „Ich...
05.05.2007
Steinmeier reist eine Woche in den Nahen Osten
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bricht am heutigen Donnerstag zu seiner inzwischen siebten Nahost-Reise auf. Stationen sind das internationale Außenministertreffen zum Irak im ägyptischen Scharm el Scheich, Israel und die palästinensischen Gebiete. Abschließend fliegt Steinmeier zum EU-Golf-Kooperationsrat in Riad am...
03.05.2007
Olmert weist Rücktrittsforderungen in Kadima-Krisensitzung zurück
Jerusalem – Inmitten wachsenden Drucks aus den eigenen Reihen hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert bei einer Krisensitzung seiner Kadima-Partei Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Olmert habe erklärt, er werde im Amt bleiben, sagte sein Sprecher Jacob Galanti am Mittwochabend. Zwischen Olmert und der populären...
03.05.2007
Außenministerin Livni legt Olmert den Rücktritt nahe
Jerusalem – Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch den Rücktritt nahe gelegt. Livni erklärte gleichzeitig, sie wolle in der Regierung bleiben. Olmert ist durch den Bericht einer Untersuchungskommission zum Libanonkrieg im vergangenen Jahr deutlich unter Druck geraten. Ihm und seiner...
02.05.2007
Olmert lehnt Rücktritt trotz scharfer Kritik am Libanonkrieg ab
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert lehnt einen Rücktritt trotz scharfer Kritik einer Untersuchungskommission zum Krieg im Libanon vor knapp einem Jahr ab. „Es wäre nicht richtig zurückzutreten, und ich habe auch nicht die Absicht, dies zu tun“, sagte der Regierungschef am Montagabend in einer Fernseherklärung....
30.04.2007
Schallende Ohrfeige für Olmert
Jerusalem – Eine israelische Untersuchungskommission hat Ministerpräsident Ehud Olmert und seinen engsten militärischen Mitarbeitern „äußert schwere Fehler“ im Krieg im Libanon vor knapp einem Jahr vorgeworfen. Damit dürfte der Druck auf Olmert, seinen Hut zu nehmen, weiter wachsen; wegen Korruptionsvorwürfen ist er ohnehin schon...
30.04.2007
Druck auf Olmert wegen Libanonkriegs wächst
Jerusalem – Der Druck auf den israelischen Regierungschef Ehud Olmert wächst: Erstmals sprachen sich am Sonntag auch Abgeordnete der Regierungskoalition für den Rücktritt des Ministerpräsidenten aus. Hintergrund ist ein kritischer Untersuchungsbericht zum Libanonkrieg, der am Wochenende vor seiner offiziellen Veröffentlichung in Teilen...
29.04.2007
Israel berät nach Hamas-Angriff über Sicherheitslage
Jerusalem – Nach den Raketenangriffen der radikalislamischen Hamas hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch mit Vertretern der Streitkräfte und Sicherheitsberatern über das weitere Vorgehen im Konflikt mit den Palästinensern gesprochen. Geklärt werden solle, ob präventive Militäreinsätze gegen Extremisten im...
25.04.2007
Hamas betrachtet Waffenruhe als beendet
Gaza – Die radikalislamische Hamas hat die vor fünf Monaten vereinbarte Waffenruhe mit Israel aufgekündigt. Die Regierung in Jerusalem sei dafür verantwortlich, dass der Waffenstillstand „seit langer Zeit vorbei ist“, sagte Hamas-Sprecher Abu Obeida am Dienstag im Rundfunk. Kämpfer der Hamas feuerten nach eigenen Angaben 40 Raketen und...
24.04.2007
Hamas feuert Raketen auf Israel
Gaza – Mitglieder der Hamas haben am Dienstag nach eigenen Angaben 40 Raketen und 70 Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. Verletzt wurde niemand, auch Sachschaden entstand nicht. Der Beschuss sei eine Reaktion auf das Vorgehen der israelischen Streitkräfte vom Wochenende, bei dem neun Palästinenser getötet wurden, erklärte die Hamas. Die...
24.04.2007
Neun Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen
Nablus/Gaza – Bei den blutigsten Gefechten im Westjordanland und im Gazastreifen seit Beginn des Jahres haben israelische Soldaten am Wochenende insgesamt neun Palästinenser getötet. Unter den Opfern war auch ein 17-jähriges Mädchen. Die Hamas reagierte am Sonntag mit einem Aufruf zu neuen Anschlägen gegen Israel. Vertreter der...
22.04.2007
Sechs Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen
Nablus/Gaza – Israelische Soldaten haben am Samstag bei den blutigsten Gefechten im Westjordanland und im Gazastreifen seit Januar insgesamt sechs Palästinenser getötet. Unter den Opfern war auch ein 17-jähriges Mädchen. Vertreter der palästinensischen Autonomieregierung reagierten empört. „Das untergräbt unsere Bemühungen, ein Ende...
21.04.2007
Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen
Nablus/Gaza – Israelische Truppen haben am Samstag das Dorf Kafr Dan im Westjordanland nach militanten Palästinensern durchsucht. Dabei kam es nach Angaben der Streitkräfte zu mehreren Schusswechseln, bei denen ein Palästinenser getötet wurde. Bei dem Toten handele es sich um einen 22-jährigen Polizisten, der mit seinem Bruder auf dem Dach...
21.04.2007
Familie von verschlepptem BBC-Reporter bittet um Hinweise
London – Die Familie des vor einem Monat im Gazastreifen entführten BBC-Reporters Alan Johnston hat sich in einem verzweifelten Appell an die palästinensische Öffentlichkeit gewandt. Seine Eltern erklärten am Montag in London, die Ungewissheit sei unerträglich. Jeder, der etwas über Johnstons Schicksal wisse, möge sich an die Behörden in...
16.04.2007
Olmert schließt Gespräche über Kernfragen des Nahost-Konflikts aus
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas haben beim ersten ihrer vereinbarten regelmäßigen Treffen am Sonntag in Jerusalem über die Rahmenbedingungen eines künftigen palästinensischen Staats gesprochen. Über Kernfragen des Nahost-Konflikts werde Israel jedoch nicht...
15.04.2007
Brüssel – Der palästinensische Finanzminister Salam Fajjad hat an die EU appelliert, die Direktzahlungen an die Autonomiebehörde wieder aufzunehmen. Für das laufende Jahr würden rund eine Milliarde Euro Unterstützung aus dem Ausland benötigt, um die „schwere finanzielle Krise“ in den palästinensischen Gebieten zu überwinden,...
11.04.2007
Olmert enttäuscht über Liste für Gefangenenaustausch
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat die Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des entführten Soldaten Gilad Schalit gedämpft. Mit „Enttäuschung und Vorbehalten“ reagierte Olmert am Dienstag auf die von den Palästinensern erstellte Liste der Gefangenen, die Israel im Austausch für Schalit freilassen soll. Bis...
10.04.2007
Gläubige feiern Ostersonntag in Jerusalemer Grabeskirche
Jerusalem – Tausende Pilger aus aller Welt haben am Sonntag an der Grabeskirche in Jerusalem die Auferstehung Jesu Christi gefeiert. Bei Gesängen und Kerzenschein versammelten sich die Gläubigen unter den Augen vieler Schaulustiger an dem Ort, wo vor mehr als 2.000 Jahren Christus auferstanden sein soll. Weil in diesem Jahr das Osterfest der...
08.04.2007
Palästinenser bei israelischem Luftangriff getötet
Gaza – Bei einem Luftangriff mit einem Kampfhubschrauber haben israelische Soldaten am Samstag einen militanten Palästinenser getötet und zwei verletzt. Die israelischen Streitkräfte erklärten, die Männer hätten nahe einem Flüchtlingslager im Norden Gazas eine Bombe legen wollen, wie es schon zwei Tage zuvor geschehen sei. Die...
07.04.2007
UN besorgt über Waffenschmuggel in den Libanon
New York – Frankreich hat im Weltsicherheitsrat einen Entwurf für eine Erklärung eingebracht, die ernste Sorge über zunehmende Hinweise auf Waffenschmuggel in den Libanon zum Ausdruck bringt. Syrien und Iran werden aufgefordert, ihre Grenzen besser zu überwachen. Grundlage der geplanten Entschließung ist die Waffenstillstandsvereinbarung...
07.04.2007
Palästinenser bei israelischem Luftangriff getötet
Gaza – Die Besatzung eines israelischen Kampfhubschraubers hat am Samstag einen militanten Palästinenser getötet und zwei verletzt. Auslöser des Luftangriffs seien „verdächtige Bewegungen“ im Grenzgebiet zwischen dem Gazastreifen und Israel gewesen, teilten die Streitkräfte mit. Die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas...
07.04.2007
Palästinensischer Minister: Olmert nicht zu Friedensgesprächen bereit
Wien – Der palästinensische Außenminister Siad Abu Amr hat dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert vorgeworfen, nicht zu ernsthaften Friedensgesprächen bereit zu sein. „Wir haben keinen israelischen Partner mehr“, sagte der parteilose Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit der österreichischen Außenministerin Ursula...
04.04.2007
Merkel lässt Verlängerung des Marineeinsatzes im Libanon offen
Beirut – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Verlängerung des deutschen Libanon-Einsatzes nicht ausgeschlossen. Zum Abschluss ihrer Nahost-Reise sagte sie am Montag nach einem Treffen mit Ministerpräsident Fuad Siniora in Beirut, Deutschland müsse mit den Vereinten Nationen darüber diskutieren, inwieweit die Bundeswehr vor der...
02.04.2007
Merkel sichert Europas Hilfe im Nahost-Friedensprozess zu
Jerusalem – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Konfliktparteien im Nahen Osten die Hilfe Europas im Friedensprozess zugesichert. Letztlich müssten Israelis und Palästinenser aber selbst ihre Differenzen beilegen, betonte die EU-Ratspräsidentin am Sonntag bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem. In...
01.04.2007
Merkel will Nahost-Friedensprozess voranbringen
Jerusalem – Bei ihrem Besuch im Nahen Osten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hilfe Europas bei der Erneuerung des Friedensprozesses angeboten. Letztlich müssten Israelis und Palästinenser aber selbst ihre Differenzen beilegen, betonte die amtierende EU-Ratspräsidentin bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität...
01.04.2007
EU-Außenminister beraten über Nahost
Bremen – Mit Beratungen über die Lage im Nahen Osten haben die EU-Außenminister ihr informelles Treffen unter deutscher Ratspräsidentschaft am Samstag in Bremen fortgesetzt. Man wolle „diskutieren, wie Europa beim Stabilisierungsprozess weiter hilfreich sein kann“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Auftakt. Es habe...
31.03.2007
Merkel bricht zu Nahost-Reise auf
Berlin – Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in den Nahen Osten geflogen. Stationen der dreitägigen Reise sind Jordanien, Israel, die palästinensischen Gebiete und der Libanon. Als EU-Ratspräsidentin hat sich Merkel die Aufgabe gestellt, dem Nahost-Friedensprozess neue Impulse zu geben. Ihr...
31.03.2007
Positive Reaktionen auf arabische Friedensinitiative
Jerusalem/Bremen – Die jüngste arabische Nahost-Initiative ist sowohl von der EU als auch von Israel positiv aufgenommen worden. Die Arabische Liga hatte sich auf ihrem Gipfeltreffen in Riad am Donnerstag einmütig für eine Wiederbelebung ihres Friedensplans aus dem Jahr 2002 ausgesprochen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Samstag zum...
30.03.2007
Arabischer Gipfel will Friedensinitiative von 2002 wiederbeleben
Riad – In seltener Geschlossenheit haben sich die arabischen Länder bei ihrem Gipfel in Riad für eine Wiederbelebung ihrer Nahost-Initiative ausgesprochen. Israel sollte aufgefordert werden, den Friedensplan von 2002 zu akzeptieren und Chancen zu „direkten und ernsthaften Verhandlungen auf allen Ebenen“ wahrzunehmen, heißt es im Entwurf...
29.03.2007
Olmert und Abbas vereinbaren vierzehntägliche Treffen
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wollen künftig alle zwei Wochen zu Gesprächen zusammenkommen. US-Außenministerin Condoleezza Rice erklärte am Dienstag in Jerusalem, bei den Treffen werde es um allgemeine politische Themen gehen. Es handele sich jedoch noch nicht um...
27.03.2007
Rice fordert „gemeinsame Agenda“ von Israel und Palästinensern
Ramallah – In einer Gratwanderung zwischen Ermutigung zum Friedensprozess und Druck auf die Hamas haben UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntag die palästinensischen Gebiete besucht. Sie demonstrierten den Palästinensern ihre Unterstützung, lehnten aber Treffen mit Hamas-Vertretern der neuen...
25.03.2007
UN-Generalsekretär lehnt Treffen mit Hamas-Ministern ab
Ramallah – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Sonntag ein Treffen mit Hamas-Vertretern abgelehnt und damit den Bemühungen der neuen palästinensischen Regierung um internationale Anerkennung einen Rückschlag versetzt. Ban begrüßte während eines Besuchs in Ramallah zwar die Bildung der Einheitsregierung aus Hamas und Fatah, erklärte...
25.03.2007
Europäische Gesandte treten in Kontakt zu palästinensischer Regierung
Ramallah/New York – Die USA und die Europäische Union haben ihren Boykott der von der Hamas geführten palästinensischen Regierung zwar offiziell nicht beendet, sie bemühen sich aber zunehmend um Kontakt zum neuen Kabinett. Der EU-Gesandte für den Nahen Osten, Marc Otte, sollte noch am Mittwoch mit Finanzminister Salam Fajjad...
21.03.2007
Merkel besucht Jordanien, Israel und Libanon
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel reist vom 31. März bis 2. April in den Nahen Osten. Sie werde Jordanien, Israel, die palästinensischen Gebiete und den Libanon besuchen, kündigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch an. Dabei seien unter anderem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II., dem israelischen...
21.03.2007
Nahostquartett will gegenüber palästinensischer Regierung abwarten
Washington – Das Nahostquartett hat sich nach Angaben von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner auf eine gemeinsame Haltung gegenüber der neuen palästinensischen Regierung verständigt. In einer Telefonkonferenz hätten die USA, die EU, die UN und Russland beschlossen abzuwarten, ob die Regierung auf die Forderungen des Quartetts...
20.03.2007
Übung zur Zivilverteidigung in Israel
Ramat Gan/Israel – Israel hat am Dienstag die größte Übung zur Zivilverteidigung in seiner Geschichte begonnen. Im Rahmen der zweitägigen Aktion, an der tausende Polizisten und Soldaten teilnehmen, sollen Angriffe mit Raketen und unkonventionellen Waffen simuliert werden. Die Übung sei Teil der Vorbereitung von Staat, Streitkräften und...
20.03.2007
Israel bekräftigt Nein zu neuer Palästinenser-Regierung
Jerusalem – Israel hat die Ablehnung der neuen palästinensischen Regierung als Gesprächspartner im Nahost-Konflikt bekräftigt. „Wir werden uns mit dieser neuen Regierung nicht befassen“, sagte Regierungssprecherin Miri Eisin am Samstag in Jerusalem. Die Koalition aus der radikalislamischen Hamas und der gemäßigteren Fatah stellte zuvor...
17.03.2007
Israel lehnt neue palästinensische Regierung ab
Jerusalem – Israel hat die Koalitionsvereinbarung der geplanten neuen palästinensischen Regierung abgelehnt. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete, die Vereinbarung bedeute einen Rückschritt in den Friedensbemühungen. Israel werde sich dafür einsetzen, dass die internationale Gemeinschaft keine Kontakte zu der palästinensischen...
15.03.2007
Kaum Fortschritte bei Nahostgipfel
Jerusalem – Auch der zweite Nahostgipfel binnen drei Wochen hat am Sonntag keine entscheidenden Fortschritte gebracht. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas vereinbarten bei ihrem zweistündigen Treffen in Jerusalem lediglich, den Dialog fortzusetzen, wie aus israelischen Regierungskreisen...
11.03.2007
Weltbank warnt vor Wasserknappheit im Mittleren Osten und Nordafrika
Kairo – Die Weltbank hat vor ernsten sozialen und wirtschaftlichen Folgen eines sich verschärfenden Wassermangels im Mittleren Osten und Nordafrika gewarnt. Pro Kopf werde in diesen Regionen bis 2050 höchstens noch die Hälfte heutigen Menge verfügbar sein, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Bericht. Bereits heute zählen sie zu...
11.03.2007
Gewalt überschattet Nahostgipfel
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sind am Sonntag zu ihrem zweiten Treffen innerhalb von drei Wochen zusammengetroffen. Ein Durchbruch für den Friedensprozess wurde allerdings nicht erwartet, zumal die innerpalästinensische Gewalt zwischen Hamas und Fatah wieder...
11.03.2007
Olmert und Abbas kommen am Sonntag zu Gipfeltreffen zusammen
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas kommen am Sonntag zu einem Gipfeltreffen zusammen. Das berichtete der israelische Fernsehsender Kanal 2 TV am Freitag. Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sagte, das Treffen werde möglicherweise am Sonntag stattfinden,...
09.03.2007
Olmert und Abbas kündigen weiteres Gipfeltreffen an
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wollen in der kommenden Woche zum zweiten Mal innerhalb eines Monats zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Das kündigte Olmerts Sprecherin am Dienstag in Jerusalem an. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollten humanitäre Fragen stehen,...
06.03.2007
Olmert und Abbas wollen sich nächste Woche treffen
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wollen sich in der kommenden Woche treffen. Das teilte Olmerts Sprecherin am Dienstag in Jerusalem mit. Es wäre das zweite Gipfeltreffen der beiden Politiker innerhalb von vier Wochen. Das Gespräch solle sich auf humanitäre Fragen...
06.03.2007
Israel warnt EU vor Lockerung der Bedingungen an Palästinenser
Brüssel – Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat die EU davor gewarnt, die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der palästinensischen Regierung zu lockern. Auch wenn die radikalislamische Hamas tatsächlich eine Koalition mit der moderaten Fatah-Bewegung vereinbare, reiche dies noch nicht aus, erklärte Livni am...
05.03.2007
Irritationen in ägyptisch-israelischen Beziehungen
Jerusalem – Eine Fernsehdokumentation über den Sechstagekrieg 1967 hat Irritationen im ägyptisch-israelischen Verhältnis ausgelöst. Kabinettsminister Binjamin Ben Elieser sagte einen Besuch in Kairo ab, nachdem der israelische Film in den ägyptischen Medien so dargestellt worden war, dass Ben Elieser als Kommandeur einer israelischen...
05.03.2007
Arabische Liga will Nahost-Friedensinitiative wiederbeleben
Kairo – Die Arabische Liga möchte auf ihrem Gipfeltreffen Ende des Monats eine Nahost-Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 wiederbeleben. Allerdings werde man nicht auf die von Israel gewünschten Änderungen eingehen, sagte der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, am Sonntag zum Auftakt eines Außenminister-Treffens in Kairo. „Die...
04.03.2007
Ahmadinedschad unterstützt arabische Friedensinitiative für Nahost
Riad – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad unterstützt offenbar die arabische Nahost-Friedensinitiative von 2002. Die saudiarabische Nachrichtenagentur SPA berichtete am Sonntag, Ahmadinedschad habe während seines Besuchs in Saudi-Arabien gesagt, er befürworte das Vorhaben. Danach sollen die arabischen Länder ihre Beziehungen zu...
04.03.2007
Drei Palästinenser bei verdeckter Operation in Dschenin erschossen
Dschenin – Israelische Soldaten in Zivilkleidung haben am Mittwoch im Westjordanland drei palästinensische Extremisten erschossen. Israel begründete die verdeckte Operation in Dschenin damit, dass die Mitglieder des Islamischen Dschihads an der Planung eines in der vergangenen Woche vereitelten Selbstmordanschlags in Tel Aviv beteiligt...
28.02.2007
Russland für Ende des Finanzboykotts gegen die Palästinenser
Moskau – Russland will sich für ein Ende des internationalen Finanzboykotts gegen die Palästinenser stark machen. Das kündigte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau an. Er rief die Staatengemeinschaft auf, die neue palästinensische Einheitsregierung aus Hamas und Fatah zu unterstützen. Deren Koalitionsvereinbarung spiegele...
27.02.2007
Hamas laut Führer nicht zur Anerkennung Israels bereit
Moskau – Die radikalislamische Hamas-Organisation ist nach den Worten ihres Führers Chaled Maschaal nicht zu einer Anerkennung Israels bereit. Zuvor müsse Israel die Besetzung palästinensischer Gebiete und damit das Leid der Bevölkerung beenden, sagte Maschaal laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag in Moskau. Der...
27.02.2007
EU sucht nach neuen Wegen zur Unterstützung der Palästinenser
Ramallah/Moskau – Die Europäische Union sucht nach neuen Wegen zur Unterstützung der Palästinenser, wie EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am Montag in einem Beitrag für die palästinensische Zeitung „Al Kuds“ schrieb. Auch Entwicklungsprojekte sollten weiter gefördert werden. Hintergrund der Äußerungen von Ferrero-Waldner...
26.02.2007
Abbas gewinnt in Europa keine Zugeständnisse beim Finanzboykott
Paris/Gaza – Der Finanzboykott der Europäischen Union gegen die palästinensische Autonomiebehörde bleibt vorerst bestehen. Präsident Mahmud Abbas konnte bei seiner Reise nach London, Berlin, Brüssel und Paris keine Zugeständnisse bezüglich einer Aufhebung des Embargos gewinnen. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy...
25.02.2007
Merkel begrüßt Bildung einer gemeinsamen palästinensischen Regierung
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die geplante Bildung einer gemeinsamen palästinensischen Regierung zwischen Fatah und Hamas begrüßt. Allerdings müsste diese Regierung bestimmte Voraussetzungen erfüllen, sagte die Kanzlerin am Freitag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Dazu zähle, dass das...
23.02.2007
Quartett fordert Gewaltverzicht von neuer Regierung der Palästinenser
Berlin – Das Nahost-Quartett gibt seine an die Palästinenser gerichtete Forderung nach einem Gewaltverzicht nicht auf. Nach zweistündigen Beratungen des Gremiums kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwochabend in Berlin an, die Staatenbereitschaft sei bereit, die Annäherung zwischen Palästinensern und Israelis weiterhin zu...
21.02.2007
Israelische Flugzeuge im Libanon beschossen
Beirut – Libanesische Luftabwehrgeschütze haben am Mittwoch Flugzeuge der israelischen Luftwaffe beschossen. Die Maschinen hätten die Souveränität des Libanons verletzt und die UN-Waffenstillstandsresolution herausgefordert, erklärte ein Sprecher der libanesischen Streitkräfte. Es war das erste Mal seit dem Ende des Krieges zwischen...
21.02.2007
75 Prozent der Israelis befürworten Beitritt zur EU
Berlin – 75 Prozent der israelischen Bevölkerung befürworten einen Beitritt des Landes zur EU. Das ergab eine Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die „Bild“-Zeitung in ihrer Mittwochausgabe berichtete. Die Umfrage brachte außerdem zu Tage, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Deutschen sich in Israel großer Beliebtheit...
21.02.2007
Blogger im Nahen Osten rütteln am Informationsmonopol der Regierungen
Kairo – Wael Abbas wurde noch nicht von der ägyptischen Polizei festgenommen. Aber er fürchtet, dass es jeden Tag passieren könnte. Der Demokratieaktivist, der seine Wohnung nie ohne Kamera verlässt, ist ins Visier der ägyptischen Sicherheitskräfte geraten, weil er etliche Videos ins Internet gestellt hat. Sie zeigen, worüber in Ägypten...
20.02.2007
Keine Fortschritte bei Gespräch von Rice mit Olmert und Abbas
Jerusalem – Das israelisch-palästinensische Spitzengespräch unter Vermittlung von US-Außenministerin Condoleezza Rice hat keine nennenswerten Ergebnisse gebracht. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas seien übereingekommen, sich in Kürze erneut zu treffen, sagte Rice am Montag nach der...
19.02.2007
Rice geht ohne große Erwartungen in Treffen mit Olmert und Abbas
Jerusalem – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich skeptisch über die Erfolgsaussichten ihres Treffens mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geäußert. „Ich nehme nicht an, dass wir zu einer gemeinsamen Sicht gelangen werden, über welche Themen bei diesem ersten Treffen...
19.02.2007
Olmert und USA fordern Palästinenser zu Anerkennung Israels auf
Jerusalem – Israel und die USA werden nach den Worten des israelischen Ministerpräsidenten Ehuld Olmert jede palästinensische Regierung ignorieren, die nicht die internationalen Forderungen nach der Anerkennung Israels erfüllt. Olmert sagte am Sonntag zum Beginn einer Kabinettsitzung, er habe telefonisch mit US-Präsident George W. Bush...
18.02.2007
Unterschiedliche Erwartungen an Nahost-Gipfeltreffen
Jerusalem – Israel will auf dem Nahost-Gipfeltreffen am nächsten Montag keine konkreten Schritte zur Wiederbelebung des Friedensprozesses beraten. Zunächst müsse die Politik der kommenden palästinensischen Regierung abgewartet werden, sagte die Sprecherin von Ministerpräsident Ehud Olmert, Miri Eisin, am Dienstag. Es werde bei dem Treffen...
13.02.2007
Unruhen wegen Bauarbeiten am Tempelberg
Jerusalem – Wegen Bauarbeiten am Fuße des Tempelbergs ist es am Freitag zu Unruhen gekommen. Tausende Muslime protestierten nach dem Freitagsgebet in Jerusalem gegen die Grabungen. Es kam zu Zusammenstößen mit der israelischen Polizei, in deren Verlauf 17 Demonstranten und 19 Polizisten leicht verletzt wurden, wie ein Polizeisprecher sagte....
09.02.2007
Merkel sucht Verbündete für Friedensbemühungen
Kairo – Die Bundeskanzlerin und ihr Außenminister verfehlten sich nur knapp. Am Samstagmorgen gegen 09.00 Uhr landete Frank-Walter Steinmeier auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel. Sein grauer Luftwaffen-Airbus parkte gleich neben der weiß lackierten „Konrad Adenauer“, mit der Angela Merkel eine halbe Stunde später nach...
04.02.2007
Merkel und Mubarak wollen breites Bündnis für den Nahen Osten
Kairo – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ägyptische Präsident Husni Mubarak haben sich für ein möglichst breites Bündnis zur Lösung des Nahost-Konflikts ausgesprochen. Es sei ein „Gesamtplan“ für die ganze Region nötig, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit Mubarak in Kairo. Dazu könne das Nahost-Quartett einen Beitrag...
03.02.2007
Barenboim fordert Hilfe Europas in Nahostkonflikt
Wiesbaden – Für seine Bemühungen um Aussöhnung im Nahostkonflikt ist Daniel Barenboim am Donnerstag in Wiesbaden mit dem hessischen Friedenspreis geehrt worden. Der israelische Dirigent wurde für sein West-Eastern Divan Orchestra geehrt, in dem junge Musiker aus Israel und seinen arabischen Nachbarländern zusammen spielen. In seiner...
03.02.2007
Steinmeier beruft Nahost-Quartett nach Berlin ein
Washington – Angesichts der krisenhaften Entwicklungen im Nahen Osten hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Nahost-Quartett zu hochrangig besetzten Beratungen nach Berlin einberufen. Steinmeier sagte nach mehr als zweistündigen Beratungen des Gremiums am Freitag in Washington, das Berliner Folgetreffen solle rasch nach dem Dreiergipfel...
02.02.2007
Steinmeier beruft Nahost-Quartett nach Berlin ein
Washington – Angesichts der krisenhaften Entwicklungen im Nahen Osten hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Nahost-Quartett zu hochrangig besetzten Beratungen nach Berlin einberufen. Steinmeier sagte nach mehr als zweistündigen Beratungen des Gremiums am Freitag in Washington, das Berliner Folgetreffen solle rasch nach dem...
02.02.2007
Steinmeier zu Treffen des Nahost-Quartetts in Washington
Washington – Zum ersten substanziellen Arbeitstreffen des Nahost-Quartetts seit fast einem Jahr ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Washington eingetroffen. Das Quartett zur Vorbereitung der Rückkehr zu dem als Roadmap bekannten Nahost-Friedensplan wird gebildet aus USA, EU, UN und Russland. Steinmeier reiste als Vertreter...
02.02.2007
Steinmeier zu Treffen des Nahost-Quartetts nach Washington
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt an diesem Donnerstag zum ersten Treffen des Nahost-Quartetts seit Monaten nach Washington. Trotz der neuen Spannungen nach dem Selbstmordanschlags eines Palästinensers im israelischen Ferienort Eilat und dem Konflikt zwischen Fatah und Hamas auf palästinensischer Seite sehen Diplomaten...
01.02.2007
Steinmeier zu Treffen des Nahost-Quartetts nach Washington
Berlin – In das Nahost-Krisenmanagement kommt neue Bewegung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt am Donnerstag zum ersten Treffen des Nahost-Quartetts seit Monaten nach Washington. Trotz des Selbstmordanschlags eines Palästinensers im israelischen Ferienort Eilat und dem mühsam eingedämmten blutigen Konflikt zwischen Fatah und...
31.01.2007
Hamas und Fatah tauschen Geiseln aus
Jerusalem – Nach ihrer neuen Waffenruhe im Gazastreifen haben die Hamas und die Fatah in der Nacht zum Mittwoch mit dem Austausch ihrer Geiseln begonnen. Dabei handelte es sich um Kämpfer der beiden Gruppen, die in den Tagen zuvor von der jeweils anderen Seite gefangen genommen wurden. Ihre Freilassung war Teil der...
31.01.2007
Israelisches Kabinett beruft ersten muslimischen Minister
Jerusalem – Das israelische Kabinett hat am Sonntag die Ernennung des ersten muslimischen Ministers gebilligt, wie das Amt von Regierungschef Ehud Olmert mitteilte. Raleb Madschadele wird Minister ohne Geschäftsbereich, wenn auch das Parlament seiner Berufung zustimmt. Das soll voraussichtlich am Montag geschehen. Als einziges Kabinettsmitglied...
28.01.2007
Papst ruft zum Ende der Gewalt im Nahen Osten auf
Rom – Papst Benedikt XVI. hat am Sonntag zu einem Ende der Gewalt im Nahen Osten aufgerufen. Mit Blick auf die jüngsten Auseinandersetzungen im Libanon sagte er vor Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom, dies dürfe kein Weg sein, politische Ziele zu erreichen. Er denke an das Leid der Bevölkerung. Auch die Gewalt zwischen den rivalisierenden...
28.01.2007
Deutschland und Jordanien wollen Friedensprozess voranbringen
Berlin – Deutschland und Jordanien wollen den Friedensprozess im Nahen Osten gemeinsam voranbringen. Dies betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag nach einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II in Berlin. Jetzt bestehe die Möglichkeit, alle internationalen Bemühungen zu bündeln. Jordanien sagte seine Unterstützung für...
27.01.2007
Neun Tote bei neuen Kämpfen im Gazastreifen
Gaza/Davos – Neue Kämpfe im Gazastreifen haben am Freitag neun Palästinenser das Leben gekostet. Unter den Opfern war auch ein zweijähriger Junge, für dessen Tod sich Anhänger von Fatah und Hamas gegenseitig verantwortlich machten. Ein Sprecher der Fatah-Organisation kündigte an, die Gespräche mit der Hamas über die Bildung einer...
26.01.2007
Merkel unterstreicht EU-Engagement für Frieden in Nahost
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Engagement der Europäischen Union für den Friedensprozess im Nahen Osten in anstehenden Begegnungen deutlich machen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wies am Freitag in Berlin auf ihr Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. am (morgigen) Samstag in Berlin hin sowie auf ihre für Anfang...
26.01.2007
Beirut/Paris – Einen Tag nach dem schweren Ausschreitungen im Libanon ist es am Mittwoch erneut zu Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegner der prowestlichen Regierung gekommen. In der Hafenstadt Tripoli kam es bei der Beisetzung eines am Vortag getöteten Mannes zu einer Schießerei, bei der zwei Menschen verletzt wurden. Die Lage in...
24.01.2007
Abbas trifft Hamas-Führer Maschaal in Damaskus
Damaskus – Nach langem Ringen sind der palästinensische Präsident und Fatah-Vorsitzende Mahmud Abbas und Hamas-Führer Chaled Maschaal am Sonntagabend in Syrien zu einem Gespräch zusammengetroffen. Maschaal wurde durch einen Hintereingang in das Hotel geführt, in dem Abbas in Damaskus wohnte. Bei dem Treffen sollte es um die Bildung einer...
21.01.2007
EU und USA wollen gemeinsam Nahost-Friedensprozess vorantreiben
Jerusalem – Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Vereinigten Staaten wollen dem stagnierenden Friedensprozess in Nahost neuen Schwung verleihen. US-Außenministerin Condoleezza Rice schlug ein Treffen des Nahost-Quartetts für den 2. Februar in Washington vor und beriet darüber am Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel....
18.01.2007
US-Außenministerin Rice trifft Merkel
Berlin – US-Außenministerin Condoleezza Rice trifft am heutigen Donnerstag vormittag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Neben Gesprächen über die internationale Lage wird das Treffen vor allem von dem am Mittwochabend bekannt gegebenen deutsch-amerikanischen Versuch bestimmt sein, das Nahost-Quartett wiederzubeleben. Es...
18.01.2007
Jordanien fordert von USA aktive Rolle im Nahost-Friedensprozess
Amman – Jordanien verlangt von den USA größere Anstrengungen zur Wiederbelebung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses. Die USA müssten entschieden Druck machen, forderte der jordanische König Abdullah II. am Sonntag in einer Unterredung mit US-Außenministerin Condoleezza Rice, wie das Pressebüro des Monarchen nach dem Treffen...
14.01.2007
Abbas lehnt palästinensischen Staat in temporären Grenzen ab
Ramallah – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich gegen einen provisorischen Staat für sein Volk ausgesprochen. Er lehne eine temporäre Übergangslösung ab, betonte Abbas am Sonntag nach Gesprächen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Ramallah. Vielmehr sei es an der Zeit, dass ein palästinensischer Staat neben Israel...
14.01.2007
Rice: Keine Lösung des Nahost-Konflikts „made in America“
Jerusalem – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Hoffnungen auf eine schnelle Lösung des Nahost-Konflikts gedämpft: Ohne ein solides Fundament werde der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern nicht erfolgreich verlaufen, sagte sie zu Beginn ihrer Nahost-Reise am Samstag. Sie habe keinen konkreten Plan im Gepäck,...
14.01.2007
Olmert in Kairo mit harscher Kritik konfrontiert
Scharm-el-Scheich – Der israelische Regierungschef Ehud Olmert hat sich für zivile Opfer bei einer Militäraktion im Westjordanland entschuldigt. Wenige Stunden vor einem Besuch Olmerts in Kairo erschossen israelische Soldaten auf einem Gemüsemarkt in Ramallah vier Menschen. Olmert sah sich daraufhin mit scharfer Kritik des ägyptischen...
04.01.2007
Gaza – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist erstmals seit der jüngsten Eskalation der Gewalt in den Gazastreifen gereist. Nach Regierungsangaben traf er am Samstagnachmittag dort ein, um das islamische Fest Eid al Adha zu feiern. Außerdem werde er an Feierlichkeiten zum Jahrestag seiner Fatah-Bewegung am Montag teilnehmen. Der...
30.12.2006
Patriarch Sabbah ruft zum Ende der Gewalt im Nahen Osten auf
Bethlehem – Bei der traditionellen Christmesse in der Geburtskirche von Bethlehem hat der Lateinische Patriarch Michel Sabbah zur Einstellung der Gewalt im Nahen Osten aufgerufen. Es sei an der Zeit, dass die politische Führung der Israelis und Palästinenser, aber auch die internationale Staatengemeinschaft neue Maßnahmen ergriffen, „die...
25.12.2006
Abbas zu Weihnachtsfeiern in Bethlehem eingetroffen
Bethlehem – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist am Sonntagabend zu den Weihnachtsfeiern in Bethlehem im Westjordanland eingetroffen. „Ich gratuliere unserem Volk, besonders unseren christlichen Brüdern, nicht nur hier sondern in der ganzen Welt zum Weihnachtsfest und zum Neujahr. Gott segne uns“, sagte der muslimische...
24.12.2006
Abbas von Olmert in Jerusalem empfangen
Jerusalem/Gaza – Ein überraschend angesetztes Treffen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert hat dem in Bedrängnis geratenen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Samstag den Rücken gestärkt. Olmert sicherte dem Chef der Autonomiebehörde nach Angaben des Abbas-Vertrauten Sajeb Erakat zu, 100 Millionen Dollar (rund 75...
23.12.2006
Olmert und Abbas in Jerusalem zusammengetroffen
Jerusalem/Gaza – Zum ersten derartigen Gipfel seit nahezu zwei Jahren hat der israelische Regierungschef Ehud Olmert am Samstag den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas empfangen. Die nur Stunden vorher bekannt gegebenen Gespräche weckten neue Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Olmert begrüßte Abbas...
23.12.2006
Blair: Kampf gegen Extremismus größte Herausforderung des Jahrhunderts
Dubai – Der britische Premierminister Tony Blair hat vor einem weltweiten Kampf zwischen gemäßigten und extremistischen Kräften gewarnt. Zum Abschluss seiner Nahost-Reise erklärte Blair in Dubai, die Bekämpfung des Extremismus und der dadurch hervorgerufenen Gewalt seien die bedeutendste Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Das größte...
20.12.2006
Brüchige Waffenruhe im Gazastreifen
Gaza/Ramallah – Trotz einer Vereinbarung zur Waffenruhe ist es im Gazastreifen zu neuen Kämpfen zwischen Fatah und Hamas gekommen. Dabei wurde in Dschebalija am Montagabend ein Fatah-Anhänger getötet. Angesichts der Gewalt bekräftigte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas seine Absicht, baldige Neuwahlen durchzuführen. Der...
18.12.2006
Papst ruft zum interreligiösen Dialog im Nahen Osten auf
Rom – Zur Förderung des Friedens im Nahen Osten hat Papst Benedikt XVI. zum Dialog zwischen Juden, Muslimen und Christen aufgerufen. „Ich bekräftigte meine ungebrochene Hoffnung auf Frieden im Heiligen Land und bete dafür“, sagte der Papst am Montag beim Besuch einer jüdischen Delegation im Vatikan. Frieden sei jedoch nur möglich, wenn...
18.12.2006
EU besorgt über Krise im Nahen Osten
Brüssel – Die Europäische Union hat sich besorgt darüber gezeigt, „dass der Nahe Osten sich in einer der schwersten Krisen seit Jahren befindet“. Im am Freitag veröffentlichten Entwurf der Schlussfolgerungen des EU-Gipfels wurde die unbedingte Einhaltung der Waffenruhe im Gazastreifen und ihre Ausweitung auf das Westjordanland gefordert....
15.12.2006
Israel lässt Hanija nicht in Gazastreifen einreisen
Rafah – Israel hat dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Hanija am Donnerstag die Einreise in den Gazastreifen verwehrt. Der israelische Verteidigungsminister Amir Perez ordnete die Schließung der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten an, weil Hanija nach einer Auslandsreise mehrere Millionen Dollar für die...
14.12.2006
Wut und Trauer in den palästinensischen Autonomiegebieten
Gaza – Nach der Erschießung von drei kleinen Kindern haben tausende Menschen am Dienstag in den palästinensischen Autonomiegebieten ihrer Trauer und Wut Luft gemacht. Die Proteste und Trauermärsche im Gazastreifen und im Westjordanland verliefen weitgehend ohne Zwischenfälle. Lediglich in Chan Junis im südlichen Gazastreifen schossen...
12.12.2006
Olmert nach Atomäußerung im Kreuzfeuer der Kritik
Jerusalem – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist nach seinen Äußerungen über eine atomare Bewaffnung seines Landes von der Opposition scharf kritisiert worden. Der frühere Außenminister Silvan Schalom von der Likud-Partei sagte, Olmert habe den Feinden Israels im Atomkonflikt mit dem Iran in die Hände gespielt. Die liberale...
12.12.2006
Berlin – Mit einer herzlichen Umarmung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert vor dem Kanzleramt empfangen. Olmert wollte bei seinem Antrittsbesuch auch mit Bundespräsident Hort Köhler zusammentreffen. Es ist seine erste Auslandsreise seit der Waffenruhe im Gaza-Streifen im vergangenen...
12.12.2006
Israelischer Ministerpräsident Olmert in Berlin
Berlin – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert trifft heute bei seinem Antrittsbesuch in Berlin mit Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Sein Auslandsbesuch ist gleichzeitig der erste seit der Waffenruhe im Gaza-Streifen im vergangenen Monat. Außerdem besucht Olmert die Gedenkstätte am Bahnhof...
12.12.2006
Amnesty will Stationierung von internationalen Beobachtern in Nahost
Ramallah – Amnesty International hat sich für die Stationierung von internationalen Menschenrechtsbeobachtern in Israel und den palästinensischen Gebieten ausgesprochen. Diese sollten sämtliche Verstöße dokumentieren, sagte die Vorsitzende der Gefangenenhilfsorganisation, Irene Khan, am Samstag nach einer einwöchigen Reise durch die...
09.12.2006
Merkel kündigt Nahost-Initiative Deutschlands an
Berlin – Die Bundesregierung will während ihrer EU-Ratspräsidentschaft den Friedensprozess im Nahen Osten mit besonderen Initiativen wieder in Gang bringen. „Vor allen Dingen glauben wir, dass das Nahost-Quartett wieder belebt werden sollte und hier hat die Europäische Union eine aktive Rolle“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem...
09.12.2006
Steinmeier fordert von Syrien mäßigenden Einfluss auf Hisbollah
Damaskus – Syrien soll nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mäßigend auf die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon einwirken. In einer rund zweistündigen Unterredung mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad am Montag in Damaskus habe Steinmeier eine entsprechende Forderung erhoben, verlautete aus Kreisen...
04.12.2006
Steinmeier fordert Syrien zur Respektierung des Libanons auf
Damaskus – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Syrien aufgefordert, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Nachbarlandes Libanon einzumischen. Steinmeier traf am Montag in Damaskus mit dem syrischen Außenminister Walik Muallem und dessen Amtsvorgänger, Vizepräsident Faruk Scharaa, zusammen. Auch eine Unterredung mit...
04.12.2006
Steinmeier in Syrien eingetroffen
Damaskus – Zum Abschluss seiner Nahost-Reise ist Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier am Montag in Damaskus eingetroffen. Es ist die erste Reise eines deutschen Außenministers nach Syrien seit zwei Jahren. Steinmeier will Präsident Baschar al Assad und Außenminister Walid Muallem eine klare Botschaft übermitteln: Wenn Syrien sich...
04.12.2006
Waffenstillstand im Gazastreifen wieder in Frage gestellt
Gaza – Der erst eine Woche alte Waffenstillstand im Gazastreifen ist wieder in Frage gestellt worden. Nach dem Tod eines 15-jährigen Palästinensers, der im Westjordanland von israelischen Soldaten erschossen wurde, kündigte die Hamas Gespräche über eine Ausweitung der Waffenruhe auf. Der Islamische Dschihad erklärte am Sonntag, die...
03.12.2006
Rice schaltet sich in Nahost-Friedensprozess ein
Jericho – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich am Donnerstag wieder in den Nahost-Friedensprozesses eingeschaltet und Israelis und Palästinenser zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen. Vor allem an die Adresse Israels gewandt und offenbar unter Bezug auf den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland sagte Rice, dabei müssten alle...
30.11.2006
Brüchige Waffenruhe im Gazastreifen
Jerusalem – Nach Monaten der Gewalt haben Israel und die Palästinenser überraschend eine Waffenruhe für den Gazastreifen vereinbart. Sie trat am Sonntagmorgen in Kraft, erwies sich aber als brüchig: Extremistische Palästinenser setzten ihre Raketenangriffe fort. Präsident Mahmud Abbas entsandte daraufhin Sicherheitskräfte in den...
26.11.2006
Israelische Truppen legten laut UN Minen im Libanon
Beirut – Ermittler der Vereinten Nationen haben nach eigenen Angaben die ersten Beweise dafür gefunden, dass israelische Truppen während der Offensive gegen die Hisbollah-Miliz im Sommer Minen im Südlibanon gelegt haben. Das UN-Koordinationszentrum für Maßnahmen gegen Minen teilte am Samstag mit, dies gehe aus Ermittlungen über eine...
26.11.2006
Israelische Truppen rücken in Städte im nördlichen Gazastreifen ein
Beit Lahija – Israelische Bodentruppen sind am Mittwoch mit Panzern in die Städte Beit Hanun und Dschebalija im nördlichen Gazastreifen vorgerückt, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Scharfschützen hätten auf Dächern Stellung bezogen. Die israelischen Streitkräfte bestätigten, dass sie im Rahmen ihrer Offensive...
22.11.2006
Menschliche Schutzschilde verhindern israelische Luftangriffe
Gaza – Mit einer neuen Taktik haben hunderte Palästinenser am Wochenende israelische Angriffe auf zwei Häuser militanter Führer im Gazastreifen verhindert: Sie strömten in der Nacht zum Sonntag zu den Häusern und bildeten menschliche Schutzschilde, nachdem die Bewohner von den israelischen Streitkräften zum Verlassen der Gebäude...
19.11.2006
Menschliche Schutzschilde verhindern israelische Luftangriffe
Gaza – Mit einer neuen Taktik haben hunderte Palästinenser am Wochenende israelische Angriffe auf zwei Häuser militanter Führer im Gazastreifen verhindert: Sie strömten in der Nacht zum Sonntag zu den Häusern und bildeten menschliche Schutzschilde, nachdem die Bewohner von den israelischen Streitkräften zum Verlassen der Gebäude...
19.11.2006
EU-Parlament fordert Ende israelischer Militäroperationen in Gaza
Brüssel - Das EU-Parlament hat am Donnerstag eine sofortige Einstellung der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen gefordert. Zugleich verurteilten die in Straßburg tagenden Abgeordneten den jüngsten palästinensischen Raketenangriff auf die israelische Stadt Sderot. Das Parlament sprach sich dafür aus, im Gazastreifen und im...
16.11.2006
Tödlicher Raketenangriff auf israelische Stadt Sderot
Jerusalem - Bei einem Raketenangriff militanter Palästinenser auf die israelische Stadt Sderot sind am Mittwoch eine Passantin getötet und ein Wachmann von Verteidigungsminister Amir Perez schwer verletzt worden. Nach dem ersten tödlichen Raketenangriff seit dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen im September vergangenen Jahres sprachen...
15.11.2006
Palästinenser einigen sich offenbar auf Ministerpräsidenten
Gaza - Die geplante palästinensische Regierung der nationalen Einheit nimmt konkrete Züge an. Die radikalislamische Hamas einigte sich nach eigenen Angaben mit der gemäßigteren Fatah von Präsident Mahmud Abbas auf einen neuen Regierungschef. Demnach soll der frühere Leiter der Islamischen Universität in Gaza, Mohammed Schabir, neuer...
13.11.2006
Schabir soll laut Hamas neuer Ministerpräsident werden
Damaskus - Die radikalislamische Hamas hat sich nach eigenen Angaben mit der Fatah auf Mohammed Schabir als neuen palästinensischen Ministerpräsidenten geeinigt. Das sagte der Vizechef des Hamas-Büros ins Damaskus, Mussa Abu Marsuk, am Montag der Nachrichtenagentur AP. Der Wissenschaftler, der 15 Jahre lang Präsident der Islamischen...
13.11.2006
Blair fordert Einbindung von Iran und Syrien in Nahost-Politik
London - Der britische Premierminister Tony Blair hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, Iran und Syrien bei der Lösung des Nahost-Problems einzubinden. Der Ausgang des Irak-Kriegs sei entscheidend für den Frieden in der Region und die Welt müsse Teheran und Damaskus klarmachen, was sie dazu beitragen könnten und was andernfalls...
13.11.2006
Arabische Liga beschließt Ende der Finanzblockade gegen Palästinenser
Kairo - Als Reaktion auf das US-Veto gegen eine Verurteilung Israels im UN-Sicherheitsrat haben arabische Staaten am Sonntag ein Ende der Finanzblockade gegen die Palästinenser beschlossen. Es gebe nicht länger eine internationale Blockade, sagte der bahrainische Außenminister Scheich Chalid bin Ahmed Al Chalifa. Die Entscheidung sei eine...
12.11.2006
Hamas einigt sich auf neuen palästinensischen Regierungschef
Damaskus/Ramallah - Die Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit ist nach Angaben der Hamas einen weiteren Schritt näher gerückt. Man habe sich bereits auf den künftigen Ministerpräsidenten geeinigt, sagte der Vizechef des Hamas-Büros ins Damaskus, Mussa Abu Marsuk, am Samstag der Nachrichtenagentur AP. Der Name werde...
11.11.2006
Tausende Palästinenser gedenken des zweiten Todestags von Arafat
Ramallah - Am zweiten Todestag des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat haben sich tausende Menschen in Ramallah versammelt. Sie trugen Bilder des Verstorbenen mit sich und schwenkten palästinensische Flaggen, während sie zur Mukata zogen, dem früheren Amtssitz Arafats im Westjordanland. Palästinensische Politiker legten...
11.11.2006
Hamas erklärt Waffenruhe mit Israel für beendet
Damaskus - Nach dem israelischen Angriff auf ein Wohnviertel im Gazastreifen hat die palästinensische Hamas-Bewegung die Waffenruhe für beendet erklärt. Der bewaffnete Kampf könne wieder aufgenommen worden, sagte der politische Führer der islamisch-fundamentalistischen Organisation, Chaled Maschaal, am Mittwoch in Damaskus. Seine Organisation...
08.11.2006
Gespräch zwischen Abbas und Hanija ergebnislos verlaufen
Gaza - Ein Spitzengespräch zwischen dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Ministerpräsident Ismail Hanija über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist am Montag ergebnislos verlaufen. Das mehr als zweistündige Treffen in der Stadt Gaza endete dem Vernehmen nach ohne Einigung. Zuvor hatte der Hamas-Minister Wasfi...
06.11.2006
Bildung einer palästinensischen Koalitionsregierung kommt voran
Jerusalem - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und Vertreter der radikalen Hamas haben sich grundsätzlich auf die Bildung einer Koalitionsregierung verständigt, wie der Hamas-Minister Wasfi Chabaha mitteilte. Einige wichtige Punkte seien aber noch offen, und es sei auch noch nicht klar, ob die Hamas dem gefundenen Kompromiss...
06.11.2006
Ultranationalist Lieberman fordert Trennung von Juden und Arabern
Jerusalem/Gaza - Noch vor seiner ersten Kabinettssitzung als Minister hat der israelische Ultranationalist Avigdor Lieberman mit dem Ruf nach der Trennung von Juden und Arabern für Empörung gesorgt. Weil es keine Hoffnung für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern gebe, sei ein solcher Schritt in Israel nötig, sagte Lieberman am...
05.11.2006
100.000 Israelis erinnern an Ermordung Rabins
Tel Aviv - Mehr als 100.000 Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv an den vor elf Jahren ermordeten Ministerpräsidenten Jizchak Rabin erinnert. Die Menschenmenge versammelte sich auf dem Rabin-Platz - dem früheren Platz der Könige Israels - vor dem Rathaus und in den umliegenden Straßen. Einige Teilnehmer der Kundgebung trugen...
04.11.2006
Überflüge über UNIFIL-Flotte künftig ausgeschlossen
Tel Aviv - Die israelische Luftwaffe wird den unter deutschem Kommando stehenden UNIFIL-Flottenverband vor der libanesischen Küste nicht mehr durch Überflüge in geringer Höhe provozieren. Wie Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung am Freitag nach einer ausführlichen Unterredung mit seinem israelischen Kollegen Amir Perez berichtete,...
03.11.2006
Jung fliegt nach Beirut und Tel Aviv
Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung beginnt am (morgigen) Donnerstag (15.30 Uhr) eine dreitägige Reise nach Beirut, Tel Aviv und Limassol auf Zypern. In Beirut sind am Abend und am Freitag Gespräche mit Ministerpräsident Fuad Siniora und Verteidigungsminister Elias Murr vorgesehen. Dabei wird es vor allem um den Einsatz des...
01.11.2006
Erleichterung nach Freilassung von AP-Fotograf im Gazastreifen
Gaza - Mit Erleichterung hat die Nachrichtenagentur AP auf die Freilassung ihres im Gazastreifen entführten Fotografen reagiert. Der 37-jährige Spanier Emilio Morenatti war einen Tag lang in der Gewalt unbekannter Entführer. Er wurde am Dienstagabend von Fatah-Funktionären zum Büro des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Gaza...
25.10.2006
Im Gazastreifen entführter AP-Fotograf ist wieder frei
Gaza - Der im Gazastreifen verschleppte Fotograf der Nachrichtenagentur AP ist wieder frei. Der Spanier Emilio Morenatti befand sich einen Tag lang in der Hand seiner Entführer. Bewaffnete Palästinenser hatten den 37-Jährigen am Morgen überwältigt, als er seine Wohnung in Gaza verließ. Die Hamas-Regierung verurteilte die...
24.10.2006
Spanischer AP-Fotograf im Gazastreifen entführt
Jerusalem - Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AP ist am Dienstag im Gazastreifen von bewaffneten Palästinensern entführt worden. Der 37 Jahre alte Spanier Emilio Morenatti verließ gerade sein Haus, als er von vier Männern angegriffen und in einen Wagen gestoßen wurde, wie sein Fahrer und Dolmetscher Madsched Hamdan erklärte. Hamdan hatte...
24.10.2006
Hardliner Lieberman tritt israelischer Koalition bei
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Montag den Hardliner Avigdor Lieberman mit seiner Partei Israel Beitenu in die Regierung geholt. Lieberman erklärte nach einem Treffen mit Olmert in Jerusalem, er hoffe, dass eine Koalitionsvereinbarung bis (zum morgigen) Dienstag unterzeichnet werden könne. Seine Partei würde...
23.10.2006
Israel will umstrittene Überflüge des Libanons fortsetzen
Jerusalem - Israel wird nach den Worten von Verteidigungsminister Amir Perez die umstrittenen Flüge über dem Libanon vorerst fortsetzen. Der Waffenschmuggel von Syrien an die Hisbollah sei noch nicht gestoppt, erklärte Perez am Sonntag in einer Kabinettssitzung zur Begründung. Die libanesische Regierung sei dieser Verpflichtung aus der...
22.10.2006
Israel fährt Panzer an Grenze vom Gazastreifen zu Ägypten auf
Gaza/Ramallah - Erstmals seit dem Abzug aus dem Gazastreifen vor gut einem Jahr haben die israelischen Streitkräfte wieder Stellung an der Grenze des Autonomiegebiets zu Ägypten bezogen. Einheiten der Artillerie und Infanterie rückten am frühen Mittwochmorgen zunächst nach Rafah ein und besetzten dann ein Gebiet, in dem auch der zumeist...
18.10.2006
Deutsche Marine übernimmt Kommando vor der libanesischen Küste
Beirut - Mit einer Zeremonie an Bord des italienischen Flugzeugträgers «Garibaldi» hat die deutsche Marine am Sonntag das Kommando über den internationalen Flottenverband vor der libanesischen Küste übernommen. Aufgabe der Kriegsschiffe ist es, den Waffenschmuggel an die schiitische Hisbollah-Miliz zu unterbinden, notfalls mit...
15.10.2006
Sechs Tote bei israelischem Luftangriff im Gazastreifen
Gaza - Bei einem israelischen Luftangriff sind am Samstagmorgen im Gazastreifen sechs militante Palästinenser getötet worden. Das teilten palästinensische Sicherheitsbeamte mit. 15 weitere bewaffnete Palästinenser seien verwundet worden. Fünf der Toten seien als Hamas-Mitglieder identifiziert worden. Die Gruppe sei im Osten Gazas nahe der...
14.10.2006
Hamas ruft Abbas zu Wiederaufnahme des Dialogs auf
Gaza - Die palästinensische Hamas-Regierung hat Präsident Mahmud Abbas zur Wiederaufnahme der Koalitionsgespräche aufgerufen. Falls der Dialog nicht fortgesetzt werde, könne die Hamas zu «anderen Optionen» greifen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der radikalislamischen Organisation. Abbas hatte die Gespräche...
05.10.2006
Deutscher Marine-Verband in Zypern eingetroffen
Limassol - Der deutsche Marine-Verband für den UN-Friedenseinsatz im Libanon ist am Mittwoch in Zypern eingetroffen. Der Verband mit acht Schiffen war vor knapp zwei Wochen, am 21. September, von Deutschland aus gestartet. Er soll nach einem Bundestagsbeschluss helfen, den Waffenschmuggel über See an die Hisbollah zu unterbinden. Zypern werde...
04.10.2006
US-Außenministerin Rice zu Besuch in Israel eingetroffen
Jerusalem - Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice ist am Mittwoch zu Gesprächen mit israelischen und palästinensischen Regierungsvertretern in Jerusalem eingetroffen. Geplant waren Treffen mit einer Gruppe gemäßigter Palästinenser und mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah. Für den Abend war ein Essen...
04.10.2006
Heereschef hisst libanesische Flagge im Grenzgebiet
Labbuneh/Libanon - Nach dem Abzug der israelischen Truppen aus dem Südlibanon hat der libanesische Heereschef seine Soldaten zur Verteidigung des Landes aufgerufen. «Ich fordere euch auf, israelischen Aggressionen entgegenzutreten», sagte General Michel Suleiman am Montag in der Grenzregion, nachdem er vor den Augen von rund 500 Soldaten die...
02.10.2006
Hamas und Fatah ziehen Milizen ab
Gaza - Einen Tag nach den schweren innerpalästinensischen Ausschreitungen haben Hamas und Fatah ihre Milizen von den Straßen der Autonomiegebiete abgezogen. Am Montag herrschte gespannte Ruhe, während die Fatah von Präsident Mahmud Abbas in Ramallah einen Generalstreik durchsetzte und Geschäfte und Privatschulen schloss. Die von der Hamas...
02.10.2006
Israelische Truppen aus Libanon abgezogen
Marwahin/Gaza - Knapp drei Monate nach ihrem Einmarsch hat sich die israelische Armee am Sonntag fast vollständig wieder aus dem Libanon zurückgezogen. Kurz vor Beginn des Jom-Kippur-Festes kehrten die letzten Panzer und Soldaten nach Angaben der Streitkräfte gegen 02.30 Uhr Ortszeit nach Israel zurück. Damit ist der Weg frei für die...
01.10.2006
Israel schließt Truppenabzug aus Libanon ab
Moschav Sarit/Israel - Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Sonntag ihren Truppenrückzug aus dem Libanon abgeschlossen. Das verlautete am Sonntag aus israelischen Militärkreisen. Der Abzug wurde rechtzeitig zum höchsten israelischen Feiertag, Jom Kippur, abgeschlossen. Damit ist der Weg frei für die Umsetzung des...
01.10.2006
Merkel sichert aktive Beteiligung an Nahost- Friedensprozess zu
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entschlossenheit Deutschlands bekräftigt, sich weiterhin aktiv am Friedensprozess im Nahen Osten zu beteiligen. Die UN-Friedensmission im Libanon werde nur Erfolg haben, «wenn die eigentlichen Konfliktherde im Nahen Osten nicht nur zugeschüttet werden, sondern auch wirklich gelöst werden», sagte...
28.09.2006
Marine-Verband für den Libanon im Mittelmeer angekommen
Glücksburg - Fünf Tage nach dem Auslaufen haben die zur Küstensicherung im Libanon bestimmten acht deutschen Kriegsschiffe das Mittelmeer erreicht. Dienstag passierten der Verband nach Angaben der Marine in Glücksburg die Straße von Gibraltar und ist nun auf dem Weg in das östliche Mittelmeer. Ihr Zielgebiet vor der libanesischen Küste...
26.09.2006
Luftbrücke für verlassene Tiere aus dem Libanon
Beirut - Der Bombenkrieg im Libanon hat nicht nur menschliches Leid hinterlassen. Auch zahllose Haustiere haben gelitten und in den Kriegswirren ihr Herrchen oder Frauchen verloren. 300 der verlassenen Hunde und Katzen sollen jetzt in den USA eine neue Heimat finden. Zu diesem Zweck organisierte die amerikanische Tierschutzorganisation Best...
25.09.2006
Christlicher Politiker Geagea bezieht Stellung gegen Hisbollah
Beirut - Der christliche und antisyrische libanesische Politiker Samir Geagea hat am Sonntag vor zehntausenden Anhängern klar Stellung gegen die Siegesfeiern der schiitischen Hisbollah-Miliz bezogen. Geagea wandte sich vor allem gegen die Behauptung von Hisbollah-Führer Scheich Hassan Nasrallah, der den 34-tägigen Krieg Israels gegen die...
24.09.2006
Hamas stellt geplante Einheitsregierung in Frage
Gaza/New York - Die palästinensische Hamas will die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der gemäßigten Fatah an der Frage einer Anerkennung Israels scheitern lassen. Ministerpräsident Ismail Hanija erklärte am Freitag in Gaza, er werde keiner Regierung vorstehen, die den jüdischen Staat anerkenne. Bereits zuvor sagte einer...
22.09.2006
Hamas will Israel weiter nicht anerkennen
Gaza - Die palästinensische Hamas sieht die geplante Koalition mit der gemäßigten Fatah von Präsident Mahmud Abbas in Gefahr. Sollte die Anerkennung Israels eine Voraussetzung sein, werde die Koalition nicht zustande kommen, sagte ein enger Vertrauter von Ministerpräsident Ismail Hanija, Ahmed Jussef, am Freitag der Nachrichtenagentur...
22.09.2006
Abbas kündigt Anerkennung Israels durch neue Regierung an
New York - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat der internationalen Gemeinschaft zugesichert, dass die geplante neue Regierung das Existenzrecht Israels anerkennen wird. Jede künftige palästinensische Regierung werde alle Abkommen befolgen, die die PLO unterzeichnet habe, sagte Abbas am Donnerstag vor der Vollversammlung der...
22.09.2006
Jung hofft auf erfolgreichen Libanoneinsatz der Bundesmarine
Wilhelmshaven - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Hoffnung geäußert, dass der deutsche Marineeinsatz zur Absicherung der libanesischen Küste dazu beitragen wird, den fragilen Waffenstillstand in der Region zu stabilisieren. «Ohne ein Schweigen der Waffen gibt es keine Chance für Frieden im Nahen Osten», sagte Jung...
21.09.2006
Bundestag gibt Startsignal für Nahost-Einsatz
Berlin - Der Bundestag hat das Startsignal für den ersten Einsatz bewaffneter deutscher Soldaten im Nahen Osten gegeben. Mit einer Mehrheit von 442 Stimmen bei 152 Gegenstimmen beschloss das Parlament am Mittwoch, bis zu 2.400 Soldaten an die Küste Libanons zu schicken. Bereits am Donnerstag wird Verteidigungsminister Franz Josef Jung den...
20.09.2006
Bundestag für Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Berlin - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Nahost-Einsatz der Bundeswehr gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten am Mittwoch 442 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, die deutsche Marine zur seeseitigen Absicherung des Libanons zu entsenden. 152 Parlamentarier stimmten dagegen, fünf enthielten sich der...
20.09.2006
Bundestag vor Entscheidung über Libanon-Einsatz
Berlin - Im Bundestag hat am Mittwoch die entscheidende Schlussberatung über den ersten bewaffneten Nahost-Einsatz deutscher Soldaten begonnen. Zum Auftakt der Debatte kündigte der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich an, dass es in seiner Fraktion sowohl Ja- wie auch Nein-Stimmen zu dem Einsatz geben werde, und warb um Verständnis für beide...
20.09.2006
Merkel bei letzten Vorbereitungen für Libanon-Einsatz der Marine
Berlin - Die letzten Vorbereitungen für den Libanon-Einsatz der Marine sind angelaufen: Am Montagabend traten in Berlin die Bundestagsfraktionen zu getrennten Beratungen zusammen, an denen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahm. Am Mittwoch wird in namentlicher Abstimmung mit einer klaren Mehrheit für den ersten Einsatz deutscher...
18.09.2006
Abbas verschiebt Gespräche über Koalitionsregierung
Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die Gespräche mit der Hamas über die Bildung einer Koalitionsregierung verschoben. Seine Berater erklärten am Sonntag, Grund seien die Forderungen aus den USA, dass die neue Regierung Israel anerkennen und die bestehenden Friedensverträge respektieren müsse. Die Entscheidung ist ein...
17.09.2006
Israelisches Kabinett billigt Untersuchung des Libanon-Krieges
Jerusalem - Das israelische Kabinett hat am Sonntag eine Untersuchung des Libanon-Krieges beschlossen. Eine Untersuchungskommission unter dem Vorsitz eines pensionierten Richters soll die Entscheidungen der Regierung und der Militärführung vor und während des 34-tägigen Krieges gegen die libanesische Hisbollah-Miliz prüfen. Die Kommission...
17.09.2006
Palästinenser hoffen auf Unterstützung der EU
Gaza/Brüssel - Vor dem Hintergrund der Bildung einer Koalitionsregierung erhofft sich die palästinensische Führung die Unterstützung der EU bei der internationalen Anerkennung des künftigen Kabinetts. Ministerpräsident Ismail Hanija appellierte am Donnerstag an die Europäer, in dieser Frage mit den USA zu brechen. Die EU wiederum macht die...
14.09.2006
Militär erwartet «Endlos-Einsatz» der Bundeswehr in Nahost
Berlin - Der Bundeswehreinsatz im Nahen Osten wird nach Erwartung von Politik und Militär deutlich länger dauern als das bislang vorgesehene eine Jahr. «Das kann leider ein Endlos-Einsatz sein von mehreren Jahren», erklärte der Bundeswehrverband am Donnerstag. SPD-Fraktionschef Peter Struck und FDP-Außenpolitiker Wolfgang Gerhardt äußerten...
14.09.2006
Amnesty International wirft der Hisbollah Kriegsverbrechen vor
London - Amnesty International hat der Hisbollah-Miliz Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Menschenrechtsorganisation erklärte am Donnerstag, der Abschuss von Raketen auf Orte im Norden Israels verstoße gegen das Völkerrecht. «Auf Zivilpersonen zu zielen ist ein Kriegsverbrechen», sagte AI-Direktor Larry Cox. «Da gibt es keine Grauzone.» Die...
14.09.2006
Libanon will Israel wegen Ölpest verklagen
Beirut - Die libanesische Regierung will Israel wegen der Ölpest vor der libanesischen Küste auf Schadenersatz verklagen. Eine entsprechende Klage werde derzeit vorbereitet, sagte Umweltminister Jakub Sarraf am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP. Die Ölpest war durch einen israelischen Luftangriff auf Ölvorräte in einem libanesischen...
13.09.2006
Kabinett beschließt Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Berlin - Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission im Libanon beschlossen. «Das Bundeskabinett hat zugestimmt», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. «Dies ist kein Einsatz wie jeder andere», fügte sie hinzu. Er habe «für uns eine historische Dimension».Die Bundeswehr soll sich mit...
13.09.2006
Kabinett beschließt Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Berlin - Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission im Libanon beschlossen. «Das Bundeskabinett hat zugestimmt», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in...
13.09.2006
Kabinett beschließt Libanon-Einsatz am Mittwoch
Berlin - Mehr als eine Woche später als ursprünglich geplant wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch den Libanon-Einsatz der Bundeswehr beschließen. Kanzlerin Angela Merkel erklärte am Dienstag, die Bedingungen für die Entsendung der Marine seien erfüllt. Das letzte Wort hat der Bundestag, der in der kommenden Woche über die deutsche...
12.09.2006
Anfrage aus Libanon bei Bundesregierung eingegangen
Berlin - Die libanesische Regierung hat in aller Form deutsche Soldaten zur Friedenssicherung angefordert. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm und der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, erklärten am Montag in Berlin, die Anforderung sei am Wochenende in Berlin eingegangen. Einzelheiten nannten sie nicht. Bei den Vereinten...
11.09.2006